Links Mitte Rechts politologische Definition

Mai 11, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9201

am Sonntag, den 12. Mai 2019

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Während die Menschen auf der Suche nach ihrem Glück oft auch ums Überleben kämpfen, reicht die Sprache – zur Not, meistens.

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Für eine öffentliche Debatte fehlen die Worte und die Kenntnisse und die Urteilskraft. Folglich wird lieber geschwiegen (Schweigespirale) oder man pflichtet bei, wo man glaubt, dass die Mehrheit auch so denkt, so dass man seine Position voraussichtlich nicht begründen muss. Denn, wer eine Minderheitenansicht ausspricht, erhält Nachfragen – wer nur der Mehrheit zunickt, kommt ohne Erklärungen damit durch.

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Anläßlich einer Podiumsdiskussion des NRW-Kulturrats, kürzlich in Köln, behauptete jemand:

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Es gibt in der heutigen Politik keine Mitte mehr. Es gibt solche politischen Zuordnungen, wie Links, Mitte, Rechts, nicht mehr.

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Es wurde vom Moderator, immerhin Professor und in leitender Funktion beim Journalistenverband, Dr. Frank Überall, diese dumme und unzutreffende Wortmeldung nicht kurz richtiggestellt. Und es kamen dann noch weitere Sprachwurstigkeiten zu diesen Begrifflichkeiten LINKS, MITTE, RECHTS. Besonders bei den Extremen ist es aber doch wirklich klar zu sagen, was etwa linksextrem oder rechtsextrem ist und was als radikal anzusehen ist und wie sich hierzu die Grundrechtfreiheiten §5 GG stehen:

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Was ist von der Meinungsfreiheit gedeckt?

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Was ist an politisch publizierter Artikulation strafbar und verboten? Man sagt zwar allgemein, dass die Plätze im Parlament aus Sicht des Parlamentspräsident von LINKS nach RECHTS, immer von den „Fortschrittlichen zu den Konservativeren“ vergeben werden. Doch, was immer „fortschrittlich“ ist oder was man unter „konservativ“ „vernünftig“ und nicht „reaktionär“ versteht, ist eine stets neu ausgefochtene politische Angelegenheit.

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Der Podiumsteilnehmer beim NRW-Kulturrat, am 8. Mai 2019,  für IT, Gerald Hensel (Fearless Democracy), behauptete, es würde die politisch-öffentliche Relevanz der dezentralen und oft informellen Internetz-Publizistik vollkommen unterschätzt. Die traditionellen Massenmedien, Fernsehen, Radio und Zeitungen würden inzwischen völlig überschätzt. Jedenfalls im Internetz, in den Blogs und sogenannten „sozialen Medien“, könne man Positionen und deren Autoren nicht mehr als Links, Mitte, Rechts, unterscheiden.

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Dietmar Moews und Prof. Dr. Alphons Silbermann

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Dietmar Moews meint: Nun – dieser junge ungebildete IT-Mann Hensel kann es nicht. Doch sowohl eine generelle, traditionelle wie auch die konkrete Rechts/Links-Verortung wird mit jeder Position ausgedrückt (außer, dass man nicht Frauen/rechts oder Männer/links verorten kann).

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Jedenfalls ist die traditionelle Bezeichnung für die politische Verortung von Wertvorstellungen anfänglich auf die Sitzordnung der Parteien in den Parlamenten bezogen sowie auf deren Parteiprogramme.

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Ausblicklich vor den Augen des Parlamentspräsidenten saßen in der Parlamentsbestuhlung traditionell von LINKS nach RECHTS Parteien. Links mit sozialen und Unterklassen-Klientel und der Inklusion gewidmeten Zielen, Deutsche Volkspartei Antisemiten, Sozialisten, Kommunisten, Kommunitaristen, Sozialdemokraten, – im weiteren Sinn auch Parteiwerte der französischen Revolution, Aufklärung sowie „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“. Dazu sind KPD, DKP, LINKSPARTEI zu zählen.

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RECHTS saßen traditionell tendenziell konservative, fortschrittsfeindliche Parteien, Kaiserliche, der Monarchie, des Adels, der Reaktion – später dann Nationalisten, Faschisten, Sozialdarwinisten sowie Parteien, die strenge obrigkeitliche Macht, Herrschaft und Führung und Recht und Ordnung und Exklusivität forderten.

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Rechtsextremismus ist heutzutage verboten. Als RECHTE figurieren heute überwiegend kleine Gruppen wie NPD oder augenblicklich in Beliebtheitskonjunktur die AfD (Alternative für Deutschland), die allerdings lediglich eine konservative Sezession der CDU ist, allerdings mit rechten und teils rechtsradikalen oder sogar rechtsextremen Parteiführern und Wählerpotenzialen.

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In der MITTE des Parlaments saßen Zentrum und Liberale, Sozialdemokraten, Kirchenparteien wie die „Zentrum-Partei“, aber auch alle privatwirtschaftlichen Spielarten bürgerlicher Ökonomie. Heute finden wir in der Mitte des Deutschen Bundestages (von links nach rechts) sowohl die SPD, CDU/CSU, GRÜNE, FDP. (FDP sitzt umständehalber rechts außen).

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Um nun eine politische Position als entweder links, Mitte oder rechts beurteilen zu können, oder einen Wähler als Rechten oder eher Linken oder Mitteorientierten einschätzen zu können, müssen bestimmte politische bzw. politologische Wertvorstellungen und programmatische Tatsachen erkannt werden (z. B will eine Partei sozialen Ausgleich in der Gesellschaft staatlich fördern. Oder will eine rechte Partei mal so richtig aufräumen und Alles neuregulieren, wo überall wilde Kollektivgebilde, Nepotismus und Klüngel herrschen – ja, wie es geschah, als es hieß „SA marschiert“ – da war es um das Recht geschehen).

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LINKS ist im Prinzip, wer Freiheit fordert, aber seine Freiheit unter den Anspruch nach Gleichheit und solidarischen Ausgleich und Gleichstellung der Ungleichen stellt; darauf wäre dann also Brüderlichkeit bezogen, indem die Stärkeren im Staat politisch gezähmt werden und zur Stärkung der Schwachen beansprucht werden. Zulassung und Zugang zu Bildung und Kunst für alle. LINKS ist deshalb auch immer im Konflikt von freiem Individuum und organisierter Gemeinschaft zu sehen. LINKS wird auf Kommunitarismus gezielt und weniger auf eine selbstbestimmte voluntaristisch-liberale Hilfsbereitschaft und Freimütigkeit. Kurz gefasst bedeuten die drei Werte der französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, die linken Orientierungen einer bürgerlichen Zivilität. Links davon wären die Jesuschristen als Anarchisten.

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Unter linksradikal ist folglich die radikale Durchsetzung von Kommunitarismus, Abschaffung von Privateigentum/gewaltsame Enteignungen, Vergesellschaftlichung, Mindestlohn. Dabei tritt dann linker Militarismus nominell als Friedenspolitik auf, ist aber eben so „rechts“, wie alle Gewaltpraktiken.

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Unter RECHTS sind überwiegend zunächst alle Ablehnungen von linken Positionen zu sehen. Rechte fordern sozialen Leistungswettkampf, Elitenbildung, Minimierung staatlicher Regulierung zur Abmilderung sozialer Friktionen, insbesondere nicht Armut aufzufangen. Im rechten Wertekanon spielen Sozialdarwinismus, Kampf, Recht des Stärkeren, Ausgrenzung, Rassismus, Minderheiten-Diskriminierung maßgebliche Rollen.

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Unter rechtsradikal ist zu verstehen, dass rechte politische Wertvorstellungen nicht nur in der öffentlichen Debatte vertreten werden, sondern auch mit Gewalt-Mitteln als „das Rechte“ gegen andere durchzusetzen ist.

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Der Rechtsextremismus will sogar rechte Politik mit Gewalt durchsetzen.

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Hier kann man leicht erkennen, dass wir in Deutschland mit der AfD eine gewissermaßen rechte Partei haben, die auch rechtsradikal propagieren, aber keinesfalls rechtsextrem oder gar rechtsextremistisch handeln.

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Allerdings gibt es erhebliche Wählerpotenziale der AfD, die rechtsradikale Ziele unter Umständen auch rechtsextremistische Vorstellungen wünschen. Dazu gehören Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Ausgrenzung, Intoleranz gegen Andersgläubige. Wir haben im Graubereich von politischem Extremismus und informeller Gewaltkriminalität oft politische Jugendkriminaltät – im konkreten Zusammenspiel mit diversen deutschen Geheimdienstpraktiken – die als Eckpunkt der Ordnungs- und Überwachungspolitik obrigkeitlich genutzt wird.

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Es bleibt die Mitte: Alle anderen erscheinen im Parteienspektrum als Mitte.

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Doch diese Mitte ist eine Zeitbombe, sie ist eine apolitische Mehrheit, sie ist auch eine schweigende Mehrheit, sie wehrt sich bereits, überhaupt an den täglichen politischen Geschehnissen teilzunehmen, Nachrichten zu hören, zu lesen, zu sehen und dann auch noch zu diskutieren. Diese Mitte definiert sich selbst dadurch, dass Konsumleben Politik ist – Politikmachen durch Geldausgeben.

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Diese Mitte lässt sich aufgrund des geringen und oberflächlichen Gefühls- und Empfindungsdaseins leicht ins Bockshorn jagen oder radikalisieren.

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Ich möchte aber ausdrücklich darauf hinweisen, dass jetzt, im Mai 2019, zwei Wochen vor den EU-Parlamentswahlen, kaum rechstradikale noch linksradikale Parteien antreten.

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Allerdings sind die aufklärerischen und international ausgerichteten Parteien eher als links anzusprechen.

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Während die regionalen und nationalistischen Parteien, rechte exklusivität forcieren. Sie schaffen die aktuell freie Presse und Gewaltenteilung ab. Die ungarische Fidus von Orbán oder die polnische PIS und auch die italienische LEGA sind auch in so fern als rechte Gefahren zu sehen, weil sie konkrete historische Vorbilder zitieren, die für Nationalsozialismus, Faschismus und Krieg stehen.

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Hier finden dann auch Glücksritter, wie der Sozialpublizist Heinz Bude, solche irren Synthesen, wie „die linken Rechten“, nämlich in der „völkischen Solidarität“ (vgl. nd am 11. Mai 2019 Kunst+Kritik).

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Ist es nicht absurd, dass beim NRW-Kulturrat der IT-Adept Gerald Hensel auf dem Podium mitredete, der nicht weiß, dass und was linke oder rechte Positionen sind, die Blogger in den sogenannten „soźialen Medien“ verbreiten?

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Man sollte schon Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Völkerfreundschaft, also Inklusion oder Exklusion, unterscheiden können – wie es der rechte Mob vertritt oder wie es dagegen linke, an Emanzipation interessierte Mitbürger, vertreten.

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PEGIDA – Debatten-Aktionismus und Mob

Dezember 12, 2014

Lichtgeschwindigkeit 5179

am Freitag, 12. Dezember 2014

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PEGIDA und verwandte öffentlichen Versammlungen bzw. öffentliche Demonstrationen in Deutschland (s. a. Lichtgeschwindigkeit 5176) entspringen gesellschaftlichen Bedürfnissen zur politischen Artikulation.

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Eine politische Aktionsbereitschaft, wie Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), kennzeichnet nicht eine Eintrittswelle in die politischen Parteien, mündet nicht in Eingaben ins Parlament (Petitionen) oder in Unterschriftsammlungen zu Volksabstimmungen.

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Als „Pegida“ gehen Leute auf die Straße, weil sie dort eine Gemeinschaft für das verletzte Einverständnis in Missstände bilden können.

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Pegida – wie es sich in Dresden entwickelte – hat ursprünglich bestimmte regionale sowie sogar lokale soziale Bedingungen, die solche Aufmärsche erleichtern. Doch die Dresdner Lokalfarben sind nicht der Schlüssel zu Pegida und liefern auch nicht Antworten und Problemlösungen.

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Jedenfalls geht die überwiegende Anzahl der Pegida-Aktivisten zur Versammlung, weil es das Demonstrationsrecht gibt und damit die Meinungsartikulation „ordnungsgemäß“ geschieht und nicht rechtswidrig eskalieren soll.

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Es sind immer beantragte, angemeldete und gesetzesgemäße Versammlungen nach dem Versammlungsrecht.

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Damit sind aber weder die Ursachen, die Auslöser der Orientierungsschwierigkeiten und der Unwille von zahlreichen Individuen in der heutigen Politik erklärt oder verstanden, noch sind Kritik und Probleme von PEGIDA auf einen heilenden Weg gebracht.

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Wir haben mit PEGIDA aber keine mittelalterliche Endzeitstimmung oder Massenhysterie („Wollt ihr den totalen Krieg“).

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Nun zum nüchternen Erkenntnisweg, schrittweise:

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Nur eine systematische empirische Erfassung von PEGIDA als soziales Geschehen kann die Tatsachverhalte feststellen. Anschließend sind die Feststellungen einer auf die sozialen Vorgänge zu beziehenden Analyse zu unterziehen.

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Also schrittweise: Feststellen ob Etwas ist? Was ist? Wer interagiert? Welche Aktionsrichtungen? Welche Wertsetzungen? Welche Konfliktstrategien und Ressourcen? Lösungsstrategien?

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Im Fokus der sozialen Verspannung stehen

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a) Objektive materielle Beeinträchtigungen einer selbstbestimmten Lebensweise;

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b) Bevormundung und soziale Geringschätzung;

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c) Erzwungene Befremdung statt Heimatstimmung

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Anschließend lässt sich Pegida soziologisch interpretieren. Daraus folgen Handlungsanweisungen für die politischen Entscheidungs- und Eingriffsebenen.

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PEGIDA beruht auf folgenden Sachverhalten (ohne Rangfolge aufgeführt):

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EINS: Die Gesellschaft in Deutschland besteht zur Zeit zwar nicht aus sozialen Klassen. Selbst der Begriff „Schichten“ ist gegenüber der vielfarbigen Wirklichkeit gruppensoziologisch zu spezifisch.

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Kennzeichnend greifbar sind etwa folgende drei soziale Gruppen. Aktivitäts- und Mobilisierungspotenziale und nicht die führbaren Aktionskräfte – und Aktionsrichtungen sind bei folgenden Merkmalsgruppen übereinstimmend. Ziemlich klar existieren 3 voneinander verschiedene gesellschaftlich-strukturale Ansprechbarkeitsgruppen:

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EINS a) Herrschende Entscheider in Unternehmen, Politiker im StaMoKap der Blockparteien, Statthalter und deren Dienstleister

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EINS b) Bourgoisie, apolitisch-indolente Staatsbürger, die „Rechts“ wählen und von Kapitalerträgen und Renten auf Golfplätzen und Kreuzfahrtschiffen verkümmern. Geradezu gleich apolitisch bzw. „hitlerschlau“ wie diese bourgeoisen „Drohnen“ verhält sich die gesamte Dienstklasse (sofern sie nicht in Parteien aktiv sind) – ängstlich und politische „enthaltsam“.

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EINS c) Lohnabhängige, Arbeitslose (darunter der Straßen-Mob)sowie Rentner (auch ehemalige Dienstklasse).

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ZWEI: Basisferne und Abkopplung der Bürger von der eigenen Daseinsgestaltung

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ZWEI: a) Der heillose Druck auf dem Arbeitsmarkt

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ZWEI b) Die Wirkungslosigkeit der Parlamentswahlen, der Parteimitarbeit, der politischen Aufklärung und öffentlichen Diskussion in gesellschaftspolitischen Problemen bzw. die Aussichtslosigkeit, Problemlösungen durch politische Initiativen in Gang setzen zu können.

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ZWEI c) Die propagandistische Herrschaftssprache, indem die Herrschenden an den Themen und Auseinandersetzungen durch Sprachverwirrung gezielt vorbeireden. Dadurch werden Führungs- und Fühlungsaufgaben schwer verletzt. Die Menschen fühlen sich verraten.

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ZWEI d) Der Mob: Es gibt einen erheblichen Anteil Individuen in jeder Gesellschaft, denen gesellschaftspolitisches Verständnis nicht gegeben ist. Der Mob sucht bei Problemen nach Erklärungen (Hilfserklärungen).

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Der Mob findet immer Sündenböcke als Hilfserklärungen. Dabei geht häufig ein Grundmuster auf, nämlich die Majorität (der Mob), sucht sich eine Minorität (sozial Schwache), auf die dann die öffentliche Beschuldigung für Missstände aufgezogen wird (Ausländer, Fremde, Andersartige, Sprache, Rasse, Kultur u. ä.)

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Zwei e) Die öffentliche Reaktionsweise der Herrschenden (NRW-Innenminister Ralf Jäger SPD) auf den Mob (PEGIDA) verstärkt den Mob. Weil nicht geklärt wird, was zu klären und politisch zu tun wäre, sondern es wird einer vermeintlichen öffentlichen Mehrheitsstimmung in den Arsch gekrochen.

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Momentan erleben wir täglich neue Wasserstandsmeldungen aller Parteien zu PEGIDA. Nur wird man keine der von mir hier angeführten Tatsachen überhaupt hören. Denn die Herrschenden betreiben lediglich Sprachschaukelei, aber keineswegs eigene Verhaltensänderung.

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ZWEI f) In dem die vorgenannten Tatsachen von den Herrschenden nicht anerkannt und nicht berücksichtigt werden, gehen die Proklamationen der Herrschenden (Eins a) an den bourgoisen Kreuzfahrtschiffern (Eins b) wirkungslos vorbei und finden bei den Unterworfenen (Eins c) eskalierenden Unwillen.

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Man muss einsehen, dass vom Mob nicht die ordnungspolitischen Ideen und Strategien, die gesetzlichen Maßnahmen und die bildungspolitischen Pläne organisiert werden können – sie improvisieren von Sündenbock zu Hilfserklärung, von einer fehlschlagenden Sündenbockverfolgung zur nächsten Symptomlösung.

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Wer mit Symptomlösungen Probleme nicht löst, sondern neue Fehlentwicklungen auslöst, entfaltet eine Spirale der Symptomlösungen, die keine Lösungen sondern Verschlechterungen sind (wer sich mit dem Auto verfährt und korrigiert die Fahrtrichtung falsch, kommt wieder nicht in die richtige Richtung).

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DREI: Führung und Fühlung (als Funktion von Führung): Das Unwohlsein in der heutigen Lebensweise, Entfremdung vieler Spielarten, lässt die Menschen frieren, ängstigt sie und macht krank.

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DREI a) Ablösung der traditionellen Arbeits- und Lebensweise, IT-Revolution, Beschleunigung, erhöhter Druck, Überfremdung, immer wieder durch Elastizitäts- und Resilienzanforderungen, Toleranzanforderungen, Geduld, Entwurzelung, Skeptizismus, Zweifelsdasein, Verzweifelung.

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DREI b) Die heutige Politik müsste ordnungspolitische Strategien durch Gesetze strukturieren, die Führung und Fühlung (aber Fühlung als Funktion von Führung, keinesfalls Fühlung für sich) in die Wege leiten.

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Die Herrschenden müssen den Führungsbedarf erkennen und in der freien Demokratie mit einem Bildungskonzept der Mündigkeit und der Aufklärung besetzen.

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DREI c) Eine Hauptursache für PEGIDA und PEGIDA-MOB, Unwohlsein und Desorientierung in der Gesellschaft, ist die Dummheit der Herrschenden, sich die Wissenschaft vom Halse geschafft zu haben. Die Herrschenden integrieren keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vorrangig in ihre Politik, sobald nicht unmittelbar die Verwirklichung von StaMoKap-Profitzielen damit einhergehen. Das sollten sie aber tun. Der Vulgärkapitalist zahlt seine historischen Rechnungen NIE.

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DREI e) Eine andere Hauptursache liegt im mangelnden Verständnis dafür, dass eine heutige Gesellschaft, die eine Vielzahl von politischen Tatsachen, Prozessen, Regeln und Bedingungen, Interessen und Spielräumen geprägt wird, der Koordination und der Organisation bedürfen. Man kann sie nicht dem Markt oder sich selbst überlassen.

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Organisationsschwäche und Wirrwarr und mangelndes ordnungspolitisches Verständnis, angebunden an anthropologische und soziale Grundkenntnisse, sind die von den unterbelichteten bzw. den verpibullten Herrschenden verkannten und vernachlässigten Aufgaben in ihrer Herrschaftspolitik.

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Dabei sind klare Maßgaben und Regeln und das Einhalten der organisatorisch zu setzenden Regeln für alle nach dem Gleichheitspostulat des Rechtsstaats für das Gelingen der Organisation entscheidend.

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VIER: Die Herrschenden müssen die hier unter EINS bis DREI aufgelistete Systematik Punkt für Punkt durch konkrete politische Maßnahmen integrieren.

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VIER a) Die Herrschenden müssen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) auf die Artikulation der Aufbegehrenden (EINS c) beziehen, sich einlassen und problemorientiert kommunizieren und entscheiden.

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VIER b) Verbieten und Einschränkungen des Demonstrationsrechts oder Sanktionieren oder Herabwürdigen und den Mob als Mob beschimpfen und beleidigen ist ordnungspolitisch falsch.

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Wenn der Mob den Mob beschimpft, ist das das Gossenverständnis von politischer Auseinandersetzung. Die Herrschenden müssen bei den Unwohlseinsäußerungen im Spiele befindlichen Themen, Werte und Medien aufgreifen und Orientierung bieten.

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VIER c) Wenn es der staatlichen Propaganda so gefällt, auf „Islamismus“, „NSU-Machenschaften“ des Verfassungsschutzes durch Morden an Ausländern als (Döner-Morde), auf Salafismus, auf ISIS und Überfremdung, „Das Boot ist voll“ und dergleichen zu propagieren, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sich SSS in Sachsen mit Golf- und Baseballschlägern bewaffnen.

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Wenn verbreitet wird, dass in einer der wohlständigsten und reichsten „Kreuzfahrtschifffahrergegenden am Rhein, in Bonn-Bad Godesberg, Angst auf der Straße herrscht vor SALAFISTEN, dürfen sie sich nicht wundern, dass Leute in Dresden, die niemals nach Bad Godesberg kommen werden, Angst vor Überfremdung, vor Islamismus haben und zur Verteidigung des Abendlandes aufrufen.

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Dietmar Moews meint: Wir sehen als soziologische Tatsache, dass und wie die Interessengruppen nicht oder unecht mit einander interagieren – sie kommunizieren nicht. Der Mob kann es nicht – die Herrschenden verweigern es.

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Wer redlich denkt, das heisst, immer auf die goldene Regel und die Gleichheit und Gegenseitigkeit aller Beteiligten gestellt, darf sich freimütig aussprechen.

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PEGIDA ist völlig und ausreichend legal und legitim – ja legitim.

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Jeder hat das Recht, zu verlangen, dass man versteht, was er meint und nicht, was man ihm hineinreden und unterstellen möchte.

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Ich verstehe mein vielfältiges Leben als ein koordinierungsbedürftiges, organisationsbedürftiges Erfolgskonzept, wenn ich meine Urteilskraft, mein Vor- und Nachdenken gebildet und umsichtig einrichte (organisiere).

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Sowohl Spontanität wie Alltagsroutinen und „dicke Bretter“ werden dabei gelebt, ohne dass ich verzweifele, weil jeder Tag mit obligatorischen Verrichtungen so besetzt ist, dass kaum Luft und Spielraum zum Atmen bleiben.

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Jeder muss sich und sein Leben organisieren und ist in seiner Selbstorganisation ein lebenslanger Lehrling (man hat viel zu tun, bevor man andere maßregeln kann).

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Deshalb müssen Mütter ihre Kinder lieben, denn Klugheit zur Erziehung reicht nicht – Liebe gleicht das sinnvoll aus.

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Mutterliebe ist nicht Türkenliebe.

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Ich habe in meinem Leben bis heute diverse Fächer studiert. Wollte ich Koran oder Islam oder Osmanismus, Sunniten und Schiiten studieren, würde ich hinreisen – nach Pakistan, Afghanistan, Kairo, Teheran, Mali, Ägypten, Anatolien – und nicht den analphabetischen deutsch-türkischen Mob fragen.

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In so fern ist es schwerwiegender Unfug, zu behaupten „der Islam gehört zu Deutschland“. Welcher Islam denn? Teheran glaubt anders als Gaza.

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Wir haben in Deutschland ein selbstverursachtes soziales Problem mit entwurzelten Deutsch-Türken, deren Großeltern mal als billige Arbeitskräfte hergelockt worden waren:

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Die Deutsch-Türken-Entwurzelung gehört zu Deutschland – sie sind ähnlich säkulär wie die heidnischen Christen in Deutschland. Hierzu jetzt Salafisten, Fundamentalisten und Ditibfunktionäre als „der Islam“ anzusprechen und politisch integrieren zu wollen, ist eine unfassbare Dummheit bzw. zynische Ordnungspolitik a là Sarrazin und NSU.

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Heimatlosigkeit und Entwurzelung sind als Familienkitt vermutlich ungeeignet. Nachgeborene Türken haben dramatische sozio-kulturelle Lebensumstände, bevor sie überhaupt wissen, was Sozio-Kultur, was Kultur, was Aufklärung und soziale Homogenität sind. Nur kann niemand darauf verzichten.

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Deutsche brauchen ihre eigene sozio-kulturelle Ordnung – wo die IT-Revolution Veränderungs-, Stoff- und Personendrang auf die Lebensmöglichkeiten prägt. Das Gepräge der Freiwilligkeit oder der Notwendigkeit oder des Zwanges erzeugt das Unwohlsein. Wer bedrängt ist, verliert Großzügigkeit und die Fähigkeit zu gönnen.

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Gastfreundschaft geht auch in Armut.

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Sobald mir andere Menschen meine Organisation stören oder behindern, wehre ich mich. Wenn ein Gast meine Wohnung betritt – ich bin nicht Raucher – darf er bei mir in der Wohnung rauchen, wenn er mag, damit er sich gemütlich fühlt – als Gast. Er muss aber als Gast Gastverhalten berücksichtigen.

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Damit soll gesagt sein: Wenn Türken, die zu hause in der Türkei Scharia, Kopftuchfrauen und Moscheen haben, nach Deutschland in meine Wohnung kommen, finden sie hier Steeples und christliche Settings vor, die nicht auf den Koran ausgerichtet sind. Auch in meiner Wohnung – ich bin nicht gläubig – finden sich keine Mohammed gewidmeten Symbole, kein Gebetsteppich und kein Kruzifix.

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Selbstverständlich sind ein Klappaltar oder eine Reisekipa rein gastrechtlich akzeptiert.

.https://www.youtube.com/watch?v=VJLQOrhZYe4

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Wer hier herkommt und Moscheen und Scharia will, soll zu hause bleiben. Mein Text hier ist allerdings als Aufforderung an die Herrschenden gemeint, die Fragen mit den Ausländern zu beantworten und Lösungen zu entfalten, statt aufzuhetzen (ich meine nicht: „Ausländer raus“).

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Lichtgeschwindigkeit 105

Dezember 11, 2009

Lichtgeschwindigkeit 105 BINGO GUTTENBERG

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Donnerstag, 10. Dezember 2009,

von Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

im Alphons Silbermann Zentrum, Berlin-Pankow

Niederschönhausen;

dazu WIRTSCHAFTSWOCHE, Magazin STERN,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10. Dezember 2009,

BILD Berlin/Brandenburg nebst bild.de, dradio.de

und DLF vom 10. Dezember 2009.

Piratenthema hier: PIRAT in der WIRTSCHAFTSWOCHE,

Studentenstreiks, Nobelpreise, Magazin STERN und stern.de:

BINGO Selbstverteidigungsminister zu GUTTENBERG:

Die WIRTSCHAFTSWOCHE und der Chefredakteur Roland Tichy

haben Dr. Dietmar Moews von der Piratenpartei Deutschland, Berlin,

aus einem Internetzblog-Beitrag bei der wirtschaftswoche.de, zitiert:

nachdem Herr Tichy bei den Bundesvorstandspiraten angefragt hatte,

ob er den Blogbeitrag des politischen Geschäftsführers Dr. Dietmar Moews

als Leserbrief in der Holzausgabe drucken dürfe? Entstand

der piratische Zwergenaufstand der Klage: Wer hat den denn beamtet?

Das darf Der nicht. – wurde der Moews-Piratentext nunmehr als Piratentext

in der WIRTSCHAFTSWOCHE vom Chef Roland Tichy an erster Stelle

gedruckt, zu Die falschen Freunde des Sozialstaates, Heft 48/2009

von Roland Tichy, wie folgt: Liberale Grundsätze – Ich möchte kurz

als Mitglied der Piratenpartei Deutschland mit einer Anmerkung

zustimmen: Aus Sicht der Piraten kommen unsere sozialstaatlichen

Leistungen nicht ohne die von Ihnen argumentierte Integration aus.

Die Piraten vertreten satzungsbestimmt folgende liberalen Grundsätze,

die in der deutschen Parteienlandschaft als Alleinstellungsmerkmal

beansprucht werden. Dazu gehören unter anderem: liberale Bürgerlichkeit,

rationale Konfliktkultur und die Suche nach liberalen Eliten.

Das bedeutet allerdings aus Piratensicht: liberale Sozialdemokratie

abendländischer Prägung, Dynamisierung der Gesellschaft durch

Abbau der Dienstklasse und der Staatsquoten, aber zweifellos

Stärkung der Schwachen, das heißt eine optimierte Grundversorgung

aller Deutschen. Dr. Dietmar Moews Berlin

Dietmarmoews meint: Das ist fein. Dafür werden mich die Piraten

zum politischen Geschäftsführer beamten. Aber, ob ich annehme?

Ist nicht gewiß.

Die WIRTSCHAFTSWOCHE titelt: Störfall Dubai – WIRTSCHAFTSWOCHE

Chef Roland Tichy schreibt: Was heute Dubai ist, waren gestern

US-Immobilien, ein paar Jahre früher waren es Internet-Aktien ..

Tulpenzwiebeln … Kanzlerin beklagt die Kreditklemme?

Aber nicht Kapital ist knapp – uns fehlt nur der Mut zur Gründerzeit.

Stattdessen regiert die Angst … .

Magazin STERN Heft 51 titelt: Barack Obama Retter in Not.

Dietmarmoews: was das soll, weiß keiner – was macht dieser STERN,

Herr Jörges? Zu den Rote Kreuz-Kinderlisten von Kunduz

bringt der STERN lediglich unter Trends kurze Darstellung –

keinerlei Fragen: Warum sagt Selbstverteidigungsminister

Guttenberg nicht, was er wußte und was er weiß?

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt mit Sitting Bull – sehr

metaphysisch-paraphrasisch, nämlich nichts zu Guttenberg.

Keine Fragen zu Blackwater, keine Fragen zu Castro,

keine Fragen zu KSK. Keine Aufklärung in FAZ.

FAZ schützt den Rechtsbruch durch Nichtfragen.

BILD Berlin/Brandenburg bringt auf dem Titel KSK:

Danke Kai Diekmann! BILD Seite 2 groß: KSK, die

Spezialeingreiftruppe der deutschen Bundeswehr.

Dietmarmoews sagt: Aber hier fehlen jetzt die Fragen:

Dürfen die da machen, was sie tun? Massaker in deutschem

Namen? Die Bundeswehr ist parlamentsgebunden. Die Informationen

müssen als ständige Entscheidungsgrundlagen in die Gremien

und ins Parlament. Die deutschen werden vorgeführt in Kundus

und bei Guttenberg. Deutschland macht sich Feinde, ohne darüber

informiert zu werden. Deutschland macht Blut, ohne Friedenssinn.

Obamas Nobelpreis beweist, dass Obama und USA nicht alles können.

Den Nobelpreis können sie nicht sich selbst vergeben.

Abzulehnen war hier nichts, denn man redet ja von Frieden.

Herta Müller hat den Literaturnobelpreis für deutsche Literatur

und ihre deutsche Wertemanifestation für Freiheit und Demokratie

auch in Rumänien erhalten – das EU-Land sollte sich nicht beklagen.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musik: 4 Beads JUNO

MP3 Gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 105

Dezember 11, 2009


Lichtgeschwindigkeit 25

Oktober 1, 2009

am Donnerstag, den 1. Oktober 2009, ab 14 Uhr am Reichstag Berlin

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2010-03-10-183434

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Presseschau für die Piraten

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Ahoi liebe Piraten, liebes Publikum. Die Lage: Heute, am 1. Oktober

2009, das erste mal nach der Bundestagswahl. APO von den Piraten.

Wir stehen hier jetzt als außerparlamentarische Opposition. Wir

versuchen unsere Vorschläge für die Politik namhaft zu machen und

versuchen durch Aufklärung Einfluss zu nehmen. APO heißt, für uns

praktisch zukünftig nicht mehr vor dem Bundestagsgebäude, dem

alten Reichstag in Berlin zu stehen, sondern APO heißt für die Piraten,

dort zu stehen, wo die Gesellschaft ist, mit der Idee, mit dem

Hintergedanken für mehr Demokratie. Wir müssen die Machtfrage

stellen, da, wo die Macht ist, nämlich bei der Gesellschaft, bei den

Wählern, einerseits, andererseits bei den Medien, die die öffentliche

Meinung führen, und andererseits dann da, wo die abgeriegelte, von

der Dienstklasse gelähmte Macht, die Gesetzgebung, die politischen

Entscheidungen, sind. Deshalb bitte ich auch um

Nachsicht für unsere Mandatsträger, die Bundeskanzlerin, die

Abgeordneten. Wir dürfen nicht denken, dass die wirklich die Macht

haben und einfach machen können mit ihrer Macht, was wir uns

wünschen. Sondern es gibt eine ganze Reihe Verwertungsbedenken

und Einflussgrößen, die nicht immer in Erscheinung treten. Weshalb

wir dann immer sagen: Die da Oben machen sowieso was sie

wollen – während die das gar nicht wollen. Ich habe also

gestern in Szene in Berlin mit Leuten geredet, die nicht gewählt

haben, die SPD gewählt haben, die ganz verzweifelt sind, die

alles Betrug finden. Oder die sagen, Jetzt muss nur noch der

Westen auch noch kommunistisch werden und dann sind wir

durch, aus Sicht der Linkspartei.

Themen

1. Berliner Woche -Annoncen-Gratis-Wochenblatt vom 30. Sept.

2009

2. BILD von Do 1. Okt. 2009 Titel und Kommentar

3. Handelsblatt Titel von Do 1. Okt. 2009

4. ZEIT 41 von Do 1. Okt. 2009 – Wochenzeitung

Interessante Artikel in den Zeitungen heute. Die

Zeitungen in Deutschland sind die Informationsgeber und

Leitmedien für die Meinungsführung, immer noch nicht das

Internetz. Das muss auch gar nicht umkämpft werden in

unserer gesellschaftlichen Kommunikation, denn wir

wirken ja alle zusammen auf den gesellschaftlichen Prozess.

5. Das Piratenthema: Nach der Wahl – wie bewerten die Piraten

das Wahlergebnis? Was tun die Piraten? Was tun die Piraten

binnenorganisatorisch in der Piratenpartei, um zu zeigen,

dass sie auch fähig ist Ansagen zu machen? Und was, mit

Blick auf die Gesellschaft und den gesamtgesellschaftlichen

und weltinnenpolitischen Prozess?

Berliner Woche -Annoncen-Gratis-Wochenblatt vom

30. Sept. 2009: Diese Gratis-Wochen-Werbezeitung von Berlin

stelle ich vor, um aufzuklären. Diese Zeitungen werden von den

Politikern wirklich sehr gefürchtet. weil dort, wo die

Abstimmungen und wo die Stimmen geworben werden müssen,

da wirken diese Zeitungen bei all den Menschen, die keine

Zeitungen kaufen. Die gucken da rein und sehen, was ist los.

Da kann ich noch mal an meiner Kunstpolitik-Kritik an der

Salonpersonnage anknüpfen. Diese Blätter sind voll mit von

dieser ganzen kleinen Staatskunst, wo die Bezirksämter den

kleinen Funktionären die 1000 Euro-Überweisungen machen.

Das ist wirklich klasse in der Weise, dass jetzt das Geld

knapp wird. Dann hört das endlich auf. Und die müssen einfach

zum Arbeitsamt gehen. Solche Werbezeitungen,

wie die Berliner Woche, sind also sehr beachtlich,

wenn man wissen will, was die Leute wissen und nicht nur,

was sie selbst denken.

BILD Titel und Kommentar: BILD-Bundestitelblatt in meiner

Wind- und Segelaktion mit dem Tsunami in Indonesien.

Das furchtbare Todesbeben. BILD erscheint in 16 oder 17

Regionalausgaben. Die Berliner-Brandenburger

Ausgabe berichtet, Herr Sarazzin Türken in Berlin beleidigt.

Ich gehe nicht darauf ein, denn wir berichten für die

ganze Welt. Der Kommentar des Briefschreibers Wagner

ist von mir diesmal mal nicht ironisch gemeint, ausnahmsweise:

Herr Wagner schreibt: >Liebe SPD Du bist in der Situation eines

Fußballclubs wie Hertha BSC, letzte Saison um Meisterschaft,

Championsleague, heute Tabellenende … der Fußballclub SPD

ist 146 Jahre alt. Er ist die Partei der Aufklärung. Die Partei der

Entrechteten. Mein Vater hat SPD gewählt. Die

Nazis haben die SPD verboten, Die SPD hat überlebt. Ohne

Brandt ohne Schmidt sähe die anders aus. …<

beachtlich.

Die BILD-Zeitung wird von vielen Leuten nicht geliebt.

Aber in Wirklichkeit ist das , was die Leute sagen die

Erklärungsnorm. Nicht das, was die Leute wirklich

empfinden. Hier auf dieser Wiese habe ich Fußball

gespielt Der grandiose Fußballabend unserer

Bundesliga in der Championsleague. Der Fußball

sowohl FC Bayern und VFL Wolfsburg haben gestern

in der Champions Leaque internationale

Spitzenleistungen gebracht – Bayern gegen Juventus

Turin 0:0; Wolfsburg gegen Manchester United 1:2 –

die Ergebnisse waren nicht so erfreulich.

Es war wunderbar anzusehen. Ich freue mich auf

die nächsten Spiele.

Handelsblatt: Es ist voll von Wirtschaftssachen. Deshalb

die Sparten- und Nischenpartei mein Piratensignet die FDP

will Solarförderung kappen. Die FDP-Idee,

dass wir mit Atomstrom billig fahren, heute –

was morgen ist, wird hier nicht gefragt. Ich kann das

hier nicht so weitermachen, in den Böen habe

ich hier Windstärke 6 bis 7. Tut mir leid für

das Handelsblatt. Ich muss das hier abbrechen.

ZEIT 41 vom Do 1. Okt. 2009 – Wochenzeitung:

Die ZEIT ist ein Riesenpaket.

Hat heute einen Titel: >Ein komisches Gefühl<.

Und eine Vignette, ein Bild, mit einer piratisch

kopftuchgetarnten Studentin. Und hat eine große Beilage

mit dem gleichen Titelbild, aber dieses ganze Studententeil

mit der Piratenmimikry behandelt gar nicht die Piraten.

Dazu ein Artikel mit Hunnenfoto und Wikinger auf hoher

See – nur die Piratenpartei wird dabei nicht erwähnt. Aber

die ZEIT hat tatsächlich einen großen Artikel zur Piratenpartei –

ich jetzt hier fast unter, es läuft schon wasser ins Boot – der

korrigiert werden muss. Der Piratenchef Seipenbusch hat

gesagt: Dass die ganze Gesellschaft der elt steht unter dem

Eindruck der neuen Sinnlichkeit wovon wir ja auch

viele Vorteile haben, also das wird hier gesagt. Hätte jeder

auf die Bühne gedurft hätte ich 85 bis 90 % der bei der

Feier Anwesenden kommen lassen können, weil

sie viele Ideen haben und klasse sind. Da ich selbst als

Schäferhund die Bühne bewacht habe, weiß ich

dass ich drei Sunden lang Jörg Tauss daran hindern

konnte, die Bühne zu nutzen. Das Thema Kinderporno

sollte jetzt nicht mehr als Kampagnethema von

den Medien genutzt werden, denn verbindlicher,

intelligenter und einfühlsamer als die Piraten,

hätte man mit der anhängigen Klage hinsichtlich der

Verpflichtung gegenüber Jörg Tauss nicht umgehen

können.

Das Piratenthema:

Nach der Wahl, wie bewerten die Piraten das

Wahlergebnis? Was ist ab sofort zu tun?

Die Piraten haben ein sehr sehr gutes Ergebnis erzielt.

Eine Sensation ist das aber nicht. Insofern war die Freude

auf der Wahlparty auch von offenen Augen für die Krise

von Finanzen und Wirtschaft geprägt, nämlich angesichts

des Votums, wie es jetzt das neue Parlament und

die nächste Regierung erwarten lassen.

Frage: Was müssen die Piraten also jetzt machen?

Antwort: Aus der Sicht der empirischen Soziologie

haben die Piraten ihre Selbstfindung in dreierlei Hinsicht

zu betreiben: Welches sind die Themen der Piraten?

Welches sind die Medien der Piraten? Welches

sind die Werte der Piraten? Als Themen sind sowohl

als parteipolitischen und -organisatorischen Fragen

entschieden werden, alle Sachthemen, alle Medienfragen,

schließlich alle Wertefragen. Dazu wird morgen,

Freitag, 2. Oktober 2009, weitergedacht.

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