Bundesinnenminister de Maizière verschwimmt sich

April 29, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5543

vom Mittwoch, 29. April 2015

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Die Schlagzeile: „Wirtschaftsspionage verursacht 51 Milliarden Verlust“

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beruht auf digitaler Spionage und von den interessierten Geheimdiensten demontierter Zivilisation.

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neues deutschland 17. April 2015, Seite 9

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Der im Laufe der Jahre zum Insider und Multirollen-Fex im CIA-NSA-BND-Komplex etablierte derzeitige Bundesinnenminister Thomas de Maizière, hat entscheidend in der Enquete-Kommission zur IT-Revolution eiskalt gezeigt, wie zynisch er die Hände der IT-Bürgerrechtler genommen und verrenkt hatte:

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Der 17ten Abgeordnete (im Ausschuss) war Verarschung. Statt Teilnahme und Mitbestimmung für die Hacker und Chaos-Computer-Club-Insider, die der Bundesinnenminister hinzugebeten hatte, wurden abgezockt und die Enquete-Ergebnisse wurden von de Maizière gefälscht an die Öffentlichkeit weitergereicht, als sei hier die Expertise der CCC-Leute aufgenommen worden.

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Wer das miterlebt hat, weiß, dass de Maizière keineswegs zuverlässig und wahrheitstreu ist, sondern ein „stalinistisches Gespenst“ – de Maizière sagt, was im gerade so gefällt:

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Bildschirmfoto vom 2015-04-29 00:37:23

Screenshot BILD.de am 28. April 2015

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So ist es jetzt auch hinsichtlich der US-Amerikanischen Totalüberwachung in Zusammenarbeit mit dem deutschen Staat (Bundesnachrichtendienst), ausdrücklich am Rechtsstaat vorbei, unkontrolliert und unkontrollierbar:

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De Maizière behauptet, von der NSA-BND-Subversion nicht seit 2008 gewusst zu haben –

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Gleichzeitig behauptet er: Diese Zusammenarbeit von BND und NSA (USA-Überwachungs-Totalitarismus, nebst US-Wirtschaftsspionage) sei lebenswichtig für die Deutschen und deshalb hinzunehmen.

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Bundeskanzlerin Merkels Mann im Bundeskanzleramt, Thomas de Maizière, hat nach Aktenlage die Informationen dazu, dass der USA-NSA seit dem Jahr 2002 rechtswidrige bzw. vertragswidrige Spionageoperationen durchführt und den Bundesnachrichtendienst dafür eingespannt hat.

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Daten aus der Internet- und Satelitenkommunikation, Suchbegriffe, Handynummern, E-Mail-Adressen und inzwischen das Gesamte IT-Impulse-Aufkommen.

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Der heutige BND unter de Maizière ist ein Wurmfortsatz der NSA und steht nicht mehr unter der deutschen Kontrolle – und de Maizière ist der Alibimann, der die Deutschen belügt. Die Kanzlerin ist dafür verantwortlich.

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Die SPD ist als Regierungspartei vollkommen mitverantwortlich. Insbesondere, dass wiederum ein Untersuchungsausschuss eingerichtet werden soll, wo erneut die Betrüger sich selbst untersuchen sollen.

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SPD-Parteifreund Ralf Stegner verlangt angeblich den Rückzug von BND-Chef Gerhard Schindler.

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Den Schaden aus der Wirtschaftsspionage bezahlen die Deutschen, ohne dass das ausgewiesen würde – Ertragsverluste und Steuerverluste.

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Dietmar Moews meint: Kommt der TTIP-Freihandels-Zwang über die Deutschen, dann sind sämtliche US-Überwachungen damit legalisiert.

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Stamokap der deutschen Blockparteien zieht durch, so lange die Deutschen Wähler diesem US-Europa zustimmen – Merkels Linie ist einfach und klar:

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Wenn die Stunde der Wahrheit kommt, heißt es : LÜGEN LÜGEN LÜGEN.

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und BESTELLEN

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Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009

Lichtgeschwindigkeit 118, THE NEW YORKER,

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau

von Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus der Akademie der Künste am Brandenburger Tor,

Pariser Platz, Berlin Mitte; ferner BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 2009,

THE NEW YORKER von Dezember 2007, newyorker.com,

bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Cyberwar und Exit für die Bundeswehr

aus Afghanistan.

Dank an alle Piratencrew-Mitwirkenden zur Lichtgeschwindigkeit

im vergangenen Jahr 2009. Die Aufgabe und Bedeutung der

Lichtgeschwindigkeit ist bislang nicht zur Piratenpartei

durchgedrungen. Das wird zukünftig mehr Beachtung finden.

Zuerst wird in der Akademie der Künste in Berlin das

Treppenhaus und die Aussicht auf das Brandenburger

Tor gezeigt. Von rechts: Hotel Adlon, Unter den Linden,

die Französische Botschaft, Dresdner Bank, der

Weihnachtsbaum, der Standort des im Krieg zerstörten

Atelierhauses des Malers Max Liebermann (bis 1935).

Das Brandenburger Tor mit den seitlichen Torhäusern,

gebaut 1889/91 von Architekt Langhans im Klassizismus.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Schumi Comeback perfekt! –

Sowie Sozialbeiträge steigen für alle!

Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 23. Dezember 2009,

titelt mit Matthias Rüb: Von Ebay ins Weiße Haus:

Mit einem neuen Koordinator kämpft Obama gegen

„Cyber Crime. Dietmar Moews meint:

Lichtgeschwindigkeit 63 ff zeigt Cyberwar und Cybercrime

als politische Aufgabe der Piratenpartei als it-revolutionäre

Partei. USA gegen Cyber Crime mit dem Monopol für Cyber

War dagegen sind die Hacker die intelligenten Telematen

zur Schließung der Sicherheitslücken.

The New Yorker, Dezember 2007, Manhattan,

Hendrik Hertzberg: Talk of the Town zu Irakkrieg,

Georg W. Bush, Truppenabzüge der Nato-Allierten

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin.


Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009


Lichtgeschwindigkeit 93

November 29, 2009

Lichtgeschwindigkeit 93 BIG BANG

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 29. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Hotel Adlon, Berlin

am Pariser Platz;

ferner Rheinische Post, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Neue Zürcher Zeitung, von Samstag/Sonntag,

29. November 2009 sowie Eulenspiegel November 2009.

 

Piratenthema hier: BIG BANG – lautet die neue Lissabon-Situation

aus Sicht eines politischen Geschäftsführers der Piratenpartei

Deutschland. Die Piraten sind weitreichend in der APO.

Ab dem 1. Dezember 2009 können nun die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten

mit 1.000.000 Unterschriften eine VOLKSINITIATIVE lancieren.

Allerdings müssen die Modalitäten dazu noch ausgearbeitet werden.

Für die Neue Zürcher Zeitung von diesem Wochenende schreibt

Eric Gujer dazu auf dem Titel: Der EU tut Bewegung gut –

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon stellt sich

für die EU die Frage, ob sie das Erreichte zementieren soll

oder ob sie sich weiterentwickeln will.

NZZ Seite 3: Aus der Gemeinschaft wird die Union – Einige

Neuerungen durch den EU-Vertrag von Lissabon. …Die

grundsätzliche Änderung beim Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrags

am nächsten Dienstag ist die rechtliche Grundlage.

Die Europäischen Gemeinschaften gehen in der Europäischen Union

auf, welche Rechtspersönlichkeit erwirbt und beispielsweise

Verträge abschließen kann. Als weitere fundamentale Änderung

entfällt die Säulenstruktur des bisherigen Vertrags von Nizza.

Dieser hatte drei Pfeiler – gemeinschaftsbereich, Außen- und

Sicherheitspolitiksowie Justiz- und Innenpolitik – unterschieden,

wobei die zweite und die dritte Säule (in letzterer wiederum nur

das Strafrecht) dem Prinzipp der Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten

unterworfen waren. Der erste Bereich bleibt weitgehend wie gehabt.

Der zweite bleibt freiwillig. Die dritte Säule wird nun gesamthaft ins

System der Mitgliedstaaten und der Mitentscheidung des Parlaments

übergeführt. Das Einstimmigkeitsprinzip wird als Bremseffekt von

einzelnen Mitgliedstaaten, entsprechend dem Stockholmer Protokoll,

das Motto der Konsolidierung für die kommenden fünf Jahre prolongiert

werden.

Für die Piraten und alle liberalen Europäer, denen Teilnahme

und offene Verfahren wichtig sind, bietet die neue

VOLKSABSTIMMUNG den BIG BANG. Die Piraten können

nunmehr per Volksinitiative verlangen, unverzüglich die

Modalitäten für die EU-Volksinitiative auszuarbeiten.

Adressat ist die EU-Präsidentschaft, das EU-Parlament,

der EU-Ministerrat und die EU-Kommission sowie in

Deutschland die Ministerpräsidenten, der Bundesrat und

die Bundesregierung.

Ein unverzüglich einzurichtenden E-Votings kann die

europäischen PIRATEN mit einer gemeinsamen EU-politischen

Aktion einander näher bringen.

 

Ich beantrage deshalb als PIRAT die Volksabstimmung

zur unverzüglichen Ausarbeitung der Modalitäten der

Volksabstimmung.

 

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahme und Admin: Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 93

November 29, 2009