Der schwule WOWEREIT steigt nach 13 Jahren vom Schuldenberg Berlin

Dezember 11, 2014

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am Donnerstag, 11. Dezember 2014

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Nach 13 Jahren Amtszeiten ist der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, 61, (SPD) zurückgetreten. Wowereit hinterlässt einen Schuldenberg von 68 Milliarden Euro Staats-Schulden. Der Berliner Senat wählte den SPD-Senator Michael Müller zum Nachfolger von Wowereit.

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Die ehemalige DDR war im Jahr 1989 an 11 Milliarden DM Refinanzierungslücke (Überschuldung) pleite gegangen –.

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Als Wowereit in Berlin antrat, hatte das Bundesland Berlin ca. 38 Milliarden Schulden. Jetzt, nach 13 Jahren, sind die Schulden quasi verdoppelt.

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Die Lage ist unverändert ernst in Berlin. Wowereit hat mit seinen Regierungen und vielen Senatoren an der Berliner Armutssituation keinerlei strukturelle Verbesserungen initiiert oder verwirklicht.

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Heutige Nachrufe und Abrechnungen mit Wowereit zählen einige lustige Schoten auf, wie „ich bin schwul und das ist auch gut so“, die wir dem Stammtischpolitiker Klaus Wowereit („Berlin ist arm, aber sexy“) verdanken und genügen sich:

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Es sei nun Zeit für uns und für Berlin, in die Zukunft zu schauen, anstatt zurück. Genau so lautet die massenmediale Versoßung der politischen Anforderungen, die eine lebendige freie Demokratie braucht um weiter abzustürzen: HEDONISTEN – egal ob schwul oder asexuelle – hauptsächlich Erleichterung und Selbsterleichterung, statt sich um sich selbst sorgen und kümmern.

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Dietmar Moews meint: Das nach 1989 zusammengetretene Berlin hatte die entlebte Subventionsinsel Westberlin und die leblose Subventions-SED-Kaderstadt Ostberlin und damit Bewohner, denen ihr gewohntes Leben normal vorkam, ohne dass sie die Kartoffeln anbauten, die sie aßen.

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Die hinzugekommenen inspirierten Regierungsbürokraten werden von ausländischen Touristen und Studenten ausgeglichen – das hat zumindest Was über Kreuzbergs und Weddings Türken hinausstrahlendes Streben:

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Auf nach Neukölln und Marzahn!

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So kam Klaus Wowereit, das Unterklassenkind mit der Antwort auf die Frage, „Was kann ich werden?“ an dem Motto „Aufstieg durch Bildung“ haarscharf vorbei, indem er seine persönliche soziale Wesensart als gut geeignet fand, „Aufstieg in der SPD ohne Bildung durch Wählbarkeit“.

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Ein Berufsparteipolitiker in der SPD muss stets die sozialen Wählbarkeits-Schnittmengen zu seine Gunsten bewegen können. Z.B. muss sich ein SPD-Politiker nicht durch einschlägiges Bescheidwissen, schon gar nicht durch Besserwissen hervortun, sondern besser ist, lustig und freundlich sein und nichts sagen.

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Immer, wenn die Genossen zusammensitzen und um die Sozialdemokratie ringen („um Posten gegeneinander kämpfen“), war Klaus Wowereit stets lustig und ragte am Mettbrötchenstand qua Körpergröße schön aus den Genossen hervor und verteilte sanfte Blicke.

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Wowereits „Schwulsein-Ansage“ bei Amtsantritt verlangte niemand etwas ab, keinerlei Verhaltens- oder Gedankenänderung, gab aber soviel Stoff zum Reden, dass politische Fragen von Anbeginn und immer zu kurz kamen, wenn er auftrat.

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Wer die Schwulesein und -Genderpolitik objektiv betrachtet, kann darin natürlich ein gesellschaftliches Feld sehen, das – insbesondere mit der Kompetenz Betroffener – auf die Agenda gesetzt werden kann. Nur, das machte der Regierende Bürgermeister Berlins, Wowereit, überhaupt nicht. Er erschien beim Christopher Street Day-Umzug genauso wie bei Zuses Computer-Jubiläum oder beim Avus-Rennen, beim Atomreaktor am Wannsee wie im SPD-Bundesvorstand – Wowereit schaukelte als Sektglashalter grinsend umher und war freundlich.

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Darin Bundeskanzlerin Merkel ähnlich, grinsen, Luftballons starten, gedächtnislos herumgrinsen und eine fernöstliche (protestantische) Genügsamkeit an den Tag legen. Das hieß bei Wowereit, sein Schwulsein war keineswegs sein Thema, z. B. politische Fragen des Privatseins oder der Familien- und Sozialpolitik zu „outen“.

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Ähnlich „sexlos“ wie die Kanzlerin trug Wowereit seine Geduldsnummer durch und ließ sich auch anmerken, dass es nicht Genuss ist, sondern eine freiwillige Selbstaufopferung, täglich morgens aufzustehen, noch Akten lesen, sich freche Fragen stellen lassen, Leute treffen, die nicht lustig sind, schließlich doch nicht wirklich viel zu moderieren zu haben, was nicht von selbst den Bach runtergeht:

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Man findet Klaus Wowereit nicht als bundesweiten Wahlkampfredner in SPD-Wahlkämpfen, man hört oder liest keine Fortschreibung der über 150-jährigen Industriewelt-Sozialdemokratie in der IT-Revolution.

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Man findet in Wowereits Schwulsein nicht einmal eine Freizeitidee für das Ausleben junger Männer, im Unterschied zu Mädchen und jungen Frauen. (Nicht, dass das nicht völlig verschiedene Bedürfniskulturen sein müssten und hier Gleichheits- und Gleichsetzungspostulate der glatte Rückschritt waren).

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Wie absurd und frauenfeindlich ist das Quotendenken unter emanzipatorischem Aufklärungslicht, wie es auch Wowereit vertritt – eigentlich nur aus Gleichgültigkeit, immer im schlüpfrigen Mainstream mitzupaddeln.

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Was interessierte Wowereit, wie Verteilungskämpfe um die begrenzten Sonnenplätze manipuliert werden? Gar nicht, solange er seinen Sonnenplatz für sich selbst mit seiner Selbstdarstellung erfolgreich schaukeln konnte.

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Kurz, Wowereit hatte gute Chancen, als Berliner, im vereinigten Berlin, als freundlicher Platzhalter der geballten Unzufriedenheit aller Berliner Bürger, im Genieverdacht gegen sich selbst („lieber ein schlechtgemalter Rinnstein, als eine gutgemalte Schlosstreppe“), eine SPD-Mitte hinzujonglieren, ungeachtet der Kluft zu der steigenden Beachtung Berlins als Bundeshauptstadt. Wowereit stand dann daneben, zwei Köpfe Merkel überragend mit auffälligem Schlips, und nickte freundlich ab.

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Wowereits Positionierungen mit angedeuteten Ambitionen auf die Bundes-SPD waren so leer, dass er es sehr bald nur noch Bundesratsstimme spielte, aber keine weitere Arbeit hineinsteckte.

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Aufstieg durch Bildung“ – ja, Herzensbildung. Das trägt. So wurde Klaus Wowereit stets sowohl von der Bürgerbasis wie von der SPD-Bezirksbasis, wie auf den Parteiebenen als schmerzbefreite Schnittmenge mehrheitsfähig. Und er war es, ohne sein Wissen, sein Können, seine berlinpolitischen Herausforderungen an sich verhaltensändernd heranzulassen.

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Die Lausitzring-Baustelle hat Wowereit genauso sexuell erregt wie der Flughafen, die Berliner Banken-Abrechnungen haben ihn nicht mehr in die Bütt gebracht als das Türkenproblem seines Finanzsenators Sarrazin. So ein Regierender musste den Alt-SED-Bonzen nicht im Wege stehen und den Türken nicht unhöflich kommen, im Abgeodnetenhaus ab und zu sitzen und freundlich in die Runde nicken, aber keinem einzigen Fachsenatoren jemals auf die Finger schauen.

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Klaus Wowereit war ein Papst von Berlin. Das war, was man gekauft hatte, was allerdings nicht bezahlt werden kann. Aber so hatte Berlin eine „auskömmliche“ Art, die wie die Drohnen bei Wilhelm Busch den Honig von Außen in den Arsch geblasen bekam.

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Diese Zeit geht jetzt zuende. Jetzt wird Personal kommen, dass sich durch Leistungsfähigkeit, Professionalität und Einsatz hochkämpft. Damit wird der sozial-religiöse Apartheidskampf zwischen den Heiden und den hartleibigen Protestanten und den westlichen Katholiken zu ganz neuen Auseinandersetzungen führen müssen. Moscheenbau und Asylrecht ist dann nicht das Thema.

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Anders als über 13 Jahre mit Wowereit heißt es dann auch ausdrücklich, nicht mehr nur diskret: Wer zahlt, bestimmt.

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MARIANNE BIRTHLER: Erinnerungen – ein Buch gelesen

September 3, 2014

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am Mittwoch, 3. September 2014

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Ich grüße alle meine Freunde und Bekannte, unserer gemeinsamen Vorzeit, die sich hier in eine tägliche LICHTGESCHWINDIGKEIT einfinden. Hoffentlich kann ich Belustigendes liefern.

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Witz / Esprit = als Belustigung für alle, die nicht auf diese Art frommer Lebensdienlichkeit zugeschnitten daherkommen, sondern in eigener Prägung, es aber täglich verdienen: Kommen Sie nach Köln-Südstadt, nördlich Eierplätzchen – da wird es täglich hell und dunkel (selten wirklich hell).

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Jetzt komme ich gleich zu Marianne Birthler – Moment noch:

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Eine täglich, alle Arbeitsfelder der Soziologie – also unseres Lebens – abdeckende Feldarbeit und Nachrichtenerkundung, mit dem Nebenprodukt der täglichen LICHTGESCHWINDIGKEIT, hier im Blog, ist eine schöne Selbstverblödung ein kurzes Leben zu zerschreddern – aber … dazu studiere ich meine Fächer.

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Außerdem leiste ich mir den Luxus relativ impressionistischer Stichproben, neuerscheinende Bücher zu kaufen und zumindest anzulesen (oft schmeiße ich das Zeug in die Ecke und nehme lieber einen Band aus der Gesamtausgabe von Karl Kraus‘ Fackel vor). Denn Eines ist für mich sicher: das Gute soll man immer wieder lesen – das Mittelmäßige durch ein starkes Urteil möglichst ohne Zeitverlust erkennen können und sich sparen.

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Also hier, die Berliner DDR-Frau Marianne Birthler (geboren 1948 in Berlin), die sich den Aufwand machte, ihre Erinnerungen auszuarbeiten. Sie erschienen bei Hanser Berlin unter dem Titel „Halbes Land Ganzes Land Ganzes Leben“ (in Versalien).

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Geteiltes Deutschland im Titel – wo ist die Ostzone?

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Marianne Birthler – sie war Schulministerin im 1990 neugegründeten Land Brandenburg – schreibt auf Seite 250:

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(S. 250) … Der Streit um das Schulgesetz war für mich eine wichtige Lektion. Ich warb leidenschaftlich für das, was ich für richtig hielt, lernte aber auch, Kompromisse auszuhandeln, sie zu akzeptieren und zu ihnen zu stehen. Das war etwas anderes, als mit Freunden kontrovers über den Text einer Protesterklärung zu diskutieren. Jetzt ging es ums Regieren, um politische Konzepte und Entscheidungen, die sehr konkrete Folgen für Menschen hatten.

Mitunter tat das noch richtig weh. Zum Beispiel nach mühsamen Haushaltsverhandlungen, in denen ich einiges erreichen konnte, aber auch Niederlagen einstecken musste. Dann war das „Paket“ geschnürt und würde den Landtag passieren, und ich würde ihm zustimmen. Doch bevor es so weit war, stellte die Opposition manchmal Anträge, deren Inhalt ganz in meinem Sinne war, ob es nun um die Erhöhung des bescheidenen Taschengelds für Heimkinder ging, um die Verringerung von Klassenstärken oder um mehr Mittel für die Weiterbildung von Lehrkräften. Genau für solche Anliegen hatte ich mich ja in den vorangegangenen Verhandlungen eingesetzt, mich aber nicht durchsetzen können. Dann saß ich jedes Mal auf meinem Platz auf der Regierungsbank des Landtags und kämpfte mit mir: Sollte ich, Abgeordnete eines frei gewählten Parlaments, nicht bei jeder Abstimmung meiner Überzeugung folgen? Eine einzelne Stimme würde das Ergebnis ohnehin nicht beeinflussen, aber darum ging es nicht: In mir sperrte sich alles dagegen, einen Antrag, den ich inhaltlich befürwortete, abzulehnen und damit gegen meine Überzeugung zu stimmen. Doch dann, als die Neinstimmen aufgerufen wurden, starre ich geradeaus und hob meine Hand. Es war richtig so. Aber ich fühlte mich nicht gut dabei.

Das ist eine banale Geschichte, über die gestandene Politikerinnen und Politiker nur den Kopf schütteln können. Politik ist die Kunst des Kompromisses, und wer einen mühsam ausgehandelten Kompromiss unter Berufung auf das Gewissen unterläuft, ist nicht automatisch der bessere Mensch. Es könnte sich auch um egoistisches Beharren handeln, um mangelnden Respekt gegenüber hart erkämpften gemeinsamen Positionen, um die Unfähigkeit, politisch zu denken. Doch wo liegt die Grenze? Wo wandelt sich angebliche Politikfähigkeit in Selbstverleugnung und Opportunismus, und wo wird die Treue zur eigenen Meinung zur Prinzipienreiterei und führt in die Isolation? Es sollte in den folgenden Jahren genügend Gelegenheiten geben, darüber nachzudenken, ob ich unter allen Umständen zu meiner Überzeugung stehen würde oder ob ich bereit wäre, sie um eines anderen Zieles willen zurückzustellen… „

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Dietmar Moews meint: Bekenntnisse sind, wenn sie ehrlich zu sein scheinen, wie hier die von Marianne Birthler, respektabel. Dass sie ihre Professionalitätserkenntnisse auf banale Art, auf die Gut / Böse, ehrlich / unehrlich, Kompromiss / kompromisslos verkürzt abklärt, ist Gedankenlosigkeit.

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Sie glaubt, es ginge um Prinzipienstrenge und Standhaftigkeit, oder es ginge um Biegsamkeit und Opportunismus. Und damit werden die christlich-protestantischen bzw. preußischen Tugenden bzw. Hartleibigkeiten ausgetragen. Ein jenseits von Gut und Böse (Nietzsche) und ein diesseits von Gut und Böse von Isaiah Berlin als Modus der sozialen Lebensbejahung – auch als Parlaments-Partei-Abgeordneter und Regierungsmitglied scheint ihr bis heute nicht in den Blick geraten zu sein.

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Bei diesem Buch suche ich nach vertieften Kenntnissen über meine Erlebnisse mit Menschen aus und in der DDR: In der Neuen Sinnlichkeit hatte ich vor 25 Jahren einen bewegenden Aufsatz von Georg Pohl, dem Dresdner in Leipzig, heute in Hamburg, über “Uwe Hankel in der DDR-Sozialpsychiatrie“ publiziert – bei Marianne Birthler stehen knappe Angaben zu „Jugendwerkhof Torgau“. Dazu Birthlers Vorstellungen zu Vergangenheits-Aufarbeitung / -Bewältigung als wünschenswerter Vorstellungsorientierung. Wer das nicht kannte, muss besser still sein.

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Es ist für eine gewisse Birthler-Kundschaft sicher eine bedarfsorientierte Vorstellung – dagegen aus meiner Sicht ist es die gefühlige Rückgewendetheit, statt die Zukunft von Vorurteilen abzudämpfen und eine Vorurteilsbefreiungskonzeption zu proklamieren (wohl wissend, das Menschsein heißt: Vorurteilsbeladen und traditionell zu sein und werden zu müssen).

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Wie kann ich, wie können wir in Tradition, in Abhängigkeiten, in Veränderlichkeiten miteinander unser Leben entfalten?

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Wie lassen sich dabei Daseinvorsorge und Zukunftsgestaltung organisieren, während mehr neue Probleme entstehen als gemeinsam gelöst werden können?

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Es wird stets gleichzeitig immer eine Problemverdrängungs- und Propagandakommunikation institutionalisiert, der ein auf ehrlich / unehrlich gestähltes Ostberlin-Huhn als Individuum immer nur mit dem Pathos der Entfremdung und großer Bindungsverlustigkeit begegnet.

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LER? – das muss deshalb aufhören, weil die christliche Hartleibigkeit ein fröhliches Erinnern und Vergessen – im Bilde des Gekreuzigten – auszuschalten sucht und stets ausschalten konnte, wo sie zum Zuge kommt.

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Ich sage mit Heidegger (ausnahmsweise): Stehe hinaus in das mögliche Sein.

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Lichtgeschwindigkeit 509

August 14, 2010

Lichtgeschwindigkeit 509

UNTERSCHREIBEN: PRO-NETZNEUTRALITÄT und Kommentar

aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, an Berlin, Pankow, am Samstag, 14.

August 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung, BBC.co.uk, focus.de,

bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, DLF,

Piratenthema hier: UNTERSCHREIBEN: PRO-NETZNEUTRALITÄT.

Über netpolitik.org können jetzt alle Internetzbenutzer einer Unterschriftenliste

durch Unterschrift beitreten. Die PRO-NETZNEUTRALITÄTS-

Unterschriftensammlung richtet sich an die deutsche Politik: Die freien

Nutzer des Internetzes als End to End wollen die bisherige Netzfreiheit

retten. Es sollen nicht durch zusätzliche Verbindungskontrolle

Bezahlungen der Nutzer in verschiedene Benutzungsgeschwindigkeiten

zerteilt werden. Dadurch kämen die freien Netznutzer in erhebliche

Nachteile der Nutzungsverlangsamkeit und der inhaltlichen

Nutzungskontrolle. Dagegen gibt es jetzt die PRO-NETZNEUTRALITÄT

Unterschriften-Initiative.

Franfurter Allgemeine Zeitung vom 11. August 2010 Seite 9, Wirtschaft:

Google deutliche Abkehr von der Netzneutralität an. Amerikanische

Kommunikationsbehörde sieht Kompromißvorschlag mit Skepsis.

Dietmarmoews betont: Folgende Bedenken müssen von der Piratenpartei

thematisiert und mit klaren Forderungen und Kritik publiziert werden:

Es scheint momentan so zu sein, dass Google, zusammen mit dem

us-Kommunikationskonzern Verizon, die sommerzeit und die

Unaufmerksamkeit der Öffentlichkeit benutzt, eigene netzpolitische

Ziele zu verwirklichen. Z. B. Bringen die Medien alle die

Hauptschlagzeilen zu Google Street View. Während im Wirtschaftsteil

die Forderungen zur Auflösung des Prinzips der Netzneutralität

durchgefochten wird. Dabei geht es darum, als Kaufprodukt auf den

Markt zu bringen, die Netzdurchsatzgeschwindigkeit gegen Bezahlung

zu erhöhen bzw. alle, die nicht zahlen, zukünftig zurückzusetzen, also

verlangsamte weltweite Internetzkommunikation hinnehmen zu sollen.

Während also Google Street View auf Seite Eins bis hin zur

Bundesregierung diskutiert wird: warum gibt es kein die Bürgerrechte

schützende Gesetzeseinrahmung für Google-Wildphotographiererei?

Wir die Netzneutralität als Thema der Wirtschaft und nicht der

Allgemeinheit und der Bürgerrechte zugeschlagen.

Und was machen unsere Medien? Warum sind nicht unsere staatlichen

Medien aufmerksam?

Dietmarrmoews meint: Die Piratenpartei Deutschland hätte als einzige

IT-Partei die Aufgabe hier Positionen zu besetzen und Alarm zu

schlagen. Wo ist die Piratendiskussion zur IT-Politik?,

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Words of Love, Buddy Holly


Lichtgeschwindigkeit 508

August 14, 2010

Lichtgeschwindigkeit 508

GEDENKSTÄTTE für VERGESSEN unserer DEMOKRATIE 2010

und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von

dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, an der

Gedenkstätte MAUERBAU vor 49 Jahren BERNAUERSTRAßE in

Berlin, Pankow, am Freitag, 13. August 2010, mit Frankfurter

Allgemeine Zeitung und BILD Berlin/Brandenburg, BBC.co.uk,

focus.de, CCC.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de,

ARD, DLF,

Piratenthema hier: GEDENKSTÄTTE für VERGESSEN unserer

DEMOKRATIE 2010

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13. August 2010, Seite 10

von Bundesinnenminister Thomas De Maiziére: Was Deutschland

braucht, um zusammenzuwachsen (Fremde Federn): De Maiziére

meint … Berliner Mauer, gebaut 1961, abgerissen nach 1989, sei

Mahnung, der Teilung bzw. der Integration des Volkes Aufmerksamkeit

zu widmen. Wir hätten noch immer Besserwessis und Jammerossis.

Maiziére fragt nicht nach der Teilung, die heute maßgeblich wird:

Die Gruppe der Teilnehmer und die wachsende Gruppen des Prekariats,

die nicht über eigene Veränderungen, sondern über Schuldzuweisungen

und Sündenbocke diskutieren. Man hört des öfteren die Frage: Wann

hängt der erste Manger an einer Laterne? Wann schmeißt man die ersten

Bomben? Revolution findet immer wieder entscheidende Leidensgrenzen.

Dietmar Moews meint: Dafür scheint den wowereitschen Schuldensexisten

das Berliner Gespür nicht gegeben zu sein. Es braut sich was ganz

Undynamisches zusammen, das das Thema Teilung/Mauerbau einer

ganz anderen Gegenwartsfärbung anmutet.

DLF heute, 16 Uhr: Bundespräsident Wulff hat die Notwendigkeit von

Auslandseinsätzen der Bundeswehr betont. Wulff schließt hierbei den

absurden Afghanistankrieg als Zersetzungs- und Besatzungskrieg unter

Aufgabe der deutschen Parlamentsbindung und respräsentative

Demokratie-Normen in seiner Militär“theorie“ ein.

Dietmar Moews meint:

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 507

August 14, 2010

Lichtgeschwindigkeit 507

BERNAUERSTRAßE BERLINER TEILUNG 2010 und Kommentar

aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten – muss auch immer die

Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit,

Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten in Berlin,

Pankow, am Freitag, 13. August 2010, mit Frankfurter Allgemeine

Zeitung vom 7. August und vom 13. August 2010, BILD Berlin/

Brandenburg, BBC.co.uk, focus.de, CCC.de, bild.de, Piratenpartei

Deutschland.de, heise.de, ARD, DLF,

Piratenthema hier: BERNAUERSTRAßE BERLINER TEILUNG 2010

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 7. August 2010, Frank Rieger:

Krieg nach Zahlen, Seite 29:

Dietmar Moews meint: Mauerbau und deutsche Teilung als 49 Jahre

Erinnerungsdatum sind dann sinnreich, wenn das Thema Teilung auf die

Bedeutung in der Gegenwart bezogen würden. Die Teilung Deutschlands

2010 heißt jetzt die Schere zwischen arm und reich, zwischen Akkumulatoren

und Prekariat. Und es ist eine Gruppe in Deutschland, die im zunehmenden

Maße sich dem Leben des Profitwirtschaftesn unterwerfen, während die

ausgegrenzten Prekarier längst nicht mehr mitspielen. Hier entstehen dunkle

Gedanken der Schuldzuweisungen: Arbeitsfaul hier, Ausbeutung da.

Und die Frage: Wann hängt der erste Manager an einer Straßenlaterne.

Ich halte den 13. August 2010 für eine verpasste Chance die neue deutsche

Teilung anzusprechen und politisch auf die parlamentarische Tagesordnung

zu setzen.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews; Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 506

August 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 506

WIDERSTAND WÄCHST GEGEN GOOGLE STREET VIEW und

Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von dem

Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen: Offenheit,

Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit

Vorgarten in Berlin, Pankow, am Donnerstag, 12. August 2010, mit

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. August 2010, Frankfurter

Rundschau vom 11. August 2010, Taz, BBC.co.uk, focus.de, CCC.de,

bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, DLF,

Piratenthema hier:

WIDERSTAND WÄCHST GEGEN GOOGLE STREET VIEW

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. August 2010 Deutschland und

die Welt, Seite 7: Gegen die Wand der Privatheit: Google will mit seinem

Dienst Street View Rundumblicke aus deutschen Straßen bieten. Doch

Datenschützer, Politiker und Juristen kritisieren den Plan.

Dietmar Moews meint: Hier handelt es sich um die juristische

Zurechnungsebene von Einzelpersonen. Das verschiebt diese Neuigkeit

der Rechtsgutesverletzung eines neuzuschaffenden Gesamts, die hier

übersehen wird: Es entsteht aus der systematischen Bilderfassung aller

Fassaden eine algorithmisch verfügbare Militäranlage, die ganz

eigentlich der Schutzgegenstand des Verteidigungsauftrages der

Bundeswehr ist. Nicht ohne Gründe dürfen militärische Objekte nicht

zu speziellen Aufklärungen hin erfasst und nicht photographiert werden.

FAZ vom 12. August 2010 Seite 33 Medien, Friederike Haupt: Die Frist

ist zu kurz: Immer mehr Widerstand gegen Google Street View. …Dass hier

in der Ferienzeit den betroffenen Privatmenschen eine Email und

holzpostliche Einspruchsfrist zur Wahrung der eigenen Rechte angeboten

worden ist, erscheint völlig unangemessen. Dass hier „Länder Klage

gegen Google Street View laufen. Mehr als die Hälfte kommen aus Europa;

der Anlass ist bei den meisten die tatsache, dass Google kürzlich zugab,

mit seinen Street-View-Autos auch 600 Gigabyte persönlicher daten auf

Wifi-Netzen gelesen (das heißt: abgefangen und abgespeichert) zu haben.

Auch wehren sich Menschen in anderen Ländern schon dagegen, dass

ihre Häuser und sie selbst gezeigt werden.“ Dietmarmoews meint: Hier

müsste Google nicht Rechte nehmen und Widersprüche abwarten,

sondern Rechte von den Rechteinhabern sich abtreten laassen (im

Rahmen der Sittengesetze).

FAZ, 12. August 2010 Seite 7: Es berichten Jan Hauser, Henrike

Roßbach, Friedrich Schmidt, Hendrik Wieduwilt: …Der auf

Telekommunikationsrecht spezialisierte Jurist Thomas Hoeren von

der Universität Münster spricht von drei komponenten: dem Schutz

nach dem Urheberrecht, dem Bürgerlichen Gesetzbuch und dem

Bundesdatenschutzgesetz. Das Urheberrecht schützt den, der in einem

Haus lebt, als „Werk der Baukunst“ gilt — um einen Fall aus der

Rechtsprechung aufzunehmen, einem von dem Architekten

Friedensreich Hundertwasser erbauten Haus. Nach Paragraph 59 des

Urheberrechtsgesetzes ist es zulässig, Aufnahmen solcher Werke

„an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen“ zu machen, zu

verfielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Aber

„bei Bauwerken erstrecken sich diese befugnisse nur auf die äußere

Ansicht“. Aus der Passantenperspektive, keine Schräg-Perspektiven“

draus folgt bei Missachtung: Anspruch auf Unterlassung und

Schadensersatz nach § 97 des Urheberrechtsgesetzes.

Unterlassungsanspruch des § 1004 des Bürgerlichen Gesetzbuches,

gibt dem eigentümer das Recht auf „Beseitigung der Beeinträchtigung“

bzw. auch Schadensersatz bei kommerzieller V — etwa Online-

Werbungverwendung.

Die dritte Ebene ist der Schutz nach dem Bundesdatenschutzgesetz.

Grundsätzlich berühren Bildaufnahmen von Personen deren

„allgemeines Persönlichkeitsrecht“ auf informationalle Selbstbestimmung.

Der Datenschutz des Einzelnen ist Ausfluss dieses in den ersten beiden

Artikeln des Grundgesetzes garantierten Rechts.

Dietmarrmoews meint: Die Piratenpartei Deutschland hätte als einzige

IT-Partei die Aufgabe hier Positionen zu besetzen und Alarm zu schlagen.

Was machen nur die selbsternannten Piraten-Vorstände mit ihren

erschlichenen Mandaten? Wo ist die Piratendiskussion zur IT-Politik?

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Stairways to heaven


Lichtgeschwindigkeit 505

August 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 505

GESCHLOSSENE TECHNOLOGIE STREET VIEW: Google

kann nicht wissen! und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie

zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und

Rechtsstaatlichkeit, im Globus mit Vorgarten in Berlin, Pankow,

am Mittwoch, 11. August 2010, mit Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Frankfurter Rundschau vom 11. August 2010, Taz, BBC.co.uk, focus.de,

CCC.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, heise.de, ARD, DLF,

Piratenthema hier: GESCHLOSSENE TECHNOLOGIE STREET VIEW:

Google kann nicht wissen!

Frankfurter Rundschau vom 11. August 2010, Seite Eins: Google kommt

in die Stadt: Jedes Haus steht im Netz. Noch in diesem Jahr will Google

Street View starten. Widersprechen kann man der Veröffentlichung online

oder per Brief.

Franfurter Allgemeine Zeitung vom 11. August 2010 Seite 9, Wirtschaft:

Google deutet Abkehr von der netzneutralität an. Amerikanische

Kommunikationsbehörde sieht Kompromißvorschlag mit Skepsis.

Dietmarmoews betont: Folgende Bedenken müssen von der

Piratenpartei thematisiert und mit klaren Forderungen und Kritik

publiziert werden: Das Problem der „geschlossenen Technologie

(wie bei der Radioaktivät oder der Genmanipulation: einmal in die

Welt gesetzt, nicht mehr beherrschbar oder beseitigbar: Wer kennt

die Folgen?); Das juristische Problem, dass Google ökonomisches

Vorrecht generieren will, nur weil das Photografieren einer Hausfassade

nicht verboten ist. Der Einzeleigentümer muss sich durch Widerspruch

verteidigen. Bilder, einmal im Netz, sind nicht mehr durch löschen

oder sperren der Quelle beseitigbar; insofern hat das Internetz eine

geschlossene Funktion hinsichtlich der Unbeseitigbarkeit von Inhalten.

Ferner geht es nicht um das private Problem und nicht um Privatrecht.

Es geht um die Gesamtheit aller Straßenansichten als Militärobjekte.

Genauso, wie militärische Anlagen, Kasernen usw. nicht photographiert

werden dürfen, darf die gesamtheit aller zivilen Häuserobjekt als

militärisch gefährdete bzw. zu schützende Anlagen nicht mittels

Vollsample den militärischen Algorithmen zugeführt werden, zumal

nicht zu privatwirtschftlichen Profitzwecken. Es ist Angelegenheit desMiltitärs, des Staatsschutzes unde der Polizei, solche Erkenntniswege

zu beschreiten, nicht weltweit operierenden Profiteuren, deren Zweck

nicht Gemeinnutz oder Gemeinschutz ist, sondern Eigennutz auf Kosten

der Allgemeinheit.

Es scheint momentan so zu sein, dass Google, zusammen mit dem

us-Kommunikationskonzern Verizon, die sommerzeit und die

Unaufmerksamkeit der Öffentlichkeit benutzt, eigene netzpolitische

Ziele zu verwirklichen. Z. B. Bringen die Medien alle die

Hauptschlagzeilen zu Google Street View. Während im Wirtschaftsteil

die Forderungen zur Auflösung des Prinzips der Netzneutralität

durchgefochten wird. Dabei geht es darum, als Kaufprodukt auf den

Markt zu bringen, die Netzdurchsatzgeschwindigkeit gegen Bezahlung

zu erhöhen bzw. alle, die nicht zahlen, zukünftig zurückzusetzen, also

verlangsamte weltweite Internetzkommunikation hinnehmen zu sollen.

Während also Google Street View auf Seite Eins bis hin zur

Bundesregierung diskutiert wird: warum gibt es kein die Bürgerrechte

schützende Gesetzeseinrahmung für Google-Wildphotographiererei?

Wir die Netzneutralität als Thema der Wirtschaft und nicht der

Allgemeinheit und der Bürgerrechte zugeschlagen.

Und was machen unsere Medien? Warum sind nicht unsere staatlichen

Medien aufmerksam?

Dietmarrmoews meint: Die Piratenpartei Deutschland hätte als einzige

IT-Partei die Aufgabe hier Positionen zu besetzen und Alarm zu schlagen.

Was machen nur die selbsternannten Piraten-Vorstände mit ihren

erschlichenen Mandaten? Wo ist die Piratendiskussion zur IT-Politik?

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;