Deutschland organisiert NSU-Verbrechen: Rechtsstaat gescheitert: Schluss mit NSU-Prozess!

September 2, 2015

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vom Mittwoch, 2. September 2015

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Heute hat der sogenannte „Zschäpe-Prozess“, auch „NSU-Prozess am Oberlandgericht München – nach der Sommerpause – erneut zu tagen begonnen.

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Aus den bereits durchgeführten und publizierten „Parlamentarischen „NSU“-Untersuchungsberichten, die in:

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„Heimatschutz – Der Staat und die Mordserie des NSU“ von Stefan Aust und Dirk Laabs“ zusammengefasst vorliegt, geht eindeutig hervor:

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Die Straftatvorwürfe gegen die Angeklagte Beate Zschäpe haben bislang keinerlei: KEINERLEI ernstzunehmende justiziabele Substanz:

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Es handelt sich durchweg um Straftatvorwürfe gegen die beiden im Jahr 2011 getöteten Böhnhard und Mundlos, die ebenfalls keineswegs justiziabel substantiiert sind. Die Beweislage verstößt bislang gegen jede rechtsstaatliche Kultur, denn verbunden damit werden bis heute Vorverurteilungen, indem man die DREI als NSU bezeichnet und als NSU-Mörder.

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NSU ist aber ein Begriff der auf einen Komplex geheimdienstlicher Straftatorganisation bezogen wird, der weder in München verhandelt, noch durch die obrigkeitliche Vertuschung geklärt wetden wird. V-Leute haben NSU organisiert, geführt, Waffen besorgt, finanziert, permanent als V-Leute NSU-Straftaten durchgeführt und sind jeweils vom Rechtsstaat verschont worden.

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Der NSU-Prozess in München hängt der Angeklagten Zschäpe Mittäterschaft an nicht zuzurechnenden Straftaten an. Es wurde keinesfalls ausgeschlossen, dass Beate Zschäpe selbst V-Frau war oder sogar noch im Zeugenschutz steht.

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Die vier weiteren in München neben Zschäpe angeklagten „NSU-Mittäter“ werden der Unterstützung der nicht zuzurechnenden Straftaten sowie der Unterstützung der Dreier-Gruppe beschuldigt. (Dass Zschäpe mit Böhnhard und Mundlos eine Gruppe war, wird überhaupt nicht erweisen. Zumal die festgestellten Wohnorte und Lebenszusammenhänge dieser Deutung widersprechen. Zschäpe hat gemessen am Brauchwasser-Verbrauch pro Kopf, in dem Zwickauer Haus, von etwa 127 Liter, samt mehrerer Katzen nur monatlich 70 Liter verbraucht. Das geht nicht mit drei Personen s. „Heimatschutz“).

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Die Zschäpe weiter vorgeworfene Haussprengung mit „Versuchtem Totschlag an der Nachbarin“, ist ebenso nach Beweislage ausgeschlossen. Für die Vernichtung von Beweisen und schluriger Ermittlung bei den sämtlichen NSU-Staatsverbrechen über den erklauf von über15 Jahren ist ohnehin der verbeulte Rechtsstaat verantwortlich und nicht Beate Zschäpe.

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Die längste Zeit der sogenannten Suche oder Jagd auf die Drei, wird in der Ö  ffentlichkeit falsch und irreführend dargestellt. Seit dem Jahr 2006 waren alle Fahndungs- und Haftbefehle nach gesetzlicher Lage abgeschlossen und beendet. Damit waren Zschäpe, Böhnhard und Mundlos auch nicht „im Untergrund“ oder nicht „auf der Flucht“. Seit dem Jahr 2006 waren Anschuldigungen verjährt und die drei nicht mehr auf der Fahndungsliste bzw. nicht „im Untergrund“ („Heimatschutz“ Aust / Laabs).

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Damit sind auch die Freundschaften, die jetzt in München als Bandenkriminalität von sieben Personen hingestellt werden, keineswegs strafbar.

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Würde rückwirkend irgend einer der StraftatvorwürfeEinzelnen oder gegen die DREI nachgewiesen werden, könnte man dadurch auch den vier Helfern Mitschuld anhängen.

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Doch Verurteilung durch Tatnachweise am OLG München ist rechtsstaatlich ausgeschlossen:

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Dietmar Moews meint: In allen Tatkomplexen sind und waren V-Leute führend aktiv („Heimatschutz“, Aust / Laabs).

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In allen Tatkomplexen wurden systematisch Beweisvernichtung, Ermittlungsbehinderung, staatsanwaltliche Willkür und Zeugenschutz von Geheimdienstmitarbeiten sowie nachträgliche Vernichtung der Ermittlungsbefunde durch staatliche Stellen widerrechtlich durchgeführt.

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Der Tod der beiden jungen Böhnhard und Mundlos ist bislang nicht aufgeklärt.

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Der Tod von Nicole Kiesewetter ist vertuscht und nicht aufgeklärt.

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Die beiden „Corelli-Zeugen“, die erst im Jahr 2014, kurz vor Zeugenaussage getötet woden sind, rufen nach Klärung der Beweisvernichtung und Ermittlungsvertuschung durch staatliche Entscheider.

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ULI HOENESS – Kampfmoral und Unmoral eines Steuerkriminellen 29

November 1, 2014

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am 1. November 2014

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Uli Hoeneß wurde am 13. März wegen Steuerhinterziehung zu drei Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Seine Strafe sitzt er derzeit in der Justizvollzugsanstalt in Landsberg ab.

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Das Oberlandgericht München hat mit Ablauf der Frist zur schriftlichen Stellungnahme durch die Verteidigung – jetzt die Urteilsbegründung im Steuerstrafrechtsfall Uli Hoeness veröffentlicht:

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Damit ist vollkommen klar, dass hier die Staatskrise in Bayern auf krasse Weise dokumentiert wird:

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Hoeness leugnet bis heute bzw. behauptet er wüsste nicht, was er tat.

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Hoeness hat bis heute keine perfekten Steuererklärungen vorgelegt,

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die Strafen wurden minimiert,

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Teile der Straftaten bleiben außerhalb gerichtlich-staatsanwaltlicher Beantwortung (Gewinne aus nicht-strategischen Devisentermingeschäften) und wurden bis heute nicht deklariert.

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Im Folgenden wird der fünfzigseitige Urteilstext gewürdigt und die angängige massenmediale „Vertuschung“ kurz dokumentiert.

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Die soziologische Erörterung und Feststellung zu nachweislichen Wirkungen auf das wertorientierte Moralverhalten der Menschen in Deutschland und die beobachtbaren sozio-kulturellen Moralerwartungen wird abschließend gegeben:

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Sind Hoeness und der bayerische Rechtsstaat aufbauend, zersetzend oder gleichgültig für das Gemeinwesen und die moralische Integration?

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Ich weise auf die vorangegangenen achtundzwanzig Folgen LICHTGESCHWINDIGKEIT zum Moral-Fall Uli Hoeness hin und möchte hier einige Voraussetzungen klarstellen:

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Moral – egal welcher Definitionsrichtung des Verstehens – ist immer eine vorgestellt gelebte und zu lebende Vorstellung, die immer auf das Soziale bezogen ist. Moral findet nicht esoterisch statt. Moral kann in der inneren – emotionalen und geistigen, vernünftigen oder zweckrationalen – Auseinandersetzung eines Menschen stets nur auf Mitmenschlichkeit bezogen sein.

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Moralverhalten und Moralbedenken finden gegenüber mindestens einem anderen Nicht-Ich-Menschen statt. Unvermittelt spielt ebenfalls immer der soziale Hintergrund, den die vielen andere Menschen bilden. Es ist sowohl mindestens auf bekannte soziale Partner, auf bekannte Gruppen sowie auf anonyme Mengen und Massen bezogen. Es sind Verhaltensurteile der Moralität des tatsächlichen sozialen Hintergrundes, der konkreten prozessuralen Situation und der Szenerie.

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Moralvorstellung gehört immer einer als „eigen“ erachteten Moralgruppe zu. Jeder Mensch hat praktisch die soziale Frage, aus einer gemeinsamen Sozi-Kultur angehörigen Gemeinschaft.

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Wir können also „Gesellschaft“ als eine mehr oder weniger regelmäßige Gruppenbewegung ansehen. Wir können eine heutige Gesellschaft als eine rechtsstaatlich strukturierte Selbstorganisation ansehen. Diese Gesellschaft setzt sich zu ihrem gewünschten Gelingen hin freiwillige vertragliche Verpflichtungen und Selbstbindungen.

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Die aufgeklärte moderne Gesellschaft hat dazu die Struktur des unabhängigen „Rechtsstaat“ gesetzt. Ferner wird diese vertragliche Organisationsform durch folgende Strukturen sozialer Funktionsmedien umgesetzt: Geldeigentum, Kaufvertrag, unabhängiges Gericht – sodass Regelverstöße oder sonstige Regelbrüche stets Rechtsfrage sind, unabhängig von Moralerfüllung.

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Rechtsbruch wird erst zur Moralfrage, wenn die sozialen Beziehungen informell oder abgekoppelt und indirekt-systematisch als Nebenwirkungen entstehen. Ferner werden aus sozialpsychologische Machtausübungen unbillige amoralische Zwänge durch Menschen über Menschen.

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MORAL bedeutet über Vertragliches hinaus: WIE SOLL ICH MICH VERHALTEN?

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Es ist also durchaus zunächst zu erkennen, dass jedes menschliche Individuum verschieden von allen anderen Menschen ist. Es hat naturgemäß jedes Individuum ganz individuelle Eigenmuster.

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Moralerfordernisse ergeben sich häufig aus den konkreten Unterschieden zwischen Unterschieden, solchen etwas starken, gesunden, reichen, privilegierten, starken, jungen Sozialpartnern, gegenüber Alten, Kranken, Schwachen, Benachteiligten, in der selbstbestimmten Rücksichtnahme und Vorsichtgewährung über die Natur des „Rechtes des Stärkeren“ in Selbstbescheidung hinweg, zu Fairness, Solidarität, Hilfsbereitschaft.

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Um moralischem Verlangen zu entsprechen, muss quasi jedes Individuum eine eingefühlte Vorstellung von einer Gemeinschaftsmoral kennen und spüren und jeweils fähig dazu sein, diesem Moralverlangen entsprechend sich zu verhalten.

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Im Kriminalfall Uli Hoeness haben wir durchaus herauszufinden, wie weit der Kriminelle mutwillig Moralgebote verletzt hat. Wie fähig seine persönliche Reife, Urteilskraft und Kompetenz ausgeprägt ist, sich moralisch einzufinden oder eben nicht. Diese Frage zielt auf Vorsatz oder Unfähigkeit.

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Der angeblich in der bayerischen JVA Landsberg einsitzende Schwerkriminelle Uli Hoeneß von Bayern München, der zwischen 30 und 70 Millionen EURO den Staatskassen durch komplizierte Steuerbetrugstechniken schadete und nun noch die Kosten des Strafvollzuges verursacht, wird hier als sozialer Beispielfall beleuchtet: Ob und wie wirkt der Fall Hoeness moralisch – wie wirkt der Fall auf die allgemeine Moral?

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Frage im engen und weiteren Sinn sind etwaige Wirkungen des Kriminalfalles Uli Hoeness, als ein Vorbild oder Beispiel, auf die vorhandenen Moral- und Wertvorstellungen in der sozialen Welt einerseits, andererseits auf die praktizierten Moralverhalten. Dabei ist streng zwischen den Wertvorstellungen und den Werterklärungen der Menschen – was sie glauben, denken und vorstellen – und ihrem wirklichen Verhalten zu unterscheiden, wenn sie wirklich dran sind.

WAS IST JETZT, am 31. Oktober 2014, NEU im Fall des Schwerkriminellen Uli Hoeness?

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DAS OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN HAT DAS 50-SEITIGE URTEIL VERÖFFENTLICHT.

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DIE MASSENMEDIEN HABEN BERICHTET UND KOMMENTIERT: DER SKANDAL WURDE DADURCH REPORTIERT, ABER NICHT ALS SKANDAL HERAUSGESTELLT – so bei BILD, bei FAZ, bei Süddeutsche Zeitung usw.

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BILD.de schreibt am 31. Oktober 2014, ganz in der RUBRIK „Sport“ zurückgeordnet mit diesen zwei verharmlosenden TITELN:

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130 MIO AUF DEM KONTO. So betrog Uli Hoeness!“

Post von Wagner: „Lieber Uli Hoeneß, ich habe die 50 Seiten der Urteilsverkündung gelesen. Mir raucht der Schädel. Sie haben mit Geld rumgeschmissen, als sei es Dreck“.

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NETZER ÜBER HOENESS. Er ist ganz stolz auf sein Gewicht!“

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Malerische Übernachtung auf dem Weg einer Überführung nach Sizilien

Malerische Übernachtung auf dem Weg einer Überführung nach Sizilien

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Dietmar Moews meint: Des Umfanges der Darstellung halber wird die Analyse der medialen Verheizung des HOENESS-SKANDALS, durch irreführende Publikation von Auszügen zu einem 50-seitigen PDF der „Urteilsbegründung“ bei Bild.de / Sport in einer folgenden LICHTGESCHWINDIGKEIT bereitgestellt.

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Das Gemeinwesen der deutschen Bürgern sich in der Öffentlichkeit politisch zu artikulieren und zu engagieren wird mit dieser publizistischen Mache zerschmettert: Franz-Josef Wagner von BILD schmeißt mit dem Skandal herum als sei es Dreck. Wer hat Lust, sich mit Dreckschmeißern auseinanderzusetzen?

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