GRÜNER-Bundesparteitag in Hamburg 2014: StaMoKap ohne Alternative

November 24, 2014

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am Montag, 24. November 2014

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Die GRÜNEN, einmal als Alternative zu den großen deutschen Parteien von „rechts und von „links“ als zwangsläufige Weiterentwicklung der außerparlamentarischen lokalen Bürgerinitiativen gegründet, hat auf dem Bundesdelegierten-Parteitag eine notwendige Neuverortung gesucht.

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Gefunden haben die GRÜNEN eine Bestätigung ihrer derzeitigen Unfähigkeit eine praktische Synthese der notwendigen organisatorischen Strukturen und darauf eine griffige personelle Verbesserung im Einheitsbrei der Blockparteien und der StaMoKap-Misere zu finden.

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Folgende Strukturen stehen in Rede:

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Das Programm der GRÜNEN als Alternative

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Die Themensetzung als Opposition und Alternative

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Das Führungspersonal, wie folgt:

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PROGRAMM der GRÜNEN hat sich zwei aktuelle Fragen versucht zu stellen:

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EINS: Wie kann eine homogene Konzeption als starke, nicht wegdenkbare Oppositionsarbeit im Deutschen Bundestag gegen die Große Koalition praktiziert werden, wenn

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einerseits, die Große Koalition selbst die Themen setzt bzw. die großen Themen, als Kolonie der USA, von außen gesetzt werden. Eigene Themen sind die GRÜNEN außerstande zu plazieren, seien es solche unsinnigen Sprachspiele wie GENDER und QUOTEN, StaMoKap-Ökologie, Schulden, Datenschutz, IT-Revolution, NSA-Totalitarismus und Staatsquote – nirgends sind die GRÜNEN originell oder fortschrittlich.

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ZWEI: Der Spagat als Oppositionrolle beim BUND und der Regierungsrolle in Baden-Württemberg, Thüringen, Hessen und wer weiß was. Hier hat Ministerpräsident Kretschmann die klassische StaMoKap-Mitte proklamiert, die von diesen MEDIOKRITÄTS-GRÜNEN als PRAGMATISMUS signiert wird, aber keineswegs noch die ALTERNATIVE ist, auf die mal die GRÜNEN alternative Wertvorstellungen aufgerufen hatten. Das alternative Konzept der GRÜNEN ist weg – es lautete eindeutig: DER MENSCH / DIE MENSCHEN gehen vor menschenfeindlichen PROFITEN. Damit wars jetzt in Hamburg gar nichts.

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THEMENSETZUNG durch die GRÜNEN in der deutschen Politik prägen inzwischen zu starke widerständige Lähmungen und Verdingungen. Hauptsächlich aber fehlt es an eigenen alternativen IDEEN und STRATEGIEN.

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Weder die GRÜNE Bewegung auf internationaler bzw. europäischer EU-Ebene im Strasbourger Parlament oder in Brüssel propagiert klare machtpolitische Oppositionsbedingungen.

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Im Gegenteil, die GRÜNEN glauben, sie müssten einerseits die BLOCKPARTEIEN-MITTE versuchen, mit den anderen Blockparteien zu umkämpfen.

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Andererseits hat die verschwundene FDP ein liberal-soziales Wählerpotential verwaisen lassen, das die GRÜNEN ganz gerne abholen würden.

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Schließlich sind die GRÜNDUNGSALTERNATIVEN, von unbestechlicher Kritik, Friedenspolitik, Umweltschutz, intelligente Fortschrittsideologie, nachhaltige Ökologie und die Prinzipien der Französischen Revolution im Sinne von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, von Zugang, Zulassung und der Teilnahme, der Transparenz und Informationsorganisation, der Umsetzung von wissenschaftlichen Erkenntnissen, der Vorrang in Konfliktlagen des Humanen vor dem StaMoKap-Profit-Konzept, soziale Marktwirtschaft statt Syndikalismus -Rechtsstaat? (Mollath und Hoeness in Bayern – wo sind die GRÜNEN?)

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In all diesen ehedem Gründungswerten-Fragen haben sich die nachgewachsenen GRÜNEN reaktionär und aufklärungsfeindlich bei den Blockparteien eingefunden – mit der Gefahr, wegen Geistlosigkeit da zu landen, wo die FDP ist.

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PERSONAL UND FÜHRUNGSPERSONAL: In der GRÜNEN Partei hat der Nachwuchs an der lokalen Politikebene den ständigen Konflikt, nicht mehr im Kern der GRÜNEN als herrschaftsangepasste Blockpartei Rückhalt finden zu können. Es ist in der Lokalpolitik für die Lokalgrünen schwierig, wenn man keine Alternativen anbieten kann, stattdessen Profile als Schoßhündchen und Domestiken abgeben zu müssen.

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FÜHRUNG und FÜHLUNG hatten die GRÜNEN nie verstanden. Während früher FÜHLIGKEIT (und emotionale Intelligenz) angesagt war, wonach man sich stets an den Langsamsten und Schwächsten auszurichten hatte, spielt FÜHLUNG heute keine Rolle mehr, die weiter als die Spekulationen von Marketing und Werbeagenturen ausgehen – jedenfalls keineswegs mehr ALTERNATIV sind.

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FÜHRUNGSPERSONAL kann man nicht suchen – die muss man finden. Damit haben die GRÜNEN ein traditionell irritiertes Autoritätsproblem:

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Weder Sven Giegold noch Boris Palmer oder Jürgen Trittin, die etwas weiter schöpfen können und schneller und besser als der Blockparteien-Markt sein können, lassen die GRÜNEN solche Begabungen ungern oder gar nicht durchkommen.

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Stattdessen nimmt man Schlaftabletten und Prediger. Die Schlaftabletten der beiden Bundestags-FRAKTIONS-Sprecher wie auch die GRÜNEN-BUNDES-Parteivorsitzenden, die sprachbehinderten Prediger Özdemir und Winfried Kretschmann (der ist sicher anständiger als die beiden Immanuel-KANT-Freunde Helmut Kohl und Helmut Schmidt zusammen). Das bunte Huhn Claudia Roth hält sich noch immer auf den Rednerlisten, weil sie angebuntet daherkommt – doch zu sagen hatte Claudia Roth noch nie irgendetwas, ob Atomdreck, GEN-Technologie, IT-Revolution oder Kurdistan, sie ist eine Dauerkraftnudel, aber leider ohne Substanz.

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Personalpolitisch ist da nichts zu machen: Man muss die Begabungen haben. Und dann muss man sie in Führungsämter der GRÜNEN wählen – das findet aber nie statt.

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Als sich Brutalos wie Joschka Fischer durch Rücksichtslosigkeit nach Oben durchboxen konnten, konnte er das aus der Mitte einer prominenten Ingroup aus den vielfältigen Landesverbänden, den Basis-Gründern, denen der Sprung aus der GRÜNEN APO in Parlamente gelungen war – und, dass Fischer umständehalber in Hessen Turnschuh-Minister werden konnte.

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Ein Fischer-Typ müsste bei dem heutigen Blockparteien-Programm der GRÜNEN so viel Kreide fressen, dass er als Karikatur eines Politikers genau da landen würde, wo er heute ist: Im bedeutungslosen Abseits mit guter Rente, aber ohne staatsmännische eigene Urteile – immerhin höchster Geheimnisträger der deutschen US-Kolonie.

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Dietmar Moews meint: Die Perspektive und die Chancen der GRÜNEN, ausgehend vom Hamburger Parteitag 2014, liegen einzig in möglichst effizientem Marketing durch professionelle Werbeagenturen:

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Einer für die Türken, einer für die Frauen, einer für die Alleinerziehenden Frauen usw. einer für den neuen ÖKO-Porsche, eine Kandidatin für die orthodoxen Christen, eine für die Freizeit- und Kulturindustriellen – für die Journalisten-Wähler wird es kaum reichen.

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Für die IT-Revolution haben die GRÜNEN so wenig kapiert wie die anderen Blockparteien auch nicht. Die GRÜNEN von Hamburg sind weder ALTERNATIV noch haben sie die geistig-sozialen Kräfte zur OPPOSITIONS-Rolle in Deutschland: Kriegsschiffe für den Massakerstaat im BLOCK.

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Attack, CCC, Greenpeace, Occupy, FIFF – häh?

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