REXIT TILLERSON US-Außenminister entlassen

Lichtgeschwindigkeit 8013

am Mittwoch, 14. März 2018

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Heute hat der US-Präsident Donald Trump seinen Außenminister Rex TILLERSON entlassen – laut TWITTER.

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Zum neuen Außenminister wurde der bisherige CIA-Direktor Mike POMPEO erklärt – laut TWITTER.

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Der Außenminister Rex Tillerson wurde in seinen Auftritten und Amtswaltung von seinen internationalen Gesprächs- und Verhandlungspartnern für seine Besonnenheit geschätzt.

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Tillersons Besonnenheit wurde aber ständig durch geringe Gültigkeit durchlöchert, indem No. 45 sehr häufig Tillersons Amtshandlungen durch unkoordinierte TWITTER-Botschaften durchkreuzte.

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Die Sprecherin von No. 45 erklärte dazu, dass der Präsident keine Minister beschäftigen will, die nicht vollkommen mit ihm im Einklang sind.

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Der neu nominierte POMPEO ist auch nur ein Versuchskaninchen, insofern in TRUMPS Aktivitäten oft sehr mangelhafte Positionen ausgesprochen werden, während die professionellen Politikkenntnisse eines Insiders, wie der CIA-Director nun mal einer ist, oft Aktionismus der TRUMPSCHEN Qualität als Folklore auffassen muss. Der Crash mit POMPEO kann vorhergesagt werden – auch wenn man POMPEO als ebenso radikal-libertär verortet wie man für TRUMP eine Schublade geöffnet hat. Der ist aber keineswegs im Schubladensystem abzulegen – TRUMP ist ANARCH – man möchte nicht erleben, was passiert, wenn TRUMP politisch in die Enge gerät (könnten nicht mal Kreditabsicherungen durch zahlungskräftige Russen für den TRUMP-TOWER ausfallen? denn TRUMP ist höchstverschuldet. Wenn seine russischen Mieter ausziehen, die Höchstmieten zur Subventionierung Trumps zahlen, stürzen Trumps IMMOBILIEN-Kettengeschäfte zusammen.

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Dietmar Moews meint: EINS: Die Personalpolitik ist ganz im Geist der US-Verfassung Entscheidung des PRÄSIDENTEN. Trump feuert Tillerson – das ist korrekt. Besonders, weil Trump eine Tradition von US-Außenpolitik der Art Tillersons nicht wünscht.

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ZWEI: Die Berufung des CIA-Direktors POMPEO ist aus TRUMPS Sicht, um die es ja geht, eine kluge Wahl. Ein CIA-Chef ist die Instanz der USA, die über weltpolitisches Machtwissen verfügt und solches täglich selbst schafft, für das auch der US-Präsident keinen Zugang und keine ausreichenden Informationen hat und nicht bekommen kann, wenn er darauf dringt, die CIA aber nicht mit Aufklärung rausrücken will.

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Nun ist mit dem CIA-Chef Pompeo als Außenminister ein Rollenvertreter ins Außenamt eingetreten, der als Hardliner gilt und weite Teile der CIA-Insider-Informationen hatte.

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Ein solcher Außenminister ist bestens vorbereitet, den neuen CIA-Chef zu kontrollieren (es soll eine Frau werden).

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Für Europa und für Deutschland sind die Zeichen des „AMERICA FIRST“ gesetzt. Auch TRUMP kann nicht zaubern. Alle Repressionen der USA schlagen auf die USA zurück. Die Drohung mit MILITÄRSCHLÄGEN gegen EUROPA sind leer. Gerade hören wir, dass TRUMPS STEUERREFORM dem VW-Konzern in den USA bereits im Jahr 2017 um 11 Milliarden Steuerersparnisse die Gewinne erhöht haben.

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Es wird darauf ankommen, ob TRUMP weltpolitische Vorstellungen hat, die er im taktischen Patchwork entfalten kann. Also, wir können sehen, ob die bisher gescheiterten US-PRÄSIDENTEN Bush, Clinton, Obama, die mit ISRAEL, mit IRAN, mit NORDKOREA, mit AFGHANISTAN usw. weder mit Kriegsgewalt noch mit Sanktionen US-Vorstellungen verwirklichen zu können gedient hätte.

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TRUMP wurstelt jetzt also per TWITTER mit NORDKOREA, mit IRAN, mit PALÄSTINA, mit TÜRKEI, mit UKRAINE usw. herum. Die Sanktionen gegen Russland haben dazu geführt, dass inzwischen Russland eigene Lebensmittel-Messen in Moskau zeigen, mit eigenen Produkten, noch und noch. So wird es den USA ergehen, wenn sie den europäischen Partnern den Arsch zeigen. Europa wird nicht nur AIRBUS margtfähig entwickeln zu können. Europa wird auch eine europäische MILITÄR-POTENZ aufbauen können, wenn es den USA als NATO-Führung die TRUMPSCHEN MOLEKÜLE aus den Händen schlägt.

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Ich sehe den REXIT TILLERSON als Läuterung und nicht durch ein neues Problem für die E U – es ist ein Problem für TRUMP, dessen Tagespolitik in zunehmendem Rhythmus zum KRISENMANAGEMENT verkommt.

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Wo da jetzt die Einmischung in den russischen WAHL- und KRÖNUNGSTAG von Wladimir Putin ansetzt, habe ich bislang nicht erkennen können. Eher sind die beiden russischen Doppelagenten als Wahleinmischung in PUTINS Wahl einzuordnen.

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FINE E COMPATTO

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auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

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Frank-Walter Steinmeier – ein gefährlicher deutscher Propagandist

Lichtgeschwindigkeit 6889

Vom Sonntag, 13. November 2016

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Die Präsidentschaftswahlen in den USA und der gewählte designierte 45. Präsident, der Republikaner DONALD TRUMP, ist die Haupt-Neuigkeit in der deutschsprachigen Kommunikation und der LÜGEN- und LÜCKENPRESSE.

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Dietmar Moews meint:

Ich finde Steinmeier reif, zu verschwinden, weil er nicht ausreichend begabt und verlässlich ist.

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Steinmeier steht als Vertreter der MERKEL II-Regierung wie auch der SPD-Fraktion wie auch der SPD-Partei-Führung, seit Jahren in der ersten PROPAGANDA-Linie. Steinmeier verfügte über hinreichend Gelegenheiten, seine Dummheiten und Unsäglichkeiten zu korrigieren. Hat sich stattdessen durchgemogelt.

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Er begreift nicht, was wohl einem Stalinisten ansteht, auch einem Goebbels oder Noske, aber nicht einem hohen deutschen Rechtsstaat-Repräsentanten erlaubt ist.

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Dabei zeigte sich, wie durchdringend und eng die Führung und Fühlung der deutschen Öffentlichkeit durch die herrschenden Blockparteien und den überwiegend staatlichen Massenmedien-Apparat praktisch durchgezogen wird. Mit der extrem wirklichkeitsfremden übersteigerten Hillary Clinton-Wahlvoraussage und der angeblich maßlosen Chancenlosigkeit, wurde die deutsche Wähleröffentlichkeit übelst in die IRRE geführt. – Jetzt sind Propagandisten wie Steinmeier unfähig, sich selbst zu besinnen.

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Gefährlich ist SPD-Steinmeier:

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Steinmeier war dafür entscheidend, den von der US-Macht ohne weitere Verdachts- oder Beschuldigungsvorhalte UNSCHULDIG in der FOLTERHAFT von GUANTANAMO auf KUBA rechtsstaatswidrig inhaftierten Bremer Türken MURAT KURNAZ, der an Deutschland zurückgegeben werden sollte, diesen Freilassungs-Vorschlag der US-Macht abzulehnen.

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Dabei lagen gegen den Häftling des US-Militärs, MURAT KURNAZ, in Deutschland keinerlei rechtsstaatliche Einwände vor und es existierten keinerlei justiziable Vorbehalte gegen ihn.

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Infolge STEINMEIERS BRUTALITÄT, blieb KURNAZ VIER LANGE JAHRE weiter in der Folterhaft von GUANTANAMO. Steinmeiers KOMMENTAR dazu:

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KURNAZ sei bei seiner Festnahme, als Reisender in der bekriegten Fremde, „zur falschen Zeit am falschen Ort“ gewesen.

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Gefährlich ist Frank-Walter Steinmeier, weil er mangels politischer Kapazität primitive Parolen ausgeben kann, die schwerwiegende PROPAGANDA-Effekte beliefern und ernähren können:

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Gestern verbreitete Frank-Walter Steinmeier folgende LÜGE und /oder DUMMHEIT – Steinmeier erklärte – und prononcierte sich erneut als der GUANTANAMO-Killer-Typ, der aktuell zum Bundespräsidenten hochgejazzt wird – ein beliebter PROMI, der – allerdings – täglich gefährlichen Unfug verbreitet:

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„In den USA gäbe es einen Riss durch die Gesellschaft, der durch zwei bitter verfeindete Parteien und deren Führer repräsentiert wird – Republikaner und Demokraten – die nicht mehr fähig sind, miteinander höflich zu sprechen und gesittete kontroverse Themen und Debatten miteinander zu führen.“

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Steinmeier erklärte weiter:

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„Das sei in Deutschland vollkommen anders als in den USA. Steimeier könne es sich überhaupt nicht vorstellen, mit den politischen Konkurrenten anderer Parteien nicht zumindest freundlich umzugehen“.

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STEINMEIER LÜGT:

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Während sowohl TRUMP/CLINTON und TRUMP/OBAMA miteinander erklärten,

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„wir sind Amerikaner,

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wir lieben die USA,

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wir wollen den politischen Erfolg und unterstützen deshalb den gewählten Präsidenten“ (OBAMA erinnerte an die konfligäre Lage mit seinem Widersacher George W. Bush).

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Nicht OBAMA verteufelt TRUMP, nicht CLINTON verteufelt TRUMP, und TRUMP schickt sich an, das Präsidentenamt ordentlich zu übernehmen und dann dem Amt zu genügen und so zu gestalten, dass TRUMP die Gesetzespflichten und die Treuepflichten als 45. US-Präsident erfüllen wird.

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Das Gegenteil wurde von Steinmeier bislang nicht gegen TRUMP vorgebracht.

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STEINMEIER seinerseits allerdings verabscheut seine deutschen politischen KONTRAHENTEN von der AfD. Steinmeier macht das, was er den USA vorwirft.

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In den 1970er Jahren kriminalisierte die SPD die neugegründeten GRÜNEN – Dietmar Moews war selbst in der Gründungszeit der GRÜNEN aktiv dabei und kannte Frank-Walter Steinmeier damals als Büroleiter Gerhard Schröders in Hannover.

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In den 2000er Gründungszeiten der Piratenpartei und in den 2010er Jahren kriminalisierte die SPD die PIRATEN als Kinderpornografen und Rechtsesxtremisten – anstatt miteinander gesittet umzugehen?

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Steinmeier? Anständig? mit MURAT KURNAZ etwa?

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Was ich Steinmeier nicht verüble ist, dass er im Sommer 2016, den TRUMP-Wahlkampf konkret angesprochen, als Hass-Kampagne bezeichnete. TRUMPs Wahlkampf-Diktion zielte trennschaft auf diese aggressive BULLSHIT-Kommunikation, die bei den untersten Wahlberechtigten die Aktivierung anstrebte. Dazu ist Steinmeier, der gegen die Republikaner und den TRUMP politisch steht, vollkommen berechtigt – auch als amtierender deutscher Bundesaußenminister, der mit dem amtierenden US-Präsidenten OBAMA und dem amtierende US-Außenminister Kerry partnerschaftlich zusammenarbeiten muss – eine solche distanzierende Bewertung zu publizieren.

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Festibül des Sitzes es Deutschen Bundespräsident „Schloss Bellevue“ im Berliner Tiergarten

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Nur heute – nachdem der TRUMP die Mehrheit der Wähler vertreten soll – sind Steinmeier und die deutschen Repräsentanten verpflichtet, respektvoll zu verkehren. Genauso haben es Präsident OBAMA und Kandidatin HILLARY CLINTON nun, nach Anerkennung des Wahlausgangs, gegenüber TRUMP vorgemacht.

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Ein GUANTANAMO-INKRIMINERTER ins SCHLOSS BELLEVUE?

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Wieso erzählt der Publizist WONKA im Staatsfernsehen, dass dieser Steinmeier gut geeignet wäre. NJET MY FRIEND – njet in LICHTGESCHWINDIGKEIT meint Dr. Dietmar Moews.

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EILMELDUNG: Menschlichkeit von Vielen gegen Grässlichkeit von Einzelnen

Lichtgeschwindigkeit 6687

vom Montag, 25. Juli 2016

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Springe, Schulstraße 22 – im Juli 1951

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Die Meldungen überschlagen sich und vermengen sich:

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Schon gehört, BLUTRUNST in Ansbach? Reutlingen? Bagdad?

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BLUTIGE ANSCHLÄGE in Afghanistan, 80 Tote, Bagdad Bombe 80 Tote, wieder bei Bagdad viele Tote und Verletzte, USA Bürgerkrieg der Offizial- und Zivilwaffenträger, Nizza Amok mit Sattelschlepper 84 Tote und Hunderte verletzt, Würzburg Einzelattentäter mit Axt und Messer fremde Todesopfer, OEZ-München Einzeltäter mit Pistole zehn Tote und eine massenmediale EILMELDUNG-Überdrehung, Reutlingen Einzeltäter mit Machete, Ansbach Selbstmörder-Rucksackbombe vor Musiktempel …

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Die Massenmedien schaffen es nicht, diese Häufung von Unglücksfällen noch angemessen mitzuteilen:

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Wir versuchen uns eine Goethesche Werther-Selbstmordkette per E-Mail und SMS vorzustellen.

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Wir schaffen es nicht, weil die Täter zu wenig menschliches Profil entfalten, wenn nur das blutige Ende von anonymen Opfern samt all den Politikerstellungnahmen und Sündenbockmustern mitgeteilt wird.

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Dietmar Moews meint: Mein Fazit der bisherigen international promoteten Blutrunst, eingeschlossen PUTIN, OBAMA, ERDOGAN, POROSCHENKO und wer sich eine zuordnende Namensnennung sonst noch verdient, lautet in ZWEI Punkten:

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EINS: Jeder muss sich um sich selbst sorgen und aufmerksam sein, wenn er öffentliche und fremde Szenerien aufsucht.

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Ich selbst meide seit vielen Jahren Großveranstaltungen, gerate dennoch hin und wieder aus eigener Blödheit hinein. Und das beginnt – weil man keine besseren Genossen finden kann – mit den falschen Freunden und Bekannten, die man, wenn nicht privat überschaubar, eben bei öffentlichen Gelegenheiten antrifft. Es fehlt nur noch eine Bombe im Kölner Dom oder in einer Moschee – die Synagoge in der Roonstraße hat das ja leider längst hinter sich. Also: Augen auf.

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ZWEI: Menschlichkeit von Vielen gegen Grässlichkeit von Einzelnen – die Agglomeration der Subjekte, die Gesellschaft heißt, aber nicht Gemeinschaft ist, und die Vielfalt ihrer kontingenten Wahrnehmung, die Vielfalt der Selbstbilder und die Unfähigkeit zu koordiniertem sozialen Empfinden ist keine Not, sondern ein Reichtum, allerdings auch eine tragische komplizierte Soziallast, von der jeder betroffen ist:

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Dahinter steckt das Recht aufs Anderssein. Und dieses ist ein Wert und sollte nicht als Sündenbock für die Blutrunst zu totalitären Recht und Ordnung-Rufen gemacht werden.

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So sollte jeder, so gut er kann (dies ist das Maß des individuellen Vermögens), Menschlichkeit, Geduld und Zugewandtheit zeigen, wenn er es mit einem grässlichen BLUTRÜNSTLER zu tun hat. Und ebenso Geduld und Nüchternheit, wenn wir es mit militärischen oder terroristischen Feinden zu tun bekommen, die unser Leben und unseren Kulturraum gewaltsam anderen Formzwängen unterwerfen wollen.

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In Köln sagt man NEIN, wenn einem was nicht passt. Damit kann man leben.

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Gemeinschaftsgeist im Guten heißt die Devise meiner EILMELDUNG – damit sind allerdings Drohnen-Fernfuchteleien und Anexionskriege, Völkermord und Faschisierung eines organisierten Bildungskanons für die Kinder und Jugendlichen und eine Pflicht der Erwachsenen vorbildlich zu leben und Vorbilder zu ehren, verbunden.

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Dies ist, was Jeder tun kann und nach meinem Ermessen, spätestens ab sofort, tun sollte.

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DIETMAR MOEWS „Kleine Palette“ Öl auf Leinwand, 75cm / 62cm, 1973 in Springe gemalt

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Alltagsleben und Terror oder Weltkriegs-Allianz?

Lichtgeschwindigkeit 6049

Vom Dienstag, 17. November 2015

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Wer ratlos solche eskalierten Jahrhundertkriege zu verstehen versucht, wie den ERSTEN WELTKRIEG oder den ZWEITEN WELTKRIEG. Oder wer diese beiden modernen KRIEGE als einen KRIEG versteht, alle sehen:

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EINS Am Kriegsanfang erkannten die von ihren Regierungen hineingezogenen Staatsvölker nicht, wo hinein sie schlitterten.

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ZWEI Man wusste gar nicht, dass wirklich unumgängliche Weltkriegsanfangs-Gründe anlagen: Wer war mit wem verbündet? Was passiert, wenn jenes passiert? Gibt es eine Automatisation der Kriegseskalation? Reichen die eigenen Verteidigungsmittel?

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Die westliche Massenmedien-Öffentlichkeit publizierte gestern ein G20-Treffen im anatolischen ANTALYA.

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Es traten als Quasi-Gemeinschaft mit ökonomischen Interessen und ständigen Beziehungen der Bezugskreis von verantwortlichen Staatsrepräsentanten der G20 zusammen. Sie erklärten sich über den Krieg in Syrien und Irak, Mali, Nigeria, Afghanistan, Jemen, Ukraine, die militärischen Aktivitäten der ISIS und das große Flüchtlingsleid, dass Millionen von gepeinigten Menschen bedrängt und in Europa Unzufriedenheit potenziert.

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Heute, am 17. November 2015, hat Paris um Beistand der EU-Staaten im „KRIEG“ gegen ISIS gebeten.

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Gleichzeitig redet man in Deutschland von „Angst vor Terror im Alltagsleben“:

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Das Fußball-Länderspiel, am 17. November 2015, findet in Hannover statt, denn man will sich das „Alltagsleben nicht durch Terrordrohungen stören lassen“.

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Dietmar Moews meint: Welch ein komischer Weltkriegsanfang –

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wenn die einen im Krieg sind,

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die anderen den Beistand versprechen und

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ihr Alltagsleben mit Fußballspiel erleichtern wollen.

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Die G20-Gemeinschaft, bestehend aus Massenmördern wie Erdogan, Mugabe, Putin, Obama, Maliki, Rohani u.v.a.m sowie die Geldgeber und die Waffenlieferanten – aus meiner Sicht vor ALLEN DEUTSCHLAND – heucheln sich einen Weltkrieg herbei.

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Wenn das deutsche Volk dazu nicht NEIN sagt, ist uns nicht zu helfen.

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Das geheuchelte „ALLTAGSLEBEN GEHT WEITER“ einerseits und „KRIEGSBEISTAND FÜR FRANKREICH“ andererseits sind Bleitropfen auf jeden klaren Gedanken.

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Saudi-Arabien bekriegt Jemen und Iran. Erdogan bekriegt Kurden, Maliki bekriegt Sunniten, Israel bekriegt Panarabien, Assad bekriegt den Bürgerkrieg, Putin, Obama, ISIS bekriegen ALLE, Merkel bekriegt Deutschland, Hollande bekriegt MALI, China bekriegt Japan. Nepal und Taiwan, Pakistan bekriegt Afghanistan, Beistand ist GROOVY.

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Deutschlandfunk mixt Peter Kapern, Obama, Putin und Steinmeier

Lichtgeschwindigkeit 5860

vom Samstag, 12. September 2015

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Der hier von Dr. Dietmar Moews regelmäßig gelobte und täglich benutzte Deutschlandfunk (DLF) brachte heute Morgen ein Gespräch des Redakteurs Peter Kapern mit dem SPD-Politiker Knut Fleckenstein zur Frage:

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Hat Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier mit seiner aktuellen Forderung, Obama und Putin sollen über das Engagement in Syrien miteinander aushandeln, was gemeinsam zu tun ist, um sowohl den missliebigen Staatspräsident Assad wie auch die angreifenden ISIS stoppen zu können, beigetragen?

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Dabei insinuierte der DLF-Peter Kapern:

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Die Obama-Linie, Assad zu beseitigen, sei wichtiger als ISIS zu stoppen, sei sachlich und sowohl die allgemeine, übereinstimmende Lageeinschätzung.

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Aber dem ist nicht so.

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Im Gegenteil: Irak ohne Saddam Hussein, Libyen ohne Gaddafi, Ägypten ohne Sadat (Mubarak ist noch was anderes) sind heute eine Katastrophe und die Ursache für ISIS, das selbsternannte (orthodox-sunnitische(wahabistische) Kalifat.

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Putin in Russland schätzt nicht zu Unrecht eine Beseitigung Assads von Syrien als eine Fortsetzung der Zersetzungspolitik von USA/ISRAEL ein, wie es bereits in IRAK, LIBYEN, ÄGYPTEN, JEMEN, AFGHANISTAN, PAKISTAN von den USA durch Militärgewalt verursacht worden sei.

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Was bedeutet nun also der deutsche SPD-Aussenminister Steinmeier mit seiner aktuellen Proklamation:

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Es könne nur eine strategische Linie in Syrien zum Erfolg führen – dass sich Putin auf die USA-Methode einlässt?

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Putin solle auf die aktuell vorgenommene Einwanderung von russischer Kriegstechnik, Waffen und große Anzahl russischer Kampftruppen, die gegen ISIS kämpfen sollen, verzichten.

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Der SPD-Politiker Fleckenstein meinte, Steinmeiers-SPD-Proklamation – Russland und USA sollen das Problem lösen, einerseits, diene der Problemlösung – jedenfalls, indem Putin auf sein verstärktes Militär verzichtet.

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Fleckenstein meinte andererseits:

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Niemand könne Putin praktisch an seiner Militärintervention hindern – und dadurch würde eben Assad stabilisiert. Und man glaube nicht, dass Putin Assad entmachten wolle.

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Dietmar Moews meint: Ganz kurz gesagt:

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EINS SPD-Fleckenstein täuscht vor, dass Steinmeiers aktuelle SPD-Verkündigung mehr als heiße Luft war, täuscht vor, dass Steinmeiers Bemerkungen irgendeine sachliche Qualität haben, zwischen Obama und Putin zu vermitteln oder etwa, ISIS und Assad zu stoppen – das Völkerwanderungsproblem zu lösen usw. ALLES HEIßE LUFT.

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ZWEI DLF-Peter Kapern unterließ es das gesamte Interview hindurch, die Tatsache auszusprechen, dass die USA-ISRAEL-Politik und SAUDI-ARABIEN schlimmer ist als der DREISSIGJÄHRIGE KRIEG in Europa war:

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Gegen ARABIEN und ARABER, gegen Gaddafi in Libyen, gegen Saddam Hussein, gegen Jemen, gegen Ägypten, gegen gelingende arabische Staaten, mit SAUDI-ARABIEN als militärische US-Speerspitze, die Ursache für die Zersetzung und katastrophale Kriegslage – vermutlich, um anschließend den IRAN fertig zu machen.

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Die SADAM/GADDAFI-Frage hat Peter Kapern unterschlagen und nicht in seine und Steinmeiers Putin-Kritik einbezogen.

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DLF, was soll das?

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USA und ISRAEL heizen ein – Europa nimmt Flüchtlinge auf, weil sie sonst im Mittelmeer ersaufen (ja, soll man doch die über Italien ankommenden aufnehmen, die sonst im Mittelmeer ersaufen – oder was?)

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EURO-Propaganda-Test

Lichtgeschwindigkeit 5701

vom Dienstag, 30. Juni 2015

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Ende eines (zweite Tranche) Knebel-Fallen-Vertrages über EURO-Schulden-Finanzierung durch die profitierenden Investoren IWF, EZB und EURO-Gruppe zwischen Griechenland und der EURO-Haftung.

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Man soll nicht so tun, als liefe eine Feindeslinie zwischen den (allen) Griechen und den anderen EU-Europäern.

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Auf der griechischen Seite hatte es bei den Parlamentswahlen im Januar 2015 eine knappe rechts-links-Koalitionsmehrheit für den Ausstieg Griechenlands aus der EURO-Falle gegeben. Alle anderen Griechen sind dagegen – haben für ein „Weiter So!“ gestimmt. Sie wollen auch jetzt die EURO-Linie der Bevormundung akzeptieren.

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Auf der EU-Seite sind alle diejenigen EU-Staaten, die dem EURO nicht beigetreten sind voller ökonomischer und politikorganisatorischer Motive, diesen EURO nicht mitzumachen.

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Stärkstes Beispiel ist Großbritannien.

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Was in der laufenden Woche, bis zum von der Tsipras-Regierung und vom griechischen Parlament vorgesehenen „Referendum“ (Volksabstimmung) jetzt in Deutschland zu beobachten ist, ist das maximale Aufgebot massenmedialer Propaganda:

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Wir sehen, wie sich die staatlichen Redaktionen und Dienstklassen-Journalisten an die Objektivitäts-Gebote für den Informationsauftrag der Deutschen halten.

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Dass die kommerziellen Massenmedien in Deutschland in „das volle Horn“ der deutschen und der transnationalen bankabhängigen Unternehmen blasen, steht seit die Verhandlungen zwischen EU und Griechenland laufen eindeutig und ist im schlimmsten Sinn von „LÜGENPRESSE“ klar.

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Nun wird man also wie in einem seinsgebundenen Labortest sehen, wie weit und ob die gezielte Propaganda zur Durchsetzung der EURO-Investoren gegen den Verlust ihrer Investitionen erfolgreich sein werden. Werden die Griechen gegen das weitere Aushungern der „griechischen Kuh“, die die EURO-Investoren weiterhin melken wollen, sich in der Volksabstimmung durchsetzen können:

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Werden die Griechen beim „Referendum“ die Fortsetzung der Tsipras-Linie wollen?

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Werden die Griechen die Fortsetzung der Euro-Falle fordern und damit Tsipras konkrete Rückfrage beim Volkswillen, entgegen der Parlamentsmehrheit, stoppen.

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Tsipras kneift damit nicht vor der Verantwortung und der Entscheidung, sondern er stellt die besonders tragweite Zukunftsstruktur ganz konkret zur Wahl: Dem wird er dann folgen – auch entgegen seinem eigenen Wahlkampfprogramm bzw. er wird möglicheweise zurücktreten.

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Dietmar Moews meint: Als Tsipras nach Abbruch der Verhandlungen am vergangenen Freitag vor sein Parlament in Athen trat, um zu berichten, wurde er mit vollem Applaus von allen Parlamentariern minutenlang gefeiert:

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Die griechischen Repräsentanten erkannten an, dass die Tsipras-Vertreter in den Brüssel-Verhandlungen getan haben, was ihnen möglich war. Sie haben die klaren Absichten Griechenlands sich selbst zu sanieren, entgegen massivsten Verleumdungen und Attacken („unerfahrene Amateurpolitiker“) vertreten.

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Einerseits also Beifall von Allen. Auch von den politischen Gegnern, hinter denen gegen Tsipras eingestellte Wähler stehen. Das war stark und absolut eindeutig.

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Dazu bringt nun das deutsche Staatsfernsehen permanent O-Töne von Griechen, die erklären:

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„Ganz Griechenland sei über Tsipras entsetzt:

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Die große Mehrheit der Griechen werden Tsipras bei der Volksabstimmung ablehnen.“

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Es werden also alle Mittel der staatlichen Propaganda in Deutschland benutzt. Benutzt wird auch die Hitlerschlauheit der deutschen Öffentlichkeit, die zur Not gerne sagt: Die sagen doch nicht genau, was los ist – ich weiß es nicht.

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Es laufen also Sendungen über aktuelle Verhandlungen nach Abbruch der Verhandlungen. Telefonate mit Tsipras. Nebenbei heißt es – OBAMA hat angerufen. Bei wem? Bei Hollande? Bei Juncker? Bei Merkel?

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Obama fordert in aktuellen Telefonaten: Griechenland wird gehalten!

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Nur über die Inhalte dieser „Verhandlungen“ wird nichts mitgeteilt. Das heißt, Schweigen ist die Alternative zum Lügen. Wenn die Wahrheit nicht gesagt wird, gibt es nur Schweigen oder Lügen.

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Wir werden diese „Freiheit“ in der Demokratie im Rechtsstaat also abwarten – wie es die hitlerschlauen Deutschen aufnehmen, dass sie völlig für dumm verkauft werden.

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Man lese dazu britische Zeitungen. Die halten sich OBAMA-lastig zwar zurück, aber sie vertreten natürlich die britischen Anti-Euro-Motive.

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Merkel spielt und lügt

Lichtgeschwindigkeit 5699

vom Montag, 29. Juni 2015

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Politik ist immer Politik. Was möglich und unmöglich ist, wird von Politikern versucht und immer mit der Macht des Schwertes durchgesetzt.

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Wer kein Schwert hat – wie Merkel – muss die anderen ökonomisch verstricken. Deshalb ist England nicht im EURO.

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Ich wage die These:

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Wären Kohl und Mitterand unsterblich und hätten noch heute die Kern-EU im Fokus, wäre es nicht in diese Sackgasse gekommen, in die Schröder und Merkel die Deutschen geführt haben.

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Merkel wird sagen: Ich habe doch gar nichts gemacht – nur laviert.

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Merkel hat noch heute (Phoenix-Staatsfernsehen am 29. Juni 2015) auf ihrer Sitzung im Kanzleramt und anschließend auf einer öffentlichen Pressekonferenz alle Lügen wiederholt, die schreien zum Himmel.

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Merkel spielt die Handlungsfähige, so als sei Griechenland Befehlsempfänger, denen man nur mit pädagogischer Nüchternheit die bittere Medizin geben muss.

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Dabei ist es so, dass das Lügenmodell der EURO-Gruppe den schwachen Staaten keine Konkurrenzfähigkeit mit den starken Euro-Staaten lässt. Griechenland ist nicht überschuldet, weil die Sonne so schön scheint, sondern, weil hier der Münchhausentrick zuschlägt: Die EURO-Staaten geben Kredite und machen das Geschäft: Griechenland hat davon nur wachsende Armut wachsende Schulden.

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Aber: – jetzt kommt es – nicht nur England hat es abgelehnt, in den EURO hineinzugehen, weil die konzeptuelle Wettbewerbsverzerrung auch GB zum Finanzier deutscher Prosperität gemacht hätte.

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So lehnt es jetzt Varoufakis ab – in diesen sittenwidrigen Verträgen weiter den Statthalter gegen das griechische Volk zu spielen.

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Merkel mimt jedenfalls weiter, als sei sich die EU einig, man will ja „helfen“, aber Tsipras ist einfach „bocking“. Und das ist die Lüge, zu behaupten, man wolle „alten Frauen über die Straße helfen“ – die gar nicht rüber wollen.

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Wir haben gesehen: Griechenland hat die Troika der Gläubiger – EZB, IWF, EURO-Gruppe – wie Entendiebe rausgeschmissen.

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Griechenland hat eigene Sanierungskonzepte vorgelegt. Griechenland will keine Palastrevolution sondern eine selbstverantwortliche selbstbestimmte Sanierung für die Zukunft. Merkel muss zugegeben, dass sie bis heute lügt.

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Seit anbeginn der Verhandlungen war das Ziel der griechischen Regierung, die Schuldenkrise nicht in der Eurogruppe, sondern durch „politische“ Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs zu lösen. Doch die haben das bis letzten Freitag Nacht zurückgewiesen.

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Nun also zunächst Volksabstimmung der Griechen.

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FAZ, Samstag, 27.Juni 2015, Titelkommentar von FAZ-Mitherausgeber Holger Steltzner: „Weichwährungsunion“:

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„Das ewige „retten“ geht wohl weiter, so wie auch die Krise in Griechenland, sollten die Eurofinanzminister das laufende griechische Hilfsprogramm bis November verlängern und das Parlament in Athen dem zustimmen. Dann kratzt man noch einmal so viele Milliarden zusammen, um über den Sommer zu kommen. Doch wer glaubt, dass eine kleine Mehrwertsteueranpassung oder ein Rentenreförmchen etwas Grundlegendes ändert, sogern Athen sich überhaupt darauf einlässt.

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Steltzner ist einer der FAZ-Mitherausgeber, die verantwortlich die Gaza-Massaker 2014 nicht im FAZ-Jahresrückblick vermerkt haben.

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Nie zuvor war unter den Gläubigern der Ärger über die Reformverweigerer in den verschiedenen Athener Regierungen größer als bei dieser links-rechts-Koalition“ … „Was folgt daraus? Merkels bisherige Politik ist gescheitert, wonach es Hilfe nur gegen Auflagen gibt. Von den ursprünglich vereinbarten Strukturreformen ist keine Rede mehr, dennoch wird Geld überwiesen … Wo ein Wille ist, gibt es nach Merkels Worten auch einen Weg: ihrer führt immer weiter in die Weichwährungs-und Transferunion.

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Dietmar Moews meint: Mitherausgeber der FAZ, Holger Steltzner, lügt weiter und zeiht auch Merkel der Lüge. Mal sehen, wie die FAZ diese Widersprüche zukünftig semantisch koordinieren wird. Es ist eine logische Unmöglichkeit.

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Steltzner schreibt: „Reformverweigerer“ – ja, die Euro-Gruppe verweigert die Reformvorschläge Athens bis zuletzt.

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Steltzner schreibt: „Kann ein Land, das die gemeinsamen Regeln der Währungsunion nicht anerkennt …?“ Tsipras hat ausführlich erklärt, dass die Vernichtung der Griechen keine gemeinsamen Regeln sein könne.

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Steltzner schreibt: „mit dem vermeintlichen Primat der Politik (auch der amerikanischen Geopolitik) über die Gesetze der Ökonomie …“

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Ja, lieber Herr Steltzner, endlich mal ein Schreiberlein, dem es nicht zu blöde ist, die maßgeblich US-Bestimmungsmacht anzusprechen und natürlich – endlich – das „Primat der Politik“.

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Damit werden nun die breitbeinigen FAZ-Kampagnen gegen Athen sachlich korrigiert – so wie es Tsipras sagt und verlangt: Wir wollen eine politische Lösung.

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Merkel, Holland und Stetzner sagen jetzt auch „Primat der Politik“. Nur Merkel will immer noch die Griechen zur Beugung unter das ökonomische Vertragswerk der betrügerischen Vorgängerregierungen in Athen.

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Man mus ganz klar sagen, was Steltzner noch mit dem „Reformgerede“ vermeidet: es ging und geht um INVESTITIONEN. Die EZB und die Eurogruppe und der IWF haben sich verzockt: Man glaubte, die griechische Kuh weiter melken zu können, während sie immer noch dünner wird.

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Das waren keine Kredite, das sind keine Hilfen, Griechenland ist kein Schuldner, sondern ein Geschäftsmodell der Eurogruppe, das jetzt den Rücklauf der Investitionen nicht bringt – nein, der einfach tot ist. Widersinnige Subventionen, sind es, statt Investments mit Rendite.

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Will man weiter dem schlechten Geld gutes Geld nachwerfen?

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Okey Dokey – stellen ich fest: Die FAZ hat erstmalig gedruckt: Merkel ist gescheitert.

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Okey

– wollen mal abwarten, wie die deutschen Milliarden-Verluste in der FAZ kaschiert werden? Herr Steltzner, Sie kosten mich täglich 2,70 Euro – Wir sehn uns.

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Armin Mohler nannte Dietmar Moews und die Neue Sinnlichkeit „Das weiße Engelchenhemd“

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Israel ist in Israel „entzweit“ – der Westen ist entzweit

Lichtgeschwindigkeit 5491

vom Mittwoch, 8. April 2015

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Die Deutschen haben durch die expressionistische Hitlerzeit einen Höhepunkt der besonderen Unmenschlichkeit in der Weltgeschichte verzeichnet.

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Von einer Hochleistungsideologie geführte deutsche Massenmörder haben massenhaft Menschen ausgegrenzt, gejagt, verjagt und in Todeslagern vernichtet. Es war eine Vorstellung von völkischer arischer Rasse einerseits und allen davon auszugrenzenden „Nichtariern“, besonders diejenigen, die sich der Nazi-Ideologie widersetzten oder eigene Menschenbilder bevorzugten.

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Die Nazi-Rassenideologie fokussierte indes keineswegs auf Rassemerkmale, Reinrassigkeit oder Bastarde, sondern auf totalitäre Ausgrenzungen willkürlicher Opfergruppen. Die deutschen Juden und sehr bald das europäische Judentum wurde von der Naziherrschaft seit 1933 explizit verfolgt. Die Deutschen schwenkten nach und nach auf diese Diskriminierung von Minoritäten, wie eben Juden, Zigeuner, Homosexuelle, Bibelforscher, Dissidenten ein.

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Daraus wurde zunächst Unterdrückung, Entrechtung und Vertreibung, schließlich während des zweiten Weltkrieges, anfang der 1940 Jahre systematische Inhaftierung der Opfergruppen und bald Vernichtung in Arbeitslagern und Todeslagern. Grausamkeit ist keine Kategorie zur Relativierung. Opferzahlen sind ebenfalls ungeeignet, zu zeigen, was das besondere an der von der deutschen Reichsführung organisierten Menschenvernichtung war.

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Einzigartig war die sehr streng geführte Geheimhaltung und die teils industriell-schrittweise Vernichtungsorganisation auf der einen Seite. Andererseits war es die Indolenz und weitreichend unsolidarische Reaktion der nichtverfolgten Deutschen, angesichts der Beseitigung ihrer Nachbarn, Kollegen und Freunde, sogar quer durch Familien: Kaum jemand leistete Widerstand – wer aufbegehrte wurde von der Gestapo brutal zerschmettert. Nur ganz hochbegabte edle Deutsche wagten es, von der Ausrottung bedrohte deutsche Landsleute zu retten.

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Nach dem Krieg fand sich dann die „Hitlerschlauheit“. Die Deutschen benutzten das Alibi für alle moralisch Schuldigen – man nutzte stets die Behauptung, einfach fast nichts oder nichts gewusst und gemerkt zu haben.

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Heute hat man in Deutschland in zähen Erziehungsprozessen die Wahrheit der Schuld anerkannt. Wahrheit dieser massenmörderischen deutschen Generationen, der Urgroßeltern, Großeltern und Eltern, sorgt heute dafür, dass die heutigen Deutschen sich geschickt in der Weltpolitik durchlavieren.

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Mit dem Schuldeingeständnis ist von allen Deutschen eine historische Kollektivschuld zu tragen, die in materieller Wiedergutmachung und in sozialer Bereitschaft nicht wieder so oder so ähnlich deutsche Politik machen dürften – aber sie tun es nunmehr durch Bündnisse eingebunden.

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Die Deutschen sind allen Juden gegenüber schuldig, allen Zigeunern, allen betroffenen Christen und Homosexuellen, allen Naziverfolgten.

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DIETMAR MOEWS SPORTFLAGGE
Israel -Barrenturnen

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Infolge des zweiten Weltkrieges und der Verfolgung und Vernichtung der europäischen Juden erhielt der historische Zionismus eine manifeste Wendung – ausgewanderte und geflohene Juden siedelten sich in Palästina an – nannten das „gelobte Land „Israel“ und gründeten mit Einverständnis des Völkerbundes im Jahr 1948 den Staat Israel im ehemaligen osmanischen, später britischen Mandatsgebiet Palästina.

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Heute gibt es in Israel einen militanten Zweig, der aus den seit den 1940ger Jahren von teils orthodoxen teils terroristischen Juden besteht – momentan repräsentiert von Ministerpräsident Netanjahu. Daneben gibt es einen zionistisch-liberalen Zweig, der auf eine Friedensordnung hofft, statt permanent im Alarmzustand und dem arabischen Terror ausgesetzt leben zu müssen.

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Gestern schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung auf Seite 10 „Entzweit“ und weist nun darauf hin, dass Netanjahu sich mit US-Präsident Obama tief entzweit habe. Während sich USA und Iran annähern, suche Netanjahu den Kontakt zum Luftkrieg führenden Saudi-Arabien.

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DIETMAR MOEWS
Sportflagge
USA – Doping-Sprint

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Dietmar Moews meint: Deutschland glaubt, moralisch einfache Sache machen zu können. Deutschland liefert Waffen an alle.

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FAZ Seite 2 am 7. März 2015

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Sorgfältig hingeschaut können die Deutschen ihre Schuld gegenüber den Juden nun nicht dadurch begleichen, indem sie Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas unterstützt. Sondern die Deutschen müssen sich klar werden, welche Israelis sollen im Zeichen deutscher Schuld unterstützt werden? Die Kriegerischen von „Groß-Israel“ oder die friedlichen Zionisten und Staatsgründer nach der Zweistaatentheorie von 1948.

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Es kann doch kein Zweifel sein, dass sich verbietet, die Massakerpolitik Netanjahus zu unterstützen.

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Und während die Deutschen unmoralisch herumschaukeln, hat jetzt der westen insgesamt durch die USA und Präsident Obama eben diese Entscheidung getroffen. Jetzt sollte es Deutschland auch schaffen, sich für eine Friedensordnung im Nahen Osten einzusetzen.

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Seit Sommer 2014 sitzen Hundertausende Palästinenser in Gaza auf den vertrockneten ungeheizten Schutthalden des von Israel zerbomten Landes. Wasserwerke und Zementwerke sind zerstört, Grenzen sind geschlossen.

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ZUGINSFELD 28
am 11. Juli 2014
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Diplomatie und Krieg als Friedensordnung

Lichtgeschwindigkeit 5487

vom Dienstag, 7. April 2015

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US-Präsident Obama verhandelt mit Iran-Präsident Ruhani, Türken-Chef Erdogan reist nach Teheran, der griechische Ministerpräsident Tsipras besucht Putin in Moskau, Cuba und die USA normalisieren ihre Beziehungen – in dieser Art.

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Die aktuelle Diskussion über die deutsche Politik mit Blick auf die eigenen europäischen und westlichen Bündnisse, wie die E U, die Nato, die U N und zahlreiche weitere, bindet und trägt Deutschland.

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Von diesen internationalen Vertragsbindungen hängt wesentlich entscheidend die Verwirklichung der nationalen Interessen und der Friedenssicherung.

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Wirtschaft und Krieg werden durch den harten Entscheidungsgang um Vorteile auf Kosten anderer – da geht es nicht um Win-Win, sondern um Konfliktlagen – mit den Mitteln der bündnisinternen Beteiligung und nach außen gerichtet durch Kommunikation und Diplomatie sogenannter Außenpolitik gestaltet.

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Im Süden Saudi-Arabiens wird momentan ein gewaltiger Luftkrieg gegen den Jemen inszeniert. Viele andere arabische Staaten beteiligen sich.

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Es wird erklärt, im erweiterten „Vorderen Orient“ seien nun mal unheilbare Machtkonflikte wirksam, die sich als Ersatzkriegsschauplätze innerhalb des Islams abspielen. Es stecken angeblich immer der Iran und die schiitische Orientierung und die Sunniten auf der Gegenseite die treibenden Kriegskräfte.

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Daneben stehen aber militärische und wirtschaftliche Mitspieler, deren Einfluss und Verantwortung sehr fragwürdig sind:

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Angeblich wird der Iran von Russland unterstützt. Angeblich unterstützt der Iran die schiitischen Kräfte im Jemen gegen die sunnitisch-jemenitischen Machthaber. Aber der Iran kann die schiitischen Huthi-Rebellen nicht kontrollieren und steuern.

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Unzweideutig wird Saudi-Arabien vom Westen geradezu getragen. Dafür stehen die saudiarabischen Ölquellen, die der Westen beansprucht und weitgehend kontrolliert. Deutschland macht den Nutznießer und das Waffengeschäft. Saudi-Arabien bombardiert den Jemen mit deutscher und us-amerikanischer Rüstungstechnik.

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Der Westen kann Saudi-Arabien weitgehend steuern. Der Westen heizt den schiitisch-sunnitischen Islamzwist fortwährend an.

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Dieses ist überwiegend eine Interessenpolitik des Westens. Eine Friedensordnung ist das lediglich durch die erhoffte regionale geografische Ausgrenzung. Weder in USA noch in Europa treten die Sunniten militärisch auf.

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Charlie Hebdo sollen angeblich von jemenitisch-schiitischen Huthi ausgegangen sein. ISIS und I S sind derzeit äußerst aktive aggressive sunnitische Militärorganisationen, allerdings innerhalb der sunnitisch-arabischen Regionen (Irak, Syrien).

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Die Konfliktlinie ist leicht erkennbar:

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Sowohl die schiitischen Huthi im Jemen wie auch der die Huthi unterstützende Iran, als auch die sunnitischen ISIS – also zusammengenommen militärische ISLAM-Entitäten (auch in Afghanistan, Pakistan oder auch in Kenia und Nigeria) opponieren militärisch gegen den Westen.

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Die Kriegspolitik des Westens als eigene Friedensordnung zur Verwirklichung westlicher Wirtschaftsinteressen ist offensichtlich plump und holprig, aber gut geeignet die Vorherrschaft der USA zu festigen.

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Israel, das wirtschaftspolitisch und parlamentarisch vollkommen in das US-Herrschaftssystem integriert ist, verfolgt momentan zwei entgegengesetzte

Schlagrichtungen:

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EINS Der israelische Massakerpolitiker Ministerpräsident Netanjahu lehnt jegliche diplomatische Verhandlungen zwischen den USA und Iran ab. Israel hat selbst den Atomwaffen-Sperrvertrag nicht unterschrieben und unterhält vollkommen unkontrollierte Atomwaffen auf boden, luft- und wassergestützten Trägersytemen, sowie auf Drohnen. Israel bedroht permanent den Iran mit militärischen Angriffen und muss deshalb fürchten, dass der Iran eigene Atomwaffen anschaffen will.

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ZWEI In den Dauerkriegen des Westens in der arabischen und islamischen Welt ist Israel meist direkt und indirekt beteiligt. Momentan muss Israel ansehen, wie die USA und die Türkei mit dem Iran verhandeln, wie die E U mit Putin verhandeln – und immer geht es um Wirtschaftsinteressen und eine Friedensordnung.

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Dietmar Moews meint: Sollte Obama die Verträge mit Ruhani hinbekommen, könnten schon in Kürze wieder Botschafter ausgetauscht werden und diplomatische Beziehungen aufgenommen werden.

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Wenn Erdogan – als sunnitisches Nato-Mitglied – mit dem schiitischen Iran sich diplomatisch verständigen kann, damit auch die türkischen Regionalinteressen hinsichtlich von schiitischen Hisbollah, aber auch von sunnitischen ISIS in Syrien gepflegt werden können, auch Fragen der Atombewaffnung eruiert werden – so sind das alles bilaterale diplomatische Aktivitäten: Reden anstatt Killen und Bomben.

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Gleichzeitig wird die Kriegstreiberei seitens des WESTENs gegen klientelisierte bzw. unwillige ISLAM-Staaten vorangetrieben.

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Zweifellos hat in diesem ziemlich undiplomatischen Kraftakt der kleine Teil der kranken Massaker-Israelis explizit das Ziel, die Vielzahl der Gewaltkonflikte anzutreiben – statt überhaupt mal selbst eine Vorstellung einer möglichen praktischen Friedenssordnung (auf Hillel) zu durchdenken.

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ZUGINSFELD 27 „Man kann ja nie wissen“ DMW 548.2.99, 198cm / 198 cm, Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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Die deutsche Staats-Fernseh-Nachrichten hatten über Ostern eine Nahost-Thematik mit eingeblendeter Landkarte: Da waren die Flächen Israels hellgrün gefärbt – in den Grenzen von 1967 – kein Wunder, dass es in Israel Armaggedon-Politiker gibt, die von Groß-Israel“ reden:

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Ein nomadisches Volk wird sesshaft? – Waffendiplomatie über Babylon, Bagdad bis Kuwait.

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„Netanjahu liegt schlicht falsch“, meint die US-Regierung

Lichtgeschwindigkeit 5397

vom Sonntag, 1. März 2015

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„Der Herr März ist gekommen …“, die US-Regierung versucht ein Übergangsabkommen mit dem Iran zu den Entwicklungen eines iranischen Atomprogrammes bzw. zu einer Reduzierung zu vereinbaren.

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Diese von der Obama-Regierung betriebene Befriedungspolitik wird von Netanjahu abgelehnt und angegriffen.

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Nun wird Netanjahu auf Einladung der Republikanischen Fraktion im Kongress seinen israelischen Wahlkampf gegen die US-Regierung vor dem US-Kongress halten.

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DIETMAR MOEWS
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USA – Doping-Sprint

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Laut Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Freitag, 27. Februar 2015 wird aus Washington berichtet:

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„Die amerikanische Regierung hat das Zerwürfnis mit Israel über Irans Atomprogramm faktisch für unüberbrückbar erklärt.

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Vor dem Besuch Benjamin Netanjahus, der auf Einladung des republikanischen Sprechers John Boehner, am kommenden Dienstag vor dem Kongress eine Rede halten will, verschärften hohe Vertreter der Regierung von Präsident Barack den Ton gegenüber dem israelischen Ministerpräsidenten.

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Außenminister John Kerry nannte dessen Ablehnung schon des 2013 geschlossenen Übergangsabkommens mit Iran am Mittwoch „schlicht falsch“.

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Am Dienstag hatte Obamas Nationale Sicherheitsberaterin Susan Rice in einem Fernsehinterview schwere Vorwürfe gegen Netanjahu sowie gegen die Republikaner erhoben, die den Regierungschef ohne Rücksprache mit dem Weißen Haus kurz vor der israelischen Parlamentswahl eingeladen hatten. Die von beiden Seiten an den Tag gelegte Parteilichkeit wirke sich „zerstörerisch auf die Struktur des Verhältnisses“ zwischen Israel und Amerika aus.

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Auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Likud-Partei hatte Netanjahu daraufhin gesagt, er „respektiere das Weiße Haus und den Präsidenten der Vereinigten Staaten. .. Aber im Streit über Irans Atomprogramm gehe es um die Existenz Israels….“

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„… Ein hoher Mitarbeiter der Obama-Regierung wurde in der Zeitung „Wall Street Journal“ anonym mit den Worten zitiert, Netanjahu demonstriere nun, dass er gar kein Atomabkommen mit Iran unterstützen werde. …

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…Kerry unterstellte Netanjahu in einer Anhörung vor dem Auswärtigen Ausschuss im Repräsentantenhaus Inkonsequenz. Anfangs habe der Israeli das Übergangsabkommen mit Iran abgelehnt, jetzt plädiere er für dessen abermalige Verlängerung. „Er mag zu einem Urteil gekommen sein, das zutiefst falsch ist“, sagte Kerry und fügte hinzu, dass Netanjahu 2003 „unter George W. Bush die Wichtigkeit eines Einmarsches in den Irak“ propagiert habe. „Wir wissen alle, was aus dieser Entscheidung geworden ist,“ sagte Kerry, der als Senator selbst dafür gestimmt hatte, Bush die Ermächtigung zum Irak-Krieg zu geben…

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Mindestens vier demokratische Senatoren und etliche demokratische Abgeordnete wollen Netanjahus Rede im Kongress boykottieren. Das Weiße Haus will Netanjahu nicht empfangen, weil es sich nie in Wahlkämpfe anderer Länder einmische.“

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Dietmar Moews meint: Der derzeitige Ministerpräsident Israels, Netanjahu, muss jetzt endlich abgewählt werden.

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Es schreit zum Himmel, dass dieser Massakerpolitiker eine israelische Militärpraxis entfaltet hat, die den irren Vorstellungen orthodoxer Israelis gerecht zu werden versuchen, weil die Parlamentsmehrheit und die zu erwartenden Wahlausgangs-Arithmetik der israelischen Parlamentswahlen genau so für die Likud-Partei Netanjahus am günstigsten vermutet wird.

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Doch können die israelischen Wähler ebenfalls rechnen. Und es hat sich das Sozialgefüge der Überfremdung Israels durch die extreme – hauptsächlich russische – Fremdeneinwanderungspolitik weg von zivilisierten Zukunftsideen bewegt.

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Es sind extreme Wahlanteil-Verschiebungen zu erwarten. Und das Zerwürfnis mit den USA wird die kulturellen Reste der zionistischen Kibbuz-Gründer ebenso aktivieren, wie die wachsende Ablehnung des Landraubes und der Massaker allüberall in der Welt – wie auch in Europa:

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Die Anerkennung Palästinas kennzeichnet hauptsächlich die Ablehnung der Massaker-Politik Israels und die vollkommen unzuverlässige Haltung gegenüber den Gründungsvereinbarungen für die Staaten Israel und Palästina von 1948. Da müssen die sogenannten Grenzen von 1967 mal nicht mehr überstrapaziert werden, denn welche sind das denn?

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Welches sind die Staatsgrenzen Israels? Wie lautet die Verfassung? Wo ist die Gleichheit der Staatsbürger der israelischen Apartheid? Was soll der militante Antisemitismus der Semiten?

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ANTWORT: Israel ist kein Staat, ohne solche Staats-Konstituen. Das ähnelt ISIS. (Alt-Staatspräsident Simon Peres war im Jahr 1948 Terror-Guerilla gegen israelische Ordnungskräfte und Dienstklasse Israels und Parlamentarier gleichzeitig – Gershom Gorenberg: Israel schafft sich ab“)

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