SPD-Demokratie mit Mitgliederbefragung

Lichtgeschwindigkeit 7937

Vom Samstag, 10. Februar 2018

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Kramp-Karrenbauer, CDU-Alternativ als Minderheits-Bundeskanzlerin

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Wenn die gewählten Bundestagsfraktionen der Parteien in Sondierung- und in Koalitionsverhandlungen gehen wollen, legen sie vorher fest, ob, wie und zu welchem Zeitpunkt bestimmte Parteigremien, Delegierte oder die Mitglieder insgesamt, einer Regierungskoalition zur Zustimmung vorzulegen ist.

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Nachdem Union und SPD einen Koalitionsvertrag erarbeitet und entworfen haben ist also das Votum der Parteien, wie vorher geregelt, einzuholen. Nicht indes, jetzt über den Modus der „Volksabstimmung“, der ja längst vorher festgelegt wurde, zu streiten.

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Was wird da für ein Blödsinn in der LÜGENPRESSE diskutiert!!! – etwa, dass doch die deutschen Wähler jetzt erneut abstimmen sollten, anstatt nur von SPD-Parteimitgliedern vor vollendete Tatsachen gesetzt zu werden. Oder, dass jetzt die drei Parteien, CSU, CDU und SPD eine einheitliche Mitgliederbefragung durchführen sollten …

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Nein!

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Die CDU-Basis drückt mit Alexander Gauland

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Wie formal vorab festgelegt, hat inzwischen das CSU-Parteigremium der Beteiligung der CSU an dem erarbeiteten Koalitionsbeschluss zu einer Großen Bundesregierungskoalition unter der Kanzlerschaft der bisherigen CDU-Kanzlerin Frau Dr. Angela Merkel, vertreten vom CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, teilnehmen soll.

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Für die CDU soll ein entsprechend mit CDU-Bundesdelegierten besetzter Sonderparteitag die CDU und die Bundeskanzlerin stützen – an eine Absage denkt momentan niemand in der CDU offen nach. Wenngleich viele in der CDU das hier neugestartete WEITERSO ablehnen. Denn die Bundestagswahl wird als politischer Auftrag zum „NICHT WEITERSO“ und zu einem wirklichen NEUANFANG, auch der CDU, präferiert.

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Anders die SPD. Die gesamte Mitgliedschaft der SPD, die ja die aktuellen SPD-Führer, die aktuellen Delegierten, die aktuellen Spitzenpolitiker mit der Wahrnehmung ihrer Stellvertretung für die SPD-Fraktionsbeschlüsse längst gegeben hatte, soll also noch einmal in einer Urabstimmung, bis zum 4. März 2018 der Großen Koalition unter Beteiligung der SPD ZUSTIMMEN oder ABLEHNEN.

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Jemand meinte, MARTIN SCHULZ ist jetzt HEIDE SIMONIS.

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Dietmar Moews meint: Es ist ein Jammer, die Parlamente voller Opportunisten zu haben. Sodass, wenn die LÜGENPRESSE taktische Hetze einfädelt, diese Operettenpolitiker sofort einschwenken.

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Wieso machen die SPD-Spitzen die Köppejagd mit? Jetzt werden Sündenböcke gesucht, wer Schuld am SPD-Untergang sind. Jetzt werden Arschkarten verteilt, Leute fertig zu machen.

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Es ist indes eine einfache Lagebeschreibung gegeben, zur Frage, was zu tun ist:

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Was ist von MITREGIEREN für die Zukunft der SPD und für das SELBSTBILD der SOZIALDEMOKRATEN zu erhoffen?

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Wo liegen die Profilierungs-Probleme zwischen der GABRIEL-MERKEL-Politik zu dem Wechsel zu einer gegen die MERKEL-CDU angetretenen SCHULZ-SPD?

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Diese Oppositionsprogrammatik kam auch jetzt mit SCHULZ und NAHLES nicht heraus und wurde jetzt im Koalitionsvertrag doch nur mit MERKEL/SEEHOFERS Blockparteien- und Sta-MoKap-Programm des WEITERSO herausgebracht.

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Dies ist weder für die CDU noch für die SPD ein NEUANFANG:

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Es ist ausdrücklich das SEEHOFER-CSU WEITERSO, wie man es für den bayerischen Landtagswahlkampf für Herbst 2018 haben wollte. Es ist bereits in diesem Koalitionstext der kommende BRUCH mit der im volen Umfang gescheiterten SPD, spätestens zum bayerischen Landtagswahlkampf.

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Wer das nicht sieht, ist taktisch unterbelichtet.

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Was der JUSO Kühnert fordert, ist ein reines Überlebensbegehren für die SPD. Doch die aktuelle SPD-Nomenklatura steht dem NEUANFANG vollkommen im Wege.

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Wenn man den Kieler SPDisten Ralf Stegner hört, der heute aufzählte, was für eine profilierte SPD-Programmatik in dem Koalitionsvertragstext gewonnen werden solle, klammert die gesamte BLOCKPARTEIEN-Kritik aus:

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Kein Wort von KRIEGSPOLITIK, von GLYPHOSAT oder VW-Dieseldreck bei Stegner heute am 9. Februar 2018.

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Das ist kein Neuanfang, wie auch Dr. jur. Ralf Stegner, SPD-Bundesvorstands-Vize, für diese Große Koalition eintritt. Auch ihm geht es um seine Spitzenrolle.

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FINE E COMPATTO

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