Lichtgeschwindigkeit 8675
am Freitag, 16. Juli 2018.
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Wie bereits bekannt, konnten nicht alle Fragen der Austrittsbedingungen Großbritanniens aus der E U so vereinbart werden, wie es sich die Brexitiers wünschen. Denn jeder abzuschaffende multilaterale Vorteil, den Großbritannien bisher als (beinahe) Gleiche unter Gleichen hatten, soll dem EXIT gemäß abgeschafft werden. Doch es ist jede einzelne Modalität durch neue Verträge mit der EU auszuhandeln und darüber demokratisch Abstimmungen in London (Kabinett, Unterhaus) und der EU (Kommission und EU-Parlament) durchzuführen.
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Heute steht fest, man hat die meisten neuen Vertragsbedingungen nicht abstimmen können: Immer haben die Briten entweder zu wenig Freiheit und Unabhängigkeit gegenüber der EU als Außenhandelspartner – z. B. man hatte die Zollunion, man hat die binnenwirtschaftlichen Verkehrsformen. Das war kostengünstig und bequem. Für die Grenzbeziehungen zwischen Irland (EU) und Nordirland (UK) sind die Folgen des BREXIT gar nicht auszudenken – entweder hätte man eine harte Zollschranke, oder man hätte in der Irischen see die Zollschranke zwischen der INSEL IRLAND, als Trennung von Nordirland und Britannien.
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Die Premierministerin hat nun den Landsleuten erklärt – in ihrem Kabinett / worauf bereits mehrere Regierungsmitglieder zurückgetreten sind – im Parlament (Unterhaus) und vor der öffentlichen Pressekonferenz – dass es schlicht das Beste wäre, dem jetzt vorliegenden DEAL anzunehmen.
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Es gäbe dazu nur zwei Alternativen:
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Den harten BREXIT – weil man die E U-Vertragsoptionen zu kostspielig und zu unfrei findet.
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Ein neues Referendum – sei es eine Volksabstimmung mit Geltung für EXIT oder REMAIN. „Dass es gar keinen BREXIT gibt“.
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Die echte Zwickmühle für die Briten besteht darin, dass Theresa May nur den engen Regierungskreis auf ihrer Seite für den aktuellen DEAL hat. Dass aber die Tory-Partei keine Führungsperson aht die May augenblicklich gewichtig ersetzen könnte. Dass aber Rücktritt, Entlassung oder Parlamentsauflösung Neuwahlen zur Folge haben können, die alle Parteien scheuen, denn:
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Inzwischen sind nur 14 Prozent der Briten für den heute vorliegenden BREXIT-DEAL. Also sind 86 Prozent gegen diesen Kompromiss mit der EU.
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Und – das irre ist – sowohl die Tories von Theresa May wie auch die LABOUR-Brexitiers, alle die bislang den EXIT wollten, jetzt diesen DEAL auch ablehnen, aber auch den harten BREXIT sich gar nicht vorstellen, was in der Wirtschaft, in der Produktion, im Handel inzwischen Torschlusspanik erregt.
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Dietmar Moews meint: Der gesamte BREXIT-Prozess kann doch ganz entspannt als ein allseitiger Lernprozess bewertet werden.
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Ich rate den Briten jetzt, tief durchzuatmen und mit allen neuen Bewertungen eine neuerliche Volksabstimmung zu EXIT oder REMAIN durchzuführen. Egal, ob dann JA-EXIT oder JA-REMAIN herauskommt, wird es eine Mehrheitsentscheidung sein. Und durchaus kann auch die Zukunft, entweder in der EU oder durch Austritt weitergegangen werden.
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Eine Generaldebatte muss ohnehin in der Europäischen Gemeinschaft, ob mit 28 oder mit 27 Mitgliedsstaaten, tiefgehend geführt werden. Dabei kann es nicht um eine Gewalt-Propaganda-Kampagne oder einen Überraschungscoup gehen, sondern es muß abgeklärt und abgestimmt werden:
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Ob eine Vereinigung der europäischen Bürger miteinander angestrebt wird? Dann würden alle EU-Bürger anstatt Deutsche oder Polen oder Tiroler, einfach Europäer. Europa wäre die Heimat und die Nation.
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oder
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Ob es eine multulaterale Nationalitäten-Union werden soll, wo jeder Einzelstaat sein nationalen Wege geht und stets die anderen EU-Staaten als Counterparts versteht.
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Dietmar Moews's Blog
Brexit-Zerreißprobe unter den Briten
November 15, 2018Lichtgeschwindigkeit 8675
am Freitag, 16. Juli 2018.
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Wie bereits bekannt, konnten nicht alle Fragen der Austrittsbedingungen Großbritanniens aus der E U so vereinbart werden, wie es sich die Brexitiers wünschen. Denn jeder abzuschaffende multilaterale Vorteil, den Großbritannien bisher als (beinahe) Gleiche unter Gleichen hatten, soll dem EXIT gemäß abgeschafft werden. Doch es ist jede einzelne Modalität durch neue Verträge mit der EU auszuhandeln und darüber demokratisch Abstimmungen in London (Kabinett, Unterhaus) und der EU (Kommission und EU-Parlament) durchzuführen.
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Heute steht fest, man hat die meisten neuen Vertragsbedingungen nicht abstimmen können: Immer haben die Briten entweder zu wenig Freiheit und Unabhängigkeit gegenüber der EU als Außenhandelspartner – z. B. man hatte die Zollunion, man hat die binnenwirtschaftlichen Verkehrsformen. Das war kostengünstig und bequem. Für die Grenzbeziehungen zwischen Irland (EU) und Nordirland (UK) sind die Folgen des BREXIT gar nicht auszudenken – entweder hätte man eine harte Zollschranke, oder man hätte in der Irischen see die Zollschranke zwischen der INSEL IRLAND, als Trennung von Nordirland und Britannien.
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Die Premierministerin hat nun den Landsleuten erklärt – in ihrem Kabinett / worauf bereits mehrere Regierungsmitglieder zurückgetreten sind – im Parlament (Unterhaus) und vor der öffentlichen Pressekonferenz – dass es schlicht das Beste wäre, dem jetzt vorliegenden DEAL anzunehmen.
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Es gäbe dazu nur zwei Alternativen:
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Den harten BREXIT – weil man die E U-Vertragsoptionen zu kostspielig und zu unfrei findet.
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Ein neues Referendum – sei es eine Volksabstimmung mit Geltung für EXIT oder REMAIN. „Dass es gar keinen BREXIT gibt“.
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Die echte Zwickmühle für die Briten besteht darin, dass Theresa May nur den engen Regierungskreis auf ihrer Seite für den aktuellen DEAL hat. Dass aber die Tory-Partei keine Führungsperson aht die May augenblicklich gewichtig ersetzen könnte. Dass aber Rücktritt, Entlassung oder Parlamentsauflösung Neuwahlen zur Folge haben können, die alle Parteien scheuen, denn:
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Inzwischen sind nur 14 Prozent der Briten für den heute vorliegenden BREXIT-DEAL. Also sind 86 Prozent gegen diesen Kompromiss mit der EU.
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Und – das irre ist – sowohl die Tories von Theresa May wie auch die LABOUR-Brexitiers, alle die bislang den EXIT wollten, jetzt diesen DEAL auch ablehnen, aber auch den harten BREXIT sich gar nicht vorstellen, was in der Wirtschaft, in der Produktion, im Handel inzwischen Torschlusspanik erregt.
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Dietmar Moews meint: Der gesamte BREXIT-Prozess kann doch ganz entspannt als ein allseitiger Lernprozess bewertet werden.
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Ich rate den Briten jetzt, tief durchzuatmen und mit allen neuen Bewertungen eine neuerliche Volksabstimmung zu EXIT oder REMAIN durchzuführen. Egal, ob dann JA-EXIT oder JA-REMAIN herauskommt, wird es eine Mehrheitsentscheidung sein. Und durchaus kann auch die Zukunft, entweder in der EU oder durch Austritt weitergegangen werden.
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Eine Generaldebatte muss ohnehin in der Europäischen Gemeinschaft, ob mit 28 oder mit 27 Mitgliedsstaaten, tiefgehend geführt werden. Dabei kann es nicht um eine Gewalt-Propaganda-Kampagne oder einen Überraschungscoup gehen, sondern es muß abgeklärt und abgestimmt werden:
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Ob eine Vereinigung der europäischen Bürger miteinander angestrebt wird? Dann würden alle EU-Bürger anstatt Deutsche oder Polen oder Tiroler, einfach Europäer. Europa wäre die Heimat und die Nation.
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Ob es eine multulaterale Nationalitäten-Union werden soll, wo jeder Einzelstaat sein nationalen Wege geht und stets die anderen EU-Staaten als Counterparts versteht.
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