Elektroporsche, Massengesellschaft und Maschinensteuer

Dezember 29, 2016
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Vom Freitag, 30. Dezember 2016

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Wenn ein in Internetz-Suchmaschinen kursierender Personenname im Titel eines Blockbeitrages ausgeschrieben steht, wird der Blockbeitrag, gefunden, weil die Leute „Namen“ suchen. Ohne einen Personennamen einer „gerankten Person“ wird der Blog LICHTGESCHWINDIGKEIT, weil er ein unvergleichlich schlechtes Ranking hat, so gut wie nicht gefunden.

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Das Blog-Management von Dr. Dietmar Moews lehnt das perverse Datensammeln der GOOGLE und Konsorten ab. Deshalb gibt es von Moews her keinerlei Verlinkungen und werden keine interaktiven Klickzahl-Steigerungen und Kickback-Funktionen akzentuiert.

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Natürlich steht das im Widerspruch zu dem Anspruch, hier täglich SINN zu bloggen, damit die Öffentlichkeit und die Peers der hochgebildeten Benutzer es aufnehmen. Nun ja, das Meisterwerk in der Schublade bahnt sich seinen Weg über die Qualität, folglich diese exklusiven Lichtgedanken in Lichtgeschwindigkeit geholt werden können, auch wenn die IT-Strukturierung das so nicht vorsieht.

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Es bleibt als „Word of Mouth“ – die Mund-zu-Mund-Propaganda, die davon kommt, dass intelligentere Benutzer weitererzählen, wo man täglich LICHTGESCHWINDIGKEIT zur WELT-LAGE beziehen kann (dabei ist es doch die deutschsprachige und us-englische Publizistik, die hier täglich abgesucht und bewertet wird).

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Es sind ausdrücklich verschärft der Deutschlandfunk, als Radio und DLF.de-Blog, es sind täglich FAZ, NZZ, SZ, Kölner Stadt-Anzeiger, DIE WeLT, neues deutschland, und es sind speziell alle anderen Printmedien in relevanten Stichproben, von THE NEW YORKER und NEW YORK TIMES oder Der Freitag, Der Spiegel, Die Zeit, CICERO, Frankfurter Rundschau, aber auch täglich ARD, ZDF, RTL, WDR, NDR, PHOENIX, ARTE, VOR, N24 usw. BILD.de und GMX.de, theguardian.uk oder JÜDISCHE ALLGEMEINE und Sport1-Stream.

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ELEKTROPORSCHE – Elektroporsche wäre vor wenigen Jahre nicht als Gag verstanden worden. Wissen doch Porschekenner die dunkelgefärbte Vibration, die in einem der exklusiven 911er unverzichtbares Kult-Boliden-Erlebnis ist. Dazu gehört dieser Sprit-Boxer.

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Und jetzt das? – Akku, Batterie, Lade-Station, geräuschloses Katapultieren?

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Und dabei ist der ELEKTRO-Antriebs-STROM aus ATOM-KRAFTWERKEN, Braunkohle- oder Gas-Verbrennungs-Kraftwerken umweltschädlicher, dreckiger und kostspieliger als die dreckige CO2-Dieselei.

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Jeder TESLA ist damit dreckiger als der Betrugsdiesel-Turbo von VW.

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MASSENGESELLSCHAFT – Masse ist der Fachbegriff für mehr als eine Menschenperson in sozialer Wahrnehmung, aber anonym und ohne einander zu kennen (gewissermaßen sind bereits drei Leute, die sich nicht kennen „Masse“. Kennen sich soziale Gruppen, nennt man sie „Menge“).

Betrachtet man den heutigen Arbeitsmarkt und die Entwicklung der Erwerbsberufe, ist davon zunächst die Masse der Bürger allgemein betroffen. Bis hin, dass besondere kulturelle Fortschritte zu Massenarbeitslosigkeit führen kann.

Der Durchbruch der elektronischen Echtzeitkommunikation und die Rechenmaschinen, Komputer und Netzwerke, haben – allgemein gesagt – als IT-Revolution in den vergangenen dreißig Jahren angedeutet, wie gravierend die elektrische Technik unser Leben und unsere Massengesellschaft berührt und zu Veränderungen zwingt.

So ist der ELEKTROPORSCHE nur ein Symbolwort dafür, was nicht nur die bornierten Porsche-Fans trifft, sondern auch, was der Massenmensch unter dem Verkaufsargument „modern, fortschrittlich, rationalisiert, global ….“ dem Anschein nach alles freiwillig mitmacht (Dauer-Mobil-erreichbar, vollüberwacht, vollgesteuert), bis die Masse merkt, dass sie dem Telematik-Teufel die Hände gereicht hat, aber Kopf und Herz dabei vergaß. Die alte Arbeit wird die Massengesellschaft nicht zurückbekommen. Dennoch gilt nach wie vor – junge Leute sollten was lernen, was gefragt ist. Nur, wer gefragt ist, ist gefragt und bekommt bezahlt.

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MASCHINENSTEUER – inzwischen hat es jeder Trottel begriffen, dass die alte Arbeit und eine alte Vollbeschäftigung nicht mehr erwartet werden dürfen. Letztlich weiß jeder, als Unternehmer, als Arbeitnehmer, als Produzent und Konsument, dass die Produktivität und das Wachstum, die einen gesellschaftlichen Reichtum bedingen, längst nicht mehr von REFA-MANN und den Fließband-Akkordarbeitern kommen, sondern aus den Maschinen, den Produktions-Automaten, den Robotern und aus der kommenden 4.0-Ökonomie.

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Folglich ist es Heuchelei und Zynismus, die Renten und Sozialrechnungen auf Lebensarbeitszeit und Pro-Kopf-Stückzahlen zu berechnen – natürlich braucht ein Robotik-Produktionsprozess seine fortschreitende „Produktivität“ und damit die gesellschaftlich relevante RATE, aus der Staat, SOZIALSTAAT und GESELLSCHAFT aufbauen müssen. Wenn nicht mehr die Arbeitestunden die Produktivität bewirken, sondern Prozessoren und Roboter, müssen eben die Steuereinnahmen hiervon berechnet werden und nicht von Arbeitslosen.

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MASCHINENSTEUER ist unumgänglich!

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FAZ Titel vom 27. Dezember 2016

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Dazu fand ich jetzt als TITEL-KOMMENTAR der FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG am Dienstag, 27. Dezember 2016, von CARSTEN KNOP, den geistigen Durchbruch der US-Statthalter-Zeitung FAZ.

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Unter dem Überschrift „Die Antwort auf die Roboter“ titelte also die FAZ vergangene Tage, mit Carsten Knop (stark gekürzt):

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…Die digitale Zukunft ist gar nicht ungewiss …. dass man andere Dinge lernen muss als bisher … Die Arbeitsproduktivität ist in den vergangenen Jahre nur in wenigen Sektoren der Volkswirtschaft gestiegen. In der Breite hat die Digitalrevolution die Wirtschaft noch gar nicht erfasst. Darauf muss man in der Tat gefasst sein, ohne Angst, aber mit mehr Eigeninitiative, Empathie, Kreativität und Mut zur Veränderung.

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Die Gesellschaft wiederum braucht eine Idee davon, wie Arbeitnehmer an den Maschinendividenden, also den Gewinnen der Untermehmen, beteiligt werden können – und wie man es schafft, dass sie für sich und ihren Arbeitgeber unternehmerischer denken. Maschinen werden das nicht können.“

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DIETMAR MOEWS 1991 Tucuman / Argentina

DIETMAR MOEWS 1991
Tucuman / Argentina

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Dietmar Moews meint: Die FAZ springt und macht gleichzeitig die Hose nass. –  Egal, so geht es mit Philistertum immer.

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Liest man den letzten oben zitierten Satz von Carsten Knop, steht da zweifellos:

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wie Arbeitnehmer an den Maschinendividenden, also den Gewinnen der Unternehmen, beteiligt werden können -…“

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Sagen wir es doch eindeutig:

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Die erwirtschaftete Rate muss integriert und verteilt werden.

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Das Thema heißt Maschinensteuer auf Produktivität der automatisierten Produktion.

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Damit heißt das THEMA auch „Bedingungsloses Grundeinkommen“ eines jeden in unserem Steuerstaat „integrierten Bürgers“.

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DIETMAR MOEWS "Et in Argentina ego" Öl auf Leinwand

DIETMAR MOEWS
„Et in Argentina ego“
Öl auf Leinwand

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In Finnland ist ein Experiment dazu angelaufen. Unsere deutschen Medien zieren sich, darauf offensiv einzugehen.

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DIETMAR MOEWS "Cien Australes" Öl auf Leinwand

DIETMAR MOEWS
„Cien Australes“
Öl auf Leinwand

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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René Heilig sozialistische Führungsdummheit mit ERDOGAN im „neuen deutschland“

Juli 4, 2016

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Vom Dienstag, 5. Juli 2016

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neues deutschland“ heißt meine tägliche alternative deutsche Voll-Tageszeitung, die mit dem Untertitel „SOZIALISTISCHE TAGESZEITUNG“ firmiert. Das neue deutschland benutzt auch gerne das Kürzel, wie man es Zentralorgan der SED führte, „nd“ – das ND. Im ND steht, im ND stand, das ND schrieb – und brav las man zwischen den Zeilen. Bis alle naselang die schönen Phrasen von Karl Marx dem Affen den Zucker gab, der über das bittere Zwangsleben im Sozialismus a la Marx, Lenin und Honecker hinweglügen konnte.

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Einer der täglichen Mitdenker des neuen deutschland, der z. B. für die kapitalistischen Raubtiermachenschaften, die Kritik am internationalen Finanzkasinoismus und an der US-Weltherrschafts-Bedrohnung, aufmerksam seine Tageskritiken aufzieht.

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René Heilig schreibt aufmerksam und geduldig über den Zusammenhang zwischen der gezielten Ordnungspolitik der deutschen Geheimdienste, der Geburtshilfe und Führung des Nazi-Nachwuchses in Partygruppen, regionalen Freizeitgruppen, politisierbarem Hooligans, Anarcho-Kameradschaften, Recht und Ordnung Heimatschutzvereine, Jungdeutschisten und Alkohol-Mob.

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Schließlich berichtet das neue deutschland und besonders René Heilig aufmerksam zum „NSU-Prozess“ in München gegen Beate Zschäpe und weitere Strafangeklagte wegen politischer Mordvorwürfe.

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neues deutschland schreibt auf der Meinungsseite 4, am Montag, 4. Juli 2016 von René Heilig:

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Pragmatik vertreibt Vernunft. René Heilig zu einem angeblichen Wandel durch Annäherung an die Türkei.

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Seien wir gerecht! Weder kann de Maizière die geografische Lage der Türkei ändern, noch ist es ihm gegeben, den dortigen Diktator-Kasper abzusetzen, dessen Politik zwischen Unfug und Unheil schwankt. Die Türkei ist NATO-Partner, die Türkei ist für deutsche Interessen über die Flüchtlingsfrage hinaus wichtig. Die Türkei ist massiv und Deutschland bislang mittelbar von Terrorismus bedroht. Was also sollte näher liegen, als die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden zu verstärken? …“

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Ich ende das neue deutschland-Zitat, denn das ERDOGAN-Bashing ist dumm, schadet und wird auch gar nicht zur Beantwortung der interessanten Frage führen:

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Ist bzw. war ERDOGAN ein Ziegenficker? – weiß es jemand?

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Ob Erdogan, Putin, Netanjahu, Sisi, Obama oder Merkel – mit allen müssen wir leben und gelingenden Umgang suchen.

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Wir haben es aber jedenfalls mit den unterschiedlichen Bedeutungsrichtungen von Innenpolitik und Außenpolitik zu tun, für die die genannten Führer repräsentativ und verantwortlich sind:

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FÜHRUNG und FÜHLUNG (als Funktion von FÜHRUNG) zwingt also den Nachfolger von Stalin, Ulbricht, Honecker und Kohl dazu, eine deutsche Führungsaufgabe zu integrieren sowie die deutschen Bürger den außenpolitischen Generalklauseln und Vertragsverpflichtungen einzuspannen.

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Auch die Nachfolger von Stalin, Chrustschow, Breschnjew, Tschernienko, Andropow, Gorbatschow und Jeltzin, jetzt also Putin, die seit Jahrhunderten unterjochten besoffenen Sowjetmenschen innenpolitisch zu führen.

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Atatürk, Ecevit, Demirel oder ERDOGAN – es ist eine enorme innenpolitische Führungsaufgabe, zwischen mittelalterlich rückständigen Analphabeten und modernen thrakischen Weltstadttürken die tägliche Reproduktion und Integration nach innen zu FÜHREN. Was das türkische Wählervolk mehrheitlich ERDOGAN zubringt, läuft auch über den Modus des ANTI-MODERNISMUS, Autorität gegen Demokratie, Koran gegen christlichen Kapitalismus und dergleichen Vorurteile.

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Dietmar Moews meint: Ich halte es für notwendig, dass der politisch mündige Bürger mitgeht und einfühlt, wie sich eine innenpolitische Gemeinschaft durch außenpolitische Feindbilder konstituieren lässt.

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ERDOGAN muss seiner Mehrheit gut gefallen – nicht dem Feindbildausland.

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Die infame Verurteilung eines möglichen türkischen „PRÄSIDIALSYSTEMS“, das ERDOGAN durch Verfassungsänderung herbeiführen will, ist doch eine klare Irreführung. Was ist denn am US-Amerikanischen Präsidialsystem so bemerkenswert gefährlich? – ist es nicht die isolationistische Militär-Tyrannei der USA und ISRAELS, die die USA so schlimm machen? – es sind doch nicht die Tausende Waffenbesitz-Killer – es ist doch nicht das PRÄSIDIALSYSTEM und die Kongressanbindung an die Staaten und Bürger und Parteien.

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Hätte nicht ERDOGAN auch als Ministerpräsident (Premier/Kanzler(Regierungschef) seiner AKP weiterhin mit großer Parlamentsmehrheit die Türkei führen können – wie seit Anfang des Jahrtausends? – dafür wäre doch der Rollenwechsel zum STAATSPRÄSIDENT der TÜRKEI, mit der Rollenänderung, hin zu den Bestimmungsmächten des Premiers das Gleiche in GRÜN?

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Es ist unakzeptabel, wenn ein dummer Unterhaltungs-Floh wie Böhmermann vom ZDF-Staatssender, den türkischen Staatspräsident Erdogan in der Absicht Herabzuwürdigen und zu beleidigen als Ziegenficker verdächtigt.

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Es ist ebenso unakzeptabel, wenn René Heilig hier im neuen deutschland verkündet: „Diktatur-Kasper“- und meint den türkischen NATO-Partner. René Heilig schreibt damit exakt auf dem Niveau all derjenigen Publizisten, die PUTIN als Stalinisten beschimpfen, weil ein PUTIN eben mit Hammer und Angstpolitik „herrschen“ muss. Putins Altsowjets wollen aber die ROTE ARMEE, den Putsch und den „Vaterländischen Krieg“ feiern, während sie saufen, feiern und nach Knute, Autoritarismus und Gulag-Ängsten lechzen.

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Ich zahle täglich für das neue deutschland und für René Heilig und für Henrik Lasch, der mich mal in Dresden interviewte und zum Bekanntenkreis des sächsischen NSU zählt (s. Stefan Aust „Heimatschutz“), weil sie alternativ zum deutschen Mainstream eine eigene Auswahl aus dem täglichen Informationsflow drucken, was in allen fehlt, ob FAZ, NZZ, SZ, WELT, ZEIT, Spiegel, Tagesschau, DLF usw. WDR. NDR, BR … .

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Die Agentur-Meldungen, die alle weglassen, ohne sich dafür zu verabreden oder zu verschwören –  das bringt das neue deutschland ausgewählt, zusätzlich, von Tihange bis Oppermanns Edathy-Lügen, De Maiziéres Lügenzahlen der Syrermännlein oder Merkels „Monsanto-Glyphosat-TTIP-direkte Demokratieübungen“.

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Staatskrise: Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung

August 23, 2014

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am Samstag, 23. August 2014

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Ideologische Verlässlichkeit der wichtigen deutschen Vollzeitung Süddeutsche Zeitung aus München ist an das Personal gebunden. Ein Garant für eine kritische Qualität, mit emanzipatorisch zweckrationalem Impetus ist Heribert Prantl (früher mal Staatsanwalt) in München.

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Wenn erstrangige Neuigkeiten in den gängigen geschichtlichen Eigensinn politischen Handlungsbedarf rufen, kann man auf einen Kommentar in der Süddeutschen rechnen, wo Prantl dann was Eigenes schreibt. Und es ist sicher, dass er nicht einfach abschreibt, sondern mit wissenschaftlicher Gründlichkeit die Lage, den Forschungsstand, und die kommunizierten Ansätze sich vorher drauf geschafft hat.

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So schrieb Heribert Prantl am 20. August 2014 auf Seite VIER der SZ zur deutschen SPIONAGE, Geheimdienstgeheimnisse und zur Auslandsspionage „Bundesnachrichtendienst“, kurz BND:

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Wenn ein Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages nach Paragraph 5 des „Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeiten des Bundes“ den Geheimdienst BND in Pullach besuchen wollen würde, was seine Aufgabe und sein Recht ist, könnte Folgendes passieren, wie Prantl schreibt:

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… um dann dort dessen Aktivitäten in der Türkei und das Abhören der Telefonate von Hillary Clinton und die Verschriftlichung dieses „Beifangs“ zu überprüfen – der Pförtner hätte womöglich nicht das Büro des BND-Präsidenten, sondern die psychiatrische Klinik angerufen. Den anderen (derzeit sieben) ehrenwerten Mitgliedern des Kontrollgremiums PKG wäre es wohl genauso ergangen, obwohl sie alle nur das getan hätten, was im Gesetz steht: Die PKG-Mitglieder haben „Zutritt zu sämtlichen Dienststellen“ der Geheimdienste und können Akten und Daten herausverlangen. …“

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Es ist hier momentan nicht bekannt, ob Prantl inzwischen psychiatrisch versorgt wurde, denn er spricht Fraktur:

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…in der Praxis ist aber leider gar nicht vorgesehen, was das Gesetz verlangt – das Kontrollgremium des Bundestags die Geheimdienste auch tatsächlich kontrolliert. Um die Erfahrung der Ohnmacht zu machen, müssen sich die Kontrolleure gar nicht erst an der Pforte von BND, Bundesamt für Verfassungsschutz oder Militärischem Abschirmdienst bemühen; das alles erleben sie bei jeder ihrer Sitzungen. …

Durchschnittlich einmal im Monat tritt das Gremium zusammen, um die Arbeit der 10 500 deutschen Geheimdienstler zu überwachen; jede Sitzung dauert so zwei bis drei Stunden. Die Kontrolleure erfahren bei diesen Gelegenheiten vom Chef des Bundeskanzleramts und von den Geheimdienst-Präsidenten das, was seit zwei Wochen in der Zeitung steht oder demnächst da stehen wird. So ist es, seitdem es dieses Gremium gibt, so war es schon unter den Vorgängergremien. Jeder Geheimdienst-Skandal in der Bundesrepublik (und es gab davon etliche) mündete in die Forderung, dass endlich eine demokratische Kontrolle installiert werden muss, die diesen Namen verdient – mit den Kompetenzen und dem Personal, das zu diesem Zweck notwendig ist. Geschehen ist praktisch nichts. Das Kontrollgremium verfügt über ein Sekretariat mit einer Handvoll Leuten aus dem Bundestagsapparat, das die Sitzungen vorbereitet. Punkt, aus, nichts sonst. Keine Fachleute, kein Stab. Hans-Christian Ströbele, seit 1999 für die Grünen in diesem Gremium, freut sich, dass jetzt wenigstens ein paar Stellen für Experten genehmigt seien. Ein paar Abgeordnete, die noch genug anderes zu tun haben und auf hundert Hochzeiten tanzen, sollen drei Geheimdienste kontrollieren! Das ist ein schlechter Witz. ..“

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Heribert Prantl ruft nicht auf Seite EINS laut „STAATSKRISE“, er erklärt hier weiter hinten etwas, was der normale Große-Koalitions-Wähler nicht glaubt, wenn man so etwas anmerkt.

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Prantl weiter: „..Seit fast zwanzig Jahren gibt es daher von Parlamentariern jeder Couleur die Forderung, das Amt eines Geheimdienstbeauftragten ähnlich dem des Wehrdienst- und des Datenschutzbeauftragten zu schaffen, das dann dem Geheimdienst-Kontrollgremium zuarbeitet. Es tut sich absolut nichts in dieser Richtung; die Bundesregierung, die die Fachaufsicht über die Dienste hat, will sich nicht kontrollierend hineinschauen lassen in das, was sie für ihr Arkanum hält. Der frühere Abgeordnete Wolfgang Nesković, der dem Kontrollgremium angehörte, hat in dieser Zeit ein einwöchiges Praktikum beim BND gemacht, um wenigstens ein klein wenig Einblick zu kriegen.

Wohlgemerkt: Parlamentarische Kontrolle soll richterliche Kontrolle ersetzen, die es bei Grundrechtseingriffen durch Geheimdienste nicht gibt. Diese parlamentarische Kontrolle gibt es aber auch nicht. Ein Geheimdienst ohne solche Kontrolle ist ein undemokratischer Geheimdienst.“

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U-Bahn für die mainzer (auch als Bunker im Alarmfall)

U-Bahn für die mainzer (auch als Bunker im Alarmfall)

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Dietmar Moews meint: Staatskrise muss Staatskrise genannt werden. Die Pressefreiheit verpflichtet dazu, als unabhängiges Kommunikationskorrektiv gegenüber den gewählten Repräsentanten permanent abzumahnen, dass hier Organisationsverantwortung und Weisungsberechtigung Korrektur veranlassen muss. Bundeskanzlerin und Leiter des Kanzleramtes sind hier der kurze Weg:

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Ein klares Gespräch.

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Eine schriftliche Aufforderung und Fristsetzung

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Eine Anklage und Amtsenthebung

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Ende der offizial-zivilen Berufskarriere

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Prozess und Verurteilung (Strafkatalog der wirksamen Art)

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Es gibt Amtsleiter. Diese Verantwortlichen müssen auf Amtspflichten abgemahnt und mit einer Amtshaftungsklage vors Strafgericht.

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Wer derart renitent eigenes Recht über das geltende Recht praktiziert, ist Hochverräter.

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ZUGINSFELD auf dem Eierplätzchen Köln Südstadt am 19. Juli 2014

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Lichtgeschwindigkeit 134

Januar 3, 2010

Lichtgeschwindigkeit 134

2010 Yeahhh

täglicher Kommentar der Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Sylvester, Donnerstag,

31. Dezember 2009/Freitag 1. Januar 2010, in der U-Bahn

am Bundestag und vor dem Bundeskanzleramt in Berlin,

aus DLF, dradio.de, heise.de, piratenpartei.de und einer

schönen Auswahl der Zeitungsverlage-Online-Angebote

deutscher Sprache vom 31. Dezember 2009

Piratenthema hier: 2010 analog und digital: Yeahh im

Schwarm. Pixeln: TOP-Nachrichten der Online-Redaktionen

und Deutschlandfunk Sylvester 2009.

Als selbsternannter politischer Geschäftsführer der

Piratenpartei Deutschland sehe ich meine Fürsorgepflicht

für alle Mitglieder der PP und wünsche allen gute Gesundheit,

viel Glück im kommenden Jahr 2010 und Optimismus für die

Politik und Geduld für die Piratenpartei.

DLF: „Wenn ich der SPD-Chef Gabriel wäre, würde ich die

finanzpolitische Ungewissheit der schwarz-gelben

Regierungskoalition auch WAHLBETRUG nennen.

Aus Sicht der Bundesregierung ist es natürlich Zufall,

dass die Steuerschätzungen erst nach der NRW-Landtagswahl

erfolgen.“

dradio.de: Merkel bereitet Bürger auf schwieriges Jahr vor.

Sie sagt in ihrer Neujahrsansprache:2010 wird das entscheidende

Jahr für Deutschland, um aus der Wirtschaftskrise herauszufinden.

FAZ schrieb: Schicksalsjahr 2010. Finanzminister Schäuble

distanziert sich vom Entlastungsversprechen der FDP.

Das Jahr 2010 wird für die Koalition zu einer extremen

Belastungsprobe. Für Bundeskanzlerin Merkel kann es zum

Schicksalsjahr werden.

bild.de:

stern.de: Prominente Peinlichkeiten: Boris Becker hat Mitleid

mit „Tiger“.

Spiegel.de: US-Behörden verdächtigen radikalen Prediger:

US-Eingriffe im JEMEN drohen.

Wiwo.de: Wirtschaftswoche: Branchenausblick: Chemiebranche

setzt auf Bio- und Nanotechnik.

Zeit.de: Massenproteste in Iran: Der Kurznachrichtendienst

Twitter hat den Aufständischen geholfen.

Focus.de: Detroit-Anschlag: CIA weist Vorwürfe zurück.

Kontaktmann stammt aus USA

NZZ: Neue Ausschreitungen in Teheran: Polizei geht mit

Tränegas gegen Regimegegner vor.

Sueddeutsche.de: Zentralcomputer „Elena“ Der Ich-weiß-fast-alles-Computer

Sind wir in George Orwells „1984“? Je mehr Nutzer Zugang zu der

neuen Datenbank „Elena“ haben, umso gefährlicher wird die Geschichte.

Ein Kommentar von Heribert Prantl //

SZ: 2010 endet der 1. Weltkrieg finanziell – bis 2. Oktober

müssen Anleihen der Siegermächte bedient werden.

Derwesten.de: WAZ: Lafontaine plant offenbar Rückkehr in

politischen Alltag

stuttgarter-zeitung.de: VFB-Spieler Bob für Gross, Kritik an Babbel

badische-zeitung.de: Abschied von den Verstorbenen des

Jahres 2009: Lord Ralf Dahrendorf

mopo.de hamburger morgenpost: Experten so einfach ist Ihr

Handy abzuhören. Hamburger Chaos Computer Club warnt.

merkur-online.de: Zugspitze: Bergsteiger seit Tagen vermisst.

Suche vorerst abgebrochen

kn-online.de: Kieler Nachrichten: Ministerpräsident Carstensen

startet in zweites Eheglück

thueringer-allgemeine.de: Sechs Tote bei Amoklauf in

finnischem Einkaufszentrum

haz. De: Zweiter Toter nach einer Explosion in einem

hannoverschen Café

heise.de: GSM-Mobilfunk: CCC fordert stärkere Verschlüsselung

SUPERillu.de: Wut in Brandenburg: Massenentlassungen

trotz Fördermittel vom Staat.

TAZ.de: Hacker demonstrieren Sicherheitslücken:

Angriff aufs Handynetz

piratenpartei.de: ELENA – tiefer Einschnitt in die

informationelle Selbstbestimmung.

Jetzt ist es 24 Uhr: Bonne année a votre santé a tout le monde.

Hier steht jetzt das Bundeskanzleramt und Frau Dr. Merkel

unter Beschuss. Aber vielleicht hat sie sich ja auch in ein

ruhiges Eckchen zurückgezogen. Ahoi liebe Piraten:

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews, Aufnahmetechnik und Admin;


Lichtgeschwindigkeit 134

Januar 3, 2010


Lichtgeschwindigkeit 93

November 29, 2009

Lichtgeschwindigkeit 93 BIG BANG

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 29. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Hotel Adlon, Berlin

am Pariser Platz;

ferner Rheinische Post, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Neue Zürcher Zeitung, von Samstag/Sonntag,

29. November 2009 sowie Eulenspiegel November 2009.

 

Piratenthema hier: BIG BANG – lautet die neue Lissabon-Situation

aus Sicht eines politischen Geschäftsführers der Piratenpartei

Deutschland. Die Piraten sind weitreichend in der APO.

Ab dem 1. Dezember 2009 können nun die Bürger der EU-Mitgliedsstaaten

mit 1.000.000 Unterschriften eine VOLKSINITIATIVE lancieren.

Allerdings müssen die Modalitäten dazu noch ausgearbeitet werden.

Für die Neue Zürcher Zeitung von diesem Wochenende schreibt

Eric Gujer dazu auf dem Titel: Der EU tut Bewegung gut –

Mit dem Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon stellt sich

für die EU die Frage, ob sie das Erreichte zementieren soll

oder ob sie sich weiterentwickeln will.

NZZ Seite 3: Aus der Gemeinschaft wird die Union – Einige

Neuerungen durch den EU-Vertrag von Lissabon. …Die

grundsätzliche Änderung beim Inkrafttreten des Lissabon-Reformvertrags

am nächsten Dienstag ist die rechtliche Grundlage.

Die Europäischen Gemeinschaften gehen in der Europäischen Union

auf, welche Rechtspersönlichkeit erwirbt und beispielsweise

Verträge abschließen kann. Als weitere fundamentale Änderung

entfällt die Säulenstruktur des bisherigen Vertrags von Nizza.

Dieser hatte drei Pfeiler – gemeinschaftsbereich, Außen- und

Sicherheitspolitiksowie Justiz- und Innenpolitik – unterschieden,

wobei die zweite und die dritte Säule (in letzterer wiederum nur

das Strafrecht) dem Prinzipp der Einstimmigkeit der Mitgliedstaaten

unterworfen waren. Der erste Bereich bleibt weitgehend wie gehabt.

Der zweite bleibt freiwillig. Die dritte Säule wird nun gesamthaft ins

System der Mitgliedstaaten und der Mitentscheidung des Parlaments

übergeführt. Das Einstimmigkeitsprinzip wird als Bremseffekt von

einzelnen Mitgliedstaaten, entsprechend dem Stockholmer Protokoll,

das Motto der Konsolidierung für die kommenden fünf Jahre prolongiert

werden.

Für die Piraten und alle liberalen Europäer, denen Teilnahme

und offene Verfahren wichtig sind, bietet die neue

VOLKSABSTIMMUNG den BIG BANG. Die Piraten können

nunmehr per Volksinitiative verlangen, unverzüglich die

Modalitäten für die EU-Volksinitiative auszuarbeiten.

Adressat ist die EU-Präsidentschaft, das EU-Parlament,

der EU-Ministerrat und die EU-Kommission sowie in

Deutschland die Ministerpräsidenten, der Bundesrat und

die Bundesregierung.

Ein unverzüglich einzurichtenden E-Votings kann die

europäischen PIRATEN mit einer gemeinsamen EU-politischen

Aktion einander näher bringen.

 

Ich beantrage deshalb als PIRAT die Volksabstimmung

zur unverzüglichen Ausarbeitung der Modalitäten der

Volksabstimmung.

 

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahme und Admin: Piratencrew Berlin


Lichtgeschwindigkeit 93

November 29, 2009