„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Oktober 3, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7634

am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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MERKEL-Wortbruch im Bundestagswahlkampf mit NSU-Prozess

Juli 18, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7455

vom Mittwoch, 19. Juli 2017

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Eine Staatskrise kann kaum größer sein, als wenn alle herrschenden Parteien im Komplott den Rechtsstaat beugen, die unabhängigen Richter verhindern, die Staatsanwälte dirigieren, Zeugen sperren lassen, Akten schwärzen und beseitigen, falsche Aussagen produzieren …

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bis parlamentarische Untersuchungs-Ausschüsse Berichte vorlegten, die auf DEUTSCH GESAGT HOCHVERRAT ausweisen; denn in unzähligen Einzelschritten steht fest, dass Ermittlungs- und Gerichtsvereitelung von höchsten Regierungsstellen der Blockparteien – also sowohl von CDU/CSU/FDP wie auch SPD und GRÜNE – heimlich durchgezogen worden ist.

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Und auch heute, wo das offen bekannt ist, und wo jetzt das Wahlversprechen der CDU-Kanzlerin Merkel verraten wurde – Merkel versprach, die Fragen und Unregelmäßigkeiten mit NSU in unserem demokratischen Deutschland als Rechtsstaat, von ihr persönlich aufgeklärt werde.

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Die sogenannten NSU-Morde sind nicht aufgeklärt und längst nicht ausermittelt.

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Wer, wo, wann geschossen hat, weiß man nicht und kann es nicht beweisen.

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Aber dass der Staat in vielfältiger personeller Vernetzung die Drei in Zwickau beobachtet hat und tatenlos und engelhaft mitgewirkt hat, ist erwiesen.

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Der Staat begleitete NSU-Morde, ohne dass alle und noch mehr längst eingefangen worden wären.

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Ohne die unheimlich umfangreichen Geheimdienstaktivitäten konnten jedenfalls die Morde nicht stattgefunden haben.

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Das zeigt den Staat über 14 Jahre lang als Unterstützer von Zschäpe im NSU-Fall..

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BUNDESTAGS-WAHLKAMPF 2017 – der über vier Jahre dauernde NSU-Prozess in München wird zuende geführt. Plädoyers, letzte Befragungen, Anträge und Urteil sind angekündigt. Und Frau MERKEL?

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Keiner der MERKEL, GABRIEL, SCHULZ, LINDNER, SEEHOFER und Co. scheren sich einen Dreck um den deutschen RECHTSSTAAT.

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Einzige gravierende, apodiktische Ungeheuerlichkeit ist die Ankündigung von höchster Instanz – das ist Bundeskanzlerin, Kanzleramt, Geheimdienstler, Innenminister und Justizminister – völlig besetzt von den Blockparteien, ist:

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Die NSU-AKTEN werden geheim bleiben. Die NSU-Akten sollen erst in 120 Jahren öffentlich zugänglich werden.

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120 JAHRE – so wichtige Lügen hatten wir nicht mal bei Goebbels, Hitler, Himmler und Speer.

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RÜCKBLICK:

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Eine unglaubliche Beängstigung entwickelte sich in der deutschen Öffentlichkeit, wo eine Staatsschranze ein Hetzbuch mit breitwandiger Unterstützung von Ressentiment und allen Tricks der Massenkommunikation zum meistverkauften und meistdiskutierten BUCH wurde – Titel:

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„Deutschland schafft sich ab“

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Das Buch von SPD-Schranze Thilo Sarrazin zielte nur darauf, die dumpfen Vorurteile von Fremdenhass und Rassismus gegen Türken in Deutschland in praktische Segregations-Stimmung umzusetzen – und gipfelt darin auf „genetische Bedingungen“ für das Ausweglose Integrations- und Assoziationshemmnis hinzustellen: GENE der RASSE der Gastarbeiter.

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Ja, ja, Sarrazins Buch ist der Begleitchor für über 150 unaufgeklärte Morde in Deutschland an Ausländern, überwiegend Türken. Daraus machte man eine NSU und eine Mordserie von ca. zehn Morden, die angeblich von jungen NEO-NAZIS aus dem Untergrund, Heimatschützern und Anarchistennetze, untrennbar von den V-Leuten, die Geld, Waffen, Logistik und Gerichtsbeugungen, bis hin zum großen NSU-Strafprozess in München, gegen die Jenenserin Beate Zschäpe, die vor vielen Jahren mit zwei Jungterroristen gemeinsam, ohne juristische Notwendigkeit, im mitteldeutschen Untergrund abgetaucht war.

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Am 18. Juli 2017 erging eine öffentliche Ankündigung des Münchner Gerichtsvorsitzende Götzl an die Presse-Agenturen:

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„Der Vorsitzende Richter Manfred Götzl hatte am Morgen erklärt, dass als erste Partei die Bundesanwaltschaft plädieren soll. Bundesanwalt Herbert Diemer hatte mitgeteilt, er sei bereit.

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Das Plädoyer der Anklage werde schätzungsweise 22 Stunden dauern.

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Götzl sagte, nach der Bundesanwaltschaft erhielten die Nebenkläger das Wort für ihre Plädoyers, anschließend die Verteidiger. Das werde voraussichtlich aber erst nach der Sommerpause passieren.

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Beate Zschäpe wegen Mittäterschaft angeklagt

Letzter bisher geplanter Verhandlungstag davor ist der 1. August. Im August sind in Bayern Schulferien.

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Die Hauptangeklagte Beate Zschäpe lebte fast 14 Jahre mit den Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt im Untergrund. Die beiden Männer sollen während dieser Zeit zehn Menschen ermordet haben, neun aus rassistischen Motiven.

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Zschäpe ist als drittes und einzig überlebendes Mitglied des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ wegen Mittäterschaft an allen Verbrechen angeklagt.

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neues deutschland am 27. Juni 2017 Tagesthema NSU-Untersuchungsausschuss:

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„Merkels Versprechen bleibt unerfüllt. Der zweite NSU-Untersuchungsausschuss beendet Arbeit – Petra Pau (LINKE) plädiert für weitere Recherchen“

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„… Anfang 2012, der NSU war ein paar Monate zuvor fast zufällig aufgeflogen, versprach Angela Merkel den Angehörigen der opfer eine völlige Aufklärung der beispiellosen Verbrechen. Die Regierung und ihre Behörden haben das Versprechen nicht gehalten … Das Kanzlerin-Versprechen einer schonungslosen Auklärung bislang also unerfüllt. Angela Merkel wurde durch Ministerkollegen und Behördenleitungen in den Meineid getrieben. …“

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ – verlangt und verspricht das Grundgesetz in Artikel 1.

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Dietmar Moews meint: Zugegeben, man überlegt immer lange Für und Wider, Hin und Her – denn man hat keine Opposition, die fähig wäre zu regieren.

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Ich habe das gesamte publizierte Material zu NSU studiert, Stefan Aust und Co., die gesamte Entwicklung und all die Lügen aus staatlich-parlamentarischen Pflicht-Berichterstattern.

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Ich kann es nicht akzeptieren, dass während all das bis heute läuft, weiterhin Zeugen ermordet werden, Leute unter Druck gesetzt werden, die Todesfälle wiederum rechtsstaatswidrig vertuscht werden – FRAU MERKEL!!

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Und wir in Deutschland – völlig anders als die Schweizer – sind für direkte Demokratie zu dumm und zu faul. Wir Deutschen könnten uns keineswegs selbst regieren. Wir sind sogar unfähig, die Fake-Propaganda und die Lügenpresse zu stoppen, die mittels Staatsverträgen und Quoten-Kommerz das Banalspiel von MAJORITÄT gegen MINORITÄT durchziehen. Der MOB bildet für jeden Schwachsinn eine Mehrheit, die MERKEL im BLOCK „demokratisch“ legitimieren lassen kann – wenn die Zeit reicht. Wenn die Zeiit nicht reicht, wird über den Kopf oder hinter dem Rücken der Öffentlichkeit Fakten geschaffen – ATOM-Moratorium mit Laufzeitverlängerungen, DIESEL-Beschiss der deutschen Automobilwirtschaft ohne Haftung, Abschaffung des deutschen Vorsorgeprinzips gegen profitorientierte US-Schiedsgerichte, u.v.a.m.

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Und jetzt wird erneut gezeigt:

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GEHEIMDIENSTE sind nicht kontrollierbar,

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Unabhängige JUSTIZ kann im grundsätzlich gewaltengeteilten Deutschland von der Regierung gebeugt werden. Selbst das Bundesverfassungsgericht knickt ein (wenn Solches die Blockparteien vorhersagen und verlangen). Die 7 Milliarden Euro, zuletzt an das ATOM-Dreck-Syndikat gezahlt, die ihre Rücklagen gar nicht zeigen können (LEVERAGES hahaha), um die Dreck-REAKTOREN abzubauen, geschweige denn die Entsorgungskosten für den ganzen ATOMMÜLL, der strahlt und strahlt und strahlt.

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Und die Frau Zschäpe aus Jena, Chemnitz und Zwickau? Sie war bereits ende der 1990er Jahre untergetaucht, Untergrund, ohne dass nach ihr gefahndet worden war, ohne dass gegen Zschäpe Ermittlungen oder Strafbefehle liefen.

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Frau Zschäpe ist untergetaucht, weil ihre beiden Partner untertauchen wollten, um zu Helden der neorechten Szenerie zu werden, mitgegangen, weil Frau Zschäpe ebenfalls hierin ihre Position zur Gesellschaft, zur Geschichte, zum Rechtsstaat und zum Lebenszweck sah. Immerhin zwei junge Männer, wenn der Bock wirft ab das Horn … dann wirds Frühling im Kalender.

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Frau Zschäpe hat so viele Jahre mit den beiden Straftätern, Totschlägern und Mördern, Mundlos und Böhnhardt, versteckt zusammengewirkt, zusammengereist, zusammenagiert – unglaubliche strafrechtliche Verwicklungen liefen bei diesem NSU zusammen bzw. wurden von dort aus angestrengt und auch konkret verwirklicht.

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Ohne Zweifel muss Frau Zschäpe zugerechnet werden, was die Gruppe gemacht hat. Ausgeschlossen davon sind lediglich ihr nicht konkret nachzuweisenden, konkrete Totschlag- und Mordanschuldigungen gegen die angängigen zehn Ermordeten Ausländer.

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Doch die kriminellen Mordtaten allein, die Banküberfälle wie auch zahlreiche verbotene politische Aktivitäten sowie

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die Kommunikation mit zahlreichen, nachgewiesenen sonstigen sächsischen Rechtsradikalen und Unterstützern sowie mit bekannten Geheimdienst-Konspirateuren,

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daran war Zschäpe beteiligt, hat davon gewusst und bis heute im Prozess, nicht nur in eigener Sache, sondern auch als Zeugin gegenüber Mitangeklagten und weiteren nicht Mitangeklagten – dafür hat sie das Gericht zu verurteilen.

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Es werden die Untersuchungshaft und sonstige Kautelen gutgerechnet.

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Der deutsche Staat muss der Frau Zschäpe, die als Bandenmord-Helferin eine Gefängnisstrafe erwarten muss, bereits jetzt zeigen, wie und wo Frau Zschäpe nach Abgeltung der Haftstrafe leben kann.

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Kanzlerin Merkel ist nicht Mittäterin beim NSU – auch wenn Merkel die weisungsmächtige Chefin der Bundes-Geheimdienste ist sowie über den CDU-Vorsitz durchaus auch Mitentscheidungsmacht hat, in den irren Landes-Geheimdiensten die ganzen abgetauchten NSU-V-Leute wirklich und nachhaltig aus dem Verkehr zu ziehen.

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Was da der hessische CDU-Chef und Ministerpräsident Volker Bouffier mit NSU und NSA, zwei Berichte, ein Problem, auf dem rechtsstaatswidrigen Kerbholz hat, sollte die CDU-Wähler mal ins Vordenken bringen.

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Die Blockparteien tun so, als sei Deutschlands Souveränität auf ewig an der US-Amerikanischen Kasse abgegeben worden. GENERALKLAUSEL ist auch eine schöne Verantwortungs-Suspension.

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JÄGER kann vor KRAFT nicht laufen – SPD in Personalnot

August 4, 2016

LICHTGESCHWINDIGKEIT 6700

Donnerstag, 4. August 2016

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„Lauf Jäger lauf, Jäger lauf, lauf, lauf.“

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Überreif fallen die Pflaumen, während die Maden bereits die Plantage beherrschen:

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NRW-Innenminister RALF JÄGER hat – frei nach der Volksweisheit: einmal Pech ist Pech, zweimal Pech ist Pech, dreimal Pech ist Dummheit – entgültig keine weitere Legitimität im großen deutschen Bundesland Nordrhein-Westfalen das äußerst wichtige Amt eines Landesinnenministers, des Polizeiministers zu versauen:

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EINS: Die Toten der Duisburger Love-Parade gehen unzweideutig auf Kosten der öffentlichen Un-Ordnung – eine Großveranstaltung ohne durchgreifende Polizeiaufsicht und Koordination – die aufs Peinlichste abgestritten wird. Obschon mit tausenden Ankommenden auf dem Bahnsteig, die hätten durchgeleitet werden müssen, der Überdruck auf den Tunnell verursacht worden war.

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ZWEI: Die Aufklärung der Kölner NSU-Fälle und die Mitwirkung bzw. Nichtmitwirkung der Jäger-Belange als Fachminister der NRW-Landesregierung.

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DREI: Die vielfältige Vertuschung der Führungskommunikation bei der Kölner Sylvesternacht-Propaganda als Anti-Flüchtlings-Skandal und die verschwundenen Telefon-Vorratsdaten, die nicht einmal technisch plausibel sind, und gerichtlich festgestellten ZWEIFEL an den Salami-Behauptungen der Polizisten und der Landesregierung.

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VIER: Das Urteil zur Polizei im Kölner SEK-Prozess ist keine Amtsaufsichts-Enquete, sondern ein schwerwiegender Strafrechtsfall. Auch hier ist schließlich der Polizeiminister JÄGER höchstverantwortlich, wenn eine Aufarbeitung eines solchen Geschehens widersprüchlich und jetzt vor Gericht derart verantwortungsflüchtig und uneinsichtig den Rechtsstaat überfordert.

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Was soll man noch substantiieren – außer den inferioren Ralf Jäger aus der Verantwortung, der er niemals bereit ist sich zu stellen, als Innenminister zu entlassen, denn:

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Die Öffentlichkeit glaubt JÄGER nicht länger, eher, dass in Afrika eine Palme wackelt, als an irgendeine Schlüsselinformation aus dem Munde des JÄGER, SPD.

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Doch politisch noch schwerwiegender ist die Zersetzung der gesamten Zusammenarbeit der NRW-Behörden und der Polizeien, wenn JÄGER beteiligt ist – verspieltes Vertrauen ist einmal weg und kommt nicht mehr.

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In diesem Zustand muss die inferiore Person aus der Rolle entfernt werden. Eine Regierungschefin, der dazu die KRAFT fehlt, ist geliefert. Das schlecht geführte Land NRW steht und fällt dann mit der LÜGENPRESSE bzw. mit der Quotenrelevanz eines Regierungssturzes.

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KÖLNER STADT-ANZEIGER am Mittwoch, 3. August 2015 berichtet und kommentiert – eigentlich die SKANDAL-PERSONALIE RALF JÄGER, SPD, abschließend:

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„Vertrauen verspielt . Zum Urteil im Kölner SEK-Prozess“ Meinungsseite 04 von DETLEF SCHMALENBERG:

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„Es braucht nicht erst die Anschlagszenarien der vergangenen Wochen, um zu wissen, wie wichtig die Arbeit der Spezialeinsatzkommandos ist. Die Elitepolizisten setzen ihr eigenes Wohl aufs Spiel, um das Leben anderer zu retten. Zu Recht verdienen sie deshalb unseren Respekt … Der Zugriff am Kölner Großmarkt, bei dem 109 Mal auf einen nicht vorbestraften Mann geschossen wurde, war ein Desaster. Dilettantisch ausgeführt, mit katastrophalen Folgen für den Betroffenen. Der überstand den Kugelhagel nur schwer verletzt und mit sehr viel Glück. Nach Monaten im Krankenhaus ging auch seine gut florierende Firma bankrott. Für das Gericht war das bei der Urteilsverkündung kaum der Rede wert.

Ob aus Faulheit, Schlamperei oder das Bestreben, die Kollegen aus Düsseldorf nicht unnötig zu belasten : Die Aufarbeitung des Geschehens bei der Kölner Polizei, auch das hat die Hauptverhandlung bestätigt, war ebenso desaströs wie der verkorkste SEK-Einsatz selbst. Wichtige Ermittlungen wurden nicht durchgeführt, widersprüchliche Aussagen nicht hinterfragt. Wer so agiert, der zerstört das wichtigste Guthaben der Polizei: Das Vertrauen der Bürger.“

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Kriegen wir das überhaupt noch Alles zusammen?

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KÖLNER STADT-ANZEIGER am Mittwoch, 3. August 2016, lässt TIM STINAUER auf Seite 24 schreiben:

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„Keine Antworten unter dieser Nummer. SYLVESTER Starke Zweifel an Darstellung der Polizei, dass der ominöse Anrufer technisch nicht mehr zu ermitteln ist.“

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Auch hier ist SPD-Innenminister RALF JÄGER der odrnungswidrige Rechtsbrecher und der politisch Hauptverantwortliche – dessen SCHWARZER PETER bei der kraftlosen SPD-Ministerpräsidentin KRAFT gelandet ist. Dafür kennen wir sei anfang Januar zu viele verschiedene Versionen der Presseerklärungen und der Darstellungen des Geschehens.

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Denn nach derzeitiger Lage und Kenntnisse der Geschehnisse war in Düsseldorf am Sylvesterabend mehr SEX und Gewalt gerichtsnotorisch als die KÖLN-SYLVESTER-PROPAGANDA überhaupt aufweisen kann:

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Selbst Frau KRAFT fehlte die sexistische Fantasie, sich vorstellen zu können, dass angesichts der stundenlangen Überwachungsvideos, die hauptsächlich die gefährliche rücksichtslose Feuerwerkerei zwischen Hauptbahnhof und Dom dokumentiert, dass dazwischen ein Mann mit Hose runter schneller laufen könne als eine Frau mit Rock hoch. Dort hätten selbst Taschendiebe keine unaufmerksamen Sylvesterfeierer antreffen können bzw. hätten die Überwxchungsvideos solche Übergriffe nachträglich erkennen lassen. UND ABER – die stundenlang dort postierten Polizeibeamten haben beobachtet und keine Vergewaltigung oder Raubtaten gesehen – während sie dickfällig das stundenlange Bombardement des DOMs und der DOM-Fenster und -Türen mit Sylvesterraketen duldeten, ohne einzugreifen.

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TIM STINAUER schreibt am 3. August:

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„Streicht das Wort Vergewaltigung“ – Am Mittag des 1. Januar versendet die Kriminalwache der Kölner Polizei – eine Art Leitstelle der Kripo – per E-Mail einen internen Bericht an verschiedenen Sicherheitsbehörden im Land. In dieser so genannten WE-Meldung („Wichtiges Ereignis“) ist die Rede von elf Übergriffen auf Frauen aus einer Gruppe von 40 bis 50 jungen Nordafrikanern. Auch eine Vergewaltigung ist erstmals erwähnt. Wenige Minuten später nimmt ein Dienstgruppenleiter der Kriminalwache nach eigenen Angaben ein Telefonat entgegen – am anderen Ende ist angeblich ein Beamter der Landesleitstelle, so etwas wie die Zentrale aller Polizeileitstellen in NRW. In barschem Ton soll der Mann gefordert haben: „Streicht das Wort Vergewaltigung, storniert die WE-Meldung, schreibt sie am besten ganz neu.“ Das sei ein Wunsch aus dem Ministerium. Aber der Polizist weigert sich. Die Meldung bleibt unverändert.“

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Das Gezerre von Innenminister RALF JÄGER, den Rausschmiss des Kölner Oberpolizisten und so weiter, die Positionierungswasserstände der Ministerpräsidentin KRAFT – S. REICHT.

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Dietmar Moews meint: Machiavelli und „man soll vom Volk gefürchtet sein, – was in guten Zeiten zwar nicht schön ist, aber unwichtig sei. Doch in schlechten Zeiten ist das furchtsame Volk verlässlich zu führen, während ein liebendes Volk in schlechten Zeiten dem Führer wegläuft“.

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Das ist der eine Aspekt, von FÜHRUNG, innerer Sicherheit und Ordnungspolitik. Zur FÜHRUNG mit Misstrauen, Furcht und Angst gehören aber die sozialpsychologischen Funktionen der FÜHLUNG, die vom unzuverlässigen JÄGER zersetzt ist.

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Wenn das Volk nur noch zweifelt und Vertrauen als Dummheit erkannt hat, ist Führungskraft verloren.

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Hier hat SPD-JÄGER nach dem ersten Semester Machiavelli anscheinend gefehlt oder er täuscht studierte Kompetenz vor, wie wir es ja auch von der SPD-MdB-Parteigenossin gerade kennengelernt haben.

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Dass auch schlechtere Zeiten kommen können, ist kein Lottospiel und nicht berechenbar. Dass ein ständig nur auf situative Kommunikationsspiele ausgerichteter Innenminister JÄGER gar nicht auf eine Bewährungsprobe angewiesen ist – er versagt immer – müssen wir bei jeder wichtigen Angelegenheit mit ansehen. Denn JÄGER wiederholt seit Jahren, wie der Pawlowsche Hund, dem der Sabber aus dem Maul läuft, dass seine Erklärungen nicht ehrlich sind, nicht erklären, schon gar nicht aufklären oder mit der FÜHLUNG des Vertrauens und der Würde etwas zu tun hätten, dazu die innere Führung seiner anvertrauten staatlichen Mitarbeiter, besonders der Polizisten – das darf nicht sein..

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Dr. Dietmar Moews war erschüttert, nachdem er verstanden hatte, dass bei der Duisburger Todesfalle einfach kein Monitor der Ordnungskräfte den Überblick hatte, dass die Türen der Partygäste herantransportierenden Züge nicht so häufig hätten geöffnet werden dürfen, sondern die Züge hätten durchfahren müssen, ohne anzuhalten, ohne weitere Herandrängende aussteigen zu lassen. Weder Jäger noch die sonstigen Verantwortlichen haben diese Kommunikationsunfähigkeiten der Polizeiaufsichten nicht moniert und bis heute nicht zugegeben. Sie sind die Verursacher der Todesopfer der Duisburger Love-Parade.

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Aber der Auftritt Ralf Jägers bei der Trauerfeier in der Duisburger Kirche war der Drecksskandal schlechthin – und unsere Lügenpresse hat es durchgehen lassen. JÄGER stritt jegliche eigene Verantwortung sowie das Versagen der Polizei vor Ort ab, beschuldigte im Trauergottesdienst, in Gegenwart der Opfer, den Musikunternehmer und den Duisburger Bürgermeister – selbst spielten Jäger und Ministerpräsidentin KRAFT Empörung: Die Scheinheiligkeit in Personen. Ich musste kotzen.

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NOSKE, der Wiedergänger.

 

 

 

 

 

 

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OMID NOURIPOUR und DLF-BARENBERG im Topspin der Lügenpresse

August 2, 2016

LICHTGESCHWINDIGKEIT 6699

von Mittwoch, 3. August 2016

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Der iranisch-deutsche Bundestagsabgeordnete Omid Nouripour / Grüne gab heute dem DLF ein Interview zur akuten ERDOGAN-Problematik. Nouripour sagte:

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„Die Türkei ist nicht Nordkorea.“

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Dagegen erwecken deutsche Massenmedien mit O-Tönen von der Straße, dass die Deutschen die Deutschländer für borniert halten und aggressiv zu entweder Deutscher oder Türkei-Parteinahme auffordern, während die Deutschländer behaupten:

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Wir Türken haben bereits vor 50 Jahren Deutschland aufgebaut und jetzt dürfen wir hier nicht unsere Politik machen?!!

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Nouripours Haltung ähnelt derjenigen hier von Dietmar Moews in der LICHTGESCHWINDIGKEIT längst vorgetragenen Betrachtungsweisen der Nüchternheit und der empirischen Empathie, statt des Topspins der Feindlichkeit zwischen Deutschen und Deutschänder-Türken.

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Die deutsche Lügenpresse puscht die Feindschaft, durch Verbreitung hasserfüllter Einzel-O-Töne. (Man muss wissen, wenn man zu einer Hassdemo geht, dass dort die Teilnehmer ins O-Ton-Mikrofon „natürlich“ die Parolen der Veranstalter hineinsprechen.Mit 30.000 in Köln sind aber keineswegs 3.000.000 Deutschländer-Türken repräsentiert, wie die Lügenpresse insinuiert).

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„Die deutsche Regierung muss ernsthaft die handlungsmotivationale soziale Lage – hier ERDOGANS mit den heutigen Türken – zu erfassen suchen und akzeptieren sowie daruf in einer gemeinsamen Zielsystemorientierung Handlungsgemeinschaft mit der Türkei suchen.“

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VORGEDANKE:

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Mit empirisch systematischen Kritikansätzen des soziologischen und sozial-psychologischen Politikprozesses, mit dem wir es konkret, Zug um Zug, zu tun haben, kommt Dr. Dietmar Moews zu einer sehr moderaten und distanzierten Beurteilung der Politik im deutschen Namen.

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Moews ist dabei speziell zum Türken- und Flüchtlingsthema viel mehr bei Bundeskanzlerin Merkel, aber bei der EU-Flüchtlingspolitik völlig woanders, nämlich:

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Deutschland soll alle Flüchtlinge aufnehmen und einen Staat im Staate Deutschland zu gründen: EIFEL/Vogelsang oder Uckermark/Müritz/ostwärts oder Bayerischer Wald.

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Speziell die angängigen weitreichenden O-Töne, die die Massenmedien aus Volkes Stimme herausholen zu sollen glauben (Lügenpresse), bestehen ind regidem Rigorismus und agressiver Folklore – blindwütig gegen ERDOGAN. Ohne das soziale Phänomen der heutigen zerrissenen Türken (thrakisch, anatolisch, kurdisch, armenisch, religiöse Vielfalt, selbst im Islam.

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DLF-Redakteur Jasper Barenberg hat dankenswerter Weise den deutsch-iranischen MdB der GRÜNEN OMID NOURIPOUR interviewt, der aus Sicht Moews‘ auf sinnvolle Fragestellungen des DLF nüchtern und vernünftig argumentiert, wie folgt:

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Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, rät Europa im Umgang mit der Türkei zu einer Doppel-Strategie:

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Einerseits müsse man sich abgrenzen und klar formulieren, was aus europäischer Sicht falsch laufe.

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Nouripour meinte:

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„Wir können jetzt nicht so tun, als wäre die Türkei Nordkorea, und wir würden sie isolieren… Stattdessen handele es sich um ein Land mit einer sehr, sehr vitalen Zivilgesellschaft, mit sehr, sehr vielen großartigen Menschen … die seien in der Nacht des Militärputsches eben nicht für die Person Erdogan auf die Straße gegangen, sondern für die Demokratie und man dürfe sie nicht links liegen lassen.“

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Jasper Barenberg:

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„…Drohung ist nicht zu überhören in den Worten des türkischen Außenministers im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Ohne volle Reisefreiheit für türkische Staatsbürger ab Oktober wird Ankara den Europäern die Flüchtlinge nicht länger vom Hals halten. Damit steht einmal mehr der Kern der Flüchtlingspolitik mit der Türkei zur Disposition. Während sich die Regierung in Berlin mit Kritik zurückhält, fordern andere handfeste Konsequenzen. …“

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Nouripour:

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„Wir müssen eigentlich beides tun. Wir müssen uns weiter abgrenzen, indem wir sehr klar formulieren, was alles in der Türkei aus unserer Sicht falsch läuft und damit uns nicht erpressbar machen. Das ist ein bisschen bizarr, wenn Sigmar Gabriel da jetzt fordert, dass wir uns nicht erpressbar machen lassen sollen, weil wir das seit Monaten schon tun. Aber gleichzeitig ist es natürlich so, dass die Türkei ein mit Mitteleuropa und gerade mit Deutschland sehr verflochtenes Land ist und dass wir nicht jetzt so tun können, als wäre die Türkei Nordkorea und wir würden die isolieren.

Ich würde mich davor verwahren, diese Tür ganz zuzumachen, auch wenn ich nicht sehe, wie das zurzeit passieren soll, weil die Türkei schlicht die Bedingungen nicht erfüllt. …

es geht schließlich nicht darum, dass man die Türken, das türkische Volk bestraft für das, was Erdogan tut. Aber ehrlich gesagt war der Deal von Anfang an ein bisschen, wie soll ich das sagen, fragil. Es geht die ganze Zeit darum, sich zu fragen, wie das rechtlich denn eigentlich sauber ist, aber vor allem natürlich auch, wie es denn dazu führen würde, dass weniger Flüchtlinge kommen bei so einem Deal, wenn man die Frage der Menschenrechte in der Türkei nicht anspricht, auch aus einer Logik von Flüchtlingsabwehr heraus wäre das doch am Ende des Tages so, dass Erdogan die Syrer bei sich behält, aber dafür die Kurden vertreibt. Und gerade nach dem Putsch, der nicht legitim war, aber nach den nicht verhältnismäßigen Reaktionen darauf ist es doch offenkundig, dass jetzt gerade viele Menschen in der Türkei darüber nachdenken müssen, ob das noch das richtige Land ist für sie, sodass am Ende des Tages das Ganze nur funktioniert – und das gilt seit Monaten –, wenn wir sehr klar und laut aussprechen, dass wir nicht bereit sind zu akzeptieren, was innerhalb der Türkei selbst passiert.

Der Deal war, wie gesagt, rechtlich auf sehr tönernen Füßen und hätte so keinen Sinn gemacht, wenn – oder hat keinen Sinn gemacht, weil die Europäer auch die Situation vor Ort nicht angesprochen haben, weil die Türkei ja auch beispielsweise Syrer abgeschoben hat oder an der Grenze auf Zivilisten geschossen hat. …

Auf der einen Seite ist es völlig richtig, dass man demütig sein muss bei der Beantwortung der Frage, wie man denn überhaupt noch Einfluss auf Ankara, auf Erdogan ausüben kann.

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Das ist eine Frage, die nicht nur in Deutschland relevant ist. Die stellen sich die Vereinigten Staaten von Amerika genauso wie viele andere Staaten auf der Welt auch, weil wir auch …

Ich glaube, das Entscheidende ist tatsächlich, auf die innere Situation der Türkei hinzuweisen und darauf hinzuwirken, dass das nicht weiter eskaliert, dass die Türkei nicht endgültig abdriftet in eine Diktatur. Die meisten Leute, … die genau für diese Demokratie, und nicht für die Person Erdogan in der Nacht des Putsches auf die Straße gegangen sind und die wir nicht einfach liegen lassen dürfen, sondern denen wir helfen müssen. Ich glaube, dass das das Zentrale ist. Dann, wenn wir eines Tages es schaffen sollten, dass die Uhr ein bisschen zurückgedreht wird, dass die Türkei zu Demokratie und Verhältnismäßigkeit wieder zurückkehrt, da ist ja auch möglich, dann miteinander zu sprechen, wie man die Kooperation auch im Flüchtlingsbereich miteinander vertieft. Zur Zeit ist das eher ein Schlagabtausch.

schwierig, Marken zu setzen, auch deswegen, weil die Marken in der Regel nicht sehr akkurat gesetzt worden sind. Beispielsweise hat die Europäische Union ja die Frage der Todesstrafe zur roten Linie erklärt.

Natürlich gehört ein Land, das die Todesstrafe einführt oder wiedereinführt, nicht in die Europäische Union.

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Aber ist das nicht die rote Linie, oder fängt sie nicht weit vorher an, und zwar wie gesagt bei der Frage der Unterdrückung und der Verfolgung von Journalisten. Natürlich ist die Frage der Terrorgesetzgebung katastrophal schlecht, und die Definition von Terrorist so ausgeleiert, dass so ziemlich jeder, der eine andere Meinung vertreten könnte, am Ende als Terrorist abgestempelt werden könnte.

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Deshalb ist es wichtig und richtig, daran festzuhalten und keine Rabatte an dieser Stelle zu vergeben. Aber ich tue mich ein bisschen schwer zu sagen, das ist jetzt die rote Linie, weil die Probleme bereits vorher anfangen, wenn, wie gesagt, Redaktionen zum Beispiel unter Aufsicht gestellt werden oder eben Leute, die für das freie Recht auf Gleichstellung auf die Straße gehen, einfach niedergeknüppelt werden.

Ich glaube, dass wir mal darüber reden müssten, nicht nur, was wir von der Türkei brauchen, sondern was die Türkei auch von uns braucht. Da gibt es sehr vieles. … wir sind nicht nur in einer Richtung verflochten, sondern in beide Richtungen.

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Und deshalb ist es umso wichtiger, dass wir natürlich auch ein bisschen selbstbewusster darauf hinweisen, dass es nicht so ist, dass die Türkei jetzt autark durch die Welt ziehen kann. Die ökonomische Situation des Landes verschlechtert sich zur Zeit hochdramatisch.

Etwa 30 Prozent der Einnahmen des Landes kommen vom Tourismus, der in den letzten Wochen komplett zusammengebrochen ist. Und da geht es nicht darum, dass man jetzt sagt, ha, komm her, wir erpressen dich, in der Tonlage, wie Erdogan das macht.

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…es geht auch darum, dass man dann doch mit einem nüchternen und vernünftigen Ton darauf hinweist, dass das eine Koexistenz ist, auf die wir großen Wert legen und von der wir glauben, dass die Türkei auch darauf zurückkommt. …

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Die Türkei hat sicher ein Interesse daran, gut mit den Europäern zusammenzuarbeiten. Das Problem ist nur, dass zurzeit es relativ schwer ist, zu erkennen, dass es dort einen Staatschef gibt, der tatsächlich rational handelt und der auch diese Interessen und nicht seine eigenen an erster Stelle sieht. Und das macht es so kompliziert. Und deshalb, wie gesagt, ich bleibe dabei: Es ist große Demut angesagt bei der Frage, wie können wir denn Einfluss nehmen auf Erdogan.

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Omid Nouripour* im Gespräch mit Jaspar Barenberg

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*Omid Nouripour (persisch امید نوری پور [omiːd ɛ nuːriːˈpuːr]; * 18. Juni
1975 in Teheran, Iran) ist ein deutsch-iranischer Politiker (Bündnis 90/Die
Grünen) …

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Dietmar Moews meint: Der Grüne Nouripour denkt und spricht, wie zu kleinen Kindern, die als Schmerzbefreite wenig Verständnis für Emphatie und Demut heben.

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Nouripour repräsentiert allerdings nicht die ersten Sprecher der GRÜNEN, die – so peinlich wie es scheint – außer der Regierungsgeilheit in den zuckenden Kopfbewegungen von Frau Göring-Eckart und Cem Özdemir in alle Richtungen.

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Leoider kann man den Ober-Grünen nicht mehr zuhören, denn sie schwimmen im selben NULL-SPRECH wie alle anderen. Selbst die LINKE bringt es nicht, für eine klare Linie anzutreten, weil zu viele starke Uneinigkeitsvorstellungen dazwischen funken.

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Mir steht neben den beiden NOURIPOUR-Argumenten das dritte Argument im Sinn, wodurch Deutschland die gesamte Lage entspannt und einen EU-Neuanfang starten sollte:

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Gründung von MERKELBURG in Vogelsang/Eifel als Flüchtlingsstaat im deutschen Staate. Deutschland sollte alle Flüchtlinge als „Gäste“ aufnehmen und in Vogelsang I. P. ansiedeln.

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Nach nicht allzu langer Zeit würde Deutschland unsittliche Anträge von anderen EU-Mitgliedstaaten bekommen, doch Asylanten ans EU-Partnerland Polen usw. abzugeben, wie damals TOM SAWYER den MARK TWAIN zu einem USA-Star machte, als der beim Zaunstreichen für Tante Polly die zudringlichen Straßenkinder zum „auch-mal-Streichen-dürfen“ wertvolle Spielzeuge herausrückten.

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Spätestens, wenn die EU merkt, dass die Zuwanderer-Asylanten von Merkelburg keinen Bürgerkrieg und keine leeren Sozialkassen, sondern eine Ankurbelung der Konjunktur und der Produktivität bringen, werden sie sich ebenfalls Einwanderer wünschen.

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Wir schaffen das. Die schaffen das auch, wenn sie es wirklich wollen.


ISRAELISIERUNG und „KLAGEMAUER“: Der Domplatz-Demonstrant von Köln ist tot

Juli 31, 2016

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Vom 1. August 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-03-09 01:00:15

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Der Zivilist und Aktivist Walter Herrmann ist verstorben, der Jahrzehnte lang mit Einverständnis der Katholischen Kirche eine symbolische, bei Wind und Wetter ununterbrochene „KLAGEMAUER“; aus Aufstellern mit Papptafeln und mit Medienausschnitten, Pressedokumenten, Informations-Faltblätter, Plakate, auf dem Domplatz in Köln zeigte:

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Walter Herrmann engagierte sich mittels seiner „Klagemauer“ gegen Kriege, Menschenrechtsverletzungen, Wohnungsnot, seit Jahren auch gegen die gewaltsame Annexion und israelische Bebauung und Besiedlung Palästinas und der Zerstörung palästinensischer Lebenssphären, wie die Bomben-Massaker gegen Kinder von Gaza.

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KÖLNER STADT-ANZEIGER 29. Juli 2016, Walter Herrmann vor seinen Papp-Appellen auf der Kölner Domplatte

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Im Jahr 1998 wurde der parteilose Menschenrechtler Herrmann für seine fortlaufende „Klagemauer“ mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet.

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Kölner Stadt-Anzeiger am 16. Juli 2016, Seite 24, schrieb:

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„Teile der „Klagemauer“ sollen ins Stadtarchiv. DOMPLATTE Verwaltung hat bereits 2012 vereinbart, drei Kartons mit Papptafeln zu übernehmen.“

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„…Das Stadtarchiv hat sich bereits 1998 damit befasst, die „Klagemauer“ zu übernehmen. … mit dem Friedenspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet … In späteren Jahren vollzog Herrmann mit seinem einseitigen, von vielen als antisemitisch empfundenen Protest gegen die israelische Palästinenser-Politik eine bedenkliche Wendung. Dennoch wurde 2012 mit dem Aktivisten vereinbart, dass das Archiv von dem bis zu 70.000 Papptafeln nach dem Zufallsprinzip drei Kartons übermehmen sollte. „Die Kölner Klagemauer ist zwar politisch äußerst fragwürdig, aber ein langjähriger Teil der Kölner Protestkultur“, heißt es nun in der Stellungnahme der Stadt. Es gehöre aber zu den Aufgaben des Stadtarchivs, auch diesen Aspekt von Stadtgeschichte zu überliefern … Was mit dem Rest der Klagemauer passiere, werde nach den Sommerferien mit dem „Förderkreis der Kölner Klagemauer“ geklärt.

Gegen eine Ausstellung der Papptafeln im Stadtmuseum hatten sich zuletzt neben IHK-Geschäftsführer Ulrich Soenius auch zahlreiche Politiker über die Parteigrenzen hinweg ausgesprochen. Mario Kramp, der Leiter des Museums, hatte dagegen gesagt, er überlege, einige ausgewählte Tafeln zu übernehmen.“

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Der Annexionskrieg im Vorderen Orient, zwischen dem militaristischen Westen und den weithin moslemischen, arabischen, asiatischen und afrikanischen Menschen, wird in der deutschen Medienöffentlichkeit sowie auch offiziell tabuisiert und geschnitten. Der Umgang mit Walter Herrmanns Klagemauer zeigt es eindeutig. Dennoch haben wir in der deutschen Öffentlichkeit heute, in diesem Moment, drei AKUT-Probleme:

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PROBLEM EINS:

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Die völlig unsymmetrische multilaterale, geltende Staatsgrenzen ignorierende Kriegs- und Bürgerkriegsvehemenz in IRAK, SYRIEN, ISRAEL, TÜRKEI, KURDISTAN, unter Beteiligung Israels, Nato und Russlands.

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Es sieht zweifellos aus, wie die Jahrzehnte das Zwanzigsten Jahrhunderts durchziehenden Konflikte und Verwerfungen einer „Panarabischen Union“, die zufällig – in Folge der Ermordung und Vertreibung jüdischer Menschen und gewaltsame Gründung Israels im Vorderen Orient durch den Völkerbund – ständig von Außen angezettelt und mit Waffen ausgestattet werden. Was wären denn Schiiten oder Sunniten ohne moderne Waffen?

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PROBLEM ZWEI:

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Die Not der Zivilbevölkerungen und die zu Millionen zählende Flüchtlingswanderung nach Schengen-EUROPA und EU-Europa, die die gescheiterte Entfaltung der Europäischen Union inzwischen in einen offenen EU-Spaltungsprozess aufmischen.

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PROBLEM DREI: Der globale Machtanspruch der USA und die „herrsche und teile“ Praxis der US-High-Tech-Kriegsführung vom Gelben Meer, über Pakistan, Afghanistan, Iran, Irak, ISIS, Syrien, Libyen, GUANTANAMO u. a. sowie die diversen Interessenkonflikte zwischen EU-Mitgliedsstaaten als NATO-Mitglieder und der US-NATO-Führung.

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Den Ex-Warschauer-Pakt-Staaten sind die akuten türkischen Ambitionen, Millionen Flüchtlinge auf die Balkanroute zu schicken, egal.

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Wir erleben eine klare Abwendung von Polen, Tschechei, Slowakei, Ungarn von der Flüchtlings- und Asylnot – während in Italien, in Griechenland, in Österreich, Deutschland, Frankreich und Großbritannien das BRÜSSEL-GIFT längst wirkt. Der BREXIT-Beschluss in Großbritannien ist eine neue Tendenz der europäischen Diversifizierung und Klärung, die nüchtern verfolgt werden sollte.

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Während eine EU-Verfassung völlig aus den Augen geraten ist.

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Dietmar Moews meint: Ich verlange von unseren gewählten deutschen Repräsentanten, dass sie den Überblick suchen und nüchtern einen gemeinsamen Nenner der EU initiieren. Deutschlands Europapolitik ist  nicht nur mit der heimlichen Rechnung (wie teuer darf die EU Deutschland jährlich kommen) zu beantworten. Die Bundesregierung sollte eine ganz konkrete Zielsystemorientierung aller legitimen Interessen der EU-Partner-Staaten klären und betreiben sollen und zur Lösung der DREI PROBLEM-Themen (oben)  hin befördern.

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Deutschland muss eine europäische Friedensordnung betreiben – dazu gehört zweifellos der Rest der Welt, allerdings unbedingt die russischen Partner.

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Die relative freie zivile Öffentlichkeit der politischen Kultur sollte akzelleriert werden, damit die Deutschen nicht aus Faulheit aufhören, ihre demokratischen Rechte zu nutzen.

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Rückzug und Nichtwählen deutscher Wahlbürger ist wahnsinnig. Der fortschreitende Schrumpfprozess der deutschen Zivilöffentlichkeit ist verheerend und beschämend – wo bleiben ERKENNTNIS und INTERESSE? wo bleiben ÖFFENTLICHKEIT und ERFAHRUNG?

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Die Kölner sollen sich auf die Seite des Aktivisten Walter Herrmann schlagen und mit Stolz diesen Bürger preisen und ehren und mit einer großen Ausstellung der 70.000 Tafeln im Bonner Kunstmuseum groß herausbringen.

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Hier wird Kunst von Unten verraten, nur weil der irre Antisemitismus keine symbolische Klagemauer vertragen soll?

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Stattdessen reden wir inzwischen öffentlich von ISRAELISIERUNG – womit die polizei- und überwachungsstaatliche Pervertierung unseres Alltagslebens gefordert wird, weil im anscheinenden Vordergrund eine nach Deutschland herübergekommene TERRORWELLE – drei Anschläge in Bayern, Würzburg, München, Arnsberg – jetzt endlich gestoppt werden müsse.

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Dabei haben Einwanderer und Ausländer andere Ausländer und Einwanderer getötet – hauptsächlich Mosleme andere Mosleme. Und die Demonstration der ERDOGAN-Türken am 31. Juli 2016 in Köln-Deutz sowie die deutschen Regierungsspitzen zur Trauerandacht für die getöteten Moslems in München, zeigen allen, was wir in Deutschland unter Sitte, Rechtsstaat und Demokratie verstehen.

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Es sollten doch alle nichtkindischen Türken, die ERDOGANS-Staatsreformen bevorzugen und dazu TODESSTRAFE in Deutz skandieren, erkennen, dass sie bisher die deutschen Mitbürger und die deutsche Öffentlichkeit nicht von den FEHLERN ERDOGANS überzeugen konnten.

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Ich bin dafür, weiterhin Demonstrationsrecht wie auch Asylrecht in Köln zu leben, das Gewaltmonopol der Polizei der Polizei zu belassen, statt Militär im Inland einzusetzen.

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Und ich habe sehr viel Verständnis für die NSU- und Sarazzin-Gepeinigten, die sich als diskriminierte Deutschländer jetzt in ihre roten türkischen Halbmondflaggen einhüllen. Hoffentlich kauft ERDOGAN mal eine starke Fußballmannschaft zusammen, damit aus Minderwertigkeitsgefühlen nicht länger lachhafter Gockelstolz, sondern mal ein gekaufter Weltmeister wird, wie alle anderen Weltmeister auch (wieso spielen die guten Türken nicht für türkisches Geld?). Stolz für Geld? solidarische Augenhöhe in Nüchternheit und sozialer Grundhaltung müsste doch auch irgendwo im Koran zu finden sein..

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Leserbriefe im KÖLNER STADT-ANZEIGER, 30. Juli 2016


30. 7. KÖLNER ERDOGAN-DEMO als Funktion des türkischen Spagats zwischen Fortschritt und Rückstand

Juli 30, 2016

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Von Sonntag, 31. Juli 2016

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In Deutschland schwimmen die politikfaulen Kleinbürger zwischen Emotionen und politischer Nüchternheit, die aktuelle Gewaltwelle in EU-Europa,

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zwischen BLUTRUNST, Clash of Culture, Dritte-Welt-Flüchtlinge, westlichem Kriegsdespotismus in Orient und Arabien, orthodoxen Volksgruppen in rückständigen Gesellschaften und schiefen Kunststaaten, als Judaismus, Islamismus oder Kommunismus, von Militärstaaten, von Fremdenlegionären, von kranken Kriminellen und Lustmördern, von informellen Einzelterroristen, von Terrorbanden, von irregeführten Kindern und Ego-Shootern,

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schließlich mit Gegenaggression und rechten Neuformierungen für RECHT und ORDNUNG in Parteien und Regierungen, folglich in den kulturindustriellen Massenmedien.

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Dabei sollten Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit auf dem Weg von Aufklärung, Emanzipation und Fairness politisch repräsentativ geführt werden.

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Deutsches Staatsfernsehen gab ERDOGAN ausgiebig Raum zum Selbstausdruck. Der BR-Reporter Gottlieb hat ihm alle Eselsbrücken gebaut – und  das war so gewünscht und richtig! KRITIK und SELBSTKRITIK haben ausreichend Raum. Ob dabei die Ziegenfickerfrage hätte geklärt werden können, hätte Gottlieb sie gestellt, halte ich für aussichtslos.

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Noch reden wir für den Rechtsstaat, die Demokratie mit Minderheitenschutz, die säkuläre Glaubensfreiheit sowie multikulturelle Freiheiten selbstbestimmter Formen, selbst im Wandel von allgemeiner Sitte und Gebrauch.

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Der 18-jährige Münchner Amokläufer, von vergangener Woche im Olympia Einkaufs Zentrum, Olympia Pressestadt, Hanauer Straße, zunächst genannt David S., dann ergänzt zu Ali David S. ist Gegenstand eitler bayerischer Behördenverrenkungen.

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Was hat der ALI/DAVID mit der heutigen Demonstration in Köln zu tun, wo es um ein öffentliches Signal der „Deutschlander“, Türken geht , die in Deutschland leben und arbeiten, den türkischen Staatspräsident und seine Partei AKP mehrheitlich zu unterstützen, dass und wie er einen Militärputsch nunmehr aktuell durch rechtlichen Ausnahmezustand „nacharbeitet“.

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Dabei wird allen Nichtunterstützern des ERDOGAN-Kultes in der Türkei das freie bürgerliche Leben unmöglich gemacht.

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Die Liste der rechtsstaatswidrigen Handstreiche, wie bei Hitlers Röhmputsch 1934, wo einfach mal politische Gegenspieler ausgemerzt wurden, abgeknallt, eingesperrt, reicht von Abschaffung der Pressefreiheit, Aufhebung der Gewaltenteilung, des Rechtsstaatsprinzips,  Volksabstimmung zur Todesstrafe, Beseitigung einer unabhängigen Justiz überhaupt, eine Zwitterform von sunnitischer Islam-Orthodoxie und anatolisch-kleinasiatischer Folklore, die sich keineswegs mit Salafismus, Wahabitismus, ISIS und auch nicht mit Scharia vereinbaren lässt.

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Meinungsfreiheit und Glaubensfreiheit werden von den meisten Deutschländer-Türken gar nicht als ordnungs- und bildungspolitische Vorteile verstanden, denen es um den eigenen RECHTEN GLAUBEN allein geht.

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Für Deutschland ist ERDOGAN momentan eine vielfältige Plage, weil er nicht so macht, wie die deutschen Regierungen es wollen, und weil ERDOGAN wie ein Anführer der ungebildeten Deutschländer in Deutschland gegen Deutschland Stimmung macht.

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Nun also am 31. Juli 2016 angemeldet, am rechten Köln-Deutzer Rheinufer von Erdogan-Verbandstürken angemeldet, für ca. 30.000 Teilnehmer organisiert anreisende Türken, für die neben drei weiteren angemeldeten Demonstrationen, keine Umzüge, sondern an festen Plätzen, angemeldet sind, die nunmehr von etwa 3.000 deutschen Polizisten friedlich beaufsichtigt werden.

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Dietmar Moews meint: Ich bin DAFÜR, dass die Demonstranten in meinem deutschen Rechtsstaat demonstrieren. Sie dürfen das als öffentliche, legale Menschen in Deutschland. Sie dürfen es nach dem geltenden Gesetz, wie es die deutsche öffentliche Ordnung und Sicherheit das zulässt.

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Und es liegt auf der Hand, dass es den Deutschländer-Demonstrationsaktivisten sehr daran liegt, ihre ausdrückliche Wert-Artikulation der ganzen freien Welt zu „demonstrieren“:

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WIR haben zu über 60% ERDOGAN gewählt. Und WIR haben zahlreiche schreckliche Militärpusche und Militärregime in ANKARA erlitten. Wir sind für Demokratie durch Erdogan.

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER droht noch mit eventueller Demonstrations-Absage in letzter Minute. Doch das lässt sich nicht ohne Straßenschlacht durchziehen.

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Die Demonstranten wollten eine GROSS-LEINWAND für REDNER aus TÜRKEI, die ebenso wie Gastauftritte von türkischen Regierungsmitgliedern polizeilich untersagt wurden.

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SCHLUSS:

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Die seitens der Staatsmedien übertragenen O-Töne von deutschen Straßen sind erschütternd TUMB. Nichts als RECHT und ORDNUNG, deutsches Recht, keine türkischen Wünsche erfüllen, man stelle sich vor, Deutsche würden in TÜRKEI auftreten usw.

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Ja, gut, stell ich mir das vor:

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Wäre die dissidente öffentliche Meinungsäußerung in Deutschland obrigkeitlich verboten, unterdrückt und mit Folter bedroht, fände ich Demonstrationsfreiheit in ISTANBUL ganz schön.

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Der Kölner Mitdenker JÜRGEN BECKER sagte heute im Kst-A:

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Ich gönne den Türken die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht. Auch wenn sie dafür demonstrieren, dass die Meinungsfreiheit und das Demonstrationsrecht in der Türkei eingeschränkt werden. Diese Absurdität muss man aushalten. Jürgen Becker, Kabarettist““

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P. S.

Meine sozialpsychologische Nachbemerkung gilt:

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Die Türken, inzwischen mehrerer Generationen als Deutschländer, haben in der deutschen Politiköffentlichkeit keine Rolle übernommen, weil sie keineLust haben als Müllleute und Unterklasse die Parier zu geben, während sie in Anatolien die Eliten ihrer mittelalterlichen Familien darstellen, eigenes Haus daheim in Antalya, studierende Kinder und Auto in Deutschland, Fortschritt durch ERDOGAN und so weiter, Fremdsprache in Deutschland.

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Und jetzt können diese Deutschländer, von ERDOGAN hofiert, auch nal zeigen, welche sozialpolitische Ambition, welchen Ehrgeiz sie haben. Nicht Moschee und Islamismus, sondern I Me MINE ich unser wir TÜRKEN sind stark mit ERDOGAN.

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Staatspräsident ERDOGAN gibt in ANKARA dem BR-Reporter Gottlieb seine freimütige Fragestunde

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Und das ist lebenswichtig für die NSU-Geschundenen Sarazzin-Geächteten Hilfsarbeiter, die inzwischen einen türkischen Horizont zu sehen hoffen.

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Die dümmlichen Reden von INTEGRATION gehen an den Deutschöänder-Bedürfnissen vorbei, aber ein WIR SIND WIR, das verstehen nicht nur Oberbayern.

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Ich hoffe, die deutschen Türken werden die Gastfreundschaft und die sozialliberale Grundtendenz schätzen und dankbar auf der morgigen Demo in KÖLN auch davon reden.

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Freundlichkeit, Geduld und Höflichkeit, Gastfreundschaft und Toleranz, das veträgt sich nicht mit den fetten Muskelshirt-Türken, die herumpöbeln, die mit TÜRKEN-Flaggen wedeln und mit hupenden Auto-Ketten Wohnvierteln belärmen, nur weil jemand geheiratet hat.

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Dafür könnte schon mal ein Deutschländer seinerseits freundlich sein und zu den politischen Friktionen und anstehenden Problemen, der Kindererziehung, der Frauenbefreiung, der Orthodoxie, der Toleranz und der eigenen KORAN-Kritik Stellung beziehen, ohne seine eigenen Türken völlig in die Pfanne zu hauen, ohne KURDEN oder Armenier zu diskriminieren, ohne ATATÜRK, OSMANEN und SULTANE in Elogen zu entweltlichen.

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Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

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Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

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PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln