LÜGENPRESSE und Verschwörungs-Verstand in der westlichen KULTURINDUSTRIE

August 13, 2018

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am Dienstag, 14. August 2018

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Für den normalen Massenkonsumenten der Kulturindustrie wird, durch die rhythmisierten Unterhaltungs- und Konsumattraktionen sowie die dem Schein nach Beteiligungszugänge für den einzelnen freien Bürger an gesellschaftlichen und politischen Prozessen wie auch an „freier Information“ und Mitbestimmung, ein ziviles Phlegma organisiert.

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Wer als Normalteilnehmer bei ARD, bei ZDF oder bei DLF die Fernseh- und Rundfunkprogramme gewohnt ist, wird mit soviel Fakten, Fakten, Fakten – unwichtigen und ablenkenden Fakten, gemischt mit Fake und Propaganda – zugeschüttet, dass eine laienhafte Wahrnehmung nicht zu Urteilskraft und Kritikhöhe gelangen kann.

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Der Alltagsmensch gewinnt keinen systematischen Durchblick und hat kaum Gelegenheit zu Stichproben – außer, er ist mal konkret individuell betroffen, dann stimmt meist was nicht.

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Man kann den Eindruck haben, dass nur alte „Schlachtrösser“ unter den Staatspublizisten, gehärtet durch Parteien-Einflussnahmen und Abrichtungserlebnissen, überhaupt begriffen haben, dass sie an einem staatlichen Propagandasystem mitwirken.

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Die meisten jüngeren Redakteure bei den Staatssendern sind nur an ihrem persönlichen Aufstieg, mit Blick auf Vorgesetzte und Entscheider, wirklich interessiert. An Kritik oder Selbstkritik der Staatssender als LÜGENPRESSE arbeiten sie nicht wirklich mit. Viele davon suchen auch billige Prominenz, um nebenbei von der Kulturindustrie gefragt zu sein, für Honorare mitzuspielen.

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Bei den Zeilen- und Bildlieferanten der privaten Verlage sind Eile, Absatz und Quote die Maßgabe für ihr publizistisches Verhalten und nicht medienkritische Überlegungen.

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In freibürgerlichen Internetz-Kommentaren habe ich folgende Stellungnahmen gefunden, die ich kurz vorstellen möchte, um dazu meine Meinung kundzutun – eigentlich in der Wunschvorstellung, dass z. B. Staatspublizisten, die es eigentlich angeht, hier Stellung beziehen müssten – folgende Zitate (hier ohne Autorennamen) aus YOUTUBE:

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„…Die Massenmedien sind seit jeher die größten Volksverhetzer, Kriegstreiberei und Meinungsmanipulatoren. Ohne diese niederträchtige Journaille wären die meisten Kriege überhaupt nicht möglich. Diese kriminellen, medialen Halunken haben aktiv die Terrorbanden gegen das libysche und syrische Volk unterstützt und tun dies heute noch !

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Dietmar Moews meint: Angesprochen werden Kriege der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg – nachdem die großen Militärmächte allesamt einen Vertrag abgeschlossen hatten, wonach Krieg und Kriegsandrohung für Staaten weltweit verboten sind.

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Hilfsweise, dieses Kriegsverbot zu umgehen, nimmt man sich ein „UN-Mandat“ zum Krieg. Wenn es hochkommt, gibt es dann noch den „Hilferuf“, den eine Partei im Staat ausbringt, um ausländisches Militär hereinzurufen.

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Diese Verträge, gegen die beinahe alle großen Militärstaaten schon kurz nach 1945 erstmalig verstießen, Frankreich und USA in Korea und Vietnam – bald auch Sowjetunion, China usw. Doch unsere deutschen Staatsmedien klären nicht darüber auf, dass unsere Verbündeten – mit denen Deutschland gemeinsam viele Kriegseinsätze durchgeführt hat und weiter durchführt – gegen das KRIEGS-VERBOT verstoßen. Syrien, Libyen, Palästina, Ukraine, Jugoslawien, Irak, Afghanistan usw. usw. usw.

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Die deutschen Staatssender multiplizieren, statt aufzuklären, die Propagandatexte der deutschen Regierung sowie der Nato-Verbündeten.

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Rechtliche Argumente sind dann stets Nothilfe, Notwehr, Verteidigung (am Hindukusch), Beistandsverträge -. Inzwischen wird sogar platt formuliert:

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„EINSÄTZE zur INTERESSENVERTEIDIGUNG“.

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Internet-Kommentar zum Thema bei Youtube:

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„…Wer sich an solche Lügner und Kriegshetzer, wie die zwangsfinanzierten Öffentlich-Rechtlichen verkauft, nur um seine Brieftasche zu füllen, der kann keinerlei eigene Werte haben. Und was ist er dann? Ein Lemming? Eine Marionette? Ein willhöriger Befehlsempfänger? Ein Propagandist? Ist ja letztlich alles dasselbe: einfach nur widerliche Subjekte! Und da zähle ich alle mit zu, auch die Techniker und dergleichen, die im Hintergrund malochen und solche kriminellen Konstrukte am Leben halten!“

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Dietmar Moews meint: Hierfür finden wir ganz konkret Alibis und Argumente für die eigene zivile Teilnahme an unserem militaristischen Deutschland heute:

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Man muss seine Familie ernähren.

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An allem Geld klebt Blut.

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Man gehört dem christlichen Sozialkontext an, der im militaristisch-kapitalistischen Organisationskonzept die christliche Ausprägung gefunden hat, die sich in der Welt behaupten muss und will.

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Man sieht Staatsräson und Loyalitätspflicht, an seinem Platz mitzuwirken. Wer Deutscher ist, muss seine Pflichten gegenüber dem deutschen Politik- und Staatssystem bringen.

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Heckler & Koch sorgt eben für Arbeitsplätze in Oberndorf am Neckar.

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Ein anderer Internetzkommentar bei Youtube lautet:

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“ …die truther Gemeinde, die Freunde der Wahrheit stehen geschlossen hinter Euch. Lasst Euch nicht unterkriegen. Die Marionetten unterhalten wieder Schafe. Auf das Viele erwachen und sich ein eigenes Bild machen. Letztendlich ihren Kopf benutzen und sich befreien vom Joch der Meinungsmanipulation und von der Pein der physischen wie psychischen Ausbeutung ihrer Kraft. Auf das Leben, auf die Liebe, frei von initiierter Angst und Schuld.“.

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Dietmar Moews meint: Es fällt mir hierzu schwer, eine Vorstellung zu entwickeln, die ein Deutschlandfunk-LÜGENPRESSE-Funktionär darauf erwidern könnte.

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„Truther Gemeinde“? Der Autor dieses Kommentars hat offenbar die Vorstellung, dass über die empirischen Geschehnisse und die dazu mit voller Wucht unter Massenmedien-Dauerfeuer betriebenen PROPAGANDA zu den aktuellen KRIEGSAKTIVITÄTEN (z. B. in Gaza, in Jemen, in Afghanistan, in Ossetien, Diyarbarkir, Krim u. a.) eine zureichende Nachrichten-Homogenität hätte. Doch diese „Truther“ verstehen von öffentlicher Meinung so wenig, dass sie stets ihren persönlichen Informationsstand und ihre persönlichen Vorstellungen für „die Wahrheit“ und gleichfalls für den Kenntnisstand aller anderen „Truther“ halten. Mit Halbwissen und heterogener Folklore kann man aber eher einen Mob mobilisieren, als ein kollektives Bewusstsein beeindrucken. Einem „Truther“ gegenüber wird sich ein STAATSPUBLIZIST kaum herablassen, über die Dummheit der Dummen zu diskutieren.

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Mit diesem „Truther-Konzept“ kann niemand dem angängigen Propaganda- und LÜGENPRESSE-Unwesen beikommen.

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Ein weiterer Kommentator meint zur dpa (Deutsche Presse Agentur) bei Youtube:

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„Mal ein wenig Aufklärung für die scheinheilige DPA (Deutsche Presse Agentur) bez. dem deutschen Grundgesetz:

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Am 17. Juli 1990 ist das Besatzungsmittel Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos weggefallen.

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Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z. B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe : BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990. Also, worauf sollen wir stehen?“

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Dietmar Moews meint: Hier wird zu recht die bis heute völkerrechtlich nicht abgeschlossene, kriegsrechtliche Waffenstillstandssituation, durch die vollständige militärische Kapitulation von General Keitel im Mai 1945 gegenüber den Alliierten, die Deutschland bis heute ohne Friedensvertrag, ohne vollständige Souveränität und ohne eine geltende deutsche Verfassung dastehen lassen, angesprochen. Das Hitlermilitär hat formal kapituliert. Das völkerrechtliche-politische Deutsche Reich hatte sich durch Totalitarismus selbst abgeschafft – einen Staatspräsident Dönitz gab es definitiv nicht (Hitler hatte nicht die Kompetenz, Dönitz als einen deutschen Staatspräsident zu bestimmen).

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Es gab im Mai 1945 keinerlei der Selbstreproduktion fähiges deutsches Staatsgebilde – kein „Reich“, keine Reichsdeutschen, keine Republik, keine Diktatur, keine Monarchie – die Deutschen hatten sich mit der totalitären Hitlerei selbst zerstäubt und verdampft. Die vier Siegermächte haben den Restmüll reorganisiert.

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Auch hierüber lügt die Bundesregierung, lügt die Lügenpresse, und die legale und legitime Forderung nach Friedensvertrag und nach einer ordnungsgemäßen deutschen Verfassung wird von der deutschen LÜGENPRESSE weitgehend nicht thematisiert.

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Liest man aufmerksam, was in Deutschland und was weltweit dazu publiziert wird und wie hierauf entscheidende Mandatsträger ansprechen (z. B. der US-Präsident), findet man dazu die öffentlich zugänglichen Anschlussverträge, die auf den GENERALVERTRAG von 1945/46 weiterführen. Jedoch Souveränität, Friedensvertrag und Verfassung – bleiben ignoriert, unerwähnt und verschwiegen). Deutsche Parlamentarier kneifen meist, wenn sie hierauf angesprochen werden – andere wissen nicht bescheid oder lügen, indem sie behaupten Deutschland sei mit den 4 plus zwei Verträgen von 1990 abschließend „souverän“ geworden. (Selbst DDR-Historiker – Gregor Gysi antwortete neulich: „Mit der Souveränität – das kann man so nicht sagen – das ist sone Sache“)

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Ein weiterer Kommentator schrieb bei Youtube kürzlich:

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…nur so geht öffentlicher Protest, wahrhafte Berichterstattung! SRF / ORF / DPA / ARD / ZDF sind Schmierengesinnungshilfen. „Die Presse leidet unter Informations-Inkontinenz.“ (Prof. Dr. Hans-Jürgen Quadbeck-Seeger) „Früher hatten die Menschen die Folterbank, heute die Presse und öffentlich rechtliche Medien.“ (Oscar Wilde) Gott schütze Euch. Amen.

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Dietmar Moews meint: Es wäre notwendig, dass die deutschen Publizisten hierauf antworteten. Wir haben hier weder kommunistische Unterwanderung, noch Identitäre/Integratisten noch Reichsbürger oder Neonazis – die sich versuchen mit dem Grundgesetz unterm Arm auf die heutige Zweite Bundesrepublik Deutschland einzulassen.

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Es sind die impressionistisch zersetzten Unglücklichen, die loyal den eigenen Staat schätzen können wollen, die als Individuum in der „freien demokratischen Rechtsstaatsgesellschaft“ als ein vollwertiges Mitglied respektiert sein wollen.

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Der Schweizer Ivo Sasek hat einen privatwirtschaftlichen Verlag gegründet:

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https://www.youtube.com/watch?v=n6rWTJaXswk&feature=youtu.be

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dpa jagt Kla.TV-Gründer Ivo Sasek – Sasek rät: »Sucht Euch einen neuen Job!« | 08.08.18 |

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IVO SASEK, der in Appenzell, nahe Bodensee, von Walzenhausen aus, seine Publizistik betreibt, wird bei WIKIPEDIA als „Prediger und Verschwörungstheoretiker“ bezeichnet.

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Vielleicht tue ich hier IVO SASEK zu viel der Ehre an – doch ich bin nicht sein Konsument, allerdings kann ich einen solchen Lebenslauf nicht respektlos als „staatsfeindlich“ abtun -; auch wer sich derart hart, wie IVO SASEK, auf den Autoritarismus der Bibel bezieht, kann mir persönlich gestohlen bleiben. Doch glaube ich, das IVO SASEKS Kritikarbeit auch ohne dieses eigentümliche Christentum öffentliche Diskussion anregen kann – und auch soll. Er sorgt immerhin, mit obiger Video-Bereitstellung, für Öffentlichkeit – wo dpa die propagandistischen Saiten anschlägt.

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WIKIPEDIA, das zu IVO SASEK nicht objektiv darstellt, sondern herabwürdigend schreibt:

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Ivo Sasek geboren am 10. Juli 1956 in Zürich, ist ein Schweizer Laienprediger und Autor religiöser Schriften. Er ist Gründer der Anti-Zensur-Koalition (AZK), eines Forums für Esoteriker, Verschwörungstheoretiker, Geschichtsrevisionist und Holocaustleugner. sowie der Organischen Christus-Generation (OCG), einer religiösen Bewegung, der in der Schweiz und in Deutschland rund 2000 Personen angehören. Das Panorama-Zentrum im schweizerischen Walzenhausen ist administrativer Sitz der AZK und der OCG.

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Ivo Sasek ist gelernter Automechaniker, gab jedoch 1978 den Beruf auf, um sich ausschliesslich als Laienprediger zu betätigen. Von 1979 bis 1982 besuchte er die New Life Bibelschule in Walzenhausen, musste diese aber wegen theologischer Differenzen ohne Abschluss verlassen. 1983 kam es zur Eheschliessung mit Anni. Das Paar hat heute elf Kinder. 1984 gründeten die Saseks die Reha-Station Obadja. 1997 gründete Sasek den Elaion-Verlag und den Gemeinde-Lehrdienst. 2006 führte Sasek Regie an dem von ihm initiierten Monumentalfilm Helden sterben anders, einem Film über Arnold Winkelried, eine mythische Figur der Schweizer Geschichte. Seit 2008 organisiert und moderiert Sasek Veranstaltungen der von ihm gegründeten Anti-Zensur-Koalition (AZK).

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Ivo Sasek ordnet sich selbst nicht als konfessionell ein. Seine Bewegung untersteht auch keinem Dachverband, eine Zusammenarbeit mit anderen christlichen Gemeinden findet nicht statt. Seine Lehre richtet sich dennoch im Ursprung an der evangelikalen Tradition aus. Er weicht jedoch vor allem in seinem Offenbarungsverständnis ab: So gilt nicht nur die Bibel als von Gott inspiriert, sondern auch nachfolgend all diejenigen Schriften, die von göttlich inspirierten Personen geschrieben worden sind. Diesen und der Bibel muss laut Sasek im Leben Gehorsam geleistet werden. Ivo Sasek selbst sieht sich in der vollen Einheit mit Gottes Willen, so dass sein Wort als Gottes Wort gilt: „Wer mir jetzt nicht gehorcht, gehorcht dem Herrn nicht!“

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Das zentrale Anliegen Saseks ist die völlige Hingabe des Menschen durch die Überwindung des Fleisches. Die Lösung dieses Problems ist die „Gesamtordnung“. Sasek sieht in Gal 5,16.25 nicht ein „wandeln“, sondern ein „sich eingliedern“. Solange ein Christ in der ursprünglichen Gesamtordnung verwurzelt ist, kann er nicht im Geist wandeln. Dabei spielt auch die Reihenfolge der Glieder aus 1. Korinther 12,28 eine wichtige Rolle. Diese Reihenfolge (1. Apostel, 2. Propheten, 3. Lehrer usw.) muss wiederhergestellt werden. Dabei ist er selbst der Apostel und bildet die Grundlage der „wiederhergestellten Ordnung… Sasek geriet öfter in die Schlagzeilen, da er in einer Broschüre geschrieben hatte, „wer seine Kinder liebe, züchtige sie mit der Rute…“

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Ich bin kein Biograf von IVO SASEK. Doch ich bin der Beschuldigung – wie sie mir ebenfalls im Jahr 2012 von Spiegel Online und FAZ / FAS und ARD sowie RTL-Aktuell angehängt worden ist (mit Anzeigen wegen Volksverhetzung und Einstellung wegen Gegenstandlosigkeit der Vorwürfe durch den Oberstaatsanwalt), gegen IVO SASEK als „HOLOCAUST-Lügner“, anhand der hier bei WIKIPEDIA angegebenen angeblichen Quellen nachgegangen und siehe da: HOLOCAUST-Lügner? ist IVO SASEK nicht.

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Ich fand keine Zitate oder Quellenbelege gegen ihn.

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Und exakt so arbeitet die LÜGENPRESSE. Wenn der DLF IVO SASEK zitieren würde, hätte er gute Chancen über das WIKIPEDIA-Zitat als „Holocaust-Läugner“ vorgestellt zu werden.

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Bundespräsident Gauck Schande: Nicht unbegrenzt ethisch, Flüchtlingen in der Not zu helfen

Januar 20, 2016
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Vom Mittwoch, 20. Januar 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-01-08 13:41:44

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Heute hat der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck (SPD) den diesjährigen westprivatwirtschaftlichen Weltwirtschaftsgipfel in DAVOS, am Genfer See, eröffnet.

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Gauck hielt es für angemessen, zum andauernden Strom der nach Europa und nach Deutschland zuwandernden Flüchtlingen – die Änderung seiner privaten Meinung herauszustellen – davon derart zu reden: GAUCK FORDERT WENIGER HILFE.

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Gauck zwischen den israelischen Body-Guards in Paris

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Gauck, in Gewahrung der vielseitigen Umstände für die gutsituierten Nothilfe leistenden Staaten, z. B. für Deutschland, Österreich, Schweden – Israel nicht:

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Eine Begrenzung sei nicht unethisch“.

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Begrenzung“ bedeutet Begrenzung der Hilfe in der Not.

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nicht unethisch“ ist ein verschrobenes Fremdwort für Nothilfe-Unterlassung – Gauck meint, es sei anständig, die Hilfe zu beschränken, unterlassen, denn es reicht Gauck jetzt in DAVOS.

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Welche ein Jammer mit diesem Opportunisten als Bundespräsident von Deutschland. In Davos,

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als Eröffbnungsredner bei der westllichen Privatwirtschaft in DAVOS 2016, hätte jetzt auf

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den CO2-Dreck, auf

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die Abzockerei der Energiekosten durch den privaten Welt-Erdöl-Handel, auf

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die schwachsinnige IT-Politik der westlichen Demokratie Regierungen der IT-Privatwirtschaft zu überlassen, auf

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die westliche Kriegstreiberei durch Waffenbelieferung aller kriegstauglichen Weltregionen.

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Bildschirmfoto vom 2015-02-13 03:40:56

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Dietmar Moews meint: Bundespräsident Gauck sollte in DAVOS den Skandal anklagen, dass Energie trotz Energiereichtums der Welt-Energieproduktion als PROBLEM der GESCHÄFTEMACHER hingestellt wird, statt die Energiepreise für die Energiekonsumenten zu senken. Wo ist hier die Marktwirtschaft? Wo ist der Markt von Angebot und Nachfrage?

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Es ist ein Skandal, dass Energiepreise für Konsumenten in allen Medien, ob Öl, Atomdreck, Gas usw. stets geschlossen gesteigert werden, aber keine Preissenkung in den Haushalten bei den Konsumenten ankommen.

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Auch beim Benzinpreis sehen Gauckpolitiker nur die dadurch sinkende Benzinsteuereinnahmen (Schäuble will zusätzliche Benzinsteuer).

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Gauck muss aus Anstand der gebotenen Menschlichkeit der bescheidenen Hilfsbereitschaft Ermutigung und Lob erteilen und Gauck sollte an die „unethischen“ Hilfe-Stopp-Mob-Politiker an die Ehrenpflicht erinnern:

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Zu helfen, wenn jemand Nothilfe braucht und wer helfen kann!

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Wieso erhöht auch Gauck den Druck auf die Nothelfer und die anständigen deutschen Politiker, die in der Not helfen.

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Es stünde einem Bundespräsident an, eine eigene intelligente Perspektive zu entwerfen, wie der riesige Flüchtlingsstrom angenommen und solidarisch zu handhaben wäre.

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Dazu müssten die großen Wort von INTEGRATION fallen gelassen werden. Es geht um tägliche NOTHILFE und nicht um eine demografische Optimierung des deutschen Arbeitsmarktes.

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Deutschland kann nicht für jeden Flüchtlinge eine Dienstklassen-Betreuerin in Uniform als „Fremdenführer“ danebenstellen. Deutschland kann nicht der großen Zahl hereinströmender Notflüchtlingen die deutschen Sozial-Standards und den Rechtsstaat bieten.

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Deutschland kann auch nicht die Nothilfe auf die anderen EU-Staaten schieben. Gauck verlangte in DAVOS heute mehr Solidarität von EU-Staaten in der Flüchtlingshilfe, statt die deutschen Helfer zu ermutigen. Gauck ist damit völlig ohne konstruktive Idee, was besser in der Notholfe gemacht werden könnte, außer damit die Europöische Union zu zersetzen.

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Es ist ein Jammer, wenn Deutschland einen ethisch minderbemittelten Opportunisten als Bundespräsident hat, der selbst mit einem professionellen opulenten Bundespräsidialamt nicht fähig ist, verfassungsgemäße Ansagen im Namen Deutschlands in DAVOS vorzutragen.

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So fern Gauck Pläne oder Ideen hat, wie kurz-, mittel-, und langfristig der gesamten Welt-Not-Situation zu begegnen wäre, so soll er doch vor dem WELTGIPFEL seine SCHLAUHEIT ausspucken!

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NICHTS hat GAUCK zu sagen – aber er redet an jedem Zaunpfahl.

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Merkels Nothilfe-Fehler für Flüchtlings-Notgemeinschaft in Merkelburg

Januar 14, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6177

Vom Donnerstag, 14. Januar 2016

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Heute wird von eine Unterschriften-Sammlung in der Bundes-CDU für das Ende der Nothilfe für die Flüchtling-Notgemeinschaft im Anschluss an die SEEHOFER-CSU-Ideen, gegen Bundeskanzlerin MERKEL berichtet.

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Ziel der CDU-Putschisten ist überhaupt, Flüchtlinge und die Nothilfe an der nationalen Staatsgrenze zu STOPPEN, weil die Wähler weglaufen und zur ausländerfeindlichen AfP wechseln.

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/2015/10/29/europaeische-union-regeln-wertproklamation-und-empirische-werte/

In mehreren Blogbeiträgen LICHTGESCHWINDIGKEIT habe ich das PROJEKT entwickelt und vorgestellt: MERKELBURG hat den Vorteil der SELBSTEUERUNG durch die Einreisenden, NOTHILFE empfangende NOTHILFE-GEMEINSCHAFT in MERKELBURG / EIFEL.

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Dietmar Moews meint: Nothilfe ist menschliche Pflicht.

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Wenn so viele Hilfsbedürftige in großen Scharen, Gruppen, ja Massen, hilflos auftauchen, erscheinen sie als Gruppe und müssen eine NOTGEMEINSCHAFT bilden.

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=19360&action=edit

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zwangsläufig NOTHILFE durch die Bundesrepublik Deutschland angeordnet.

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https://lichtgeschwindigkeit.wordpress.com/wp-admin/post.php?post=18769&action=edit

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FEHLER:

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Man muss den ankommenden Nothilfe-Bedürftigen ausdrücklich in allen Spachen erklären, dass sie eine insgesamte soziale Nothilfe-Gemeinschaft bilden müssen.

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Auch wenn jeder Hilfsbedürftige aus seiner eigenen Sicht nur ein individueller Flüchtling ist, der mit anderen Fremden gar nichts zu tun haben will, muss er das Gruppenbewusstsein für die Nothilfegemeinschaft entwickeln, mit der er gemeinsam nach Deutschland hineinkommt, um in Deutschland überleben zu dürfen.

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Deutsches Offizialpersonal muss beim Grenzübertritt von fremden Nothilfebedürftigen eine Personal-Identifikation durchführen und dokumentieren.

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Anschließend hätte man diese Nothilfebedürftigen in ein Lager einweisen müssen, in dem NOTHILFE geboten ist:

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Diese Nothilfe muss aus gesicherter Unterkunft, Ernährung und medizinische Betreuung bestehen.

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Die Nothilfeempfänger leben dann in einer Unterkunft, wo eine Ernährungsausgabe vorgehalten wird. Sie werden sich zwangsläufig täglich in der fußläufige Nähe dieser Ernährungsausgabe aufhalten.

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Zur NOTHILFE gehört: KEINE Papiere, KEINE Geldausgabe, keine weitere individuelle Betreuung, Bewachung oder Schulungen.

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MERKELBURG: Deutschland sollte einen Unterbringungsort gründen: „Merkelburg“, wo alle Nothilfeemfänger, die ins Land kommen, überleben können.

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Zur Gründung von Merkelburg eignet sich ein Region in der Eifel, etwa 50 Kilometer westlich von Köln in VOGELSANG I. P.

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INTEGATION ist ein hier missbräuchlich irreführender soziologischer Begriff:

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Jeder Tag unter Menschen des Lebens ist Integration und Ausdifferenzierung, doch nicht unbedingt Segregation.

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Auch Eingliederung oder Unterordnung sind für die Millionen Nothilfesuchenden NICHT die richtigen Worte, nicht die wohlverstandene Lösung eines schweren sozialen Problems.

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ACHTUNG: Denn es ist schließlich einerseits die NOTHILFE aufzubringen – es ist andererseits eine soziale Zwangslage für die Einheimischen, die kostet.

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Es ist absurd falsch, dass der deutsche Staat von INTEGRATION redet und dafür eine offiziale Organisationsbetreuung zu übernehmen anordnet. Das kann kein Staat mit staatlichem Hilfspersonal organisieren und nicht durchführen.

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Die soziale NOTHILFE für die einzelnen fremden HILFSBEDÜRFTIGEN kann nur von der gesamten Gesellschaft als WILLKOMMENSKULTUR, freiwillig, von Mensch zu Mensch, erbracht werden.

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Deutschland kann viele (12 Millionen nach 1945) Millionen Nothilfe-Bedürftige aufnehmen, die Unterkunft und Verpflegung erhalten sollten.

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FEHLER: Deutschland kann nicht andere europäische Staaten zwingen, ebenfalls Nothilfe anzubieten. Völlig falsch ist EU-Organisationszwang auszuüben, damit andere FREMDE aufnehmen, die das Volk nicht haben will.

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FEHLER: Deutschland kann nicht jeden offizial individuell betreuen.

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FEHLER: Deutschland kann die Nothilfeleistung nicht auf formale Verfahren, abstellen, nicht Warteschlangen, nicht Papiere, nicht fälschlich sogenannte INTEGRATION (Eingliederungsanstalten, Schulung, Einwanderung, Asylanträge usw.).

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Die Nothilfebedürftigen müssen in einer selbssteuernde Notaufnahme „MERKELBURG“ leben, wo sie unterkommen und ernährt werden – mehr nicht.

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P. S. Wer von all diesen Nothilfe-Flüchtlingen in Deutschland weitere Hilfe von Freunden oder Verwandten bekommen kann, muss von diesen Privathelfern eine PATRONATS-Bürgschaft erhalten. Wenn ein Hilfsbedürftiger also Bargeld hat, Bankguthaben, Checkkarten, ein Mobiltelefon hat oder bekommt, Kommunikationsmittel hat, kann sich von der Essensausgabe in Merkelburg auf eigene Freizügigkeit entfernen, hat aber keine sonstigen Hilfeansprüche.

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Wer von den Nothilfebedürftigen sich nicht in der Notunterkunft MERKELBURG benehmen kann, wird ausgewiesen.

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We live in a free Country

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Wer als Fremder ohne Legitimationspapiere das Aufenthaltsrecht bricht, wird offiziell ausgewiesen. Die geltende öffentliche Ordnung darf nicht gestört werden.

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MERKELs Fehler ist momentan, dass kein selbssteuernde MERKELBURG gegründet wird (Angst vor Ghettoisierung in der NOT ist Unfug). Es werden noch viele Nothilfebedürftige nach Deutschland kommen, denen man keine individuelle Betreuung bieten kann. Das Kampfwort INTEGRATION muss weggelassen werden – es geht zunächst einzig um Überlebens-Nothilfe, nicht um Einwanderung oder Asyl oder Wohnung mit Arbeitsplatz.

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Einwanderung oder und Asyl müssen in den vorgehaltenen Verfahren beantragt werden und führt über unüberschubaren Zeitaufwand zur Erlösung aus der Nothilfe-Unterbringung in MERKELBURG.

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Es ist ein FEHLER, die bisherigen OFFIZIAL-Fehler fortzusetzen und zum Wahlkampfthema für Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt usw. am 13. Mai 2016 zu machen:

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MERKEL über diese Fehler abzuwählen wäre ein zusätzlicher INTEGRATIONS-Fehler“ der deutschen Nothilfe-Situation.

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Es ist am HILFSGEBOT für NOTHILFE einer NOTHILEGMEINSCHAFT gar nichts zu ändern, so lange wir uns selbst als Menschen sehen wollen

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Schande statt Problemlösung für unser deutsches Politiksystem

November 10, 2015
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Vom Dienstag, 10. November 2015

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sportflagge_deutschland_fechten

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Die Diskussion um die nach Deutschland gekommenen und weiterhin zudringenden Flüchtlinge findet ohne „Generalprobe“ statt.

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Es gibt also keine Erfahrungen im Umgang mit solcher unverzüglichen Not von massenhaften Menschen, die individuelle Not und Rechte haben.

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Es gibt also auch keinen Plan.

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Die inzwischen laufenden informellen sowie politischen und staatlichen Hilfsmaßnahmen und in ein planmäßiges und rechtsstaatliches „VERFAHREN“ hineinzukommen, schwangt zwischen praktischen Hilfsmaßnahmen der Deutschen und propagandistischer Hetzerei der parteipolitischen Scharfmacher der CSU, der AfD und in der Apo.

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Den Scharfmachern ist es völlig gleichgültig und nur auf die Tagesstimmung und die Reizhöhe der massenmedialen Wahrnehmungsökonomie abgestellt, dass der „Umbau eines Schiffes auf hoher See und bei schlechtem Wetter und mit irren Passagieren“, höchste Ansprüche an eine umsichtige FÜHRUNG und FÜHLUNG (als Funktion der Führung) stellt.

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Die politischen Parteien versagen einzeln wie als parlamentarisches und kommunizierendes System insgesamt.

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Auch CDU-Scharfmacher und andere, die jetzt exklusiv für Exklusion und Beseitigung der geltenden Gesetze mitreden, sind eine Schande und eine bittere Wahrheit, was unsere „Demokratie“ und unser deutscher „Rechtsstaat“ wert ist, wenn es notwendig ist.

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Die kulturindustriellen freien Massenmedien wie auch die Staatsmassenmedien liefern täglich eine nervtötende Scheindiskussion über Ideen und Gegenbedenken, Defaitismus und „das Boot ist voll-Philosophen“. Wenige Sender und Programme ausgenommen, wie Deutschlandfunk Köln und einige ARD-TV- und A-Sender.

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Dietmar Moews meint: Seit Wochen, Gestern, Heute, Morgen – sind alle gastfreundlichen, hilfsbereiten Deutschen, so gut sie können, im Einsatz, den Ankommenden zu helfen:

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Grenzempfang mit Trinken, Kleinkinder- und Kinderversorgung, warme Kleidung, Essen, Information, Hygiene und Sanitärangebote, medizinische Versorgung, erste Hilfsanweisungen, Identifikation und Registrierung, Weiterführung in eine feste Unterkunft, Transport in einen vorläufigen Wohnort mit möglichst fester Unterkunft und Versorgung, sowie der dringendsten individuellen Fern-Kommunikation der Flüchtlinge und den dann anstehenden Formalitäten wie Asylantrag stellen.

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Im Hintergrund organisieren dezentrale soziale Netzwerke Sammelstellen, richten Unterkünfte ein und nehmen Neuankommende in Empfang, denen sie sich betreuend zur Verfügung stellen. Das ist überwiegend aus reinem Hilfsgeist und informeller Gastfreundschaft angestimmt und verdient höchste Anerkennung und weitere Unterstützung aus der ganzen deutschen Gesellschaft sowie Solidarität, Lob und Dank.

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Dies Alles sind Notwendigkeiten. Helfen kann jeder Mensch – eben als Nothelfer, Helfer, Gastgeber und Spender.

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Lobend Respekt für die Helfer äußern und unterstützend mitreden können auch diejenigen, die mit sich selbst zu viel zu tun haben.

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Es ist jetzt nicht die Zeit, den deutschen Rechtsstaat durch Vernichtung der rechtlichen und tatsächlichen Menschlichkeit zu zerstören – Notstand, Nothilfe, Asylrecht – das sind die geltenden Rechtspositionen von Dr. Merkel: Wir schaffen das.

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Die massenmediale Hetzerei, Merkel hätte die Gesetze und europäischen Verfassungsprinzipien im Alleingang ignoriert, ist dumm, umverschämt und volksverhetzend:

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Die Bundeskanzlerin wurde von den demokratischen Wahlen her an diese Stelle gewählt und dafür bestimmt, im Notfall schnell und entschlossen RICHTIG“ zu handeln, nämlich zu helfen in der Not.

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Für Merkel käme der Friedensnobelpreis in betracht – sowie dieser Preis mal etwas moralische Seinsbindung vertragen könnte.

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Alle sonstigen Verwertungsbedenken, wie Kosten, Unkosten, Demoskopie, Kindersegen der Einwanderer, neue Arbeitskräfte usw. sind ausnahmslos würdelose Dummheiten:

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Heute gilt die Hilfe! Wer nachträgliche Pläne einziehen will in die akute Flüchtlingsaufnahme, möge sich an die Brennpunkte begeben und die Lage peilen, welche Maßnahmen nötig sind:

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Volksreden von PEGIDA oder AfD sind es überhaupt nicht, – diese schwarz-rot-gelben Schwarz-Weiß-Roten Montagabend-Politikwürmchen sind zurückgeblieben und ereifern sich für die böse Sache:

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Heute herrschen hier Nothilfe und Gastfreundschaft und nicht Rassismus und Religionskrieg..

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Merkel: das ist mein Land – das hilft, statt Not zu zerreden

September 26, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5896

vom Samstag, 26. September 2015

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ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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ZUGINSFELD 31 "Hakenkreuz" gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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ZUGINSFELD 32 "O Veitstanz" DMW 660.7.8 am 30. Juni 2014

ZUGINSFELD 32
„O Veitstanz“
DMW 660.7.8
am 30. Juni 2014

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Die Massenmedien in Deutschland verwechseln in volksverhetzerischer Themenführung zur

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Nothilfe für ausländische Flüchtlinge“ und

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Einwanderung nach Deutschland“

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verstärkt unberufene Angst und Probleme.

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Als Scheinthematik werden

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finanzielle Überforderung des deutschen Staats“,

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nichtmögliche Schnellintegration“,

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nichtbewältigbare Asylverfahren“

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geltendes E U-Recht, das angeblich informelle nationale Lösungen Deutschlands verböten“

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Tatsächlich sieht die Wirklichkeit in Deutschland anders aus. Deutschland ist im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage selbstbestimmt – einschließlich des Vorranges der POLITIK vor dem Verfassungsgericht.

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Deutschland ist mit einer so hohen Zahl an Asylbewerbern konfrontiert wie nie zuvor. Die Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder auf eine Kostenteilung verständigt sowie ein umfangreiches Gesetzespaket vereinbart.

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In dem „Spiegel“-Bericht (Spiegel-Online am 26. September 2015), der keine Quellen nannte, hieß es weiter, die syrischen Flüchtlinge müssten das reguläre Asylverfahren nicht durchlaufen, der Bund werde für all diese Flüchtlinge finanziell aufkommen. Syrer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis sollten keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen dürfen.

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BILD.de schreibt am 26. September 2015:

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Kanzleramt wie Bundesinnenministerium haben umgehend eine angebliche neue Asylregelung durch die Bundesregierung dementiert …“

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Demnach hieß es heute beim Spiegel falsch: „Im Kanzleramt erhoffe man sich von diesem besonderen Verfahren für Kriegsflüchtlinge, dass sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren und diese schneller abarbeiten könne.

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BILD.de fährt fort: „Ohnehin ist es nicht immer leicht, die Nationalität von Flüchtlingen festzustellen, Die Bundesregierung schätzt, dass etwa 30 Prozent der Flüchtlinge, die sich bei der Einreise nach Deutschland als Syrer ausgeben, gar keine Syrer sind.“

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Dietmar Moews meint: Die aktuelle deutsche Bundeskanzlerin muss das Zuwanderer-Problem in einen angemessenen obrigkeitlichen Führungsmodus überleiten.

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Die Deutschen sollen ALLE aufnehmen und allen Ankommenden einen vorläufigen residenten Sonderstatus anbieten, der den UNO-Menschenrechten genügt.

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EINS Die Bundeskanzlerin Merkel muss im Moment ihren LADEN zusammenhalten. Auch wenn einige unfähige und überforderte Kabinettmitglieder der StaMokap-Blockparteien-Regierung großen Schaden anrichten.

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ZWEI Die von Merkel durchgesetzte deutsche Nothilfe für die Zuwanderer muss anerkannt und darf keinesfalls von offizialen Stellen unterwandert und mit falschen pseudokritischen Hierarchien zerredet werden.

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DREI Das deutsche Asylrecht und der Stoff- und Verfahrensstau durch formale Asylanträge muss nicht geändert werden, um die Nothilfe zu leisten.

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VIER Zuwanderer in der akuten Nothilfe ohne generelle – und rechts- und sozialstaatliche Statusübertragungen auf die informellen „Zuwanderer“ – zuzulassen, ist problemlos möglich. Asylanträge sind weiterhin uneingeschränktes geltendes Recht und auf formale Verfahren abgestellt. Asyl und Asylanträge haben aber auf den Modus einer Nothilfe keine den Staat verpflichtende Relevanz.

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FÜNF Alle Unsinnsprobleme, die jetzt in dümmlicher Angst an die Nothilfe und die durch das offiziale Deutschland und die zivile Solidarität ergriffenen Hilfsinitiativen herangetragen werden, schaden allen. Forderungen wie „Integration“, „E U-Quotierung“, „Asylantrags-Betrug“, „Kosten der Hilfe“, „Deutsch Lernen“ usw. haben mit dem Recht des Staates einen konkreten Hilfsmodus zu organisieren weder sachlich noch theoretisch überhaupt etwas zu tun. Sie sind in der akuten Not reine Heuchelei und praktische Verweigerung zu helfen.

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Nothilfe-Modus“ – ist eine außergewöhnliche soziale gesellschaftliche Fähigkeit der Deutschen und des deutsche Staats als Dienstleister zu den Zwecken der freien zivilen Menschen.

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FÜNF Es gilt die UNO-Menschenrechts-Charta für jeden Menschen. Nicht indes gelten generell die Rechte und Pflichten der staatsbürgerlichen Regularien der deutschen Staatsbürger für die hereinkommenden nichtdeutschen Residenten. Sie sollen einen vorübergehenden residenten Sonderstatus erhalten.

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SECHS Pressefreiheit und verantwortungsvoller Umgang damit seitens der Berufsleute ist höchstes deutsches Recht und für eine gelingende kommunikationsgestützte Gesellschaft so unabdingbar wie für einen verfassungsschützenden Staat.

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Hierauf sind alle Fragen und Bedenken der politisch notwendigen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung), bzw. jegliche Kritik in den Medien zu beziehen. Zersetzung und Volksverhetzung lassen sich diesbezüglich sehr leicht qualifizieren und der Rechtslage gemäß in der gewaltengeteilten Rechtsstaatspraxis sicherstellen.

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Der SPIEGEL verletzt die Pressefreiheit, wenn er, wie hier, Falschmeldungen publiziert.

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Stehen die Wirkungen solcher Falschmeldungen in unzweideutiger volksverhetzerischer Stimulierung, müssen die Staatsanwälte dagegen antreten. Wer mit Angst-Botschaften die Gesellschaft malträtiert, wie hier der SPIEGEL, muss seine Lizenz verlieren. Die Selbstzensur der deutschen Presse versagt momentan im Sinne diese SPIEGEL-Quatsches.

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Merkel setzt momentan die Nothilfe konsequent fort. Sie muss allerdings pausenlos auf die dummen Einreden der Angstmacher Fühlungs- und Führungsaktivitäten veranlassen. Sie muss nicht über jedes SPIEGE-oder BILD-Stöckchen springen.

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Ungarn hat Recht

September 9, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5855

vom Mittwoch, 9. September 2015

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Der Stacheldrahtzaun, der die Schengenaussengrenze von Ungarn gegen den Flüchtlingsandrang von Serbien abgrenzt, ist jetzt vollendet.

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Ungarn will keine illegalen Einwanderer. Ungarn ist ein kleines Volk und hat traditionell rassistische Überfremdungs- und Selbstvergewisserungsängste.

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Ungarn will selbst bestimmen, welche und wie viele fremde Einwanderern dürfen sollen – nicht die E U über eine verbindliche Zuwanderungsquote, die von ben festgesetzt würde.

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Die überwiegend Zahl der Ungarn sind römisch-katholisch. Der Premier Orban ist eher heidnisch und nationalistisch, hat aber die große parlamentarische Mehrheit, derzeit die ungarische Politik zu bestimmen.

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Orban hat den Zaun gebaut, Orban wird Polizei und Militär einsetzen, um das gewaltsame Eindringen illegaler Zuwanderer zu unterbinden.

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Die Situation der Flüchtlinge allerdings ist jetzt katastrophal und extreme Not:

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Wer zu hause – in Syrien, Eritrea oder in Afghanistan ausweglos mit dem Tode zu rechnen hat, flieht, um sei Leben zu retten.

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Wer in Sebien am ungarischen Zaun gestoppt wird, wird zerquetscht oder erfriert in den eiskalten Winternächten, die jetzt beginnen.

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Dietmar Moews meint: EINS In dieser Not muss den Flüchtlingen das Leben gerettet werden. Sie werden gebombt, sie werden in Eisenbahnzügen zerquetscht, sie erfrieren und verdursten.

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ZWEI „Natürlich“ muss mit dieser Lebensrettung eine bürokratische Registration und Identifikation jeder einzelnen Zuwandererperson durchgeführt werden und zwar Hand in Hand. Die Flüchtlinge dürfen nicht erwarten, dass sie in den wilden Westen kommen, wie früher mal die Goldgräber nach Nordamerika.

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DREI Diese Identifizierten müssen eine Legalität erhalten und werden damit einem Ordnungsregime unterworfen, bekommen eine Ortsbindung und innenpolitische Überwachberkeit aufgezwungen, Steuerungsmethoden, die die Aufnahmestaaten überhaupt praktisch durchzusetzen fähig sind.

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Das bedeutet zunächst Konzentrations-Aufnahmelager (kein Arbeitslager, kein Vernichtungslager), aber die Organisation einer praktischen Legalität zum Aufenthalt.

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Und das bedeutet die in diesen abgesperrten Lagern unverzüglich vorzunehmende Verabredung des persönlichen Verbleibs eines jeden Zuwanderers in der der unverzüglichen Freiheit, an dem Ort bzw. in dem Staat, der ihm oder ihr den Aufenthalt gewährt.

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Die E U ist nicht so innenpolitisch integriert, dass von einer koordinierten Innenpolitik ausgegangen werden kann. Folglich müssen die Zuwanderer lokalisiert und örtlich zugeordnet werden. Das daraus folgende Drama für die Flüchtlinge, nicht frei dahin schwärmen zu können, wo sie hinwollen, muss vorerst von den Flüchtlingen akzeptiert werden. Ein individuelles Wunschkonzert ist in diesem Moment der reinen Nothilfe nicht von den aufnehmenden Offizialbehörden nach E U-Rechtslage zu leisten.

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Die Streitargumente innerhalb der E U-Staaten sind banal – und statt ein Schwarze peter-Spiel der Sündenböcke zu eskalieren, sollte einfach das vorhandene Probleme in klare Gedanken gefasst und dann schrittweise gelöst werden.

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Einerseits: Es muss die Nothilfe unverzüglich nach besten Möglichkeiten ergriffen werden.

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Andererseits: Es muss die Legalität der Zuwanderer hergestellt werden, in der Art, wie es die aufnehmenden Orten praktisch durchführen können.

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Die Lösung der Ursachen der akuten Misere ist ein anderes Aufgabenfeld. Die Kriegstreiber der Welt müssen sich bekennen bzw. sie müssen laut geächtet werden für die massenhafte Menschenschinderei, die allüberall ausgelöst wird.

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Die Flüchtlinge kämpfen ums Überleben. Und Jeder muss helfen – möglichst ohne weiteren Unfug dadurch anzurichte, Es ist nicht möglich, dass Hundertausende illegal durch die E U schwadronieren, um zu schauen, wo es für sie am angenehmsten wäre. Sie müssen sich identifizieren und steuern lassen. Sie kommen her, bekommen Essen, Trinken und ein Bett und sind aber zunächst nicht frei.

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Kirchenasyl als Scharia für das erste Staatsexamen von Thomas de Maiziére

Februar 14, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5351

vom Samstag, 14. Februar 2015

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CDU-Minister schließt einen Zusammenhang zwischen christlichem Kirchenasyl und der islamischen Scharia nicht aus: Beide bilden ein eigenes Rechtsspiel außerhalb rechtsstaatlicher Normen. Und das ist böser Unfug von Maiziére.

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In Deutschland werden heute Flüchtlinge aufgenommen. Schön wäre, wenn Deutschland das gut hinbekäme. Schlecht ist, wenn die verlogenen Politiker Stinkbomben werfen und irreführende Scheindebatten starten, statt Probleme zu lösen und zu helfen.

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Ganz genial ist das Gerücht, auch in Regierungskreisen, dass Deutschland eine Einwanderungspolitik benötige, Asylpolitik, Nothilfe …

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Der sich selbst als „Verfassungsminister“ aufspielende, bereits als Kriegsminister gescheiterte Thomas de Maiziére BMI (CDU) hat nun das Wort erhoben, indem die etwa 350 Asylsuchenden, die  in ein außerrechtliches „Kirchenasyl“ aufgenommen worden sind, unverzüglich auszuweisen seien:

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Es befinden sich Fremdländer ohne Aufenthaltsberechtigung in diversen deutschen christlichen Kirchengebäuden, wo sie von den Gemeinden aufgenommen und versorgt werden.

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Der Bundesinnenminister de Maiziére verlangt, dass das rechtsstaatliche Gebot, dass Asylsuchende dort, in dem Staat, Asylantrag stellen dürfen, wo sie die Europäische Union betreten haben. Das ist nur ganz selten Deutschland – von Nord- oder Ostsee kommen kaum Asylantragssteller herein.

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Nun werden illegal hereingekommene Flüchtlinge in Kirchenasysl aufgenommen. Und – wenn sie dort mindestens sechs Monate sich aufgehalten haben – dürfen sie nach dem geltenden Recht ein Asyl-Antragsverfahren in Deutschland verlangen.

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Dietmar Moews meint: Die Flüchtlinge sind Notfälle. Das Kirchenasyl ist Nothilfe. Dem Juristen Thomas de Maiziére sollte die Approbation aberkannt werden.

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EINS: Der De Maiziére-Apparat sollte sich tatsächlich mal eingehend mit dem vielfältig rückständigen Kirchensonderrecht – außerhalb unseres Rechtsstaates – beschäftigen und das kirchliche Mittelalter der Leibeigenschaft abschaffen.

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ZWEI: In den Fällen des Kirchenasyls handelt es sich um Nothilfe und damit um eine Sondersituation in der nicht die allgemeinen Regeln für Einwanderung und Asylsuche gelten, sondern unverzügliches politisches Asyl zur Abwehr der Todesdrohung anliegt.

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Thomas de Maiziére sollte aus dem Verkehr der Merkelregierung gezogen werden – S. Reicht. Bzw. es reicht einfach nicht.

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Das praktizierte Kirchenasysl hat überhaupt gar nichts mit dem Prinzip „Scharia“ eines „Gottesstaates zu tun. Das Kirchenasyl ist Teil des Rechtsstaates, ähnlich wie Notstand, Notwehr und höhere Gewalt.

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