ZDF-Mediathek Die Welt als Reichsbürger mit Hans-Georg Maaßen

Lichtgeschwindigkeit 8556

am Samstag, 6. Oktober 2018

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Diese Lichtgeschwindigkeit, lieber Benutzerin und lieber Benutzer – vielleicht sagen Sie das mal gelegentlich weiter, wird ja voluntaristisch und um Gotteslohn, auf eigene Rechnung und eigenes Risiko geschrieben und veröffentlicht, hat stets Aufklärung und wirkliche Information, also Innnovation, im Sinn, die stets verlässlich und gültig sind.

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Das verbürge ich, der Autor, auch als Wissenschaftler.

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Vergangene Nacht sah ich mehrere ZDF-Info-Dokumentationen, die ganz klar zu derjenigen Gattung gehören, die ich als LÜGENPRESSE bezeichne.

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Am 4. Oktober zeigte ZDF Info eine Dokumentation (44 Min.) mit dem Titel:

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„Die Welt der Reichsbürger

Träumer, Aussteiger, Extremisten“

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Immer mehr Menschen wollen nichts mehr mit dem Staat zu tun haben. Eine Mischung aus Reichsbürgern, Selbstverwaltern und Systemverweigerern kehrt der Bundesrepublik den Rücken zu.

Beitragslänge:

43 min

Datum:

Verfügbarkeit:

Video verfügbar bis 04.10.2019, 23:59

Produktionsland und -jahr:

Deutschland 2017″

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Wie radikalisierten sich die Reichsbürger in den letzten Jahren? Welche Motive haben sie? Zum Vorschein kommt eine schillernde europäische Gemeinde von Anarchisten, Geschäftsleuten, Esoterikern und Abenteurern – zwischen selbsterklärtem Freiheitskampf und Eigensinn.

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In diesem und weiteren Dokus in ZDF-Info, die mit NSU und mit Rüdiger dem Youtube-Renault-Fahrer von Berlin usw. mit Buchmesse und Björn Höcke sich beschäftigten …

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Darum geht es mir diesmal überhaupt nicht.

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Ich will auch den Doku-Zusammenschnitt, der sehr aktuell – also auf Neudarstellung der deutschen Staatsordnung nach Chemnitz/August 2018 – zugerichtet und kommentiert worden ist, hier nicht darstellen und mit meiner Meinung versehen.

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SPECIAL GUEST: Hans-Georg Maaßen

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Es wurden zahlreiche in dieser Doku exponierte Mittelgrößen auch befragt und durften was sagen … Verleger, Grüne, AfD, Pegida, ein staatsarschkriechender angeblicher Politikwissenschaftler namens HAJO FUNKE, der bei Zuspitzung zu revolutionären Zuständen in Deutschland, den Revolutionären härteste blutige Nasen voraussagte …

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Dietmar Moews meint: Mein Anliegen in dieser Lichtgeschwindigkeit ist allein den Redakteuren des ZDF info, ihnen als Staatsdiener das eigene Beispiel vorzuhalten, dass und wie sie LÜGENPRESSE aufziehen. Am Beispiel dieses

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ZDF info-Dokus:

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„Die Welt der Reichsbürger – Träumer, Aussteiger, Extremisten“

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KURZ:

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Es tritt der hineingeschnittene neuprominente Hans-Georg Maaßen darin auf, zu diversen Unterthemen dieser Doku jeweils (ohne dass man die an ihn gerichtete Fragestellungen hören durfte), was Maaßen jeweils erklärte.

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Auch das ist hier jetzt nicht mein Interesse, z. B. dass Rüdiger fast 2 Millionen Klicks bei Youtube hat und vom Geheimdienst überwacht wird und ähnliche Klimaberichte.

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Nein, mir geht es um einen einzigen Hinweis, was, wie da LÜGENPRESSE ist. Nämlich, die DOKU-Filmer und Autoren haben den kommentierenden Personen Texteinblendungen beigestellt, den Namen, die Rolle, eben personifizierende Hinweise.

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Wer, wie ich, als Soziologe täglich mit Leuten ihre empirische Lage diskutiert – immer erfragt, was die sagen, um dann auszudiskutieren, ob das, was sie sagen wirklich so ist, wie sie sagen, oder ob sie sich das nur so vorstellen, aber bei harten Gegeneinwänden plötzlich andere Werte und Motive, Werthaltungen und Vorstellungen ersichtlich werden. Nämlich, hinter jeder „Erklärungsnorm“ steckt meist eine davon abweichende „Verhaltensnorm“.

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Das heißt, ein Probant oder Gesprächspartner lügt nicht oder sagt nicht absichtlich Bullshit, sondern er sagt, was er sich so als eigene Vorstellung vorstellt – aber oft wird dann bei Nachfragen gemerkt, da sieht noch so manches Andere hinter der Ecke hervor.

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Zum BEISPIEL, was man so das Establishment nennt. Was die gängige Staatsordnung betrifft. Es geht uns doch gut. Wir hätten Gründe weiterzumachen, anstatt aufzumucken und zu revoltieren …

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Und da ist der normale SKY-Fußball-Fernseher beim Kölsch, der gut verdient und seine Freizeit genießen will – dem fehlt das Verständnis für eine gewisse Kritikhöhe. Kritik und Nachhaltigkeit sind für ihn sehr einfach erklärt: Nur wem es schlecht geht, der meckert über Politik.

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O WELL.

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Aber, ob da unter dem Hans Georg Maaßen eingeblendet steht:

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„Präsident des Verfassungsschutz“ –

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das findet er informativ. Und er versteht nicht, dass das für mich eine schwerwiegende Irreführung ist. Das müsste angelegentlich so einer ZFD-Doku und so eines Auftritts von Maaßen eben richtig, anstatt falsch, gemacht werden.

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Es müsste heißen, Hans-Georg Maaßen (noch amtierender, aber bereits entlassener) Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).

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Das ist deshalb so notwendig, dass eben Maaßen nicht „Präsident des Verfassungsschutzes“ ist, sondern, da es in Deutschland etwa 19 verschiedene, voneinander unabhängige staatliche Geheimdienste gibt, ist doch notwendig, zu sagen und zu erklären, dass Hans-Georg Maaßen gar nicht kompetent ist, für alle diese deutschen Geheimdienste zu sprechen, auch nicht als Präsident DES Verfassungsschutzes, sondern einzig für das „Bundesamt für Verfassungschutz“.

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Dem Laien muss mal erklärt werden, was man in der Schule nicht lernt, und deshalb auf die Idee kommt, es gäbe einen deutschen Geheimdienst, der Polizei und Kriminalpolizei mit eigenen Ermittlungstechniken unterstützt, wie Detektive – (und zwar nicht hierarchisch aufgebaut, von der Kreisliga bis rauf zur Bundesliga. Und oben ist dann der Präsident des Verfassungsschutzes eben nicht).

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Und es ist das Bundesamt für Verfassungsschutz nicht die nächst höhere Organisationsebene, die über Landesämtern für Verfassungsschutz stünde, (Landkreisämter und Ortsämter für Verfassungsschutz, gibt es gar nicht). Also jedes Landesamt LfV) ist völlig unabhängig vom Bundesamt (BfV).

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Man merkt, es gibt also auch das TLfV – heißt Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz – ein selbstständiger Geheimdienst mit eigenem Chef und eigenem Personal und eigenem Budget. Und so ein Landessamt für Verfassungsschutz (LfV) kommuniziert nicht bürokratisch und vollumfänglich mit den anderen 18 deutschen Geheimdiensten, sondern sie alle arbeiten GEHEIM. Das bedeutet auch, dass z. B. ihre V-Leute unter Umständen bei den gleichen Mob-Skandalen vermummt mitmischen und dann plötzlich die Panzer-Polizisten von der Einsatzleitung gestoppt werden, für Ordnung zu sorgen, weil sich im Mob vermummte Geheimdienstler befinden (ob vom BfV oder einem der LfV – weiß keiner vor Ort). Ob die Einsatzleitung zur Bundespolizei oder zur Hamburger Landespolizei gehört, heißt keineswegs, dass die von einem LfV vorinformiert werden, ob und wie da Geheim-Personal mitmischt.

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Und auch nach solchen Mob-Fanalen wie Sternschanze G20 2018, erfährt niemand, ob und was dabei Geheimdienste gemacht haben. (Bei G20 dürften auch ausländische Schlapphüte mitgemacht haben – wir erfahren es nie)

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Sachsen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Bayern usw. 16 Bundesläner haben eigene Inland Geheimdienste, sogenannte LfV. Ferner gibt es den Militärischen Abschirmdienst, der sich mit Soldaten und mit der Unterwanderung der Bundeswehr beschäftigt (welcher Soldat kennt einen MAD? – bitte melden).

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Außerdem gibt es natürlich den BUNDESNACHRICHTENDIENST, als der deutsche Auslandsgeheimdienst, der die ganze Welt ausspioniert sowie mit ausländischen „Diensten“ kommuniziert.

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Davon all dem erfährt Hans-Georg Maaßen zunächst nicht viel mehr, als du und ich. Maaßen ist also nicht DER Präsident, sondern nur EINER von Vielen.

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Und das ZDF info gibt ihm aber den Untertitel PRÄSIDENT des Verfassungsschutzes, und vertuscht damit, was NORMALBÜRGER nicht wissen, dass wir eine Untergrundhölle staatlich aufziehen, der in etwa in Symmetrie zu den Kriminellen und sonstigen Zivil-Politikern oder unbekannten Organisationen steht, die den Staat bedrohen oder unterwandern könnten.

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Warum schreibt das ZDF:

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Präsident des Verfassungsschutz, anstatt: Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz?

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Mainzer Straße 28

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„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Lichtgeschwindigkeit 7634

am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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FINE E COMPATTO

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Lichtgeschwindigkeit 491

LICHTGESCHWINDIGKEIT 491

21 TOTE in DUISBURG & RÜCKTRITTSREIFER INNENMINISTER

und Kommentar aus Sicht der IT-Soziologie zur Medienlage von

dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews – live und ungeschnitten –

muss auch immer die Werte der Primaten berücksichtigen:

Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit,

im Globus mit Vorgarten in Berlin, am Donnerstag, 29. Juli 2010,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Der Tagesspiegel, CCC.de, bild.de, Piratenpartei Deutschland.de,

RP.de, heise.de sowie Phoenix, ARD, ZDF, DLF,

Piratenthema hier: 21 TOTE in DUISBURG & RÜCKTRITTSREIFER

INNENMINISTER.

Der NRW-Polizeiminister von Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger, SPD,

aus Duisburg, stellte heute morgen einen Bericht der NRW-Polizei

zu den Geschehnissen bei der Loveparade am vergangen Samstag

in Duisburg vor. Jäger behauptete: Die Verantwortung liegt

ausschließlich beim Veranstalter Rainer Schaller. Ferner legte

Jäger auch dem Duisburger Oberbürgermeister Sauerland, CDU,

den sofortigen Rücktritt nahe, „aus moralischen Gründen der

Hauptverantwortung“, weil es die Öffentlichkeit so fordern würde.

Da die Untersuchung der Staatsanwaltschaft mit dem Anwurf

„gegen unbekannt, wegen fahrlässiger Tötung in einundzwanzig

Fällen, Körperverletzung in über fünfhundert Fällen, vernachlässigter

Sorgfaltspflicht usw.“ noch andauert, ist es eine massive

Rechtsstaatsverletzung durch den amtierenden NRW-Innenminister

Jäger, in diese laufenden Untersuchungen, als einer der

Hauptverantwortlichen der Beteiligten, Chef der NRW-Polizei,

Bewertungen, Interpretationen und Vorverurteilungen über die

öffentlichen Medien zu verbreiten. Der NR-Minister verletzt

damit das Rechtsstaatsprinzip der Gewaltenteilung, zwischen

Judikative/Staatsanwaltschaft/unabhängige Gerichte, Exekutive/

als Minister der Regierung und Legislative/als Abgeordneter im

NRW-Landtag.

IN DER SACHE: NRW-Minister Jäger behauptet auschließlich

sei der Veranstalter auf dem abgesperrten LP-Gelände

verantwortlich.

Dietmarmoews: Diese Behauptung ist widerspricht der Rechtslage.

Der Polizeiminister verbreitet Unfug im Amt. Natürlich gelten die

allgemeinen Gesetze und bestimmte Polizeirechte sowie die

Verantwortung des Hauptveranstalters, hier die Stadt Duisburg

sowie die Ruhr2010, für alle. So war auch die Polizei auf dem

Veranstaltungsgelände mit vollen Polizeirechten und -pflichten im

Dienst. Dass die Polizei-Einsatzkräfte nicht per Funk mit der

Einsatzzentrale verbunden war und dass anscheinend die

Polizeileitung über selbst kein zentrales Gesamtbild der

Entwicklung der Veranstaltung hatte, um die dezentralen

Polizisten angemessen informieren und führen zu können, ist

zweifelsfrei ein Polizeiversagen, dass ursächlich für die

Notsituation, die Verletzten und die Toten war.

Hierfür wies der NRW-Minister Jäger die Abläufe und die

Verantwortung von der Polizei, der Einsatzleitung und des

Polizeiministers weg, um sogar die ausgezeichnete Führung

der Partybesucher, vom Hauptbahnhof zum LP-Eingang vor

den Tunnels, durch die Polizeikräfte besonders hervorzuheben.

Denn, so Jäger, ab den Eingängen sei ja der Veranstalter mit

seinen Ordnern und Sicherheitskräften verantwortlich gewesen.

Auf die Frage, ob Minister Jäger als ortskundiger Duisburger,

er ist dort aufgewachsen, hat in Duisburg studiert usw., bereits

vor dem Partysamstag nicht selbst Bedenken gehabt hätte, dass

bei Publikumsandrang vom hauptbahnhof her ein erhebliches

Unfallrisiko bestehen würde, antwortete Jäger: Ich bin selbst

am Samstag auf dem Gelände gewesen, aber war an den

Entscheidungen zur Genehmigung nicht beteiligt.

Dietmarmoews: Hier müssen nun die PIRATEN aus der APO

in NRW und in Duisburg den Rechtsstaat fordern. Ein solch

unprofessioneller und charakterschwacher Minister wie Jäger

muss sofort entlassen werden, sonst geht es auf die

Ministerpräsidentin. Der Innenminister Jäger sieht seine

eigene Zuständigkeit nicht, Er verkennt die Rechtslage, er missachtet

den Rechtsstaat. Und er betreibt Hexenjagd auf die anderen

Beteiligten, den Bürgermeister und den Partyveranstalter, bevor

die Abläufe überhaupt geklärt sind. Keiner hat bislang die

unsäglichen Zäune angesprochen. Diese Abzäunung war dem

Veranstalter auferlegt, er hat den Veranstalter viel Geld gekostet.

Er war, da es keine Eintrittskarten gab, lediglich wegen der

Reinigungskosten verlangt worden.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin

Lichtgeschwindigkeit 179

LICHTGESCHWINDIGKEIT 179

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN

Dietmar Moews‘ täglicher Kommentar der Medienlage

von dem Künstlergelehrten der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Sonntag, 31. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, Frankfurter Allgemeine Zeitung und

Süddeutsche Zeitung von Samstag, 30. Januar 2010 BMF.de,

Bundeskanzlerin.de, BMI.de, BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de,

Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier:

NRW-PIRATEN 2010 ALS KOALITIONSZÜNGLEIN.

Mit Franz Schuberts 9. Sinfonie der Berliner Philharmoniker

unter Wilhelm Furtwängler. Die Aussichten auf die Landtagswahl

am 9. Mai 2010 in Nordrhein-Westfalen steht unter dem Einfluss

der Parteien, Interessen-Verbände und Lobbies. Zur Anregung

der Fantasie sind einmal solche enorm einflussreichen Entitäten

beschrieben. Ihr Einfluss auf die Politik geschieht indirekt,

über die veröffentlichte und die öffentliche Meinung. Ferner durch

Gesetzesentwürfe, Texte und Argumente, auf olitische Prozess

in den Parlamenten und in den Parteien, schließlich durch

Lobbyisten, also Agenten, die persönlich einwirken auf Medien,

Parlamentarier u. a. Z. B. der Deutsche Fußballbund DFB,

als großer Mitglieder-Verband in Deutschland, hat beeinflusst

öffentliche Prozesse und die Information der eigenen Mitglieder.

Der ADAC, als größter deutscher Verband, erscheint als

Vertretung der Autofahrer, ist in Wirklichkeit Schutzmacht

der Automobil-Industrie, z. B. betreffs der Abgasnormen

der deutschen Autos, Geschwindigkeitsbegrenzungen,

die Telematik von Maud und Massendatensystemen,

auch gegenüber der Europäischen Union. Die katholische

Kirche, als Internationale, wirkt in alle Bereiche der

repräsentativen Demokratie durch Sitze und Stimmen mit.

Ebenso die Evangelische Kirche Deutschlands. Sie

kassieren nicht nur Kirchensteuern, sondern auch direkte

jährliche Staatsgelder, besetzen Posten der Staatssender,

in der Schulpolitik, Sozial- und Wohlfahrtsverbände,

beeinflussen von den Fernsehgebühren zur Soldatenseelsorge

alle möglichen Entscheidungen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB entwickelte sich

aus der Arbeiterbewegung zur Industriearbeiter-Organisation.

Ziel des DGB ist die Selbstbereicherung und das eigene

Organisationswachstum, s. Neue Heimat, Konsumskandale,

indes werden Handwerksarbeiter und Arbeitslose „natürlich“

nicht vertreten. Mit wachsender Industriearbeitslosigkeit

haben sich DGB-Mitglieder der LINKSpartei zugewendet.

Als letztes Beispiel, hier, der Deutsche Kulturrat, ist ein

Dachverband, der die Bundesebene und die Landesebenen

„kulturpolitisch“ zu vertreten behauptet. Erkennt man lebende

Künstler als kreativen Kern der Kunstproduktion der Gesellschaft,

dass sämtliche Kunstkonsumenten-Verbände ebenfalls im

Deutschen Kulturrat in acht Sektionen Mitglieder sind,

ist der Deutschen Kulturrat ein Etikettenschwindel. Der

Deutsche Kunstrat, als Zwischendach im DK, ist in jeder

Konstellation in überragender Minderheit gegenüber den

Verwertern und Konsumenten.

Nur 4 von 210 Mitgliedsverbänden sind Künstlerverbände.

Alle anderen im Deutschen Kulturrat sind sowohl

industrielle bzw. Kunstverwertungs- und

Kunstkonsumetenverbände, z. B. Antiquitätenhändler,

Kunstmessenverbände, Museumsverbände, Gema,

VG-Bild-Kunst u. v. a. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer

des DK, tritt laufend in den Medien als Künstlervertreter

auf. Doch vertritt er Salonpersonnage, Funktionäre, die

Indusrie, die Verwerter, und ist verantwortlich dafür, dass

über den praktizierten Kunstbegriff, Modus „Freiheit der Kunst“,

alle möglichen Nichtkünstler zu Abzockern der Künstler-

und Kunstförderung werden. Zimmermann besorgt dem

„herrschenden Staat“die Legitimation, als seien die Künstler

verbandlich und berufsorganisatorisch vertreten. So verdeckt

man, dass die Künstler vollkommen klientelisiert und

mundtot gemacht sind.

Mit der schwarz-gelben Koalition in Belin, ist nach 100 Tagen

Regierungszeit der Unverlässlichkeit, z. B. bürgerrechtlich bei

SWIFT im Datenschutz der europäischen Bankkunden, der

Staatsverschuldung mit Steuersenkungen zur Pleite der

kommunalen Kassen, kostspieliger Kriegspolitik, die

Stimmung in NRW geändert. Keine Koaltion kann mit

einem sicheren Wahlergebnis rechnen. Für die Piraten,

als unbelastete Partei, mit dem Spitzenklandidat Nico Kern

und der neuen Landesvorsitzenden Birgit Rydlewski, sind

die demokratisch-liberalen Prinzipien, Offenheit und

Transparenz, eine echte Alternative für den Wähler, um

den Sprung ins Parlament und zum Zünglein an der Waage

zu werden. Produktion, Autor: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Franz Schubert 9. Sinfonie, Die Unvollendete,

Lichtgeschwindigkeit 179

Lichtgeschwindigkeit 38 RECHT AUF STAATSRAUSCH

Lichtgeschwindigkeit 38 Piraten-Presseschau

am Di, 20. Okt. 2009, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittenen

Auswendigformat der täglichen Piratenankündigung der Themen

während der Koalitionsverhandlungen Nach den Parlamentswahlen

am 27. Sept. 2009; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: PIRATEN-Apo: Recht auf Staatsrausch oder Bullshit? –

ein Alterssportler in der FAZ, aus dem Fach des Staatsrechts, ganzseitig,

Professor Dr. Hans Peter Bull. Wie kann ein solcher Text an so

prominenter Selle der FAZ ohne böse Absicht passieren? –

Antwort: … zu liberalen Bürgerrechten und Überwachungsstaat,

dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin

Flaschenpost 38

zu Lichtgeschwindigkeit 38, von Dr. Dietmar Moews

im Alphons-Silbermann-Zentrum Berlin, das ungeschnittenen

Auswendigformat der täglichen Presseschau aus Piratensicht,

während der Koalitionsverhandlungen, nach den

Parlamentswahlen am 27. Sept. 2009; Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: PIRATEN-Apo:

Recht auf Staatsrausch oder Bullshit? – ein Alterssportler aus dem Fach

des Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.

Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in die FAZ

ohne böse Absicht passieren? – Antwort: … zu liberalen Bürgerrechten

und Überwachungsstaat, dazu Frankfurter Allgemeine Zeitung;

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Piratenthema hier: Parteiprogramm, Vollprogramm oder Echtzeit-Kompetenz

Themen:

Aus der FAZ vom Samstag, 17. Okt. 2009 ist zu Bürgerrechten und

Datenschutz eine Sottise auffällig, die hier kritisiert wird:

>Angstmache statt Aufklärung< schreibt ein Alterssportler

aus dem Fach des Staatsrechts, ganzseitig, Professor Dr. Hans Peter Bull.

Wie kann ein solcher Text an so prominenter Selle in die FAZ

ohne böse Absicht passieren? – Antwort: Es geschieht aus böser Absicht.

Die Exklusivwerte der Piratenpartei Deutschland:

1. liberale Bürgerlichkeit,

2. rationale Konfliktkultur,

3. liberale Elitenvielfalt finden,

4. Pflege öffentlicher Tugenden,

werden von FAZ-Autor Bull diskreditiert. Bull argumentiert in drei Punkten,

die von mir hier erwidert und zurückgewiesen werden. Es sind:

1. Bull behauptet: Science-Fiction-Darstellungen – also das, was technisch

heute und in Zukunft vielleicht möglich ist – werden mit der Praxis von

Behörden und Unternehmen gleichgesetzt. … Die Angst vor Computern

und Internet ist dadurch .. größer geworden.

2. Bull behauptet: Man argumentiert rechtspolitisch, lobt das

Bundesverfassungsgericht für seine regierungskritischen Urteile,

fordert weitere rechtliche Regeln für den Umgang mit Informationstechnik –

und zerstört doch gleichzeitig alle diese Erwartungen durch eine

tiefgreifende Skepsis gegenüber der Wirksamkeit von Recht. Wer ..

mit der Prognose eines rechtsfeindlichen Staates argumentiert,

widerlegt sich selbst. Wogegen und wie soll sich der Bürger denn

unter diesen Umständen „wehren“?

3. Bull behauptet: Das vielleicht entscheidende Defizit der

fundamentalistischen Kritik besteht in der Unklarheit über die Ziele:

Wie viel Abschirmung von der Umwelt kann der Einzelne verlangen,

ohne asozial zu werden? Inwieweit hängt freies Handeln davon ab?

Wo beginnt der unantastbare Bereich der Privatsphäre,

der jedem Menschen als Rückzugsraum garantiert sein muss?

Professor Bull schreibt also keineswegs als Staatsrechtler über

Staatsrecht, nein, er schreibt als Staatsrechtler über Sozio-Kultur,

Handlungsstil, also Soziologie mit Blick in die Politologie,

nämlich über Sicherheitspolitik im digitalen Revolutionszeitalter,

also über Gesellschaftspolitik, Überwachungsstaat bzw. Integration

der IT-Technologie in unsere rechtsstaatlichen Freiheits- und

Selbstbestimmungspostulate. In folkloristischen Beispielen

schwadroniert Bull: Schrille Töne, Übertreibungen, –

auf Wahlplakaten wird „Freiheit statt Angst“ gefordert,

und Bürgerrechtler behaupten, kontrollwütige Politiker verbreiten

wider besseres Wissen Angst vor dem Terrorismus und der

organisierten Kriminalität, um ihre Macht auszubauen.

Alarmismus und Angstmache sind freilich auch typisch für

die Methode der Kritik selbst. Es ist die Angst vor dem autoritären Staat …

Was verlangt der Staatsrechtler Bull vom Sozialwesen?

Er meint, man könne doch so tun, als sei Kontrolle dasselbe

wie keine Kontrolle, wenn man sich frei fühlen möchte, oder was?

Und wenn man frei sein möchte?

Hierzu werden ich bei nächster Gelegenheit die Qualität des

Bull-Shits in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung aus Piratensicht

beantworten, wozu dieser Angstmache-Artikel in drei Punkten ruft.

1. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung von Mi, 14. Oktober 2009

berichtete: Das Recht auf Staatsrausch – Die Partei die Linke in

Nordrhein-Westfalen und ihr Programmentwurf, von Reiner Burger.

Damit steht ein Thema im Blick, das über ein erhebliches Problem

der LINKEN mit ihrem verlogenen und untransparenten Umgang

zur Frage des Parteiprogramms enthüllt. Die Programmfrage

stellt sich aus Sicht der Piratenpartei Deutschland ganz anders.

4. Piratenthema hier: Eckpunkteprogramm der Piratenpartei

Deutschland mit Hinweis auf Lichtgeschwindigkeit 1, hier

im youtube-Geschäft gratis anzusehen.

Aufnahmezeit um 15 Uhr;

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin