Trump lärmt in Hanoi und scheitert an Kim

Februar 28, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8977

am Freitag, den 1. März 2019

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Wären die USA nicht so weltbewegend – wirtschaftlich wie militärisch – gefährlich, müsste niemand das exzentrische Gehabe des US-Präsident No. 45 beachten.

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Als es sehr spontan und kurzfristig hieß, TRUMP träfe sich mit KIM in HANOI, Nordvietnam, um Atomabrüstung, Wirtschaftsaufbau und Friedensvertrag zu befördern, war klar, dass das in jedem Bezug gelogene Projektionen waren:

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EINS Nordkorea wird die teuer erkaufte Unabhängigkeit und die eigene Atombewaffnung nicht eintauschen, wenn nicht die USA in Südkorea ebenfalls ihr Atom-Militär abrüsten.

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ZWEI KIM wird nichts geben, wenn dafür Wirtschaftshilfe und Abbau von Sanktionen versprochen werden, wenn es dafür einen Vertrag geben soll, den die irren USA mit dem irren TRUMP schließen wollen – denn die halten Verträge nicht ein. Die USA haben mit dem Argument: Die USA sind die Stärksten, sie müssen keine internationalen Regeln und Verträge einhalten, sich die Vollwertigkeit als Vertragspartner verjubelt.

DREI Friedensvertrag wäre eine Angelegenheit zwischen den USA und Nordkorea, aber ebenso, bilateral, zwischen Nordkorea und Südkorea.

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So war in den vergangenen Vorlauf-Promotionen auch die Rede von der Errichtung von GASTBÜROS – der USA in Nordkorea, von NORDKOREA in den USA bzw. auch zwischen Nord- und Südkorea. Doch niemand wußte davon, dass hierfür diplomatische Vorverhandlungen stattgefunden hatten.

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Eher entstand der Eindruck, TRUMP musste einen Medienreiz schaffen, in dessen Schatten die inquisitorischen Untersuchungen und belastenden Zeugenaussagen vom früheren Tump-Vertrauten COHEN über strafrechtlich relevante Machenschaften im Präsidentschaftswahlkampf 2015/2016, abgedunkelt und übertüncht werden sollen.

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Nun ist also der absurde Angang von TRUMP gegen KIM, den er als genialen großen Staatsführer vor der Weltpresse lobte (welch bigottes Getue, als sei TRUMP kompetent über Staatsführungsqualitäten von KIM Jong-UN zu urteilen), völlig gescheitert.

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Als Beweis haben wir nun die beiden getrennten Pressekonferenzen – erst von TRUMP, persönlich, kurz vor seinem überstürzten Abflug zurück nach Washington (s. DLF) sowie die Pressekonferenz von KIMS Außenminister, erheblich später als TRUMPS Fazit zum SUMMIT von HANOI (BILD.de).

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Und es ist einfach zu erkennen, dass TRUMP (72) erneut gelogen hat, dass das jeder erkennt und dass das den Nordkoreaner KIM (35) aufwertet und die USA samt No. 45 im Ansehen weiter abstürzen lässt.

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Bild.de am 28. Februar 2019:

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„Der Kim-Konter Nordkorea widerspricht Trumps Abbruch-Erklärung

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Es war alles angerichtet …

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Doch weil beim großen Korea-Gipfel in Vietnams Hauptstadt Hanoi US-Präsident Donald Trump (72) und Diktator Kim Jong-un (35) kurz vor Schluss aneinandergerieten, blieb am Ende die Küche kalt. Kein gemeinsames Abendessen, keine Abschlusserklärung.

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Und nun gibt es auch noch Streit um die Gründe des Scheiterns. Nordkorea widerspricht der Darstellung von US-Präsident Donald Trump (72)!

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Der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho sagte in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi, sein Land habe im Gegenzug für atomare Abrüstung nicht die Aufhebung aller, sondern nur eines Teils der Sanktionen gefordert. Die angebotene atomare Abrüstung sei die weitreichendste Maßnahme, die für sein Land derzeit machbar sei.

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Trump hatte nach dem vorzeitigen Ende des Gipfels am Donnerstag gesagt, es sei zu keiner Einigung gekommen, weil der nordkoreanische Diktator die Aufhebung aller Sanktionen gefordert habe. Kims Angebote zur atomaren Abrüstung seien nicht weitreichend genug gewesen.

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Nordkoreas Außenminister betonte, das Abrüstungsangebot stehe und werde sich auch in Zukunft nicht ändern. Bei einer Aufhebung derjenigen Sanktionen, die besonders die zivile Wirtschaft und das Leben der Menschen gefährdeten, wolle Nordkorea „permanent und vollständig alle nuklearen Produktionsstätten“ im Bereich des wichtigsten Atomkomplexes Yongbyon beseitigen. Dazu sollten auch US-Inspekteure zugelassen werden. In Yongbyon gibt es einen Reaktor sowie Anlagen zur Herstellung von Plutonium und zur Anreicherung von Uran, was beides der Atombombenherstellung dient.

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Ich hätte etwas unterschreiben können. Aber es ist besser, etwas richtig zu tun als schnell“, sagte Trump, nachdem er die Verhandlungen abgebrochen hatte. …

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Nach Singapur und Hanoi könnte es nun einen dritten Gipfel geben. Die „jeweiligen Teams“ wollten die Gespräche fortsetzen, hieß es aus der US-Delegation.

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... China und Südkorea reagierten enttäuscht.

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Von einem Scheitern wollte Trump nichts wissen. „Wir mögen einander einfach. Wir haben eine gute Beziehung“, sagte er. „Ich habe Vertrauen in ihn. Und ich nehme ihn beim Wort.“ …

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Deshalb überraschte das abrupte Ende nun auch das Weiße Haus. Trumps Leute hatten sogar schon eine Uhrzeit für die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung angekündigt. So etwas geschieht in der internationalen Politik normalerweise nur, wenn man sich praktisch schon einig ist.

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DLF.de am 28. Februar 2019, von Arthur Landwehr:

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„Nach geplatztem Gipfel mit Kim – Trump gibt sich betont gelassen

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Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump mehr erreichen: Eine gemeinsame Abschlusserklärung mit Kim Jong Un sollte der nächste Baustein auf dem Weg zur weiteren Entspannung mit Nordkorea sein. Doch dazu kam es nicht. Trump gibt sich dennoch gelassen.

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Donald Trump zeigte sich betont ruhig, betont selbstverständlich. Kein böses Wort über Kim Jong Un, mit dem er sich ja nicht einig geworden war. Der mit höchsten Erwartungen befrachtete Gipfel von Hanoi war gerade geplatzt. Es gibt diese Lücke zwischen uns, so Trump, aber mit der Zeit werden wir die schon überbrücken.

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Am frühen Morgen sah alles noch harmonisch und nach einem Gipfeltag mit stolzgeschwellter Brust aus. „Ich habe das Gefühl, dass wir zu einer guten Einigung kommen werden“, hatte Kim gesagt. Unterstrichen, dass er Atomwaffen abbauen wolle. Aber Kims Vorstellung davon, so Donald Trump, sei eben doch anders als die der Amerikaner gewesen.

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Er will denuklearisieren, aber auf Feldern, die die nicht so wichtig sind wie die, die wir wollen.“

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Nun kennen wir nur die amerikanische Darstellung dessen, was auf dem Gipfel gesagt, angeboten und abgelehnt wurde. Aus nordkoreanischer Sicht mag sich das ganz anders darstellen. Trump jedenfalls sagt, dass Kim von ihm verlangt habe, die Sanktionen ganz fallen zu lassen.

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Es ging um Sanktionen. Die wollten sie aufgehoben haben, aber selbst nicht dort abbauen, wo es uns wichtig ist. Sie haben etwas angeboten aber nicht da, wo wir es wollten.“

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Er wolle ja die Sanktionen abbauen, so Trump. So schnell wie möglich. Er wolle ja, dass Nordkorea so schnell wie möglich sein Potenzial als Wirtschaftsstandort mit amerikanischer Hilfe entwickeln könne. Aber die Sanktionen seien eben auch das Faustpfand, das die USA nicht einfach aus der Hand geben könnten.

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Ob sie es glauben oder nicht, wir kennen das Land gut. Jeden Zentimeter. Wir müssen bekommen, was wir bekommen müssen. Denn wir sollen viel geben.“

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Aber, so Trump, die Arbeit der vergangenen Monate seit dem Gipfel von Singapur, sei nicht vergebens gewesen. Man habe gearbeitet, habe Optionen ausgelotet, die Vorstellungen abgeglichen. Und das habe sich auch gelohnt. Die Beziehung zueinander sei vertieft worden.

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Er hat eine klare Vision. Das ist nicht gerade unsere Vorstellung, aber sehr viel näher als vor einem Jahr.“

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Und: Kim habe ihm versichert, weiterhin keine Atomtests durchzuführen. Man habe sich freundlich verabschiedet, auch die Hände geschüttelt.

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Die Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders jedenfalls formulierte für die Zukunft so, dass sich die Teams beider Seiten freuten, weiter an Lösungen zu arbeiten. Trump deutete an, dass es auch wieder einen Gipfel der beiden Staatschefs geben könnte. Ein Termin aber wurde nicht vereinbart.

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Dietmar Moews meint: Ich hatte es erst vorgestern exakt so vorhergesagt, wie es jetzt gekommen ist und wie es auch gar nicht anders sein könnte. Folglich werden TRUMPS Postulate auch bei keinem weiteren Treffen mit KIM so ausgehen, wie es TRUMP erreichen will.

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Das gesamte TRUMP-Theater hat NORDKOREA im Weltbewusstsein erheblich aufgewertet und hat den jungen KIM vom Waldschrat und Brudermörder zum geschickten Staatsführer einer ATOMMACHT enfaltet.

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Es kann gar nicht ausbleiben, dass die TRUMP-Wähler und auch seine mundtoten Republikaner so langsam aufwachen und dem TRUMP seine Spiele beschränken. Die USA sind eine repräsentative Demokratie, die so konstituiert ist, dass das KAPITOL – Senat und Repräsentanten – eine erhebliche, sowohl legislative wie auch exekutive KOMPETENZ laut Verfassung ausübt.

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THE GUARDIAN: Donald Trump’s war with the media has deadly implications

August 4, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8348

am Sonntag, 5. August 2018

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theguardian.com bringt am 4. August 2018 einen MEINUNGSKOMMENTAR von SIMON TISDALL mit der Überschrift:

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„Donald Trumps Krieg mit den Medien hat tötliche Auswirkungen und Verwicklungen“ „Donald Trump’s war with the media has deadly implications“

Die wichtige (sozialdemokratische Londoner) Tageszeitung, THE GUARDIAN, faltet die latenten Hintergründe und unausweichlichen Folgen des Kommunikations-Terror, den der US-Präsident No. 45 täglich treibt, und dabei die von ihm berührbare Weltordnung zu zerstören, um sich selbst in den Mittelpunkt der Weltpolitik zu bringen.

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Es dreht sich also nicht um Lügen des US-Präsidenten, nicht darum, dass statt 130 Gletscher im regionalen US-Hochgebirge inzwischen bis auf 30 alle abgeschmolzen sind. Und dieser Präsident die wirtschaftspolitischen Gewalttaten an der Natur bestreitet, wenn man dabei den Klimaknick anzeigt.

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Es dreht sich darum, dass dieser US-Häuptling erzwungen hat, dass eine amerikanische Unterschrift und ein Wort nicht mehr verlässlich gelten. Tja – stattdessen TWITTER.

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Es dreht sich nicht um die völlig illegalen und illegitimen IMPERIALISMUS-Spiele, die die USA inzwischen beinahe über 100 Jahre zum Selbstbild ausgebaut haben – KRIEG machen die USA, wo sie es wollen. Sie rufen einfach FREIHEIT und AMERICA FIRST – theguardian.com:

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„The president’s press attacks don’t just threaten truth: they create an atmosphere in which journalists are in real danger

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Shooting the messenger, metaphorically speaking, is a long-established practice among American presidents and prickly politicians the world over. But by repeatedly insisting journalists should be treated as “the enemy of the people”, Donald Trump has hit a new low – with dangerous international ramifications.

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From the start of his presidential odyssey, Trump made media purveyors of “fake news” a primary target. His attacks played well with partisan crowds encouraged to believe journalists were bag-carriers for the “liberal” establishment elite which, he said, was betraying the American dream.

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Insecure Trump craves adulation and unquestioning praise. So as critical, intrusive reporting intensified following his election victory, so too did his personal vendettas with media organisations. Those most frequently singled out are among the most respected: the NEW YORK TIMES, the Washington Post, CNN.

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In a tense exchange on Thursday, Jim Acosta, CNN’s much-abused White House correspondent, finally kicked back. He challenged Sarah Huckabee Sanders, Trump’s press secretary, at one of her increasingly rare briefings, to withdraw the “enemy” slur. Sanders declined, complaining instead of her shabby treatment by the press.

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Acosta upped the ante: “This democracy, this country, all the people around the world watching what you are saying, Sarah… the president of the United States should not refer to us as the enemy of the people,” he said. “All I’m asking you to do, Sarah, is to acknowledge that right now and right here.” Sanders ungraciously refused, again.

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Trump purposefully aggravated matters that evening at a rally in Pennsylvania, mocking the reporters present. “They can make anything bad because they are the fake, fake disgusting news,” he shouted. His ostensibly triumphal meetings with the Queen, Russia’s Vladimir Putin and North Korea’s Kim Jong-un had been reported negatively, he claimed.

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The White House press corps, senior correspondents, can be a bit pompous and self-regarding. (I know. I was a member of it in the 1990s.) But it is, on the whole, a highly professional body. They take their work seriously and mostly do it impartially and well.

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Despite his endless whingeing, Trump is not subjected to a higher level of scrutiny, or held to a higher standard, than previous presidents. The big difference now is that his definition of “fake news” has expanded to include any news he does not like. The commander-in-chief wants to be editor-in-chief.

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Why? Maybe because he’s a control freak who cannot stand being questioned. Or maybe because he is feeling the heat from the FBI investigation into alleged collusion with Russia – and possible new allegations about past Trump Organisation money laundering.

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Trump describes the Mueller inquiry as a witch-hunt fed by a hostile media. Such language carries distinct echoes of paranoid Richard Nixon, who had much to hide. White House insiders say the president’s private obsession is impeachment.

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Yet Trump’s behaviour suggests a more fundamental lack of understanding of the role of a free press in a free society. Sanders said last week the president supported press freedom. “We also support freedom of speech. And we think that those things go hand in hand,” she said.

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The proliferation of rightwing websites, “shock jock” radio talkshow hosts in the tradition of Rush Limbaugh, and TV networks such as Fox News that make little or no pretence at objectivity or impartiality, and which ruthlessly lambast opponents, is justified by the same freedom of speech argument – even though the speech in question is often hate-filled and mendacious.

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… Trump’s divide-and-drool approach is contagious. The UK is breeding its own cohorts of rightwing, multimedia rabble-rousers aiming to upturn “political correctness” (meaning anything they don’t like) – regardless of facts, or considerations of accuracy, fairness and balance. Katie Hopkins springs to mind.

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But it’s worse than that. Trump’s loathing for honest scrutiny has lethal implications. Staff at the Capital Gazette in Maryland, paid with their lives in June when a gunman decided he did not like what they wrote. Truth is not the only casualty in Trump’s media wars.

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The knock-on threat is considerable. Regimes like that in Russia, where inquisitive journalists die suddenly, or in Turkey, where they are jailed in large numbers, look at Trump’s reckless shenanigans and see a green light for repression. His unpresidential message to independent voices everywhere: “Shut it or else.”

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Dietmar Moews meint: Der kritische Kommentator SIMON TISDALL argumentiert profund, hat sehr treffende Beispiele für den TRUMPISMUS zitiert und steigt dann über die historisch bekannten Machtmethoden, die öffentliche Meinung zu beeindrucken und zu korrumpieren, hinaus – in wie weit dieser US-Präsident No. 45 INNOVATIV agiert:

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No. 45 spricht nicht einfach Vorurteile und Mobwerte an, die an populistischen Oberflächen, gepaart mit materieller und psychologischer Befindlichkeit in jeder Gesellschaft RECHTS ansprechbar sind.

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No. 45 zersetzt kollektive Wertkommunikation durch seinen hohen Aktivitätsdruck und die permanenten Themen- und Richtungswechsel. Er agiert völlig inhärent und zersetzend – aber einem Prediger des Hasses folgt nicht unbedingt der Hass, sondern er entwertet den Beruf des PREDIGERS. Wie man vor vierzig Jahren mal schrieb:

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„Einer Frau mit Glatze hört niemand zu“ – dann kam Shinead O’Connor – aber sie hatte nichts Tragfähiges zu sagen.

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Es haben sich die USA mit diesem Präsident No. 45 auf das Verlässlichkeits-Niveau begeben, dass bislang unterentwickelten Staaten zustand, Russland, China, Nordkorea, Südafrika, Saudi-Arabien, Türkei – BILL of RIGHTS?

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Die aktuellen USA üben einen neuen Bedeutungshof von Freiheit, Pressefreiheit, Meinungs- und Kommunikationsfreiheit – aber auch Leistungsprinzip, Markt und Recht – werden mutwillig hintergangen, ausgeschaltet und als dealfeindlich denunziert.

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Mit diesem GUARDIAN-Kommentar von SIMON TISDALL wird ein anglo-amerikanischer Riss deutlich, der eine andere Dimension hat als BREXIT oder Independenz – Zersetzung und Hirnrissigkeit.

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Bundeskanzlerin Merkel macht Wirtschaft in CHINA

Mai 24, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8195

Am Freitag, 25. Mai 2018

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Die weltweiten Druckwirkungen der zollpolitischen und handelsrechtlichen Ambitionen durch das AMERICAN FIRST des US-Präsidenten No. 45 haben in allen Interessenzentren Nervosität und vielseitige Unterhandlungen ausgelöst:

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EINS Zwischen den finanzwirtschaftlichen und militärischen Gewichten, die No. 45 gegenüber Deutschland ankündigt, stehen die ungleiche Handelsbilanz zugunsten Deutschlands und die militärische Dominanz der USA in Rede. Deutschland soll die Ausfuhrüberschüsse mit gesteigerten Einfuhren justieren. Deutschland soll die Rüstungsausgaben erheblich steigern (dabei gönnen die USA Deutschland diverse interessante Rüstungstechniken nicht – falls diese nachgefragt würden)

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ZWEI No. 45 will mit den nationalen Staatenvertreter verhandeln und erkennt nicht die EU-Kommissare aus Brüssel als Gegenüber an. Brüssel will mit 28 EU-Staaten stark auftreten, hat aber gar keinen EU-Vertrag, der solche Vertretung in Geltung setzt.

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DREI No. 45 will alle möglichen Weltgegenden unter Druck setzen und verlangt dafür Parteinahme und akzeptiert keine Neutralität, wenn er gegen CHINA, NORDKOREA, PERSIEN, IRAK, SYRIEN, DEUTSCHLAND, MEXICO, ARGENTINIEN, VENEZUELA, RUSSLAND usw. seine Repressionen und Sanktionen startet.

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VIER Der „WESTEN aus Sicht von No. 45 besteht inzwischen nur noch aus den USA und ISRAEL. Wenn sich alle anderen auf Koexistenz und in Handelsverträgen regulierten Freihandel einrichten, wird es allen schaden.

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FÜNF Wenn der Handelskrieg von No. 45 hochgezogen wird, wird der weltweite ÖL-Dollar-Verrechnungs-Modus angegriffen werden und wird zerstört werden. Die USA können nicht wirtschaftlich drohen, ohne die militärische Konfrontation dahinter zu setzen. Das kann No. 45 nicht überstehen.

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Dietmar Moews meint: Die Handelsmissiosreise der deutschen Bundeskanzlerin MERKEL, mit einer gemäßigten FRANKREICH/GROSSBRITANNIEN/DEUTSCHLAND-Verabredung

im Rücken, können Deutschland und China komfortabel die zukünftigen Wünsche aufeinander abstimmen.

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Der deutsche Außenminister SPD-Heiko Maas konnte in Washington lediglich als Rechtsanwalt MERKELS vortragen. MAAS sollte in den deutschen Medien nicht so großschnäuzig tun, als mache er grundlegende deutsche Außenpolitik in den USA. bekanntlich macht Bundeskanzlerin MERKEL Alles, was wichtig ist, in der EU und in der Welt, selbst. Das AA muss zuarbeiten und viel reisen.

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Wenn die Übersetzer nicht gelogen haben, dann hat Xi JINPING heute konkret angesprochen, dass er seine CHINA-Politik immer weiter rechtsstaatlich verbessern will.

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XI JINPING

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ATOMTESTS in aller Welt ohne gespanntere Lage

September 3, 2017
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Vom Montag, 4. September 2017

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Die Lage sei gespannt – so meldet sich er SPD-Führer Gabriel – zur aktuellen Wasserstoffbomben-Zündung durch, angeblich, NORDKOREA, unterirdisch, angeblich ohne Radioaktivitäts-Emissionen, aber mit erheblichen Erschütterungen.

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Wer hat jetzt alles ATOMBOMBEN? wer testet seine ATOMBOMBEN-Technik?

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Wer hat das Abkommen der ATOMWAFFEN-ÄCHTUNG bzw. des -VERZICHTS nicht unterzeichnet, lässt sich auch keineswegs durch externe Gutachter kontrollieren?

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Es gibt zu viele ATOMBOMBEN und zu viele INTERESSEN und zu viele Staaten, die ATOMWAFFEN bereithalten.

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Wenn jemand INTERESSEN verwirklichen wollte, wäre das durch ATOMWAFFEN schwerlich zu verwirklichen. Doch darf weitreichend davon ausgegangen werden, dass einsatzfähige ATOMWAFFEN einen kleineren Staat durchaus in Maßen davor bewahren können, von übermächtiger MILITÄRMACHT geschlagen und gezwungen zu werden.

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Die überzeugende HYPOTHESE zur Landesverteidigung NORDKOREAS geht einfach davon aus:

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Wenn NORDKOREA mögliche MILITÄRANGREIFER mit eigenen raketengetragenen ATOMWAFFEN im Gegenschlag treffen und verletzen können, sei das eine gewisse Gegendrohung und Schutzfunktion für NORDKOREA.

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Zweifel daran, dass Nordkorea fortwährend von den USA verbal bedroht, mit lebensbedrohlichen Wirtschaftssanktionen belegt wird und mit Großmanövern im japanischen und südchinesischen Meer von US-Waffenmächtigkeit und südkoreanischen Angriffsmilitär gedungen werden soll, kann niemand ernsthaft haben.

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Folgerichtig hilft sich NORDKOREA nach Kräften selbst (und es wird interessenbedingt von USA-feindlichen Staaten geholfen – selbst die NATO-Türkei hilft Nordkorea).

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Dietmar Moews meint: Unsere Erfahrung hat bis heute gezeigt, dass es eine gewisse Gefährdungs-Balance gibt, wenn gegenseitige Bedrohung überzeugend vorgehalten wird.

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Unsere Erfahrung zeigt täglich, dass Friedenspolitik ohne Waffen völlig zahnlos ist und der Rubrik „Kooperation Movement“ angehört – der „gewaltlosen Gewalt“, die wenig bewirkt und zuletzt nicht mal die Gutwilligen trösten kann.

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Unsere Erfahrung beweist uns täglich, dass trotz Friedenspolitik ständig die Verwirklichung von Interessen auch mit heißem Krieg geführt wird (wenn die USA im „Desert Storm“ mal kurz ganz IRAK umpflügen konnte, darf nicht wundern, dass sich NORDKOREA intelligenter einrichtet, als es Saddam Hussein von Bagdad damals konnte).

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Mich interessiert schon, zu erfahren, wann, wer auf der Welt, welche Tests mit ATOMBOMBEN durchführt. Wenngleich die zivilen Schulungen über ATOMBOMBEN, WASSERSTOFFBOMBEN, NEUTRONENBOMBEN usw. doch nur Zeitverschwendung sind.

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Aber es ist komisch. Wir hören kaum von den israelischen ATOMTESTS, wenig von den Amerikanischen, wenig von den britischen Tests, den französischen, wenig von den russischen, wenig von den deutschen, wenig von den indischen, wenig von den pakistanischen, wenig von den chinesischen WASSERSTOFF-BOMBEN-TESTS – ja, testen die denn gar nicht?

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Sind ungesicherte japanische ATOMREAKTOREN in FUKUSHIMA, die durch menschliches Versagen und Sabotage, durch Erdbeben, Tsunamis und technische Schäden regelmäßig entstehen, eigentlich nicht katastrophaler als die friedliche ATOMBEWAFFNUNG NORDKOREAS?

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Glaubt denn jemand, Nordkorea würde China oder die USA oder Japan oder Südkorea bombardieren?

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Eher brennt in einem US-ATOM-U-BOOT eine Sicherung durch.

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FORUM POLITIK mit SCHULZ am 17.8.2017 Journalisten KOLSTER-Phoenix + DETJEN-DLF durchgefallen

August 17, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7519

Vom Freitag, 18. August 2017

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz auf seinem Wahlplakat 2017

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Trump, Nordkorea, Rüstung, Diesel, Flüchtlinge, Ukraine, Putin, Europa, Griechenland, Wahlkampf, Koalitionsperspektiven – die beiden Interviewer, Michaela Kolster von Phoenix-TV und Stephan Detjen vom Deutschlandradio Berlin, als einladende Gastgeber im FORUM POLITIK, haben ebenfalls, wie bei Merkel vor zwei Tagen, die Wundertüte der aktuellen POLITIK-AGENDA aneinandergereiht. ORT Deutsche Bank, Dauer 60 Minuten, aufgezeichnet, genaue Orts- und Zeitangaben wurden erneut vermieden. NICHT LIFE GESENDET.

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Ich habe es am 17. August 2017 nach 19 Uhr im Deutschlandfunk-Radio mitgehört sowie anschließend bei Phoenix-TV angesehen (s. a. Audio- und Mediathek).

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Der Kanzlerkandidat der SPD, früherer Präsident des Europa-Parlaments von Strassburg und langjähriger Führer der Sozialisten-Fraktion im EU-Parlament, Martin Schulz (61), der jetzt auch Parteivorsitzender der Bundes-SPD ist, tritt für die SPD zur Bundestagswahl um die Kanzlerschaft an. Schulz‘ geringes rhetorisches Gefühl erlaubt ihm trotz seiner Sprachmacht keine Entfaltung poetischen Raumes bei seinem Zuhörer. Eher möchte man weglaufen, wenn sein Stakkato unstrukturiert plätschert. Er haspelt stets seine gesammelten SPD-Fakten herunter, wobei seinerseits zu kritisieren, woran die Sozialdemokraten als Regierungskoalitions-Partei Mitverantwortung tragen, er nicht kommt und deshalb nicht aufgeht, was er erklärt. Immerhin hat Schulz dabei seine Gedanken stets einigermaßen geordnet und hat für alle Themen einige vorbereitete Gags, wie „Ich bin mehr für Golf-Fahrer als für Golf-Spieler“.

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Zur IT-Revolution, zur digitalen Agenda und zu allen rechtlichen Rückständen, die die internationale IT-Wirtschaft für sich selbst so durchlobbyiert, wusste Schulz überhaupt gar NICHTS. Es wurde auch nicht gefragt. NSA – schon mal gehört? Prism? Swift?

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Dunkelgrauer Anzug, hellblaue Krawatte, schwarze Schuhe, mit albernem Gesichtsmikrofon (hatte er einen Ohrhelfer im abgewendeten linken Ohr?)

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Ein „SCH“ kann er nicht sprechen. Ein schwarzer Speiserest (oder Karies) zwischen der unteren Zahnreihe im Sichtbereich spricht nicht für die Selbstkontrolle von Martin Schulz und auch nicht von professionellem Coaching.

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Aber auch neue, abweichende Positionen im neuen Schulz-SPD-Wahlprogramm sind immer mit Fragen behaftet, nämlich:

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Was soll jetzt was Neues? War das Alte falsch?

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Schließlich bildet die SPD mit CDU/CSU seit Jahren einen „Blockparteien-Block“, der in deutschen Ländern wie auch in der EU beinahe austauschbar miteinander herumbalanciert.

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SPD-Kandidat Martin Schulz hat es ganz klar geantwortet. Schulz will zum Bundeskanzler gewählt werden – am liebsten mit absoluter Mehrheit für die SPD-Fraktion im Bundestag – aufgrund diverser Schulz-Positionierungen in diesem Interview, die sich von Merkels „Weiterso“ unterscheiden sollen.

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Kanzlerin Merkel hat sich bereit gezeigt, ihre Rolle fortsetzen zu wollen und zu können. Sie hat betont, dass sie als deutsche Bundeskanzlerin die Ausentwicklung der Europäischen Union weiter betreiben will – und dass sie es begrüßt, mit dem SPD-Martin Schulz einen Gegenkandidat zu haben, der ebenfalls für die Europäische Union eintritt.

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Schulz will stärkeren deutschen Druck über EU-Brüssel auf Polen und Ungarn machen, wenn es um EU-Solidarität geht. Wer Solidarität gegen Russland verlange, müsse auch eine EU-Einwanderungs-Regelung mitmachen, fordert Schulz.

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PUNKT.

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Was die beiden Interviewer nicht konnten, war die STAMOKAP-Verschwörung der deutschen Blockparteien mit den zunehmenden Integrationsdefiziten zu konfrontieren, hier besonders die IT-Revolution, die offensichtlich von Schulz gar nicht in ihrer überwölbenden Lebensveränderung mit der ganzen Welt erkannt wird:

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SCHULZ und IT-Revolution? – vermutlich im kommenden Jahrhundert.

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Was wurde nicht ALLES an der Öffentlichkeit vorbei heimlich durchgezogen!

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Abschaffung einer verfassungsmäßigen Bundeswehr zur Landesverteidigung.

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Übernahme der Milliardenbetrügereien der ATOM-Konzerne, die ihren ATOMMÜLL nicht entsorgen.

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SCHULZ Absage an den Diesel-Gipfel brachte nun aber auch von Schulz keine Ansagen zum DIESEL-GIPFEL, die das geltende Recht einlösen und den Bürgern eine funktionierende Mobilität zusichern könnten.

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Luftreinigung der verseuchten Stadtluft? Fehlanzeige. Jedenfalls sieht Schulz die Diesel-Manager in der Schuld und in der Pflicht, unverzüglich Übergangslösungen für die Umrüstung der „Flotte“ zu übernehmen. Es ginge nicht, 14 Milliarden Schaden an Amerikaner zu zahlen, aber an Millionen Deutsche Nichts.

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Die digitale Revolution erhielt hier heute keine Fragen oder kritische Einwände. Deutsche Bundesregierung, mit Schulz, samt der Blockparteien, überlassen die IT-Politik der (us-amerikanischen) IT-Wirtschaft und der internationalen Automobilwirtschaft-Lobby (alljährlich IAA und CeBit).

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Vollbeschäftigung durch Rüstungsexporte in Kriegsgebiete – wurde Schulz nicht unter die Nase gerieben.

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Schulz stört auch nicht, dass Extrem-Staatsverschuldung am Weltfinanzmarkt über Inflation der Luftgeldausgabe als quasi Strafbesteuerung für die Bürger und nicht in den aktuellen Zeiten der guten Steuereinnahmen abgetragen werden: DIE DEUTSCHEN SCHULDEN ABBAUEN!!! – Hier läge auch eine echte Alternative zur SPD-Staatsschuldenpolitik des angeblich konjunkturanheizenden Deficit-Spendings. Doch SCHULZ und SPD sind für staatliches Deficit-Spending, also, für mehr Schulden – kein Wort zum Schuldenabbau in Zeiten der Geldschwämme.

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Die Ausschaltung der Oppositionsfunktionen im Bundestag durch geringe Auftrittsrechte der zu kleinen Oppositionsparteien – kümmert Schulz offenbar ebenso wenig wie Merkel.

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Die absurde Zersetzung von Kunst und Kultur zugunsten einer verdungenen Salonpersonnage, die die deutschen Künstler marginalisiert und Funktionären die Kunstgelder vereinnahmen lassen – die SALONPERSONNAGE ist nun ein SPD-Kampf-Modell. Zur Salonpersonnage hätte man Schulz kritisieren und fragen müssen. Von sich aus mochte er seine „Fünften Salonpersonnage-Kolonnen“ nicht kritisieren.

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Was wird Deutschland mit Schulz unter SPD-Führung in Brüssel anfangen, damit nicht nur herausposaunt wird? Er sagt:

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WIR BRAUCHEN EUROPA! EUROPA BRAUCHT EUROPA!

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Während die 28 EU-Staaten, in Erwartung des EU-EXIT-Verfahrens mit Großbritannien, vielmehr EU-ROSINEN picken wollen?

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Und nun hätte Herr Schulz die Gelegenheit gehabt, statt nur blöde „Europa“ zu fordern, wie er konkret die EU-Zukunft hin zu einer von Allen anerkannten gemeinsamen EU-Verfassung herbeiführen möchte?

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Wieviel KONFÖDERATION, wieviel FÖDERALISMUS, wieviel ETATISMUS, wieviel ZENTRALISMUS, wieviel LIBERALISMUS wird in der Verfassung der EU vereinbart werden können, Herr Schulz?

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Die beiden Staatsfunker, Frau Kolster und Herr Detjen, fragten nicht. Sie fragten nicht nach.

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Welche EU und NATO-Zusammenhänge werden mit Blick auf ERDOGAN vom Bundeskanzleramt und von der EU-Kommission wie angelegt?

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Was wird mit dem französischen Staatspräsident EMMANUEL MACRON nun an der EU-Integration verbessert?

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Welche Schritte werden hinsichtlich einer europäischen Verteidigung ergriffen? SCHULZ will auch mit Milliarden aufrüsten, aber nicht so, wie es TRUMP angeblich fordert (dabei ist das Alles sehr schwimmend und ungenau deklariert – was Deutschland ausgeben wird, kann von Deutschland weitgehend selbst entschieden werden. Und sei es eine EU-Verteidigung damit aufzubauen.) – KEIN WORT von SCHULZ hierzu.

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Dabei behauptet Kandidat Schulz, sein SPD-Wahlprogramm enthielte zu jedem Thema eigene Wertvorstellungen.

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Welche nächsten Schritte werden zu einer EU-Finanzpolitik angesetzt, damit die EURO-Währung und die EZB überhaupt funktionieren können, ohne ständig von den Nationalbanken unterlaufen zu werden?

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Und hier stellt SCHULZ seinen EU-Finanzminister in den Raum, den er fordert (den CDU-Bundesfinanzminister Schäuble längst gefordert hatte). – Aber, wie wird man mehr „deutsche EU“ erreichen, wenn die Rosinenpicker mehr nationale Selbstständigkeit anstreben?

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Dietmar Moews meint: Ein solches Interview, bei dem die Politikfelder im Boulevard-Stil angefragt und beantwortet werden, wie es Frau Michaela Kolster und Herr Stephan Detjen moderierten, wurde eine runde Sache, indem der befragte Kandidat auf jede Frage antwortete.

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Ja – Schulz antwortete auf jede der gestellten Fragen.

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Aber worin bestanden diese Antworten, wenn dann nicht auf die Unklarheiten, Widersprüche oder Gegeninstanzen von den Interviewern nachgefragt wurde?

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Wie also werden die Aushandlungen einer EU-Verfassung durch die Zuspitzung der staatsrechtlichen Konzeption von Föderalismus und Konföderation vermittelt und zur Abstimmung der Staatsbürger der EU-Staaten gebracht werden, wenn Schulz das Sagen hätte?

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Wo liegen die Optionen zwischen dem deutschen Föderalismus, mit der lokalen Politik-Allzuständigkeit und dem Subsidiaritätsprinzip, im Unterschied zum französischen Zentralstaat-Etatismus oder den bereits am Horizont erscheinenden „Präsidialdemokratien“, wie in Ungarn oder Polen, Slowakei und anderen?

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Weder Stephan Detjen noch Michaela Kolster stellten anspruchsvollere Fragen für diese Wahlkampfbewerbung des aktuellen SPD-Kandidaten.

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Auch dieses Gespräch war mehr ein Staatssender-Kindergarten, wie auch schon bei Birgit Wentzien und Michael Hirz. Man kann jetzt schon kommen sehen, dass wir auf eine Blockparteien-Große Koalition hinsteuern. Dass die Felle bereits verteilt sind (auch unter den Proporz-Intendanten der deutschen Staatssender) und niemand jemand wehtun möchte, gehört zum Schranzentum. (Täglich kündigen bisherige Bundesminister an, was sie nach der Wahl in ihrem bisherigen Ressort machen werden – Schäuble, Dobrindt, Heiko Maas, Nahles, Von der Leyen, Sigmar Gabriel, Katarina Barley, Brigitte Zypries) – nun ja.

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Was wird Schulz machen, wenn die SPD in die Opposition muss? Wird Schulz den SPD-Vorsitz behalten oder bald abgeben und eine Nachfolgeschaft aufbauen?

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ANTWORT? – keine. Denn es wurde nicht gefragt. Aber abschließend erklärte Schulz noch einmal:

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EU und Europa haben für Berlin und Deutschland erhebliche, bislang nicht genutzte Chancen (welche – nannte Schulz nicht). Als früherer Bürgermeister von Würselen und EU-Parlamentarier und internationaler Fraktions-Führer habe er so viele persönliche Potentiale für eine Kanzlerschaft, dass er es für das Beste hält, wenn SCHULZ die Wahl gewönne und Kanzler würde.

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FORUM POLITIK mit MERKEL am 14. 8. 2017 Journalisten HIRZ- Phoenix + WENTZIEN-DLF durchgefallen

August 14, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7515

Vom Dienstag, 15. August 2017

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Trump, Nordkorea, Rüstung, Diesel, Flüchtlinge, Ukraine, Griechenland, Staatsverschuldung der EU-Staaten, Keine Luftreinigung, Keine Grundwasserreinigung, Wahlkampf – die beiden Interviewer, Birgit Wentzien, Chefredakteurin vom Deutschlandfunk Köln und Michael Hirz (Programmgeschäftsführer des Ereignis- und Dokumentationskanals phoenix in Bonn) von Phoenix-TV haben, als einladende Gastgeber im FORUM POLITIK, die Wundertüte der aktuellen POLITIK-AGENDA aneinandergereiht. ORT Deutsche Bank, Dauer 60 Minuten, aufgezeichnet, NICHT LIFE GESENDET.

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Die aktuelle deutsche CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, die erneut zur Kanzlerschaft kandidiert, hat klar und gesammelt, geduldig und freundlich alle Fragen beantworten können, Defizite verschwiegen und in die praktizierten Zusammenhänge gestellt.

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Kanzlerin Merkel hat sich bereit gezeigt, diese Rolle fortsetzen zu wollen und zu können. Sie hat betont, dass sie als deutsche Bundeskanzlerin die Ausentwicklung der Europäischen Union weiter betreiben will – und dass sie es begrüßt, mit dem SPD-Martin Schulz einen Gegenkandidat zu haben, der ebenfalls für die Europäische Union eintritt.

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Die digitale Revolution erhält keine Fragen oder kritische Einwände dazu, dass die deutsche Bundesregierung samt der Blockparteien die IT-Politik der (us-amerikanischen) IT-Wirtschaft und der internationalen Automobilwirtschaft überlässt.

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Vollbeschäftigung durch Rüstungsexporte in Kriegsgebiete.

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Extrem-Staatsverschuldung am Weltfinanzmarkt darf nicht über Inflation der Luftgeldausgabe als quasi Strafbesteuerung für die Bürger, sondern in den aktuellen Zeiten der guten Steuereinnahmen abgetragen werden: DIE DEUTSCHEN SCHULDEN ABBAUEN!!! – Hier läge auch eine echte Alternative zur SPD-Staatsschuldenpolitik des angeblich konjunkturanheizenden Deficit-Spendings.

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Wie verlief die aktuelle Regierungskoalition mit der CSU und der SPD? Welche Gegensätze machten die Politik unmöglich? Was war speziell an der „großen“ Koalition einfacher oder schwieriger gegenüber der Politiköffentlichkeit?

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Welche Lehren hat die Bundeskanzerin aus der aktuellen Großen Koalition gewonnen, wonach kommende Regierungsbildungen verändert werden sollten?

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Dietmar Moews meint: Ein solches Stichwortgeber-Interview hätte weder ein DDR-Pressereferent noch ein Moskauer Kremlsprecher affirmativer führen können.

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Aber welche fraglichen Wege zu den drängenden Problemen von MERKEL eingeschlagen werden, sollte die CDU erneut die Regierung führen können, wurde von den beiden Staatsfunkern, Wentzien und Hirz, nicht herausgefragt:

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Wie wird die Forderung, dass Deutschland, das Gemeinwesen mit Hochtechnologie-Tradition so bald wie möglich wieder in die Spitze der weltweiten Entwicklung und der eigenen Infrastruktur kommen kann, in einer künftigen CDU-Regierung angegangen?

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Wird Frau Merkel jetzt müde des Amtes („halb erschöpft“) und ist eine Nachfolge angedacht? fragte Birgit Wentzien. Wird Merkel für vier Jahre antreten oder vorher aufhören? Wird Merkel den CDU-Vorsitz bald abgeben und eine Nachfolgeschaft aufbauen?

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ANTWORT MERKEL: Sehe ich so (ausgebrannt) aus? (hatte sie doch am Anfang des Interviews beschrieben, wie es beim Bergwandern tatsächlich bergaufwärts anstrengender sei als abwärts, auch wenn man meist beim Abwärtsgehen den vorherigen Aufstieg schon in den Beinen habe.

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Wie nett, ihre violette Joppe und die mit passenden Farbelementen aufgezogene Modehalskette – geschmackvoll im Stil und der Preisklasse, die Wähler akzeptieren, eine beigefarbene Hose und dunkle Schuhe – so weit perfekt. Und dazu der schleichende Eindruck, Merkel wäre von den flachen Fragen gelangweilt und puschte sich selbst bei ihren Antworten in gehobenere Stimmungstemperatur.

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Papst Franz in Südkorea: God in the sky über CHINA

August 18, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4795

am Montag, 18. August 2014

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Die Kriegstreiberei in unseren Herzen färbt, ob man will oder nicht. Ein Besuch in Assisi wärmt auch nicht gerade, weil der Ort des Heiligen Franz glatt wie Disneyland und die nächste Scientology-Org aussieht.

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Jetzt also auch noch Papst aus Rom in Südkorea. Dazu ballert Nordkorea noch militärische Kraftbeweise ans Firmament. So ganz viel Mission war da nicht zu machen. Oder doch?

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Dietmar Moews meint: Dieser katholische Papst Franz hat eine gute persönliche Ausstrahlung, wo immer er öffentlich mit Menschen zusammentrifft, ist er freundlich aufgenommen und macht Witze, die in gute Stimmung münden.

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Jetzt hat er Südkorea besucht und eine Routine-Christlichkeit aufgesucht, die ihn nicht besonders inspirieren kann, die ihn auch seelische Kräfte kostet, die aber Nahwirkung, mediale Fernwirkung und zukünftig metaphysische Färbung mit sich bringen wird.

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Ein Argument soll hier genügen: Das moderne China ist vulgärmaterialistisch und militaristisch ausgeprägt. China hat aber aus einer sozialen Statik in eine materielle Dynamik sich entwickelt, die nun auch eine sozio-kulturelle Emergenzbereitschaft unvermeidbar macht. Chinas Führung kann nicht mehr ganz ohne Fühlung ordnungspolitische Balance halten – also Fühlung, d. h. soziale Spielräume erlauben.

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Es ist ein bedeutendes Zeichen, dass der Papst von Rom, mit seinem Flugzeug den Himmel über China durchfliegen durfte. Das wird in China, von den Chinesen, ganz am Rande – und doch in einer Emergenzstimmung der Gefühle – als ein Schritt, als eine Initiation, als ein Missionseffekt einwirken.

 

Es gibt den Katholiken in Rom jedenfalls das Gefühl, noch da zu sein.

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Wir können gespannt sein, wann der Vatikan ankündigt: Papst Franz besucht chinesische Christen in China und er folgt dabei einer Einladung des offiziellen laiizistischen Staats-China.

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Mal sehen, was die dann zu sagen haben.

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