Lichtgeschwindigkeit 7682
am Dienstag, 24. Oktober 2017
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Ein weiteres Referendum, nach BREXIT, nach Kurden im Irak, nach Katalonien in Spanien, jetzt TIROL gegen ROM?
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Nein – das hier jetzt gegenständliche Referendum wurde tatsächlich gestern abgeschlossen, bei 40 Prozent Wahlbeteiligung in der LOMBARDEI und bei etwa 45 Prozent Wahlbeteiligung in VENETIEN, ergab sich eine etwa 90 prozentige Zustimmung zu der Frage, ob die norditalienischen REGIONEN mehr AUTONOMIE verlangen wollen.
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Mit mehr AUTONOMIE wird in Sonderheit auch gemeint, dass die Regionen geringere Finanz-Realüberträge an die Republik Italien, nach Rom, ständig zahlen müssen. Dabei sind die Autonomie-Sonderrechte der Region SÜDTIROL auch Hilfsargument für LOMBARDIA und VENETIEN.
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Neue Zürcher Zeitung, Seite 5, am Montag, 23. Oktober 2017 von Anrdea Spalinger:
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„Die Norditaliener möchten weniger zahlen“.
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Die Referenden von Mailand und Venedig zielten nicht auf eine Unabhängigkeitserklärung von der Republik Italien, sondern eher auf eine Bekräftigung des Willens, weniger an die Republik zu übertragen. Gleichzeitig geht es aber auch um parteipolitische Akzente der norditalienischen Parteien mit Blick auf kommende Wahlen.
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„… Die norditalienischen Regionen fordern nicht Unabhängigkeit, sondern mehr Autonomie im von der Verfassung zugestandenen Rahmen. Die Zentralregierung und das Verfassungsgericht haben deshalb grünes Licht gegeben …
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ihre Initianten, Die Regionalpräsidenten Roberto Maroni (Lombardei) und Luca Zaia (Venetien), wollen mit den Voten nicht zuletzt ein politisches Signal aussenden und die Positionen ihrer Lega Nord vor wichtigen Regional- und Parlamentswahlen im nächsten Frühjahr stärken.// Fünf von zwanzig Regionen Italiens haben ein Spezialstatut und genießen damit relativ große Autonomie. Die anderen haben laut Artikel 116 der Verfassung die Möglichkeit, in Bereichen mit gemischter Zuständigkeit über eine Verlagerung von Kompetenzen vom Zentralstaat auf die Regionen zu verhandeln. Am Ende muss ein entsprechendes Gesetz vom Parlament auf absoluter Mehrheit verabschiedet werden. …
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Die Emilia Romagna etwa verhandelt bereits mit Rom über mehr Autonomie. Maroni und Zaia argumentieren jedoch, dass ihre Forderung von Rom in der Vergangenheit nicht ernst genommen worden sei … Die beiden haben das gesamte rechte Lager hinter sich. Auch die Fünf-Sterne-Bewegung unterstützt das Referendum, und sogar Lokalpolitiker aus der regierenden Partito Democratico wie der Mailänder Bürgermeister Giuseppe Sala haben sich für ein Ja ausgesprochen …
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Wahlbeteiligung als Gradmesser .. Viele in der Lombardei und in Venetien träumen davon, die gleichen Rechte wie Trentino-Südtirol, eine der Regionen mit Sonderstatut, zu erhalten … Man will mehr Kompetenzen in 23 Bereichen. wie Umwelt, Bildungswesen oder Beschäftigungspolitik. In erster Linie geht es um finanzielle Mittel. Die Lombardei erwirtschaftet 20 Prozent der Bruttoinlandprodukts Italiens und zahlt sehr viel mehr Steuern als sie vom Zentralstaat an Mitteln zurückbekommt.
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Dietmar Moews meint: Neben allen Propaganda- und Vorurteilserziehungen sind Staatseinheitlichkeit und Loyalität immer auch relativ statische, stabile Traditionen. Insofern hat die Republik Italien vor Allem auf FAIRNESS und KOMMUNIKATION zu achten, wenn es um den Gemeinschaftsgeist geht, der konkret „kostet“. Es gehören also faire Anerkennung, Lob und Dankeszeichen dazu, echte Transfers und Leistungen anzuerkennen.
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Wer solche Referenden dazu benutzt, Unzufriedenheit anzustacheln und Zersetzung zu inszenieren, kann durchaus kurzfristige Zustimmung erregen, doch der Blick aufs Ganze wird diese „Mode der DEKONSTRUKTION“ leicht überführen. Wer BREXIT macht, muss BREXIT bezahlen. Wer KATALONIEN heraustrennt, wird EX-EU-KATALONIEN bezahlen müssen.
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Wir warten jetzt auf die ersten Anträge der CSU auf Referendum für Autonomie von Deutschland.
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FINE E COMPATTO
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