TRUMP verlängert bisherigen Einfuhrzoll für Metall bis Juni

Mai 1, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8132

Vom Mittwoch, 2. Mai 2018

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Heute, am 1. Mai 2018, hat der US-Präsident No. 45 erneut eine eigene „offiziale“ Ankündigung geändert. Die heute gegenüber der Europäischen Union aufgekündigten Zollsätze und die androhung von Strafzöllen für Stahl- und Aluminium-Einfuhr in die USA ließ heute die Presse des Weißen Hauses verlauten, die bestehenden Regeln um einen weiteren Monat im bisherigen Modus belassen.

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No. 45 kommentierte hierzu, dass dieser Monat Mai genutzt werden solle, dass die Europäische Union hinsichtlich der amerikanischen Forderungen solche ökonomische Zugeständnisse freiwillig anbieten soll, die erwarten lassen, dass Ungewichtigkeiten und Handelsbilanz-Defizite selbsteuernd in Richtung Gleichgewicht reguliert werden sollte.

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Dabei haben die EU-Staaten solche Handelsregularien aus den Händen der Nationalregierungen genommen und insgesamt der EU-Kommission kompetenzrechtlich in die Hände gelegt.

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Doch die Ungleichgewichte bestehen z. B. extrem zwischen deutschen Exportüberschüssen gegenüber deutschen Einfuhren amerikanischer Güter. Während es durchaus EU-Staaten gibt, die schon heute keine günstige Handelsbilanz mit den USA haben. Kurz, während die Kompetenz bei der EU liegt, liegt der Ausgleichsbedarf zwischen den USA und EU-National-Volkswirtschaften. Deutschland muss also einseitig das Thema „Handelsbilanz-Ausgleich“ mit den USA diskutieren.

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Hauptursache für die US-Defizite sind nicht die vielbeschworenen PKW-Einfuhrzölle, sondern insgesamt – auf die gesamte Palette der Einfuhr- und Ausfuhrgüter weichen gerade mal 0,2 Prozent zugunsten Deutschlands ab.

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Wer z. B. deutsche Pick Ups in die USA exportieren wollte wird da an immens hohen Zollblockaden der USA zugunsten der amerikanischen Kleinlastwagen.

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Ähnlich sieht es mit den „DEAL-Forderungen“ TRUMPS gegenüber Deutschland betreffs Rüstungsausgaben.

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Dietmar Moews meint: Wir können gespannt sein, was die deutsche Regierung sich ausdenkt, auf die EU-Kompetenz einzuschwingen und dennoch die TRUMP-Forderungen einseitig einzubauen.

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ZUM BEISPIEL die durch langjähriges deutsches Regierungsversagen ignorierte Staatspflicht der eigenen „Landesverteidigung“. Wer soll denn deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche DROHNEN verteidigen?

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ZUM BEISPIEL Deutschland sollte sich bemühen, die von der EU-Kommission erklärte Linie, keiner Erpressung nachzugeben, wenn TRUMP das Wort „Handelskrieg“ ins Spiel bringt, nationalstaatlich zu unterlaufen.

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ZUM BEISPIEL Es sollten also Zollfragen koordiniert und justiert werden; auch Verteidigungspolitik sollte konkret mit Argumenten entfaltet werden – also: wer macht was? was treiben die USA mit der NATO in der Welt über den Auftrag einer nordatlantischen Verteidigungs-Gemeinschaft hinaus?

Es soll aber weder CHLOR-HÄHNCHEN, noch Schiedsgerichte oder TTIP, weder Gentechnologie und FRACKING in der EU hingenommen werden.

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ZUM BEISPIEL Die Forderung, dass Deutschland kein russisches Gas, sondern US-Exportgas importieren solle, ist über den FRACKING-MODUS völlig unakzeptabel. Russland ist bis heute ein zuverlässiger Gas-Lieferand –

und erfüllt eine Bedingung, nämlich auf die Exporterlöse angewiesen zu sein.

Während der US-Präsident No. 45 Zoll-Willkür durchsetzen möchte, die vermutlich sogar seiner eigenen Wirtschaft schlecht bekommen würde.

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FAZIT: Insgesamt bedauere ich die völlig verklemmte Entwicklungsmöglichkeit zur besseren zukünftigen Integration der 28 EU-Nationalstaaten.

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Wenn man derart frontal als eine Gemeinschaft angegriffen wird, wie die EU durch die Handelskriegsandrohung der USA, wäre ja eine innere Solidarisierung und gestärkter Zusammenhalt eine günstige Verhaltensänderung der Europäer. Doch das Gegenteil wird deutlich.

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Die unvereinbarbaren Staatsstrukturen von Frankreich, als etatistischer ZENTRALISMUS, und DEUTSCHLAND als etatistisch-marktwirtschaftlicher FÖDERALISMUS, verhindert eine klare Politikgemeinschaft von MACRON und MERKEL.

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Aber auch die westlichen EU-Gründer sehen die Zukunft anders als die viele Jahrzehnte bevormundeten ehemaligen Mitteleuropäer des Warschauer Pakts, die jetzt „endlich mal“ selbstbestimmter, anstatt Brüssel-zentralistisch bevormundet zu sein.

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Dabei sinnt TRUMP wie auch NETANJAHU durchaus auf EU-zersetzung bzw. EU-Schwächung.

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Für Deutschland kann das m. E. nur heißen, noch mehr auf nationalpolitische Stärke zu zielen, und sei es, um den defizitären EU-Partner mehr helfen zu können.

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