Lichtgeschwindigkeit 7872
Vom Freitag, 19. Januar 2018
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Unsere deutsche LÜGENPRESSE bringt wirklich täglich breitwandige Publikationen, die unwahr sind – FAKE -, nicht der Unwahrheit halber, sondern der reinen Hetzerei wegen, die Zeitungen zu verkaufen:
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Die SPD – jetzt mit dem taumelnden Schulz – in der Parlamentsopposition oder in der Koalitionsregierung? – und dann schreibt die Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 15 WIRTSCHAFT, am 15. Januar 2018 vom Mitherausgeber Holger Steltzner:
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„Das Hadern der SPD“
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„…Wie will Schulz die Basis überzeugen?“ – als gäbe es eine SPD-Basis, die klare oder einhellige Positionen hätte.
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„…Den Plänen zur Steuerung der Migration kann die SPD-Basis zustimmen, ganz anders sieht das in der vielfach „vergrünten“ SPD-Funktionärsschicht aus…“ – von welcher SPD-Basis hat Holger Steltzner ein Geheimwissen?
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„…als hätte es die Union allein geschrieben.“ – größeren FAKE könnte die LÜGENPRESSE gar nicht behaupten, als hier Steltzner es in der FAZ tut: Seit Herbst 2015 bekämpft die CSU die CDU und man nennt es weiterhin „Fraktionsgemeinschaft“ – aber ein Migrationspapier hätten Merkel und Seehofer nicht gemeinsam schreiben können. Nein, nicht mal bis zur Bayernwahl 2018 können mit dieser CSU verlässliche Verträge geschlossen werden.
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Dann lesen wir, wenige Sätze weiter bei Holger Steltzner:
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„Die Unterhändler von CDU und CSU stritten in der Sondierung wie die Kesselflicker über die Flüchtlingspolitik, schweigen darüber aber nach außen.“ – und Holger Steltzner macht daraus, CDU/CSU seien sich einig.
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„… Schützte die vielgepriesene Übernahme von „staatspolitischer Verantwortung“ vor dem Schrumpfen, stünde die SPD heute besser da.“ – das ist hypothetisch und Vieles spricht gegen Holger Steltzners Dünnbrettbohrerei in der FAZ – fest steht indes, dass die Frankfurter Allgemeine Zeitung fortwährend von „staatspolitischer Verantwortung“ zur Großen Koalition hin palavert.
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Dietmar Moews meint: Zu klären, ob die SPD gerne eine sozialdemokratische Partei sein möchte, die gute Traditionslinien der SPD am zeitgenössischen Leben in die Zukunft fortsetzen möchte, ist Aufgabe der intermediären sozialen Binnenstruktur der SPD-Partei-Mitgliedschafts-Organisation.
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Zu klären und auszulegen, was denn SOZIALDEMOKRATIE jetzt bedeuten soll, ist ebenfalls Zuständigkeit der SPD.
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Die Wähler der SPD beim Bundestagswahltag 2017 haben mit ihren Stimmen ihre politischen Vorstellungen den repräsentativen Listenkandidaten anvertraut – warum?
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Die Wähler – jeder für sich und seinen Freunden – haben Vorstellungen davon, wofür die SPD bei der Bundestagswahl 2017 angetreten ist. Die SPD hatte eine Wahlkampfmannschaft besetzt, einen Spitzenkandidaten gewählt, Programm diskutiert und schließlich zur Wahl gestellt.
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Folglich haben die SPD-Wähler – ob Parteimitglieder oder nicht – dieses Programm, diese Führungsrepräsentanten und die Kritikansätze in der angängigen politischen Agenda sowie Zukunftswünsche gewählt.
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Die Wähler erwarten, von der gewählten SPD, dass daraus die Politik für die neue Legislaturperiode 2017-2021 seitens der SPD beeinflusst und mitgestaltet werden soll.
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Nun kann man nicht vom „Hadern der SPD“ behaupten, die SPD und ihre Klientel seien undeutlich, unentschlossen, zerstritten … denn am 24. September wurden über 20 Prozent der deutschen Wähler zu Auftraggebern für das SPD-Angebot – das steht: das SPD-Personal und die SPD-Werte im Wahlprogramm, das steht.
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Wenn jetzt die 20 Prozent-SPD zum Juniorpartner einer Regierungskoalition würde, wäre das gegenüber der Verpflichtung den Wählern gegenüber eine eindeutige Perspektive, wenn es einen Koalitionsvertrag gäbe, in dem das Wahlprogramm der SPD von allen Koalitionsfraktionen vertraglich festgelegt sei.
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Das ist es aber nicht. Nicht einmal CDU und CSU sind sich einig. Schon der Sondierungstext für eine CDU/CSU-SPD Große Koalition 2018 enthält beinahe in allen Politikthemen die Vernichtung des SPD-Wahlprogramms. (Die sachlichen Argumente und Sachverhalte werden täglich durch die Gosse gepfiffen – ich kann es hier sparen, Beispiele zu nennen. Zumal bereits bei den Jamaika-Verhandlungen alle Arbeitsfelder CDU/CSU-seitig festliegen, ohne zuverlässig zu sein).
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Nach Lage der Dinge und der laufenden Prozesse auf der Politikagenda, kann die SPD und kann Martin Schulz nicht den Kanzlerin-Wiederwahlverein geben.
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Die Klage der CDU/CSU, man brauche eine klare Fortsetzung der Merkelpolitik, ist absurder Quatsch, denn exakt so haben die Wähler es am Wahltag, 24. September 2017, nicht entschieden. Die Wähler haben Merkel nicht WEITERSO, sondern sie haben SO NICHT gewählt.
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Was also MERKEL als Kanzlerin in einer Minderheits-Regierung für eine Politik machen könnte, wäre jedenfalls direkter an das demokratisch-repräsentative deutsche Regierungssystem und die Wähler angebunden, als würde eine ebensolche GROKO wie zuvor, wieder ohne potente Opposition, in die eigene Genieselbstverdächtigkeit gestellt.
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Das kann doch nicht als „Das Hadern der SPD“ umschrieben werden, wie FAZ-Steltzner es tat. Sondern es ist doch die störrische Nichtlernfähigkeit der Union, die Zustimmungsverluste bei er Wahl 2017 nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen:
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CDU-ARMIN LASCHET macht volles Rohr in BRAUNKOHLE weiter (Laschet sagte jetzt zum NRW-Haushalt: „Bei Kohle und Diesel bringt uns eine Ausstiegsmentalität nicht weiter“) – und auch er wird dafür bezahlen. CSU-CHRISTIAN-SCHMIDT macht volles Rohr in EU-Glyphosat weiter – und auch die CSU wird dafür bezahlen.
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Hier sollte die Öffentlichkeit die Gelegenheit wahrnehmen, bei all der Lügenpresse und den Versuchsballons der Irreführung und der Fake News zu beobachten, wie sehr wir es wirklich mit einer gewissen Parteienvielfalt zu tun haben oder mit BLOCKPARTEIEN, die lediglich beim Verteilungskampf um die gut bezahlten Posten Scheinkämpfe aufführen, während die LÜGENPRESSE so tut als seien es demokratische Wertkonflikte.
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FINE E COMPATTO
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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