Lichtgeschwindigkeit 153

Lichtgeschwindigkeit 153

RÜSTUNGSEXPORTBERICHT? UNGLAUBWÜRDIG?

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

Sicht der Piratenbewegung, Sonntag, 10. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, Tageszeitung Berlin

vom 9./10. Januar 2010 und NEUS DEUTSCHLAND

vom 5. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de, time.org,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: RÜSTUNGSEXPORTBERICHT?

UNGLAUBWÜRDIG? DIE ZEIT titelt: Was ist gefährlicher –

Terrorismus oder Sicherheitswahn?

Diemarmoews meint: Aus Sicht der Piraten zählt vorrangig:

Die Nacktscann-Kampagne dient der Einführung der

Massendatenerfassung und Vorratsspeicherung einer

totalitären IT-Politik der schwarz-gelben Regierung.

Wer Sicherheit will, muss analog Kontrollieren, nicht digital.

Wer die Moral- und Schamsdiskussion will, soll an den

FKK-Strand gehen. DIE ZEIT rückständig zu den

Ruhr-Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten in

Rüttgers NRW-Wahlkampf 2010: Die ZEIT thematisiert:

Industriekultur, ohne den Lesern überhaupt mitzuteilen,

was Kulturindustrie. Die ZEIT erkennt nicht, dass dem

Rüttgers-Pleitgen-Beitz-Programm die Höhe des

digitalen Zeitalters und der digitalen Revolution fehlt.

Die ökologische Sozio-Kultur der sozialdemokratischen

Salonpersonannge zielt eben auf Selbstversorgung und

nicht auf Kulturproduktion. Dietmarmoews meint.

Redakteur Di Lorenzo steht vor der Entlassung. Denn die ZEIT

ist nicht mehr auf der Höhe hier: ZEIT fordert vom

RUHR-Programm die ökologische Wende (Claus Leggewie).

Er hat nicht nach- und nicht vorgedacht.

Die Tageszeitung Berlin titelt: Die Stasi in der taz und weist

auf die Unglaubwürdigkeiten der schwarz-gelben Regierung

hin: Steuersenkung. Dietmarmoews meint: Es gebricht an

allen 5 Bereichen: Haushaltskonsolidierung;

Bildungsinvestitionen; Sozialstaatsdefizite und Subsidiarität,

Steuerreform und Afghanistan-EXIT;

Die tageszeitung Seite 15 kommentiert Bettina Gaus den

Kundus-Untersuchungsausschuss: Ein schriller Chor:

Wird die Kundus-Affäre aufgeklärt? Die Erfahrung lehrt,

was für ein schwieriges Geschäft Untersuchungsausschüsse

sind. Und die seltsame Diskussion um den Afghanistan-Einsatz

lässt nichts Gutes hoffen. … Wer weiß schon, welche Position

die Sozialdemokraten zu Afghanistan derzeit einnehmen.

Dann gibt es noch die FDP-Minister Guido Westerwelle,

der mit dem Boykott einer Afghanistan-Konferenz droht,

zu deren Initiatoren die Bundesrepublik gehört … Jetzt

dürfte ..die Arbeit des Ausschusses droht im Sande zu

verlaufen. Aber es geht dieses Mal ja auch nur um

Menschenleben.

NEUES DEUTSCHLAND, 5. Januar 2010, von René Heilig:

Rüstungsexportbericht? Die Kontrolleure müssen warten.

Die Bundesregierung lässt sich Zeit und den Parlamentariern

somit keine Chance zu schnellem reagieren. … Tatsache ist,

dass die Bundesrepublik Deutschland mit aktuell über

acht Milliarden Euro zu den größten Rüstungsexportnationen

der Welt gehört. Deutschland exportiert widerrechtlich auch

in Spannungsgebiete. Pakistan ist eine bevorzugte

Lieferadresse. Mehr als 2500 Exportlizenzen im Wert von

einer Milliarde Euro wurde 2008 für Geschäfte mit Ländern

erteilt, die laut EU-Dokumenten als problematisch gewertet

werden müssen. …Die vorherige schwarz-rote Bundesregierung

hat 2008 Rüstungsexporte im Wert von 5,8 Milliarden Euro

genehmigt. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von

36,5 Prozent … die Bundesregierung termingerecht an die

UNO, die OSZE und die EU geliefert… folglich quch an die

Abgeordneten des Deutschen Bundestages … Dass dies

nicht geschieht, kann man durchaus als „Wertschätzung

deutscher Abgeordnetentätigkeit verstehen. … man will

das Außenwirtschaftsrecht „entschlacken und Vorschriften

streichen .. Bisherige Beschränkungen beim Export von

Mordwerkzeug sollen fallen. Dabei würde die Neugierde

der Öffentlichkeit nur stören.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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