BND gehört zur aktiven rechtsextremen Szene

Lichtgeschwindigkeit 5548

vom Freitag, 1. Mai 2015

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Es sind drei unabweisliche Tatsachverhalte in Deutschland eindeutig als Missstände erkennbar, denen die Politik abhelfen kann, aber sie unterlässt es:

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EINS Es begehen fortwährend sogenannte Rechtsextreme – nämlich rechte Gewalttäter – Straftaten gegen die zivile Ordnung – meist dumm, primitiv und menschenverachtend. Meist notieren die zuständigen Polizeikräfte entweder der Polizei bereits bekannte Personen oder Szenerien bzw. unbekannte „Rechtsextreme“. Oft heißt es auch Neonazis.

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Aus der Geschichte der als politisch gekennzeichneten Gewalttaten wissen wir aber mehr:

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ZWEI Insbesondere von konkreten Straftaten, die von Staatsanwaltschaften nicht ermittelt und nicht angeklagt werden (s. SSS, die vom deutschen Geheimdienst initiierten sächsischen Verfassungsfeinde) ist bekannt, was wir auch aus den „NSU-Untersuchungsberichten des Deutschen Bundestages“ in Verbindung mit dem „NSU-Untersuchungsbericht des Landes Thüringen“ gesichert wissen:

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Deutsche Geheimdienste – der (Inlands-) Verfassungsschutz bei den Innenministern – der (Auslands-) Bundesnachrichtendienst beim Bundeskanzleramt – initiieren große Dauersubversion und unterhalten informelle Gesetzesbrecher, die dann in den Polizeiberichten als NEONAZIS erscheinen:

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Die rechtsextreme Szene wird von Geheimdiensten aufgebaut, unterhalten und gesteuert – Rechtsstaat und Staatsanwälte werden von den weisungsbefugten politischen Entscheiderebenen unterbunden (Aussageverbot, Einstellung von Verfahren, geschwärzte und lückenhafte Dokumentationen, unterlassene Ermittlungen).

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Man weiß also, dass es die Polizei mit den als NEONAZIS agierenden rechtsextremen Straftaten, betrieben von Geheimdienstlern, zu tun hat und dabei die Polizei von der eigenen Führung vorgeführt wird (vermutlich wird ein Staatssekretär im Innenministerium wissen, welche Untergrundaktionen Geheimdienstler im Kompetenzbereich vorhaben). Unser Staat spielt rechtsextremes Pingpong zwischen Polizei und Geheimdiensten – die Polizei mit verbundenen Augen, die Geheimdienstler mit Narrenfreiheit vor dem Rechtsstaat.

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DREI Der deutsche Staat erzeugt rechtsextreme Schäden, Angst und Misstrauen. Der deutsche Staat organisiert mittels dieser rechtsextremen Aktivitäten statt Zivilisation, Demokratie und Integration, Rückzug und Hitlerschlauheit der Bürger. Die Bürger halten sich von dieser Debatte und Kritik lieber fern, anstatt all diese rechten staatlichen Schweinereien beim Namen zu nennen und zu stoppen suchen.

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Dietmar Moews meint: Eine Diskussion, die da stattfände, wo es offensichtlich und offenkundig wird, welche üble Druckgewalt staatlich inszeniert wird, ist eigentlich schon eine aufklärerische Situation.

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Aber diskutiert die Schutzpolizei? Was sagt die Polizeigewerkschaft? Diskutiert der verarschte Polizist zu hause in seiner Familie darüber?

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Natürlich erhöht der Staat dann den Druck auf einzelne Kritiker oder lässt solche sogar umbringen (ich kann immer wieder nur warnen: in Unterhose jagt man nicht / beliebte Todesursache momentan: Zuckerkrankheit + Verbrennen im eigenen Auto). Verbrennen ist immer gut – Böhnhardt und Mundlos konnten sogar noch die Pumpgun entriegeln).

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Heute stehen die Minister und die Geheimdienste derart dumm da, dass sie offen lügen, abstreiten und nunmehr ausländischen Diensten Schuld und Verantwortung zuschieben bzw. es heißt dann:

 

„Wir können uns nicht verteidigen – wir unterliegen der Geheimhaltung der höchsten Geheimhaltungsstufe“: So zuletzt der CDU-Politiker Thomas die Misere.

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Und schon wieder lese ich heute: „Neonazis attackieren Wachmänner (in Buch / Pankow /Berlin)“ oder heute, 1. Mai 2015, „Brandanschlag auf das Paul-Löbe-Haus“ – zurückgelassene Flugblätter, vermutlich rechtsextreme Täter…“

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und heute: „40 Angreifer in Weimar griffen die 1. Mai-Veranstaltung und einen Bundestagsabgeordneten an und riefen rechtsextreme Parolen“:

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40: VIERZIG – und nun betrachten wir die Aufklärung vor Gericht: 40 Rechtsextreme in Weimar – wie viele beziehen ihre Bezahl-Erwerbsgelder vom Staat? Wie viele davon sind dümmliche Bubis, die im Irrtum, Gut und Böse vor Augen zu haben, mitlaufen?

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NSU: „Dran bleiben“ – neue Bücher von Lukas Podolski und Stefan Aust

Lichtgeschwindigkeit 4442

am 21. Mai 2014

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Heute wurde das neue Buch von Stefan Aust, nebst Co-Autor, vorgestellt. Die Buchvorstellung der Autobiografie von dem bei Arsenal London aktiven kölner polnischen Berufsfußballer Lukas Podolski, der auch im vorläufigen WM-Kader für Deutschland in Brasilien steht, gibt Tipps für die Fans – welche? weiß man das?

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Stefan Aust, ehemaliger SPIEGEL-Führer und RAF-Publizist, hat sich intensiv mit dem Verfahren beim Landgericht München beschäftigt, in dem die angeblichen NSU-Morde untersucht und gegen die Tatverdächtigten ermittelt wird und hat ein Buch geschrieben.

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Stefan Aust hat es also mit einem Gemisch aus Intelligenz, Infamie und Staatskriminalität aufgenommen. Überall, wo Fragen rechtsstaatsseitig nicht gestellt wurden und nicht werden und Unterlassungen bzw. sogar Falschaussagen oder geschwärzte und geschredderte Ermittlungsakten die Aufklärung verhindern, hat Aust nachgebohrt.

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Im Interview mit dem Deutschlandfunk, heute, 21. Mai 2014, erklärte Stefan Aust, dass offensichtlich der Staat da den Geheimdienstschutz beansprucht, wo Staatsdiener an Straftaten direkt und indirekt beteiligt waren oder sind.

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O-Text DLF, Gespräch führte Heckmann:

„Die Szene um Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe war durchsetzt von V-Leuten von Landesämtern für Verfassungsschutz und vor allen Dingen aber auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz, und nachdem die Affäre dann dadurch, dass die beiden tot aufgefunden worden sind, aufgeflogen ist, nachdem die Untersuchungsausschüsse getagt haben, stellt sich eines ganz deutlich heraus, dass die Verfassungsschutzbehörden sehr nah dran waren, und dann hat man konsequenterweise Akten geschreddert, und zwar in einem sehr großen Ausmaß. Man kann es auf den Nenner bringen: Frau Zschäpe, die wahrscheinlich eine ganze Menge weiß, die schweigt und der Verfassungsschutz hat geschreddert. Das heißt, er hat sozusagen physisches Schweigen hervorgerufen.

Heckmann: Das heißt, Sie werfen den Behörden vor, nicht aus Dummheit oder Ignoranz oder aus Zufall geschreddert zu haben, sondern aus purer Absicht?

„Dieses Schreddern war kein Zufall“

Aust: Es gibt überhaupt keinen anderen Schluss, den man aus dem ziehen kann, was die Untersuchungsausschüsse ergeben haben, was in den Akten steht. Dieses Schreddern war kein Zufall. Sie müssen sich vorstellen: Der dafür zuständige Mann beim Bundesamt für Verfassungsschutz hat zwei Stunden, nachdem Frau Zschäpe sich gestellt hat, die Anweisung gegeben, aus einem bestimmten Bereich, nämlich aus genau diesem Bereich, die Akten der V-Leute rauszuziehen, und dann hat er die dafür zuständige Frau beauftragt, die sich erst sogar noch gewehrt hat, diese Akten zu schreddern.
Als dieses im Untersuchungsausschuss zur Sprache kam, der langjährige Leiter, der stellvertretende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz und heutige Staatssekretär und Geheimdienstkoordinator im Kanzleramt Fritsche dazu befragt worden ist, da hat der erst mal einen großen Vortrag gehalten und erklärt, wie falsch das war, es war dumm und was weiß ich, und wie jetzt alle auf den Geheimdiensten herumhacken. Und dann hat er etwas sehr Interessantes gesagt, ganz am Ende seines Vortrages. Er hat nämlich gesagt, Staatsgeheimnisse dürfen nicht bekannt werden, wenn dadurch Regierungshandeln unterminiert wird. Das müssen Sie sich mal vorstellen. Das muss man sich noch mal genau auf der Zunge zergehen lassen, was der da tatsächlich gesagt hat.

Heckmann: Aber ist das nicht eine Selbstverständlichkeit, dass Staatsgeheimnisse natürlich nicht bekannt gemacht werden sollen?

Aust: Ich glaube, Staatsgeheimnisse – – erstens gibt es keine illegalen Staatsgeheimnisse und darf es nicht geben. Aber wenn es darum geht, dass V-Leute, die verdeckt operieren in einer Mordserie, wo es immerhin um zehn Tote gegangen ist, dass die dadurch geheim gehalten werden, indem man die Akten schreddert, und dieses dann sozusagen zur Staatsräson erhebt, das, glaube ich, ist außerordentlich bedenklich….“

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Aust stellt fest, dass keine politische Instanz über die Kompetenz verfügt, den Rechtsstaat zu verletzen und Straftaten zu organisieren und dann unter dem Geheimdienstschutz zu verheimlichen bzw.zu vertuschen.

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Stefan Aust weist aus, an welchen Stellen in den Mordgeschehen, jedenfalls die Beschuldigten nicht imstande gewesen wären, diese Morde selbst bzw.alleine durchzuführen. Und er weist nach, in welchen Fällen geheime Staatsdiener mitgewirkt haben. Verfassungsschützer haben Mitwissen nicht zur Straftatvereitlung genutzt. Aber insbesondere, hat Stefan Aust recherchiert wie und wer, in welch extremer kommunikativer und materieller Bindung und Nähe zu den Mordtaten sich befand und – dass die Akten unter teils lachhaften Bedingungen vernichtet wurden.

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Mit dem Buch von Stefan Aust liegt nun eine Hitliste vor, mit der nunmehr UNTERSUCHUNGSAUSSCHÜSSE ausgerufen werden müssen. Und zwar jedes Bundesland, das beteiligt ist, muss eigenständig alle Geschehnisse und Abläufe zur NSU und zu den Beschuldigten untersuchen.

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Es kann so nicht stehen bleiben, dass Ausländer in Deutschland derart in Angst und Schrecken gesetzt werden, wie durch die Morde und den staatssicherheitlichen Umgang damit, geradezu demonstriert wird, dass Willkür herrscht.

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Und wir wollen wissen: wer, was, wann angeordnet hatte? Jeder Politiker im Amt, der hier jetzt nicht Tribut an Recht und Treue, Pflicht und Menschenrechte von selbst hineinbringt, muss abgesetzt werden. Es ist und war zuviel, was da im Münchner Landgericht klar geworden ist und wie Staatsanwaltschaft und Gericht eigentlich nur mit den Achseln zucken.

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Dietmar Moews meint: Auf Stefan Austs Buch und auf eigene Beobachtungen gestützt, möchte ich meinen Eindruck aussprechen, dass das Schweigen der Angeklagten Beate Zschäpe im Prozess auf Verlangen der Anklage erfolgt.

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Der kürzliche Tod des V-Manns Corelli, jedenfalls, muss nunmehr in Form der von Corelli gelieferten Erkenntnisse in den Prozess eingeführt werden.

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Das Buch heißt:

„Heimatschutz: Der Staat und die Mordserie des NSU“ von Stefan Aust und Dirk Laabs erscheint heute.

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PIRATEN KINDERPORNO THEATER „SEX SELLS“

Spiele zum BERLINER MANIFEST Teil 5, von und mit

Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

am Samstag, 2. Januar 2010, im Globus mit Vorgarten,

Berlin-Pankow Niederschönhausen:

Es spielen: Käptn Schneewittschen die Schneeflocke

(the mystic creature with wings), Dietmar Ur-Pirat,

Pirat Frosch, Neupirat Mate, Neupirat Holsten,

Neupirat Raffaello und Neupirat Konfetti

Neupirat MATE: Hallo , hallo, was ist denn hier los?

ist hier keiner? Das ist ja komisch, ist da jemand?

Pirat FROSCH: Doch hier. Ja ich bin schon hier,

wer bist Du denn? MATE: Ja ich wollte mal gucken,

ich wollte hier heute zum Piratentreffen gehen?

FROSCH: Ja klar, kannst gleich mitmachen.

Wir klären auf. Wo ist denn das Licht?

MATE: Ja, ich weiß nicht, vielleicht ist kein Strom?

FROSCH: Ja, doch, läuft ja die Musik. Ich gucke mal nach

dem Licht, da kommen bestimmt gleich noch welche.

Die Aufklärungsdebatte: Ur-Pirat DIETMAR: Wir klären auf,

mit Licht. Da ist auch schon das Licht. Das sieht ja schön aus.

Ja also, können wir schon mal anfangen. Was können wir

machen? Hallo, da ist ja noch einer. Ja, ich bin auch der Pirat

hier. Ich wollte eigentlich mit euch diskutieren. Lasst die Arbeit

Arbeit sein. Wir machens wie Jesus, schmeißen die Netze

weg und gehen auf Party. Wir räumen jetzt auf und können ja

dabei reden. Lasst uns mal ernsthaft sein. Ach Frosch wie

geht’s dir denn? FROSCH: Was machen wir denn mit den Luftballons.

DIETMAR: Die kannste mit nach Hause nehmen, für deine

Kinder. FROSCH: Wo ist denn der Käptn heute?

Ur-PIRAT DIETMAR: Ah, hier, Raffaello, klasse dass du

auch mal gekommen bist. Das ist ja ach nett, seltener Gast.

Klasse, hallo FROSCH: Ja, ich wollte sowieso mal sagen:

hier die stehen da draußen und rauchen. Und der Bulle der

hier neulich gekommen ist, der ist gar kein Pirat, der verkauft

da T-Shirts und macht hier Geschäfte.

Ur-Pirat DIETMAR: Ja wieso, was hast Du denn dagegen.

FROSCH: Der mimt hier nur rum. Der andere da, der Robbi

Wer ist denn Robbi? Na der telemat. Der hat da immer Haschisch,

der handelt da mit Joints, in seiner Kiste.

Ur-Pirat DIETMAR: Hier ist ja auch das Schild, das ich neulich

im Gesicht hatte, als ich mich beim Rasieren geschnitten hatte.

Die alte BILD-Zeitungskampagne ein Herz für Kinder.

Wo ist denn der Käptn heute? Der Käptns hat wohl noch einen

dicken Kopf. Mal gucken, Staubsauger haben wir jetzt nicht hier?

Das Schild hier wieder anmachen. BERLINER MANIFEST.

Wir haben ja hier auch noch ein Thema. Ich wollte gerne

noch was sagen

KÄPTN SCHNEEWITTSCHEN: Ah, hallo Freunde,

Entschuldigung, dass ich heute zu spät gekommen bin.

Aber ich habe eine Neuigkeit: Wir kriegen hier nächste

Woche Ursula Zensursula, die Ministerin, die will hier

mit uns diskutieren, über Piratenpartei und natürlich nicht

über die Piratenpartei, aber über Kinderporno und

Internetzsachen, die Internetzsicherheit. Glaubt ihr denn,

dass wir Piraten mit so einer Ministerin vernünftig diskutieren

können? Ur-Pirat DIETMAR: Ja, wieso denn nicht. Wir haben

doch alle eine vernünftige Meinung. Wir brauchen nochmal

einen Staubsauger hier.

Das BERLINR MANIFEST, wir diskutieren noch und schöne Party.

Ur-Pirat DIETMAR: Ich wollte jetzt Folgendes sagen:

Beim Staat geht alles nach der amtlichen bürokratischen

Ordnung. Alle sind kleine Lichter und machen den Mund

nicht auf, wenn sie nicht in einer Partei sind. Wir haben

immer mehr Staatsquote und Dienstklasse, die sagen nichts.

Und die Piraten sagen auch: lieber mit einem Avatar, mit

einem Nickname. Die werden jetzt international als NGO/NRO

Nichtregierungsorganisationen bezeichnet. Aber aufgepasst.

Immer fragen, wer das Geld gibt und wer bestimmt.

Deshalb hat der Putin NGOs in Russland verboten, weil es

fremde Machtagenturen sind. Attack, Gewerkschaft oder

Bayern München, immer fragen, Wer bestimmt da? Wer sagt dir

denn, dass bei der Linkspartei die Stasi oder bei den Neonazi

der Verfassungsschutz oder bei den Piraten nicht auch jemand

guckt, ob man was machen kann? Wir müpssen doch fragen:

Mehr Freiheit oder weniger Freiheit? Mehr Staat oder weniger?

Die ganze Agenda 2010 krankt an Etikettenschwindel und

Erhöhung der Staatsquote.

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahme und Admin;

Werbemusik: As Is Manfred Mann: The Morning After The Party

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