Lufthansa-Pilotenstreik: Soziale Marktwirtschaft oder Kartellrecht

Dezember 2, 2014

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am Dienstag, 2. Dezember 2014

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Der Arbeitsstreik der ca. 5000 in der Gewerkschaft „Cockpit“ organisierten Lufthansapiloten legt den regulären marktwirtschaftlichen zivilen Luftverkehr lahm.

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Die Gewerkschaft fordert von der „Lufthansa“ als Arbeitsgeber der organisierten Piloten Verbesserungen in der Entlohnung und hinsichtlich der Möglichkeiten zum Altersvorruhestand.

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Durch den Streik werden angeblich ca. 150 000 Luftverkehr-Kunden in ihren Reiseabsichten erheblich behindert. Denn es lassen sich spontan keine Ersatzflugreisen finden, ohne erhebliche Nachteile der Kosten und des Zeitverlustes hinnehmen zu müssen. Wer als Fluggast der Lufthansa sein Reisegepäck bereits eingeliefert hat, bekommt momentan das Gepäck nicht heraus, um damit eventuell auf andere Art reisen zu können.

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Das Streikrecht ist grundsätzlich konstitutive Struktur der in Deutschland verfassten „sozialen Marktwirtschaft“. Dabei ist Streik als Druckmittel zu verstehen, Forderungen der Arbeitnehmer gegen Arbeitgeber auszuhandeln, gegebenfalls durchzusetzen.

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Welche Streikforderungen als ökonomisch, sozial und moralisch legitim sind, muss nach allgemeinen Urteilen „Dritter“ und im Vergleich zu ähnlichen Feldern der Arbeitswelt bezogen werden.

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Andererseits darf eine Gewerkschaft kein Kartell bilden, also nicht monopolistisch beliebige Sabotage der Gesellschaft und der Staatspolitik bewirken, indem eine revolutionäre Situation erstreikt würde.

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Dietmar Moews meint: Nach Vergleichen mit dem internationalen zivilen Markt der zivilen Fluggesellschaften – naheliegt die Tochter der „Lufthansa“ „German Wings“ – zielen die Forderungen der streikenden „Cockpit“-Piltoten exklusiv auf hohe Qualität und Kostbarkeit.

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Auguren beurteilen die Streikziele als nicht mehr marktgerecht – kurz, zu teuer. Denn die weltweite Arbeitswelt im Luftverkehr hat insgesamt durch Wettbewerb und Billiganbieter erheblich an Lohnniveau verloren. Dagegen streikt jetzt „Cockpit“ exklusiv und könnte sich den eigenen privilegierten Ast absägen, auf dem sie bislang schon sitzt.

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Ungeachtet von den Streikwerten der Forderungen der „Cockpit“ und der Vorstellungen der „Lufthansa“, ist allerdings nicht einsehbar, warum nicht die Lufthansa als Partner der Flugkunden eine organisatorische Absicherung für Flugausfälle schafft:

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Es muss doch heutzutage mittels der IT-Rechnerkapazitäten für jeden Flugwunsch eine alternative Reisemöglichkeit geben – sozusagen „Plan B“.

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Für den Fall, dass eine „Plan A“-Reise ausfällt, wird automatisch die reisealternative „Plan B“ bereits bei der Buchung der reise dem luggast mitgeteilt:

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Z. B. wenn der „Plan A“-Flug Lufthansa Frankfurt – Istanbul ausfällt für den Kunden aus Köln, kann der nach „Plan B“ von Köln nach Amsterdam und von dort „Plan B“-Flug Emirates Amsterdam – Istanbul nutzen.

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In einer harten Streiksituation, in der 150000 Fluggäste alternativ versorgt werden müssen, müssen entsprechend „leere Plätze“ errechnet und angeboten werden. Es sind mit „Plan B“ stets Belastungen verbunden. Aber es sitzt dabei niemand als „Gepäckgeisel“ unnötig herum.

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Sofern eine Pilotengewerkschaft eine zu verlangende Grundversorgung an Flugreisemöglichkeiten verhindert, sollten Kartellverbote durchgesetzt werden.

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Die heutige Lufthansa-Streiksituation scheint wie eine frühkapitalistische Blödheit, die vermutlich sowohl der Lufthasa wie den „Cockpit“-Piloten auf die Füße fallen wird – kurz, beide werden dadurch Nachteile erreichen.

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Geheimhaltungsabkommen statt Freihandelsabkommen TTIP

September 23, 2014

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am Dienstag, 23. September 2014

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DIETMAR MOEWS im Jahr1976

DIETMAR MOEWS
im Jahr1976

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Thema der Bundeskanzlerin Dr. Merkel in einer heutigen Pressekonferenz war das sogenannte transatlantische Freihandelsabkommen TTIP genannt, dass zwischen den USA, Kanada und der Europäischen Kommission (für die 28 EU-Mitgliedsländer) zur Zeit aushandelt.

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Merkel sprach zur Weltöffentlichkeit und zu den Deutschen, indem sie erklärte, sie halte das Freihandelsabkommen für vorteilhaft und deshalb für wünschenswert. Es ginge bei TTIP nicht um Chlorhühnchen oder Umweltzerstörung in Deutschland. Deshalb werde sich die Bundeskanzlerin durch Aufklärung um Zustimmung der Deutschen bemühen.

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Grundsätzlich bestehen internationale bzw. nationale Handelsregeln in selbstbestimmten nationalen Gesetzen und in Handelsverträgen. Solche Handelsverträge sollen immer die Ziele und Werte der Vertragsnationen dienen, sie schützen und ihnen nützen. Deshalb ist Souveränität, Selbstbestimmung und Transparenz unerlässlicher Grundsatz für Handelsverträge:

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Erst muss frei verhandelt werden – dann wird eventuell vertragen.

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Mit dem Prinzip FREIHANDEL geht es um ein möglichst freies Marktgeschehen – also das Recht der potenziellen Marktteilnehmer, Güter anzubieten und nachzufragen, wie es Anbieter und Nachfrager wünschen. Daher werden durch Freihandel prinzipiell die Konjunktur optimiert, der Wettbewerb um Leistungen verstärkt, die Kommunikation intensiviert, die Nachfrage und der Konsum gesteigert, insgesamt also Volkswirtschaften im Freihandel prosperieren können.

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Gegenteilige Wirkung sind Monopole, Syndikalisierung, Benachteiligung schwächerer Innovations- und Riskikounternehmen, Marktübermacht für großkapitalistische Casino-Unternehmen, deren Geschäftsidee darin besteht, das Marktgeschehen zu dominieren und zu eigenen Profiten zu kontrollieren.

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Kölner Stillleben im Fortschritt 2014

Kölner Stillleben im Fortschritt 2014

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Das TTIP Freihandelsabkommen geht also überhaupt nicht um Chlorhühnchen oder Fracking oder andere Einzelheiten. Sondern das wirkliche Problem besteht in zwei Tatsachen,die unakzeptabel sind:

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EINS Wenn das TTIP als Geheimhandelsabkommen ausgehandelt und über die Köpfe der Menschen hinweg völkerrechtlich geschlossen werden soll, ist das nach deutschem Recht verfassungswidrig, kurz: undemokratisch.Kanzlerin Merkel sollte mal aufhören von Chlorhühnchen rumzuspinnen und das Prinzip „Geheimverhandlung“ in der EU-Kommission bekämpfen. Ein Freihandelsabkommen muss frei und transparent diskutiert und verhandelt werden.

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ZWEI Es werden machtkapitalistische Unternehmensnormen gesetzt, die dann durch Gerichtsstandorte in den USA „Unrecht durch Verfahren“ ermöglicht. Z.B. Kann ein US-Investor nach dem Freihandelsabkommen bei einer deutschen Kommune ein Kaufgesuch für ein beabsichtigtes Unternehmen durch konkretes Angebot exponieren. Nach der geltenden Vertragsfreiheit kann so ein Angebot frei angenommen oder abgelehnt werden. Lehnt die Kommune ab, z.B. einen Steinbruch zur Ausbeutung von Bodenschätzen des Umweltschutzes halber, zu verkaufen, kann der US-Anbieter vor einem US-Gericht auf Schadensersatz wegen nachweislicher Gewinnverluste betreiben. Ein solches Vorgehen ist vor der Hand Unrecht. Dennoch auferlegt das der kleinen Kommune ein Verfahren gegen den US-Großkapitalisten einzugehen. Aber die kleine deutsche Kommune hat nicht die ausreichende „Kriegskasse“ für einen solchen Rechtsstreit. (Noch schlimmer: Jederzeit kann ein US-Akteur einen Mahnbescheid verschicken und schließlich vor einem US-Gericht klagen – Gott schütze UNS vor dem amerikanischen Recht): da heißt es Unterwerfung.

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Bei Attac-Online kann man sich eingehender Informieren: Konzerne sollen Staaten verklagen können, wenn neue Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinnerwartungen schmälern.

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Beispiel bei Attac: Im Supermarkt sollen Hormonfleisch und genveränderte Lebensmittel angeboten werden, ohne Kennzeichnungspflicht.
Energiekonzerne sollen sich die Erlaubnis zum Fracking erklagen können.

Diese Liste an Beispielen könnte endlos weitergeführt werden.

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Worum geht es?

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Mit einem umfassenden Pakt wollen EU und USA eine transatlantische Freihandelszone erschaffen. Verkauft wird uns die geplante Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) als gigantisches Wachstumsprogramm – bezahlen müssen es die BürgerInnen in EU und USA mit einem beispiellosen Abbau von Produktionsstandards, Verbraucherschutz- und ArbeitnehmerInnenrechten, Lohnniveaus, Umwelt- und Sozialauflagen, ja sogar unserer demokratischen Rechtsstaatlichkeit. All diese „Handelshemmnisse“ würden in den geheimen Verhandlungen beseitigt.

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Dietmar Moews meint: Die hinterlistige Art, wie die deutsche Bundesregierung verfassungswidrig Verhandlungskompetenz von Berlin weg, in die EU-Kommission nach Brüssel verschiebt und damit außerhalb des in Deutschland geltenden Rechtsstaats-Prinzips und dem Bundesgerichtshof als oberste rechtsstaatliche Instanz wichtige politische Entscheidungen auslagert, ist politisch Betrug.

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Es gibt bis heute keinerlei Europäische Verfassung, an die sich der EU-Bürger halten könnte.

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Es gibt bis heute keine parlamentarisch gewählte angebundene Politiktransparenz und Auskunftsrecht gegenüber der EU-Kommission. Wir wissen nur, was uns Kanzler Merkel an Brosamen zu wirft, wenn sie lustig ist.

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Der EuGH (Europäische Gerichtshof) hat nicht die Kompetenz des BGHs für uns Deutsche.

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Ein Geheimhandelsabkommen TTIP ist „niemals ein Freihandelsabkommen“ nach deutschen Rechtsstaatsnormen. TTIP ist überhaupt nur aus betrügerschen Motiven erklärbar. Unsere Regierung ist für diese Rechstsstaatsaussetzung die Begründung schuldig:

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Welches sind die Gründe, Motive und Zusammenhänge für die geheime Aushandlung diese Geheimhandelsabkommens TTIP?

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Wieso sollen wir erst nachdem die Verhandlungen abgeschlossen sind „informiert“ werden? Wieso wird gefürchtet, dass die Bürger vor klare Informationen, ungehinderte Diskussionen und demokratische Selbstbestimmung gesetzt werden?

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Es gibt viele Akteure der deutschen Wirtschaft und des Handels, die andere Vorstellungen von Handel und Wandel haben, als es us-amerikanische Multis wünschen: Wie wär es mit Rüstungsindustrie?

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Wir hören in den staatlichen Medien immer nur Wirtschaftslobbyisten, die für das geheime Abkommen eintreten, ohne dafür Argumente zu erörtern. Wieso bringt der Deutschlandfunk so wenig Gegenstimmen aus der Wirtschaft?

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Lichtgeschwindigkeit 174

Januar 27, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 174

AA 500 RHETORIK,

Dietmar Moews‘ täglicher Kommentar der Medienlage von

dem Künstlergelehrten der Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, am Dienstag, 26. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen

in Lichtgeschwindigkeit, BILD Berlin/Brandenburg und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 26. Januar 2010

sowie NEW YORK TIMES-Beilage der SZ vom 25. Januar 2010,

heise.de/ABC, sueddeutsche. De, zuguttenberg.de, BMVg.de,

BMF.de, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, faz.net,

piratenpartei.de,

Piratenthema hier: AA 500 RHETORIK: A alt, A arm,

500 SOLDATEN mehr, RHETORIK des Kriegs belügt die

Wähler; damit wurde gestern unsere öffentliche Meinung geführt.

Alle Armen und Alten hörten von Herrn Rebscher (CDU),

DAK-Chef, dass zukünftig monatlich 8 Euro für die

Krankenversicherung draufzulegen seien. Ja, dann haben

wir keine Nerven mehr für die Afghanistan-Entscheidung

der Frau Dr. Merkel: 500 Soldaten, Kampfeinheiten zusätzlich,

so sei „unser Kampfauftrag“, sei der Beschluss, der in drei

Tagen in London erst das Ergebnis der Verhandlungen mit

63 Staaten und Afghanistan-Präsident Karzai sei, den wir

aber bereits vorher wissen: Toll: 500, sagt Merkel, das sei

nötig, die neue Strategie der Ausbildung im Kampfe gerecht

zu werden. Mit Taliban hat man das nicht vereinbart. Deshalb

ist diese Ansage reine Rhetorik:

Kriegsrhetorik, hinter der eine böse Wahrheit versteckt wird.

Wenn Japan stoppen konnte, US-Amerikanische Kriegsschiffe zu

betanken. Und wenn Frankreichs Präsident Sarkosy verweigern

kann, zusätzliche Soldaten nach Afghanisatn zu schiocken. Wenn

Holland abgezogen ist und unsere freie Medien nicht berichten,

wer, welche demokratischen Soldaten da mit uns den

Kriegstotalschaden in Afghanisatn mit welchen Motiven bauen,

dann ist der Rechtsstaat de facto hinsichtlich des Krieges

abgeschafft. Man will die Zivilisation wieder herstellen:

Zivis, das Recht. Zivilisation hat es in Afghanisatn nicht

gegeben. Dort herrscht Scharia, das islamisch-regionale

Folklore-Gesetz. „Wiederherstellung“ ist rhetorischer Unfug.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: FORMEL-1-COMEBACK:

So will Schumi wieder Weltmeister werden; 1. Kassen

drohen mit Gehalts-Pfändung. Dietmarmoews meint:

So wird im Jahre 2010 in den Krieg geführt. Während

1914 den Studenten Abenteuer und Bücher-in-die-Ecke-Werfen

als Anregung genügte, einzurücken, wird heute vor dem

27 September Bundestagswahl gelogen. Frau Dr. Merkel hat

nicht den Deutschen gesagt: Wählt mich, ich führe Euch

grundgesetzwidrig in den Krieg.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Im Ameisenhaufen

der Geschichte: Dietmarmoews: absurder Biologismusvergleich:

der Mensch ist SOZIOLOGISCH und nicht BIOLOGISCH;

FAZ titelt: Millionen Krankenversicherte sollen Zusatzbeiträge

zahlen; FAZ Seite 29: Durch lauter Netzwerke müssen

sie krabbeln: Superorganismen brauchen kein Facebook…

THE NEW YORK TIMES titelt: A Lock Ready To Be Picked:

Google Case in China Reveals Growing Holes in Security;

NYT: Web Giants Confront Barriers in the China Market;

damit wird ausgeführt, dass die IT-Spionage, der Google

ausgesetzt war, nicht nachgewiesen von China, der

chinesischen Regierung, ausgegangen war. Es sich um

systemische Sicherheitslücken handelt, die entdeckt und

geschlossen werden können.

Und dass die angebliche Zensur künstliche Aufregung ist.

Zensur gibt es anderswo ebenso, in dem Sinn, dass Gesetze

gelten, die respektiert werden müssen.

ABC-Broadcast interviewte Bill Gates, dem Microsoft-Genie:

Bill Gates sagt zu China und Google: Der Streit zeigt, dass

Google kein Monopol hat – keiner ist Monopolist. Weder IBM

noch Microsoft oder Google, der Wettbewerb zeigt, dass es um

Qualität geht. In China, wo die meisten Menschen dem

chinesischen Kulturkreis angehören wollen, ist das US-Englische

Google eben nicht so beliebt. Heise-online.de zitiert Bill Gates:

Überall gibt es Zensur. In Deutschland sind Nazi-Inhalte verboten.

Die chinesische Zenzur sei auch leicht zu umgehen.

Dietmarmoews meint: Der Wettbewerb funktioniert am

sinnvollsten, wenn man mitmacht, also, wenn Google in

China bleibt. Jedoch, wer in China, mit technischem

Know-How die IT-Zensur umgeht, wird viel härter bestraft,

als das in Deutschland wäre: Neo- und Altnazis werden

nicht umgebracht.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

Musikwerbung: Gustav Mahler 5. Sinfonie (2. Satz)


Lichtgeschwindigkeit 174

Januar 27, 2010


Lichtgeschwindigkeit 174

Januar 27, 2010


Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009

Lichtgeschwindigkeit 118, THE NEW YORKER,

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau

von Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland,

aus der Akademie der Künste am Brandenburger Tor,

Pariser Platz, Berlin Mitte; ferner BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 23. Dezember 2009,

THE NEW YORKER von Dezember 2007, newyorker.com,

bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: Cyberwar und Exit für die Bundeswehr

aus Afghanistan.

Dank an alle Piratencrew-Mitwirkenden zur Lichtgeschwindigkeit

im vergangenen Jahr 2009. Die Aufgabe und Bedeutung der

Lichtgeschwindigkeit ist bislang nicht zur Piratenpartei

durchgedrungen. Das wird zukünftig mehr Beachtung finden.

Zuerst wird in der Akademie der Künste in Berlin das

Treppenhaus und die Aussicht auf das Brandenburger

Tor gezeigt. Von rechts: Hotel Adlon, Unter den Linden,

die Französische Botschaft, Dresdner Bank, der

Weihnachtsbaum, der Standort des im Krieg zerstörten

Atelierhauses des Malers Max Liebermann (bis 1935).

Das Brandenburger Tor mit den seitlichen Torhäusern,

gebaut 1889/91 von Architekt Langhans im Klassizismus.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Schumi Comeback perfekt! –

Sowie Sozialbeiträge steigen für alle!

Frankfurter Allgemeine Zeitung, vom 23. Dezember 2009,

titelt mit Matthias Rüb: Von Ebay ins Weiße Haus:

Mit einem neuen Koordinator kämpft Obama gegen

„Cyber Crime. Dietmar Moews meint:

Lichtgeschwindigkeit 63 ff zeigt Cyberwar und Cybercrime

als politische Aufgabe der Piratenpartei als it-revolutionäre

Partei. USA gegen Cyber Crime mit dem Monopol für Cyber

War dagegen sind die Hacker die intelligenten Telematen

zur Schließung der Sicherheitslücken.

The New Yorker, Dezember 2007, Manhattan,

Hendrik Hertzberg: Talk of the Town zu Irakkrieg,

Georg W. Bush, Truppenabzüge der Nato-Allierten

Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin.


Lichtgeschwindigkeit 118

Dezember 23, 2009