EUROPA-Wahl Strassburg 2019 sinnlos

Dezember 26, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8790

am Donnerstag, den 27. Dezember 2018

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Mit der Weigerung der verfassungszuständigen Entscheidungsstrukturen, WAHL-TERMINE zu vereinheitlichen – also alle Wahlen an einem Wahl-Wochenende durchzuführen, LOKAL, LAND, BUND, EUROPA, hat man ganz absichtlich die schreckliche Dauer-Wahlkampfsituation für die Gesellschaft erzwungen.

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Die Bürger werden täglich mit dümmlichsten WAHLKAMPF-Parolen massenmedial überzogen, als sei kindisches Getue dieser Art Ausdruck von Demokratie, Freiheit und politischer Reife.

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Es ist beabsichtigt.

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Und die Reaktion der Wahlberechtigten ist, wie vorausberechnet, sie kennen sich nicht aus und haben auch keine Lust, ständig über unsinnig hingehaltene Stöckchen zu hopsen.

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War nun SPD-MARTIN Schulz durchgefallen? Muss er nun erneut für das SPD-EUROPA-Parlament kandidieren? Schulz war bereits jahrelang auch (rechtswidrig mit EVP-Juncker so ausgekungelt) Präsident des sogenannten EU-Parlaments in Strassburg.

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Was den EU-Europäern aber vorgelogen wird ist, dass dieses Strassburger Glashaus kein Parlament der Europäer ist, sondern ein STAATSRAT, der auf Aufforderung Entscheidungen der EU-Kommission und des EU-Rats in Brüssel ABNICKT.

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Es gibt für das EU-Parlament ein PETITIONSRECHT – d. h. wenn ein wahlberechtigter Europäer einen politischen Einwand vor sein EU-Parlament bringen will, kann er viele Umstände dafür auf sich nehmen – er erreicht gar nichts. Denn – was er erreichten kann – es endet dort im Strassburger Staatsrat, anstatt in BRÜSSEL den EU-KOMMISSAREN Dampf machen zu können.

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Dietmar Moews meint: Ich plädiere dagegen, dass die heuchlerische Polit-Schau, als hätten wir eine EU-Demokratie, als dürften wir Abgeordnete von Parteilisten wählen, in das EU-Parlament hineinwählen, die dann als eine demokratisch-gewaltengeteilte gesetzgebende „LEGISLATIVE“ Parlamentsarbeit macht, für die gewünschte Politik notwendigen Gesetze zu diskutieren, abzustimmen und zu verabschieden

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Das Parlament in Strassburg ist kein Parlament und ist keine LEGISLATIVE für Brüssel.

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Und die Gesamtstimmung in der EU besteht in eindeutiger Zentrifugalbewegung, weg von einer gemeinsamen EU-Verfassung und weg von einem Gemeinschaftsverständnis.

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Dass – eben auch ohne funktionierendes Parlament in Strassburg – die KOMMISSARE in BRÜSSEL EU-Politik vortäuschen und der Restwelt als ein vereinigtes Europa daherzukommen versucht, ist ein albernes Spiel.

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Weltmächte, die sich Vorteile von einem geheuchelten EU-BRÜSSEL versprechen, tun so, als würden sie diese EUROPÄISCHE UNION als eine empirische völkerrechtlich relevante Staatlichkeit anerkennen. Wer – wie ederzeit der US-Präsident TRUMP keine Lust hat, einer EU als zwischenstaatlicher Verhandlungspartner entgegenzutreten, weil er lieber bilateral, mit Deutschland, mit Polen, Großbritannien, mit Türkei usw. als der Stärkere verhandelt, ist dann eben gegen die EU-Brüssel. Und er kann mit gutem Recht sagen:

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Wie kann denn BRÜSSEL garantieren, dass sich alle EU-Staaten an EU-Verträge halten, wenn sie gar nicht die EU-Verfassung demokratisch zertifiziert haben. Wenn also Deutschland bspw. den Bundesgerichtshof anrufen kann (wenn jemand lustig ist) und damit EU-Vertragskautelen aussetzen kann.

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So verhandelt ann eben der Türke ERDOGAN mal mit Brüssel, mal mit Berlin – je nachdem, wo für ihn am Meisten zu holen ist.

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So fällt die EU immer weiter auseinander.

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Die kommenden EUROPA-Parlamentswahlen 32019 werden eine riesige Blamage – während die sogenannten Volksparteien CDU und SPD schrumpfen und alsdann die USA ihre kolonialistischen Souveränitätsansprüche neu akzentuieren werden. Wir finden in den Lissabon-Provisoriums-Verträgen für die EU-Verfassung sogar Polizeirechte für die USA.

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Dr. Dietmar Moews wird an jener Scheinwahl durch Stimmenthaltung aktiv teilnehmen.

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LÜGENPRESSE LÜGT EURO-Stabilität mit Italien, mit Frankreich, mit Deutschland

Dezember 21, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8777

am Freitag, 21. Dezember 2018

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Wir haben es als verbales Trommelfeuer der CDU/CSU seit SPD-Kanzler Willy Brandt hören und lesen müssen:

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Die SCHWARZE NULL.

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Das ist die LÜGE aller Kanzler und aller Bundesfinanzminister, seit Willy Brandt, man legt einen Jahreshaushalt vor, der eine „ORDENTLICHE HAUSHALTSFÜHRUNG“ ausweist: auf Heller und Pfennig.

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ABER – nun kommt der Trick:

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Um den Wählern die Wahlgeschenke machen zu können, macht die Regierung ÜBERSCHULDEN, die in zusätzlichen AUSSERORDENTLICHEN HAUSHALTS-SPARTEN gebucht werden: Dazu werden konkrete Silberreden und Lügen verbreitet, welche außerplanmäßigen Einnahmen, welche Amortisationen und welche Rückläufe oder weitere Überträge in die Überschuldungszukunft möglich sind – FOLGE:

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KEIN WÄHLER beachtet die außerordentlichen Haushaltspläne der Bundesrepublik Deutschland.

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Jetzt wurde um einen Überschuldungshaushalt, der jegliche EU-Begrenzungen (rein kaufmännisch) sprengt und auf die Haftung der EURO-Staaten gesamt sich verlassen will, zwischen EURO-Brüssel und Rom, gezankt, nämlich mit: ITALIEN.

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Monatelang hat die EU-Kommission in Brüssel ITALIEN gestoppt, Nachbesserung für den notleidenden italienischen Jahreshaushalt 2019 verlangt und auf Griechenland und andere EURO-Stabilitäts-Haushälter hingewiesen.

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Gestern kam plötzlich die FREIGABE für die italienische ÜBERSCHULDUNG.

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EINS: Die LEGA und 5STELLE-Koalitionäre haben ganz einfach gemacht, was jeder SCHÄUBLE und jeder OLAF SCHOLZ auch nicht anders machen würde:

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Man macht SCHULDENFINANZIERUNG der im Wahlkampf versprochenen WÄHLER-Bestechungsgeschenken, die man nicht bezahlen kann und kreiert dafür

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ZWEI: Man macht zusätzlich AUSSERORDENTLICHE HAUSHALTE.

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AUSSERORDENTLICHE HAUSHALTE.

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Das hat ITALIEN jetzt noch zusätzlich gemacht.

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Italien hat die nichtfinanzierten NEUSCHULDEN weiter auf zusätzliche ausserordentliche Haushaltsgrenzen verteilt.

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Dietmar Moews meint: SCHÄUBLE nennt sowas SCHWARZE NULL im ordentlichen Haushalt und schiebt einen wachsenden ausserordentlichen ÜBERSCHULDUNGS-Haushalt nach. OLAF SCHOLZ macht es genau so. Hier haben wir das Vorbild für alle anderen EURO-Staaten.

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Das macht jetzt auch ITALIEN. Und alle stehen als SIEGER da, JUNCKER usw. und es ist ALLES LÜGE.

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Und was kommt?

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MACRON hatte vergangene Woche 16 Milliarden EURO an die GELBWESTEN verschenkt, die der französische Haushaltsansatz nicht hergibt. Wir werden einen zusätzlichen ausserordentlichen Haushalt der REPUBLIK FRANKREICH bekommen (da denkt Olaf Scholz, ob nicht Deutschland noch einen Schluck aus der Flasche zusätzlich ziehen soll?)

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Desto skandalöser sind WORK POOR und HARTZ IV-Armut.

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