STRATEGIC PATIENCE – Streit der USA um Waffeneinsatz statt Geduld

März 13, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5427

vom Freitag, 13. März 2015

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Momentan erleben wir ein heißes Schauspiel, das der deutschen Öffentlichkeit gar nicht aufzugehen scheint, weil die deutsche Lügenpresse mit lauter nebensächlichem Getöse die öffentliche Kommunikation ablenkt.

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Es ist wiederum nicht klar, wie weit die Lügenpresse nur dumm ist oder wie sehr die Lügenpresse von propagandistischen Führunsgaspekten getragen wird.

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PROBLEM hier und jetzt: Deutschland ist völkerrechtlich nicht souverän, also nicht politisch selbsbestimmt.

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Deutschland hat allerdings über das fortgeschriebene geltende Besatzungsstatut für die westlichen Alliierten Kriegsgewinner des Zweiten Weltkrieges erheblich weiterreichende Herrschafts- und Militärrechtverträge geschlossen (NATO).

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PROBLEM in der aktuellen Kriegssituation, zwischen der westorientierten KIEW-Ukraine und der RUSSEN-orientierten DONBAS-Ukraine, ist, dass Russland mit überlegenen konventionellen Waffen der Ostukraine zur Durchsetzung russischer Kriegsziele geholfen hat und weiter hilft.

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Die USA wollen nun dagegen mit us-amerikanischen Waffen „heiß“ eingreifen.

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Da in Deutschland wichtige US-Militärbasen liegen, gehen alle us-amerikanischen Militäraktivitäten – analog wie digital – von deutschem Gebiet aus.

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Eine europäische Friedensordnung geht auch mit einem Russland, das Zugang zum Schwarzen Meer hat. Europäischer Frieden geht nicht mit US-amerikanischer Kriegsordnung.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge USA - Doping-Sprint

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
USA – Doping-Sprint

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Der deutsche Aussenminister Steinmeier (SPD) sowie die Bundeskanzlerin Merkel (CDU) kennen diese Erpressbarkeitssituation: USA bekriegen Russland von Deutschland aus – diese Eskalation müssen die Deutschen verhindern.

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Deshalb haben die Deutschen die EU und den Franzosen Hollande mit auf den Plan gerufen, mit den Russen und den Donbasrussen zu verhandeln.

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Dietmar Moews meint: Die USA machen momentan US-Innenpolitik und Vorwahlkampf – wie immer – mit dem Holzhammer: Der heißt:

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Die USA schlagen rigoris militärisch zu, wo immer sie wollen (John MCCain, Republicans).

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Die Deutschen müssen versuchen, die EU-Friedens-Ordnung zu mobilisieren, um „Geduld“ „Patience“ fordern und halten zu können.

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US-Abgeordneter MC Cain nannte den deutsche Aussenminister Steinmeier mit der „strategic patience“ – strategische Geduld – WAHNSINNIG.

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Herr Mc Cain soll mal kommenden Montag nach Dresden zur PEGIDA kommen. Es sollte durchaus sichtbar werden, wo RECHTS überall sein kann.

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Auch bei Steinmeier in Guantanamo.

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Ukraine-Frieden und Europa-Politik

Februar 19, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5364

vom Donnerstag, 19. Februar 2015

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Können wir den Informationen zu den Kriegsvorgängen zwischen Ukrainern und russischem Separatismus von heute glauben schenken, so scheinen sich jetzt die Kriegsparteien so zu klären, dass eine neue Zukunft beginnen kann.

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Der in der russischen Ostukraine eingeschlossene Verkehrsknotenpunkt Debalzewe ist der Militärgewalt der Russen in die Hände gefallen. Und die ukrainischen Kampfeinheiten müssen nach hause. Vorher haben sie ihr Leben dafür eingesetzt, die Verkehrsinfrastruktur Debalzewes zu zerstören und zu sprengen – wie idiotisch!!

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Diese neue Gebietszuordnung war nicht anders zu erhoffen und hätte seitens des ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko, sofern es in seiner Entscheidungs- und Verfügungsmacht gelegen hat, früher eingestanden werden müssen. Die Ukraine hätte viele Todesopfer vermieden. Stattdessen hat Poroschenko auch heute abend erneut nach internationaler Einmischung und Waffenlieferungen aufgerufen. Man wird den Amateurpolitiker und Oligarchen Poroschenko gelegentlich ersetzen müssen (auch wenn er brav den „westlichen Statthalter“ gibt und den Soldaten Orden anheftet).

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Mit dem neuen Grenzverlauf zwischen Ukrainern, westlich, und den Russen Ostukraine Donbaz, kann nunmehr eine politische Selbstformierung beider Landesteile selbstbestimmt erarbeitet werden.

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Alsdann können die sonstigen Interessen und Konfliktlagen gegenüber der zukünftigen Staatsentwicklung der Gesamtukraine abgeklärt werden, eine verfassungsgebende Versammlung basisdemokratisch rekrutiert werden und dann in eine selbstbestimmte staatspolitische und gesellschaftspolitische Form gebracht werden.

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Dietmar Moews meint: Eine selbstbestimmte freie Ukraine kann praktisch nicht über die Lasten der Vergangenheit, die aus der aufgelösten Sowjetunion herrühren und fortbestehen, unerachtlich hinweggehen.

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Die heutige Ukraine kann auch nicht widersprüchliche Staatsverträge einhalten, betreffs Zollunion und EU-Binnenwirtschaft.

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Die heutige Ukraine muss versuchen, sich so aufzustellen, dass eine auskömmliche Wirtschafts- und Existenzform entstehen kann.

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Es kann die heutige Ukraine nicht Gaslieferungen aus Russland beziehen wollen, aber zahlungsunfähig sein. Alle momentanen staatspolitischen Probleme der Ukraine können mit Unterstützung der Nachbarstaaten gelöst werden oder können mit Militärintervention der Nachbarstaaten über die Ukraine hinweg zerschlagen werden.

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Die gewaltsame Revolution des Majdan in Kiew wurde von ukrainischen Nationalisten und deren Helfern erzwungen. Die Gegenrevolution der ostukrainischen Russen und deren russischen Unterstützern hat nunmehr zurückgeschlagen. Die Annexion der Krim durch die russische Mehrheit zählt zweifellos zu dieser Gegenrevolution dazu.

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Die Zukunft der Ukraine wird unter Anerkennung der rückständigen politikkulturellen Reife der ukrainischen Leute, die bislang nicht die Höhe einer Zivilisation begriffen zu haben scheinen, die es ermöglicht rechtsstaatlich gesittet und gestimmt mit Gleichheit vor dem Gesetz und Minderheitenschutz umzugehen.

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Die heutige Ukraine muss sich sehr leidvollen Selbsterkenntnissen hingeben, die nicht ohne kritische Betrachtung der Gewohnheiten und Traditionen aus sowjetischer Untertanengeschichte und bürgerlichen Unmündigkeit auskommen wird.

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Die deutsche Publizistik, die tagelang über Schuldverteilung und russischer Schuld am Scheitern der MINSK ZWEI Vereinbarungen propagandierten, sollte jetzt mal langsam die Luft anhalten.

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Heute abend verlangte eine PHOENIX-Staatsfernsehtante Luci durch Herbeifragen, ob nicht irgendwelche entscheidenden Leute im Westen nun endlich Waffenlieferungen nach Ukraine fordern.

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Die Phoenix-Flachzange gab erst Ruhe, als ein Korrespondent in Washington den alten Hardliner-Republikaner John McCain zitieren konnte und, dass selbst der neue Obama-Verteidigungsminister Carter für ein Eingreifen der USA sei: Weil ein freies Land in der Mitte Europas von Feinden angegriffen würde.

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In der Mitte Europas? Die Vernunft liegt vielmehr bei Kanzlerin Merkel, Staatspräsident Hollande und Präsident Obama: Eine Friedenszukunft muss unter Einbeziehung Russlands und allen möglichen rückständigen Erscheinungen gefunden werden – nicht mit der US-Cyber-Drohnen-Keule. (Gestern wurde erneut eine Schlägerei im türkischen Parlament berichtet – was wollen wir über Türkei und EU-Beitritt spekulieren? Was soll Auspeitschen in Riad als Todesstrafe?)

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Es ist überdeutlich, dass der US-Präsident Obama momentan für uns in Europa keineswegs eine „Lame Duck“ ist, sondern ein hervorragendes Medium europäischer Zivilisationsqualitäten.

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Umso wichtiger ist es, dass die EU jetzt unverzüglich die eigene Integration verstärkt und auf die EU-Verfassung lossteuert. Gisys vereinheitlichtes Steuersystem und Verfassungsvereinheitlichungen der EU-Partnerstaaten sind dringend voranzubringen.

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Die EU braucht ein eigenes integriertes Militär- und Verteidigungskonzept. Es müsste auf die Nato, die USA, Großbritannien und Russland reflektieren und nebenbei den Verwirrten Israels zeigen, wo der zivilisatorische gemeinsame Weg der Zukunft liegt. Den Unfug mit „Armageddon“ soll man dort abreagieren, wo er sich selbst referieren kann, ohne die restliche Welt niedermachen zu können:

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Wer erklärt mal eben, wie es möglich ist, dass der israelische Massakerpolitiker Netanjahu selbst bestimmen kann, im Washingtoner Capitol vor dem US-Kongress aufzutreten und Wahlkampfreden zu halten, wo er sich ausdrücklich militärpolitisch über die USA hinwegsetzt?

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Waffenstillstand in der Ukraine – Poroschenko macht den Maijdan in Debalsewe

Februar 17, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5359

vom Dienstag, 17. Februar 2015

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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handelsblatt.de schreibt heute: Die pro-russischen Separatisten in der Ukraine scheren sich nicht um die Friedens-Verträge von Minsk. Denn sie wollen die gesamte Ost-Ukraine erobern. Die Rebellen haben auch schon einen Plan.

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Wie Lügenpresse so arbeitet:

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

explodiert und ausgebrannt –
Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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Die Zeit.de berichtet am 17. Februar 2015 ebenfalls irreführend über die augenblickliche Situation:

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Das sogenannte zweite Minsker Abkommen ging von einer geografischen Abgrenzung aus, die die beiden Kriegsparteien voneinander trennt: Das sind das Stammgebiet des Staates Ukraine und das ist das von russischen Separatisten besetzte der Ostukraine.

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Der vereinbarte Rückzug bezieht sich auf diese neue Abgrenzung, die von niemand angezweifelt werden kann. Denn, wo Russen und wo Ukrainer leben, angestammt sind und sprechen – ist eine historische Tatsache.

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Was die Ukrainer auf dem Maijdan in Kiew mit Gewalt durchsetzten – die ukrainische Selbstherrschaft (durch einen ukrainischen Oligarchen), verlangen die russischen Separatisten in der Ostukraine ebenfalls qua Militärgewalt.

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Die Ukrainer sollten aufhören, in eingeschlossenen russischen Gebieten, weiter zu kämpfen.

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Die Behauptung, die Separatisten würden den Rückzug verweigern, ist sachlich falsch, solange noch ukrainische Kampftruppen das „Waffenstillstands- und Rückzugsgebiet“ zu halten versuchen:

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Debelzewo liegt im russischen Gebiet. Und die „www.Zeit.de“ dreht das so, als brächen die Separatisten das Rückzugsversprechen, während Kanzlerin Merkel dieses und andere Probleme und Widersprüche sah und anspricht:

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Die Zeit.de: „Die prorussischen Separatisten haben nach eigenen Angaben den strategisch wichtigen Verkehrsknotenpunkt Debalzewe eingenommen und mehrere Hundert Soldaten gefangen genommen. Das meldete die den Separatisten zugehörige Nachrichtenagentur Donezk News Agency. Die Stadt sei zu 80 Prozent unter ihrer Kontrolle. „Nur ein paar Wohnviertel sind noch übrig“ sagte Separatistensprecher Eduard Bassurin in Donezk.

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Die ukrainische Armee dementierte die Einnahme der Stadt, bestätigte aber, dass es in Debalzewe erstmals Straßenkämpfe gebe. Der stellvertretende regionale Polizeichef Ilja Kiwa berichtete, die Rebellen seien mit Gewehren, Mörsergranaten und Raketenwerfern am Morgen in die Stadt eingedrungen.

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Im strategisch wichtigen Debalzewe sollen in den vergangenen Tagen bis zu 8.000 ukrainische Soldaten eingekesselt gewesen sein. Nach Angaben der Separatisten sind nun sie aus dem umkämpften Ort zwischen Donezk und Luhansk vertrieben worden, mehr als 300 gegnerische Soldaten seien gefangen genommen worden. Auch gebe es „viele Opfer“ in den Regierungseinheiten, sagte Bassurin. „Wir durchkämmen die Stadt nach weiteren Soldaten.“

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Die ukrainische Armee dementierte, dass sich Soldaten ergeben hätten. Militärsprecher Andrej Lyssenko sagte: „Unsere Stellungen halten.“

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Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

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Dietmar Moews meint. Es herrscht in diesem Augenblick keine Unklarheit über den Konflikt.

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Die Grenzziehung zwischen Ukrainern und Russen in der Ukraine soll durch den Rückzug der schweren Waffen von diesen angrenzenden Bereichen verwirklicht werden. Enklaven sind widersinnig.

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Der Appell an Putin kann schwerlich dazu führen, dass Poroschenko die Führungsgewalt über das ukrainische Militär durchsetzen kann. Folglich sorgen die Separatisten selbst dafür, das ukrainische Militär zu stoppen.

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Für Poroschenko, als Machterbe des Maijdan, sieht es momentan schwierig aus.

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