CSU KRAWALL-KURS mit Glyphosat-Vergiftung gegen Altmaier und Merkel und Hendricks

November 29, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7762

Vom Donnerstag, 30. November 2017

.

.

Nachdem der HOCHVERRAT eines deutschen Bundesministers, gegen die eigene Regierung bei der EU in Brüssel für die GLYPHOSAT-Lizenz zu stimmen, gestern bekannt worden ist, kommt es heute noch dicker.

.

.

BILD.de bringt am 29. November 2017 die Agenturmeldung:

.

„politik Glyphosat: Altmaier warnte Schmidt vor Alleingang

Berlin – Das Bundeskanzleramt hat Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) noch kurz vor dessen umstrittenem Glyphosat-Votum zur Einhaltung der Regierungs-Geschäftsordnung ermahnt. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) habe „den Minister am Montagvormittag telefonisch darauf hingewiesen, dass ein abweichendes Stimmverhalten von der Vereinbarung einer vorherigen Abstimmung mit der Bundesministerin bedarf“, sagte Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer. Die Regel laute: „Ohne eine vorherige Abstimmung keine Zustimmung, sondern eine Enthaltung“, fügte Demmer hinzu.

.
Schmidt hatte vor der Glyphosat-Entscheidung zwar mit der ebenfalls zuständigen Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) gesprochen. Diese habe ihm aber „noch mal ganz klar gesagt, dass sie bei ihrem Nein bleibt“, wie ein Ministeriumssprecher ebenfalls am Mittwoch betonte. Damit sei die Sache für sie erledigt gewesen – und sie sei von einer Enthaltung ausgegangen.

.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erfuhr nach Angaben von Demmer vom Stimmverhalten Schmidts erst „mit dem Ergebnis der Abstimmung“. Demmer wies aber auch darauf hin, dass die Frage nach der deutschen Haltung zu einer Verlängerung der Glyphosat-Zulassung in Brüssel innerhalb der Bundesregierung schon länger umstritten war. Sie sprach von einem „andauerndem Abstimmungsprozess“ und dem „Ringen um eine Entscheidung“.

.

Die EU-Mitgliedstaaten hatten der Zulassung des umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat um fünf Jahre am Montagnachmittag zugestimmt. Deutschland votierte auf Betreiben von Minister Schmidt anders als bislang für die Verlängerung. Das Vorgehen hat die SPD massiv verärgert und belastet die sich anbahnenden Gespräche über eine erneute große Koalition. Merkel hatte Schmidt am Dienstag öffentlich gerügt.

.

.

Dietmar Moews meint: Nachdem gestern ruchbar worden ist, dass der CSU-Agraminister Christian Schmidt das fest vereinbarte Abstimmungsverhalten gegenüber der CDU-Bundeskanzlerin ANGELA MERKEL und der SPD-Umweltministerin BARBARA HENDRICKS gebrochen hat, wurde nun heute zusätzlich bekannt, dass noch wenige Stunden vor der Abstimmung in Brüssel der Kanzleramtschef PETER ALTMAIER (CDU) den Minister SCHMIDT nochmals und ausdrücklich darauf hingewiesen hatte, dass die Position der deutschen Bundesregierung in Brüssel zur EU-GLYPHOSAT-Lizenzverlängerung ausdrücklich ENTHALTUNG ist.

.

Der CSU-Minister SCHMIDT ist aus dem gültigen Koalitionsvertrag mit der CDU und mit der SPD ausgeschert und hat die CSU-Position vertreten, so als hätte die Bundesrepublik Deutschland eine CSU-Regierung.

.

Zusätzlich brachte die CSU heute raus, dass CSU-SCHMIDT keineswegs einzelgängerisch gehandelt hat, sondern sein HOCHVERRAT war zumindest mit dem CSU-Chef in Bayern, Ministerpräsident SEEHOFER, vorbereitet worden. Das hat was von KATALONIEN und SPANIEN, wenn BAYERN gegen DEUTSCHLAND in dieser Art antritt.

.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

 

 

WARNUNG: recommended posts

 

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 


Staatskrise: Bayerns CSU kann EUROPA ironisch-negativ

Juni 28, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4589

am 28. Juni 2014

.

.Bild

Die Staatskrise in Bayern trägt folgende Erkennungszeichen:

.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

.

EUROPA-Politik: Der angängige Parteitag zum 40-Prozent-Debakel bei der EU-Parlamentswahl mit dem EU-Spitzenkandidaten Peter Gauweiler und Ministerpräsident Horst Seehofer, mit der offenen Forderung: Weiter so! Oder : Abwählen!

.

Aber: Horst Seehofer begreift seine STAATSKRISE nicht – folglich entwirft Seehofer keinen Neuansatz einer EU-Politik, außer weiter so.

.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

.

HOENEß-Politik: Angängige Verfahren gegen den Spitzen-Profi-Sportler, Fußball-Millionär und Steuerhinterzieher Uli Hoeneß – eine Sonder-Rechtsstaatspraxis für einen Spezl. Bis heute ist Hoeneß nicht geständig, wie hoch seine Buchführung Steuerpflichten erklärt – es ist eine Bringschuld.

.

Stattdessen wurde behauptet, Hoeneß sei geständig gewesen. Nein, er ist es noch immer nicht. Im Gegenteil, Hoeneß hat Gericht und Öffentlichkeit veräppelt, indem er die 70.000 Blatt Steuerunterlagen nicht vorlegte, sondern absichtlich zurückhielt.

.

Dafür das Lob von Ministerpräsident Spezl Horst Seehofer – das kam nicht gut. Und das läuft so weiter. Wie hoch ist nun die Steuerschuld? Liebes Finanzamt Rosenheim/Sonderkommission? Mit wie viel offener Lügen sprach das Landgericht, Herr Engel??

.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

.

RECHTSSTAAT-Gutachter Politik (Mollath):

.

Die Forensik-Psychiatrie-Gerichtspraxis in Bayern, statt ordentlich gerichtlich zu handeln, Opfer in ein GUTACHTER-Feedback zu schieben, geht ungebrochen weiter.

.

Gustl Mollath durfte nicht mal seine vollständigen Akten des Falles in der Gutachter-Haft studieren.Man sie ihm weggenommen.

.

Gustl Mollath muss jetzt die gesamten Jahre Unrecht auswendig lernen, um bei der Neuansetzung seines Rechtsfalles alle Fakten parat zu haben, gegen ein Gericht, das mit der Hoeneß-Ironie daherkommt.

.

STICHWORT: Die meisten Schweinereien gegen Gustl Mollath sind nun verjährt.

.

Schadensersatz kann nur auf Gerichtstitel gestellt werden. Dafür müssten verjährte Machenschaften gerichtlich festgestellt werden – das ist verjährt. JA: WIEDEREINSETZUNG lautet das Zauberwort.

.

Wer wollte schon sich diese Staatskrisen-Ungerechtigkeit zu einem Körperteil einverleiben? Ich rate ab, lieber Mollath.

.

Eher wird der Seehofer vom einäugigen Alpine-Bank-Staatssekretär Erwin Huber abgeschossen und Seehofer bei seiner Mollath-Ministerin Beate Merck in Brüssel auf dem Schoß landen,wo er hingehört (CSU-Staatskrise)

.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

.

Während die deutschsprachigen Medien monatelang Hoeneß-Kampagnen aufziehen, soll eine Emotionalisierung der Schaulustigen und damit die Beugung des verfassungsmäßig unabhängigen Rechtsstaats und seinen Funktionären im CSU-Land erzwungen werden. Nur, vollblöd sind die Bayern nun nicht.

.

.L1010327

.

Dietmar Moews meint: Staatskrise ist nicht CSU-Krise. STAATSKRISE ist, wenn der heilige kollektive Geist in Defätismus und Behelfsironie, Rückzug und Verächtlichkeit umschlägt, wie bei Ministerpräsident Horst Seehofer.

.

Ca. 40 Prozent CSU-Wähler bei der EU-Parlamentswahl ist eine neue Tiefstnote.

.

Die CSU hat GAUWEILER zum EU-Kandidaten gemacht, um ihn durch einen Verantwortungs-Posten stillzustellen. Damit hatte man eine klare EU-Ablehnungspositionierung, die ablehnender als die AfD und die Freien Wähler auftritt bestimmt – nach dem FJ Strauß-Motto: Kein Platz rechts von der CSU (in Wahlkämpfen) lassen.

.

Gauweiler bekennt! – denn Gauweiler ist ausweislicher Dissident, insbesondere hinsichtlich der deutschen Schulden- und EURO-Politik. Es geht auch um die Währungslügen zur DM-Stabilität für die Bundesbank, die durch die Merkelpolitik gebeugt wird. Und es geht um verfassungsrechtliche Kompetenzunklarheiten zwsichen unserem geltenden rundgesetz (GG) und einem hinkenden Lissabon-Vertrag nebst EuGH, einer angemaßten EU-Gerichtshoheit.

.

OLYMPUS DIGITAL CAMERA

.

Doch, was jetzt fehlt – was jetzt auch auf dem CSU-Parteitag zu den EU-Fragen fehlt, ist, eine klare Neukonzeption der EU-Politik: Wenn die CSU mit dem Seehofer-Anspruch, eigene EUROPA-Vorstellungen zu haben, dann ist es mit Rumeiern, Personalmobbing und Ironie nicht getan.

.

Dann müssten Seehofer und Gauweiler zeigen, wo sie den anzuschauenden Riss in der EU wie integrieren wollen? Oder wie sie eine Neufassung der EU vorschlagen können?

.

Dietmar Moews meint: Die EU kann sich nur entwickeln, wenn wesentliche Politik-Essentials gefasst sind und Zustimmung haben:

.

Gemeinsame Militärpolitik

.

gemeinsame Wirtschaftspolitik

.

Dr. Dietmar MoewsDSCF0320

.

Es müssen gemeinsame, verbindliche Handlungsrahmenbedingunegn gefasst, verfasst und akzeptiert werden. Das fehlt. Deshalb ist die EU ein Schaukelmodus.

.

Staatskrise Bayerns ist auch Staatskrise Merkel-STAMOKP – denn da heißt es einfach: Weiterschaukeln, weiter surfen, Politik auf Sicht, Hauptsache machiavellistische Statthalterei der Drohnen-und NSA-Künstler des Westens.

.

STAATSKRISE kennzeichnet den Integrations- bzw. Zersetzungstand in der Gesellschaft der Staaten (UKIP! Orban!)). Wen wundert es, dass der somit vernachlässigte Führungsbedarf in Angst vor Rechtsparteien entfacht. Das ist Dietmar Moews so klar wie Kloßbrühe. Noch Fragen Hauser?

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

07_h200

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 10.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 2.-

.

12_h200

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein