Lichtgeschwindigkeit 155

Januar 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 155

GOTTFROH GOTTLOS?

täglicher Kommentar der Medienlage, von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing., Piratenpartei Deutschland,

aus Sicht der Piratenbewegung, Montag, 11. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

BILD Berlin/Brandenburg, Frankfurter Allgemeine Zeitung,

Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010,

DIE ZEIT Nr. 2, 7. Januar 2010, ferner Bundeskanzlerin.de,

bmv.de, time.org, DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: GOTTFROH-Ideologie: Hilf dir selbst, so hilft dir Gott.

Du sollst Gott mehr gehorchen als Schäuble. (ZEIT 2)

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Hartz V So holen Sie das meiste

Geld raus! Und: Schnee-Katastrophe und PIRATEsse auf Seite Eins

NACKT: 1283 Gewehre auf Flughäfen sichergestellt. (BILD zitiert

BILD am Sonntag).

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Aufräumarbeiten: Schnee vorm

Kanzleramt. Und Noch längst nicht platt, Kommentar von Reinhard Müller: …

Darauf hat die Kanzlerin wiederum hat die Kanzlerin nur bedingten Einfluss.

Sie steht für Ergebnisses und nicht für Machtworte, sondern für den

Machterhalt. Vielleicht war sie als Kanzlerin der großen, der deutschen

Koalition schon auf dem Gipfel angekommen.

Dietmarmoews: Ohne Fragezeichen.

DIE ZEIT 2: Seite 19 Wirtschaft von Marcel Brost: Merkels Spiel …

Es läuft jetzt alles auf einen großen Showdown hinaus. Noch bis Mai

wird die schwarz-gelbe Bundesregierung irgendwie weiterwursteln …

Das ist der Punkt, an dem der Bundesfinanzminister ins Spiel kommt –

jener Politfuchs also, dem die Kanzlerin offenbar als Einzigen zutraut,

beim Showdown im Mai das Maximale herauszuholen. Wolfgang

Schäuble ist der CDU verbunden, deswegen verzichtet er bislang auf

Spardetails, um nicht den Wahlsieg seiner Partei in NRW zu gefährden.

Aber der Jurist Schäuble fühlt sich ebenfalls Gesetzen und Verträgen

verflichtet, und deshalb sieht er auch das Problem, das ihm die Kanzlerin

mit auf den Weg gegeben hat: Die wichtigste Grundlagen seiner Arbeit –

die Schuldenbremse des Grundgesetzes und die Verschuldungsregeln

des Maastricht-Vertrages – passen partout nicht zu der im Koalitionsvertrag

für 2011 vorgesehenen Steuerreform.

Ich bin gottfroh, dass wir die Schuldenbremse, also das Verbot künftiger

Neuverschuldung, im Grundgesetz haben“, gestand Schäuble im Interview

mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. „Ich weiß nicht, ob ich

ohne dieses Gesetz den Job als Finanzminister angetreten hätte.“

Zehn Milliarden Euro muss der Bund eben wegen dieses Schuldenverbots

von 2011 an sparen, nicht einmalig, sondern jedes Jahr aufs Neue,

das erfordert schärfere Einschnitte ..“

Dietmarmoews: Hier zeigt sich das Unverlässlichkeitsgebaren der CDU.

Sie sagen nicht die Wahrheit, vor der Bundestagswahl 2009 wurde zu

Afghanistan derart gelogen, dass der Minister Jung anschließend

zurücktreten musste. Nachfolger Guttenberg trat die Nachfolge der

Unwahrheit an, und täuscht und trickst bis heute.

BMV: „Das Gespräch mit Bischöfin Käßmann und weiteren Kirchlern

habe, laut Guttenberg ergeben: Beide Seiten waren sich darin einig,

dass die ethische Dimension des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan

geeignet ist, dieses Thema weiter in die Öffentlichkeit zu tragen

und dort auch kritisch zu diskutieren. Beide Seiten waren sich ebenso

einig, dass für die Soldatinnen und Soldaten der Rückhalt der

Gesellschaft wichtig ist – dem könne eine offene Debatte nur dienlich

sein. Dietmarmoews: Die öffentliche Debatte kann nur zeigen, dass

die Soldaten zurückmüssen. Rückhalt für den Krieg gibt es in

Deutschland lediglich von Kriegstreibern und Rüstungskapitalisten

sowie deren Verlagen, wie Neven-Dumonts Kölner Stadtanzeiger.

Frankfurter Rundschau titelt: SCHNEEWEHEN: Daisy war da.

Und: Merkel ohne Profil. Und: Bartsch fühlt sich gelinkt. Streit in

der Linkspartei. Seite 27: FAST NACKT. Bundesweite Flashmobs

gegen Nacktscanner auf Flughäfen kündigte die Piraten-Partei an.

Unter dem Motto: Ihr braucht uns nicht zu scannen – wir sind

schon nackt“.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 gratis Download von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 155

Januar 11, 2010


Lichtgeschwindigkeit 91

November 28, 2009

Lichtgeschwindigkeit 90 MERKEL Demokratieschwäche

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Freitag, 27. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin Pankow, Niederschönhausen;

ferner BILD Berlin/Brandenburg, Tageszeitung TAZ,

Frankfurter Allgemeine Zeitung von Freitag, 27. November 2009

sowie Eulenspiegel November 2009.

 

Piratenthema heute: Merkel zeigt Demokratieschwäche.

Merkels schwarz-gelbe Koalition im Sinkflug – mangels

Integrationsverständnis und mangels Demokratieverständnis

ihrer Selbstverteidigungsminister.. Kanzlerin Merkel hält

Vizekanzler Westerwelle (FDP) für einen geeigneten

Mitspieler und Kanzlerin Merkel hält Hessens Ministerpräsident

Roland Koch (CDU) für einen geeigneten Mitspieler.

Koch hatte Franz Josef Jung in Merkels Kabinett gedrückt,

obgleich Jung zweifellos überfordert, unverlässlich und als

Selbstverteidigungsminister gescheitert war.

Heute musste Jung die Regierung verlassen. Heute verließ

Ministerin Von der Leyen (CDU) ihr Familienressort,

um Jung nachzufolgen, von der Leyen folgt die junge Hessin

Kristina Köhler nach, Kochs neue CDU-Brechstange mit

BND-Kompetenz. Der neue Selbstverteidigungsminister

zu Guttenberg (CSU) hat nun die Aufklärung des

Kunduz-Kriegsunfalles angekündigt. Denn Guttenberg

wackelt selbst. Auch er hat – wie Minister Jung – ungeprüft

die Kunduzfehler wegzuleugnen versucht. Die deutschen

Soldaten in Afghanistan werden infolge solcher Kampfeinsätze

selbst Angriffsziel der Taliban. Herr Selbstverteidungsminister,

was wissen sie über private Blackwater-Soldaten im

Hindukusch-Bündnis?

 

So wie Merkel die Jung-Personalie zuzurechnen ist, ist ihr

die SWIFT-Sache anzulasten.

Der schwarz-gelbe Broiler scheint gar nicht zu begreifen,

dass solche schwerwiegenden Rechtsstaats- und

Demokratieaussetzungen, die gesamte Staats- und

Gesellschaftsintegration durchlöchert, auf die unsere liberale

Sozialdemokratie aber angewiesen ist. Merkels Politikstil

steigert die Entsolidarisierung in Deutwschland.

 

Piratenthema SWIFT: Die Bundesländer wehren sich gegen

das geplante Swift-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten

an die USA. Kurz vor der entscheidenden Sitzung der

EU-Minister an diesem Montag forderte der Bundesrat, es

müsse wirksamer Rechtsschutz gewährt werden. Die

Bundesregierung dürfe im Ministerrat weder zustimmen

noch sich enthalten. Über alle Parteigrenzen hinweg

wurde das Abkommen mit den USA als nicht rechtsstaatlich

kritisiert. Zur Terrorabwehr sollen Bankdaten von EU- Bürgern

an amerikanische Sicherheitsbehörden weitergegeben werden.

Dieser Zugriff wird auch von den deutschen Banken abgelehnt.

Es lohnt sich lokal, vor dem eigenen Rathaus,

auf Selbstbestimmung zu pochen und gegen SWIFT

Piratenflagge zu zeigen.

 

Piratenthema: Piratenpartei Deutschland vermeldet:

Piratenpartei erhält den Politikaward 2009

vergeben von der Zeitschrift im Helios-Verlag Berlin

politik&kommunikation.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Piratencrew Berlin,

Musik: Ludwig van Beethoven: Sonate Nr. 32 op. 111,

es spielte Solomon


Lichtgeschwindigkeit 91

November 28, 2009