US-Harvest Wetbacks und TRUMP ohne Konzept für Migrationspolitik

April 17, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9132

am Donnerstag, den 18. April 2019

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Bereits in der Kampagne „Running for President“ tönte DONALD TRUMP, eine Mauer zu bauen, die gesamte Südgrenze gegen MEXIKO sollte von TRUMP eine gigantische Mauer gegen MIGRANTEN bekommen.

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TRUMP versprach seinen Wählern die MAUER. Und TRUMP versprach:

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MEXIKO wird diese Mauer bezahlen.

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TRUMP ist inzwischen US-President No 45 – die Mauer wird nichts, weil Mexiko nicht bezahlt. Aber der Kongress bewilligt diese Riesenbeträge trotz Haushaltsstopp und Sonderverordnungen auch nicht.

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KEINE MAUER.

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Man muss dazu wissen, dass es in den USA einen weiten Bereich gesellschaftlicher Formlosigkeit gibt, keine Wohnmelderegister, Personalausweis, Migrationsfreiheit – dazu gehören auch Legionen von ERNTE-SCHWARZARBEITER: Alljährlich wandern LATINOS von Süden her ein, arbeiten in Orangen- und Mandelfarmen zur Ernte – anschließend verschwinden sie wieder. Die californischen Farmer, die vollroboterisiert wirtschaften haben immer auch billigste Schwarzarbeiter – Wetbacks, die angeblich durch den Colorado hereinschwammen und keine offizialen Umstände suchten.

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Eine NORD-SÜD-Problematik sah bereits Willy Brandt in den 1970er Jahren, die die Europäer aber lediglich mit Almosen, mit Schnee nach Afrika, mit Glasperlen gegen Rohstoffe, alles in kolonialistischer Grundhaltung.

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Inzwischen gibt es nach Jahrzehnten den voraussehbaren SÜD-NORD-Drang der Migration nach Europa (und man sah die Kriege in Arabien, Iran, Irak, immer auch als Druck auf Europa). Doch es kommen nicht allein gepeinigte Syrer und ISIS-Opfer, sondern halb Schwarzafrika hat Hoffnungen in Europa besser leben zu können als zu hause.

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Die US-Präsidenten hatten wenig für diese ASYL-Flüchtlinge übrig, die über Türkei oder Mittelmeer, Italien oder Spanien hereindrängen – doch jetzt kippt da eine Erleuchtung herein, gerade in dem Moment wo dieser Anti-Migranten Präsident TRUMP in den USA President ist.

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Aktuell kommen nämlich nicht nur Wanderarbeiter, die man in der Ernte brauchen kann. Sondern jetzt kommen ganze Familien – teils von ganz weit her, aus Mittelamerika -, die keineswegs nach der Ernte wieder freiwillig gehen würden:

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Jetzt, wo TRUMP große MAUERN anruft, haben die USA die höchsten Immigrationsraten. Die klettern über Palisaden, kommen per Schiff über den Pazifik, sind technisch gut vorbereitet, lassen sich nicht hinter Grenze von der Polizei einfangen – schließlich verlaufen sie sich in den Weiten der Vereinigten Staaten, wo es immer selbstausbeuterische Tagelohn-Billigarbeit gibt.

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Dietmar Moews meint: Während Trump bereits Großstädte, die Bürgermeister der Demokraten haben, bedroht, dorthin massenhaft Migranten zu bringen, wenn die Demokraten nicht Gesetzesverschärfungen gegen Migration zustimmen.

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Gleichzeitig fallen aber Republikaner den Präsidenten in den Rücken, der Grenzschließungen gegen Mexiko fordert, während also die US-Wirtschaft und Außenhandelsräte offene Handelsbeziehungen verlangen.

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Laut US-Handelskammer passieren täglich Waren und Dienstleistungen im Wert von fast 1,7 Milliarden US-Dollar die Grenze nach Mexiko.

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Man wird also kommendes Jahr erleben, wie der zur erneuten Kandidat entschlossene DONALD TRUMP mit

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MEXIKO als FEIND

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MEXIKO als WERKZEUG

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Rund 40 Prozent der Zulieferteile von in den USA montierten Autos kommen aus Mexiko. Allein die Preise für Avocados – Mexiko ist der Hauptliefernt der Früchte für den US-Markt. Als Trump drohte, waren innerhalb einer Woche nach Trumps Drohung um fast 50 Prozent gestiegen.

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Jetzt heißt es also:

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TRUMP GENERVT VON ELF-JAHRES-HOCH – US-Präsident hat kein Konzept für eine vernünftige Migrationspolitik.

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EUROPA-Parlamentswahl – WAHLEMPFEHLUNG

Mai 15, 2014

 

Lichtgeschwindigkeit 4415

am 15. Mai 2014

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Selbstklärung ist unerlässlich.

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Wählen oder Nichtwählen entscheidet, ob man mitbestimmt oder ob man es den Wählenden überlässt, wie die Wahl entschieden wird. Nach unseren zivilisierten Regeln beinhaltet das geltende Wahlrecht auch das Nichtwählen.

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Dr. Dietmar MoewsDSCF0320

Man hat die staatsbürgerliche Pflicht, sich um Mündigkeit und Lebensdienlichkeit im Politischen zu bemühen und sich sozio-kulturell ausdrücklich zu beteiligen.

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Weiter so? Oder anders? Wie, durch wen?

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In wenigen Tagen wird das EU-Parlament für 505 Millionen Bürger gewählt. Tausende Kandidaten bewerben sich um die 751 Sitze.

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Eine Übung in lebendiger Demokratie und Wettkampf der besten Köpfe sollte das sein. Das ist es nicht. Momentan sind die für die EU zur Wahl Gestellten eher die von den Parteien Weggedrängten.

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Dietmar Moews meint: Wir leben praktisch in der totalen IT-Revolution.

Das heutige Leben und die zukünftige Reproduktion, in der gesamten Welt und in den staatsrechtlichen Einzelteilen, wird durch die digitale Technologie, von der sozio-dynamischen Inspiration der Benutzer und von den staats- und weltrechtlichen Regulierungen bestimmt und eingerahmt.

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EU-Wahl bedeutet also zuerst – eine der beiden Grundausrichtungen, nämlich ob Pro-Europa oder Anti-Europa – stets, welche Politik soll Europa als EU zur Ausprägung der fortlaufenden IT-Revolution anstreben:

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Weiterhin im militärisch-ökonomischen US-Privileg (mit dem militanten Israel im Gepäck) unter dem Signet „Der Westen“? – damit weiterhin die EU und Deutschland als vielfach in den Westen eingebundener und unterworfener Vertragsstaat?

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Oder eine tendenziell auf politische Selbstbestimmung zielende EU? – die sich allerdings auf einen eigenen systematischen EU-Wunsch-Programmkatalog einigen müsste, der die geltenden EU-Verträge, EU-Grundsätze und Beschlusslagen in konkreten EU-Wertsetzungen ausschreibt und umsetzt.

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Eine eigenständige EU hat heute eine zu geringe Schnittmenge übereinstimmender Politikonzepte der 28 EU-Staaten. Wer diesen Weg wählen will, muss einem repräsentativen Politiksystem zustimmen, indem die EU-Parlamentswahlen und das EU-Parlament schließlich zu einer EU-Regierung führen, anstatt der nicht direkt parlamentarisch kontrollierte Kommissare.

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Damit scheiden die heutigen in Deutschland zur EU-Wahl antretenden Blockparteien von der Wählbarkeit aus:

Wir erleben in Deutschland gerade, wie erneut eine Große Koalition (aus C-Parteien und SPD) die EU-Kommissionspolitik von Brüssel weitertreibt. Dabei sehen wir bei der CDU und dem EU-Kandidat Jean-Claude Junckers (Luxemburg) eine mehr als föderale, also regionale Konzeption, die dem US-Kapitalismus alle Türen öffnet. Während der EU-Kandidat Martin Schulz (SPD / Deutschland) zwar gegen die regional-föderale Auslegung, mehr für eine EU-zentralistische Vorstellung eintritt – allerdings Schulz ebenfalls sowohl militärisch wie ökonomisch-finanzpolitisch dem herrschenden US-Diktat zustimmt:

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NSA, US-Dollar-Inflation, Menschenrechte? Zwischen den beiden großen Parteiblöcken besteht keine Alternative.

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Dietmar Moews meint: Es sollte eine EU-Diskussion auf höchster EU-Ebene öffentlich geführt werden, in der es um die beiden Essentials jeder staatlichen Integration geht. Das haben die Blockparteien vermieden. Sie hoffen auf Zustimmung der Wähler mit diesem Europa-Wahlkampf der geistig anspruchslosen, aber unproblematischen Großen Koalition.

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ZWEI ESSENTALS FÜR EUROPA, die fehlen:

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Die Europäer haben ein gemeinsames Sicherheitsproblem und keine gemeinsame Militärpolitik.

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Die Europäer haben ein geradezu historisch gewachsenes (EWG) wirtschaftsgemeinschaftliches Leben entwickelt und benötigen zu den 28 betriebswirtschaftlichen Nationalkonzepten ein gemeinsames volkswirtschaftliches EURO-Finanzkonzept – oder es müsste zu nationalfinanzpolitischen EURO-Konzepten zurückkehren.

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Eine EU-Zukunft liegt allein darin, gemeinsame EU-Regeln zu gestalten, in denen sowohl betriebswirtschaftlich wie volkswirtschaftlich Gleiches unter Gleichen geltend gemacht wird. Dazu gehören unumgänglich Minderheiten-und Sonderregelungsanspruch verschiedener Regionen abzustimmen.

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Ich werde wählen gehen.