Lichtgeschwindigkeit 5894
vom Freitag, 25. September 2015
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BERLIN hat gestern getagt und ist zu koordinierten Handlungsentscheidungen gekommen:
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Die akute Völkereinwanderung nach Deutschland hat eine klare Maßgabe für die politische Führung, in einer unabweisbaren Hierarchie der NOTWENDIGEN politischen Entscheidungen:
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EINS Die akute NOTHILFE oder die militärische Abriegelung der deutschen Grenzen.
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ZWEI Wenn man die Notleidenden ins Land lässt, ist unabdingbar, dass die politische Führung eine Kommunikationsleistung organisiert, die die Willkommensstimmung der deutschen Bürger mit einer stabilen öffentlichen Werthaltung der Menschlichkeit und Hilfsbereitschaft auf die sozialen Werte des Grundgesetzes und der UNO-Charta stellt, ohne bei Belastung mit der Pejorizierung der Aufnahme der Flüchtlinge über neue Gesetze der Nächstenliebe den Deutschen in der Rücken zu fallen.
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DREI Eine Konzeption für den Fall der NOTHILFE, in welchem Handlungsrahmen eine Selbstorganisation der Zuwanderer bzw. die Organisation des kurzfristigen, mittelfristigen und langfristigen Aufstellens durch den deutschen Staat.
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ZUG um ZUG hat sich die Notlage der Völkerwanderung und des Andranges von informellen Zuwanderern weiterentwickelt.
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Deutschland sollte ernsthaft überlegen, ob alle Wertvorstellungen des normalen Alltagslebens in Deutschland geeignet sind, die akute informelle Völkerzuwanderung staatlich-dirigistisch auskömmlich zu organisieren?
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EINS Nachdem die Lebensgrundlagen für die Notleidenden im Nahen Osten, in der Türkei und in anderen Notgebieten die Völkerwanderung in Gang gesetzt hatten, war eine akute Notsituation durch den Andrang der Zuwanderer an den deutschen Grenzen angekommen.
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Die Notmaßnahmen, alle aufzunehmen und der Solidaritätspflicht zu genügen, mussten unverzüglich improvisiert werden. Die blanke Not der Obdachlosen ließ nicht zu, die in Deutschland geltenden rechtsstaatlichen Formalien der Identifikation regelgerecht durchzuführen.
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ZWEI Im nächsten Schritt musste der große Andrang der Zuwanderer in kurzfristige, mittelfristige und langfristige staatliche Hilfsmaßnahmen vorgedacht und so organisiert werden, dass nicht eine organisatorische Selbstüberforderung zum Chaos führt.
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Deshalb ist hier eine soziologische Sondersituation zu erkennen und politisch anzuerkennen: Der Bedarf an FÜHRUNG und der Bedarf an FÜHLUNG.
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Es muss so politisch verantwortlich entschieden werden, dass die soziale Willkommensstimmung der deutschen Bürger dem Zugang der informellen Fremden gewogen bleiben kann.
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Die anfallenden Kosten (kurzfristig, mittelfristig, langfristig) muss überdacht und schrittweise budgetiert werden müssen.
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Die staatliche Direktion darf nur so weit gehen, wie die vorhandene Administration es leisten kann. Selbstüberschätzung oder Fehlorganisation werden unweigerlich in sozio-politische Unführbarkeit durch Fühlungs-Stress in der öffentlichen Moral und den ambivalenten Angstverhalten der Staatsbürger.
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DREI Die in den politischen Gremien diskutierten, teils hysterischen Angsmachereien, sind Ausdruck der Erbärmlichkeit und Unreife dieser Personalgruppen unserer politischen Klasse.
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ABER ANDERS: Gestern nun hat sich Deutschland, als repräsentatives parlamentarisch-föderalistisches Politiksystem, durch eine gemeinsame Sitzung der politischen deutschen ELITE in Berlin, getroffen, verhandelt und ist zu eindeutugen Beschlüssen gekommen:
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DEUTSCHLAND ist nun im Flüchtlingsdrama, im massenmedialen Hetzmodus und im Krisenmodus der deutschen Führungs- und Fühlungsschwäche angekommen.
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Das mediale Mobbing gegen die Bundeskanzlerin Merkel kommt bereits von dem unfähigen Bundesinnenminister de Maiziére CDU), der längst rausgeschmissen gehört.
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Es wird momentan keine Merkelstadt / Hooverville gegründet. Es sollen dirigistische Verfahren durchgeführt werden, die:
– mit den E U-Nachbarstaaten und den Schengen- und Dublin-Bedingungen zusammenpassen.
– Es wird im föderalen Finanzwesen etwa insgesamt ein Geldbetrag von 8 Milliarden bereitgestellt.
– Es wird Polizei und Militär zur Durchsetzung der allgemeinen inneren Ordnung eingesetzt.
– es sollen Asylanträge beschleunigt befunden werden.
– Es soll in den Ausgangs- bzw. Ursprungsländern der Völkerwanderer sowie in den bisherigen Flüchtlingsregionen (Türkei, Libanon u. a. ) Geld ausgegeben werden, damit die Heimatvertriebenen dort nicht erfrieren und verhungern müssen.
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Es soll auf der weltpolitischen Ebene abgeklärt und neu entscheiden werden, ob nicht mit den Verursachern die Not der Heimatvertriebenen beendet werden könnte. Dabei sollten die VETO-Staaten endlich ihrer Verantwortung gegenüber dieser akuten Not zu genügen versuchen.
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Dietmar Moews meint: Alle möglichen Aspekte von angeblich „notwendigen“ Wertzielsetzungen in dieser deutschen Völkerzuwanderungs- und -aufnahmebewältigung, wie
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INTEGRATIONS-Maßnahmen
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Deutsch Lernen.
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Gleichheitspostulat der rechtsstaatlichen Praxis nach Normen für Alle
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Arbeitsmarktziele der deutschen Wirtschaft
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Abstimmung mit dem geltenden E U-Recht, während die informelle Aufnahme des Fremdenandranges bereits eine NOT-Aussetzung dieses Rechtes in vieler Hinsicht gebracht hatte.
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BILDEN JETZT EINE MELANGE der VERANTWORTUNGSSCHWÄCHE und des SÜNDENBOCK Zuschiebens, jeder gegen jeden.
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Damit ist die gesamte Fehlorganisation der Zuwanderung bereits soziall-politisch gescheitert. Rette sich wer kann in der GROSSEN KOALITION.
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DIEMAR MOEWS meint nach wie vor, dass die soziale Kraft der deutschen Bürger vernünftig geführt und gefühlt weden könnte, nämlich:
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Die einseitige deutsche Aufnahme Aller, die in Not herkommen, ungeachtet der E U-Praxis.
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Gründung eines großen Lagers in Deutschland (Stadtgründung „Merkelstadt“ / Hooverville, bei Vogelsang in der Eifel) – eine Art Ghetto mit höchstem Selbstorganisationsstatus der Zugewanderten, völlig unabhängig vom den alltäglichen Lebensregeln in Deutschland. In MERKELBURG / HOOVERVILLE kann nur mit Selbstinitiierung, Selbstverwaltung und dem Überlebenskampf der Angekommenen umgesetzt werden.
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Die Deutschen können Merkelstadt lediglich moderieren und für die innere Sicherheit im restlichen Deutschland sorgen.
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Die Merkelstädter erhalten zunächst nur eine Identifikationskarte. Sie erhalten nicht die in Deutschland geltenden Staatsbürgerechte und -pflichten. Es gelten die UNO-Menschenrechte.
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