Forbes wählt MERKEL IV gegen den deutschen Föderalismus

Dezember 5, 2018
Lichtgeschwindigkeit 8736

Vom Donnerstag, 6. Dezember 2018

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Das berühmte „Forbes“-Magazin aus den USA hat Angela Merkel (CDU) zum ACHTEN Mal in Folge zur „mächtigsten Frau des Jahres“ ernannt. Die Öffentlichkeit stelle sich die große Frage, wer und was folge, wenn die CDU-Politikerin nicht mehr im Amt sei, schreibt das Magazin.

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Merkel sei noch immer die eigentliche Anführerin Europas, die Deutschland durch die Finanzkrise und zu Wachstum geführt habe, heißt es weiter. Sie trete Donald Trump entgegen und habe mehr als einer Million Flüchtlingen erlaubt, nach Deutschland zu kommen.

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Natürlich ist Forbes nicht Maßstab, auch nicht im wissenschaftlichen Sinn objektiv, sondern immer und grundsätzlich selbstdienlich (anderes würde das Finanzamt die Betriebsausgaben monieren).

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FORBES macht also Eigenwerbung, Selbstaufwertung, und massenmediale Kampagne, die sie mit Advertisement nicht bezahlen können – in vielen anderen Kaufmedien zitiert zu werden.

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Damit steht fest, das ein nützlicher REIZWERT von den Preisträgern erwartet wird: CDU-Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel wurde also zum ACHTEN Mal als diese REIZFIGUR für FORBES propagiert, nicht Queen Elizabeth II, nicht Milenia Trump.

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Bild.de am 5. Dezember 2018:

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„Forbes“ wählt Merkel zum 8. Mal zur mächtigsten Frau – Diese Frauen haben weltweit den größten Einfluss

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Die Bundeskanzlerin gilt weltweit als beeindruckende Powerfrau. Jugendliche von heute fragen sich, ob ein Kanzler in Deutschland überhaupt männlich sein kann, denn Merkel regiert seit 13 Jahren. Ihr Einfluss wurde nun erneut gewürdigt.

 

Zwar sinkt zu Hause der Stern der Kanzlerin. Dieses Wochenende gibt sie den CDU-Bundesvorsitz ab, ihre Partei hat in den Umfragen seit der Erklärung ein paar Prozentpunkte zugelegt.

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Dennoch:

Die Bundeskanzlerin gilt weltweit als beeindruckende Powerfrau. Jugendliche von heute fragen sich, ob ein Kanzler in Deutschland überhaupt männlich sein kann, denn Merkel regiert seit 13 Jahren. Ihr Einfluss wurde nun erneut gewürdigt.

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Auf Platz zwei der „Forbes“-Liste folgt – ebenfalls wie vergangenes Jahr – die britische Premierministerin Theresa May. Platz drei erreichte die französische Chefin des Internationalen Währungsfonds, Christine Lagarde.

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Damit sind die ersten drei Plätze der Wertung allesamt an europäische Frauen gegangen.

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Den vierten Platz belegt Mary Barra (56), Chefin des US-Autobauers General Motors, auf Platz fünf kam die Chefin des US-Finanzriesen Fidelity, Abigail Johnson (56).

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Für die Liste berücksichtigt „Forbes“ unter anderem Vermögen, Medienpräsenz und Einfluss der jeweiligen Frauen. Neben Merkel ist aus Deutschland die Finanzchefin der Deutschen Post, Melanie Kreis, vertreten (Platz 61).

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Die jüngste Frau auf der Liste ist mit 28 Jahren die US-Sängerin Taylor Swift. Beeindruckend: Ivanka Trump (37), Tochter und Beraterin von US-Präsident Donald Trump, ist erneut sehr weit oben auf der Liste gelandet. Sie rutschte jedoch vom 19. auf den 24. Platz ab.

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Eine Überraschung ist die Tatsache, dass die britische Queen Elizabeth II. nur auf Platz 23 landete. Keine Dame begeistert Massen so wie die älteste Regentin der Welt. Besonders in diesem Jahr wurde einmal mehr klar: Diese Frau hat ihr Land im Griff.

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Die Queen ist mit 92 Jahren die mit Abstand älteste Frau der „Forbes“-Liste.

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Dietmar Moews meint: Klatschspalten, behaart und unbehaart, frischrasiert und eingefettet – was soll mit FORBES Platzierung anderes werden, als bei BILD und anderen Federgewichten zu vibrieren. Denn die Leichtgewichtigen sind für den Massenmob ja die Garantie für die ewige Wiederkehr der Despotien.

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Die älteste Frau, die jüngste Frau auf der Liste – und dann kommen us-amerikanische Größen hinzu. Man muss dabei herausheben, dass die Nennung von nichtamerikanischen Menschen in us-amerikanischen Medien nur nebenbei erfolgt. Deutsche werden vollkommen zurückgesetzt und meist ignoriert. Somit ist Angela Merkels wiederholte Heraushebung bei FORBES wirklich etwas ganz Besonderes.

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Merkel in ISTANBUL für Hessenwahl aufgeblasen

Oktober 28, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8619

am Sonntag, 28. Oktober 2018

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Etwa um 18 Uhr, am Samstag, 27. Oktober 2018 wurde auf PHOENIX-TV die Pressekonferenz in Istanbul übertragen, die die vier Staatsvertreter, Merkel, Putin, Erdogan und Macron, gaben. Jeder sprach für sich, zuerst Erdogan, dann Macron, dann Putin, zuletzt Merkel.

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Da war es wieder – das Photomotiv mit ERDOGAN. Ganz klar, dass weder Merkel, noch Macron, noch Putin oder Özil in der deutschen Nationalmannschaft spielen dürfen.

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DLF.de am 27. Oktober 2018:

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„Bei ihrem Syrien-Gipfel in Istanbul haben der türkische Präsident Erdogan, Russlands Staatschef Putin, Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Macron die Bedeutung eines politischen Neuanfangs für das Land betont.

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Dazu soll ein Verfassungskomitee geschaffen werden, das bis Ende des Jahres die Arbeit aufnimmt. Am Ende dieses Prozesses sollen freie und allgemeine Wahlen stehen. Daran müssten alle Syrer teilnehmen können, auch die, die im Ausland leben, betonte Bundeskanzlerin Merkel.
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Außerdem sollen die Bedingungen für eine freiwillige Rückkehr der Flüchtlinge geschaffen werden, etwa durch einen echten Waffenstillstand und den Kampf gegen den Terrorismus.
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Die syrische Regierung hatte die Vorschläge für ein Verfassungskomitee zuletzt abgelehnt und sich Einmischung von außen verbeten.“

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Dietmar Moews meint: Eigentlich stimmte an dieser „Konferenz“ gar nichts.

Wieso hatten Putin und Erdogan vorher mit IRAN konferiert?

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Was soll diese Extranummer für zwei NATO-Staaten, die auch EU sind, wie Frankreich und Deutschland?

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Und es ist sinnfällig, jedes Treffen und jeden Informationsaustausch auf diplomatischem Pakett, unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu veranstalten, um dann abschließend eine VERSION für die Öffentlichkeit vorzuspielen.

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Was dadurch allerdings offensichtlich ist, sind die jeweiligen ganz eigenen Interessen – von Merkel im HESSENWAHLKAMPF – von Macron in seiner abstürzenden REFORMPOLITIK – sich weltpolitisch relevant aufzuspielen.

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Dass mit solchen Internationalen, die nicht die UNO sind, eine erhebliche Bevormundung für SYRIEN und für ASSAD designed wird, liegt auf der Hand und gibt dem Rest der Welt ein abschreckendes Beispiel für die Rücksichtslosigkeiten der Macht und der Mächtigen.

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Dass gleichzeitig auch USA und TRUMP, aber auch GB und ISRAEL nicht in Istanbul waren, zeigt auch die marginale Stellung solcher Mauerschauen:

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CDU-Merkel rief also in den Saal, dass für Khashoggi keine deutschen Waffen nach RIAD, Saudi-Land geliefert würden, bis nicht für Aufklärung gesorgt sei (welch eine absurde Ansage), um dann allerdings so schnell wie möglich eine gemeiname EU-Waffenlieferung für SAUDI-ARABIEN zu verabreden. Merkel log, als sie behauptete, es seien Waffenlieferungen eingestellt (sie soll mal eine einzige Waffe zeigen, die jetzt beim Zoll liegt, weil man sie nicht abgeschickt hat).

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Und MACRON blieb En Marche, indem auch er zu seinen Franzosen sprach, wo er bereits apodiktisch erklärt hatte, dass Frankreich keinen Rüstungs-Lieferungsstopp französischer Waffen an Saudi-Arabien entscheiden würde (dass Leopard Panzer eine deutsch-französische Trickproduktion ist, dient ja dem Zweck, jeweils den anderen aus der Alleinentscheid-Bredoullie zu helfen).

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Putin sprach von schrittweisen Plänen, ASSAD wieder voll in seine Souveränität zu versetzen, damit Russland und sein schweres Gerät sich wieder zurückziehen könne. Von dem Ziel, in Syrien Assad „Freien Wahlen“ auszusetzen, sagte Putin hier nichts.

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Auch Erdogan, immerhin Gastgeber von Istanbul, erwähnte die türkischen Militärambitionen gegen Kurden in Syrien nicht. Man überließ einander in allen eigenen Perspektiven, sogar, als Macron wiederholte, „falls Giftgas eingesetzt würde, egal von wem, würde Frankreich das mit Gewalt unterbinden“.

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Toll – wie Macron das zu machen beabsichtigt, blieb unerwähnt und ungefragt im Raume – schepperndes Gelächter war nicht zu hören.

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LÜGENPRESSE und AMATEURFEHLER der Merkel-Nomenklatura

September 22, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8522

am Sonntag, 23. September 2018

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HORST SEEHOFER, CSU-Bundesinnenminister sowie für Heimat, Bauwesen und Internetz, hat nach „Chemnitz“ behauptet, es fiele in seine Zuständigkeit, zu bestimmen, was mit dem Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, hinsichtlich dieses BfV-Amtes geschehen wird.

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DR. ANGELA MERKEL, CDU-Bundeskanzlerin, hat zur personalie Maaßen eine andere Bewertung abgegeben, als Horst Seehofer, wünschte, dass die CDU/CSU-SPD-Koalition nicht wegen des Unwillens der SPD über Maaßen – der immerhin nur ein beamteter „Amtsleiter“ ist – zerbrechen solle. Aber MERKEL konstatierte SEEHOFER dessen Kompetenz als Bundesinnenminister, Personalentscheidungen wie über Entlassung oder Bestallung des Hans-Georg Maaßen, anderweitig im BMI.

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ANDREA NAHLES, SPD-Parteivorsitzende und Bundestags-Fraktionsführerin (nicht mit Amt Mitglied der aktuellen Großen Koalition von CDU/CSU-SPD). Nahles exponierte die SPD-Parteimeinung, daß der BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen aufgrund seiner Chemnitz-Stellungnahmen nicht mehr das Vertrauen der SPD hat, dieses hohe deutsche Geheimdienstamt weiter zu bekleiden. Allerdings seien diese und andere „Entgleisungen“ Maaßens auch Erweis, dass er nicht die professionellen Fähigkeiten verfügt, die verlangt werden.

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Schließlich kamen also MERKEL, SEEHOFER und NAHLES, als Sprecher der Koalitionsparteien dieser MERKEL-Regierung, im Anschluß einer Klausurbesprechung, zur Verkündung des gemeinsam verabredeten PERSONAL-Revirements der Causa Hans-Georg Maaßen innerhalb des Bundesinnenministeriums an die allgemeine Presse-Öffentlichkeit.

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SEEHOFER erklärte, es sei seine Entscheidung, dass MAASSEN das BfV-Amt abgibt, um zukünftig als politischer Staatssekretär im BMI mit Internetzpolitik und Datenschutz betraut werden soll.

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NAHLES erklärte, daß sie die SPD-Forderung, Maaßen abzulösen durchgesetzt habe.

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MERKEL erklärte, dass ein Weg gefunden worden sei, mit dem die Koalitionspartner zufrieden seien.

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Alle DREI – SEEHOFER, MERKEL, NAHLES – haben bewiesen, daß sie nicht die Professionalität eignen, die Führungsämter – als Bundesrkanzerin, als Bundesinnenminister, als SPD-Faktionsführerin – ordnungsgemäß auszuüben.

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Es schreit zum Himmel, dass die deutsche LÜGENPRESSE, die sämtliche STAATS-SENDEREI und auch die kommerziellen Auguren so gut wie nicht begriffen hatten, dass die Professionalität, überhaupt zu wissen, wie ein BfV-Präsident entlassen und zum Satatssekretär gemacht werden kann, nicht wissen, welche Kompetenz und welche berufsrechtlichen Schritte des parlamentarischen Spiels einzuhalten ist.

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Man hörte es dann in der SPD rumoren – kann es sein, dass ein wegen Unfähigkeit rausgeschmissener BfV-Präsident Zug um Zug zum Staatssekretär für wiederum diskrete Aufgaben befördert wird? – da sollten doch zumindest die SPD-Minister in der aktuellen Merkelregierung gegen diese SEEHOFER-LÖSUNG abstimmen sollen (welche konsequenzen das hätte? wurde nicht moniert – auch hier fehlte der gesamten SPD die professionelle Kompetenz, zu wissen, dass es der Budespräsident Steinmeier am Ende wäre, der die Maaßen-Entlassung bzw. eine Neubestallung zu entscheiden hätte.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger, S. 04, hat am 21. September 2018 einen Verfassungsgerichts-Hofler, Michael Bertrams, schreiben lassen:

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„Der Bundespräsident entscheidet“

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Gesellschaftlicher Grundkonsenz und auch rechtlich bestimmte Berufvorschriften sind verpflichtend. Wo auf Berufspflichten Eid geschworen wird oder wo besondere arbeitsrechtliche Bindungen eingegangen werden, wie Beamtenrecht oder Diskretionszwänge, aber auch Ehrenamtlichkeit oder einfache Vereinsmitgliedschaften – in jedem Fall gilt für Erwerbsberufler die Grundnorm der „PROFESSIONALITÄT“.

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Professionalität bedeutet sowohl die Fachlichkeit, die Höhe der Kunst („State of ther Art), Treu und Glauben, Verantwortlichkeiten und andere.

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PROFESSIONALITÄT gilt auch für Politiker, wenn sie zu Wahlen antreten und ein Mandat annehmen, wenn sie politische Stellvertreter-Ämter annehmen, wenn sie als Fachleute Gutachten und Expertise einzubringen haben usw.

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Wenn Jemand in Deutschland und dem System des Parteienwesens auf Wahllisten nominiert und gewählt wird, wird er vereidet, muß „professionell“ in seine Rolle einsteigen und hat dazu erhebliche Kommunikationspflichten.

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Ein Parlamentarier ist immer seiner Partei verpflichtet, wird auch in Ausschüsse abgeordnet, wird eventuell delegiert, wird – je nach Situation – sprechen bzw. auch schweigen müssen. Sie oder er kann für Führungsämter vorgeschlagen werden, möglicherweise bis zu höchsten Staatsämtern in die Pflicht genommen werden kann.

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Lange Rede –

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Eine Bundeskanzlerin muß auf der Höhe der allseitigen – internationalen wie auch nationalen, regionalen und lokalen, föderalistischen – politischen Geschehnisse und Personalien gehalten werden. Sie muß dafür eine logistisch effiziente Zuarbeiterschaft auswählen und anbinden.

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Eine Bundeskanzlerin braucht selbst gewählte kompetente Kommunikanden und Sprecher.

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Eine Bundeskanzlerin braucht belastbare parteiinterne Vertraute sowie taktisches Fingerspitzengefühl, wie welche machtbestrebten Konkurrenten der eigenen Fraktion zu behandeln sind.

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Eine Bundeskanzlerin muss aber auch die administrativen Regeln, die Kompetenzen für Personalbestallung kennen und dafür sorgen, diese einzuhalten.

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Dietmar Moews meint: Der anmaßende SEEHOFER behauptet, es fiele in seine Bestimmungsmacht, ob Maaßen bleibt oder befördert wird. Man ahbe das Alles handschriftlich notiert, abgetippt, dann ausgedruckt – der Beschluss von MERKEL/SEEHOFER/NAHLES sei eindeutig und fest.

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Doch es ist Kompetenzanmaßung, die nicht dem Parlamentsspiel und der Rechtslage hierzu entspricht:

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Es wird keinesfalls, wie es SEEHOFER behauptete. Der CSU-Wahlkampf zm 14. Oktober 2018 in Bayern wird weiterhin mit Gülle und Mist von Seehofer zugeschüttet.

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Die nächsten Lügen zum Fall Maaßen kommen gewiss. Und die nächste Ladung Aufklärungs-Fakten der LICHTGESCHWINDIGKEIT liegen bereit.

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MERKEL SEEHOFER NAHLES Handwerksfehler als GROKO Blockparteien

September 21, 2018

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am Samstag, 22. September 2018

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Ich weiß nicht, womit ich das verdiene!

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Da werde ich tagelang von der LÜGENPRESSE vollgesülzt – wirklich zugeschüttet – mit Maaßen, Seehofer, Rausschmiß, Beförderung, Vertrauen, Unglaubhaftigkeit usw..

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dabei hätte ich erwartet, dass zunächst nochmal der Todesfall von Chemnitz aufgeklärt und der in Beunruhigung versetzten Öffentlichkeit reinen Wein einzuschenken wäre:

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Wer hat gelogen?

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Wer hat irregeführt?

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Wer hat Videos mit Hetzjagd?

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Welche der abgebildeten „Mob-Nazis“ waren von Maaßens Verfassungsschutz, die Hitlerschreie gebrüllt haben?

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viel mehr Fragen noch – es geht am Arsch vorbei, wenn der Wähler so propagandistisch aufgezogen und dann hängengelassen wird.

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Dietmar Moews meint: Der Gipfel – das Beste überhaupt – wurde heute erreicht. Die Frechheit scheint unbegrenzt. Und ich bin jetzt gespannt, ob der Deutschlandfunk, der in den letzten Tagen wirklich von dem propagandistischen Mainstream Abstand gewinnen konnte, hier jetzt nachhakt?

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Denn BILD.de bringt heute eine Darstellung, die mit der dankenswerten Aufdeckung im Kölner Stadt-Anzeiger von heute, Freitag, 21. September 2018 völlig auf den Müll gerät.

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Nur ob das BILD-Konsumenten merken?

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BILD behauptet nämlich, alle Drei, Merkel, Seehofer, Nahles, seien inzwischen der politischen Überzeugung geworden, dass die Entlassung von BfV-Präsident Hans-Georg Maaßen zwar gegen den Wunsch von Seehofer, aber auf Verlangen der SPD erzwungen worden sei. Doch die angeblich von allen Dreien einvernehmlich beschlossene Weiterverwendung des Maaßen als ein Staatssekretär im Bundesinnenministerium, für Bauwesen, solle nun doch lieber so nicht erfolgen (weil eine solche Aufwertung Maaßens, als Beförderung empfunden und in der öffentlichen Meinung auf Ablehnung gestoßen sei).

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Und genau so ist es eine glatte Lüge von BILD und auch in den Verlautbarungen der Blockparteien-Fraktionschefs, CDU-Merkel, CSU-Seehofer, SPD-Nahles.

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Kölner Stadt-Anzeiger Seite 04 bringt eine Kolumne von Michael Bertrams mit dem Kanon: ALLES, WAS RECHT IST:

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Bertram klärt darüber auf, dass nicht die drei Block-Funktionäre der Groko, Merkel, Seehofer und Nahles, das Maaßen-Revirement verfügen dürfen. sondern die strukturale Kompetenz hat Bundespräsident Steinmeier:

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„Der Bundespräsident entscheidet – Die Beförderung von hans-Georg Maaßen ist keineswegs ausgemacht“

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Wir haben also tagelang gar nichts davon gehört, ob der kritische Auftritt des BfV-Chefs zu Chemnitz auf Wahrheit und Gültigkeit beruht oder nicht. Aber wir wurden Pro und Kontra aufgemischt. Gegen Seehofer, gegen Nahles,

und gegen all die Abgetauchten, die auf Sicht schweigen, was sie für richtig halten:

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„Nun ist das Schicksal von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz also besiegelt. Die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben ihn fallengelassen. Der folgende Aufprall war vor allem in den Augen von Maaßens Vorgesetztem, Bundesinnenminister und CSU-Chef Horst Seehofer, offenbar so unglaublich hart, dass er ihn nachfolgend abzufedern suchte: Maaßen soll Staatssekretär in Seehofers Bundesinnenministerium werden … statt B9, nun B11 … ein politischer beamter wie der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, der sich grober politischer und rechtlicher Fehlleistungen schuldig gemacht hat, ist zu entlassen, nicht zu befördern….

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Was immer dieses Trio beschlossen hat, unter rechtlichen Gesichtspunkten ist es irrelevant, auch wenn es – wie Seehofer betont hat – schriftlich festgehalten worden ist. Eine Ernennung zum beamteten Staatssekretär erfolgt nicht durch die Vorsitzenden der politischen Parteien, sondern gemäß Grundgesetz und Bundesbeamtengesetz durch den Bundespräsidenten. Gemäß Paragraf 15 der Geschäftsordnung der Bundesregierung sind überdies vor einer Ernennung „Vorschläge zur Ernennung von Beamten, die jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden können“, der Bundesregierung „zur Beschlussfassung zu unterbreiten“ …

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Über die personalie Maaßen haben in der Regierung demnach nicht allein Merkel und Seehofer, sondern auch die im Kabinett vertretenen SPD-Bundesminister zu beraten und mitzuentscheiden. Diese sind in ihrer Entscheidung frei und an das Votum der SPD-Vorsitzenden Nahles nicht gebunden. …

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Abgesehen davon lohnt sich ein Blick in den Paragrafen 19 der Geschäftsordnung der Bundesregierung. Dort heißt es: „Soll ein Beamter der Besoldungsgruppe B9 oder höherer Besoldungsgruppen entlassen, in den einstweiligen Ruhestand oder in den Ruhestand versetzt werden, so ist vor entscheidenden und verpflichtenden Maßnahmen oder Mitteilungen die Stellungnahme des Bundeskanzlers einzuholen. Alsdann ist vor solchen Maßnahmen oder Mitteilungen die Angelegenheit dem Bundespräsidenten zur Entscheidung zu unterbreiten.

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Das letzte Wort im Fall Maaßen (B9) und dem damit verknüpften Fall Adler (B11) hätte danach Bundespräsident Fran-Walter Steinmeier. Sollte der Vorgang bei ihm landen, wäre zu hoffen, dass er den Fall Maaßen nicht nur formell, sonern auch inhaltlich prüft und der unglaublichen Farce ein Ende bereitet.“

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Dietmar Moews meint: So, liebe LÜGENPRESSE – wollt ihr weiterhin mit BILD und SEEHOFER gehen?

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Oder darf jetzt mal unser Rechtsstaat seine eigenen Regeln verwirklichen, sofern die eidverpflichteten Stellvertreter dafür ihre Rollen tragen und bezahlt bekommen – wer Parlamentarier, Minister oder Justizieller ist, muss sich ans Gesetz halten.

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Der Kölner Stadt-Anzeiger hat es heute mit dem Kolumnist Bertram kompetent und alltagsverständlich zubereitet. Jetzt muß mal Schluß mit lustig sein. Jetzt sind Pflichterfüllung und Amtseid in Frage gestellt. Wer dagegen verrät, gehört ins Zuchthaus bei Wasser und Brot – Merkel, Seehofer, Nahles – Wasser und Brot.

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DLF Birgit Wentzien zum rechtsextremistischen Mob in Chemnitz

September 1, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8411

am Samstag, 1. September 2018

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DLF am 1. September 2018:

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„Chemnitz „Mobilisierung eines latent rechtsradikalen Potenzials“ mit Sarah Zerback und Mathias Quent“

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DLF am 1. September 2018:

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„Demonstrationen angekündigt – Chemnitz vor neuer Großlage“ mit Nadine Lindner und Jasper Barenberg“

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DLF am 1. September 2018:

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„Leiter der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen“ – „Wir brauchen einen Gesellschaftskonsens, der so etwas tabuisiert“, mit Jasper Barenberg und Axel Derkoll“

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So zieht sich das TITEL-Thema durch alle deutschsprachigen Massenmedien. Während im europäischen und weltweiten Kommunikationswesen davon so gut wie Nichts beachtet wird.

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nytimes.com hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr.

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The Guardian hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr

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BBC.com hat heute, 1. September 2018, NICHTS zur rechten deutschen Gefahr

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Auch die NEUE ZÜRCHER ZEITUNG hat heute dazu NICHTS auf dem Titel.

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Die FAZ fragt am 31. August 2018:

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„Kretschmer: rechtsextreme Vorfälle dürfen sich nicht wiederholen – „Einige sind außer Rand und Band geraten“ / Justizbeamter veröffentlichte Haftbefehl“.

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DLF Birgit Wentzien zum rechtsextremistischen Mob in Chemnitz – im DLF heißt der heutige Kommentar. In dieser LICHTGESCHWINDIGKEIT werden Kritik und Meinung in den laufenden KOMMENTAR-Text eingeklinkt, wie schon zur Betitelung, die gravierend von einander abweichen:

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Dietmar Moews meint: (Man lese immer die Aburteilung LÜGENPRESSE mit – nämlich, ob böse Absicht der Redaktion oder Fehlerhaftigkeit zur irreführenden Propaganda führen?)

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Ich meine, dass mit der Titel-Variante „- wo steht die Demokratie“ eine soziale Implikation angesprochen wird. Frau Wentzien müsste folglich eine soziologische Analyse, auf das, was augenblicklich die Deutschen in ihrer Vielfalt machen, angestellt haben, und wie da eine politische Interdependenz erkannt werden kann – mit – etwaig – welchem Wertewandel).

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DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien

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„Nach Chemnitz – wo steht die Demokratie?“ Kommentar der Chefredakteurin des DLF am 1. September um 13 Uhr 15, 4:54 Min:

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Zunächst noch, warum wird dieser Kommentar mit von einander abweichenden Überschriften vom DLF publiziert? (es gibt kein anyhow, wenn es um somehow geht).

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Nach ChemnitzDas Grundgesetz ist keine Empfehlung, sondern Pflicht.

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Mit dieser online bereitgestellten KOMMENTAR-Überschrift wird auf das Grundgesetz – also eine staatsrechtliche Norm – zu einer normativ-sachlichen Betrachtung tituliert. Es mag eine Gegenüberstellung der normativen Grundgesetz-Lage und der aktuellen Rechtsextremismus-Lage in Chemnitz angeknüpft werden. Es ist aber eine politische – wenn man will, politologische Perspektive der Kommentatorin im Ansatz und nicht eine empirisch soziologische.

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Dann beginnt die Kommentatorin mit der Beschreibung, der von ihr angesetzten „Höhe“ der angängigen LAGE – was auch in der aktuellen Nachrichten-Lage und der gesellschaftlichen Debatte hierzu als „die LAGE“ zusammenzufassen ist:

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„Wir sollten ruhig und bestimmt mehr von den Unterschieden im Land sprechen und danach fragen, wie viel Differenz dieses demokratische Land vertragen und leben kann“,

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kommentiert Birgit Wentzien die aktuellen Diskussionen um Rechtsstaat und Extremismus. Allerdings nur unter der Bedingung, dass zwei Prämissen für jedermann gelten.

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Hier wird im kurzen Vortext sehr bedeutend und notwendig kurzgefasst, dass wir in Deutschland eine verfasste Grundordnung gesetzt haben, die das Anderssein als Menschenrecht respektiert. Die öffentliche Diskussion und der Meinungskampf dürfen wertorientiert geführt werden. Während Extremismus (als Gewaltanwendung) verboten ist. Denn der deutsche föderale Staat hat durch die repäsentative Demokratie das Gewaltmonopol seinen Exekutivstrukturen anvertraut (Bundesregierung, Landesregierungen, Innenminister, Justizminister – die Polizeien und die Parlamente)

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„Jagdszenen in Chemnitz – Sachsen als Zitat: „Katastrophengebiet der Demokratie“… als wär’s ein anderes Land, eine andere Welt. Ein Mann ist zu Tode gekommen. …“

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Hier macht Frau Wentzien die löbliche Genauigkeit, die zuallererst am 26. August 2018 die Chemnitzer Polizei, und dann Schritt für Schritt, die Polizei zuallererst, anschließend die deutsche LÜGENPRESSE volksverhetzend verbrochen haben und damit (ganz vergleichbar ähnlich wie die Köln-Sylvester-Vergewaltigungs-Skandal-Kampagne in NRW) den MOB in Chemnitz überhaupt initiiert hat, spontan als Flash-Mob auf die Brückenstraße zu kommen.

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Frau Wentzien beschreibt es exakt: „Ein Mann ist zu Tode gekommen. …“ und nicht, „ein Ausländer hat einen Deutschen ermordet – und die Ermittlungen haben bis heute, 1. September 2018, nur Beschuldigte, aber keine Ermittlung von Mord und auch keinen Mörder. (Dass irgendjemand in Chemnitz zu Tode kommt, ist wohl ungeeignet, dass sich ein rechtsextremer Mob per Internetz zum Ausländerjagen zusammenrufen ließe).

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„Ein Iraker und ein Syrer werden verdächtigt und sitzen in Untersuchungshaft. Diese Bluttat diente dem bestens organisierten Rechtsextremismus für eine rassistische Mobilisierung ohne Vorbild. Einem Rechtsextremismus, der gewaltbereit und gewalterfahren mit lancierten Gerüchten, Falschmeldungen und mehr als das, nämlich Lügen, über die sozialen Netzwerke zu mobilisieren wusste.

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Auch Frau Wentzien schont den Staat und die Chemnitzer Polizei, die als ide auslösende erste Quelle „über Lügen zu mobilisieren wusste“ – Frau Wentzien lässt das hier weg und behauptet, die Rechtsextremen seien die Quelle der Gerüchte.

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Ich will Frau Wentzien nicht unterstellen, dass Sie hier sagen wollte, der RECHTSEXTREMISMUS bei der Chemnitzer Polizei, habe den Flash-Mob per Internetz heraufgerufen. Sie hat es nicht so ausgedrückt – aber das ist der volksverhetzende Punkt, der hier an die LÜGENPRESSE erinnert. Man kaschiert die Schuld der staatlichen Verantwortung. (Polizei=Staat; Wentzien-DLF=Staat).

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„Gesichtet wurden anreisende Gewalttäter in Pkw mit Kennzeichen aus dem gesamten Bundesgebiet. Es ist, als hätten die Demokratiefeinde auf diesen „Chemnitz-Moment“ gewartet. Menschen wurden gehetzt. Die Polizei schien ohnmächtig ob dieser Mobilisierungskraft, ganz und gar überrascht, unterbesetzt sowieso. …“

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Die Polizei hat sich selbst als Demokratiefeinde auf der Brückenstraße gezeigt – herumreden ist LÜGE.

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„Politik in diesem Bundesland muss stehen, endlich. Polizei muss handeln. Drei Ministerpräsidenten haben hier geleugnet, beschwichtigt und ignoriert, was sichtbar war für diejenigen, die sehen wollten: Eine anwachsende rechtsextreme und rechtsextremistische Szene. Beobachter, die seit Jahrzehnten im Land sind und aufgrund ihrer Studien und Recherchen die neuen Rechten einzuschätzen wissen, sprechen von einer „Homebase“ rechter Gewalt.“

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„Homebase“ – das ist „anyhow“. Hier müsste die Kommentatorin schon „somehow“ feststellen und benennen. Denn Prügelmob, mit Baseball-Schlägern und Springerstiefel hatten wir bereits 1991 auf den Bahnhöfen zwischen München und Berlin – ich bin dort gefahren: Man durfte nicht aussteigen. Hoyerswerda oder Freiberg, Solingen und Mölln – man muss ernsthaft und genau hinschauen. (Wenn die Geheimdienste bei G20 in Hamburg 2018 eine Straßenschlacht organisieren, ist das was anderes als die „Homebase“, von der Frau Wentzien sprechen zu sollen, glaubt.)

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„Hören wir diesen Beobachtern zu, die wissen, wovon sie reden. Und ergänzen wir diese Beobachtungen durch belegte Informationen. Es sind Beobachtungen aus Parallelwelten – nebeneinander existierende wirtschaftliche Prosperität an vielen Orten in diesem Bundesland und zugleich daneben entleerte, vernachlässigte Räume. Hier wie dort Menschen, die Gerüchten immer zu glauben und nachgewiesenen Tatsachen immer zu misstrauen scheinen.“

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Hier gleiten wir nun vollends von den empirischen Tatsachverhalten ab, wenn der Prügel-Mob von Chemnitz als rechtsextrem zu kommentieren ist: Es geht um die empfundene Machtlosigkeit, die demokratische Teilnahme verspricht, aber in politischen Interessenkonflikten ohne Rücksicht voll durchzieht (s. G20 in Hamburg). Also Kritik an Kanzlerin Merkel bzw. an der STAMOKAP-Politik der alternativlosen Blockparteien-Regierungen MERKEL 1-4 wird nicht beantwortet, sondern durch Propaganda niedergemacht oder verschwiegen.

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Die Grenzöffnung 2015 und die darangeknüpfte Ordnungspolitik der wahlkämpfenden Beschönigungen oder Verhetzungen sind lediglich ein greller Fokus für den Rechtsextremismus. Und die heutige LÜGENPRESSE betreibt das eiskalt:

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Wer nicht MOB sein will, ist ein LINKER, wenn er nicht Freund von MERKEL und KRETSCHMER sein möchte.

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Auch heute formuliert der DLF: „Rechtsextreme Menschenjäger, aber besorgte Bürger“

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und LINKE Merkelgegner, Kritik an Diesel-Gate, an Bundeswehrauflösung, an Staatswillkür in beinahe jedem Belang, das Affentheater von SEEHOFER UND MERKEL – denn beide machen Bayernwahlkampf. Und die verkappte Einschwingung auf die rechte AfD durch Merkel, durch Kretschmer, durch Seehofer, durch die rechte LÜGENPRESSE, durch die CSU und auch durch den DLF, wenn ich da GAULAND O-Töne zum Ausländermord höre, ohne dass das sofort gegengefragt würde. Man sendet es einfach.

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Und wir sehen, die AfD ist die fünfte Kolonne der CDU – in jeder Beziehung.

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Gauland ist der AfD-Mann als V-Mann der CDU. Wie Strauß es sagte: rechts von uns darf sich keine Partei bilden. Nur hier ist es eben Gauland rechts von der CDU. Man hat es von Strauß gelernt.

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„Versierte internationale Wissenschaftler aus aller Welt arbeiten hier, auch in Chemnitz. Sie erhalten seit Jahren bereits Sicherheitstrainings, um im öffentlichen Raum sicher zu sein. Engagierte Lokal-, Landes- und auch Bundespolitiker und journalistische Beobachter wissen um die Schwächen der Sicherheitsbehörden und kennen widerrechtliche rechtsextreme Umtriebe auch in diesen Sicherheitsbehörden selbst.“

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Es muss der Kommentar schon die Namen nennen, die diese Volksverhetzung durchschieben, Merkel, Seehofer, Kretschmer, Wöllner – und dann hauen sie auf den Maaßen-Verfassungsschützer ein, dessen Aufgabe es nunmal ist, „unheimlich geheim“ zu arbeiten. Also die heutige Blockparteien-Regierung nimmt doch die SPD nicht von der Schuld aus, hier nicht Staatsräson zu zeigen, sondern Volksverhetzung mitzumachen.

 

„Wenn die Straftaten von Chemnitz nicht verfolgt werden, könnte sich ein weiteres Gefühl breit machen: Es hat ja keine Folgen, also lohnt es sich mitzumachen. …“

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Dies ist ein Wentzien-Folklore-Scheinargument. Danach müsste Mord einfach unter Strafe gestellt werden und schon geschähen keine Morde mehr. Und lohnt sich / lohnt sich nicht“, sind keine initiierende Wertziele von politischem Extremismus. So unidealistisch sind die Neonazis nun nicht – eher im Gegenteil, scheinen viele DDR-Kinder zu wenig freie Lebensnähe schlucken zu wollen, stattdessen mehr Visegrad oder Law and Order zu wünschen. Sie sind eher irrlaufende Idealisten als zynische Anachisten.

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„Zugleich – nicht entschuldigend, lediglich erklärend: Es gibt immer noch keinen respektvollen Umgang mit den Umbrüchen der Zeit nach 1989. Empfundene, gefühlte Demütigungen wirken weiter. Und – ganz und gar rückwärtsgewandte Vereinfacher von der AfD mit ebenso schlichten wie politisch-nationalistischen Parolen greifen Raum greifen, mehr und mehr …“

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Leider zeigt hier Frau Wentzien, dass sie bis heute den PEGIGA-Leuten nicht zugehört hat, dass sie den Ausländerjägern von Chemnitz auch nicht genauer auf die Finger schaut, dass sie den im deutschen Fernsehen kurz reportierten Kritikern, vorgestern gegenüber dem Ministerpräsident Kretschmer, bei der Bürgerversammlung im Fußballstadion, nicht zugehört hat:

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Die sind Tausende Demonstranten, sind keine NEO-Nazis, sondern das sind verzweifelte „Normalos“, die sich über die herrschende Dickfälligkeits-Nomenklatura nicht mehr länger das Maul zerreißen mögen:

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Mit „MERKEL muss weg“ hat sich da das Ende der Geduldfäden manifestiert.

 

„Wohlverstanden und gesamtdeutsch: Wenn im nordrhein-westfälischen Düsseldorf ein Innenminister meint Richtern empfehlen zu müssen, sie sollten bei ihren Entscheidungen auch immer das Rechtsempfinden der Bevölkerung im Blick haben, testet eben dieser Minister die Grenzen des Rechtsstaates aus. Jetzt sagt der Mann, er sei falsch verstanden worden.“

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Das ist das juristisch-staatsrechtlich normative Argument. Die Kommentatorin traut sich immerhin einen rechtsstaatswidrigen Innenminister herauszustellen. Nur, der FDP-Mann in Düsseldorf ist zwar eine unhaltbare Schweinerei, auch vom CDU-Ministerpräsident Laschet gedeckt.

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Die soziologische Interdependenz die hier zwischen den staatstragenden STAMOKAP-Vertretern der Blockparteien und den dem geheuchelten Propagandismus des deutsch-amerikanischen Machiavellismus abhanden gekommenen Deutschen, kann so oberflächlich nicht katalysiert werden.

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Und die Kommentatorin Birgit Wentzien, vom Deutschlandfunk in Köln, scheint die sozialen Vorgänge, die hier mit kulturindustrieller Medienmacht täglich gefälscht werden bzw. unterschlagen werden, nicht wahrzunehmen; sie sollten doch endlich ernst genommen werden:

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Die staatstragende LÜGENPRESSE behauptet ostinat, es gäbe Tausende Demonstranten in Chemnitz, die aus

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rechtsextremistischem Prügel-Mob

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aus um geordnete Alltagssicherheit besorgten Bürgern

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und aus LINKEN Staatsfeinden

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bestünde.

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Sie reden uni sono von (1) Rechtsextremisten, (2) besorgten rechtstreuen Bürgern, (3) linken Staatsgegner – aber dabei gehen offensichtlich die empirisch überhaupt nicht übersehbaren KRITIKER der auf die USA ausgerichtete machiavellistische MERKEL-POLITIK in die wirklichkeitsblinde Lügenpresse ein. Da gehört nicht viel dazu, anzusagen, dass durch diese Ignoranz und Diffamierung die Basisdistanz (auch zum DLF) gesteigert wird.

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Ich spare mir hier, die MERKEL-Schweinereien erneut aufzuzählen – wer hat die Bankenkrise von 2008 bezahlt? – wer hat die Deutschen mit der Lüge „too big to fail“ über den Tisch gezogen? – wer hat innerhalb der EU als erster den Stabilitätspakt gebrochen? – Wer macht Krieg außerhalb der verfassungsmäßigen Landesverteidigung am Hindukusch? – MERKEL. MERKEL fährt Diesel und macht jetzt Wahlkampf für die CSU in Bayern. Diese CSU macht aber seit der Bundestagswahl 2017 AfD-Programm.

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War nicht Alexander Gauland 40 Jahre Hausmeister bei CDU-Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl? da capo al fine …

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Die geistig-sozialen und sozio-politischen Prozesse der politischen Kritiker gegenüber dem LÜGEN-Gebilde der LÜGEN-Trias von Rechtsextremismus und besorgten Bürger und linken Staatsfeinden, die täglich an der LÜGENPRESSE abprallen und deshalb auch keine Lust mehr haben, noch zu argumentieren, wo man nur die Mikrophone abschaltet (so machte man es bei DLF beim Forum 2016, vor etwa 400 Teilnehmern, als ich Fragen stellte /Mario Dobuwisek, und Frau Wentzien saß dabei) – sowie nach solider empirischer Analyse ruft.

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Wenn ich hier Bildungsarmut immer wieder Anklage, der Dresdner Frank Richter, mit dem ich viele Konsonanz immer hatte, appelliert, die Leute sollten sich doch in der Demokratie selbst persönlich engagieren – ja dann ist es doch die allerletzte Hölle, wenn ich überall auf die geschlossenen Türen stoße, auf denen steht.

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MERKEL, SEEHOFER, KRETSCHMER, besorgte Bürger oder LINKE-Staatsfeinde.

 

„Tief im Westen der Republik und im sächsischen Osten versteht sich Demokratie überhaupt nicht mehr von selbst. Die Schwäche der Demokratie, die so geringe Anerkenntnis von Demokratie nutzt nur einer Gruppierung, der AfD. Die kommenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden dies im Oktober wiederum belegen. Und zuvor, am diesjährigen Tag der deutschen Einheit, dem 3. Oktober, werden die vielfach geübten Worte im deutsch-deutschen Routinepathos sehr hohl klingen. …“

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Davor steht die notwendige Decouvrierung durch die LÜGENPRESSE – dass die AfD keine ALTERNATIVE, sondern eine Unterabteilung der CDU ist. Und der von Frau Wentzien angerufene Nutzen der AfD ist doch nur eine Umetikettierung der amerikanischen Blockparteien, die mit STAMOKAP und LÜGENPRESSE besser fahren zu können versuchen,, als mit normativem Regelspiel unseres gesetzlichen Gesellschaftsspieles, sich den Kritiken zu stellen:

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Wer hat denn verfassungs- und parlamentarisch zuwider GLYPHOSAT in Brüssel durchgewunken? – es war ein CSU-Minister. Wer hat Gustl Mollath 7 Jahre in der Einzel-Klapse gehalten? – es war die bayerische CSU-Mischpoche. Wer hat den ATOM-Betreibern Milliarden geschenkt, anstatt die Entsorgung zu verlangen? – die MERKELEIEN, die auch den DIESEL-Berug noch als Staatsräson hinstellen.

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„Ein Vorschlag! Sprechen wir ruhig und bestimmt mehr von den Unterschieden im Land. Und fragen wir ruhig und bestimmt danach, wie viel Differenz dieses demokratische Land wahrnimmt, aushält, verträgt, leben kann und leben will. Unter der Bedingung, dass zwei Prämissen für jedermann gelten, gleich wo im Land: Demokratie versteht sich nicht von selbst. Und – das Grundgesetz ist keine Empfehlung, sondern Pflicht.…“

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Ja, Frau Wentzien – Bruch des Amtseides? – dann müssten demnächst die Hauptakteure disqualifiziert werden und gehen,

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„Das muss jeder verstehen und leben. Wird eine dieser beiden Prämissen nicht akzeptiert, zerfällt das Fundament dieses Landes, ist dieses Land ein anderes Land. 

Es ist seit jetzt 28 Jahren ein vereintes Land. Und diese Vereinigung ist kein Tauschhandel Gesinnung gegen Wohlstand.“

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Zählen wir jetzt Frau Wentzien zu dem rechtsextremistischen Prügelmob? Zählen wir sie zu den besorgen Bürgern? oder zählen wir sie zu den Linken Feinden unseres Staates?

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So lautet die platte Logik der LÜGENPRESSE.

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Denn es gibt berechtigte, notwendige Kritiken und abgebrühte Herrschaft, die viele Enttäuschte nicht bereit sind, aufzuhören, zu kritisieren und rechtsstaatliche Ordnung von den gewählten Stellvertretern zu fordern. Vielleicht setzt sich Frau Wentzien mal mit Haderthauer oder Hypo-Alpin-Miliarden, mit von-Guttenberg-Kundus-Lügen und Abschaffung der Bundeswehr auseinander, anstatt darin LINKE Staatsfeinde zu sehen.

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„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Oktober 3, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7634

am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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US-Präsident Trump in BRÜSSEL – aber „PHOENIX Eine BILANZ“

Mai 25, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7338

Vom Donnerstag, 25. Mai 2017

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Während der US-Präsident nach Saudi-Arabien, Israel, Palästina und wichtigen Staatsvertretern rumreiste, langte er gestern in BRÜSSEL an, um die Integration wichtiger Mitspieler der WELT-MULTILATERALITÄT zu bedienen:

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BRÜSSEL Europäische Union und die beiden Vorleute Donald TUSK und Jean-Claude JUNCKER (beide EVP / CDU),

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BRÜSSEL NATO-Hauptquartier mit Theresa MAY, Großbritannien, Emmanuel MACRON, Frankreich, ERDOGAN, Türkei, MERKEL, Deutschland,

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in den struktural bedingten Multirollen wird TRUMP diese Exponenten später in ITALIEN als Vertreter der Wirtschaftsgrößen „G 7“ treffen.

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Genau an diesem Tag, Mittwoch, 24. Mai 2017 briungt die deutsche LÜGENPRESSE in Form von PHOENIX Staats-Fernsehen „TRUMP – Eine BILANZ“.

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Eine Bilanz zu ziehen, während wichtige Interaktionen laufen und die Inhalte und Werte der Auseinandersetzungen und Plänen überhaupt nicht bekannt sind, ist absurde Propaganda-Scheiße. Das ist ungeachtet der Geschehnisse und Ergebnisse als Zwischenfazit festzustellen, wenn hier von BILANZ geredet wird.

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Es werden durchgängig HILLARYSTEN zu Wort gebracht und die HEXENJAGD auf TRUMP gesteigert, indem fortwährend beschuldigende Konjunktive und Unterstellungen mit Fragezeichen vorgebracht werden – Ziel dieser üblen Propaganda ist:

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Die HILLARYSTEN wollen die Verdienste dieser angängigen TRUMP-REISE zudecken und beschmutzen.

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Dietmar Moews meint: Es ist schwer zu begreifen, dass das deutsche Staatsfernsehen, anstatt die aktuelle TRUMP-Reise intelligent und aufklärend zu publizieren, bringt PHOENIX Staats-Fernsehen „TRUMP – Eine BILANZ“.

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Dabei geht es ganz prägnant um:

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EINS TRUMP will zwar „AMERICA FIRST“ bewirken. Gleichzeitig will er aber nicht alleine stehen. TRUMP weiß, wie wichtig die traditionell belastbaren Beziehungen mit den westeuropäischen Staaten für die USA und für ihn sind.

Das ist hauptsächlich und vorrangig die E U, die gewichtiger für die USA ist als ein BREXIT-Großbritannien.

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ZWEI TRUMP braucht die NATO – muss dafür aber die USA verpflichten, den europäischen NATO-Staaten militärische Solidarität zusichern. TRUMP braucht diese Gegenseitigkeit auch, um in den aktuellen potentiellen Weltkriegen der USA – Syrien, Iran, Israel, Jemen, Somalia, Irak, Afghanistan, Ukraine, Korea, China, – halbwegs freie Hand zu haben.

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TRUMP hat in seiner heutigen NATO-Ansprache in Brüssel vollkommen zu Recht angeklagt, dass „zahlreiche NATO-Mitgliedstaaten die 2-Prozent-Rüstungsausgaben“ schuldig geblieben sind und zukünftig diese Rüstungskosten bringen müssen. Das ist nicht die Frage, ob oder wofür gerüstet worden ist, sondern eine stehende Vertragsgrundlage der NATO-Staaten.

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Die NATO hat heute ihren Eintritt in das US-Amerikanische ISIS-Kriegstreiben in Syrien zugesagt (man liefert ISIS selbst Waffen über Saudi-Arabien und bewaffnet Kurden gegen ISIS).

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DREI TRUMP denkt als kapitalistischer Unternehmer. TRUMP wurde US-Präsident mit dem Impetus, die USA als ein internationales Großunternehmen führen zu wollen. Damit sind Wirtschaftskraft, Handel, Geldpolitik, Finanzpolitik, Währungspolitik – aber immer gleichzeitig Militärpolitik und Israelpolitik – seine Fokussierung.

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Daneben unterschätzt TRUMP die PROPAGANDA-Macht der weltweiten Kommunikation und die führenden Massenmedien. Wer eine Hexenjagd befeuert, erhält ziemlich kontraproduktive Betriebshitze.

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So sind sowohl EINS BRÜSSEL-E U wie auch ZWEI BRÜSSEL-NATO politische Funktionen in TRUMPS Augen für DREI. Doch hier nützen dem überschuldeten wirtschaftslahmen USA-CEO nicht, wenn er in Drohhaltung seine AUTONOMIE auf AUTARKIE stellen will – dafür sind die USA und die US-Firmen allzuschwer in internationalen Händen.

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