Poroschenko aktuell – Die ukrainische Oligarchen

Juni 15, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5667

vom Montag, 15. Juni 2015

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Dietmar Moews „Für die Dauer der Worte ist im Moment keine Zeit“ DMW 491.6.95 140cm / 140cm, Öl auf Leinwand, 1995 in Magdeburg gemalt, VK Euro 6.650.-

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Poroschenko möchte mit der Ukraine nach Europa und in die Nato. Aber die Ukraine lebt von Russland und den unmöglichen Restfunktionen der vergangenen Sowjetstrukturen.

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Die zerrüttete Ukraine ist geradezu ein „Laborversuch“ für Oligarchie. Das „Mitherrschen“ des großen Geldes ohne Verpflichtung fürs Gemeinwesen. Was heute in der Ukraine politisch Anschlusshöhe bietet, sind die Subsistenzwirtschaft, das staatliche Verschuldungswesen, profitorientierte Privatwirtschaftsaktivitäten zur Versorgung und des zur Verselbständigung neigenden militärischen Komplexes.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
Sportflagge
Ukraine Bodenturnen

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Der Staatspräsident Poroschenko steht inmitten von zerrütteten Staatsstrukturen, bei unterentwickelter Volksbildung und Staatsbürger-Kundigkeit der diversen Gruppierungen, Parteien und Fraktionen – ob Majdan oder orangene Revolution.

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Die Ukraine wird heute vom Krieg zusammengehalten – nicht vom Gesellschafts-, Ökonomie-, Militär- oder Staatsgelingen. Die heutige Ukraine ist ohne tragfähige Traditionen.

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Der Krieg der Ukraine besteht teils aus Verteidigungsmotiven gegen den vormaligen „Kolonialherren Moskau“, teils aus dem zersetzten ukrainischen Alltagsleben.

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Die heutige Ukraine hat keine verlässliche Information und Kommunikation. Die politischen Aktionsgruppen sind zwischen Anarchie und Chaos, zwischen Nationalismus und erheblicher Rückständigkeit auf einer unauskömmlichen Sündenbock-Psychologie angekommen:

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Die Anderen (egal wer) sind Schuld“.

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Poroschenko hat zwar für demokratische Wahlen, legales Parlament und Regierung, eine Stimme zum Ausland und eine Ansprechbarkeit des ukrainischen Staates für die Außenpolitik gesorgt.

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Aber es haben sich mangels staatlicher Ordnung und mangels rechtsstaatlicher Funktionen in der Ukraine, Unternehmen und Kapitalisten der politischen Selbsthilfe halber zu Oligarchen entwickelt.

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Diese Oligarchen nehmen auf die parlamentarische Ordnung und auf die politischen Entscheidungen – ohne Wählerzustimmung und ohne demokratische Legitimation – harten Einfluss darauf, in der Ukraine möglichst „freie Bahn“ für das eigene profitorientierte Unwesen zu schaffen. Nicht zuletzt auch, weil Staatspräsident und Ministerpräsident selbst Oligarchen sind.

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Für Poroschenko, der in vieler Hinsicht in den oligarchischen Unternehmungen lebensnotwendige Leistungsträger anerkennen muss, weiß, dass die Oligarchie abgeschafft werden muss. Denn Oligarchen verhindern, indem sie das eigene Profit- und Machtstreben mit allen Mitteln betreiben, dass überhaupt eine demokratische, rechtsstaatliche Ordnung etabliert werden könnte.

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Und die Bildungsrückständigkeit der Ukrainer zeigt, dass die Forderung nach rechtsstaatlicher Ordnung und Demokratie, trotzdem man durch die Oligarchen geschunden wird, nicht nachhaltig zur staatspolitischen Reform gereicht. Letztlich benehmen sich die Ukrainer zu weiten Teilen selbst anarchisch bzw. der Mob kämpft sich naturalwirtschaftlich irgendwie durch, ohne dabei noch an den staatlichen Niedergang zu denken.

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Ein Tag nach der Wahl von Pjotr Poroschenko-Wallman (Jude nach dem Vater) sind am 26. Mai Zivilisten bombardiert worden.

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Poroschenko ist selbst ein Oligarch (gewesen) und hatte auf die vorherigen Regierungen in Kiew Einfluss erzwungen. Poroschenko ist kapitalkräftiger Großunternehmer und Kapitalist. Seine Schokoladenindustrie produziert sogar noch heute in Russland und beliefert die Russen in Moskau mit Süßigkeiten.

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Dass es bei den ukrainischen Oligarchen vielfältig um jüdische Mitspieler sich dreht, macht den teils nationalistischen und rassistischen ukrainischen Mob zusätzlich aggressiv.

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Und es macht Poroschenko schwer, unter der „eigenen Oligarchen-Gruppe“ für Verständnis und Mäßigung gegenüber der staatspolitischen Katastrophe zu sorgen.

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Als Poroschenko ins Staatsamt ging, erklärte er unter anderem die Notwendigkeit die Oligarchie einzudämmen, gegen Oligarchen vorzugehen und selbst, als Beispiel eines ukrainischen Oligarchen, die Unternehmerallüren abzugeben.

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Dietmar Moews meint: Die Wünsche der Ukrainer, vertreten durch Staatspräsident Pjotr Poroschenko und Regierungschef Janukowitsch (beides Oligarchen), sind fromm, solange die Ukraine ökonomisch und sozial weiter abstürzt.

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Er forderte laut Interfax-Ukraina (Juni 2015) eine Wirtschaftsblockade der »Banden« im Donbass. »Alle unsere Bürger, die diese Situation verstehen, müssen auf das freie Territorium der Ukraine kommen.« Lebensmittel, Waren des täglichen Bedarfs »dürfen nicht in die okkupierten Donezker und Lugansker Gebiete geliefert« werden. »Das ist der feste Entschluss des Präsidenten.«

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Dahinter stellt Poroschenko seine laut proklamierte Militarisierung der Ukraine – ein traditioneller „Holzhammer“ der „Schafherden-Psychologie“, die Ukrainer zusammenzuholen.

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Poroschenko bekämpft die russisch-orientierten Oligarchen in den ostukrainischen russisch besetzten Gebieten. Und er löst damit nicht die Probleme der ukrainischen Oligarchie in Kiew.

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