Die politische Agenda will es, dass der Autor der LICHTGESCHWINDIGKEIT seiner Arbeit überdrüssig wird: Er hat dazu längst – MAUT – schon ALLES gesagt.
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Heute also erneute Lesung und Debatte im Berliner Bundes-Parlament zur Maut, des Bundesverkehrsministers Dobrindt (CSU).
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Dietmar Moews meint: Die Maut und die Mautdebatte sind ein machtpolitisches Werkzeug, ein längst eingetütetes (die GMS-Sateliten fliegen ja seit 20 Jahren im Weltall über unseren Köpfen) Werkzeug zu vollenden:
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Die volltelematische Ingriffnahme der Menschen durch IT-Totalüberwachung.
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Big Brother ist keine Utopie sondern eine unvorstellbare Entmenschlichung der Menschen durch die überdimensionalen Wirkungen der menschengemachten Technologien.
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Um die Erhaltung und den Neubau von Straßen und um die Finanzierung von Mobilitätskosten geht es nicht. Daran sieht man lediglich, dass die Gesellschaft belogen wird und dass die Wähler getäuscht werden.
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MAUT – das heißt Entlastung der Geheimdienste durch offene unheimliche Direktüberwachung jedes Lebewesens. Menschen braucht man dafür gar nicht. Herr Dobrindt und die CSU sind überflüssig.
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Die Gesetzesvorlage des Bundesverkehrsministers Dobrindt (CSU), zur angeblichen MAUT, ist eine irreführende Mogelpackung der wirklich schlimmen Sorte.
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Bei der Maut geht es vorrangig um die fortschreitende Entrechtung der Bürger durch den Totalüberwachungs-Wahn mittels Sateliten-Vollüberwachung, einschließlich aller Profilierungs und – Telematikverfügbarkeiten. Die „Geheime Staats Polizei“ / GESTAPO der Nazis hätte sich gefreut, alle Menschen total in den Kontrollgriff nehmen zu können: HABEAS CORPUS – meine Daten gehören mir.
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Schlimmer kann eine Verfassungsverletzung gar nicht sein: Es wird erzwungen, dass sich das funktionale Leben der Gesellschaft zu einem materiellen Steuerungsobjekt zwangsstrukturieren lässt.
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Zur äusserst demagogischen Täuschung wird die deutsche Öffentlichkeit beballert von einem vorgetäuschten Streit innerhalb der „Großen Koalition“, wonach einerseits behauptet wird, es ginge bei der MAUT um notwendige Mehreinnahmen.
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Während die Gegenseite vorrechnet, dass wenig oder keine Mehreinnahmen erwartet werden dürfen.
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Den Quatsch zum Überlaufen zu bringen, wird dazu erklärt, das MAUT-Gesetz darf keine Ungleichheit gegenüber den nichtdeutschen EU-Autofahrern bringen.
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Und dann diskutieren wir also den Augenstaub mit SPD-und CSU-Diskutanten, die allesamt nicht den Daten-Totalitarismus auch nur mit einem Wort bedenken.
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Die StaMoKap-Regierung Merkel hat aus unerfindlichen Motiven in den Koalitionsvertrag aus dem November 2013 hineingeschrieben „MAUT“ – genauer „Erweiterung der gesetzlichen Maut für LKW und PKW auf deutschen Straßen“.
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Als Begründung werden immense Straßenschäden und Reparaturkosten und angebliche Ungleichheit innerhalb der europäischen Nachbarstaaten, wo Autobahngebühren, Privatstraßen- und Tunnelbenutzung und Passstrassen-Maut erhoben werden.
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Dabei wird die traditionell in Deutschland durch KFZ- und Kraftstoffsteuer eine Strassenbenutzung bezahlt – auch Ausländer zahlen den deutschen Sprit und die hohen Kraftstoffsteuern.
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Dietmar Moews meint: Wir haben bereits vor über zwanzig Jahren die kostspieligen Sateliten diskutiert, die bereits damals zu diesen totalitären Steuerungswerkzeugen erdacht worden ist.
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Jeder Passant, ob Fußgänger, Auto, Bahn, Flug, Schiff, muss quasi – wie ein Freigänger – eine Fussfessel tragen, einen Mikrochip implantiert, einen am Körper zu tragenden Sender, ein Mobil-Unit, Handy, I-Pot, Laptop, Chipkarten sowie die totale Kameraüberwachung und biometrische Vollerfassung.
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Und was soll das?
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Die Lügen von der Sicherheit sind offensichtlich: Es ist lückenlos der Fall, dass alle möglichen Straftaten stattfanden und weiterhin stattfinden, trotzdem eine unglaubliche Redundanz an Volldaten-Informationen vorliegen.
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Wer hier nun wieder Alarmismus und Defaitismus zu erkennen vermeint, ignoriert, dass Deutschland mangels völkerrechtlicher Souveränität und infolge sonstiger Vertragsbindungen sämtliche Daten erfassen muss und an die USA abzuliefern hat. Die Hitlers heißen also nicht Stalin.
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EINS Man kann die Datensammlungen gar nicht zu Sicherheitszwecken einsetzen. Man kann die Daten einzig zur Ausschaltung menschlichere Lebensfreude und Verhaltens-Einfalt nutzen, indem alle abweichenden Verhaltensweisen erfasst und teuer in Rechnung gestellt werden.
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ZWEI So wie Hitler-Stalin-Servet die Macht gegriffen haben, gibt es für niemand mehr ein Entkommen. Die schiesswütigen Büttel in Ferguson stehen bereits als Arbeitslose auf der Matte der Weltgeschichte.
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Die Blockparteien im Bundestag reden verlogen über die Maut.
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Die Maut ist ein weiterer Schritt in der Vervollkommnung der elektronischen Überwachung der Menschen, die sich in Deutschland bewegen.
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Als die Sateliten in den Orbit geschossen worden waren, wurden ganze Kataloge der zukünftigen Nutzung dieses Satelitensystems zur Totalüberwachung und Steuerung der Bewegung der Menschen publiziert – Maut und Totaltelematik wurden als technischer Zukunftstriumph angekündigt.
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Damit wird jegliche Freiheit gefesselt. Die Schrecken des „Großen Bruders“ werden verstärkt, indem diese Gespenstermachenschaften der Abschaffung der Menschlichkeit nicht beim Namen genannt werden. Keine Partei argumentiert durchdringend sachlich:
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Die satelitenüberwachte Maut, die zu all den idiotischen „GPS“-Spinnereien hinzukommt, wird jedes Fahrzeug über Erkennungsmarkierungen vollüberwachen (Nummerschilder oder andere Chipinstallationen, werden hier das System als Hardware vervollständigen.
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Dazu kommt die Vollerfassung aller Insassen aller Fahrzeuge in Zukunft, wie wir bereits auf der Frankfurter Autoschau und auf der Cebit gezeigt bekommen hatten: Schweiß am Lenkrad, Aufzeichnung aller Gespräche im Auto, Blutdruck der Beifahrer usw.
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Welche schwachsinnige Berichterstattung im Deutschland zur zukünftigen Auto-Reifen-Luftdruckmessinstallation – es gibt kaum ein technisches Berichterstattungsfeld, in dem irgendwelche schwachmatischen Neuigkeiten vom DLF – bevor es rausposaunt wird – kritisch abgeklopft wird (den technischen Propagandeuren wird man ja das fachliche Vertrauen entgegenbringen dürfen? NEIN – eben gerade nicht.
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Die sind diejenigen die aus jedem Dreck Geld zu machen versuchen). Was wird mit den Reifendruckmessern passieren? Wird ein einziger Unfall vermieden? NEIN. Es werden pseudotelematische Gerichtsgutachten geben. Unnötige Zeit wird der intelligente Mensch verbrauchen müssen – während all die Idioten auf ihre elektronischen Armbänder, die aktuellen Herzschläge betrachten … Blutdruck … Schweiß… weiße Blutkörperchen? ach so, die Batterie war leer – externe technische Probleme? hmmm, ja.
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Statt der politisch-totalitären Steuerung und Kontrolle – und zwar im Voraus, in Echtzeit begleitend und nachträglich (bei Strafverfolgung) – werden Nebenschauplätze thematisiert, die lachhafte Ablenkungen sind, etwa
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Ausländerhass (die Ausländer machen unsere Straßen kaputt und zahlen nicht).
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Die böse EU wird gegen den nationalbayerischen Autobahn-Feldzug „Maut“ vom „Andreas Hofer“-Dobrindt durch Maut verteidigt.
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Die Reparaturen der Straßen werden durch Maut finanziert (das ich nicht lache: der Quatsch wird Zusatzkosten erzeugen).
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Dietmar Moews meint: Es sieht so aus, als sei der Totalitarismus in der technischen Entwicklungsperspektive der IT-Revolution weder durch die Konsumenten am Markt, noch durch die demokratischen Wahlen zu verhindern. Die Wähler sind so frei dem Schwachsinn und seinen Vertretern, unter dem Signet der Freiheit, zuzustimmen. (Würden Wahlen etwas verändern, wären sie vermutlich verboten).
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Die politischen Parteien und die Mandatsrepräsentanten vollziehen flankiert von den staatlichen Massenmedien ins sprachliche Abseits geführt, ihren teuflischen Broterwerb – auch Zwerge wollen fressen..
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Es ist schwer nachzuvollziehen, wie es geschieht, dass auch die Kaufmedien bei diesem Totalitarismus mitspielen. Als Erklärung liegt nahe, anzunehmen, das es im Namen „Kaufmedien“ bereits erklärt ist: Sie sind gekauft.
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Die Randbemerkung von irgendwelchen GRÜNEN, es seien aber Datenschutz und Datenmissbrauch zu beachten! – ist die Spitze der Heucherlei: Soll das der Kampf der Grünen gegen den Totalitarismus sein?
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Opposition? – Wo? – Wer?
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Unsere Zukunft wird also unausweichlich vollkommen von einem elektronischen Doppelleben abgebildet werden. Allerdings inklusive aller Missbrauchsmöglichkeiten. Wir schauen schockiert auf den Archipel Gulag und auf die Gaza-Massaker des Jahres 2014 und denken:
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Das kann doch nicht wahr sein, Frau Merkel ist doch so dick und nett …
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Deutschlandfunk funkt die Deutschen in den Krieg durch Propagandatöne:
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„Das Projekt, dass die Deutschen am meisten bewegt, ist die PKW-Maut.“
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Man kann sich nicht um jedes unsinnige Geräusch kümmern. Bis hierher habe ich keine LICHTGESCHWINDIGKEIT dem Propaganda-Begriff MAUT widmen mögen. Denn es sollte der Augen- und Ohrenstaub nicht auch noch widersinnig hochgespielt werden.
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Also MAUT für Deutschland – immerhin eine nicht näher definierte Wortblase im Koalitionsvertrag der Großen Koalition von CDU / SPD / CSU unter Bundeskanzlerin Dr. Merkel.
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EINS Ganz abgekürzt, ließe sich mit einer unsichtbaren Handbewegung für alle Ausländer (Katalog aufstellen), die in Deutschland bislang keine Straßenbenutzungsgebühr zahlen (oftmals im preisgünstigeren Ausland tanken und damit die deutsche Benzinsteuer vermeiden), die von da herkommen, wo deutsche Autofahrer Benutzungsgebühr zahlen müssen, eben einen Vignettenzwang erlassen. FERTIG – keine große Diskussion, kein Affentheater. Wer fahren will, muss zahlen:
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Goldene Regel: Wie du mir so du auch.
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ZWEI Es wird niemand um die Einsicht herumkommen, dass in Deutschland der Staat und die Parlamente dafür zuständig sind, den gesellschaftlichen Kommunikationsbedarf anzuerkennen und durch die Bereitstellung von Kommunikationsmitteln zu ermöglichen: Autobahn, Land-, Kreis- und Gemeinde- und Privatwege und -straßen, Eisenbahnnetz, Buslinien, Schifffahrtswege, Luftfahrt-Flughäfen, Tunnels, Fahrradwege, Fußgängerwege.
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Es verlangt nach heutigen und zukünftigen Möglichkeiten der besten Kommunikationsmittel. Und der Staat sollte diesen Gemeinschaftsbedarf versorgen und durch Steuermittel finanzieren. Privatisierung verbietet sich für alle Lebenswichtigkeiten, wie Kommunikation, Luft, Wasser, Erde, Energie, Hygiene, Telekommunikation, innere Sicherheit und Gewaltmonopol.
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DREI MAUT ist bis heute kein substantielles Regierungs- oder CSU-Konzept, es liegt kein Gesetzesentwurf vor. Es gibt auch keine relevante Konzeption. Allein die Behauptung, der Staat brauche mehr Geld, müsste rechnerisch ausgewiesen werden. Nämlich, wie hoch sind die staatlichen Einnahmen aus Benzin-, KFZ- und KFZ-Kauf-und Benutzungssteuern? Wo für wird dieses Geld ausgegeben?
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Des Weiteren ist wohl einzusehen, dass die Gesamtkosten für Renovierung, Erhalt und Neubau neuer Autobahnen, Schienenwege und Kommunikationsmittel, Straßen, Brücken usw. nicht beliebig wachsen dürfen.
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Denn der Staat sollte nicht an Erhaltungskosten untergehen.
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So gesehen ist die Finanzierung des totalitären Satelitensystems zur Kommunikationsüberwachung viel zu kostspielig. Dass die Ausrede, man brauche Sateliten für eine Maut, wegen Kostspieligkeit wegfallen muss. Man braucht zur Organisation von Straßenbenutzungsgebühr, Tickets, Vignetten oder sonstiger Maut-Buchungstechniken keine Sateliten.
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Die alberne GPS-Technik, die über Satelit lediglich der Totalüberwachung dient, nicht jedoch das Fahren nach Stadtplan von A nach B, lässt sich auch in Sekundenbruchteil per täglich ge-Up-datete CD perfekter steuern.
Man braucht zur Navigation keine Sateliten-Internetzanbindung, keine Chips und keine Sender. Was soll eine Fremdtelematik, solange noch Menschen ein eigenes täglich zu trainierendes Nervensystem haben, ansonsten aber den sinnlichen Löffel abgeben. (Dafür habe ich schon zu oft erlebt, dass die GPS-Dinger erhebliche Abweichungen zur analogen Welt haben: TOMTOM).
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Dietmar Moews meint: Ich bin generell für die Stärkung der Schwachen, für Gehhilfen, Sehhilfen und Viagra (Stehhilfen). Aber der Volleinsatz der Robotik als algorithmischer Menschersatz kann mir gestohlen bleiben.
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Das Revolutionäre an der IT-Revolution sind doch nicht die banalen technologischen Fortschritte – es ist die sozio-geistige Herausforderung an den Neuen Menschen einer Neuen Sinnlichkeit, mit der Echtzeit, mit der Beschleunigung, mit der örtlich-sinnlichen Entkopplung, mit den sozialen Fallen umzugehen und eine verlässliche Sozio-Kultur zu entfalten.
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Dazu gehört weiterhin möglichst weitreichende Instinktsicherheit, kultivierte gebildete Solidarität und verlässliche Sprachen und Kommunikationsformen. Dass infolge der rasanten IT-Revolution heute Missbrauch und Unfug schneller durchgesetzt und am Markt vertickt werden kann, ist mit einem denkwürdigen Bild zu bescheiden:
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Man kann ein Aquarium mit Fischen schnell in eine Fischsuppe verwandeln. Umgekehrt ist das schwierig, langwierig bzw, geht es vielleicht gar nicht.
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Fachpolitiker, die Parteien und die deutschen Regierenden heben das Thema Maut für Autoführer hervor.
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MAUT hat als Gegenstand eines Politik-Projektes mehrere Wirkungsfelder in der Gesellschaft:
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ERSTENS: Maut als Kommunikationsthema konkurriert mit alarmistischen Einschläferungsthemen der IT-Revolution von CyberWar, Rüstungsgeschäft und Überwachungsstaat, dazu
radioaktive und fracking-technische Umweltvernichtung, dazu
Ordnungspolitik der Integration in einer freien repräsentativen Demokratie als Rechtsstaat oder als Staatsunwesen mit Totalitätspraxis. Dazu
Maut ist eine totalitäre elektronische Mobilitäts-Satelitenüberwachung.
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ZWEITENS: Deutschland braucht Geld für wohlorganisierte Mobilitätstechnik und Kommunikationswesen, damit die Gesellschaft gelingen kann: Kommunikation + Information, Produktion, Distribution und Konsumtion auf der Höhe der Zeit sind unerlässlich.
Gemeinschaftsaufgaben im gemeinsamen Interesse werden üblicher Weise über Steuerumlagen bezahlt. Steuergerechtigkeit ist ein alle Lebensbereiche färbendes Problem. Die politischen Lösungen sind oft populistisch – also Wählermehrheiten suchend – als wissenschaftlich klug und professionell.
Maut will über Eintrittskartenverkauf den individuellen Nutzer der Straßen den Straßenbau- und die Straßeninstandhaltung finanzieren und nicht die gesamte deutsche Steuergesellschaft an die Kasse bitten.
Der Fühlungstrick der Politiker zielt momentan auf die Spaltung der Autofahrer zwischen Inländern und Ausländern. Mit dieser Spaltung hoffen die Parteien, die Maut einführen zu können, indem den deutschen Wählern erklärt wird, die Ausländer sollen auch zahlen, sie nutzen unsere Straßen und Brücken, wir müssen im Ausland auch zahlen.
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DRITTENS: Einer gesellschaftlichen Integration dienen gewisse Gleichstellungsmaßnahmen durch Polilik. Wirtschaftlich schwache Regionen in Deutschland bekommen alljährlich viel Geld geschenkt, damit sie sich eine Grundausstattung leisten können.
Eine Vereinheitlichung der Infrastruktur in den 28 EU-Mitgliedstaaten führt diese Staaten zusammen und trennt sie in zwei Kraftrichtungen:
Einerseits werden wirtschaftlich gesunde Staaten zugunsten der schwachen finanziell belastet.
Andererseits wollen die sehr verschiedenen (z. B. Klima, Tradition, Geografie u. a.) europäischen Regionen nicht gravierende bauliche Eingriffe fremder Entscheidungen haben, sondern lieber selbst entscheiden, wo eine Brücke, ein Hafen, ein Flugplatz, eine Überwachungskamera, eine Mautbrücke oder eine Hochspannungsleitungstrasse verlaufen soll.
Fragen der europäischen Integration hat der CDU-Politiker Volker Kauder zur MAUT-Frage gerade angesprochen. Das ist ein wichtiger und kluger Aspekt.
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Dietmar Moews meint: Ich lehne die Maut ab, weil sie ein totales Überwachungselement ist. Ich fordere die Finanzierung der Infrastruktur durcj Steuerumlagen, national wie europäisch.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
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