LÜGENPRESSE mit Jasper von Altenbockum zu den Blockparteien in der FAZ und Martin Zagatta?

November 18, 2017
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Vom Sonntag, 19. November 2017

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Dietmar Moews: Ich klage über die LÜGENPRESSE

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Autor von Altenbockum behauptet, diese Sondierungen zeigen, dass „gejammert wird, es gebe keine Unterschiede mehr zwischen den Parteien“, und meint, aber sie streiten doch – „Hier sind sie!“, die Blockparteien, die alle gleichermaßen um die Fleischtöpfe streiten.

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Sorry FAZ-Mister, hier sind sie nicht! seichter gehts kaum. Wir erleben Sondierungen um die oppositionslose INTERESSEN-StaMoKap-Politik. Diese Streithähnchen zanken lediglich um die Fleischtöpfe.

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Während Autor Harry G. Frankfurter, nicht als Mitarbeiter der Frankfurter Allgemeinen Zeitung bekannt, mit geschärften Blick auf „LÜGEN“, „WAHRHEIT“ und Drittens, „BULLSHIT“ unterscheidet – wobei BULLSHIT, nämlich „FREI ERFUNDENES“ nur abweisbar ist, doch nicht durch Zeugen oder Beweismittel verifizierbar ist – kommt also die FAZ vom Samstag, 18. November 2017 mal wieder mit Wadelbeißers Kernmetier, dem realitätswidrig ausgeschnittenen Kleinstargument, das im Zusammenhang ein LÜGENGEBÄUDE bildet, aber keineswegs zum Verständnis oder zur „WAHRHEIT“ dient:

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JASPER von ALTENBOCKUM:

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Samstag, 18. November 2017, titelt, Seite EINS rechts oben:

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„Unter Streithähnchen“

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Ja, da liest der feinsinnigere Leser sofort die Ironie mit, dass es dem FAZ-Autor nicht um wahre Opponenten geht, um „WIDERSTREITENDE“, „Streithähne“, sondern mehr um hochgespieltes Geräusch sich handelt, wenn die vier Koalitionsfraktionen ihre Sondierungen für eine etwaige Viererkoalition öffentlich vormachen. Aber da wird der FAZ und dem Autor Jasper von Altenbockum etwas zu viel der Ehre angemutet – er hat es stets viel billiger gestrickt:

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„Die Verhandlungen über eine Vier-Parteien-Koalition sind an ihrem ersten Tiefpunkt angelangt – weitere werden folgen, denn niemand wir ernsthaft annehmen können, dass die drei Streithähnchen CSU, FDP und Grüne nur deshalb ein Herz und eine Seele werden, weil sie unbedingt regieren wollen. Da gerne gejammert wird, es gebe keine Unterschiede mehr zwischen den Parteien: Hier sind sie! Außerdem, dagenauso oft geklagt wird, Politiker wollen immer nur das eine: Wollen sie denn wirklich unbedingt regieren? Weder für die CSU noch für die FDP ist das wirklich so sicher, und auch für die Grünen gilt: Der Parteitag, der über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden soll, ist einfacher davon zu überzeugen, wenn noch nicht alle Kompromisse geschlossen, noch nicht alle Kröten geschluckt sind. Im Übrigen: Worüber sollte eigentlich noch verhandelt werden, wenn schon alles geklärt ist? …“

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Dr. Dietmar Moews mit seinem Gutachter Prof. Dr. Alphons Silbermann

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Dietmar Moews meint: Sorry Mister, für wie blöd halten sie FAZ-Leser – als Inserenten, Käufer, Abonnenten und sonstigen Verdingungen für Sie persönlich?

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Dass wir einen Staatsmonopolkapitalismus haben, indem die Regierung stets den INTERESSEN nachgibt, sowohl in Einzelentscheidungen (Milliardenpanzerverkäufe in heiße Kriegsgebiete) wie auch in neuen Gesetzen (Pseudo-Atomausstieg mit Moratorium und Betriebs-Lizenz-Gesetzliche Rechtsbrüche durch „Betriebsgenehmigungsverlängerungen von veralteten ATOMKRAFTWERKEN“ und Laufzeitverlängerungen. Ferner werden rechtsstaatliche Regeln laufende Meter gebrochen (NSU / Untersuchungsausschüsse; Gustl Mollath 7 Jahre in der forensischen Psychiatrie; der Lügendoktor Theodor zu Guttenberg wird hochgelobt bei Hofe und die irre Justizministerin Merck wird zur EU-Ministerin befördert, während die Lügendoktorin der CDU-Merkelfreundin führende Diplomatin im Vatikan wird und und und).

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NSU – NSA – Totalüberwachung durch DATEN-BigDATA – wird das in Berlin sondiert? – NEIN.

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Immer und ohne irgendeine Diskussion schieben die BLOCKPARTEIEN, wie in der DDR-Volkskammer und im Politibüro die FINANZINTERESSEN auf Kosten der Gemeinschaft blitzartig durch, schaffen die allgemeine Bundeswehr ab, schaffen dafür eine X-Service-Welt-Taskforce an. Und der DIESEL-Beschiss an den deutschen Autofahrern wird als Wirtschaftsbedarf hingestellt.

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Wenn jemand opponiert wird er als rechtsradikaler oder linksradikaler von der StaMoKap-LÜGENPRESSE fertiggemacht und der LÜGNER titelt dann:

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„Unter Streithähnchen“ – haben wir gelacht, Herr Wadelbeißer. Ist es nicht eine us-amerikanische Erfindung? – diese FAZ? diese deutsche demokratische Blockparteien-Souveränität? Was sagt der Deutschlandfunk dazu?

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Ich kann es hier wiedergeben, MARTIN ZAGATTA, heute morgen, DLF „Informationen am Morgen, 18. November 2017:

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„Fast zwei Monate liegt die Bundestagswahl schon zurück, und noch immer können uns die Spitzen von CDU/CSU, FDP und Grünen nicht mit Bestimmtheit sagen, ob sie offizielle Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Bei den Sondierungsgesprächen, die eigentlich schon beendet sein sollten, hakt es. „Sondieren mit dem Charme einer Bausparkasse“, titelt heute Morgen zum Beispiel die Zeitung „Die Welt“. Und nach so vielen Gesprächsrunden hören wir kaum etwas von Annäherung, aber immer wieder, dass die Gegenseite nicht kompromissbereit sei. Sind das Rituale? Hat das etwas zu bedeuten? Kann die Jamaika-Koalition tatsächlich noch scheitern? Das kann ich jetzt Oskar Niedermayer fragen, Politikwissenschaftler von der Freien Universität in Berlin. Guten Morgen, Herr Niedermayer!

Zagatta: Herr Niedermayer, die Wähler scheinen ja schon etwas genervt, die Zustimmung zu einer Jamaikakoalition sinkt ganz gewaltig den jüngsten Umfragen zufolge. Spielt das eine Rolle?

Niedermayer: Ich glaube, dass das für die Verhandler keine große Rolle spielt. Das war natürlich klar, dass irgendwann auch mal die Geduld der Bevölkerung zu Ende geht, und das ist ja auch sehr verständlich. Aber die Verhandler selbst handeln, denke ich, nach eigenen Kriterien.

Zagatta: Das heißt, dieser Unmut, dass sich diese Gespräche auch so lange hinziehen, ohne sichtbaren Fortschritt, ist nicht berechtigt. Das sind wir in Deutschland nur nicht gewohnt?

Niedermayer: Ja, wir sind es nicht gewohnt, das ist vollkommen richtig, weil das ist ja die erste Koalition oder der erste Versuch einer Koalition dieser Art, und es war ganz klar, dass das länger dauern würde. Aber ich bin jetzt auch der Meinung, irgendwann muss mal Schluss sein, denn alle Argumente für und gegen bestimmte Positionen liegen seit Langem auf dem Tisch. Und irgendwann muss man sagen, jetzt ist das Ende erreicht, und wenn wir jetzt noch nicht zusammengekommen sind, dann ist es eben so.

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Parteien sind „extrem weit auseinander“

Zagatta: Sind das, was wir da jetzt erleben – das vermuten ja manche – sind das Rituale, sind das Schaugefechte noch für die eigenen Anhänger, oder können Sie sich vorstellen, dass diese Jamaikakoalition tatsächlich noch scheitert?

Niedermayer: Ich kann mir durchaus vorstellen, dass sie noch scheitert, denn sie war ja wohl Freitagnacht ganz kurz vor dem Scheitern. Es konnte gerade noch mal abgewendet werden. Es ist eben durchaus so, dass das, was wir hier erleben, eine Mischung ist. Natürlich ist es einerseits Ritual, dass man nach außen hin der eigenen Anhängerschaft zeigen will, wie schwer man sich bestimmte Dinge abhandeln lässt, dass man zu seinen Idealen steht, zu seinen Prinzipien, das ist ganz klar. …“

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Wir sehen, auch bei DLF-Martin Zagatta liegen die Parteien „extrem weit auseinander“. Keine INTERESSEN-KRITIK und OPPOSITION-Berichterstattung oder Kritik – nur Streit um die FLEISCHTÖPFE (besonders diejenigen der CSU-Kader mit Blick auf die Bayernwahl 2018 und den kommenden Wahl-Parteitag. LÜGENPRESSE ist die WAHRHEITSPRESSE.

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Ringelnatz hat auch Zweifel

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SPD – Spaltet die SPD die Gesellschaft?

Februar 8, 2016
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Vom Montag, 8. Februar 2016

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Spaltet die SPD die Gesellschaft?

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So hätte eine kontrovers-Diskussion im Deutschlandfunk mit Martin Zagatta heute morgen auch heißen können. Wie wäre das – mit einer anderen Auswahl von Fürsprechern – abgelaufen?

Sie hieß: „Spaltet die AfD die Gesellschaft?“ Doch wenn wir einfach die Feindbild-Labels ändern – statt AfD hieße es dann SPD – käme zwangsläufig Folgendes heraus:

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Selbst Forderungen, notfalls auf Flüchtlinge zu schießen, Kinder erfrieren zu lassen, Familien ersaufen zu lassen, Lampedusa in der Tagessachau untätig anzuschauen, die Gelder an die Türkei verabredungswidrig nicht zu zahlen – scheinen der SPD nicht zu schaden. Die rechtspopulistische Partei ist Umfragen zufolge zur zweitstärksten Partei aufgestiegen, während Sigmar Gabriel und der DGB für SIEMENS, VW, EURO-Hetch-Fonds, unkontrollierte Einwanderung statt vorübergehende NOTHILFE, deutlich an Zustimmung verliert. Mehr als 80 Prozent der Befragten sagen, die Regierung habe die Flüchtlingskrise nicht mehr im Griff.

Moderation: Martin Zagatta

 

Ist die SPD noch mehr als eine Protestpartei? Ist sie eine „Schande für Deutschland“, geführt von „Rattenfängern“, wie Wolfgang Schäuble meint? Wie sehr spaltet die Partei von Sigmar Gabriel mittlerweile die Gesellschaft? Wie sollen die etablierten Parteien mit der SPD umgehen?

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Sie sind herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf oder Ihre Mail: Tel. 00800 – 4464 4464 (europaweit kostenfrei) und kontrovers@deutschlandfunk.de

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THEMA: Was können die Blockparteien (CDU, SPD, Grüne, FDP, CSU) machen, wenn neue Formationen massenhaft öffentlich Stimmung zu Problemen machen, wie die Flüchtlingspolitik und dafür einfache Lösungen vorschlagen, denen von Gewalttätern durch Terroranschläge Nachdruck verliehen wird?

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Das heißt, THEMA ist auch ANGST und Ordnungspolitik. Es geht um die Praxis mit dem gewaltengeteilten repräsentativen deutschen Staatsgebilde, dem Rechtsstaat, dem Gewaltmonopol der föderalen Polizeien, der regierungs- und parteiengestützten Kommunikations-und Informationsapparat zur FÜHRUNG und FÜHLUNG (als Funktion von Führung) und des PERSONALS der PARTEIEN, denen es sehr oft an Sauberkeit und Vorbildverantwortung katastrophal mangelt. (verfassungswidrige Ministerinnen und Minister; Lügen und Irreführung von Thomas Oppermann und Ralf Jäger; billigste Propaganda)

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Mitwirkende waren die Studiogäste:
– Armin-Paul Hampel, AfD-Vorsitzender in Niedersachsen
– ein SPDist, früherer Bundestagspräsident und SPD-Politiker

– ein CDU-Generalsekretär
– Frank Decker, Parteienforscher, Universität Bonn

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Dietmar Moews meint: Die gedankliche Herangehensweise hätte – auch wenn man aus rhetorischen Erwartungen das Thema so falsch formuliert haben mochte „spaltet die SPD…?“ – hätte doch die soziale Szenerie berücksichtigen müssen:

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Spaltet man irgendwas?

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Wer spaltet?

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Welche Spaltwerkzeuge oder Argumente werden benutzt?

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Welches sind dann die neuen Teile, Aufspaltungen und Abspaltungen?

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Der SPDist sagte in kontrovers heute:

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Wenn die SPD spaltet, welche Argumente werden dazu aufgebracht?

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Der SPDist sagte in kontrovers heute:

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Wir, die SPD, sind streng rechtsstaatlich und verfassungsgemäß ausgelegt. Rechtspopulismus ist erlaubt.

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Rechtsextreme Straftaten sind nicht Angelegenheit der SPD oder der SPD-Mitglieder, aber der deutschen Geheimdienste unter parlamentarischer Kontrolle des Deutschen Bundestages der CDU/CSU und SPD.

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Ehemalige Rechtsextreme, verurteilte Straftäter oder frühere NPD-Mitglieder werden nicht in die SPD aufgenommen, aber in die CDU.

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Die anderen Parteien, CDU, CSU, FDP, Grüne, Linke haben ehemalige NPD-Politiker in ihren Reihen.

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Die AfD wirft der heutigen Großen Koaliton in den Parlamenten der etablierten Parteien vor, wie der SPD, insgesamt nach Links abgerutscht zu sein – deshalb bietet die AfD sich als neue Partei der konservativen Mitte den Wählern an.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel macht hinsichtlich der unkontrollierten Flüchtlingsaufnahme SPD-Politik. Die AfD hat sehr viele gestandene ältere CDU-Politiker in ihren Reihen (Hampel selbst zählt als ehemaliger Dienstklassen-Staatspublizist und Korrespondent dazu)

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Auf diese SUADA von AfD-Hampel hatten nun ZAGATTA, der SPDist der CDU-Generalsekretär und DECKER nichts wirklich zu erwidern.

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Der SPDist griff die Angst auf und stimmte zu, dass wir es mit ungelösten Problemen zu tun haben, für die die Regierenden und die Parlamentsmehrheiten verantwortlich sind.

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Hauptsächlich DLF-Zagatta schluckte über den Vorhalt, der DLF würde, wie die Presse und andere Sender überwiegend, die Tatsache, dass die herrschenden Parteien das Volk nicht an den Entscheidungen teilnehmen lassen und die Publizistik so tue, als sei das gesellschaftspolitisch legitim und demokratisch – und konnte nichts dagegen einwenden. Wer DLF hört, hat es schwer, zu merken, welche Sachverhalte und Geschehnisse große Unzufriedenheit verursachen, aber die Medien bringen das nie in kritischen Zusammenhängen. Lediglich einzelne Unmutsevents werden mit Fingerspitzen vorgeführt.

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Und so ist zwar keine Spaltung durch Spaltung zu erkennen, aber die Basisdistanz der Blockparteien gegenüber der Wähleröffentlichkeit.

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Ich hoffe, Martin Zagatta wird sich diesen Sendung noch mehrmals anhören und analysieren. Auch die distanzierten Einwände der Telefon-Zuhörer kann nicht mit Verteufelung, sondern mit ausdrücklichen Zeichen der Parteien zu beantworten, sich auf die Seite der Wähler zu begeben.

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Die bisherige Schere zwischen den FÜHRUNGSAGENTUREN von CDU/CSU und SPD sowie den Blockparteienwählern und Nichtwählern hat offensichtlich eine neue Ausprägung mit der zugegeben amateurhaften SPD gefunden, die aber deshalb schwerlich mit Terrorismus oder Nazitum belastbar ist. Sie kümmert sich nur überhaupt nicht über die protestantisch-christlichen und sozialen Wertsetzungen ihres Parteiprogramms, noch um den Rechtsrahmen der Verfassung in allen wichtigen Regierungshandlungen: TTIP, NSA, BverG, VW, Bundeswehr usw..

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Offenbar haben wir es jetzt zu den Oppositionsargumenten der LINKEN nun auch noch mit wertkonservativen Argumenten aus den Werkzeugkästen von AfD, CDU, CSU, FDP und GRÜNEN zu tun.

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Tja – Deutschlandfunk: kontrovers.

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Morddrohungen statt Solidarität für Hilfsbedürftige in Deutschland

April 13, 2015

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vom Sonntag, 12. April 2015

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Während Parteien und Parteisprecher nichts besseres Wissen, als aufeinander einzuschlagen und sich gegenseitig als RECHTS zu beschuldigen, bleiben Sie weitgehend zielführende Problemlösungen schuldig, wenn es um das Thema missliebige ZUWANDERUNG nach Deutschland geht.

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Einerseit wird vollmundig erklärt: Deutschland braucht Einwanderer.

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Einerseits erklärte Günter Grass (SPD): 17 Millionen Heimatvertriebene hätten nach dem Krieg das Wirtschaftswunder Deutschlands der Ludwig-Erhardt-Ära erarbeitet.

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Einerseits wird vom Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) behauptet, Deutschland sei ein Rechtsstaat – lässt aber die NSA-Abhörerei als „unter Freunden macht man das nicht“ durchgehen, statt als Verfassungsbruch bzw. Völkerrechtsverletzung anzusprechen.

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Andererseits gibt es viele Menschen in Deutschland, denen es nicht so gut gehtund die sie mit „Spaziergängen“ wehren, dass überhaupt Veränderungen politisch verfügt werden, die sie weder demokratisch selbst bestimmen,noch, die ihre Situation verbessern.

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Andererseits soll die Politik die Zuwanderer da ansoedeln,wo man die Einwanderer wirtschaftlich angeblich braucht.

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Andererseits ist die Forderung an die Zuwanderer, sich zu integrieren bzw. mit Integrationsprogrammen „begrüßt“ zu werden, eine respektlose Zumutung.

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Dietmar Moews meint: Wer sozialpolitische Missliebigkeiten oder sogar Missstände mit Morddrohungen oder Anschlägen auf Leib und Leben beantwortet, muss mit den ordnungs- und rechtsstaatlichen Mittel gefasst und vom Gewaltmonopol unseres Staates gestoppt werden.

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Wer solche sozialen Straftaten begeht oder dazu auffordert oder dafür Propaganda macht, ist nach dem Strafgesetzbuch rechtsstaatlich daran zu hindern und gehört staatsanwaltlich angeklagt und von der unabhängigen deutschen Gerichtsbarkeit beschieden zu werden.

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Wenn in und durch PEGIDA oder ähnlichen öffentlichen Demonstrationen Straftaten unterstützt werden oder dazu aufgefordert wird, sind die jeweils verantwortlichen Täter zu erfassen und zukünftig mit entsprechenden Auflagen zu belegen.

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Wenn der niederländische Politiker Wilders in Dresden auftritt, ist er zu beobachten und für den Fall von Straftaten festzunehmen.

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Es gibt keinen Grund, warum in Deutschland die Blockparteien mit schwammigen Keulen um sich schlagen, aber bei Morddrohungen gegen den parteipolitischen Gegner plötzlich keine rechtsstaatlichen Prinzipien mehr gelten sollen.

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So lange die NPD erlaubt ist, darf die NPD öffentlich mitwirken. Wer gegen das Programm der NPD strafrechtliche Einwände hat, soll es Staatsanwälten unterbreiten. Wer der AfD oder der CDU rechtswidrige Mitwirkung an Straftaten unterstellt, muss das anklagen und beweisen.

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Es wird nicht plausibel, wie es möglich ist, dass der Grüne Volker Beck in einer DLD-Kontrovers-Diskussion, heute, mit Martin Zagatta derart herumpöbelt und seinerseits keine eigene alternative Idee zur Problemlösung vorbringt. Ich erinnere an die kürzlich bei den Grünen ausgetretene Antje Hermenau, die eng am Thema sich auskennt, wenn ich Beck höre, wie er über Flüchtlinge, Asylsuchende, Asylverfahren usw normative Belehrungsfloskeln absondert – ich bin fassungslos, diese Grünen mal vor 40 Jahren selbst mitgegründet zu haben.

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FRAGE muss sein: Wie lassen sich die Deutschen insgesamt und speziell zur ökonomischen und praktisch-sozialen Solidarität gegenüber den Hilfsbedürftigen, Hilfesuchenden stimulieren?

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WER hat die IDEEN dafür? Wenn eine Million Leute Hilfe suchen, muss die Frage lauten: Wie können wir einer Million Leuten helfen? Wenn 10 Millionen Hilfe brauchen – wie können wir zehn Millionen helfen?

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Es ist auf allen föderalen Ebenen, bei Gemeinden, Ländern und Bund, vorbildlich jetzt sofort zu handeln und außerdem die Menschenfeindschaft ausdrücklich zu ächten.

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Martin Zagatta im DLF-Interview zu Lügenpresse und PEGIDA

Januar 10, 2015

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am Samstag, 10. Januar 2015

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Der bekannte Deutschlandfunk-Journalist Martin Zagatta interviewte heute morgen live einen PEGIDA-Demonstranten aus Dresden (s. dlf.de am 10. Januar 2014, Autor Martin ZAGATTA):

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Zur Lügenpresse erklärte der PEGIDA-Demonstrant:

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Mehr als 60 Prozent der Deutschen haben das Vertrauen auf die Verlässlichkeit der Massenmedien verloren.“

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Der Interviewer, Martin Zagatta, vermochte nun keineswegs seine eigene persönliche Rolle als Massenmediums-Journalist in dieser Behauptung wiederzuerkennen:

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Haben die besagten Massenmedien nun Vertrauen oder stimmt das gar nicht?

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Wenn ein schlechtes Ansehen der Massenmedien mit dem Stichwort „Lügenpresse“ von den Bürgern pointiert wird, sind dann die Bürger mundtot zu machen oder sollten die Journalisten Ansätze suchen und finden, die Vertrauenswürdigkeit in die eigene Arbeit zu verbessern?

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Kriterien für Lügenpresse sind hinlänglich genannt: Unverlässlichkeit, Weglassen wichtiger Informationen, Weglassen wichtiger Fragen, Irreführung, kampagnenartige Pseudothemen, mangelhafte Kritik u. Ä.

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Beispiele werden hier in zahlreichen LICHTGESCHWINDIGKEIT-Blog-Beiträgen mit Quellenangaben dargelegt.

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Martin Zagatta hielt dem PEGIDA-Demonstranten als problematische Person den vorbestraften PEGIDA-Anmelder entgegen – die Antwort:

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Der vorbestrafte Konstantin Wecker (SPD) durfte vor 12.000 Anti-PEGIDA-Demonstraten in München öffentlich auftreten. (Den vorbestraften Schwerkriminellen Uli Hoeness in der Jugendarbeit hat sich der Interviewte gespart.)

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Dietmar Moews meint: Der Komplex PEGIDA verdient erhebliche Aufmerksamkeit von uns allen.

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Der Komplex LÜGENPRESSE hat diverse Beziehungslinien zu PEGIDA.

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Dennoch sollte die LÜGENPRESSE, insbesondere die staatlich organisierten Massenmedien und deren Journalisten, ihre Konsumentenbindung mit Blick auf Vertrauen und Verlässlichkeit verbessern (In „Mein Kampf“ beschreibt der Autor Hitler im Jahr 1924 eine „Lügenpresse“ genannte massenmediale Kommunikations-Erscheinung in der habsburger Donaumonarchie im österreichíschen Wien.)

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Es sieht doch praktisch so aus, dass die staatlichen Medien ihre inhaltliche Programmauslegung auf Quotenwettbewerb mit den Kauf- und Kommerzmedien abstellen. Das bedeutet praktisch „Dudelfunk“ und „Rammeln Töten Lallen“, also Programme der Arschkriecherei in die Konsumbedürfnisse der großen Zahl möglicher Konsumenten im Wettbewerb mit den Kommerzsendern.

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Staatliche Medien können aber ihre Gebührenfinanzierung und ihren Staatsvertrag nur erfüllen, wenn sie „Programm-Pluralismus“, also auch Minderheiten-Programme sowie vollumfängliche Informations- und Aufklärungs-Bereitstellung liefern (ja, warum nicht „education-tv“?).

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Ansehen und Verlässlichkeit hätten sich vom Vorwurf der „Lügenpresse“ abzusetzen. (immer wieder wird Akut-Prominenz hochgejazzt und verdiente prominente Kritiker werden überspielt). Martin Zagatta und der DLF sollten möglichst vollständig „ohne Hass und Leidenschaft“ den gemeinwesenorientierten „Citoyen“ adressieren.

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Während der Propaganda- und Sprachregelungs-Bedarf der Blockparteien in den Regierungen heute kritikfrei und ohne peinliche Fragen von den Staatssendern prolongiert wird, wäre dieser Herrschaftskommunikation täglich die harte Absage zu erteilen: Einheitsparteien und Gleichschaltung, ohne Opposition und ohne Kritiker und Dissidenten? – das ist dem Sinne nach verfassungswidrig.

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Unabhängige, freie Publizistik hätte eine professionelle, von Partei- und Parlamentseinflussnahmen ferne Sacharbeit zu sein.

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Die im Grundgesetz § 5 (GG) angesprochenen Presse-, Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit und Wissenschaftsfreiheit sind auch nicht durch abirrende Organisation zu parteipolitischen Personaldomänen ihrer Freiheitsstruktur zu berauben.

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Es muss die „Lügenpresse“ damit aufhören, für etwaige rechtsstaatswidrige Machenschaften verantwortliche Entscheider durchgehen zu lassen.

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Verantwortungslosigkeiten und Rechtsstaatsbeugungen sind kritisch zu führen:

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Wie kann so eine Staatskrise, wie in Bayern mit der Justiz und der Forensik: Mollath, Hoeness, Augsburger Ärzteabrechnungen – durchgehen? Diese skandalösen, rechtsstaatswidrigen Machenschaften wurden auch beim DLF einfach verschüttet, statt im Licht gehalten zu werden.

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Das bedeutet, die Staatsmedien müssen sich in ihren Programmen auch mit den Wahrheitsverschiebungen in den kommerziellen Medien thematisch und kritisch nachhaltig auseinandersetzen.

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Es würde der Natur der Sache zufolge weniger verdichtete „Mainstream-Themen“ (Kampagnen-Journalismus) geben, wenn die unabhängigen Staatsmedien vermeiden würden, auf jeden kommerziellen Gassenhauer, Hype oder Prominenten-Skandal der Kommerzsender aufzuspringen.

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Das schlechte Ansehen der Massenmedien („Lügenpresse“) dürfte zumindest für die freien Staatsmedien kein Anlass sein, die Kritiker in der weiten Öffentlichkeit als Rechtsextremisten zu diffamieren.

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Dieses Interview heute, am 10. Januar 2015 im DLF, von Martin Zagatta, sollte doch zu denken geben, wenn man die unsägliche Selbstdarstellung von Friedrich Schorlemmer (SPD) noch im Ohr (vor Augen hat), die ebenfalls Martin Zagatta im DLF-Programm exponiert hatte. Zagatta hatte damals versäumt (ich erinnere mich gut an die hysterische Aufgeregtheit Schorlemmers), dem Schorlemmer zumindest Gegenfragen nicht zu ersparen:

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SCHORLEMMER war damals nicht und ist heute nicht das VOLK in dem Sinne, sagen zu dürfen, „Wir sind das Volk“ und gleichzeitig anderen diese Losung abzusprechen.

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Vielleicht fällt Martin Zagatta auf, dass sein Ansinnen, PEGIDA-Demonstranten sollten doch die SCHWARZE SCHLEIFE als Zeichen der Anteilnahme und Solidarität der Opfer von PARIS vermeiden, von einem Staatsjournalisten nicht wirklich einfach so hingeknallt werden dürfte, ohne dafür zusammenhängende und begründende Überlegungen bekannt zu geben.

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Viele Menschen in Deutschland sehen es eher so, als trüge Martin Zagatta die SCHWARZE SCHLEIFE um die Augen.

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