>Demokratie in Bewegung< DiB junge rechtsstaatliche EN MARCHE-Partei tritt am 24. September an

September 20, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7597

Vom Donnerstag, 21. September 2017

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>Demokratie in Bewegung< – die neue deutsche Partei, DiB – wurde im Frühjahr 2017 in Ermangelung wählbarer ALTERNATIVEN FÜR DEUTSCHLAND gegründet.

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Die DiB ist eine deutsche Parteigründung, die dem Beispiel der ausweglosen Parteiensituation in Frankreich folgt (alle bekannten etablierten französischen Parteien, von den Sozialisten bis zu den Konservativen haben Frankreich schlecht geführt und schlecht verwaltet – die Präsidenten, ob Sarkozy oder Hollande, haben sich persönlich nicht respektabel entfaltet -. wen konnte man dann in Frankreich zum Präsidenten wählen, nachdem auch die bei den Etablierten nachgerückten Präsidentschaftskandidaten schon im Vorlauf wegen spießiger Delikte in Prozessen und Aufsichtsreklamationen verfangen hatten?

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Der nationalpolitische Abgrund öffnete sich weit für den Front National (FN), die rechte Partei der Kandidatin Marine Le Pen.

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In diese Situation trat der junge Minister Emmanuel Macron, parteilos. Macron wurde zum unabhängigen Präsidentschaftskandidat nominiert. Es entstand die EN MARCHE-Bewegung. Macron übernahm EN MARCHE als unabhängige Bewegung für seine Kampagne, indem eine EN MARCHE-Partei konstituiert wurde.

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EN MARCHE und Macron schlugen die Konservativen, die Sozialisten, die sehr breit aufgestellte Rechten der Le Pen-Partei.

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Frankreichs Präsidial-Demokratie hat einen neuen Präsident, der jetzt versucht, Frankreich zu reformieren.

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EN MARCHE in Deutschland? Demokratie in Bewegung (DiB) wurde also ebenfalls 2017 gegründet, nicht ohne die Impulse, die bei der PIRATENPARTEI mal alle überzeugt hatte „KLARMACHEN ZUM ÄNDERN“.

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Die DiB hat formell die Anerkennung und Zulassung zur Bundestagswahl erhalten und kandidiert nun am 24. September 2017 auf allen Listen der Bundestags-Wahlkreise als ZWEITSTIMMEN-PARTEI – Wahlkreiskandidaten der DiB für die ERSTSTIMME stehen nicht überall zur Verfügung.

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Dietmar Moews meint: Alle aufmerksamen deutschen Demokraten, die mitdenken, wissen, dass es die internationalen Geheimdienste-Netzwerke gibt. Diese Netzwerke, die oft auch auf staatsoffiziellen Vertragsverhältnissen basieren, sind durchaus verwilderte Organisationen.

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Diese Geheimdienste – von CIA / NSA bis zu über 30 verschiedenen deutschen Geheimdiensten, die nicht mal miteinander bürokratisch vollständig kommunizieren, sondern ständig eigene heimliche Aktionen betreiben – bedienten sich sowohl offizialer Bürokraten wie auch unüberscihtlich agierenden Informellen, IMs bis zahlreichen Privatspitzel (V-Leute), die nicht über die staatliche GEHEIMDIENST-KOORDINATION im Bundeskanzleramt kontrolliert, gesteuert oder auch nur koordiniert werden könnten.

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Das Schadendasein der hochbudgetierten staatlichen Geheimdienste bedrohen den gesellschaftlichen Frieden und erschüttern den Glauben an die rechtsstaatliche Ordnung. Anders ausgedrückt, die Geheimdienste sorgen für die bei Machiavelli empfohlene Angst der einfachen Leute vor der Obrigkeit.

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Wer weiß also

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ob die AfD eine von den RECHTEN in CDU/CSU aufgezogene Organisation ist? (immerhin sind die Kader der AfD sämtlich alte CDU-Profi-Personen)

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ob die GRÜNEN in ihren Programmgremien, seit den 1970er Jahren Mitglieder hatten, die professionell die jeweils lokalen GRÜNEN unterwandert haben und in den GRÜNEN – gut vernetzt und informiert – eine mit INTERESSEN-abgestimmte GRÜNEN-Programmatik beeinflussten und gleichzeitig mit fragwürdigen AKTIONEN, rechtsradikal wie linksradikal, die damals neuen GRÜNEN in Verdacht brachten, ein Fall für die staatliche Überwachung zu sein.

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Ob die PIRATENPARTEI nicht von anfang an, nicht von Nerds oder jungen IT-NATIVES in Berlin gegründet worden war, sondern sehr bald ältere „PIRATEN“, die beruflich als Staatsdiener im Mittleren Dienst, mit IT-Beruf, eine bundesweite PIRATENPARTEI aufzogen und die Steuerung der PIRATEN übernahmen:

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Die EPISODEN der Unterwanderung der Piraten sind bis heute nicht in Źusammenhängen dokumentiert und dargestellt. Aber PIRATEN-Vorstände, die von der CDU kamen oder die als IT-Geheimnisträger im Mittelbau des Verteidigungsministeriums erwerbsmäßig verankert waren – das war schon sehr schön unter Kontrolle und wurde letztlich zur Bundestagswahl – über die Modus „Kinderporno“ und Neonazi“ geradezu zersetzend ins Abseits geführt.

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Ob die EN MARCHE als Demokratie in Deutschland gestartete DiB nun eine subversive Kleinstpartei ist oder eine Oppositions-Opition, kann momentan vernachlässigt werden. Ob Geheimdienste die DiB gegrüdnet haben oder die AfD gegründet haben ? – wir können es so wenig wissen, wie TRUMP von Putin zwar unterstützt worden ist – aber was jetzt?

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Hier wird die DiB deshalb als WAHLEMPFEHLUNG vorgeschlagen, weil da transparent wird, wie weit junge Akteure vernünftige Dynamik und Ideen in das Politikgeschäft bringen. Man muss sich schließlich auch seitens der WAHRHEITSPRESSE und der KULTURINDUSTRIE mit Opposition und Kritik auseinanersetzen.

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Wenn einschlägige Fachpublikationen verlässlich sind, lebt in jeder Kölner Eckkneipe mindestens EIN V-Mann / V-Frau, der eigentlich nur beobachtet und ab und zu darüber berichtet – wenn auffällige Neuakteure Bewegung erzeugen. das muss längst nicht schwerkriminelle Dimensionen annehmen, wie bei NSU – sowas ist in Köln nicht einfach marktgängig. Aber hier ist noch heute das heutige „Kartöffelchen“ in der Darmstädter Straße, wo sich zu RAF-Zeiten DDR-Agenten mit ihrer Westkundschaft trafen.

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MÁCRON LREM gut im ersten Wahlgang aber im zweiten kommen die Nichtwähler dazu

Juni 11, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7376

Vom Montag, 12. Juni 2017

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Die deutschen Massenmedien spielen den heutigen Wahlausgang, am 11. Juni 2017, der Franzosen zur Nationalrats-Wahl (das nationale Parlament) unangemessen hoch.

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Es ist bemerkenswert, dass die neue LREM (La République En Marche), die den zunächst als Parteiloser kandidierenden und zum Staatspräsident gewählten Emmanuelle Márcon, erst als Bewegung „En Marche“ , jetzt neugegründete kurzerhand für den Nationalrat hinterfängt, auf Anhieb den höchsten Stimmenanteil der Wahlteilnehmer erhielt – man spricht schon früh vom Sieg mit etwa 32 Prozent für die LREM.

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Dietmar Moews meint: Keine der französischen Parteien hat heute hier die im ersten Wahlgang verlangte ABSOLUTEN MEHRHEIT erreichen können.

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Damit wird der zweite Wahlgang, der mit einfachen Mehrheiten die Parlamentsmandate vergibt, am kommenden Wochenende die Entscheidung bringen.

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Ein Dämpfer ist die historisch schwache Wahlbeteiligung. Nur jeder zweite Wahlberechtigte ging zur Abstimmung, das ist der niedrigste Wert für eine Parlamentswahl seit Gründung der Fünften Republik 1958. Vor fünf Jahren hatte die Beteiligung noch bei 57,2 Prozent gelegen.

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Das Mehrheitswahlrecht mit zwei Wahlgängen macht es kleinen Parteien in Frankreich schwer, Abgeordnetensitze zu erobern. Gewählt sind nur die Kandidaten, die in ihrem Wahlkreis am Ende vorne liegen. Die Stimmen für die jeweils unterlegenen Kandidaten werden somit bei der Sitzverteilung im Parlament nicht berücksichtigt.

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In den meisten der 577 Wahlkreise dürfte die Entscheidung erst in Stichwahlen am kommenden Sonntag fallen. Um bereits im ersten Wahlgang gewählt zu werden, braucht ein Kandidat eine absolute Mehrheit in seinem Wahlkreis. Das schaffen nur die wenigsten.

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Auch bei einer klaren Mehrheit in der Nationalversammlung würde Macrons Lager nicht das ganze Parlament dominieren. Im Senat als zweiter Kammer hat die bürgerliche Rechte die Mehrheit.

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Die Senatoren reden bei der Verabschiedung von Gesetzen ebenfalls mit – allerdings sitzt die Nationalversammlung letztlich am längeren Hebel, wenn die beiden Kammern sich nicht auf einen Kompromiss einigen können.

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Meine Stimmung sagt aber, dass die gewitzten Franzosen den ersten Wahlgang als „nicht entscheidend vorverurteilt haben“ und sich den heutigen Wahlgang einfach gespart haben. Folglich wird im zweiten Wahlgang eine erheblich höhere Beteiligung der jetzt unterlegenen Altparteien-Wähler erwartet werden dürfen.

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Ob dabei der Mácron-Hype wirklich überflügelt werden kann, scheint dennoch fraglich. Denn die Nicht-LREM-Nichtwähler von heute sind politisch nicht einig gegen Macron – es sind die eher rechten Le Pen-Nationalisten und die eher konservativ-linken Sozialisten, während die GRÜNEN inzwischen marginalisiert sind.

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Damit sind die Aussichten für LREM im zweiten Wahlgang auf die Dominanz für die Nationalversammlung – und damit für die dann beginnende Führungsarbeit des neuen Staatspräsident Mácron – günstig, die Mehrheitsstimmung in Frankreich für Einschnitte und Reformen – mit Blick auf die Europäische Union – nun konkret anzugreifen.

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Das große Glück scheint zu sein, dass Mácron ein ungewöhnlich hochbegabter, hochgebildeter Mandatsträger ist, dem eine gewichtige Rolle als Staatspräsident zuzutrauen ist.

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Für uns in Deutschland scheint mir jetzt Kontinuität in deutschen Regierungsangelegenheiten und der SALONPERSONNAGE dazu wünschenswert zu sein. Kurz – für Merkel und ihre Führungsagentur der CDU sind das momentan günstige Möglichkeiten, aus der zugeschanzten EU-Führungsrolle raus, mehr an den Rand zu rücken.

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Man stelle sich nur mal SPD-Kandidat SCHULZ als Ratgeber von Mácron vor – geht gar nicht. Auch ein Hippsterbart für Sigmar Gabriel wäre lächerlich. Schlimm genug, dass die Substanzlosigkeit der SPD heute personell noch nicht mal eine gewichtige Opposition geben könnte.

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Präsidentschaftswahl im TV-Duell: Marine Le Pen (Front National, links) und Emmanuel Mácron (En Marche)

Mai 4, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7300

Vom Donnerstag, 4. Mai 2017

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KURZ VORAB: Dr. Dietmar Moews erwartet einen knapperen Sieg des bourgeoisen MÁCRON bei der Stichwahl als anfangs festzustehen schien. Denn es werden am Sonntag auch Linnksaußen und Verdrossene die Flucht ins nationalistische Gesprudel Le Pens suchen.

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Zweieinhalb Stunden sendete ein Sendezusammenschluss im französischen Fernsehen ein RHETORIK-DUELL zwischen den beiden zur Stichwahl qualifizierten Präsidentschaftskandidaten zur Präsidentschaftswahl im TV-Duell am kommenden Sonntag: Marine Le Pen (Front National, links) und Emmanuel Macron (En Marche).

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Zwei Gesprächsleiter stellten den Kandidaten FRAGEN zu fünf Themenfeldern der politischen AGENDA und wachten auf die Redezeiten – insgesamt je über 60 Minuten für beide: Sozialpolitik, Wirtschaft/Bildung, Staatsfinanzen/Euro-Währung, Immigration/Integration, EUROPA/EU.

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Sinnvoller Weise wurden die Themenfelder nicht hart abgegrenzt, sodass jeder Rhetor thematisch nach Belieben explorieren konnte.

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Dass die wichtigsten Themen, der FÜHRUNG und FÜHRUNG (also die Integration durch Konsonanz der französischen Gemüter) sowie die technik-politische Zukunft der IT-REVOLUTION überhaupt nicht nominiert wurden sowie Aspekte des Laizismus, des Katholizismus und der aufkommende Islam und des Terrorismus vermutlich als zu intelligent gar nicht vorkamen, ist bedeutend für die Einschätzung der Wahlkämpfer ihrer Wähler.

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MARINE LE PEN (49) trat sprudelköpfig und andauernd unsachlich auf. Sie hielt sich weder an die Fragen noch an die Stellungnahmen des Rivalen, sondern hämmerte permanent aggressiv dazwischen – wodurch auch die Redezeiten beider eigentlich nicht balanciert werden konnte. Damit fand MARINE allerdings einem durchaus ihrem Typ gemäße Auftrittsform – unsachlich, weitgehend inhaltsfrei bzw. nicht konsistent und widersprüchlich und hartschig. Sie stellte den NATIONALISMUS der FRONT NATIONAL hart heraus, Mácron sei Agent der Reichen und des Establishments, MARINE selbst sei VOLKSKANDIDATIN. Schließung der Staatsgrenzen, Zurücksetzung aller Nichtfranzosen in Frankreich, betonte ausdrücklich, nicht antisemitisch und nicht fremdenfeindlich zu sein. Dazu Deutschlandfeindlichkeit. Die schlecht vorbereitete Sprudelrhetorik MARINES bildete letztlich einen Spontanwust, der eher auf politische Folkloristen und Unterklassenbildung zielte.

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EMMANUEL MÁCRON (39) betonte eine eu-politische Zukunft zur Integration derzeitiger politischer Defizite und Problem im Leben der Franzosen. Und stellte unverzüglich in seinem Typ nicht angemessener Art ebenfalls auf das Dazwischenreden und störende Teilnahme der Kontrahentin.

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MÁCRON brachte zumindest alle seine einzelnen Positionen zu den Fragefeldern, sogar gegen Le Pen und Front National wie auch zur bisherigen Politik abgegrenzt, verständlich vor. Mácron trug prägnant vor und setzte einige markante Signale auf MARINE – ihre Inferiorität: sie lüge, sie sei schlecht vorbereitet, sie gäbe keine Antworten, ihr Programm sei leer. Dazu liefe FRONT NATION-Politik auf Krieg mit den Nachbarn hinaus, sei nicht finanziert, sei nicht das Format eines Präsidenten Frankreichs.

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MÁCRON war elastisch, aber dadurch in seiner Aggression im „Kasperle-Theaters“ nicht seinem feineren Typ gemäß deutlich genug geworden.

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Dietmar Moews meint: Beide Kandidaten boten letztlich ein hart konträres Programm

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für EU-global und durchaus bourgeoise Mácron,

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gegen EU-nationalistisch und pöbelhaft Le Pen –

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also es besteht bei der Stichwahl eine klare Alternative zwischen zwei Richtungen und zwei Personen.

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Jedoch bestehen die Wähler Frankreichs nicht ebenso aus zwei verschiedenen „Gruppen“.

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MARINE wird von mehreren nicht miteinander einhergehenden Wählergruppen, z. B. wohlständige Mittelstandsbauern und Tourismuswirtschafter in Südfrankreich, in Elsass und Lothringen – aber auch von ungebildeten. Arbeitslosen, schlechtgestellten „Bio-Franzosen“.

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MÁCRON indes tritt an, um als hochgebildeter Vertreter der Nachwuchsgeneration – sogar ohne eigene Partei – die Zukunft Frankreichs auf einem europäisch-global-ausgerichteten Weg innovativ und meliorisierend fortzusetzen.

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Es steht klar vor den Wählern – entweder ein Bruch mit der „ENA“-Nomentklatura mit MARINE unter dem Signet „grande Nation“ oder TRADITION mit MÁCRON, neue Kräfte auf dem bisherigen republikanisch-rechtsstaatlichen Weg zu starten.

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Die demografischen Aussichten für die Stichwahl setzen sich „theoretisch“ aus den Le PEN-Nationalisten gegen die postmoderne REPUBLIQUE ins Verhältnis. Dabei hat Le Pen ihr Klientel bereits zur Akkumulation gebracht und ist kaum ausbaufähig. Mácron wird weitreichend die Anti-LePEn-Wähler auf sich ziehen können.

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Damit ist Mácron zweifellos der kommende Präsident.

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Die Stimmung auf Umfrage nach diesem TV-Duell hat die Favoritenstellung von Mácron nicht verschlechtert sondern bestätigt. Auch Marine hat lediglich ihren Front National-Revanchisten aus der Seele gesprochen und damit aufgeklärte Franzosen verprellt.

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Das französische Fernsehen konnte bei dieser Performance nicht gut aussehen – es war eine schwer erträgliche zweieinhalbstündige Live-Sendung – zumal die Programm längst bekannt waren und das Abwarten auf unkonsistente Aussagefehler der sprudelköpfigen MARINE auch nicht wirklich inspirierend war.

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In Deutschland wurde die Show beim Staatssender PHOENIX live übertragen und mit teils ungeduldigen Simultanübersetzerin und -übersetzer vermittelt. Dabei war der Mácron-Übersetzer etwas vokabelarm, was zu einer zusätzlich redundanten Wirkung der Mácron-Stellungnahmen führte, der in seinem Original-Französisch sprachlich vielfältiger und feiner redete als er dann beim Deutschübersetzer schlechter wegkam.

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