Lichtgeschwindigkeit 10401
am Montag, den 14. März 2022
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Freie Wahlen in der Demokratie, die Parteien stellen ihre Kandidaten auf, machen Wahlkampf, die KULTURINDUSTRIE schaukelt sich eine Wahlkampf-Themen-Lage hin, die wahlberechtigten Bürger wählen oder nicht. Am 26. September 2021 kam eine neue Stimmenverteilung heraus.
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Schließlich schlossen sich drei Parteien zu einer Regierungskoalition zusammen; FDP, SPD und GRÜNE handelten eine Regierungsprogramm-Konzeption und ein Postenverteilen unter einem SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ aus. Das wurde im Dezember 2021 formal so bestimmt.
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Die Kulturindustrie spricht von ROT/GELB/GRÜN, einer Ampelkoalition, der Fraktionsgröße nach, ungefähr SPD 28%, GRÜNE 17%, FDP 11%.
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Die Wahrheit wird massenmedial verschwiegen: Die vormalige gescheiterte SPD-CDU/CSU-Merkel-Koalition wird nunmehr erneut von der SPD maßgeblich angeführt (schlecht regiert, aber wiedergewählt) -.
Mit nur 28 Prozent Zustimmung der Wähler bundesweit für seine Bundestagsfraktion September 2021 wird der schwerwiegend wegen Verantwortungsfehlern, Gedächtnisschwund und völliger verlogener Unzuverlässigkeit in verschiedenen Regierungsämtern „verbrannte“ SPD-Kandidat OLAF SCHOLZ desungeachtet BUNDESKANZLER für die BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND.
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Ich habe für Folgendes zahlreiche Quellen und beziehe mich hier jetzt mal nur auf die aktuelle Berichterstattung von Zeitschrift CICERO – Titel vom 03.2022, S. 14 ff von Oliver Schröm und Ulrich Thiele: „Wer verschweigt, hat etwas zu verbergen“
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Wie konnte das geschehen, dass ein bereits als Bundesminister in einer früheren SPD-Kanzler-Schröder-Regierung gescheiterter SPD-OLAF-SCHOLZ, der noch im Vorjahr als Kandidat zum SPD-Partei-Vorsitzenden durchfiel, der als finsterster Zeugen-Gedächtnis-Schwächling in den drei größten Wirtschafts-Kriminal-Fällen Deutschlands? kurz: Warburg-Millionen-Bankbetrüge, Cum-Cum-EX und WireCARD – jeweils dieser SCHOLZ persönlich zuständig und beteiligt, aber UNTÄTIG und VERSCHLEIERND handelte?
1. Jahrelange Cum-Ex und Cum-Cum-Steuerabschreibungsbetrüge, dabei durch Scholz sowohl schon als Bundesfinanzminister in der Regierung Merkel-4 und SPD Bundespolitiker wie auch
2. als Hamburger Bürgermeister (Ministerpräsident des Landes Hamburg) die Betrugsgelder-Rückzahlungen durch Verwaltungsmanipulationen wissentlich in Verjährung gehen ließ (mal 43 Millionen Euro, mal mehr); dabei inzwischen in mehreren Gerichtsvernehmungen völlig irrsinnige widersprüchliche Gedächtnislücken über wirklich enge Beziehungen mit dem von Scholz begünstigten Warburg-Bankmanagement behauptete, die sich dann bei Vorlage von schriftlichen Protokollen und Tagebüchern als Scholz-Lügen erwiesen. Dann aber unter SPD-Einfluss, Gerichtsverfahren, Ermittlungen und Strafverfahren gegen Scholz nicht fortgesetzt, sondern noch kurz vor der Bundestagswahl 2021 eingestellt wurden – übrig blieb SCHOLZ der LÜGNER im Bundestagswahlkampf, der sich über Kanzlerkandidatin GRÜNE-Baerbocks seltsame Buch-Blühte und über CDU-Kandidat ARMIN LASCHETS unkontrolliertes Witzelachen vor den AHR-Hochwasser-Kameras stumm verwundert zeigte: SCHOLZ äußert sich doch nicht zur UNPROFESSIONALITÄT im Wahlkampf 2021, während er selbst DREI völlig disqualifizierende schwerkriminelle Untreue-Karrierenbrüche mit abgebrühtem Abstreiten aussaß.
3. Die internationalen WireCARD Spekulationen, der in Bayern sitzenden Firma, für deren Aufsicht letztlich der Bundesfinanzminister OLAF SCHOLZ zuständig, aber vollkommen untätig blieb, nachdem mit gefälschten Betriebsergebnissen gegen die WireCARD-CEOs ermittelt wurde, die dann rechtzeitig untertauchten. Angeblich hat jetzt die bayerische Justiz Strafklage gegen einen Wirecard-Manager Baum eröffnet (da wird OLAF SCHOLZ als ehemaliger Bundesfinanzminister Zeuge sein müssen).
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Man machte die Wahlkampf-Reize lieber auf CORONA-WELT-VIRUS, anstatt auf SCHOLZ-KRIMINALITÄT oder KLIMA-SCHUTZ, lieber auf FREEDOM-DAY als auf CO2-ABBAU.
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Gemäß der Scholzschen Verschlagenheit, anstatt seinem Amtseid entsprechen zu wollen, sich selbst durch wichtige Intransparenz und Gedächtnislücken als die personifizierte Basisdistanz zu geben, hat das Scholzsche Kabinettmitglied, die neue Grüne-Bundesfamilienministerin Anne Spiegel sich als Aufklärungs-Maurerin aufgeführt:
Anne Spiegel ist mit konkreten Versagensvorwürfen in ihrem vorherigen Amt einer Landes-Umweltministerin des Landes Rheinland-Pfalz sich in der Ahr-Flutkatastrophe des Sommers 2021 belastet. Inzwischen wird sie von einem Untersuchungsausschuss auf etwaige Unterlassungen in ihrer Verantwortung gegenüber den betroffenen Anwohnern der Ahr und der anschließenden Aufklärungsverweigerung gegenüber der Öffentlichkeit und der Presse angeblich zur Rechenschaft gezogen. Man berichtet:
Süddeutsche Zeitung 12. März 2022, Seite 8, Gianna Niewel:
„Anna Spiegel steht in der Kritik für das Krisenmanagement zur Flut an der Ahr. Mainz – …An Freitagabend musste Anne Spiegel (Grüne) in den Landtag in Mainz zurückkehren, wo sie im Sommer Umweltministerin war, bevor sie als Familienministerin nach Berlin wechselte. Es ging um ihr Krisenmanagement während der Flutkatastrophe an der Ahr, ihre Einschätzung der Lage, ihre Erreichbarkeit. Und um die Frage, ob ihr vor allem daran gelegen war, Schaden von sich und ihrem Ministerium abzuwenden…. Am 14. Juli, am Tag der Flut, hatte Spiegels Ministerium um 16.43 Uhr eine Pressemitteilung verschickt. Darin heißt es:
„Wir nehmen die Lage ernst, auch wenn kein Extremhochwasser droht.“
Wie die Rhein Zeitung unter Berufung auf SMS-Protokolle schreibt, antwortete Spiegel:
„Konnte nur kurz draufschauen, bitte noch gendern CampingplatzbetreiberInnen, ansonsten Freigabe.“
Gut eine Stunde später soll ihr Staatssekretär die Mitteilung als „überholt“ bezeichnet und stattdessen vor einem Extremereignis gewarnt haben. Eine Warnung wurde nicht verschickt. Etwas später am Abend soll der dann versucht haben, Spiegel telefonisch zu erreichen, am 14. Juli um 22.24 Uhr, am 15. Juli um 7.52 Uhr. Aber sie war offenbar nicht zu erreichen. Und es wurde noch schlimmer.
Am 15. Juli, als in Schuld, Insul, Dümpelfeld die Menschen von den Dächern ihrer Häuser kletterten, als die gesamte Ahr entlang klar war, dass das eine Katastrophe war – da sorgte sich Anne Spiegel offenbar vor allem um sich und ihr Ministerium. Demnach schickte eine Mitarbeiterin der Pressestelle des Umweltministeriums eine SMS an sie, in den betroffenen Gebieten würden Menschen vermisst, die Lage sei „sehr ernst“. Die SMS ging auch an Spiegels damaligen Pressesprecher. Der antwortete:
„Anne braucht eine glaubwürdige Rolle“,
es dürfe aber
„Nicht nach politischer Instrumentalisierung aussehen.“
Anne Spiegel schrieb daraufhin an die Pressestelle:
„Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventivmaßnahmen und Vorsorgemaßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc.“
Das hatte zuerst die FAZ berichtet.
„…Der Obmann der CDU-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss fordert von Spiegel, sämtliche Kontakte zum Innenministerium offenzulegen: „Immer mehr verdichtet sich der Eindruck, dass die Landesregierung in der Stunde der Not versagt hat.“
Bei der Flut starben 134 Menschen, mehr als 700 wurden verletzt. Auch die Bundespartei der Grünen erhofft sich nun Aufklärung…“
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Dietmar Moews meint: Was hier die deutschen Wähler im Wahlkampf 2021 an unterentwickelten Instinkt und Informiertheit in diese SPD-SCHOLZ-Regierung „gewählt“ haben, ist in dreistelligen Millionenverlusten für Deutschland und den Covid-19-Durchseuchungs-Todesopfern deutlich. Dabei sind die täglichen Todesopfer überwiegend geimpfte, doppelt geimpfte, dreifach- vierfach und geboosterte Spießbürger, die ohne eigenen Blick für die CORONA-SEUCHE blind glauben, was IHRE OBRIGKEIT an UNFUG propagiert, also: IMPFEN = NICHT IMMUN.
Die drei SCHOLZ-Inkriminierungen zu CUM-EX und WireCArd wie auch die schlampige Flutkatastrophen-Leistungen von SPIEGEL tragen das gleiche Signet: Intransparenz, Lügenhaftigkeit, Gedächtnislücken, Fehlverhalten.
Ich meine, dass es immer eine Fühlung geben muss, dafür, dass Regierungshandeln misslingen kann. Oft bestehen eben auch verschiedene Handlungsoptionen, individuelle Prägungen und besonders variante Zeiteinschätzungen. Ebenso können Risiken und Kosten infolge von Entscheidungen oder Unterlassungen rückblickend als FALSCH sich herausstellen.
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Hier geht es aber bei SPD-Bundeskanzler OLAF SCHOLZ und seiner GRÜNEN-Bundesministerin ANNE SPIEGEL nicht um einmalige Fehler, sondern um mehrfache, schwerwiegende Verfehlungen und um Hoffärtigkeit und Lernunfähigkeit. Es geht um Verkommenheit und schlechten Stil, der dem Würdepostulat unserer deutschen Verfassung konkret zuwider ist und markant persönlich gestoppt werden muss. Hierfür ist jetzt die propagandistische Themenführung der Kulturindustrie gefragt, und die Publizisten müssen zeigen und darüver aufklären, wie „POSTMODERN“ ihre „NARRATIVE“ immer mehr Abirrungen konstituieren.
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Wir brauchen einen Regierungschef, einen Kabinettführer, der keine Ministerinnen oder Minister beschäftigt, die mit lumpiger Geschäftswahrnehmung Unverlässlichkeit demonstrieren und das notwendige Vertrauen nicht aufbauen. SPD-Kanzler OLAF SCHOLZ kann das nicht, er versucht es auch gar nicht, als würde SCHOLZ von professioneller Regierungsverantwortung erwarten, dass keine demokratische, parlamentarische, rechtsstaatliche und publizistische Kontrolle den gewählten Stellvertretern gewidmet werden kann. So macht es OLAF SCHOLZ als Kanzler vor, so macht es Ministerin ANNE SPIEGEL entsprechend lumpig. (Ich denke dabei immer an meinen Patenonkel Fritz, der aus Ostpreußen stammte – er nannte solche Leute LUMP).
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Deshalb wünsche ich mir sofort ein Revirement der aktuellen Bundesregierung, zumindest in dieser Ampel-Koalition oder auch vom Bundestag her eine Regierungsneubildung:
SCHOLZ muss weg. Er ist eine Gefahr für die Verfassungsgebote. Er lügt, wie es ihm passt. Das Gleiche betrifft SPIEGEL.
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Wir Deutschen haben anderen Völkern mit mediokrem Personal in Kriegszeiten extrem geschadet. Auch die Deutschen sollten sich an die „Dolchstoßtheoretiker von Weimar“ nach 1918 erinnern und an die verlogene „Hitler-Propaganda zwischen 1923 und 1945 verbesserte politische Intelligenz-Maßstäbe anlegen, wenn Stellvertreter demokratisch-mehrheitlich bestimmt werden. Das beginnt mit den Listennominierungen der Parteien und den Wahlkampfwerten, die von den Parteikandidaten vertreten werden sollen.
Ordnungsgemäße Wahlverfahren und transparente Exekutiv-Entscheidungen wie keine Verfahrensmissbräuche der Verwaltungsaufsichten und der Verwaltungsgerichte, sind Kriterien dafür, dass Gesellschaft und Staatswesen blühen anstatt in Sozialdarwinismus, Pseudo-Korporatismus und soziale Entkopplung zu verkommen.
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SWASTIKA und HAKENKREUZ in ISRAEL in New York Times
Februar 19, 2018Lichtgeschwindigkeit 7960
Vom Dienstag, 20. Februar 2018
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Das Weltjudentum stellt sich selbst dar (Jüd. Allgemeine)
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Täglich erreichen den Weltmarkt Informationen und Regierungserklärungen, die nicht immer mit den Tatsachen übereinzustimmen scheinen. Der Bürger der allgemeinen politischen Öffentlichkeit hat seine eigenen Erfahrungen und sozio-kulturellen Alltagspraktiken, Proklamationen zu VERIFIZIEREN und NEWS zu prüfen.
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Das im zwanzigsten Jahrhundert sowohl im kapitalistischen FASCHISMUS wie im bolschewistischen TOTALITARISMUS ausgereizte PROPAGANDA-Konzept der öffentlichen Irreführung und Desinformation („Flasche Propheten“, s. Leo Loewenthal) hat immer auf Zersetzung und Abstreiten von Wahrheit, gefälschten Dokumenten und Lügen gesetzt („eines Tages kommt die Stunde der Wahrheit und es heißt lügen, lügen, lügen.“)
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Als weitergeführte Konsequenz im geführten Kommunikationsgeschehen zu politischen Zwecken ist nunmehr die offene Anwendung von FAKE NEWS hinzugekommen, wie sie der US-Präsident No. 45 praktiziert.
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Der qualitative Unterschied besteht lediglich darin, dass FAKE stets abgestritten und als Wahrheit hingestellt wird oder eben zum „positiven“ Standard erklärt wird, d. h. FAKE? – ist bei TRUMP normal. Aber es ist für TRUMP auch unerheblich.
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Denn nach TRUMP ist Wahrheit nicht eine sprachliche Bezeugung, sondern die blanke militärische Macht, Willkür durchzusetzen.
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Damit kann jede Unwahrheit mittels Krieg in das RECHT des STÄRKEREN umgesetzt und damit als WAHRHEIT erwiesen werden.
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Wir können folglich den nominellen Staat ISRAEL nunmehr ANTISEMITANIEN nennen. Jener Staat betreibt Antisemitismus, besteht aus Semiten, hebräischer sowie arabischer Sprachabstammung, leidet selbst an Antisemitismus und beschuldigt willkürlich den Rest der Welt als Antisemiten.
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In diesen Tagen versucht die antisemitische Regierung NETANJAHU den Staat Polen zu beugen, sich als antisemitischer Staat und als Semiten schindendes Gemeinwesen, zwischen 1933 und 1945, zu bekennen und sich so von ANTISEMITANIEN bezeichnen zu lassen.
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Die polnische Regierung hat konkret und klar solche unsäglichen Anschuldigungen zurückgewiesen und sogar unter polnisches Recht und Strafe gestellt, wer solche üble Nachrede gegen Polen manifestiert. In historischem Recht erklärt das heutige Polen, nach dem Überfall im September 1939 durch Nazi-Deutschland aufgehört zu haben als polnischer Staat zu existieren. Im Zeitraum 1939 bis 1945 war kein Staat Polen existent und es war gar nicht möglich als Staat Polen politische Willkür gegen Semiten auszuüben.
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Aber gestern berichtet die semitische NEW YORK TIMES unter nytimes.com, am 19. Februar 2018, dass am Gebäude der polnischen Botschaft in Israel Hakenkreuze in schmähender Weise angeschmiert worden sind (Foto). Üblicher Weise sind Botschaftsgebäude von der Polizei bewacht, so dass an sich es nicht möglich ist, dort Hakenkreuze (Swastika) anzuschmieren:
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Middle East: Swastikas Discovered at Polish Embassy in Israel
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by Jacey Fortin
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Swastikas and obscenities were found drawn around the entrance to the Polish Embassy in Israel on Sunday, one day after Poland’s prime minister made comments suggesting there were “Jewish perpetrators” of atrocities during World War II.
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The graffiti, scrawled in black marker on an outdoor bulletin board and on gates at the embassy, in Tel Aviv, included the words “Polish” and “murderer,” along with several obscenities.
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The Israeli police said they had opened an investigation into the vandalism and were “searching for the suspects involved.”
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The graffiti appeared to refer to sharp disagreements between Polish and Israeli officials over a piece of legislation signed into law in Warsaw this month that made it illegal to suggest that Poland bore responsibility for atrocities committed by Nazi Germany during World War II.
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Millions of Jewish people were killed during the Holocaust, and many were Polish. Some of the largest concentration camps, including Auschwitz and Belzec, were on Polish soil. Nazis controlled the camps and did not have a collaborationist government in Warsaw during World War II.
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Critics of Poland’s new law say it goes too far. Secretary of State Rex W. Tillerson said the legislation “adversely affects freedom of speech,” and Prime Minister Benjamin Netanyahu of Israel compared it to a form of Holocaust denial.
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Tensions flared anew on Saturday when Mr. Netanyahu and Prime Minister Mateusz Morawiecki of Poland both attended a security conference in Munich.
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Mr. Morawiecki appeared to fumble his defense of the new law while responding to a question from an Israeli reporter about what kind of speech it restricted. “Of course it’s not going to be punishable, not going to be seen as criminal, to say that there were Polish perpetrators, as there were Jewish perpetrators, as there were Russian perpetrators, as there were Ukrainian, not only German perpetrators,” he said.
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Mr. Netanyahu responded quickly, calling the comment “outrageous” in a statement on Saturday. “There is a problem here of an inability to understand history and a lack of sensitivity to the tragedy of our people,” he said.
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The next day, Reuters reported that the swastika graffiti had been found at the Polish Embassy in Tel Aviv.
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Another statement from Israel on Sunday said Mr. Netanyahu and Mr. Morawiecki had spoken by phone and agreed to “continue their dialogue,” and a statement from the government of Poland said the prime minister’s comment was “by no means intended to deny the Holocaust, or charge the Jewish victims of the Holocaust with responsibility for what was a Nazi German perpetrated genocide.”
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The tensions come at a tumultuous time for both Israel and Poland.
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Israel experienced heightended clashes along Gaza border this weekend, and engaged directly with iranian forces in Syria last weekend. On Tuesday, the Israeli police recommended that Mr. Netanyahu be charged with bribery, fraud and breach of trust.
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Poland, which is governed by the right-wing Law and Justice Party, has been criticized for increasingly nationalist policies that have threatened press freedom, judiciary independence and European unity. Mr. Morawiecki became prime minister in December and announced a sweeping cabinet reshuffle last month.§
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Einerseits wird also die polnische Regierung aggressiv angegriffen, während andererseits erneut zweifelsfrei heraustritt, dass NETANJAHU auch in ISRAEL kein Vertrauen für seine Aggressionen hat, jedoch mit der Kriegsstreiberei praktisch jeden Tag die Bürger ANTISEMITANIENS hinter seine Schafherden-Psychologie bringt: Da seien die äußeren Feinde – hier muss die verschworene Kampfgemeinschaft der Alttestamentarischen ANTISEMITEN zusammenhalten.
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Immerhin findet die New York Times Interesse daran, „Vandalismus“ gegen Polen groß aufzumachen und sogar die Schmähung mit Abbildung zu dokumentieren.
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Dazu ebenfalls heute ein Text in nytimes.com vom 19. Febriar 2018 von DAVID M. HALBFINGER und ISABEL KERSHNER („Die Spaltung trifft Netanjahu“)
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„Middle East News Analysis:
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In Netanyahu’s Israel, the Divisiveness Is Now All About Him
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JERUSALEM — In a trio of new polls, Israelis have declared what they think of the bribery case against Prime Minister Benjamin Netanyahu, and the answer is roughly the same as what they think of Mr. Netanyahu himself: About half think he should step aside. His right-wing supporters overwhelmingly think he should stay.
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Mr. Netanyahu’s Israel is as polarized as it has been in generations, and under his lengthy tenure, the national conversation has become steadily more toxic. Now, as the prime minister awaits a possible criminal indictment, his efforts to cling to power could pose even greater strains on a society that already seems at risk of tearing itself apart.
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“Imagine if, in the next few weeks, there is a justified case for Israel to go to war,” said Shlomo Avineri, a professor emeritus of political science at the Hebrew University of Jerusalem. “Half of this country would think Netanyahu’s position was impacted by his legal situation. That is unacceptable. Political decisions are sometimes existential in Israel. If we had to go to war, the decision would be contaminated for a lot of people.”
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Mr. Netanyahu has dismissed the police recommendations to charge him as “slanted” and “full of holes, like Swiss cheese.” The attorney general, Avichai Mandelblit, praised the police on Thursday, in his first public remarks on the recommendations. The state prosecutors and the police, he said, had worked with the goal of “preserving the rule of law in Israel, turning over every stone in order to bring the truth to light.
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The next several months, as the nation awaits Mr. Mandelblit’s decision on an indictment, are likely to be raucous, with zero-sum politics taken to a new level. Mr. Netanyahu’s foes will portray him as a felon-in-all-but-fact, while his allies paint him as the persecuted victim of a left-wing conspiracy that extends all the way up to the commissioner of police.
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But it has been all politics, all the time, in Israel for years. Israel has always been a noisily contentious land of debates with the volume on 11. Beyond the left-right divide lies an unruly and acrimonious diversity, with fault lines between secular Jews and religious Jews, ultra-Orthodox Jews who will serve in the military and those who will not, Arabs and Jews, settlers and everyone else. Its parliamentary system, designed to give a voice to minorities, ends up playing a part, giving disproportionate power to small parties.
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But Mr. Netanyahu’s style has done much to influence the tone and rules for political warfare since he first became prime minister in 1996. He has championed a populism not seen since Menachem Begin was prime minister in the early 1980s, and he has perfected it, critics say, by invoking external enemies and identifying a parade of internal scapegoats to stoke fear.
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“He thrives on dividing people — exactly like Trump,” Mr. Avineri said. The result has increasingly been to turn adversaries into enemies.
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For many Israelis, the ugliness hit a new low last year when, at an emotional Knesset committee hearing on the 2014 Gaza war, two members of Mr. Netanyahu’s Likud Party got into a shouting match with two bereaved parents, calling one of them a “liar.” Mr. Netanyahu, who attended the hearing, sat silently. Only afterward did his office rebuke the lawmakers.
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Some, including in Israel’s national security establishment, worry that Mr. Netanyahu has practiced partisanship at the expense of the country‘ s long-term interests He placed a large bet on the Republican Party’s coming to power in the United States, embracing Mitt Romney then Donald Trump, and pointedly snubbing President Barack Obama. The bet paid off eventually but it also accelerated the trend of support for Israel breaking down along American partisan lines — a dangerous shift for American Jews and Israel alike.
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In fairness to Mr. Netanyahu, Israel faces very real external enemies. While its strategic situation has improved dramatically since its more vulnerable early days, Mr. Netanyahu has also been steering the country through a turbulent period in the Middle East, with Iranian-backed proxies approaching Israel’s borders, neighboring Syria disintegrating into chaos, and the beleaguered Gaza Strip unraveling under Israel’s own pressure and Hamas’s control.
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“Everyone thought their son or grandson wouldn’t have to go in the army,” said Moshe Arens, a former Likud defense and foreign minister. “Now it seems like my great-grandson or daughter will have to go in the army. This is the reason why so many people are supportive of Netanyahu,” he said. “They think he’s doing a good job on security, which most people in Israel worry about. Everything else is secondary.”
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The red-meat, anything-goes language of Israeli politics today also springs from changes in its electoral system that took time to reveal their more damaging effects. The advent of party primaries in the 1990s, meant to replace smoke-filled rooms with a more open and democratic way of choosing leaders, created incentives for lawmakers to play to their core audiences rather than seek common ground — a phenomenon with which Americans are well acquainted.
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Yet Mr. Netanyahu’s Israel also lacks the sense of a unifying national mission that characterized the country’s first 50 years, when it was building itself up from the sand, absorbing waves of diaspora immigrants and defending itself in a series of existential wars, days when its prime ministers wore frumpy clothes and lived modestly, as if they wouldn’t know a payoff if it landed in their palms.
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Even his detractors credit Mr. Netanyahu with presiding over the beefing up of Israel’s now-muscular economy, avoiding risky military adventures, and putting his warnings against a potentially nuclear Iran on the international agenda. But he has managed to take peacemaking with the Palestinians off his own agenda, with the help of a weak and internally divided Palestinian leadership.
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To younger voters on the Israeli left, eager for a turn at power for the first time since 2001, Mr. Netanyahu’s demurrals have left peacemaking the most urgent unfinished business of the Zionist project.
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“Our generation still has an important mission, and that’s that Israeli society and democracy can have a real future,” said Stav Shaffir of the Labor Party, who in 2013, at age 27, became the youngest woman elected to the Knesset. “Our democracy depends on our security, on a Jewish majority, so we need a separation from the Palestinians and a two-state solution.”
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Ms. Shaffir said that while the Israeli right wing included “radical extremist voices, with a very strong lobby in the government, who want annexation” of West Bank territory, by and large, Mr. Netanyahu’s coalition seemed unable to articulate an overriding vision.
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“I think their only mission today is to stay in government,” she said. “They want the power but that’s about it.”
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Ideologically, Mr. Netanyahu’s government has been pulling further to the right like a lopsided team of horses. The moderates are mostly gone from Likud. Mr. Netanyahu, a savvy politician and a pragmatist, is usually the one to put the brakes on the rightward acceleration, such as staving off demands to annex parts of the West Bank. Yet the perennial competition for votes with the far-right Jewish Home party prevents him from resisting with greater gusto.
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At the same time, Mr. Netanyahu seems mindful of the need to appeal to the large centrist constituency that is now gaining at the right’s expense.
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Mr. Netanyahu’s Israel has seen less partisan moments, like the social protests of 2011 that cut across party lines and were a fleeting reminder of what it could mean for the country to come together in peacetime. Tel Aviv liberals and the ultra-Orthodox stood shoulder to shoulder, demanding answers for the soaring cost of living.
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But its energy quickly dissipated. Protest leaders like Ms. Shaffir entered politics; a centrist politician, Yair Lapid, effectively adopted the movement’s agenda. Ordinary people went back to their corners, screaming on Twitter, but mostly to the like-minded.
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Now, Mr. Netanyahu has at least unified Israelis around a topic. For the next few months, they can argue about what should become of him.“
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Auffällig sind natürlich Umfang und Parteilichkeit der NEW YORK TIMES als Tageszeitung von ANTISEMITANIEN weltweit, die stets an erster Stelle die PROPAGANDA der Rechten Militaristen in PALÄSTINA betreibt, während dtets die LINKEN als Araber, als Kommunisten, als Terroristen hingestellt werden. Nach der New York Times gibt es in Antisemitanien nur links und rechts. Links sind die Feinde, rechts ist Netanjahu. Danach sind zwar die Hälfte aller Bürger des Landes LINKE und NETANJAHU-Feinde, aber die sind zu vernachlässigen.
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Und NETANJAHU treibt momentan die ganze WELT in einen Krieg, der angeblich dem ÜBERLEBEN ANTISEMITANIENS gilt, wirklich aber die Zersetzung des Lebensrechtes aller arabischen Staaten im Nahen Osten betreibt. IRAN ist dabei lediglich der Popanz, nämlich der Staat, der die Araber unterstützt.
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Dietmar Moews meint: Augenscheinlich bildet sich die Dumpfheit von No. 45 in zweierlei Qualitäten ab.
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Einerseits interessiert sich No. 45 nur für seine persönliche Quote und nicht für ANTISEMITANIEN. In der Folge dieser weltpolitischen INDOLENZ von No. 45 kann sich Netanjahu so ziemlich Alles erlauben, sogar eine Waffenbrüderschaft mit ERDOGAN, im Zweifel gegen USA und NATO.
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Andererseits bleiben die militärischen Polarisierungen NETANJAHUS, sowohl gegen IRAN wie auch gegen SYRIEN und RUSSLAND, im Aktionsfeld der TÜRKEI, der NATO, nicht zuletzt also der USA auf Seiten der KURDEN, keineswegs einseitig beherrschbar.
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Der Wahnsinn, den Antisemiten in ANTISEMITANIEN nach orthodoxer Meinung der alttestamentarischen Abrahamiten vertreten, nämlich mit ARMAGEDDON, dem Endkampf zwischen GUT und BÖSE im Selffull-Filling selbst herbeizuführen, kann durchaus herausgekitzelt werden.
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Dann kann die Reklame über Raketen aus GAZA, die nie irgendetwas treffen, aber immer von martialischen antisemitischen Bombardements begleitet sind, sich der prophetischen Bewahrheitung widmen, (Vielleicht trifft Netanjahu aber auch endlich mal das, was der Staat ANTISEMITANIEN immer als „einzige Demokratie und Rechtsstaat im Nahen Osten“ bezeichnet?
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