FRAMING beim „Staatsfunk“, „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ von Susanne Pfab und Anatol Stefanowitsch

Februar 23, 2019

Lichtgeschwindigkeit 8963

am Sonntag, den 24. Februar 2019

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Sprachwissenschaftler und Literaturhistoriker und politische Mandats- und Amtträger und die politische Publizistik, werden die totalitären Sprach- und Denkmanipulationspraktiken der Machtpropaganda der MODERNE kennen.

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Das in diesen Tagen aufgebrachte Kampfwort FRAMING erfüllt bereits selbst den Tatsachverhalt eine manipulativen FRAMINGS:

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„Ziel (A.d.V. der Staatsmedien) ist es, zu analysieren, was es bewirkt, wenn man die eigene Arbeit mit bestimmten Begriffen beschreibt und welche Methoden helfen könnten, das eigene Image in der Öffentlichkeit zu verbessern.“

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Dieses ist praktisch eine totalitäre Technik zur Sprachbeherrschung, die auf diese Weise längst bekannt sind. Es wird hier mit fünf geradezu „klassischen“ Quellenangaben vorangestellt. Wer seitens der SALONPERSONNAGE der LÜGENPRESSE hier bereit sein möchte, mitzudiskutieren, müsste dies Texte der VORDENKER kennen:

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NICCOLO MACHIAVELLI, „IL PRINCIPE“/Der Fürst, im 16. Jahrhundert publiziert.

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MAURICE JOLY, „MACHT UND RECHT – Machiavelli contra Montesquieu – Gespräche in der Unterwelt“

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„DIE PROTOKOLLE DER WEISEN VON ZION“ (anonym)

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ADOLF HITLER, „MEIN KAMPF“

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FALSCHE PROPHETEN – Wers nicht kapiert kann zu LEO LOEWENTHAL greifen: „Propaganda im us-amerikanischen Faschismus der 1930er Jahre“.

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Ich erkläre die hier zu erklärende und zu durchgeistigende und zu verstehende MANIPULATIONS-Technik, wie die SALONPERSONNAGE der staatlichen Kulturindustrie, wie die Frau Pfab und der Herr Stefanowitsch, aus WISSENSCHAFTS-ERKENNTNISSEN Missbrauch es machen und dazu behaupten:

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das ist Wissenschaft, das sind wissenschaftliche Forschungsergebnisse, das ist objektiv, die Anwendung von Wissenschaft – hier von der empirischen SOZIOLOGIE DER SPRACHE bezogen.

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DLF.de am 23. Februar 2019:

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Framing-Manual“ – Sprachwissenschaftler: ARD bräuchte gar keine Image-Verbesserung

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Nach Ansicht des Sprachwissenschaftlers Anatol Stefanowitsch hätte es die ARD gar nicht nötig gehabt, ihr Image mit einem „Framing-Manual“ aufzupolieren.

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Ein Großteil der Bevölkerung habe eigentlich kein schlechtes Bild von dem Senderverbund, sagte er im Deutschlandfunk Kultur. Im Gegenteil – das Vertrauen in die öffentlich-rechtlichen Sender sei insgesamt sehr groß.

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Dagegen würden Begriffe wie „Staatsfunk“, „Lügenpresse“ und „Systemmedien“ vor allem von Menschen benutzt, die für ein Umdenken ohnehin nicht offen seien. In diesen Bevölkerungsgruppen treffe man kaum auf Diskussionsbereitsschaft, der Versuch eines „Re-Framing“, wie in dem Manual angedacht, sei deshalb überflüssig.
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Effektiver wäre es nach Ansicht des Wissenschaftlers von der FU Berlin gewesen, wenn der öffentlich-rechtliche Senderverbund offen und transparent erklärt hätte, wie er über sich selber nachdenke. Dann stünde jetzt nicht der Vorwurf der Manipulation im Raum.
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Grundsätzlich sei es indes wichtig und richtig, über bestehende Frames und deren Angemessenheit nachzudenken. Gefährlich sei vor allem, wenn in einer Gesellschaft bestimmte Frames – also die Art und Weise, über gewisse Dinge zu sprechen – ganz selbstverständlich erschienen. Als Beispiele nannte Stefanowitsch Begriffe wie „Migrationsflut“. Diese würden uns als ganz normal erscheinen. Tatsächlich lenkten Worte wie „Flut“ beim Thema Flucht und Migration aber gedanklich stets in eine bestimmte Richtung und führten automatisch zu der Assoziation, dass Gefahr drohe und etwas blockiert werden müsse.
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Das „Framing-Manual“ der ARD war vor zwei Jahren im Auftrag des MDR – der damals den Vorsitz des Senderverbunds innehatte – von der Sprachwissenschaftlerin Elisabeth Wehling verfasst worden.

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Ziel war es, zu analysieren, was es bewirkt, wenn man die eigene Arbeit mit bestimmten Begriffen beschreibt und welche Methoden helfen könnten, das eigene Image in der Öffentlichkeit zu verbessern. Die Veröffentlichung des Manuals durch das Portal netzpolitik.org hatte eine breite Debatte ausgelöst und für viel Kritik gesorgt. Für Empörung sorgte unter anderem der Vorschlag, private Medien mit Begriffen wie „medienkapitalistische Heuschrecken“ oder „Kommerzmedien“ zu betiteln.
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ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab verteidigte das umstrittene Papier und
sagte im Deutschlandfunk, es habe als Diskussionsgrundlage für die künftige Unternehmenskommunikation dienen sollen. Laut Pfab handelt es sich allerdings ausdrücklich „weder um eine neue Kommunikationsstrategie, noch um eine Sprach- oder gar Handlungsanweisung an die Mitarbeitenden“, so die ARD-Generalsekretärin in einer schriftlichen Stellungnahme, „sondern um Vorschläge aus sprachwissenschaftlicher Sicht“.“

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Dietmar Moews meint: Die LÜGE besteht darin, dass hier drei angeblich Zuständige – die Frau PFAB von der ARD, der Herr STEFANOWITSCH von der Staatlichen Freien Universität Berlin und die Frau WEHLING, selbstsignierte Sprachdoktorin in Californien – so tun, als würden sie die Sprachherrschaft der Kulturindustrie seitens der staatlichen LÜGENPRESSE durch objektives Forschungswissen legitimieren wollen.

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Eine objektiv belastbare Erkenntnis aus der Wissenschaft (wie z. B. Kernspaltung und Atombombe) ist zunächst immer ganz vorsichtig und verantwortlich auf sowohl

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EINS die Wahrung der geltenden Menschenrechte anzuwenden, keinesfalls zur Vernichtung oder Aussetzung der weltweiten menschlichen Wertsetzungen, wie diese eindeutig in der UN-CHARTA stehen, weltbekannt und zu achten sind,

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ZWEI Erkenntnisse der Wissenschaft zur Durchsetzung von politischen Zielen, die unbillig und unmenschlich sind, wie eine Manipulation der öffentlichen KOMMUNIKATION durch die KULTURINDUSTRIE mittels FRAMING-MANUAL durch zuschütten der Massenkommuniations-Medien durchzusetzen – wie es jetzt beim MDR und der ARD rausgekommen ist.

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Denn, wenn täglich flächendeckend die selben Schlagworte in allen bereitstehenden Massenmedien wiederholt werden, dann gibt es ein „Homogenisierung“ der gesprochenen Sprache – „cosi fan tutte“ – wie man glaubt, dass es alle Menschen so sprechen und so verstehen. Während abweichende Kritik sprachlich schlecht Anschluss finden kann, wenn dabei nicht die FRAMING-Begriffssetzungen verwendet werden (z. B. Wer also UMWELTSCHUTZ fordern will, wird durch das praktizierte FRAMING auf das Begriffsfeld „KLIMAWANDEL“ gezwungen, was ablenkt und politisch völlig andere Implikationen trägt).

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Der Sprachlaie macht sich davon keine Vorstellung, wie die gezielte Worte-Wiederholung übermächtig bestimmt, wie und was geredet werden kann und was man besser nicht durch weiteres Vokabular problematisch macht:

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KULTURINDUSTRIE ist nicht nur die massenhafte, perfekte, preisgünstige „Lieferung“, sondern sie ist auch immer die einfache „Erleichterungslösung“ der SLOGANS, der gepusht wird (eshalb vermeiden die FRAMING-Staatssender den Begriff KULTURINDUSTRIE):

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FLÜCHTLINGSKRISE, HASSMAILS, RECHTSRADIKALISMUS, ANTISEMITISMUS, FREIHEIT, FÖDERALISMUS, REFORM … alles Worte, die ständig ostinat eingesetzt werden, um von der Wahrheit wegzuführen, in einen instrumentalisierten Führbarkeitsmodus, z. B. Verunsichernd, ängstigend, drohend, abwertend, entmutigend und dergleichen politischer machtpsychologischer Stimulantien verpesten die Luft, anstatt konkret die Wahrheiten zu benennen: WARUM ist der DIESEL-Betrug jetzt ein „Konstruktionsmangel“? (weil die Chefs ins Gefängnis gehören, aber geschützt werden, während „lediglich“ die Ingenieure bedauerliche Mängel konstruiert hätten)

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Man sagt z. B. FRAMING und meint damit SPRACHREGELUNG und SPRACHVEREINHEITLICHUNG. Man sagt z. B. MIGRATIONSFLUT und beschreit BEDROHUNG, ÜBERFREMDUNG, BEDRÄNGUNG und ANGST, während es längst keinerlei besorgnisverdienenden, sondern ganz normal und mäßig Migranten gibt, die kommen und gehen, wie du und ich.

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Die Behauptung der SALONPERSONNAGE, die ihre staatlichen Posten dazu missbrauchen, unter dem Etikett WISSENSCHAFT gezielt SPRACHVERGEWALTIGUNG zu betreiben – dieses FRAMING-MANUAL diene einer wohlorganisierten Verwirklichung der Verfassungswerte mittels nicht schadender Sprache – dadurch Diskussion und freien gesellschaftlichen Diskurs zu ermöglichen, erweist sich eben durch das FRAMING-KONZEPT als LÜGENPRESSE und SPRACHFASCHISMUS.

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Wir können von Glück sagen, dass es Buschfunk, graue Literatur, Samisdat und unzensierte INTERNETZ-BLOGGER gibt – auch wenn man heute nicht mehr unkontrolliert telefonieren kann. Wikipedia ist nicht als seriöse QUELLE für TEXTARBEIT anerkannt.

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WIKIPEDIA Zum LEMMA Elisabeth Wehling sind aktuell (am 23. Februar 2019) folgende sehr fragwürdige und hier auch nicht weiter verbriefte Angaben:

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„… Wehling betreibt das „Berkeley International Framing Institute“, das sie als Marke versteht. Johannes C. Bockenheimer konstatiert in einem Beitrag für die Salonkolumnisten, dass dieses Institut trotz seiner Bezeichnung in keiner Beziehung zur University of California, Berkeley steht. Dies sei auch von einer Sprecherin der Universität bestätigt worden. Bockenheimer wirft Wehling vor, mit der Namenswahl Auftraggeber zu täuschen. So sei der MDR, unter dessen ARD-Vorsitz das „Framing-Manual“ in Auftrag gegeben wurde, davon ausgegangen, dass sich Wehlings Institut tatsächlich in Kalifornien befinde. Weiterhin wirft Bockenheimer die Frage auf, ob Wehlings Institut überhaupt existiert.

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Die Webpräsenz des Instituts zeigt weder ein Impressum noch die Angabe einer Adresse oder Telefonnummer.

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Wehling publiziert seit 2008 zum Framing im politischen Kontext und darüber, wie durch das Setzen von sprachlichen Deutungsrahmen eine Debatte in eine bestimmte Richtung gelenkt werden kann. Insbesondere konservative Thinktanks wie die Heritage Foundation investieren Millionenbeträge für die Entwicklung von Frames. Bei Wahlen würden die meisten Menschen aufgrund ihres „moralischen Bauchgefühls“ ihre Entscheidung treffen; was damit zusammenhänge, dass nur 2 Prozent des Denkens bewusst erfolgten.

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Ihr 2016 erschienenes Buch Politisches Framing erhielt medial eine umfangreiche Resonanz.

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Im ersten Teil stellt Wehling die Grundlagen der Theorie dar, die experimentell überprüft wurden. Im zweiten Teil analysiert sie aktuelle Frames der politischen Debatte, die durch Begriffe wie Flüchtlingsstrom. Mindestlohn, Klimawandel oder Steueroase aktiviert werden.

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Eine Rezension des Portals für Politikwissenschaft befindet, dass Wehling wenige „alternative Semantiken“ zu den problematischen Begriffen anbiete. Es wird darin auch behauptet, dass die Untersuchung des Einflusses „der Semantik im Vergleich zu anderen Faktoren – etwa Inhalt oder Person – auf die politischen Entscheidungen der Bürger“ zu kurz komme.

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Im Februar 2019 wurde bekannt, dass Wehling im Auftrag der ARD ein „Framing-Manual“ erstellt hat, dessen Zweck laut netzpolitik.org darin besteht, „sich beraten zu lassen, wie man die Vorzüge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks durch Erkenntnisse der Framing-Theorie kommunizieren kann.“ In dem Papier wurden privatwirtschaftliche Medien unter anderem als „medienkapitalistische Heuschrecken“ bezeichnet, und es wurde insinuiert, sie betrieben eine „ideologische Monopolisierung“ und stünden für „Demokratiekapitalismus“, „Rundfunkkapitalismus“, „Informationskapitalismus“ oder, im Gegensatz zu den gebührenfinanzierten Medien, gar für eine „Informationsanarchie“. Kritik wurde auch an der sozialen Marktwirtschaft als solche formuliert. Diese repräsentiere eine „Profitwirtschaft, die ihrer Natur nach zumindest primär keine besondere emotionale Bindung zum Menschen hat, sondern ihn als Kunden und damit als Mittel zum finanziellen Zweck sieht“.

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Claudia Schwartz kritisiert in der NZZ, dass das Manual nicht dazu diene, aus ARD-Mitarbeitern bessere Journalisten zu machen, „sondern um selber ein bisschen zu manipulieren und die Themen ihrem Publikum umso wirkungsmächtiger zu verkaufen.“

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In Kürze soll beim Deutschlandfunk Köln ein Kommunikationstag für die allgemeine Öffentlichkeit stattfinden; jeder könne sich da durch vorherige Anmeldung Zugabe einhandeln. Mal sehen.

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taz Hannibals Einheit Uniter als harmloser Verein

Dezember 23, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8783

am Montag, am Heiligabend den 24. Dezember 2018

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Als junger Mensch, dessen ganze Wachheit und Aufmerksamkeit auf die eigenen Gruppen ausgerichtet ist, wird täglich geredet, was es Neues gibt.

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Das sind auch schon mal die große Politik – am besten mit Skandalen – wo auch der noch dumme Mensch es leicht hat, GUT und BÖSE zu unterscheiden und – welche der beiden Tendenzen die eigenen PEERS präferieren. Junge Menschen schließen sich überwiegend den „Häuptlingen“ und der offensichtlichen Meinungs-Majorität an.

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Als Erwachsener, wer im Erwerbsleben ist, der kommt nicht mehr in den Genuß des Gossenfunks, wie es Schüler und Studenten genießen. Auch Stammtischkommunikation ist heute kaum noch zu haben.

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Ältere Leute gewöhnen sich im Erwerbs- und Berufsleben den ZAUN der ZÄHNE an – sagen selbst nichts, fragen nichts, und bekommen entsprechend auch nichts zu hören. Weder ein Chef, noch ein Kollege oder ein Kunde, auch nicht Lehrjungs und Auszubildende, nicht Praktikantinnen, reden mehr, als in den Nachrichten als Überschriften kommt.

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KURZ: man ist für das Gute, für die eindeutige Mehrheit, sagt nie, was man denkt, sondern sagt, wenn überhaupt, stets, was dann keine Nachfragen oder Widerstand erzeugt – das heißt, zu den meisten Themen wird geschwiegen:

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GELBEWESTEN, POLIZEIEINSATZ, LÜGENPRESSE, SANKTIONEN, GEHEIMDIENSTE, WAHLKAMPF-LÜGEN, was der Sommer nun schön oder war er zu heiß und zu trocken?

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Worauf Verlass ist, ist Opportunismus. Was ganz sicher ist, wenn es Gelegenheit gibt: Großeltern kriechen Enkelkindern in die Ärsche, ja, ändern sogar das gewohnte Verhalten.

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taz – die Genossenschafts-Tages-Vollzeitung im eigenen Verlag in Berlin – erscheint mit regionalen Ausgaben bundesweit. Das ist eine großartige Leistung, die unsere Mitbürger, als Nutznießer der Freiheit und Demokratie in Deutschland, nicht wirklich erkennen – folglich nicht angemessen anerkennen. Die Zahlen stimmen nicht bei der taz – das ist sehr schwer.

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Wer aufmerksam am massenmedialen Hin und Herr teilnimmt, hat längst von HANNIBAL gehört und gelesen. Jetzt also in der taz am Wochenende, 22. 23. Dezember 2018 (dann werden bald auch Radiosender folgen – dann auch andere Blätter der Kulturindustrie).

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taz, titelt am 22./23. Dezember 2018:

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„Hannibals Einheit

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Uniter gibt sich als harmloser Verein. In Wahrheit versucht André S. alias Hannibal, darin eine bewaffnete Kampfeinheit aufzubauen (S. 4-5)

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taz, Seite 4, von Christina Schmidtm Sebastian Erb, Alexander Nabert und Martin Kaul:

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„Hannibals Verein – Viele Polizisten und Soldaten, die sich in rechtsextremen Chatgruppen austauschten, sind auch im Verein Uniter organisiert. Nach außen gibt er sich karitativ. Aber taz-Recherchen zeigen: Eine Gruppe um André S. alias Hannibal versucht, in dem Verein eine Kampfeinheit nach militärischem Vorbild aufzubauen, die „Defence“.

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„… Neulinge werden mit Kapuzen über dem Kopf in Freimaurer-Tempel geführt, erzählen ehemalige Mitglieder.“

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„… S. hat Großes vor, sucht nach Investoren. „Unsere Investments starten bei 10 Millionen und reichen bis in den Milliardenbereich“, schreibt er auf Linkedin und erzählt beispielsweise von einer Investition in eine PET-Recycling-Fabrik in den Emiraten in Höhe von 14,4 Millionen Euro. Davon hört man dann nichts mehr, wie von vielen seiner Ideen./ 2017 wird der ganze verein schließlich Mitglied in der Lazarus-Union, einer Organisation in Österreich, die mit Ritterorden verbandelt ist, neue Mitglieder in Umhänge hüllt und mit Schwertern segnet. Uniter wird immer diffuser, immer mysteriöser, Mitlieder können in sogenannte Grade aufsteigen, dafür müssen sie fechten lernen oder reiten; sie halten einaner über Geheinbüne Vorträge. Es gibt ehemalige Mitglieder, die uns beschreiben, wie Neulinge … ein Begriff: SEKTE…

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Es ist am 17. Juni dieses Jahres, als etwa 20.000 Menschen das Fußball-WM-Spiel Deutschland-Meiko auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg schauen. In orangefarbenen Sanitäterjacken stehen an diesem Tag einige Männer am Rande und beobachteten das Szenario./ Auf ihren Oberarmen: das Emblem von Uniter … diese Männer gehören zur sogenanten Medical Response Unit von Uniter, kurz: MRU. Es ist ihr erster Auftrag….

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„… Wozu braucht ein privater Verein ein eigenes Verteidigungskommando?“

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„… Der Verein teilt auf Anfrage mit, dass es sich bei dem Training um einen Selbstverteidigungsauftrag gehandelt habe. Dort seien Waffenattrappen eingesetzt worden… Die Frage, ob es eine Defence-Gruppe innerhalb von Uniter gibt und was sie ausmacht, ist eine zentrale Frage, wenn es um die Rolle und bedeutung dieses Netzwerkes geht. Wozu braucht ein privater Verein, der organisiert ist wie eine Sekte, und dessen Mitglieder Zugang zu Waffen, kasernen und sicherheitsrelevanten Bereichen haben ein eigenes Verteidigungskommando … als wir einen leitenden Mitarbeiter des Trainingscenters in Mosbach, Jürgen Schart, wissen wollen, ob außer MRU noch weitere Gruppen von Uniter im Juni bei ihm trainiert hatten, fragt er bei der Firma Opcon nach … In einer Chat-Nachricht schreibt Schart an einen, der mit den Vorgängen betraut ist: „Das ist, wenn man es realdefinitorisch betrachtet, der Beweis / Nachweis dafür, dass André S. eine paralmilitärische Ausbildung durchgeführt hat.“

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„Zu welchem Zeck“, fragt Jürgen Schart, „müssen Zivilisten eigene Kommandosoldaten ausbilden?“ / Schart wendete sich schließlich ans Innenministerium in Baden-Württemberg und meldet den Vorgang. Auf Anfrage der taz heißt es von dort: der verein Uniter sei bereits im Zusammenhnag mit Fraco A. überprüft worden … man könne doch nicht jeden Käse bewerten… Ab kommenden Jahr sollen dort auf dem gelände landespolizisten für terroreinsätze trainieren. / Wir finden einen ehemaligen KSK-Soldaten, der angibt, André S. mitausgebildet zu haben. Er erzählt: André S. habe ihn einst für uniter werben wollen – für einen „Pakt der Wölfe“. Dieser Pakt sollte den inneren Führungszirkel von Uniter darstellen …

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Wer heute bei Uniter die Eignungsprüfung für die Kommandoausbildung besthet, erhält ein Abzeichen. Darauf zu sehen: ein Wolf, der seine Zähne fletscht.“

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Dietmar Moews meint: Ich halte den taz-Artikel – groß aufgemacht – für kalten Kaffee. Was da als Tiefenrecherche aufgedreht wird, kann gar nicht außerhalb der Geheimdienste laufen.

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Die taz soll mal nachfragen, wieviele V-Leute da UNITER konstituieren und wer die konzertiert?

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Das hier eine irgendwie oppositionelle Untergrund-Organisation irgendetwas Relevantes vorbereitet, lässt sich aus diesen TAZ-Schwammigkeiten nicht nachvollziehen.

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Es klingt eher, wie eine ordnungspolitische Drohkulisse, die nach mehr Polizei und mehr Überwachungs-Datenbetrug ruft.

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Das ist keine Werbung für die Genossenschafts-taz. Ich bin sehr enttäuscht. Ich habe über UNITER längst an anderen Stellen im Internetz und bei YOUTUBE gelesen.

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Was soll das?

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„Tag der Deutschen Einheit“ mit SPD-Bundespräsident Steinmeier

Oktober 3, 2017

Lichtgeschwindigkeit 7634

am Mittwoch, 4. Oktober 2017

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Gestern habe ich noch einige Steine der soziologischen Erkenntnis aufgetürmt, die eine Vorstellung vom Bedarf einer Gesellschaft als Staatsvolk an Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) erregen sollten:

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Und die MISERE ist heute, am 3. Oktober, erneut deutlich geworden:

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Was soll ein Feuerwerk in Mainz, wie in Köln bei jedem LEUCHTENDEN RHEIN verballert wird? O K’ZAPFT is, bei Fackelschein an den Exsternsteinen.

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Ohne dem SPD-Steinmeier die Worte im Munde zu zerdrehen, ist seine apodiktische Dummheit gegen den Bremer MURAT KURNAZ, der zu Unrecht und möglicherweise mangels menschlicher Kompetenz STEINMEIERS vier Jahre in Guantanamo, auf Kuba, in US-Unrechts-Folterhaft zubringen musste. Steinmeier, dem das auch nachträglich keine Geste des Bedauerns, der Entschuldigung und der Wiedergutmachung kommt, vielleicht, weil er ein dummer Stein ist, aber kein geeigneter deutscher Bundespräsident, sagte damals zum Unglück Kurnaz‘ mit Steinmeier:

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„Am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und das lässt für heute nur einen Schluss zu. Wenn es um Deutschland, die deutsche Einheit und die deutsche Sklerose geht, dann ist dieser SPD-Politiker Steinmeier als Einheitspräsident nicht meine Wahl und ungeeignet und, man könnte auch Beckenbauer oder Hoeness nehmen:

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„der falsche Mann, am falschen Ort, zur falschen Zeit“.

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Und nicht anders, minderbemittelt, ist es mit dem Motto dieses Feiertages:

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„Zusammen sind wir Deutschland“.

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Welch vulgärmaterialistische Mengenlehre unserer Gesellschaft, die nichts Besseres weiß als die „afri-cola“-Werbung der 1960er Jahre:

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Was, Anderes, soll denn jeder Deutsche und alle Nichtdeutschen in Deutschland dabei verstehen, empfinden und sich darauf einlassen als:

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MAULHALTEN, OHREN ANLEGEN, MITMACHEN?

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Denn wie anders könnte ein Mensch die Aufforderung „Zusammen“ erfüllen, einlösen, nicht auseinanderbringen? – als durch ANPASSUNG?

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Das ist Steinmeiers Botschaft heute in seiner Rede zum 3. Oktober 2017:

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„Jeder passe sich so weit an, dass er kein Ungemach erzeugt. – Dann sind alle Menschen in Deutschland zusammen“.

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Und ich kritisiere gleich vorab:

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Keiner der Publizisten und Kommentatoren hat über diese ausgesprochenen STEINMEIER-PRÄMISSEN nachgedacht – es wird in den Medien einfach als WAHRHEITSPRESSE wiedergegeben – auch wenn es Lüge ist.

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Im Jahr 2017 fand der Einheitstag in Mainz, der Landeshauptsstadt von Rheinland-Pfalz, statt. Die amtierende Bundesratspräsidentin Dreyer begrüßte vor dem Gutenberg-Museum auch die Vertreter der anderen vier höchsten Staatsorgane: Bundespräsident Steinmeier, Bundestagspräsident Lammert, Bundeskanzlerin Merkel und den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle. Anschließend trugen sich die Ehrengäste ins Goldene Buch der Stadt ein.

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DLF berichtet dazu heute, 3. Oktober 2017:

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„Das Motto der Feier lautet in diesem Jahr „

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Zusammen sind wir Deutschland“.

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Bei einem ökumenischen Gottesdienst im Dom nannte der Mainzer Bischof Kohlgraf Deutschland ein „prächtiges Land“. Die Menschen sollten sich dieses Geschenk bewusst machen. Der Präsident der Evangelischen Kirche der Pfalz, Schad, rief dazu auf, für Glaubens- und Gewissensfreiheit einzustehen. Unterschiedliche Überzeugungen dürften nicht in Gewalt gipfeln.

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Steinmeier sagte beim Festakt in Mainz, die große Mauer, die Deutschland geteilt habe, sei gefallen, aber das Wahlergebnis habe gezeigt, dass andere – weniger sichtbare – Mauern entstanden seien. Hinter diesen „Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut“, aber auch zwischen arm und reich werde tiefes Misstrauen gegenüber der Demokratie geschürt. Viele Menschen sehnten sich nach Heimat und Orientierung. Diese Sehnsucht dürfe nicht den Nationalisten überlassen werden, sagte der Bundespräsident. Steinmeier rief auch dazu auf, ehrlich mit dem Flüchtlingsproblem umzugehen. Es müsse eine Unterscheidung geben zwischen Flucht aus politischer Verfolgung und Armutsmigration.

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Die SPD-Politikerin Dreyer würdigte den Tag der Deutschen Einheit als „bedeutendsten Feiertag“. Sie sagte zum Auftakt der offiziellen Feierlichkeiten in Mainz, die Tatsache, dass die Deutschen die Einheit geschafft hätten, gebe Kraft für die Herausforderungen, die anstünden.

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DLF, am 3. Oktober 2017 mit Kommentar der DLF-Chefredakteurin Birgit Wentzien:

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“ In seiner Ansprache habe Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die sichtbaren Risse im Land benannt, kommentiert Birgit Wentzien. Am Ende des Tages bleibe auch eine kleine Dosis Optimismus. Zukleistern geht nicht mehr – 27 Jahre nach und mit der deutschen Einheit und eine Woche nach der Bundestagswahl. Verharmlosen und Beschweigen von Unterschieden war in der Vergangenheit schon falsch, aber ein politisch-wissentlich riskantes bewusstes Vorgehen. Und diese Anerkenntnis der deutschen Wirklichkeit nach 27 Jahren ist der Zugewinn dieses Tages. Der Beleg dafür ist das Ergebnis der Bundestagswahl: …

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„Wir feiern etwas Alltägliches, aber nicht Selbstverständliches. Es sind neue Mauern entstanden. Mauern aus Entfremdung, Enttäuschung und Wut. Unverzichtbar seien das Bekenntnis zur deutschen Geschichte, seien die bleibende Verantwortung für Lehren aus zwei Weltkriegen, die Lehren aus dem Holocaust, die Absage an jedes völkische Denken, an Rassismus und Antisemitismus und die Verantwortung für die Sicherheit Israels. „Dieses Bekenntnis gehört zum Deutschsein“, so Steinmeier und gelte für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

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Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien in den vergangenen 27 Jahren sprach der Bundespräsident nicht. … Von Fehlern, auch Fehlern politischer Parteien im Land in den vergangenen 27 Jahren spricht beispielsweise die Schriftstellerin Ines Geipel.

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„Wir waren fast drei Jahrzehnte lang eifrig bemüht, die Differenzen zwischen Ost und West wegzumoderieren. Sie sollten nicht sein.“ „Wir wollten“, sagt Geipel, „die Einheitserzählung!“ Die Dimension und auch die Wucht des gesellschaftlichen Umbruchs wurde unterschätzt, ja, mehr noch: Diese Dimension wurde auch nicht wahrgenommen. … Und es bleibt eine andere Wahlerfahrung, die überhaupt nicht düster ist. Die Menschen, die sich für die AfD entschieden haben, markieren Wut, Protest, Ignoranz, Missverstehen. Und sie anerkennen inhaltliche Auseinandersetzung und das Wahrgenommen-Werden durch Politik. Und das jetzt ist kein Zukleistern. Das ist schlichte Beobachtung der Wahlen, die in den vergangenen Jahren auch stattgefunden haben.

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Diese Menschen haben in den letzten Landtagswahlen aufgrund der zugespitzten öffentlichen Debatte um die Flüchtlingspolitik ihre Stimme in Sachsen-Anhalt an die AfD gegeben. In Baden-Württemberg haben von der Auseinandersetzung Bündnisgrüne und CDU profitiert, in Rheinland-Pfalz SPD und CDU, in diesem Jahr im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen profitierte die CDU. …“

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Dietmar Moews meint: Wohlan, mit Loyalitätszwängen und Denkverboten, die eine Redaktionsleiterin, wie Birgit Wentzien, beachtet, hat sie dennoch mit diesem DLF-Kommentar gar nicht in das Movens der heutigen Deutsch-Sklerose eingeblickt:

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Das tägliche Gezerre der verlogenen Berufskrankheit von Parteischranzen, vor laufenden Kameras und geöffneten Mikrofonen, müsste generell nach zehn Jahren Mandatsausübung mit radikalem Berufsverbot für Jeden enden. Zehn Jahre Parlament und SCHLUSS damit.

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Man sieht es doch auf Schritt und Tritt.

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Die sozio-psychologisch geschlossenen AKTEURS-Systeme der repräsentierenden Demokratie reproduzieren sich ständig selbst, halten das für WAHRHEIT und die die abbildende Staatspublizistik hält sich für WAHRHEITSPRESSE – und es ist ALLES LÜGE.

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Kann vielleicht mal ganz einfach jemand genau hinschauen, um zu sehen, dass die Gesellschaft immer dynamisch ist, sie ist nie statisch, sie ist nie fest, nie zufrieden, immer in Reproduktion und Wandel getrieben: TRIEB:

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TRIEBVERWIRKLICHUNG, TRIEBHEMMUNG, TRIEBVERZICHT.

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Da gibt es keinen Gesellschaftsfrieden durch „Zusammen Stillhalten, Frieden Geben“ – da sind ständig Führungsbedarfe, Führungsdefizite, idiosynkratische Außermittigkeiten, Begehrlichkeiten, Kraft- und Machtspiele.

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Es ist also völlig sinnlos. herauszustellen, wie viel besser es allen Leuten in Deutschland geht, vergleicht und betrachtet man Kriegsflüchtlinge und Hungernde, Water Boarding und schießwütige Millionäre in Las Vegas.

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Es sind Einsichten des befreiten deutschen Staatsbürgers, wie er ohnmächtig ist, sich zu befreien, wenn er die allgemeinen Herr und Knecht-Vorschriften einhielte. Die Doofmoral: der Ehrliche ist der dumme, wird als Herrschaftsmoral des westlichen Deutschlands erkannt und gehasst.

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Noch auf Generationen wird der Obrigkeits/Elitenhass der Alt-DDR-Familien weitervererbt werden. Denn sie können mangels Bildung nicht erkennen, dass das, was sie als die bessere Bildung verstehen, ihnen nicht einmal möglich machte, den Westen erfolgreich zu affirmieren (natürlich gibt es hochbegabte Dresdner Ausnahmebegabungen). Nein – der normale Ossi kann nicht verwinden, dass die Westleute nicht die OST-Ideale bedienten, sondern auf Dschungel-Zulage und Karrieresprünge hin, ihre dämlichen Ellenbogen einsetzten.

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Dass der Helmut Kohl vor Gericht lügen durfte – und dass blühende Landschaften da, wo die Jugend in Scharen die DDR-Elternhäuser Richtung Stuttgart und Köln verließen, natürlich statt aufzublühen verwastierten. Und dazu Alles, was man zum Thema PLATT MACHEN kennt.

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Schließlich wirkliche Wendehälse als NEU-NOMENKLATURA in der ZWEITEN BUNDESREPUBLIK: MERKEL von der Ostsee, Gauck, der Widerstands-Heuchler, Mathias Sammer, der in Dresden schon mit seiner SED-Familie offen redet, nur beim FC Bayern und in der LÜGENPRESSE presst er die Lippen zusammen.

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INES GEIPEL – ja, Frau Wentzien – die darf im MAVERICK-Kampfstil jedes neue Buch kurz vorstellen, aber Ines ist auch außergewöhnlich begabt und stark – und damit in Sonderstellung, marginal.

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Wieso glaubt der DLF, mit Waschmittelverkäufern das Rennen machen zu sollen?

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Was spricht eigentlich für Steinmeier, der – mangels Redetalent – seine dämliche Rede vorlesen muss? – der BLOCKPARTEIEN-Proporz, der unsere Demokratie zunichte macht.

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Und schon ist die symbolische Zauberkraft eines STAATSFEIERTAGES wg. ungeeignetem Personal gescheitert und durch Brückentag umgewertet.

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Fragen Sie doch demnächst mal, warum sich die Bundeskanzlerin nicht ernsthaft und geduldig den KRITIKERN zur Diskussion stellt? FRAGE/ANTWORT, REDE/GEGENREDE, VORWÜRFE/ERKLÄRUNG – die gesamte PEGIDA-Szenerie besteht doch nicht aus NSU und IDIOTEN.

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Die WAHRHEIT ist, dass dieser deutsche Staat die Wähler täuscht und dafür SOMA verteilt.

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Die IT-Revolution, die IT-TELEMATIK wird institutionalisiert. Menschlichkeit als mechanisches Uhrwerk? Eine menschliche Mitbestimmung ist dann unmöglich, weil jeder Smartphone-Biometriker jeden Fremden in Echtzeit in die ganze WWW-Welt transmittiert:

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BIG-DATA in Händen von Steinmeier?

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Und dann kommen SPD-THIERSE und SPD Schwennicke von CICERO und stöhnen geil auf: SPD ++, sprich ES PEE DEE PLUS PLUS.

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Die ganze LIQUID-TELEMATIK der gescheiterten PIRATEN nicht verstanden, kommt jetzt die jung-SPD mit dem „sozialen Medium“ IT-Partei-Software.

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Und ich weise nur auf Tausende dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT-Videos bei YOUTUBE hin: LIQUID FEEDBACK (fälschlich LIQUID DEMOCRACY):

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Wer nicht schreiben kann, kann auch nicht lesen.

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Der Begriff „Soziale Medien“ ist ein übler Propagandatrick. Gerade diese One-way-Medien sind eben, anders als ein simples Telefon, keine Echtzeitgegenspräch-Geräte.

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Nicht nur TWITTER ist tot. Jeder Kommentar-Thread ist ein Haufen Augenstaub: BACK to TOPIC – aber ein solches „asoziales Medium“ ist niemals ein Seminar oder eine geistig-kollektive Produktionsstätte von Geist über den MODUS EINS oder NULL, Ja oder NEiN, Strom / kein Strom. Oh Alphorn, wie blöde geht die Welt zugrunde.

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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KÖLNER STADT-ANZEIGER klassische LÜGEN- und LÜCKENPRESSE

Oktober 13, 2016
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Vom Donnerstag, 13. Oktober 2016

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Jeder volljährige deutsche Bürger weiß, dass er im Rahmen der Gesetze MÜNDIG, ZURECHNUNGSFÄHIG und HAFTBAR ist.

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Voraussetzung dafür, ein sistierfähiger Staatsbürger sein zu können, ist der Zugang zur Information und Kommunikationsbeteiligung an allen öffentlichen politischen Ereignissen, Nachrichten und Angelegenheiten, die zur Vorstellungsorientierung, der Daseinsvorsorge und der Zukunftsgestaltung des individuellen und sozialen Lebens unerlässlich sind, kurz:

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Eine zuverlässige unabhängige PRESSE, die der Wahrheit, Aufklärung und Emanzipation, der Selbstbestimmung und der forlaufenden Informationsversorgung dienen kann, ist gesellschaftspolitisch verlangt, wenn Demokratie und zivile Staatsbürgerschaft gelingen sollen.

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LÜGENPRESSE, falsche PROPHETEN, LÜCKENPRESSE, Desinformation, Monopolpublizistk – dieses sind ALARM-MITTEL, die durch Politik und rechtsstaatliche Justierung aufzuhalten sind.

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LÜGENPRESSE darf nicht durch Marktmacht zur Monopolstruktur verkommen, die sich lediglich an der Rezipienten-Quote und der Profitmaxime orientiert.

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Heute, am 13. Oktober 2016, lieferte der KÖLNER STADT-ANZEIGER als TITEL ein erschreckendes BEISPIEL als LÜGENPRESSE:

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Das Hauptblatt des Kölner Dumont-Verlags, Kölner Stadt-Anzeiger, titelt am Donnerstag, 13. Oktober 2016 wie folgt:

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CETA Karlsruhe urteilt über Freihandel“.

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Der Titeltext, als THEMEN DES TAGES extra gekennzeichnet, s. Seite 2 lautet:

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CETA“

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Mit CETA ist ein Vertragsentwurf für internationale Handels-Normen gemeint, der zwischen dem Staat KANADA und der Europäischen Union (EU) heimlich verhandelt wurde und jetzt völkerrechtlich zwischen KANADA und den EU-Vertretern geschlossen und unterzeichnet werden soll.

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CETA Karlsruhe“

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– damit ist ein Klageantragsverfahren beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gemeint. Doch – AUFGEPASST – die Klage wurde von mehreren Parteien, die insgesamt über 200.000 deutsche Kläger vertreten, vorgebracht: Dabei soll das BVerG prüfen und beurteilen, ob der CETA-Text die heute geltenden Werte der deutschen Verfassung affirmiert und anerkennt? Oder, ob CETA und Deutsches Recht einander widersprechen?

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Das BVerG soll prüfen, ob CETA verfassungswidrig ist und deshalb unzulässig ist, durch den Deutschen Bundestag und die deutsche Bundesregierung angenommen zu werden.

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Jetzt kommen die LÜGEN des KÖLNER STADT-ANZEIGER am 13. Oktober 2016:

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Der Stadt-Anzeiger behauptet:

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Karlsruhe urteilt über Freihandel“.

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EINS: Die Klage wegen CETA beim BVerG ist gegen den Textinhalt des heimlich ausgehandelten HANDELSABKOMMENS gerichtet. Dieses kanadisch-europäische Handelsabkommen ist keineswegs ein FREIHANDELSABKOMMEN. Es gibt bis heute das gesamte In- und Exportfeld abdeckende Handels- und Zollabkommen – das reicht bis zu Produktrecht bis zur Gerichtsbarkeit im gewaltengteilt-unabhängigen deutschen Rechtsstaat oder beim kurzen Prozess beim privaten kanadischen Schiedsgericht, reicht.

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CETA geht also nicht um FREIHANDEL sondern um geänderte HANDELSNORMEN.

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ZWEI: Noch besser ist aber heute der ergangene URTEILSSPRUCH des BVerG-Präsident Voßkuhle:

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Nicht die Klage zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit von CETA gegenüber dem geltenden deutschen Recht wurde von Voßkuhle verkündet, sondern lediglich eine nachträglich von den Klägern beantragte EINSTWEILIGE VERFÜGUNG dagegen, dass die deutsche Bundesregierung einstweilig gehindert werden soll, CETA sofort, im Voraus zuzustimmen, so dass CETA anlaufen kann, egal was dann das BVerG später zur Verfassungsgemäßheit von CETA höchstrichterlich feststellen wird.

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KARLSRUHE urteilt also gar nicht über FREIHANDEL, sondern über die EINSTWEILIGE VERFÜGUNG gegen die voreilige deutsche Zustimmung zu CETA.

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Dietmar Moews meint: LÜGENPRESSE, wie die LÜGEN- und LÜCKENPRESSE maschinengewehrartig als rechtsextrem, rechtsradikal oder sonstwie staatsfeindlich hinstellt, ist hier mit einem klassischen Beispiel vorgestellt:

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Der KÖLNER STADT-ANZEIGER titelt am 13. Oktober 2016 mit der vielfältigen LÜGE:

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CETA Karlsruhe urteilt über Freihandel“

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Heute hat Karlsruhe in Wirklichkeit NICHT „FREIHANDEL“ behandelt und beurteilt, sondern lediglich die EINSWEILIGE VERFÜGUNG abgeschmettert.

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Dieser Vorgang wird nicht dadurch besser, dass der BVerG-Präsident Andreas Voßkuhle scheinheilig begründet vor der weiten Öffentlichkeit erklärte:

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Mein Richterspruch sagt nichts über das spätere Urteil zur Klage der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von CETA. Sondern heute wird nur die EINSTWEILIGE VERFÜGUNG abgewiesen, unter Auflage an die Bundesregierung, diverse Änderungen in den CETA-Text nachzuverhandeln, denn der CETA-Text enthält Formulierungsungenauigkeiten und Widersprüche, die der Korrektur bedürfen, konkreter festgeschrieben und ausgehandelt sein müssen, damit ein gültiger CETA-Vertrag entstehen könnte, was CETA heute so nicht ist.

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GUT gebrüllt Löwe Voßkuhle.

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Der Trick und die Lüge und die Scheinheiligkeit liegen aber allein darin, dass die EU nicht nur auf die deutsche Zustimmung warten muss, sondern auf zahlreiche andere EU-Staaten, die ebenfalls die geheim ausgehandelte heutige CETA ablehnen.

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Voßkuhle spinnt also, wenn er behauptet, eine deutsche Ablehnung würde die gesamte E U desavouieren, als könne Europa keine freundschaftliche Verträge mit Kanada schließen. Wäre es so, könnte ja KANADA mal eben die von Europa gewünschten Änderungen hineinschreiben.

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Doch hier wird erst das PROBLEM und die LÜGENPRESSE deutlich:

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Es gibt keine CETA-Textfassung – unabhängig von den kanadischen Vorstellungen – die die 28 europäischen EU-Partnerstaaten heute überhaupt annehmen würden (siehe BREXIT). Es liegt also so oder so nicht an Widersprüchen zur deutschen Nationalverfassung.

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Wie schön, dass der KÖLNER STADT-ANZEIGER die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 13. Oktober 2016, Seite 15, im Rücken der LÜGEN-ÜBERMACHT spürt, denn auch dort ist die Lüge gedruckt worden „…urteilen über den Freihandel“ …“…ein Scheitern des Abkommens ….“ … NIX stimmt da!! CETA wird nicht von Deutschland und nicht vom BVerG bestimmt. Die deutschen Verfassungsorgane sollen gefälligst ihre Pflicht erfüllen. Die unabhängige Presse soll die WAHRHEIT berichten, statt zu lügen, wie hier:

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So lügen sie – FAZ am 13. Oktober 2016, Seite 15

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Und es ist das höchste deutsche Gericht, das BVerG in Karlsruhe, zuständig und gar nicht die EU in Brüssel und nicht der EuGH (Europäischer Gerichtshof in Luxemburg) zuständig diese nationalrechtliche Kompetenz zu überstimmen, die jeder EU-Mitgliedstaat für sich reklamiert.

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TAG der DEUTSCHEN EINHEIT / deutsche EINHEIZ

Oktober 3, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6813

Vom Montag, 3. Oktober 2016

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DIETMAR MOEWS HAFEN (1974-1977 gebaut) von Insel Norderney

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Öffentliche Staatsfeier in Dresden zur DEUTSCHEN EINHEIT.

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Bundespräsident Joachim Gauck tritt auf. Bundeskanzlerin Merkel tritt auf. Der sächsische Ministerpräsident und Minister treten auf. Menschen in Deutschland, auch deutsche Bürger und Dresdner Bürger treten auf. Die sächsische Polizei bloggt auf GMX.de zum STAATSFEIERTAG – unter dem Titel:

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GMX.de am 3. Oktober 2016 um 12 Uhr:

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Polizei Sachsen

✔ @PolizeiSachsen

Um Zugang der Ehrengäste zu den Protokollveranstaltungen am Neumarkt zu gewährleisten, mussten Personen zurückgedrängt werden. #TdDE16““

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LICHTGESCHWINDIGKEIT: Copy and paste um 12 Uhr 57

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Der hier exponierte GMX-Redaktions-Beitrag am 3. Oktober 2016 lautet:

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Einheitsfeier in Dresden: Angela Merkel und Joachim Gauck als „Volksverräter“ beschimpft.

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Die Überschrift ist natürlich Lügenpresse – die Demonstranten haben nicht „Volksverräter“ in Gänsefüßchen gerufen, sondern zweifelsfrei VOLKSVERRÄTER – und das soll vermutlich konkret so gemeint sein.

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GMX-Online-Benutzer haben zu dieser EINHEITS-FEIER-Nachricht auf GMX.de gebloggt – dazu um circa 12 Uhr – und Dr. Dietmar Moews hat davon einige zitiert, um ein Bild zu ermöglichen:

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OHNE DIE NAMEN der KOMMENTAR-BLOGGER folgen jetzt komplette, jeweils von Dr. Dietmar Moews nicht bearbeitete und nicht gekürzte Gast-Kommentare zum Bericht zur heutigen EINHEITSFEIER in DRESDEN:

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KOMMENTAR:

Extreme linke Regierung oder extreme rechte Regierung,was glaubt ihr alle wie schnell die Amerikaner hier im Land stehen?“

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Weiterer KOMMENTAR:

Es ist schon sehr bezeichnend, wenn die sogenannten gewählten Volksvertreter vor dem eigenen Volk beschützt werden müssen ….“

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Weiterer KOMMENTAR:

“ Es gibt zwei Dinge die unendlich sind. Die Dummheit der Menschen und dass Universum. Bein Universum bin ich mir nicht so sicher.“ Albert Einstein………………………..Ich selbst bin „OSSI“ Thüringen. Die Ossis aus dem „TAL DER AHNUNGSLOSEN“ gibt es tatsächlich immer noch … hätte ich echt nicht gedacht!!!“

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Weiterer KOMMENTAR:

Ich empfehle Ihnen mal einen Abendspaziergang in einigen Stadtteilen der westdeutschen Großstädte, dann sehen Sie alles was Sie nicht sehen. Es kommt immer darauf an wo sie leben, wohnen. Warum wurde wohl eine Residenzpflicht für Flüchtlinge eingeführt. Genau aus den Gründen die sie nicht wahrhaben wollen. Übrigens diese Residenzpflicht hat Gabriel und Merkel unterschrieben. Es ist Zeit aufzuwachen, man kann nicht ewig träumen.“

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Weiterer KOMMENTAR:

Ohne rechts oder links politisch angesiedelt zu sei, „Volksverräter “ sind seit 1990 alle regierenden Parteien weil sie bis heute eine Volksabstimmung über eine uns zustehende Verfassung verhindern, mit Absicht sie haben Angst vor dem Volk.
So ist es.“

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Weiterer KOMMENTAR:

es sind nicht die „dummen“ sondern genau umgekehrt .. die dummen machen weiter wie bisher. Aber einige haben es längst erkannt und wehren sich. Sie gehören leider zu den Ja-Sagern die alles nur nachlabern.“

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Weiterer KOMMENTAR:

Pegida und AfD haben die Rechten wieder hoffähig gemacht.
Ich war öfters in Vancouver,Kanada, Stadtteil Richmond, ein Philippino holte mich am Flughafen ab,
in der Reception meines Hotels eine Chinesin, der Manager ein Inder,im Shopping-Center japanische und malaysische Restaurants, pakistanische Taxifahrer, ein Inder und eine Chinesin, wohl mit kanadischem Pass, bewerben sich als Stadträte.
Ich stattete der Kwantlin-University einen kurzen Besuch ab, dasselbe farbige, weltoffene, freundliche Bild und die einheimischen Kanadier (eigentlich sind das ja“Indianer“, heute „First Nations“ genannt, aber ich zähle jetzt halt auch mal die aus Europa stammenden dazu) regen sich absolut nicht darüber auf. Wozu auch? Und, mal ehrlich, sind wir nicht auch etwas stolz auf das Strassenbild der Heidelberger Altstadt, aus dem die vielen Menschen aus aller Herren Länder gar nicht mehr wegzudenken sind? Oder kann sich jemand vorstellen, wie dort wieder braune Dumpfbacken patroullieren?“

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Weiterer KOMMENTAR:

leute mit einer nicht staatskonformen meinung sind neuerdings ,rechts,links ,extrem,nicht mein volk,sonstige,nicht die mehrheit,……………..die paar flüchtlinge täuschen darüber hinweg das der staat nur noch blödsinn verzapft und uns und die zukunft in die pleite führt,komunen pleite,rente weg,infrastruktur marode,europa zerfallserscheinung,alles zum nachteil der bürger,wo ist den der vorteil,den das konkret bringen soll was die in der politik beschliesen.ich bin westler ,sehe aber das die aus dem osten immer noch nicht das gleiche systhem haben,die haben in der politik keinen verstand mehr ,sachen in die hand zu nehmen und kurzfristik probleme in die hand nehmen……………..“

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Weiterer KOMMENTAR:

Immer mehr müssen für immer weniger arbeiten. Das geht doch nicht?“

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Dietmar Moews meint: Der letzte Kommentar ist KOMISCH. Wir lassen doch im Fortschritt der Werktechniken immer mehr Roboter, Prozessoren, Rechner, Kinematik, Telematik und Maschinen arbeiten: Immer weniger Leute arbeiten da für ALLE – oder für wen? Und dass immer Weniger reich werden, während immer mehr dafür arbeiten und arm sind, stimmt insofern nicht, dass die Arbeitslosen die Reichen nicht reich machen.

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Alles, was jemand in den GMX-Kommentar-Blog hineinschreibt, ist von GMX moderiert – möglicherweise sogar so ausgewählt, als habe das der GMX-Redakteur selbst geschrieben. Ebenso geht es mit solchen Kommentaren die missliebig sind – sie werden von GMX nicht hochgeladen, nicht veröffentlicht.

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Ich lese also heute am TAG DER EINHEIT, wie GMX EINHEIZT – denn das ist die Aufgabe von GMX:

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QUOTE! Immer Quote vor Emanzipation. Immer Quote vor Information. Immer Quote vor Zugang. Immer Quote vor Durchblick und Wahrheit.

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Da lese ich heute unter dem GMX-Beitrag, um 12 Uhr am 3. Oktober 2016 auf www.GMX.de im Internetz, was da ein angeblichen KOMMENTATOR kommentiert hat:

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Politiker als Volksverräter beschimpft“:

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Auch hier noch ein weiterer Kommentar aus dem obigen GMX-Beitrag:

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„Waren Sie schon einmal in Ungarn?Ein sehr armes Land,da wohnen Leute in Ruinen,bzw.,das Dach mit Folie abgedeckt usw.“
Was für ein unglaublicher Schmarrn. Ich bin jedes Jahr mehrfach zum Arbeiten in Ungarn. In Debrecen, in Györ, in Budapest. Es gibt solche Siedlungen. Allerdings sind das zu 99% Roma, die in Ungarn an den Rand der Gesellschaft gedrückt werden. Und das sind nicht die Leute, die Orban wählen. Die allermeisten Ungarn leben zwar deutlich unter dem deutschen Standard, aber ganz weit weg von dritte Welt Verhältnissen und Häusern ohne Dächern. Das kann nur jemand behaupten, der noch nie in Ungarn war.“

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Wir lesen in solchen Kommentar-Blogs nur Beiträge von solchen GMX-Benutzern, die aus ihren ganz persönlichen Lagen heraus da hineinposten.

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Es sind immer soziale Bezüge und vorgestellte Leser, für die ein Kommentar-Blogger schreibt.

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Er oder Sie schreiben für ihre Internetz-Bekannten.

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Sie schreiben, um überhaupt in Suchmaschinen in ein Ranking zu kommen.

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Sie schreiben auch, wenn sie eine Meinung haben – aber durchaus nicht immer ihre wirkliche Meinung. Noch seltener schreiben Kommentatoren ihre Vorstellungen von ihren eigenen Normen im Wertverhalten – weil eine aktuelle Meinung auf eine aktuelle Sizuation und soziale Szenerie, die Nahestehenden und diverso soziale Hintergründe hin, bezogen wird. Ändert sich die Szenerie, wird eine andere Meinung als „eigene Wahrheit“ genannt. Meinungsantworten auf Meinungsfragen geben nicht die Wertnorm des Antwortenden konkret und verlässlich wieder, sondern können auf die spziale Szenerie hin analysiert werden, um auf die Frage: Was würden Sie in diesem oder jenen Fall tun – helfen oder weglaufen? Kommt eine unverlässliche Antwort, auch, weil der Befragte gar nicht weiß, was er in einer konkreten Not wirklich täte. Vielleicht liefe er nicht weg und hülfe nicht, sondern fiele in eine katatonische Erstarrung.

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Die Blogger schreiben, weil es ihnen völlig freisteht, was sie zur eigenen Effekthascherei sich ausdenken. Sie schreiben nicht, weil sie dadurch eine Diskussion erreichen würden. Denn das passiert nie – sie erwarten es auch nicht, dikustieren zu müssen und würden auch selbst gar nicht antworten. Und GMX würde ein Rede- und Antwort-Bloggen sofort abschneiden – außer es steigert sich ein „innovativer“ Shitstorm mit Sonder-Reizwert für die GMX-Quote.

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Will der LICHTGESCHWINDIGKEIT-Benutzer nun etwas davon erfahren, was heute in Dresden passierte, als die Staatsträger öffentlich zur EINHEITS-FEIER auftraten, dann hilft dazu die Presseagentur-Meldung und was man dazu auch auf GMX.de an Information findet – dazu KOMMENTARE von anderen GMX-Benutzern.

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WAS SAGEN DIE?

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Die Kommentatoren bringen Informationen über die umgehenden Aussagen vieler Leute – für und gegen die Regierenden, für und gegen die Parteien, für und gegen die Medien, für und gegen die Flüchtlinge usw.

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Ich zähle mal ohne Rangfolge auf, was immer wieder von den grenzwertigen öffentlichen Demonstranten ausgebracht wird. Sie liebäugeln mit Untergrund, mit Rechtsextremismus, mit Aufstand und Selbstjustiz, mit geringem Bildungsstand und propagandistischen Gruppenmeinungen der EXKLUSIVITÄT. Sie lehnen den zivilen Organisationsstaat, wie es die ZWEITE BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND heute ist ab, weil sie dieser Führungsart nicht vertrauen, nicht glauben und als Statthalter der USA anstatt als deutsche demokratische Volksvertretung ansehen.

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PRO:

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Seid doch mal Christen.

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Die Amerikaner kommen.

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Asyl und Hilfsbereitschaft gehört zur Deutschen Verfassung und zum Geist der Präambel des Grundgesetzes und auch zur UN-Menschenrechts-Charta.

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Deutschland muss die deutschen Wirtschafts- und Militärinteressen beachten, sonst gibt es Arbeitslosigkeit und Staatsprobleme und Europa-Probleme.

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KONTRA:

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Volksverräter,

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Lügenpresse,

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Kriegstreiber,

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Recht und Ordnung,

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Deutschland geht vor,

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Vereinigungsdeutschland muss sich eine neue Verfassung geben,

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Fremde raus,

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Uns geht es selbst schlecht,

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Die da oben machen sowieso was sie wollen,

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Die Juden beherrschen die Welt,

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Israel zündelt überall,

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das Judentum ist eine Religion,

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das internationale Finanzkapital ist demokratisch nicht zu kontrollieren,

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die Abwicklung der DDR war Betrug,

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Der „Osten“ wird immer benachteiligt,

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Abzocker und korrumpierte Parlamentarier,

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die Fremden sind nicht mein Volk,

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Deutschland ist nicht Islam,

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In der Türkei dürfen wir auch keine Kirchen bauen,

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Burka ist frauenfeindlich,

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Kopftücher sind Männerherrschaft,

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Multi-Kulti geht in die Pleite,

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die AfD vertritt das CDU-Programm, nur ehrlicher,

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Heimatschutz für die Zukunft,

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Demokratie heißt Meinungsfreiheit, auch auf der Straße,

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Liebe Benutzer der Lichtgeschwindigkeit!

Zu all den vorstehend dokumentierten und noch vielen anderen Vorstellungen, die im täglichen Politikgeschehen, im Großen und im Kleinen widergekaut und bearbeitet werden, wurden bis heute über 6800 Blogbeiträge LICHTGESCHWINDIGKEIT von Dr. Dietmar Moews publiziert.

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Es geht hier – in Lichtgeschwindigkeit – nicht um Schnellschüsse, sondern immer um Redlichkeit und Respekt.

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Man muss anhören, was Andersdenkende glauben und argumentieren.

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Die Welt geht unter, wenn das LETZTE ARGUMENT strapaziert wird:

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TOO BIG TO FAIL – to big to fail ist die Verpitbullungs-Methode, nach der

die hilflose OPFERZAHL immer weiter steigt.

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TO BIG TO FAIL kann nur die politische Forderung zur Folge haben:

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Verkleinern! – keineswegs so weitermachen.

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Viel von dem heute aufbrausenden Hass und Missmut ist eindeutig begründet, dass die Menschen nicht sehen, dass umgesteuert wird.

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NEIN, es wird weiter getrieben, KRIEG, WAFFENGESCHÄFTE, FANTASIE-FINANZPRODUKTE und die freie publizistische VERFÜGUNG über WAHRHEIT durch die FALSCHEN PROPHETEN (Leo Löwenthal nachlesen).

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P. S. Ich treffe täglich ernsthafte Menschen, die aus Deutschland fliehen wollen, auswandern – aber nicht wissen, wohin.

 

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Sabine Demmer DLF als LÜGENPRESSE für ATOM-Störfälle in Aachen

März 23, 2016
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Vom Mittwoch, 23. März 2016

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SABINE DEMMER fragt im DLF, am 23. März 2016, den Bürgermeister von Aachen (nahe Störfall-Atomanlage Tihange) nach Sicherheitsmaßnahmen zur Rettung der Menschen vor einem möglichen ATOM-UNFALL – SUPERGAU heißt das Wort..

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Ohne Schrecksekunde schlägt die LÜGENPRESSE zu:

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Man erörtert nicht die möglichen Gefahren und Bedrohungsszenarien, sondern spricht von STÖRFÄLLEN und JODTABLETTEN. SUPERGAU? – nie gehört.

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Von feindlichen Militäranschlägen durch Bombenanschlag-Sabotage, wie gestern in bestbewachten Flughafen und U-Bahn von Brüssel oder – viel unkalkulierbarer und verheerend – durch feindliches DROHNEN-Bombardement – wird in diesem ATOM-TOD-Szenario von Aachen kein Wort erwähnt.

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Wie sich Sabine Demmer vom DLF und der Aachener Bürgermeister biegen und winden, wie im nicht ganz sicheren Liebesakt von unerfahrenen Tieren, meiden sie, worum es geht: Der Aachener kann nicht VERHÜTEN! – Sie mag nicht nachfragen!

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Es kommt nicht zum Zugriff – man einigt sich auf Jodtabletten bis 45, die nicht helfen.

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Der Sachstand: Zwei Bomben im Brüsseler Flughafen, eine Bombe in einem U-Bahnwagen auf der zentralen U-Bahn-Station in Brüssel. Viele Todesopfer (31) Verletzte (320) und Schwerverletzte. Und Bedrohungslage für belgische Atomkraftwerke durch feindliche Terror-Bombenanschläge.

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Der Sachstand: Die Sicherheitseingriffe zum Schutz der höchstgefährlichen belgischen Atomkraftwerke – Abschaltung und verstärkte Bewachung – wurde für die ganzen deutschen Atomkraftwerke gar nicht in den deutschen LÜGENPRESSE-Massenmedien erwähnt; wahrscheinlich kennen die nur die Abwehr-Überwachungsdrohnen und nicht die schwerbewaffneten Atomkraftwerke-Knacker-DROHNEN.

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Sabine Demmer vom Deutschlandfunk nimmt heute, Mittwoch, 23. März 2015 nach 14 Uhr, Bezug auf ATOMGEFAHR durch ATOM-KRAFT-REAKTOREN. Anlass sind besorgte Bürger und eine Diskussion, die in Aachen um die Unsicherheit und Bedrohungslage von Tihange (ca. 50 km von Aachen entfernt) seit einiger Zeit ohne Ergebnisse und ohne Konsequenzen stattfindet – im Kurzgespräch mit dem Bürgermeister von Aachen, dessen Name nicht deutlich wird.

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Sabine Demmer kommt nicht auf das schwerwiegendere Problem all der nicht gesicherten deutschen AKWs – es genügt die Aufregung über Brüssel und Tihange. Und prompt lautet die Antwort: JOD-TABLETTE.

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Bürgermeister von Aachen fühlt sich sicher, denn er diskutiert über die Sicherheit von Tihange, aber er denkt gar nicht an feindliche Drohnen oder Sabotage.

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Bei Störfällen ist die gesamte Situation nicht beherrschbar.

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Was geschieht bei einem Störfall? – bis hin zu dem schlimmsten Fall.

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Radioaktive Messwerte? Jod-Tabletten? Aachen hat über 300.000 Jodtabletten liegen.

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Man sagt im Notfall den Bewohnern Aachens, sie sollen im Haus bleiben, aber gleichzeitig sich die Jodtabletten besorgen.

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Bildschirmfoto vom 2015-10-13 14:13:58

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Die Tabletten werden nicht vorverteilt, weil die Stückzahl nicht ausreicht. Man hat nicht genug, weil es in Kompetenz des BUNDES fällt bzw. des Landes NRW, und die Kommune kann dann nichts machen (Verfassungsverbot von Doppelkompetenzen).

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Jodtabletten haben Nebenwirkungen bei älteren Menschen ab 45 Jahren und sind ohnehin kein bedeutendes Hilfsmittel (so viel zur Frage der Sicherheitsmaßnahmen in Aachen).

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Dietmar Moews meint: Journalismus, Publizistik, freie Presse, unabhängige Information der Öffentlichkeit.

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Die Frau Demmer ist nach ihrem Berufsethos und nach dem Pressegesetz verpflichtet, die „Wahrheit“ zu mulitplizieren, keinesfalls absichtliche Irreführung. Weglassen entscheidender Wahrheit, Beugung der Wahrheit sind verboten.

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Falsche Bezeugungen sind verboten. Bullshit oder Lügen zu verbreiten ist Angelegenheit des Strafrechts und des Staatsanwalts.

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Ja, Frau Demmer – sagen wir, Sabine Demmer, denn es gibt ja auch Ulrike Demmer – da haben Sie jetzt die Kohlen für den Deutschlandfunk aus dem Feuer geholt mit ihrem Sicherheitsprojekt Aachen gegen Atom-Störfälle.

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Doch heute wurde bekannt, dass die Atombetreiber von Belgien, zur Minderung der Sabotagefahr in den Atomanlagen, das Personal auf das Mögliche herunterbeschränkt:

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Je weniger Personen Zutritt zu den Anlagen haben, desto kleiner ist die Gefahr, dass Saboteure sich in die gefährliche Anlagen einschleichen und ein SUPERGAU das Rheinland erleuchtet.

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Verantwortliche zur Rede stellen, ist was anderes, Frau Demmer.

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Welche Weltkarriere stellen Sie sich als Publizistin denn noch vor. Frau Demmer?

in Vereinigte Staaten von Amerika,

Volksrepublik China,

Europäische Union,

Japan,

Deutschland,

Brasilien,

Vereinigtes Königreich,

Frankreich,

Italien,

Russland,

Kanada,

Indien,

Australien,

Mexiko,

Indien,

Südkorea,

Indonesien,

Türkei,

Saudi-Arabien,

Argentinien,

Südafrika,

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Dafür gibt es leider nur eine von sechs möglichen JODTABLETTEN im SUPERGAU-TEST für SABINE DEMMER beim DLF.

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Kontrollraum von Tschernobyl heute, 2014

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explodiert und ausgebrannt - Reaktorblock 4 von Tschernobyl im April 1986

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Stahl-Sarkofag in der Ukraine bei Tschernobyl

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LÜGENPRESSE brüllt mit den herrschenden Parteien

Februar 27, 2016
Lichtgeschwindigkeit 6316

Vom Samstag, 27. Februar 2016

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Dr. Dietmar Moews, verantwortlicher Autor dieses Blogs, ausarbeitet seit Jahren den Begriff LÜGENPRESSE. Die einzige messbare Resonanz der kritisierten Medienwelt allerdings ist, jeden, der LÜGENPRESSE sagt, als MOB abzutun. Wenn es hochkommt wird noch auf Hitler und Nazipropaganda verwiesen:

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Es wird in keinem einzigen Argumentationsvortrag auf Argumente eingegangen. Mutmaßlich werden solche Vorwürfe, die schließlich gesellschaftszersetzende Folgen zeigen (PEGIDA; Heimatschutz; rechtsstaatsuntreue Polizisten), sofern die adressierten Publizisten persönlich oder deren Redaktionen überhaupt erreicht werden, heimlich daraus zu lernen.

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Dr. Dietmar Moews kann es persönlich egal sein, welcher idiotische Redakteur sich zersetzend und unprofessionell in der Öffentlichkeit sein dreckiges Geld verdient – doch aus sozialwissenschaftlicher Sicht, sind die Fragen des „Lernens von Organisationen“ oder „Nicht-Fehlerlernen“ wichtige Bestandteile für ein zureichendes Verständnis der gesellschaftlichen Kommunikationsprozesse und den daher ernährten Werthaltungsentwicklungen.

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KURZ, bis heute, in allen massenmedialen Auftritten, behaupten sowohl Politikakteure der herrschenden Parteien wie auch Publizisten (gestern sah ich noch Fritz Pleitgen, den ehem. WDR-Chef in Phoenix-Staatsfernsehen, wie unflätig und abgründig er sich gegen das Wort LÜGENPRESSE aussprach, aber auch Pleitgen ging nicht auf einen einzigen Zusammenhang ein. Lediglich von “wir machen alle mal Fehler“ schwadronierte er – denn: die Dienstklasse-Staatssender würden die besten Professional-Publizisten ausbilden!)

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Dass TTIP durchgeschoben wird, ohne demokratische Ordnung. Dass US-Amerikanische Winkelzüge nachvollzogen werden, ohne öffentliche Rechenschaft (NSA, Prism, SWIFT-Bankdaten, Daten-Vollabzocke). Dass Atombomben in Bücheln lagern, über die Deutschland keinerlei Kontrolle hat. Dass die Wehrpflicht-Bundeswehr abgeschafft wurde und stattdessen Spezialisten-Söldner zur us-alliierten Militärverfügung angeschafft, aber nicht zur deutschen Landesverteidigung (und die jungen Männer laufen nun ohne Wehrpflicht, ungebildet und desintegriert vor den Flüchtlingsheimen herum). Dass Maut durchgesetzt wird und Mikrochips in Allem und Jedem erzwungen werden. Dass Pestizide bis ins letzte Grundwasser hinein-„gefrackt“ werden. Dass Bargeld inflationiert und parkonten Negativbezinst werden.

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Ich kann hier die Aussetzung der Demokratie an ödesten Beispielen unbegrenzt fortsetzen:

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Der rechtswidrige Aktivismus der deutschen Geheimdienste beim Aufziehen und Organisieren der NSU-Rechtsextremismus-Gruppen und Einzel-V-Leute, bis zur Mordwaffen-Lieferung – wer will von WDR FRITZ PLEITGEN hören, die DÖNER-Mord-Theorie oder der Sylvester-Sex auf der Kölner Domplatte seien Fehler der Journalisten, die immer mal passieren?

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Es ist Volksverhetzung und übele staatliche Propaganda – und wo ist die Dienstklass-Publizistik? – Lügenpresse schweigt dazu weitgehend (gestern hat mal ein junger Redakteur, Namens Paul, beim DLF von der BSU-Waffenbeschaffung mitgeteilt – wie interessant, ja, doch darüber gibt es inzwischen parlamentarische Untersuchungsberichte, auch für den DLF).

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NEIN. Es ist die Vertuschung der permanent durchgesetzten Herrschaft der internationalen FINANZKRAKE, nach dem MOTTO:

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Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten“.

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Deshalb finden die Wahlen bei uns auch keinesfalls an einem einzigen Wahltag statt. Man will Erdrutsch-Ergebnisse verhindern.

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Dietmar Moews meint: Ich fordere, dass den PEGIDA-Demonstranten in Dresden auf alle ihre Kritik und Ärgernisse kompetente und verlässliche Befragungen und Antworten und politische Konsequenzen von unserem Politiksystem erbracht werden.

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Dazu gehört:

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EINS. Die herrschenden Parteien und mit ihnen die herrschenden Massenmedien müssen aufhören, so zu tun, als seien „rechte Parteien“, wie NPD oder AfD, Schuld oder Ursprung oder Ursache für die Staatsverdrossenheit und für die rechten und aggressiven Entwicklungen. Eher lässt sich nachweisen, dass verschiedene Verfassungsschutzmaßnahmen rechtsextreme Gewalttäter herbeigezüchtet haben und bezahlen.

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ZWEI: Nein, nicht die Parteien machen das rechte Klientel. Sondern die staatsverdrossenen Bürger sind die Nachfrager nach solchen Parteien. Nicht die CDU macht die Christen. Nicht die SPD macht die SPD-Wähler – na ja- Salonpersonnage finanziert sich natürlich pfründemäßig als Dienstklasse durchaus.

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Der Dresdner Politologe Werner J. Patzelt hat es zutreffend erklärt:

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Es wird jetzt Zeit, dass sich die CDU der Wähler annimmt, die ihr weglaufen. Die CDU muss die Kritik wahrnehmen und in ihre Parlamentsarbeit integrieren.

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DREI: Die Aussagen von Sachsen Ministerpräsident Stanislav Tillich, CDU, heute, sind absurd und verantwortungslos:

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Tillich erklärte heute im DLF:

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Clausnitz-MOB-Akteure und Clausnitz-Polizei-Fehler seien mit den Stuttgarter Bahnhofsgegnern gleichzusetzen. DAS IST ABSURD DÄMLICH und GEHÄSSIG.

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Und der SPIEGEL platzierte sich – hier laut DLF – mal NICHT als Lügenpresse unter der Überschrift:

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Rechte Exzesse in Clausnitz. Niemand kommt als Nazi auf die Welt“

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Nachdem in seinem Bundesland mal wieder der Mob getobt hatte, sollte der sächsische Ministerpräsident diese Exzesse kommentieren. Doch was er sagte, hätte dümmer nicht sein können. Zunächst erklärte Stanislav Tillich, dass diejenigen, die etwa in Clausnitz einen Bus mit Flüchtlingen angehalten und die verängstigten Insassen bedroht hatten „keine Menschen“ seien. Damit war er schon mal aus der Verantwortung: Denn für Nicht-Menschen ist ein Ministerpräsident nicht wirklich zuständig. Aber es wurde noch schlimmer: Fortan wies Tillich in jedem Interview darauf hin, dass man bekanntlich nicht nur in Sachsen, sondern auch in Stuttgart wütende Bürger erlebt habe, die dort gegen einen Bahnhof demonstriert hatten.

Das hat er wirklich getan: Den Menschen-bedrohenden Mob von Clausnitz und das Abfackeln einer Flüchtlingsunterkunft in Bautzen mit den überwiegend friedlichen Protesten gegen einen Tiefbahnhof verglichen!

Vermutlich hofft Tillich, seinem Land einen Gefallen zu tun, wenn er die rechte Gewalt verharmlost, das Problem verniedlicht und relativiert. So wie es seine Sachsen CDU übrigens all die Jahre getan hat. Als würde durch das Verdrängen dessen, was sich längst nicht mehr verdrängen lässt, irgendetwas gut.

Nach diesem Modell Tillich verfahren zu viele Politiker in Deutschland. Ihr Umgang mit dem Problem der Fremdenfeindlichkeit ist halbherzig bis fahrlässig. Als hätte die Geschichte dieser zweiten deutschen Republik nicht einen glasklaren Auftrag mitgegeben: dass von deutschem Boden nie wieder Rassismus ausgehen darf.

Kein Minister bei Bundestagsdebatte

Da soll nach diesem schrecklichen Wochenende am vergangenen Mittwoch im Deutschen Bundestag über die Zunahme rechter Gewalt diskutiert werden – und kein einziger Minister, geschweige denn die Bundeskanzlerin, halten es für nötig, vorbeizuschauen.

Ein solches Verhalten ist geschichtsvergessen. Es zeigt, dass dem Rechtsextremismus nicht die notwendige Priorität eingeräumt wird. Wo bitte ist das Gespür für Symbolik, für die Vorbildfunktion von Politik? Es mag pathetisch klingen, aber wir werden als Nation genau jetzt daran gemessen, wie wir auf solche Exzesse der hässlichen Deutschen reagieren. Und da hat die Regierung kläglich versagt.

Für manche mag es noch immer alarmistisch klingen, wenn dieser Tage die alte Warnung „Wehret den Anfängen“ erklingt. Dabei ist der Anfang von den Rechten längst gemacht. Wie soll man es denn sonst nennen, wenn die Zahl rechtsextremer Gewalttaten in den vergangenen Monaten drastisch gestiegen ist? Wenn es allein im vergangenen Jahr 1.100 Straftaten gegen Asylunterkünfte gab? Die wurden erstens nicht verhindert – und zweitens nicht aufgeklärt.

Ja, es scheint einen latenten Rassismus in manchen Polizeiapparaten zu geben. Wie der Polizeichef von Chemnitz am vorigen Wochenende den Einsatz seiner Kollegen rechtfertigte, die verängstigte Flüchtlinge gewaltsam aus dem Bus zerrten, sagt eigentlich alles. Und dass jetzt gegen ein paar Flüchtlinge in diesem Bus ermittelt wird, statt gegen den braunen Mob vor dem Bus ebenfalls. Ein solches Verhalten der Sicherheitsapparate ist auch das Versagen der sie kontrollierenden Politik.“

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Dietmar Moews meint: Man sieht, was man einem solchen Folklore-Ministerpräsidenten, so einem „Jack in the Box“, wie TILLICH von der Sachsen-CDU, hat.

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Nun ist Wahlkampf – und Tillich weiß nicht, was tun. Nur seine Einschätzung der Unzufreidenen in Clausnitz, im Vergleich zur Stuttgarter Bahnhofsdiskussion „Stuttgart 21“ ist so einfach, wie sie oberflächlich von TILLICH gebracht wurde, das klare Zeichen, dass dieser Herr TILLICH sofort aus dem Verantwortungsamt zu suspendieren ist.

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EINSTWEILIGE VERFÜGUNG in der Demokratie gegen gewählte Mandatsträger? – LÜGENPRESSE mit den herrschenden TILLICH-Vergleichen? – Mob in Clausnitz am Flüchtlingsbus?

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Die StaMoKap-Statthalter in Berlin, werden den US-Amerikanischen Bevormundern nicht mehr beliebig folgen können, ohne dass es Klamauk auf den Straßen geben wird.

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Die LÜGENPRESSE muss sich gegenüber den Herrschenden mehr und stärker an die öffentlichen Rechtsstaatsprinzipien halten.

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EMPFEHLUNG

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