Mit der Weigerung der verfassungszuständigen Entscheidungsstrukturen, WAHL-TERMINE zu vereinheitlichen – also alle Wahlen an einem Wahl-Wochenende durchzuführen, LOKAL, LAND, BUND, EUROPA, hat man ganz absichtlich die schreckliche Dauer-Wahlkampfsituation für die Gesellschaft erzwungen.
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Die Bürger werden täglich mit dümmlichsten WAHLKAMPF-Parolen massenmedial überzogen, als sei kindisches Getue dieser Art Ausdruck von Demokratie, Freiheit und politischer Reife.
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Es ist beabsichtigt.
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Und die Reaktion der Wahlberechtigten ist, wie vorausberechnet, sie kennen sich nicht aus und haben auch keine Lust, ständig über unsinnig hingehaltene Stöckchen zu hopsen.
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War nun SPD-MARTIN Schulz durchgefallen? Muss er nun erneut für das SPD-EUROPA-Parlament kandidieren? Schulz war bereits jahrelang auch (rechtswidrig mit EVP-Juncker so ausgekungelt) Präsident des sogenannten EU-Parlaments in Strassburg.
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Was den EU-Europäern aber vorgelogen wird ist, dass dieses Strassburger Glashaus kein Parlament der Europäer ist, sondern ein STAATSRAT, der auf Aufforderung Entscheidungen der EU-Kommission und des EU-Rats in Brüssel ABNICKT.
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Es gibt für das EU-Parlament ein PETITIONSRECHT – d. h. wenn ein wahlberechtigter Europäer einen politischen Einwand vor sein EU-Parlament bringen will, kann er viele Umstände dafür auf sich nehmen – er erreicht gar nichts. Denn – was er erreichten kann – es endet dort im Strassburger Staatsrat, anstatt in BRÜSSEL den EU-KOMMISSAREN Dampf machen zu können.
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Dietmar Moews meint: Ich plädiere dagegen, dass die heuchlerische Polit-Schau, als hätten wir eine EU-Demokratie, als dürften wir Abgeordnete von Parteilisten wählen, in das EU-Parlament hineinwählen, die dann als eine demokratisch-gewaltengeteilte gesetzgebende „LEGISLATIVE“ Parlamentsarbeit macht, für die gewünschte Politik notwendigen Gesetze zu diskutieren, abzustimmen und zu verabschieden
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Das Parlament in Strassburg ist kein Parlament und ist keine LEGISLATIVE für Brüssel.
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Und die Gesamtstimmung in der EU besteht in eindeutiger Zentrifugalbewegung, weg von einer gemeinsamen EU-Verfassung und weg von einem Gemeinschaftsverständnis.
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Dass – eben auch ohne funktionierendes Parlament in Strassburg – die KOMMISSARE in BRÜSSEL EU-Politik vortäuschen und der Restwelt als ein vereinigtes Europa daherzukommen versucht, ist ein albernes Spiel.
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Weltmächte, die sich Vorteile von einem geheuchelten EU-BRÜSSEL versprechen, tun so, als würden sie diese EUROPÄISCHE UNION als eine empirische völkerrechtlich relevante Staatlichkeit anerkennen. Wer – wie ederzeit der US-Präsident TRUMP keine Lust hat, einer EU als zwischenstaatlicher Verhandlungspartner entgegenzutreten, weil er lieber bilateral, mit Deutschland, mit Polen, Großbritannien, mit Türkei usw. als der Stärkere verhandelt, ist dann eben gegen die EU-Brüssel. Und er kann mit gutem Recht sagen:
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Wie kann denn BRÜSSEL garantieren, dass sich alle EU-Staaten an EU-Verträge halten, wenn sie gar nicht die EU-Verfassung demokratisch zertifiziert haben. Wenn also Deutschland bspw. den Bundesgerichtshof anrufen kann (wenn jemand lustig ist) und damit EU-Vertragskautelen aussetzen kann.
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So verhandelt ann eben der Türke ERDOGAN mal mit Brüssel, mal mit Berlin – je nachdem, wo für ihn am Meisten zu holen ist.
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So fällt die EU immer weiter auseinander.
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Die kommenden EUROPA-Parlamentswahlen 32019 werden eine riesige Blamage – während die sogenannten Volksparteien CDU und SPD schrumpfen und alsdann die USA ihre kolonialistischen Souveränitätsansprüche neu akzentuieren werden. Wir finden in den Lissabon-Provisoriums-Verträgen für die EU-Verfassung sogar Polizeirechte für die USA.
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Dr. Dietmar Moews wird an jener Scheinwahl durch Stimmenthaltung aktiv teilnehmen.
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Könnte ja mal eine Redaktion hier tiefergehend zu beantworten. warum es gut und nützlich wäre, über die Schande aufzuklären, anstatt zu vertuschen – und dann noch mit dem Argument, „kommunalhaushaltsrechtliche Vorschriften“ stünden gegen die Aufarbeitung mit den jüdischen Grabsteinen. – Wohlweislich, die Friedhofsschändung geschah über zehn Jahre nach der NAZI-Zeit in Springe. Die Grabsteinfunde sind aktuell.
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Das Deutsche Fernsehen macht eine alberne SANDRA MAISCHBERGER Unterhaltungs-Klamauksendung:
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„Wozu brauchen wir noch ARD und ZDF?“, will Sandra Maischberger wissen. Gute Frage!Es geht um das verfassungsrechtliche Gesellschaftskonzept der Ersten Bundesrepublik Deutschland. Die Bürger sollen die BILDUNG, die INFORMATION und geführte AUFKLÄRUNG vom Staat organisiert bekommen. Wir müssen die politischen STRUKTUREN (wer darf und muss was machen?) und politische FUNKTIONEN (wie oft unverständlich und vermittlungsbedürftig wird das politische Geschehen, LOKAL, REGIONAL, NATIONAL, EU und von BÜNDNISVERTRÄGEN abhängig und AUSSEN- und WELTPOLITISCH POLITISCH) verstehen können. Wir sind keine alten Germanen, die im Erzgebirge ohne Elektrizität, mit Fahrrad leben.
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Hier hätte aber eine seriöse Runde von kompetenten Funktionären in die Diskussionsrunde gehört – dazu ein Gesprächsleiter, wie bei PHOENIX oft, der sich in diesen Problemstellungen auskennt:
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Staatssender, Kommerzmedien, Verkaufs-Tageszeitungen. Nachrichtenagenturen, Bild- und Videoreporter, ein verlässliches Korrespondenten-Netz – die Frage, wie aufwendig muss diese organisierte INTELLIGENZ ausgelegt sein, wenn sie auf Freiwilligkeit, Meinungsfreiheit, und Meinungsfreudigkeit ankommt:
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Geht das mit reiner Marktwirtschaft? (Ja, es geht – wir sehen es in den USA: ein reines DOLLAR-KARTELL, auch bei New York Times und Washington Post).
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Geht das mit einer GEZ oder BILLAG-Grundlage? (Ja, es geht, es neigt aber zu der Krankheit aller Organisationen: Wachsen unbegrenzt, Marktmacht und doch LOBBY- und PARTEIHÖRIGKEIT).
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Geht das gemischte System in Deutschland besser? Ja, es geht – und hat inzwischen aufgrund der StaMoKap- und unkritischen Grundhaltung sich das Attribut LÜGENPRESSE „redlich“ verdient.
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MAISCHBERGER versammelte hierzu:
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Thomas Gottschalk (67). Der Entertainer ist ein besonders dankbares Geschöpf des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: „Für mich ist die Fernsehgebühr das gleiche wie die Kirchensteuer!“
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Tom Buhrow (59). Der WDR-Intendant hat „noch nie den Versuch einer staatlichen Einflussnahme erlebt“. Kann er leicht sagen: Sowas versuchen ja selten die Behörden, sondern meistens die Parteien!
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Georg Kofler (60).Der Medienunternehmer und Ex-ProSieben-Chef weiß: „ARD und ZDF sind atemberaubend ineffizient und bürokratisch aufgebläht!“
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Pinar Atalay (39).Die „Tagesthemen“-Moderatorin meint, ein Blick in die Türkei zeige, wie wichtig kritische Medien seien. Eigentor! Am Bosporus ist nun leider gerade das Staatsfernsehen Erdogans schlimmste Propagandapeitsche.
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Beatrix von Storch (46, AfD). Die Fraktions-Vizechefin zielt auch auf die „extremen Privilegien und Spitzengehälter der Programmmacher“. Treffer?
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Emil Steinberger (85). Der Schweizer wurde durch ARD-Shows („Ja oder Nein“, „Was bin ich“) populär. Jetzt fürchtet er, aus Zürich zugeschaltet, „den Verlust der Meinungsvielfalt“.
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Darüber soll jetzt der Lackaffe THOMAS GOTTSCHALK sich ausbreiten, mit der Pointe, „Ich bin Freelancer. Ich bin nicht erpressbar. Was ich ZDF oder ARD einbüße, kann ich im Kommerzfernsehen und durch Werbung sehr gut aufstocken.“
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Panik im Hühnerstall: Der Sparfuchs kratzt an der Tür!
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Die Schweizer entscheiden am Sonntag über die totale Abschaffung der Fernseh- und Radioabgaben. Prompt bangen auch deutsche Gebührenfunker um ihre fetten Pfründe.
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„Billag“ heißt die GEZ in der Schweiz. Steinberger wird zugeschaltet. „Wie stimmen Sie ab?“, fragt Maischberger. Nanu? Auf der Internetseite ihrer Talkshow steht doch längst, dass der Emil gegen die „No Billag“-Initiative, also für die Rundfunkgebühren ist!
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Steinberger bestätigt, dass er dagegen stimmen wird. „Sie haben sich immer über die Bürokratie lustig gemacht“, stichelt Maischberger, „warum sind Sie dann für so ein bürokratisches Monster?“
Der Emil guckt verblüfft: Das Staatsfernsehen sei doch „ein Auftrag des Bundesrats“, und „das kann man doch nicht einfach abschaffen“. Hopp Schwyz? Die berühmte Direktdemokratie im Lande Wilhelm Tells sieht doch sonst ganz anders aus!
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Maischberger kündigt gleich zweimal an, dass auch No-Billag-Befürworter zu Wort kommen würden. Stimmt: In einem „Weltspiegel Extra“, das jetzt eingespielt wird, kriegen No-Billag-Aktivisten am Anfang sieben und am Ende noch mal neun Sekunden.
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Warum sollen Leute für etwas zahlen, das sie gar nicht sehen wollen? Buhrow reiht gleich mal seine bewährten Textbausteine aneinander: „Kinderlose zahlen ja auch Schulen mit, weil sie wissen, dass das für die Demokratie was Wichtiges …“
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Die AfD-Politikerin funkt dazwischen: „Die zahlen Steuern, über die sie Einfluss haben“, sagt sie. Die TV-Gebühren dagegen „werden bezahlt, ohne dass ich Einfluss darauf habe, was mit dem Geld passiert.“
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Der Intendant hält einen Vortrag über die strengen Kontrollen beim WDR: „Ich habe zwei Aufsichtsgremien. Demokratischer geht‘s gar nicht. Unsere Aufgriffsschwelle ist 150 000 Euro. Alles, was wir über 150 000 Euro machen, legen wir dem Gremium vor.“
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Gottschalk ist nicht überzeugt: „Die Gremien haben keine Ahnung vom Programm“, ledert er los. „Das sind alles Lobbyisten!“
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Und dann liefert der Entertainer eine Kostprobe der bei Gremien-Granden üblichen Anwanzerei: „Herr Gottschalk, vielleicht ein Foto mit meiner Frau? Ich bin im Rundfunkrat und habe schon viel für Sie getan!“
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Buhrow sieht die Konkurrenz mit den Privaten positiv: „Das duale System hat uns besser, dynamischer und schlanker gemacht“, gibt er zu.
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Zum Thema Meinungsfreiheit hat er aber einen schweren Rückfall in antikapitalistische Zeiten: „Gucken wir uns doch mal die Zeitungslandschaft an“, sagt er. „Es gab ja mal von der APO den Spruch: ,Die Pressefreiheit ist die Freiheit von 15 Verlegerfamilien, ihre Meinung abzudrucken …‘“
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BILD.de kam am 28. Februar 2018 zu folgendem FAZIT zu BILLAG und GEZ:
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„Eine längst überholte, altlinke Theorie!“, protestiert Kofler. Buhrow packt ihn fest am Arm und lässt nicht gar mehr los: Jetzt rede ich!
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Gottschalk selbst argumentiert schlauer, schließlich war er lange genug beim Privat-TV: „Ich habe kein schlechtes Gewissen“, sagt er über seine Millionengagen, „denn ich habe alles über die Werbung wieder reingeholt.“
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„Zwangsgebühr‘ ist kein Kampfbegriff, sondern eine Sachverhaltsaufklärung!“ (Kofler)
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Jede Menge Manipulationen, Nebelkerzen, rhetorische Tricks,pastellige Pinselstriche ins Heile-Welt-Wunschbild und vergebliche Versuche, Pudding an die Wand zu nageln.
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Die Wahrheit guckte aus dem Gully zu. Das war ein Talk der Kategorie Zwangsgebühren-Veruntreuung!„
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Dietmar Moews meint: Es sprachen im Staatsfernsehen bei Maischberger nur Vertreter der LÜGENPRESSE, die das bestehende SYSTEM akzeptieren.
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Das trifft eben auf die AfD-Vertreterin Beatrix von Storch (46, AfD), die Fraktions-Vizechefin inzwischen im Bundestag als Abgeordnete mitwirkt.
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Doch Frau STORCH fiel nichts Besseres ein, als die Höhe der Gehälter zu missbilligen (was so gesehen keine Bevorzugung eines kommerziellen Medienmarktes ist, sondern eher nach dem staatlichen BEAMTENBESODUNGSSYSTEM – ein Neidaspekt.
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Was also weder Frau AfD von STRORCH noch irgendjemand sonst, noch die unfähige Frau SANDRA MAISCHBERGER vermochten, war zu einer wissenschaftlich gestützten Argumente- und Themenredaktion zu kommen, so dass nicht nur der „GOSSENFUNK“ über hohe Quoten die Auswahl der THEMEN bei den Nachrichten bestimmt, sondern die ganz simplen professionellen Qualitäten:
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WAS? WO? WER, WANN? WARUM? WARUM NICHT? WAS KOMMT DANN?
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Nein, die LÜGENPRESSE hat diese Standardstruktur vergessen. Täglich, bei jeder Nachrichten- und Magazinsendung bei den Staatssendern werden NACHRICHTEN über GESCHEHNISSE und ANGEKÜNDIGTE GESCHEHNISSE, die überhaupt nicht Sache sind, vermenkt. Beide werden gleich behandelt: Also das Wahlergebnis wird einer Prognose gleichgestellt. Eine Ankündigung von No. 45, der täglich solche LUFTBALLONE steigen lässt, um zu sehen, was die Partner daraufhin ihrerseits für LUFTBALLONS steigen lassen, also:
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TRUMP kündigt erhebliche Einfuhrzölle an – er kündigte an, ohne Termin, ohne Näheres, aus dem Verweis auf die schlechte Lage der US-Stahlindustrie.
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EU-JUNCKER, der für die 28 EU-Staaten die Specherkompetenz in diesen Zollfragen hat, sprach von WIRTSCHAFTSKRIEG!
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Unsere LÜGENPRESSE war daraufhin voll von ALARMISMUS zu ZOLLKRIEG mit USA und CHINA.
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Welch eine verlogenen Volksverhetzung:
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Sie reden von KRIEG. Dabei hatte No. 45 nur mal eine neue mexikanische Mauer angekündigt.
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Was die unfähige MAISCHBERGER völlig verschüttete – und was der SCHWEIZER EMIL STEINBERGER auch ruhen ließ – war der wesentliche Hinweis darauf, dass die vielfältige SCHWEIZ, mit so viel Basisdemokratie, mit so vielen Idiomen, außen den Amtssprachen Schwyzerdütsch, Französisch, Italienisch, Deutsch, eine sehr kostspielige Spezialversorgung braucht, die nur die BILAG stemmen kann. BILAG soll eben die Marktmacht auf Werbeeinnahmen etwas kontingentieren, anstatt alle LOKALMEDIEN platt zu machen.
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Jedenfalls ist BILLAG überhaupt nicht mit der EINSPRACH-VERSORGUNG DEUTSCH (plus DEUTSCHE WELLE in einigen weltweit verbreiteten Formaten inanderen Weltsprachen).
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Seit vielen Wochen klagen die deutschen Massenmedien als LÜGENPRESSE:
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Deutsche Wähler leiden, weil Deutschland keine neue Bundesregierung hat.
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Deutschlands Wirtschaft und die internationale Teilnahme an der Politik durch eine deutsche Bundesregierung leidet, weil es keine neue Bundesregierung gibt.
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ZDF Markus Lanz behauptet am 16. Januar 2018 in seiner Gesprächsrunde, die EU und MACRON warten dringend auf die Große Koalition für Deutschland – Lanz denkt nicht darüber nach, dass EU-Politik nicht im Plattmachen von vielen kleineren EU-Partnern ausgeprägt werden kann.
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Die Europäische Union ist erheblich politisch behindert, weil Deutschland, als wichtiger EU-Staat, mit geschäftsführenden Regierenden nicht volleinsatzfähig sei.
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Besonders der agile neue französische Staatspräsident Emmanuel Macron, der sowohl in der Republik Frankreich wie auch in der EU-Politik große Reformen und Fortschritte vorgeschlagen hat, die er ohne deutsche Partner nicht verwirklichen könne.
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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann
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Dietmar Moews meint: Ich widerspreche diesem LÜGENPRESSE-Trommelfeuer der Propaganda:
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Deutschland leidet nicht an den Umständen, die mit der geschäftsführenden Regierung einhergehen. Besonders die noch nicht konstituierten Bundestagsausschüsse sind nicht die Folge der angängigen Regierungssuche. Denn alle Abgeordneten sind mit ihren Parteien und ihren Fraktionen längst im Bundestag angekommen. Sie können also längst die aktuellen Themen und Vorlagen und Vorhaben bearbeiten.
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Dass dabei einige Schlüsselrollenträger und Entscheidungskompetenzen von einer vollkompetenten, inaugurierten neuen Bundesregierung abhängen. Dass natürlich andere Besetzungen antreten werden, je nach dem, welche Perteien dann in der Regierung sein werden und wer in der Opposition.
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Aber es gibt keine blinden Stellen in unserem parlamentarischen System, wenn nach Auflösung und Neuwahl des Parlaments noch keine neue Regierung amtiert.
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Dringende Fragen, bei terminfälligen Entscheidungen können auch vorbehaltlich und auf Vorrat veranlasst werden.
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Betreffs der EU sind zwei Hauptaspekte beachtlich:
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EINS Es wird keine EU-Verfassung geben, die auch nur einer einzigen der vorhandenen nationalen Verfassungstexte entspricht. Deutschland wird nicht die zentralistische Elitestruktur Frankreichs übernehmen, deren Integrations- und Leistungseffizienz nicht ausreichen. Ebensowenig wird die Republik Frankreich den deutschen Föderalismus in Betracht ziehen. Welche Monarchie die Niederlande gegenüber der britischen bevorzugen zeigt, dass diese demokratischen Monarchien überhaupt nicht daran denken, den französischen Zentralismus oder den deutschen Föderalismus anzunehmen usw. da capo al fine.
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Es wird lediglich noch etwas Zeit der Besinnung brauchen, bis alle EU-Staaten begreifen, dass sie eine Union einer europäischen Staatengemeinschaft bilden, die ihre Schnittmengen miteinander teilen und die ihre Verfassung-Eigenarten, unter der Bedingung dafür selbst die Kosten trage zu müssen, behalten dürfen. Man darf für die E U eine aufeinander einschwingende Wirtschaftsgemeinschaft – wie ehedem die EWG – erwarten dürfen.
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Alles, was darüber hinaus gewünscht wird, muss in bilateralen Verhandlungen zwischen-EU-staatlich beschlossen werden.
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ZWEI Entscheidend für EUROPA ist die empirische TRADITION der sehr speziellen Gesellschaftsausprägungen, der Regionen, der Sprachen, der Ökonomie, der Kriegs- und Friedenspolitik, der Sozio-Kultur.
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EUROPA ist ein vielfarbiger, vielstimmiger Weltort mit einer sehr gemeinsamen EUROPA-GESCHICHTE mit nicht vereinheitlichbaren Betrachtungswinkeln und sehr verschiedenen Binneninteressen.
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Die EUROPA-GESCHICHTE ist keine ZENTRALISMUS-ERFOLGSSTORY.
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Was Emmanuel Macron aus seiner abgeriegelten elitären PARIS-ZENTRALE sich vorstellt, ist TOP-DOWN-FÜHRUNG der EU-Politik in BRÜSSEL mit lauter spekulativen Reformen der Vereinheitlichung der 28 Mitgliedgesellschaften.
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MACRON ist deshalb völlig ungeeignet, die dezentralen, auf Selbstbestimmung und Eigensinnigkeit kaprizierten EU-Bürger in eine faschisierende repräsentative ZENTRALFÜHRUNG-Rolle zu befördern.
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Weder einheitliche Militärinteressen, noch organisatorische Strenge in ökonomischen oder moralischen und rechtlichen Problemstellungen lassen sich zentralistisch integrieren. Was zwischen Lombardia und Sizilia nicht geht, wird zwischen BRÜSSEL und Tessaloniki auch nicht durch Zwang und Erpressung eingebürgert werden können.
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Die deutsche Regierungssuche – vielleicht wird ja SPD-Schäfer-Gümpel Minderheiten-Kanzler – ist also keineswegs Hindernis auf dem Weg, einen chancenlosen ZENTRALISTEN MACRON zum Zuge zu bringen.
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Stattdessen sollten sich die 28 der EU ihren praktischen Wünschen und gemeinsamen Schnittmengen widmen. Dann wird sich schon irgendein amtierender deutscher Landesministerpräsident in Partnerschaft bereit finden, gegenüber Brüssel zu unterschreiben.
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Denn, eines sollte wohl klar sein, man wird in Zukunft nicht weiterhin auf vier Ebenen repräsentative Wahlen durchführen können, Lokal, Regional, National, Europäisch.
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Es wird die nationale Ebene wegfallen. Und es wird schwierig genug sein, die oberste Ebene repräsentativ zu besetzen und einer konkreten Führung zu bemächtigen. Denn Brüssel ist von jeder politischen Lebenssphäre zu weit entfernt – nicht unähnlich Laramie und Washington.
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PEGIDA und verwandte öffentlichen Versammlungen bzw. öffentliche Demonstrationen in Deutschland (s. a. Lichtgeschwindigkeit 5176) entspringen gesellschaftlichen Bedürfnissen zur politischen Artikulation.
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Eine politische Aktionsbereitschaft, wie Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes), kennzeichnet nicht eine Eintrittswelle in die politischen Parteien, mündet nicht in Eingaben ins Parlament (Petitionen) oder in Unterschriftsammlungen zu Volksabstimmungen.
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Als „Pegida“ gehen Leute auf die Straße, weil sie dort eine Gemeinschaft für das verletzte Einverständnis in Missstände bilden können.
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Pegida – wie es sich in Dresden entwickelte – hat ursprünglich bestimmte regionale sowie sogar lokale soziale Bedingungen, die solche Aufmärsche erleichtern. Doch die Dresdner Lokalfarben sind nicht der Schlüssel zu Pegida und liefern auch nicht Antworten und Problemlösungen.
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Jedenfalls geht die überwiegende Anzahl der Pegida-Aktivisten zur Versammlung, weil es das Demonstrationsrecht gibt und damit die Meinungsartikulation „ordnungsgemäß“ geschieht und nicht rechtswidrig eskalieren soll.
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Es sind immer beantragte, angemeldete und gesetzesgemäße Versammlungen nach dem Versammlungsrecht.
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Damit sind aber weder die Ursachen, die Auslöser der Orientierungsschwierigkeiten und der Unwille von zahlreichen Individuen in der heutigen Politik erklärt oder verstanden, noch sind Kritik und Probleme von PEGIDA auf einen heilenden Weg gebracht.
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Wir haben mit PEGIDA aber keine mittelalterliche Endzeitstimmung oder Massenhysterie („Wollt ihr den totalen Krieg“).
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Nun zum nüchternen Erkenntnisweg, schrittweise:
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Nur eine systematische empirische Erfassung von PEGIDA als soziales Geschehen kann die Tatsachverhalte feststellen. Anschließend sind die Feststellungen einer auf die sozialen Vorgänge zu beziehenden Analyse zu unterziehen.
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Also schrittweise: Feststellen ob Etwas ist? Was ist? Wer interagiert? Welche Aktionsrichtungen? Welche Wertsetzungen? Welche Konfliktstrategien und Ressourcen? Lösungsstrategien?
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Im Fokus der sozialen Verspannung stehen
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a) Objektive materielle Beeinträchtigungen einer selbstbestimmten Lebensweise;
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b) Bevormundung und soziale Geringschätzung;
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c) Erzwungene Befremdung statt Heimatstimmung
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Anschließend lässt sich Pegida soziologisch interpretieren. Daraus folgen Handlungsanweisungen für die politischen Entscheidungs- und Eingriffsebenen.
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PEGIDA beruht auf folgenden Sachverhalten (ohne Rangfolge aufgeführt):
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EINS: Die Gesellschaft in Deutschland besteht zur Zeit zwar nicht aus sozialen Klassen. Selbst der Begriff „Schichten“ ist gegenüber der vielfarbigen Wirklichkeit gruppensoziologisch zu spezifisch.
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Kennzeichnend greifbar sind etwa folgende drei soziale Gruppen. Aktivitäts- und Mobilisierungspotenziale und nicht die führbaren Aktionskräfte – und Aktionsrichtungen sind bei folgenden Merkmalsgruppen übereinstimmend. Ziemlich klar existieren 3 voneinander verschiedene gesellschaftlich-strukturale Ansprechbarkeitsgruppen:
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EINS a) Herrschende Entscheider in Unternehmen, Politiker im StaMoKap der Blockparteien, Statthalter und deren Dienstleister
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EINS b) Bourgoisie, apolitisch-indolente Staatsbürger, die „Rechts“ wählen und von Kapitalerträgen und Renten auf Golfplätzen und Kreuzfahrtschiffen verkümmern. Geradezu gleich apolitisch bzw. „hitlerschlau“ wie diese bourgeoisen „Drohnen“ verhält sich die gesamte Dienstklasse (sofern sie nicht in Parteien aktiv sind) – ängstlich und politische „enthaltsam“.
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EINS c) Lohnabhängige, Arbeitslose (darunter der Straßen-Mob)sowie Rentner (auch ehemalige Dienstklasse).
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ZWEI: Basisferne und Abkopplung der Bürger von der eigenen Daseinsgestaltung
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ZWEI: a) Der heillose Druck auf dem Arbeitsmarkt
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ZWEI b) Die Wirkungslosigkeit der Parlamentswahlen, der Parteimitarbeit, der politischen Aufklärung und öffentlichen Diskussion in gesellschaftspolitischen Problemen bzw. die Aussichtslosigkeit, Problemlösungen durch politische Initiativen in Gang setzen zu können.
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ZWEI c) Die propagandistische Herrschaftssprache, indem die Herrschenden an den Themen und Auseinandersetzungen durch Sprachverwirrung gezielt vorbeireden. Dadurch werden Führungs- und Fühlungsaufgaben schwer verletzt. Die Menschen fühlen sich verraten.
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ZWEI d) Der Mob: Es gibt einen erheblichen Anteil Individuen in jeder Gesellschaft, denen gesellschaftspolitisches Verständnis nicht gegeben ist. Der Mob sucht bei Problemen nach Erklärungen (Hilfserklärungen).
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Der Mob findet immer Sündenböcke als Hilfserklärungen. Dabei geht häufig ein Grundmuster auf, nämlich die Majorität (der Mob), sucht sich eine Minorität (sozial Schwache), auf die dann die öffentliche Beschuldigung für Missstände aufgezogen wird (Ausländer, Fremde, Andersartige, Sprache, Rasse, Kultur u. ä.)
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Zwei e) Die öffentliche Reaktionsweise der Herrschenden (NRW-Innenminister Ralf Jäger SPD) auf den Mob (PEGIDA) verstärkt den Mob. Weil nicht geklärt wird, was zu klären und politisch zu tun wäre, sondern es wird einer vermeintlichen öffentlichen Mehrheitsstimmung in den Arsch gekrochen.
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Momentan erleben wir täglich neue Wasserstandsmeldungen aller Parteien zu PEGIDA. Nur wird man keine der von mir hier angeführten Tatsachen überhaupt hören. Denn die Herrschenden betreiben lediglich Sprachschaukelei, aber keineswegs eigene Verhaltensänderung.
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ZWEI f) In dem die vorgenannten Tatsachen von den Herrschenden nicht anerkannt und nicht berücksichtigt werden, gehen die Proklamationen der Herrschenden (Eins a) an den bourgoisen Kreuzfahrtschiffern (Eins b) wirkungslos vorbei und finden bei den Unterworfenen (Eins c) eskalierenden Unwillen.
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Man muss einsehen, dass vom Mob nicht die ordnungspolitischen Ideen und Strategien, die gesetzlichen Maßnahmen und die bildungspolitischen Pläne organisiert werden können – sie improvisieren von Sündenbock zu Hilfserklärung, von einer fehlschlagenden Sündenbockverfolgung zur nächsten Symptomlösung.
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Wer mit Symptomlösungen Probleme nicht löst, sondern neue Fehlentwicklungen auslöst, entfaltet eine Spirale der Symptomlösungen, die keine Lösungen sondern Verschlechterungen sind (wer sich mit dem Auto verfährt und korrigiert die Fahrtrichtung falsch, kommt wieder nicht in die richtige Richtung).
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DREI: Führung und Fühlung (als Funktion von Führung): Das Unwohlsein in der heutigen Lebensweise, Entfremdung vieler Spielarten, lässt die Menschen frieren, ängstigt sie und macht krank.
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DREI a) Ablösung der traditionellen Arbeits- und Lebensweise, IT-Revolution, Beschleunigung, erhöhter Druck, Überfremdung, immer wieder durch Elastizitäts- und Resilienzanforderungen, Toleranzanforderungen, Geduld, Entwurzelung, Skeptizismus, Zweifelsdasein, Verzweifelung.
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DREI b) Die heutige Politik müsste ordnungspolitische Strategien durch Gesetze strukturieren, die Führung und Fühlung (aber Fühlung als Funktion von Führung, keinesfalls Fühlung für sich) in die Wege leiten.
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Die Herrschenden müssen den Führungsbedarf erkennen und in der freien Demokratie mit einem Bildungskonzept der Mündigkeit und der Aufklärung besetzen.
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DREI c) Eine Hauptursache für PEGIDA und PEGIDA-MOB, Unwohlsein und Desorientierung in der Gesellschaft, ist die Dummheit der Herrschenden, sich die Wissenschaft vom Halse geschafft zu haben. Die Herrschenden integrieren keine wissenschaftlichen Erkenntnisse vorrangig in ihre Politik, sobald nicht unmittelbar die Verwirklichung von StaMoKap-Profitzielen damit einhergehen. Das sollten sie aber tun. Der Vulgärkapitalist zahlt seine historischen Rechnungen NIE.
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DREI e) Eine andere Hauptursache liegt im mangelnden Verständnis dafür, dass eine heutige Gesellschaft, die eine Vielzahl von politischen Tatsachen, Prozessen, Regeln und Bedingungen, Interessen und Spielräumen geprägt wird, der Koordination und der Organisation bedürfen. Man kann sie nicht dem Markt oder sich selbst überlassen.
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Organisationsschwäche und Wirrwarr und mangelndes ordnungspolitisches Verständnis, angebunden an anthropologische und soziale Grundkenntnisse, sind die von den unterbelichteten bzw. den verpibullten Herrschenden verkannten und vernachlässigten Aufgaben in ihrer Herrschaftspolitik.
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Dabei sind klare Maßgaben und Regeln und das Einhalten der organisatorisch zu setzenden Regeln für alle nach dem Gleichheitspostulat des Rechtsstaats für das Gelingen der Organisation entscheidend.
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VIER: Die Herrschenden müssen die hier unter EINS bis DREI aufgelistete Systematik Punkt für Punkt durch konkrete politische Maßnahmen integrieren.
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VIER a) Die Herrschenden müssen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung) auf die Artikulation der Aufbegehrenden (EINS c) beziehen, sich einlassen und problemorientiert kommunizieren und entscheiden.
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VIER b) Verbieten und Einschränkungen des Demonstrationsrechts oder Sanktionieren oder Herabwürdigen und den Mob als Mob beschimpfen und beleidigen ist ordnungspolitisch falsch.
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Wenn der Mob den Mob beschimpft, ist das das Gossenverständnis von politischer Auseinandersetzung. Die Herrschenden müssen bei den Unwohlseinsäußerungen im Spiele befindlichen Themen, Werte und Medien aufgreifen und Orientierung bieten.
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VIER c) Wenn es der staatlichen Propaganda so gefällt, auf „Islamismus“, „NSU-Machenschaften“ des Verfassungsschutzes durch Morden an Ausländern als (Döner-Morde), auf Salafismus, auf ISIS und Überfremdung, „Das Boot ist voll“ und dergleichen zu propagieren, dürfen sie sich nicht wundern, wenn sich SSS in Sachsen mit Golf- und Baseballschlägern bewaffnen.
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Wenn verbreitet wird, dass in einer der wohlständigsten und reichsten „Kreuzfahrtschifffahrergegenden am Rhein, in Bonn-Bad Godesberg, Angst auf der Straße herrscht vor SALAFISTEN, dürfen sie sich nicht wundern, dass Leute in Dresden, die niemals nach Bad Godesberg kommen werden, Angst vor Überfremdung, vor Islamismus haben und zur Verteidigung des Abendlandes aufrufen.
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Dietmar Moews meint: Wir sehen als soziologische Tatsache, dass und wie die Interessengruppen nicht oder unecht mit einander interagieren – sie kommunizieren nicht. Der Mob kann es nicht – die Herrschenden verweigern es.
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Wer redlich denkt, das heisst, immer auf die goldene Regel und die Gleichheit und Gegenseitigkeit aller Beteiligten gestellt, darf sich freimütig aussprechen.
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PEGIDA ist völlig und ausreichend legal und legitim – ja legitim.
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Jeder hat das Recht, zu verlangen, dass man versteht, was er meint und nicht, was man ihm hineinreden und unterstellen möchte.
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Ich verstehe mein vielfältiges Leben als ein koordinierungsbedürftiges, organisationsbedürftiges Erfolgskonzept, wenn ich meine Urteilskraft, mein Vor- und Nachdenken gebildet und umsichtig einrichte (organisiere).
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Sowohl Spontanität wie Alltagsroutinen und „dicke Bretter“ werden dabei gelebt, ohne dass ich verzweifele, weil jeder Tag mit obligatorischen Verrichtungen so besetzt ist, dass kaum Luft und Spielraum zum Atmen bleiben.
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Jeder muss sich und sein Leben organisieren und ist in seiner Selbstorganisation ein lebenslanger Lehrling (man hat viel zu tun, bevor man andere maßregeln kann).
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Deshalb müssen Mütter ihre Kinder lieben, denn Klugheit zur Erziehung reicht nicht – Liebe gleicht das sinnvoll aus.
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Mutterliebe ist nicht Türkenliebe.
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Ich habe in meinem Leben bis heute diverse Fächer studiert. Wollte ich Koran oder Islam oder Osmanismus, Sunniten und Schiiten studieren, würde ich hinreisen – nach Pakistan, Afghanistan, Kairo, Teheran, Mali, Ägypten, Anatolien – und nicht den analphabetischen deutsch-türkischen Mob fragen.
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In so fern ist es schwerwiegender Unfug, zu behaupten „der Islam gehört zu Deutschland“. Welcher Islam denn? Teheran glaubt anders als Gaza.
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Wir haben in Deutschland ein selbstverursachtes soziales Problem mit entwurzelten Deutsch-Türken, deren Großeltern mal als billige Arbeitskräfte hergelockt worden waren:
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Die Deutsch-Türken-Entwurzelung gehört zu Deutschland – sie sind ähnlich säkulär wie die heidnischen Christen in Deutschland. Hierzu jetzt Salafisten, Fundamentalisten und Ditibfunktionäre als „der Islam“ anzusprechen und politisch integrieren zu wollen, ist eine unfassbare Dummheit bzw. zynische Ordnungspolitik a là Sarrazin und NSU.
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Heimatlosigkeit und Entwurzelung sind als Familienkitt vermutlich ungeeignet. Nachgeborene Türken haben dramatische sozio-kulturelle Lebensumstände, bevor sie überhaupt wissen, was Sozio-Kultur, was Kultur, was Aufklärung und soziale Homogenität sind. Nur kann niemand darauf verzichten.
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Deutsche brauchen ihre eigene sozio-kulturelle Ordnung – wo die IT-Revolution Veränderungs-, Stoff- und Personendrang auf die Lebensmöglichkeiten prägt. Das Gepräge der Freiwilligkeit oder der Notwendigkeit oder des Zwanges erzeugt das Unwohlsein. Wer bedrängt ist, verliert Großzügigkeit und die Fähigkeit zu gönnen.
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Gastfreundschaft geht auch in Armut.
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Sobald mir andere Menschen meine Organisation stören oder behindern, wehre ich mich. Wenn ein Gast meine Wohnung betritt – ich bin nicht Raucher – darf er bei mir in der Wohnung rauchen, wenn er mag, damit er sich gemütlich fühlt – als Gast. Er muss aber als Gast Gastverhalten berücksichtigen.
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Damit soll gesagt sein: Wenn Türken, die zu hause in der Türkei Scharia, Kopftuchfrauen und Moscheen haben, nach Deutschland in meine Wohnung kommen, finden sie hier Steeples und christliche Settings vor, die nicht auf den Koran ausgerichtet sind. Auch in meiner Wohnung – ich bin nicht gläubig – finden sich keine Mohammed gewidmeten Symbole, kein Gebetsteppich und kein Kruzifix.
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Selbstverständlich sind ein Klappaltar oder eine Reisekipa rein gastrechtlich akzeptiert.
Wer hier herkommt und Moscheen und Scharia will, soll zu hause bleiben. Mein Text hier ist allerdings als Aufforderung an die Herrschenden gemeint, die Fragen mit den Ausländern zu beantworten und Lösungen zu entfalten, statt aufzuhetzen (ich meine nicht: „Ausländer raus“).
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