Libya | Dietmar Moews's Blog

Boris Johnsons EXIT geht in Geiselhaft des Trumpismus und XiJinpingismus

November 18, 2019

Lichtgeschwindigkeit 9737

am Dienstag, 19. November 2019

Ich möchte hier mal ein Beispiel für blasierte öffentliche Meinung im aktuellen London-BREXIT-Klima geben, wie es in einer führenden Titel-Geschichte in der an sich gültigeren Londoner Tageszeitung THE GUARDIAN gestern stand.

Da wird ein weltpolitisches Avandegardenspiel aufgerufen, gespielt von USA, Russland, China, und wie rettungslos und impotent dagegen Europa erstarre, wenn es als EU von Macron geführt wird, nicht zuletzt, weil MERKEL ihre angesehenere ruhige Führungsrolle der EU mehr und mehr aufgibt.

Ich finde es irre, dass sich ENGLAND, als Führer von GB, nicht selbst eingeklemmt sieht – eben zwischen USA, Russland, China und dann, ohne EU, zusätzlich zum weltpolitischen Federgewicht mutiert – und auch gar nicht begreift, ohne die EU für die USA nur noch ein Schnupfen in der Nase zu sein, wenn es um bilaterale Handelsverträge geht, die GB – nicht die USA – dringend braucht. Ein Boris Johnson ist nicht auf AUGENHÖHE mit den USA.

the guardian.com am Sonntag, 17. November 2019:

„Europäer in Gefahr als Trump und Xi auf der Weltbühne herumstolpern

Wenn Merkel auf dem Weg die führende Politikrolle zu verlassen ist, wer kann die Union intakt halten, wenn der Einfluss Pekings wächst und die Feindseligkeit des Weißen Hauses steigt?

Die Idee von Xi Jinping als moderner Odysseus scheint ein wenig weit hergeholt. Aber Chinas Präsident für Weltenbummlerei erwies sich letzte Woche als ein Kampf gegen Homers Helden, als er ein trojanisches Pferd tief in den Stadttoren der EU trug – mit einem enthusiastischen Hilfsschub der Griechen. Es war ein klassisches, ja sogar episches Stück Opportunismus.

Xis Besuch in Athen markierte einen Durchbruch in der jahrzehntelangen Belagerung der europäischen Märkte durch China. Durch eine Reihe von Transaktionen werden sich die Investitionen in Griechenland auf rund 2,5 Mrd. EUR erhöhen. Noch wichtiger ist, dass Xi die Präsenz Pekings im strategischen Hafen Piräus ausgebaut hat, von wo aus eine steigende Flut chinesischer Importe in die EU fließt.

Indem Xi ein EU- und Nato-Mitglied in seine umfassende Belt and Road-Initiative einbindet und sie effektiv als maßgeschneidertes „Tor zu Europa“ einsetzt, fördert er die globalen Ambitionen Chinas insgesamt. Die Demarche zeigt auch eine größere, möglicherweise existenzielle Herausforderung für die EU auf: Wie kann man vermeiden, dass sie zum Fleisch im Sandwich zwischen einem gefräßigen China und einem zunehmend unzuverlässigen, mürrischen und feindlichen Vereinigten Staaten wird?

Eine wichtige Plattform in der Strategie Pekings ist die so genannte „17+1“-Gruppe, die China, 16 mittel- und osteuropäische Länder und heute Griechenland umfasst. Führende EU-Mächte wie Deutschland und Frankreich sind misstrauisch, die Angst vor dem 17+1 ist ein Versuch, Europa zu spalten. Die EU-Kommission erklärte China im März zum „systemischen Rivalen“, nachdem Xi eine weitere Kuhhandelsexpedition nach Italien unternommen hatte.

In den jüngsten Reden des US-Außenministers Mike Pompeo in Athen und Berlin wurde die strategische und geopolitische Dimension hervorgehoben. Er warnte davor, dass Europa in ein schändliches chinesisches Netz gesaugt würde, das bereits Asien, Afrika und Lateinamerika umfasst. China benutzte wirtschaftliche Mittel, um Länder zu einseitigen Abkommen zu zwingen, die Peking zugute kommen und seine Kunden in Schulden stecken lassen“, behauptete Pompeo.

China versucht, solche Ängste abzubauen. Sie hat sich zur Einhaltung der EU-Vorschriften verpflichtet und einer 17+1-Erklärung zugestimmt, in der auf die „drei Säulen der Vereinten Nationen“ – Frieden und Sicherheit, Menschenrechte und Entwicklung – verwiesen wird. Das war ein offensichtliches Zeichen für die westlichen Sorgen um Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang und Hongkong.

Doch wie auch immer es dargestellt wird, der Vormarsch des chinesischen wirtschaftlichen, finanziellen und politischen Einflusses in ganz Europa erscheint unwiderstehlich. China ist bereits heute der größte Handelspartner der EU. Chinesische Mega-Unternehmen wie Huawei sind auf dem Vormarsch und widersetzen sich der Opposition der USA. Die von der Sparsamkeit betroffenen Länder sehnen sich nach Investitionen, aus jeder Quelle. Letzte Woche gab es ein weiteres symbolisches Machtspiel, mit Jingyes Kauf von British Steel.

EU-Chefs wie der französische Präsident Emmanuel Macron und Annegret Kramp-Karrenbauer, Deutschlands Verteidigungsministerin und mutmaßliche Erbin von Angela Merkel, sind sich des Vorstoßes von Xi aus dem Osten bewusst. AKK, hat kürzlich vorgeschlagen, dass Deutschland „unsere Partner im Indopazifikraum“ unterstützen sollte, die sich durch Chinas neue militärische Durchsetzungsfähigkeit bedroht fühlen. Für das risikoscheue Berlin ist das eine große Sache.

Im Moment, mit einem Nato-Gipfel Anfang nächsten Monats in London, schauen AKK und andere weg – auf die verärgerte Frage nach dem schwindenden Engagement der Trump-Regierung für die transatlantische Zusammenarbeit im Allgemeinen und der Nato im Besonderen. Macron hat letzte Woche sein eigenes trojanisches Pferd produziert, was darauf hindeutet, dass das NATO-Bündnis durch das ersetzt werden könnte, was er gerne als „Europäische Verteidigungsunion“ bezeichnet.

Macrons Ideen über eine verstärkte finanzielle, wirtschaftliche, sicherheitspolitische und politische Integration in Europa scheinen nur wenige Anhänger zu haben. Aber sein Argument – dass Europa ohne es nicht in der Lage sein wird, sich gegenüber den USA, China und Russland zu behaupten – hat eine gewisse Logik. Macron akzeptiert Donald Trumps Forderung, dass die europäischen Mitglieder der Nato mehr für die Verteidigung ausgeben sollten. Aber er würde es vorziehen, wenn sie dies getrennt von der von den USA geführten Allianz unter der EU, hauptsächlich in Frankreich, tun würden.

Ulrike Esther Franke, Analystin beim European Council on Foreign Relations, schlägt vor, dass Macron in Kramp-Karrenbauer ein sympathischeres Publikum finden könnte, sollte sie Kanzlerin werden. Beide sind sich einig, dass das amerikanische internationale Engagement unter Trump schwindet. „Beide sorgen sich um den Aufstieg Chinas, die Rückkehr des Großmachtwettbewerbs und das Risiko, dass Europa an den Rand gedrängt wird“, schrieb Franke.

Die potenzielle Bedrohung für Europa durch die USA, insbesondere, aber nicht nur bei einer Wiederwahl von Trump, geht über eine reduzierte militärische Zusammenarbeit und einseitige Entscheidungen der USA hinaus, wie z.B. das grüne Licht für die Invasion der Türkei in Syrien. Trump verunglimpft weiterhin die EU, verfolgt eine aggressive antieuropäische Handelspolitik, beruhigt Wladimir Putins Russland und drängt Großbritannien zu einem harten Brexit.

Boris Johnsons Blockade der Veröffentlichung einer britischen parlamentarischen Untersuchung über die Einmischung in die russischen Wahlen und das Referendum wurde letzte Woche von Trumps 2016er Gegnerin Hillary Clinton als „Scham“ verurteilt. War Johnsons unerklärliche Entscheidung ein Beispiel für den Einfluss von Trump, der wiederholt ähnliche US-Untersuchungen behindert hat?

Plötzlich erscheint die Handlung von John Le Carres neuem Thriller Agent Running in the Field, in dem sich amerikanische und britische Spione heimlich verschwören, um die EU zu untergraben, nicht allzu unwahrscheinlich. Verstärkte britische Absprachen und Unterwerfung unter die USA, die zum Teil auf die dringende Notwendigkeit Londons zurückzuführen sind, ein Handelsabkommen nach dem Brexit unter fast allen Bedingungen abzuschließen, werden die Herausforderungen an der westlichen Flanke der EU verschärfen.

Zwischen den hinterhältigen „Anglos“ auf der einen Seite und den berechnenden Chinesen auf der anderen Seite und den Russen, die ständig auf der Suche nach Möglichkeiten sind, die westlichen Demokratien zu schwächen, könnten die neu gewählten, ungetesteten Führer der EU darum kämpfen, die Union sicher, intakt und wohlhabend zu halten.

Vielleicht riechen diese großen Bestien Blut? Mit der einst dominanten, ruhigen Gestalt Merkels auf dem Weg nach draußen, mit der EU-Politik gegenüber dem Iran, Syrien, Libyen, Palästina, der Ukraine und der Migration in Trümmern, mit knappen Geldern und mit rechtsextremen Nationalisten und Populisten, die einen politisch fragmentierten Kontinent von Spanien nach Polen verfolgen, wirkt das europäische Projekt – wie ein moderner Troja – einzigartig verletzlich.

Dietmar Moews meint: Auch wenn da Merkelnachfolge wie Pfeifen im dunklen Keller nach CDU-Kramp-Karrenbauer, die Lage der abschmierenden deutschen Blockparteien, auch der CDU, von THE GUARDIAN anscheinend gar nicht mal geahnt wird – ist dennoch die deutsche Politikschwäche eine bessere Aussicht auf Auskommen mit Xi, Trump, Putin usw. als es der auf letzten Löchern pfeifende BORIS JOHNSON für England erhoffen darf.

Schließlich ist die langatmige chinesische Machtpolitik von Xi Jinping geopolitisch geduldig und klug – vielmehr wird die zukünftige chinesische Innenpolitik bald mal vor Ansprüchen der zu Wohlstand und Internationalität gekommenen Volkschinesen stehen werden: Die wollen Internetz weltweit, die wollen Autobahnen für ihre vielen tollen BMWs, VWs und Daimlers.

Russland kann das Phlegma nicht rausprügeln, wenn die Seele in der Tiefe des Raumes nach Westgütern ruft, da wird auch Putin immer häufiger den „lupenreinen“ Demokraten, statt nur Rohstoffhändler, vortäuschen müssen. Und zwar auch gegen Moldau, Georgien oder Tschetschenien.

Die USA sind reich – die USA können autark leben. Die USA haben allerdings keine Ideen, die ihre politische Willkür als rechtliche Insel im Völkerbund schönen und durch Ansehen ersetzen könnten. Das wird ihnen schwer werden; denn der Rest der Welt denkt mit und zieht nach.

MACRON wird sich konkreter für die EU-Verteidigung inszenieren müssen, denn aus geopolitischen und historischen Gründen darf Deutschland verteidigungspolitisch immer nur lavieren, niemals nach Vorne drängen.

Hierbei kommt es auch auf Frankreichs Einflusshöhe gegenüber Polen und den Visegrad-Staaten an, die ziemlich absurde EU-Schwächung betreiben. Denn für MACRON geht es jetzt auch schon um seine nationalen Wiederwahl-Chancen, wofür er für starke Effekte sorgen muss. Die deutsche STAMOKAP-Regierung kann sich nur hinter der kriminellen deutschen Neoliberalismus-Oligarchie verkriechen, wenn diese MERKEL IV nicht bald auseinanderfliegen soll.

Wenn ich den traumtänzerischen SPD-Heiko-Maas vor internationalen Medien keck auftreten sehe, wie er Teheran rügt oder Erdogan droht oder Trump schillt, müsste es doch jedem EU-Gewicht klar sein, dass die Deutschen allenfalls ihre Schulden balancieren, aber keine eigene weltpolitische Ausrichtung haben – ob GB oder USA, ob China oder Israel.

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It has pledged to respect EU rules and agreed to a 17+1 statement referencing the “three pillars of the United Nations” – peace and se, ” reporters, „Me, Ägypten, BABEYES, Bangladesh, Barack Obama, Bürgerkrieg, BeeLife, Begeisterung, Belgien, believes it is equally important for local news outlets ... supporting our First Amendment right to report accurately on our government.", BILLIONS Militärausgaben, Bin Ladin aus der saudi-arabischen Nomenklatura, BIOPOOLTECH, BlackBerry Limited, blames the Justice Department for the investigations, BOARDING RING, Boris Johnson, Boris Johnsons EXIT geht in Geiselhaft des Trumpismus und XIjipingismus, Bosch, Brasilien, BREXITERS, Bulgarien, Butter, Cable Gear, Cailf., Calif., California, Canada, CareOS, Catalyst, CEA Tech | Leti, Cedar Electronics, championed, Chefman, China and Russia – has a certain logic. Macron accepts Donald Trump’s demand that Nato’s European members should spend more on defence. 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The Santa Fe New Mexican Santa Fe, N. M. . The Union Fe New Mexican Santa Fe, N. Y. . Folio Weekly Jacksonville, N. Y. . Johnson Newspaper Corp, N. Y. . The Altamont Enterprise Altamont, N. Y. . The Chronicle-Express penn Yan, N. Y. . The Garden City News Garden City, N. Y. . The Journal News White Plains, N. Y. . The North Shore News Group Long Island, N. Y. . The Rochester City Newspaper Rochester, N. Y. . The Smithtown News Smithtown, N.C. . Triad City Beat Greensboro, N.J., N.Y., N.Y. . The Committee to Protect Journalists New York, N.Y. . The Observer Northport, Nahimic, Navatics Technology Ltd, navigating, Neb., NEMEIO, NEOFECT, Netatmo, neues deutschland 10. August 2018, NeueSinnlichkeit, New York Times, New York Times 10. August 2018, NexOptic Technology Corp., Nicaragua, Niederlande, No. 45, Nokia OZO, nomadplug, Nordirak, Nordkorea System Kim, Nordkoreas Kim-Yong-un, Northern New York, Norwegen, Notmanagement, November’s midterm elections, Nuheara, nura, nytimes.com, Ohia, Ohio, Ohio . The Chronicle-Telegram Eyria, Ohio . The Fayette Advocate Washington Court House, Okla., Omron Healthcare, onTracks, open to confirming, ORBI Inc, Ore., oversee the inquiry. “He took the job and then he said, overseeing a Justice Department that views independence, OWC, Pa., Pa. . The Times-Tribune Scranton, Palestine, Palmach (Untergrund-Milizen in Israel), Palo Alto Innovation, Panzer, partly resulting from London’s desperate need for a post-Brexit trade deal on almost any terms, patriarchalisch. 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C., Washington Newspaper Publishers Association Port Townsend Wash, watching vigilantly, Waverly Labs, We don’t have time, Weißrussland, weicherer EXIT, weitreichende Desinformation, WELT Corp., welthandelspolitische Feuer, weltpolitische Zusammenhänge, what everyone wants, what3words, WHILL, Whirlpool Corporation & Yummly, who has repeatedly obstructed similar US investigations? Suddenly, wichtige Freunde, will intensify challenges on the EU’s western flank. Sandwiched between the perfidious “Anglos” on one side and the calculating Chinese on the other, Willow, WIRTSCHAFTSKRIEG, WISHARINGS, with a Nato summit due in London early next month, with EU policy on Iran, with Jingye’s purchase of British Steel. EU leaders such as the French president, with money short and with far-right nationalists and populists stalking a politically fragmented continent from Spain to Poland, Withings, Wizama, Wochenzeitschrift, Woobo Inc., Xvisio Technology Corp, XYZprinting, YOLK, you can do it, Zimple Vereinigte Staaten von Amerika, Zypern | Permalink
Veröffentlicht von dietmarmoews

MERKEL kohlt im Schatten aus Sorge um Europa

April 6, 2018

Lichtgeschwindigkeit 8071

am Freitag , 6. April 2018

Moskaus G8-Rauswurf

die Erhöhung des NATO-Militäretats

neue Atombomben in Büchel

Während kluge Staatsmänner dazu raten, die seit Gorbatschow aufgebauten Arbeits-Gremien mit den Kontroversen zusammenkommen zu lassen, wie SPD Knut Verheugen oder CDU Horst Teltschik, mit meiner Unterstützung, fordern, schreibt René Heilig im neuen deutschland:

neues deutschland, Seite 4 Meinung, von René Heilig:

„Aus Sorge um Europa

René Heilig fragt, warum Merkel sich außenpolitisch in Kohls Schatten sonnt

Viel wird über die Merkel-Dämmerung sinniert. Zumindest außenpolitisch ist sie in vollem Gang. Was besonders beklagenswert ist, weil die Kanzlerin gerade auf diesem Gebiet nie aus dem Schatten ihres Vorgängers Helmut Kohl heraustreten konnte. Dabei hatte sie die Chance. Lange galt ihr Wort etwas im Kreise der EU-Mitglieder. Die jedoch trotten jetzt lieber hinter der britischen Premierministerin her, wenn Therea May versucht, ihre Brexit-Sorgen gegen Putins angebliche Heimtücke zu kanalisieren. Nicht einmal das „deine Tante, meine Tante Ausweisungsspiel“ ist Merkel zu blöd. Widerspruchslos akzeptiert sie jede Stufe der Eskalation: Moskaus G8-Rauswurf, die erhöhung der NATO-Militäretats, demnächst neue US-Atombomben in Büchel.

Es ist bekannt, dass Merkel bei der Erwähnung von Kohls Namen Schüttelfrost bekommt. Na und? Soll sie sich eine Decke umlegen, wenn sie endlich dessen Buch „Aus Sorge um Europa“ in die Hand nimmt. Daraus kann sie lernen, was Kohl gelernt hat: Niemand kann Europa gegen Russland voranbringen. Statt also eigene diplomatische Verbindungen zu kappen, den NATO-Russland-Rat zu marginalisieren und die OSZE zu vernachlässigen, wäre es an der deutschen Kanzlerin, diese Institutionen – wie zu Kohls Zeiten – zu nutzen, um gemeinsam deeskalierende Lösungen zu finden. Und würde die westliche Welt wirklich stehen bleiben, wenn Merkel einfach mal bei Putin anruft?!“

Dietmar Moews meint: Ich kaufe das neue deutschland täglich. ich lese täglich, was da zum Themenkanon der deutschen LÜGENPRESSE eingestimmt wird.

Natürlich fände ich es interessanter, wenn das neue deutschland meine kritische Anforderung verfolgen würde. Stattdessen kommt da immer die Hoffnung, dass die PDS widerauferstünde und die russische Gutmenschlichkeit zurückkehren könnte, über die Oder-Neiße-Grenze.

Was MERKELs Nüchternheit betrifft, ihre Rolle als Statthalterin der USA auszuhalten, fragt man sich wirklich, hat sie das nötig. Sie könnte doch in Anklam eine Mohammedaner-Krabbelgruppe aufmachen und für Integration eintreten.

Es scheint MERKEL nicht mehr zu reizen, mit Putin über KRIM-ANNEXION, über Donbas, über Grenzverletzungen an den Grenzen der baltischen EU-Staaten, an Putins Massaker-Politik, in Assads Giftgas-Bereich oder in der Bevormundung von Georgien und Armenien herumzuquasseln. Was gibt es da zu telefonieren, Herr René Heilig?

Es sieht doch aktuell so aus – wie hier längst vorhergesagt – als hätte MERKEL bis zur BAYERNWAHL 2018 mit der bayerischen Staatskrise des Horst Seehofer zu tun.

Ich wiederhole: MERKEL hätte eine Minderheitsregierung machen sollen.

Dadurch wäre der Leistungsdruck durch den Rest der Welt gedämpft. Was will TRUMP, wenn Merkel die deutschen Wähler nicht stützen? Was will BREXIT-May von Merkel, wenn die deutschen Wähler keine Lust haben? usw- etc. pp.