Billag No Billag organisierte Massenkommunikation und Information oder Berlusconisierung

Januar 17, 2018
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Vom Donnerstag, 18. Januar 2018

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Der Schweizer Berlusconist gegen Billag

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Es geht um die Zwangsgebühren für Fernsehen und Radio, die jeder Haushalt der Schweiz zahlen muss.

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Der demokratische Staat Schweiz, ähnlich der Bundesrepublik Deutschland, hat die in der Verfassung geregelte Pflicht die organisatorischen Vorkehrungen für allzugängliche verpflichtende Bildung durch Schulpflicht, wie auch Informationsversorgung sowie Kommunikationsführung durch professionell geführte Massenkommunikation herzustellen.

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Dabei reicht nicht, den täglich anfallenden Informationsdrang von Neuigkeiten und Agenturmeldungen zugänglich zu machen. Sondern durch qualifizierte Publizisten redaktionell zu erfassen und der Wichtigkeit und den Rezeptionsmöglichkeiten der Öffentlichkeit und den vielfältigen Lebensgewohnheiten der Bürger gemäß zu „führen“.

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Es würde also nicht reichen, einen wilden informellen Informations- und Meinungsschwall, wie ihn die Bürger selbst durch Internetz-Formate dezentral und frei publizieren oder wie es kommerzielle Marketing-Medien durch Einschaltreize zu hohen Einschaltquoten bringen, als quasi „liberales“ Informationsgeschehen der Gesellschaft und den massenkommunikativen Spielen von Neugierde und Notwendigkeiten zu überlassen.

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Eine mündige demokratische Gesellschaft muss die besten Vorkehrungen zur Vorstellungsorientierung und Information sowie Anreize zur privaten und öffentlichen Kommunikation erhalten.

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Dabei geht es um eine Frage, die sich auch viele Menschen in Deutschland stellen:

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Welche Rolle soll der öffentliche Rundfunk im Internetzeitalter spielen?

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Doch die Debatte betrifft nicht nur die zukünftige Rolle des Schweizer Fernsehens – sondern auch das nationale Selbstverständnis.

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Die Billag AG (Schweizerische Erhebungsstelle für Radio- und Fernsehempfangsgebühren, französisch Organe suisse de perception des redevances de réception des programmes de radio et de télévision, italienisch Ufficio svizzero di riscossione dei canoni radiotelevisivi) ist eine Schweizer Tochtergesellschaft der Swisscom, die für die Erhebung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren zuständig ist. Sie erhebt die Empfangsgebühren seit 1998 und wird diese Aufgabe zum 1. Januar 2019 abgeben.

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Der Kunstname „Billag“ setzt sich nach Angabe von Jonny Kopp, Head of Communications bei der Billag, zusammen aus englisch «Bill» (Rechnung) und Aktiengesellschaft, also wörtlich «Rechnungs-AG». Da die Rechtsform «AG» als Bestandteil des Kunstbegriffs damit nicht mehr eindeutig ist, wird sie den rechtlichen Vorgaben entsprechend doppelt angefügt.

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Ziel der Billag-Einträge ist die laufende Finanzierung der Programmerstellung der SRG SSR und gewisser privater Senderstationen.

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Die analogen Institutionen in Deutschland und Österreich heissen ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice und GIS.

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Dabei geht es um die staatlich und privatwirtschaftlich organisierte, freizugängliche Rundfunk-, Fernseh-, und Internetz-Inhalte-Programme-Produktion und Bereitstellung einerseits und die privaten, gewerblichen und kommerziellen Nutzer, in den geografisch national gesatzten Bereitstellungsbereichen.

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Private Haushalte haben unabhängig von der Anzahl der dort lebenden Personen nur eine Gebühr zu bezahlen. Autoradios sind hierbei eingeschlossen. Für jeden weiteren Standort ist eine zusätzliche Gebühr zu bezahlen, sofern man diesen für drei oder mehr Tage pro Woche und dies während mehr als sechs Monaten pro Jahr benutzt.

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BLICK, schweizer Tageszeitung, Leserbriefe, am 16. 1. 2018:

„…Mit CNN, BBC, ARD, Online-Zeitungen, Google, YouTube, Online Magazinen bin ich besser informiert als mit SRF.
Deutsch eignet sich zum Manipulieren, währen Englisch zum Mitdenken auffordert. Im Japanischen müssen Sie die Grammatik beherrschen, damit Sie korrekt sprechen können. Es braucht Logik !!!
Im CH-Deutsch rechtfertigt sich jeder mit jedem dritten Satz ! Fehlerkorrekturen sind an der Tagesordnung.
…“

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Das Handelsblatt am 16. Januar 2018 schreibt:

„…Derzeit zahlen die Schweizer Haushalte rund 451 Franken Billag-Gebühren im Jahr. Das Geld fließt an die Schweizerische Rundfunk- und Fernsehgesellschaft (SRG) und an 34 private regionale Radio- und Fernsehstationen. Im Gegenzug für den Erhalt erfüllen die Sender einen Auftrag des Bundes, den so genannten Service Public: Sie müssen über aktuelle Themen in ihrem Sendegebiet berichten. Auch Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als einer halben Millionen Franken müssen zahlen – ein Grund, weshalb sich auch der Schweizer Gewerbeverband für die Abschaffung der Gebühren stark macht.

Ab 2018 soll die Gebühr auf 365 Franken sinken.“

„… Eine Abschaffung der Gebühren träfe vor allem das Schweizer Radio und Fernsehen, die SRG. Sie wird von ihren Fans für ihre unaufgeregte Berichterstattung geschätzt, von ihren Gegnern als „Staatsfunk“ verhasst. Zwar werden mit den Billag-Einnahmen auch private Lokalstationen finanziert. Doch der Löwenanteil von insgesamt rund 1,2 Milliarden Franken (ca. 1,02 Milliarden Euro) fließt an die SRG. Sie betreibt in der Schweiz insgesamt 17 Radio- und 7 Fernsehprogramme – und das in einem Land mit gerademal 8,3 Millionen Einwohnern.

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Dass es bei der SRG Reformbedarf gibt, stellt in der Schweiz kaum jemand in Frage. Doch der Gruppe und ihren rund 6000 Mitarbeitern die Finanzierung zu entziehen, gehe zu weit, sagt Filippo Lombardi von der Christlichen Volkspartei (CVP). „Wenn wir Kopfschmerzen behandeln wollen, greifen wir ja auch zum Aspirin und nicht zur Guillotine“, sagt der Tessiner. Vor allem für die sprachlichen Minderheiten hätte die Abschaffung fatale Folgen, fürchtet Lombardi. Denn die Gebühren sichern auch in der rätoromanischen, italienischen und französischsprachigen Schweiz die Grundversorgung mit Informationen.

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… sprechen .. selbst Abgeordnete der liberalen FDP für die Beibehaltung der Gebühren aus. „Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Schweizer Medien zum Sprachrohr von zahlungskräftigen Interessensvertretern werden“, sagt Christa Markwalder von den Freien Demokraten.

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Die Verteidiger der Gebühren fürchten eine „Berlusconisierung“ der schweizerischen Medienlandschaft. Der ehemalige italienische Regierungschef nutzte seine enorme Macht als Medienunternehmer immer wieder für seine politischen Ziele. Die Billag-Verteidiger fürchten, dass der SVP-Grande und Medienzar Christoph Blocher eines Tages eine ähnliche Rolle in der Schweiz übernehmen könnte, wenn die SRG erst einmal kaltgestellt ist. Blocher ließ die Schweizer schon vor einigen Wochen wissen, dass er mit „Ja“ für die Billag-Abschaffung stimmen wird.

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Dietmar Moews meint: Dass der Schweizer Milliardär Christoph Blocher mit einem eigenen Berlusconismus liebäugelt, ist peinlich genug und dürfte von den demokratiegeübten Schweizern abgewehrt werden.

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Was tatsächlich eine schwache Leistung der aktuellen Ministerin ist, ist das Fehlen von alternativen Neukonzepten der Billag-Regeln. Was soll es, wenn beinahe alle Interessenten vom Reformbedarf der auslaufenden Finanzierunsgmodalitäten sprechen – schließlich jedoch nur noch

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Billag und No-Billag zur Wahl stehen.

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Wie überall, wo staatliche, private und kommerzielle Organisationen Massenkommunikation und Information herstellen, müssen regulierte Strukturen ermöglichen, dass eine steuerfinanzierte (Billag) freie, plurale, nüchterne Bereitstellung verlässlich erzeugt wird. Aber dass nicht durch die Marktmacht der staatlich finanzierten Konsumentenquoten auch die Werbebudgets der werbenden Wirtschaft weitgehend abgeholt werden, und den privaten keine ausreichende marktwirtschaftliche Finanzierung möglich ist bzw. durch rein kommerzielle Programmanbieter zwar Werbequoten eingeworben werden können, jedoch die Informations- und Kommunikationsversorgung unter „Berlusconismus“ und buntem Flitter untergeht.

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FINE E COMPATTO

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„Netanyahu gegen Obama“ – MEINUNG & DEBATTE in der NZZ

März 8, 2015
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vom Sonntag, 8. März 2015

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Kaufzeitungen, wie die deutschsprachige Schweizer Neue Zürcher Zeitung, können nur am Markt erfolgreich sein, wenn die Zeitungsmacher „best practice“ und Professionalität walten.

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Am Freitag, 6.März 2015 brachte die Neue Zürcher Zeitung auf Seite 20, in der Rubrik „MEINUNG & DEBATTE“ „ZUSCHRIFTEN VON LESERINNEN UND LESERN“.

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Da steht ein abgedruckter kurzgefasster Leserbrief, möglicherweise noch von der Leserbriefe-Redaktion der NZZ gekürzt, von Herrn René Danziger, Adliswil. (Anm. D. M. Der Name „Danziger“ wirkt nicht wie ein schweizerischer Familienname, eher wie ein deutsch-jüdischer). Die Überschrift des Leserbriefes fasst die Redaktion ab:

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Leserbrief am 7. März 2015 in der Neuen Zürcher Zeitung

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Netanyahu gegen Obama“

Der Streit zwischen Iran und Israel ist wahrlich eine lang andauernde Geschichte. Schon die Urahnen der heutigen Bewohner der beiden Länder waren sich uneins, wie man in der Bibel nachlesen kann. Aus der Zeit des Kalten Krieges wissen wir, dass Nuklearwaffen nicht eingesetzt werden, wenn zwei verfeindete Länder diese besitzen. Israel besitzt ungefähr 80 atomare Sprengköpfe, die mit zwei Dutzend Raketen abgefeuert werden können. Iran steht dieser Situation machtlos gegenüber. Viel intelligenter als die Aufrüstung der Iraner aber wäre es, wenn die westliche Welt alles daran setzen würde, den Nahen Osten in eine atomfreien Zone umzuwandeln.

René Danziger, Adliswil“

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Dietmar Moews meint: Die Neue Zürcher Zeitung hat eine rechtsstaatlich-liberale Ideologie – entsprechend arbeiten die Leserbriefe-Redakteure. Die Schweiz lebt nicht im kollektiven Bewusstsein einer kollektiven Schuld gegenüber den europäischen Juden, wie es die Deutschen tun müssen.

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Einen derart klaren nüchternen Leserbrief zum militaristischen Israel habe ich in vielen Jahren nicht in einer deutschen Tageszeitung gefunden. Dabei steht im abgedruckten Text kein Wort von Netanyahu und Obama – es müsste aber den Lesern zu denken geben, wenn man statt der pathologischen Armageddon-Fixierung der orthodoxen Israelis eine sachliche Lagebeurteilung hierzu liest.

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Die Agression gegen den Iran ist ohne jedes Augenmaß. Israel könnte mit Atomangriffen auf den Iran keinen Krieg gewinnen und auch keinen konventionellen Angriff abwehren. Wir konnten es bei den letzten militärischen Auseinandersetzungen zwischen Libanon und Israel sowie zwischen Syrien und Israel sehen, dass Atomwaffen keine Verteidigungsoptionen für Israel bedeuten.

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Israels Drohhaltung kalkuliert damit, dass das friedliebende iranische Schiiten-Regime schlicht Rücksicht auf das iranische Volk nimmt und einen Krieg mit Israel zu vermeiden sucht.

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Basisdistanz und keine Mitbestimmung

Juli 26, 2014

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am Samstag, 26. Juli 2014

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DIETMAR MOEWS Künstler + Frieden

DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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Sind die Wähler schon wieder hitlerschlau? Als der Machtwille mit aller modernen Kommunikationsführung und Zersetzung einer staatlichen Schicksalsgemeinschaft, von der NSDAP in Gleichschaltung und Totalitarismus geführt wurde, reagierte das deutsche Volk nicht mit Korporatismus oder politischer Mitbestimmung, sondern mit den Kartoffeln im Kartoffelsack, wie sie bei Karl Marx in den Pariser Manuskripten beschrieben werden.

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Die Hitlerschlauheit der Deutschen bestand in der Selbsterleichterung der Selbsterleichterung – sie machten mit, passten sich an und wussten von NIX. Thomas Mann? Ja – Scheiße. Jakob Wassermann? – ging nach Wien.

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Die Volksfront auf der linken Parlamentsseite kam nicht zur Verhinderung der Hitlerei in die letzten Reichstagsabstimmungen. Hitler nannte das dann „Quasselbude“ und schaffte das Parlament ab.

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Es ist schwer zu fassen: Alle Leute staunen im Jahr 2014 über die Untreue zwischen lebenswichtigen politischen Partnern. Die USA, der US-Präsident, die Massenmedien, die Non-Governmental Organizations, die Bundeskanzlerin – alle tricksen ihre Wähler aus: Die Große Koalition verweigert dem Parlament Auskunft zum Geheimdienst BND und spottet ironisch.

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Die Medien in Deutschland die vom Massaker Israels in Gaza weder Bilder noch – außer israelische Antisemitismus-Propaganda – Worte finden, jauchzten heute vor Glück: Sie berichteten von in Bild und Wort von der (relativierten) Waffenpause in Gaza.

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Oh Wunder: kein Waffengang, aber Waffenpause. Und demnächst überträgt TV-Semitenfußball nicht die Spiele, sondern nur die Halbzeit. Sie sollten den Spielausgang besser nicht aus dem Alten Testament beziehen.

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Die Israelische Propaganda möchte gerne friedlich das Palästinensergebiet besiedeln. Doch die kriegerischen Palästinenser wollen einfach ihr eigenes Land nicht rausrücken. Und ganz Deutschland ist voller Antisemiten, die gerne israelisches Gemüse kaufen. Vermutlich nur, solange Netanjahu, der Prosemit, bombt. Palästinenser sind Semiten und lassen gern auf ihrem Land Gemüse anbauen.

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Welche Sprachen sprechen Sie? – Semitisch-rassisch – äh.

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DIETMAR MOEWS Künstler + Frieden

DIETMAR MOEWS
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Dietmar Moews meint: Wenn man an dem Massaker in Gaza Interesse hat, muss man es fördern und Energie hineinleiten. Wenn man Interesse an dem Konflikt in der Ukraine Interesse hat, muss man ihn fördern und Energie hineinleiten. Wer den Militarismus nicht will, darf ihn nicht unterstützen.

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Würden die großen Militärstaaten, Russland, USA, Israel, Großbritannien, Frankreich, Persien und China, ihre Energiezufuhr in die Ukraine einseitig stoppen würden, wäre unverzüglich Schluss damit. Das Gleiche in Israel.

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Die Kriegstreiber sind diejenigen, die den Krieg treiben. Deutschland treibt mit.

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Die Süddeutsche Zeitung druckte heute – 26. Juli 2014 – Leserbriefe-Auszüge: „Infantile Unterstützung Hauptschuld an der Lage in der Ostukraine trägt der Westen, durch seine infantile und völlig einseitige Unterstützung des Majdan-Umsturzes in Kiew, vorbei an großen Teilen der Bevölkerung in der Ostukraine. Warum schreibt das keiner? Erst dadurch wurde Putin ja schon fast gezwungen, seine „schützende Hand“ über bestimmte Gruppen, sprich „Separatisten“ zu legen. Inwieweit der russische Präsident überhaupt noch Einfluss auf diese Separatisten hat, ist ungewiss, angesichts dessen, dass offensichtlich Halbkriminelle unter ihnen die Oberhand gewonnen haben … Gerhard Metzner, München“ – „Schreckgespenst Putin – absurd! Mit wachsendem Ärger verfolge ich die Russland-berichterstattung der SZ.Nicht, dass ich das Reich von Gazprom und Kalaschnikow für eine Schutzmacht des Friedens halte oder für die heimstatt des Antifaschismus. Davon kann nicht die Rede sein. Doch ein Bild, das Russlands Präsident Wladimir Putin als Schreckgespenst zeichnet, das die ganze Welt bedrohen kann, die von glühenden Anhängern der Freiheit und der Menschenrechte im Westen verteidigt wird, ist nicht weniger absurd. Ich habe es mittlerweile aufgegeben, die vielen Artikel zu Ende zu lesen, weil ich den Glauben dran verloren habe, dass sich die Autoren wirklich für die konkreten Verhältnisse und Konfliktlinien interessieren. Jochen Gester, Berlin.“

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Ich schließe mich hier an: Putin ist nicht in Tschetschenien und Grosni zur Kultfigur geworden und Gerhard Schröder ist kein lupenreiner Demokrat.

Nur – Hitlerschlauheit kann uns nicht retten. Einzig Druck auf die parteipolitische Lokalszenerie schafft Basiskommunikation und Werteaushandlung.

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