Recht und Ordnung 2018 aber wie

Januar 1, 2018
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Vom Montag, 1. Januar 2018

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Vorab grüße ich alle Nutzer dieses Blogs. LICHTGESCHWINDIGKEIT ist eine lückenlose zensurfreie Protokollierung unserer Tage – wer nicht der Salonpersonnage und der mächtigen Kulturindustrie vertraut, kann hier offene Fragen, Fragestellungen, ausgeblendete Fakten und Kritik der Kritik abrufen:

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Ich wünsche allen USERN von Dietmar Moews‘ Blog ein gutes neues Jahr 2018.

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Recht und Ordnung werden landläufig als ein Kriterium für einen zivilisierten Staat verstanden. Da ist der Staat der Leviathan, der den Krieg „Jeder gegen Jeden“ in auskömmliche Formen regelt und für die Verwirklichung garantieren soll:

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Kaufvertrag, Leistung, Rechtsstaat – auf Gegenseitigkeit und das gleiche Recht, ein Gericht anrufen zu dürfen und zu können (gerichtliche Hilfe dazu).

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„In Unterhosen jagt man nicht“ lautet die Zauberformel, die jeder Bürger berücksichtigen sollte, wenn er Vertragsstreit vor ein Gericht tragen möchte.

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Denn vor Gericht braucht man meist einen zugelassenen Rechtsanwalt und der hat die LIZENZ zum Gelddrucken. Ein Rechtsanwalt macht vor Übernahme eines Mandats die Kostennote, verabredet die Zahlungsweise (Vorschuss) und kann doch jederzeit das Mandat niederlegen, kurz:

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Man braucht für einen Rechtsanwalt einen Rechtsanwalt – es ist schwierig, wenn man privat Anwalts- und Prozesskosten auf sich nehmen will, vorab abzuschätzen, was das kosten wird.

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Ein doofer Mandant kann lieber zu hause bleiben. Ein Anwalt ist kein Aufklärer oder Rechtsberater – er übernimmt ein Mandat für einen konkreten Streitfall, der Verteidigung oder der Klage, nichts außerdem. Man kann gut und gerne durch Prozesse gehen und dabei nicht verstehen, um was es genau geht, was den Ausschlag vor Gericht gibt. So sind auch Urteile für einen Nichtjuristen eigentlich nicht einzuschätzen, was da drin ist.

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Ich nenne hier mal einige INTERNETZ-ADRESSEN, wo sich der ambitionierte ZIVILIST (Bürger im Rechtsstaat) informieren kann, nicht nur Gesetzestexte finden, sondern auch Kommentare und höchste Gerichtsurteile, die im deutschen Rechtsspiel als Präzedenz zitiert werden können:

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Man kann in der Internetz-Suche bei z. B. der datensicheren STARTPAGE.de eine Gesetzbezeichnung und Paragraphen eingeben und erhält den geltenden Text angezeigt.

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Man kann die verkündeten Änderungsgesetze nachhalten – das ist allerdings „nebenbei“ und vor allem retrograd kaum umsetzbar – oder man nutzt die Arbeit der Menschen, die das für einen tun. Das gibt es sowohl kommerziell als auch frei. Beispiele für letzteres sind

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buzer.de

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(geht inmer, ist aber umständlich) und

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lexetius.com

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(ist bequem, dokumentiert aber meist nicht in die Zukunft), siehe unten.

 

Bei „gesetze-im-internet.de“

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findet man dazu keine Möglichkeit. Das Angebot ist auch nicht empfehlenswert; es hat eine grauenhafte UI, keine Serviceangebote, ist oft erst mit Verspätung auf dem aktuellen Stand und hat potentiell eher mehr Konsolidierungsfehler als freie Angebote.

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Ein Anbieter von Gesetzestexten mit Mehrwert ist

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<https://dejure.org

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dort liegt der Schwerpunkt aber mittlerweile vor allem im „Mehrwert“, d. h. einer möglichst vollständigen Übersicht von Gerichtsentscheidungen sowie der Quellen dafür und einer Dokumentation der Berichterstattung dazu, die untereinander und mit den Gesetzestexten vernetzt sind. Anbieter ist die

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dejure.org

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Rechtsinformationssysteme GmbH“; zunmindest grundsätzlich ist das Angebot mithin gewinnorientiert, wenn auch kostenlos und frei.

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Der vollständigste Anbieter, der das gesamte Bundesrecht mit allen Änderungen bis ~ 2006 zurück mit Diffs, Links zum Bundesgesetzblatt und zur Entstehungsgeschichte anbietet, ist

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https://buzer.de/

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ein privates Projekt, das man gar nicht genug empfehlen kann. Gibt man dort „§ 174 ZPO“ ein, landet man hier:

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https://www.buzer.de/s1.htm?a=174+zpo&g=

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Dort klickt man auf „83 frühere Fassungen“ und landet hier:

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https://www.buzer.de/gesetz/7030/l.htm

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Da sieht man auch zukünftige Änderungen und kann sich durchklicken; nicht so bequem, aber man findet das Änderungsgesetz. [Mittlerweile ist man dort schon auf dem Stand von 01.01.2018.] Das geht eigentlich immer, weil der Autor alle Änderungen aufnimmt, auch wenn sie erst zukünftig greifen.
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Für historische Synopsen ist der „Platzhirsch“ das ebenfalls private Angebot von

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http://lexetius.com/leges/

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Jedes (!) Gesetz ist dort ab der Erstverkündung mit allen Änderungen nachgewiesen; bei der ZPO mithin seit Januar 1877 (!). Wenn dort zukünftige Änderungen (wie in den letzten Tagen die der ZPO) schon eingepflegt sind, hat man den Vorteil, den kompletten Gesetzestext zu bekommen, nicht nur das Änderungsgesetz, konkret unter

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http://lexetius.com/CPO/174
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Für aktuelle Gesetze im Zweifel dejure.org oder buzer.de nutzen; da hat man dann den aktuellen Stand und alle anderen Ressourcen, die man sich wünschen kann, dabei.

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Für historische Gesetzestexte, die älter als ~ 10 Jahre sind, ist

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lexetius.com

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eine Fundgrube: wenn das Gesetz denn dort aufgenommen ist.

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Dietmar Moews meint: Wer diese Sphären scheut, muss ganz vorsichtig sein und Geschäfte mit Barzahlung, Zeugen und Quittung machen, Vertragshandlungen mit datierten bezeugten Fotoaufnahmen sind hilfreich, dabei sind Termine zu beachten und Formzwänge in freundlicher Form nützlich.

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Immer braucht man mehrere Zeugen, die nicht betrunken waren, wenn man keine belastbaren zertifizierten Vertragstexte über einen Konflikt hat.

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„Ein Geheimnis kennt niemand!“

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

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WARNUNG: recommended posts

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Konsumklima – Kauflaune – Banker-Abzocke

September 26, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4929

am Freitag, 26. September 2014

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Ja, noch immer tragen Bankangestellte Banker-Kleidung (dunkelblauer Zweireiher verboten; keine hellen Schuhe am Abend). Was können diese armen Würstchen auch tun? Wer für einen US-Konzern arbeitet, kann auch als Heimarbeiter keine politischen Blog-Kommentare unter eigenem Namen sich leisten, sonst wars das.

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Lebt es sich unter dem Dach der bayerischen Polizei ganz gut – so lange man mitmacht bzw, bayerische Rechtsanwälte bezahlen kann.

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So verbreiten Banker nach wie vor gegenüber den Kunden (die man natürlich über Google, Schufa und Creditreform etc. in Echtzeit inspiziert) Geschäftsgerüchte über ihre eigene Seriösität.

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Es ist nicht zum Lachen, selbst wenn man in sich hineinkichern muss, wie Deutschbankmitarbeiter, an dem Tag an dem in der FAZ in VERSALIEN steht:

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Fittschen ist ein Chlorhühnchen

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Fittschen auf Mindestlohn

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Fittschen Deutsche Bank: Strafverfahren

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Jürgen Fittschen wegen schweren Betrugs angeklagt (aber noch nicht verurteilt?)

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Fittschen: Das Beste kommt noch

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Fittschen hat eine Idee

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Oh – Fittschen hat eine Idee? – ALARM. Das alarmiert den Bankangestellten in Köln. Was könnte bedeuten, wenn ein Vorstand der Deutschen Bank eine Idee hat?

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Nun, zunächst greift man in den Verbal-Kasten der Sprachregelung: Kommt eine Idee, aber keiner weiß, was das bedeutet, dann nennt man das „SWITCH“: Fittschen switcht – also Schneefittschen.

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Und dann heißt es: Die Konjunkturdaten sehen momentan nicht so gut aus: Das KONSUMKLIMA in Deutschland hat sich verändert – man switcht einfach aus dem RISIKO.

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Dann heißt es: Die KAUFLAUNE der Deutschen trallala.

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Die Deutschbanker tun so, als sei Kaufen, Konsum, Nachfrage, abhängig von Klima, Laune oder was auch immer. Man weiß es aber besser:

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Ist das Weihnachtsgeschäft schlechter, ist das Nachweihnachtsgeschäft besser – und umgekehrt. Die Leute haben eine Kaufkraft und einen grenzwertigen Kreditrahmen – mehr geht auch mit Lust und Laune niemals. Denn es droht die Privatinsolvenz.

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Dietmar Moews meint: Es wurden Bankiers zu Bankern. Das Gerede der Abzocker-Banker von Konsumklima und Kauflaune ist eine Frechheit. Wieso sollte jemand drei Schnitzel essen, wenn er nur ein Schnitzel braucht? Da vergeht einem doch der Appetit.

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Wieso sind nun die subalternen Bankmitarbeiter derart schranzig, dass sie jede Scheiße erzählen und sich noch wundern, dass ihr Berufsimage völlig vor die Hunde geht?

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Wieso sollten Unternehmen Schulden machen, nur weil die EZB Luftgeld pumpt?

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Wieso wird so getan, als sei Straßenreparatur in Deutschland Investition? Es ist Konsumtion und Subvention! Wer über seine Verhältnisse Straßen anschafft und diese nicht bezahlen kann, geht einfach Pleite. Das Argument, man brauche doch die Straßen, hat jeder Bankräuber der blank ist.

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Man kann nur investieren

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EINS wenn man eine unternehmerische Idee hat, die fruchtbar ist.

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ZWEI Man kann nur investieren, wenn man sich etwas leisten kann“ – wenn man Wachstum durch Leistung erzeugt hat!

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Es hängt zuletzt von Kauflust oder Konsumklima ab. Wer Wachstum durch Schulden oder Inflationsrate durch die Notenbank als Wachstum deklarieren will, ist einfach Scheiße: Bankerscheiße.

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Es gibt kein Wachstum durch Schulden. Und es gibt nur ein DOMINO-DRAMA, wer seine Kauflust durch Schulden finanzieren möchte. Es ist nicht das Konsumklima, sondern das üble Bankerklima, das derzeit die Finanzwelt zusätzlich zersetzt. Quatsch erzählen konnte Schlingensief, weil er die SPD-Staatskulturknete im Untergrund hatte – die haben ihn sogar noch zum „staatlichen Professor“ hingehievt, damit er sein Auskommen hat (Beruf? Erwernsfrechdachs für die SPD gegen CDU-KOHL)

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FITTSCHEN for PRISON!

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Flaschenpost 26

Oktober 5, 2009

Themenbaum der Piratenpartei Deutschland

Flaschenpost 26 ist auf Piratenthemen der

Lichtgeschwindigkeit 26 bezogen:

Gesellschaftstheorie für die Piratenpartei Deutschland aus IT-soziologischer Sicht

zitiert nach NEUE SINNLICHKEIT 61, c. Dietmar Moews 2009 VG-Wort


THEMENBAUM der Piraten

Piratenpartei Piratenbewegung IT-Bewegung Gesellschaftstotal


Themendynamik

Themen Medien Werte


Themen

Zeitgeist-Kassensturz: Veränderlichkeiten, Abhängigkeiten, Traditionen

Forschungsstand

Organisationsprinzipien

Ligaturen und Anomie

Wertewandel und geltende Wertsetzungen

Parteistrukturierung und Handlungsstil

politisch-strategisch Intraorganisation Extraorganisation

politisch-strategisch IT-Fachlichkeit

liberaler Markt und Markt der Ideen


Medien

Vereinsrecht und Judikative

sinnlich sozio-kulturell

organisatorische Intermediarität

technische Medialität

Virtualität


Werte

Menschenbild

Kreativität und Wertewandel

Multirollenspiel und Authentizität

Leistung und Kontingenz bzw. Inkonstanz

Pragmatismus, Idealismus, Utopie

Naturphilosophie oder was?

Freiheit, Notwendigkeit und Konfliktkultur

Lokalpolitik und Weltpolitik

Perfektion der Technik Robotik und alte Sinnlichkeit

siehe unten lichtgeschwindigkeit 26

und

fortsetzung folgt

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