Täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews, Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung – live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten berücksichtigen:
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Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie und Rechtsstaatlichkeit, im Alphons-Silbermann-Zentrum in Lichtgeschwindigkeit, mit
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Tageszeitung Berlin, der Freitag vom 4. März und
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Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 5. u. 6. März 2010 sowie
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DLF
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piratenpartei.de,
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bild.de,
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Heise.de,
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taz.de,
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spiegel.de,
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bundeskanzlerin.de
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Piratenthema hier:
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DER COUNTDOWN LÄUFT: 91 PIRATE LAUNCH 2010:
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Es ist Wahlkampf. In 91 TAGEN nach dem Wahltag, 9. Mai in NRW – werden die PIRATEN eine schriftliche Erklärung herausgeben und vor die Presse treten. Die Piraten werden der Öffentlichkeit mitteilen, was von der Piratenpartei auf das konkrete Wahlergebnis der Landtagswahl vom 9. Mai 2010 zu erwarten ist: Die politischen Ziele und Wertsetzungen der Piratenpartei Deutschland und der konkrete Bezug zu den Gestaltungsoptionen im Parlament infolge des Wahlergebnisses. Ich bin Pirat und wünsche mir eine Alternative zu den Blockparteien in Deutschland nach zwei Kriterien: Liberalismus und IT-Politik.
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FAZ vom 5. März 2010 Feuilleton, Seite 31: IT-CONSTANZE-KURZ-KULTURINDUSTRIE
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„In der Kolumne „Aus dem Maschinenraum beschäftigt sich die Informatikerin Constanze Kurz mit unserem Schicksal, das bestimmt sein wird von Technologien und Digitalisierung, dem Umgang mit Daten und Informationen, die unsere Gegenwart prägt. HEUTE: DAS LÖSCHEN DER PROFILE: Constanze Kurz zeigt in Ihrer Zusammenfassung als Würdigung des ca. 100seitigen Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 2. März 2010 zur Vorratsdatenspeicherung:
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Das fragliche, seit 2008 angewendete Gesetz wurde vom BVG als nicht grundgesetzgemäß beurteilt.
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Die Praxis der Vorratsspeicherung der Telekommunikationsdaten ist unverzüglich rechtswidrig, die Vorratsdaten sind unverzüglich zu löschen. Es geht um Milliarden gespeicherter Datensätze bei den Telekommunikationsanbietern. Kern der Argumentation des Gerichts sind schutzverlangende Qualitäten des Post- und Telefongeheimnisses, insofern sich aus der Auswertung der Verkehrsdaten aussagefähige Sozial- und Bewegungsprofile erstellen lassen, die außerdem schwerlich gegen Missbrauch oder Diebstahl zu sichern sind. Es sind nicht nur „Verkehrsdaten, wie Union und SPD jahrelang herunterspielten, sondern Daten mit weitreichender Aussagekraft. Das reicht bis in die Intimsphäre hineinreichende inhaltliche Rückschlüsse. Somit sei ein Wendepunkt des Datenschutzes gesetzt, der nicht mehr deutsche Politik über den europäischen Umweg machen lässt, sondern in die europäischen Gremien hineinwirkt. Abweichend und brisant ist, dass Anwälte, Ärzte, Psychotherapeuten, Journalisten und Abgeordnete keinen vergleichbaren Schutz genießen sollen.
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Ferner ist die Zukunft privatwirtschaftlicher Anonymisierungs-Dienstleister unterlaufen, sobald ein neues Vorratsdatenspeicherungsgesetz die Ausnahmen festlegt, dass Kunden gegenüber dem Staat offengelegt werden müssen. Hierdurch können auch politisch Verfolgte ihren Schutz verlieren.
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Dietmar Moews meint: Das Urteil vom 2. März stärkt die Freiheitsrechte, die nach dem GG auf Würde bezogen sind. Mit Richtervorbehalt sind weiterhin alle erdenklichen Datenauswertungen und -zugriffe erlaubt. Es ist also nicht der Untergang des ermittlungstechnischen Abendlandes. Mit Verdachtsreklamation kann weiterhin Speicherung von Verbindungsdaten erfolgen. Sowohl die technische Umgehbarkeit der Speicherung durch Kriminelle, wie auch die 6-monatige Speicherung der Telekommunikationsverbindungen samt Inhalten nach EU-Recht zu Abrechnungszwecken, sind die ernüchternden Tatsachen, denen der gläserne Mensch unweigerlich ins Auge blickt. Denn Verfassungsgemäßheit ist nicht das Handlungskriterium der Strafverfolger, auch wenn das Urteil klar sagt: Auch nützliche Maßnahmen können verfassungswidrig sein.
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Dietmarmoews aus Sicht der IT-Soziologie:
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Es bedarf realistischer Blicke auf den it-sozialen Prozess, auf das soziologische Ganze, einzusehen, dass die Produzenten der Techniken und der Gesetzgebung den Bürger zum gelähmten Klienten macht, statt die interaktive Konsumentenrolle auszugestalten. Das Bundesverfassungsgericht stiehlt sich mit einem Detailurteil aus der Verantwortung, eine Rechtsstruktur zu verlangen, die die Funktion der beeinträchtigten Grundrechte erhält.
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Idee, Produktion, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,
Musik: 4 Beads 8 Days als MP3 Gratis-Download dietmarmoews.com
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FINE E COMPATTO
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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.
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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN
FINE E COMPATTO deutlich beendet.
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