OBAMA NSA erklärt ISIS den Vernichtungskrieg

September 11, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4880

am Donnerstag,11. September 2014

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DIETMAR MOEWS am 16. Juli 2014 auf der Mainzer Straße, nördlich Eierplätzchen, mit ZUGINSFELD

DIETMAR MOEWS am 16. Juli 2014 auf der Mainzer Straße, nördlich Eierplätzchen, mit ZUGINSFELD

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Hier in der LICHTGESCHWINDIGKEIT wird ein täglicher Rattenschwanz fortgeknüpft, der sich bis auf Weiteres um das künstlerische Problem der Politik als Weltkunst mit Weltgeltung dreht. Was hier immer zitiert und gesagt wird, wurde auf den Anspruch hin formuliert, für Alle zu gelten, auch für Andersdenkende oder für Kontrahenten. Ich hoffe auf Verständnis und kann immer Argumente und Kritik gebrauchen.

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Gestern wurde nun die erwartete Erklärung des US-Präsidenten Barack Obama veröffentlicht: Obama teilte mit, die USA werden die als ISIS signierte, sunnitische Kalifats-Miliz vernichten.

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Die USA gehen auf diesem Weg der Regellosigkeit – ohne UN-Mandat, also Anerkennung für die Argumente der USA für dieses Militärpolitische Projekt durch den Weltvölkerbund, also ohne Zustimmung -, mit der Begründung, dass es gegen ISIS und den regellosen Gewaltaktivitäten eines „hybriden Krieges“ aussichtslos ist, eine geregelte UN-Verteidigung führen zu können.

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Obama impliziert, dass die USA und die Interessen der USA berechtigt sind (allerdings nicht nach der UN-Charta). Die USA können nur verteidigt werden, wenn nicht UN-Regelungen diese Verteidigung regeln, d. h. behindern.

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Obama hat näher dargelegt, wie dieser auf unbegrenzte Dauer angelegte Krieg gegen ISIS militärisch ausgelegt werden soll.

a) (Auch wenn inzwischen über eintausend US-Soldaten im Irak am Boden aktiv sind) handelt es sich um einen „reinen“ Luftkrieg“, also Bomber, Jäger von Flugzeugträgern, Raketen, Sateliten- und Awacs-Überwachung, Geheimdienstleute am Boden, Stealth-Bomber, Aufklärungsdrohnen, Killerdrohnen.

b) Es sollen (wie entsprechend in Afghanistan bereits erfolglos) offizielle irakische Kampftruppen der neuen irakischen Regierung in Bagdad, den Kampf am Boden im Irak, zusammen mit der irakisch-kurdischen Peschmerga im Irak führen. Die USA unterstützen das in jeder zielführenden Weise.

c) Da angeblich ISIS hauptsächlich in Syrien steht, werden die USA die komplizierten Bürgerkriegsverwicklungen in Syrien gegen den Staatschef Assad versuchen, mit Blick auf die Vernichtung von ISIS zu koordinieren und zielführend zu beeinflussen.

d) Die materiellen Unterstützer (Türkei, Saudi-Arabien, Iran, Qatar, Russland u. a.) werden von Obama aktiv an einer weiteren Unterstützung von ISIS gehindert. Das betrifft auch eventuelle Grenzübertritte und Rückzugswege in die Türkei oder nach Russland.

e) Obama geht in diesen hybriden Krieg ohne Regelbindung durch die UN und ohne Militärbündnisse, wie die Nato. Die USA haben für den regellosen Krieg den Modus der „Willigen“ geschaffen. Dabei handelt es sich um Staaten, die in Bündnissen und in Tradition mit den USA zusammenarbeiten, die sich nunmehr außerhalb solcher Regelbindungen dem von Obama erklärten und geführten Krieg gegen ISIS anschließen sollen.

f) Deutschland und die im Herbst gewählte Große Koalition unter Bundeskanzlerin Dr. Merkel hat unverzüglich sich als „Willige“ zur vollen Mitwirkung bereiterklärt. Die Propaganda und die sozio-politische Volksverhetzung hat vor Längerem begonnen, sodass die deutschen Wähler offenbar mehrheitlich hinter diesem Krieg gegen ISIS stehen.

Die offizielle Heilformel der deutschen Willigkeit lautet: „Wir müssen verlässlich tun, was unsere Partner verlangen“.

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DIETMAR MOEWS am 16. Juli 2014 auf der Mainzer Straße, nördlich Eierplätzchen, mit ZUGINSFELD

DIETMAR MOEWS am 16. Juli 2014 auf der Mainzer Straße, nördlich Eierplätzchen, mit ZUGINSFELD

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Dietmar Moews meint: Damit steht mein Land, dessen Staatsbürger ich bin, gegen meinen Willen im Sog einer Politik, die aus meiner Sicht nicht alternativlos war und auch heute nicht alternativlos ist.

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Ich halte die freie Demokratie und den Zwang unter dem die Führer stehen, für jede Politik auch Legitimation und Zustimmung zu organisieren, als ein konstruktives Dispositiv, die deutsche Politik besser zu machen, als in ein Weltkriegsszenario sich einzuorden.

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Dem entgegen stehen allerdings die Propaganda und Irreführung durch die staatlichen „falschen Propheten“, in der Folge schlechte Urteilsfähigkeit der deutschen (Hitlerschlauheit: Wir haben keine Schuld, wir wissen nichts) und die Vorstellung, so lange es materiell gut geht, müsse man sich nicht einmischen.

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Welche Art der basisdemokratischen Einmischung oder Legitimationsverweigerung es praktisch gibt, kann sich jeder ausmalen: Flash-Mob? Frieren für den Frieden in ungeheizter Wohnung? Zerrüttung der inneren Sicherheit und Polizeimaßnahmen – ohne mich.

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Ich meine, die Linie der modernen Friedenspolitik (noch zu Kohls Zeit) ist auch heute möglich, statt die postmoderne „Interessenpolitik“, mit Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht und Konzepte, die die deutsche Landesverteidigung überhaupt nicht leisten kann.

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Ich bin überzeugt, dass eine deutsche Militär- und Verteidigungspolitik mindestens so „erfolgreich“ sein könnte wie die „Verteidigungspolitik des Massakerstaates“, bzw, die deutsche Bundeswehr könnte Landesverteidigung und Abschreckung herstellen und wäre damit alternativ vollauf beschäftigt. Aber die Große Koalition will die „Willigkeit ohne UN-Mandat“. Alle Wähler der Großen Koalition ernten jetzt alternativlos, was sie gewählt haben.

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Allerdings – es sei immer mitzubedenken: Deutschland steht völkerrechtlich unter dem Besatzerstatut der USA, von Großbritannien und von Frankreich – nach wie vor. Kanzlerin Merkel ist Staathalterin (frei nach Machiavelli „Il Principe“ Kap. V.).

 

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