Rüstungs-Exportstopp oder deutscher Waffenbasar

Lichtgeschwindigkeit 9127

am Montag, den 15. April 2019

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Symbole und Täuschungspropaganda – überall, wo lebenswichtige Information angeboten werden müsste, wird Unfug und Bullshit dazwischen gemischt.

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Fragt ein Journalist einen Ministersprecher in einer Bundespressekonferenz, und hat in der Frage bereits den Vorhalt gegen die Regierung eingepackt, die hier gegen das Gesetz, gegen das eigenen Wahlprogramm, gegen den Koalitionsvertrag oder auch gegen die öffentliche Meinung verstößt, dann antwortet der Sprecher nicht: Ja, Sie haben Recht. Dies ist ein Wortbruch, ein Verstoß gegen Völkerrecht oder so ähnlich.

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Nein, dann sagt der Sprecher:

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Darüber bin ich augenblicklich nicht auf dem neuesten Stand der Lage der Informationen – ICH REICHE IHNEN EINE ANTWORT AUF IHRE FRAGE NACH.

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Wenn INFORMATION als DESINFORMATION verpackt wird, verliert die Informationsstelle die Reputation und wird als Unverlässlich angesehen. Im nächsten Schritt wenden sich die Bürger einfach ab (während noch einige Journalisten hingehen, wenn der Umweltminister was von Nitratquoten erzählt).

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Als die ersten Aufmacher zu Jamal Kashoggi (Dschamal Ahmad Chaschuqdschi) in der saudi-arabischen Botschaft von Istanbul weltweit in Umlauf kamen, wurden bei YOUTUBE und sehr bald in den staatlichen kommerziellen und Fernsehsendern einige Sekunden Video gezeigt, wo Kashoggi aus einem Auto ausgestiegen in den Eingang der Botschaft geht. Dazu wurde ein ziviles Portraitfoto eingeblendet und gesagt:

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Der im westlichen Ausland lebende arabische Journalist Kashoggi (60) wurde hier zuletzt gesehen – er verließ die Botschaft nicht mehr. Verdacht bestehe, Kashoggi sei in der Botschaft ermordet worden.

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Es folgte eine ziemliche Mutmaßungsorgie sowie Dementis aus der Botschaft und bald auch aus Riad.

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Dann kamen aus dem engen Kreis der türkischen Regierung konkrete Anschuldigungen darüber, dass konkrete Ton-Dokumente (auch Bilder?) über die Ermordung sowie diverse Varianten über die Beseitigung der Leiche Kashoggis in Händen von Staatspräsident Erdogan sich befinden, verbunden mit konkreten Sanktionen gegen die saudi-arabischen Botschaft in Istanbul.

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Kashoggi war zuletzt Korrespondent der WASHINGTON POST – die Aufforderung des Westens, der USA, aber auch der Türkei, dass RIAD erklären soll, was passiert ist, wer verantwortlich ist, wie der oder die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen würden, blieben mit Vertröstungen, Abstreiten und unbelastbaren Ansagen beantwortet.

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Die Massenmedien in Deutschland stiegen groß aufgemacht auf diesen politischen Mord eines Staates ein – puschten Empörung und kamen auf die Idee, der Regierung in Riad mit Embargo und Boykott-Sanktionen zu drohen, wenn keine befriedigende Klärung erbracht würde.

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Inzwischen waren konkrete Anschuldigungen gegen den saudischen Oberrepräsentanten der Monarchie seitens der Türkei sowie angeblich westlicher Geheimdienste kolportiert worden – kurz: In Deutschland wurde Stimmung gemacht, SAUDI-ARABIEN für den MORD an KASHOGGI zu bestrafen:

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Deutschland sprach offiziell einen enggefassten Waffenlieferungs-Stopp gegen Riad aus, wobei auch auf die deutsche Rechtslage hingewiesen wurde, dass Deutschland in Kriegsgebiete keine Kriegsrüstung, keine Munition u. ä. liefern dürfte.

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Es entstand in der Lügenpresse eine Rüstungs-Export-Diskussion für die belustigte Öffentlichkeit, die nie vorher was von Kashoggi gehört hatte, aber die Hinrichtungsstatistiken aus dem Land der Todesstrafe Saudi-Arabien beachtlich finden.

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Es entstand eine Diskussion zwischen den deutschen und anderen EU- und NATO-Partnern, mit denen Deutschland gemeinsame Waffen herstellt und gemeinsam in Kriegstreiber-Staaten exportiert. Besonders mit Frankreich konnte Deutschland nicht einfach Waffenteile zurückhalten, die Macron exportieren wollte.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung Seite 4, am 13. April 2019 (AFP):

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„Kritik an Rüstungsexporten – Regierung genehmigt Lieferungen an Saudi-Arabien

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Neue deutsche Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien stoßen bei Linkspartei und Grünen auf heftige Kritik. „Der Bundesregierung kann es offensichtlich nicht schnell genug gehen mit der Rüstungsproduktion für die Jemen-Kriegsallianz“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken Sevim Dagdelen am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Der Bundessicherheitsrat hatte zuvor die Lieferung militärisch nutzbarer Fahrzeugtechnik an Saudi-Arabien sowie weitere Rüstungsexporte in andere Golfstaaten genehmigt.

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Nach einer Aufstellung für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags, die AFP vorliegt, geht es um die Lieferug von „Technologie für Satteltiefladerfertigung“ über Frankreich an Saudi-Arabien. Dabei handelt es sich um sogenannte „Dual-Use-Güter“, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke eingesetzt werden können, zum Beispiel für den Transport von Panzern. Weitere Exportgenehmigungen betreffen demnach die Lieferung von Gefechtsköpfen für Lenkflugkörpersysteme über die vereinigten Staaten an Qatar, die Lieferung von Dingo-Radpanzern ebenfalls an Qatar und von Artillerie-Ortungssystemen des Typs „Cobra“ aus deutsch-französischer Gemeinschaftsproduktion sowie Ersatzteilen und Software-Upgrades dafür an die Vereinigten Arabischen Emirate …

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Die Bundesregierung wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern .. verwiesen darauf, dass alle Entscheidungenden Vereinbarungen zwischen Union und SPD entsprächen.“

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Dietmar Moews meint: Es ist geltendes deutsches Recht, dass Deutschland aus Wertvorstellungen des Friedens, der Friedenspolitik, des Weltfriedens, keine Kriegswaffen und Munition an Kriegsparteien von aktuellen „heißen“ Kriegen verkaufen und liefern dürfen.

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Ausnahmeregelungen haben sich sinngemäß auf die Verteidigung Deutschlands zu beziehen.

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Es ist Verfassungsbruch, wenn die gewählten politischen Stellvertreter die Verfassung im Ganzen oder in Einzelheiten brechen oder aussetzen, für niedere Motive, wie Kommerz, Profit, oder Bereicherung.

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Hinzu kommt nun, dass weder die militärischen Dispositionen der Kriege, in die Deutschland Dynamid und Sprengstoffe verkauft, minderwertige übelste Menschenschinder-Staaten sind, wie das mittelalterliche Saudi-Arabien, dass außer Rohstoffreichtum und Todesstrafe nichts weiter kann, als US-Amerikanischer Kultur nachzueifern:

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Es gibt keine saudi-arabische Kultur oder Kulturgeschichte, außer nomadischer Folklore und extrem autoritäre Sippen- und Familienherrschaften.

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Was deutsche Soldaten und bzw. deutsche Waffen in dieser Welt anrichten, steht weitestgehend im Schatten der kriegerischen USA, die als untergehendes DRITTES ROM an sich schon ihren Untergangs-Horizont sehen; denn der finanzpolitisch-militärische Komplex der USA hat längst den sozio-kulturellen Zusammenhang mit den US-Amerikanern verloren und ist von einem profitierendem Establishment über die Werte der US-Geschichte hinweggegangen.

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In den USA herrscht Apartheid und Rassismus sowie, nimmt man die täglichen Todesopfer als quantitativen Vergleichsmaßstab zum Rest der Welt, haben die USA den schlimmsten Bürgerkrieg der ganzen Welt. Diskriminierung und Unterdrückung, Rassismus und Religionsfeindschaften, Verfassungsbruch und Völkerrechtsbruch finden auch die Ostküsten-Medien heute bereits „Clever“. Dass Datenschutz und geheimdienste-Machenschaften zukünftig über die KI alle Interessen einebnen wird, weil ausschließlich profitoperationalisierende Algorithmen für die Künstliche Intelligenz zur Telematik zum Zwecke von optimierten Erfolgskonzepten, kann nicht mit Algorithmen der US-verfassungswerten gefüttert werden, wenn es um Kostenminimierung bzw. Profit-Maximierung geht.

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Digital Humanities sind Kinderkram, wenn man eine kritische Auseinandersetzung mit Algorithmen auf der Ebene des Codes in eine Zukunftsverheißung lenken wollte.

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Der Quellcode enthält die einzelnen Befehle und Datenstrukturen zugleich mit deren extensiver Dokumentation. Auf diese Weise werden Algorithmen transparent und bleiben für die Autoren sowie für spätere Leser und Bearbeiter leichter nachvollziehbar. Ein solches textphilologisches Verfahren , das in jedem Moment den Zustand des Gewussten, seine Bezüge, seine verborgenen Strukturen, seine Abstraktionsschritte, den Fluss der Daten in der Zeit freilegt und begreifbar macht.

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Doch darin liegt eben der schwerwiegende Irrtum. Diese Transparenz der Codierung ermöglicht den profitorientierten Entscheidern genau zu sehen, ob profitmaximierende Werte oder kostspielige Humanities mittels der Algorithmen die angelegte Telematik bestimmen.

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Jetzt glauben als naive Schlauberger, „dass eine digitale Mündigkeit in diesem Sinne erkaubt, sich nicht an der Oberfläche blenden zu lassen, sich als hilflsoer Anwender grafischen Benutzeroberflächen ausgeliefert zu sehen, sondern vielmehr selbst hinter die virtuellen Knöpfe und Kulissen zu blicken oder mit eigenen Therorien eine Kritik des Quellcodes zu leisten, um auch auf diese Art den Riss zwischen Lesen und Schreiben, von eigener Hand, in Interaktion mit der Maschine neu zu nähren.“ (zitiiert nach Markus Krajewski in FAZ, Seite N4 am 10. April 2019, „Hilfe für die Hilfswissenschaft – Von den Digital Humanities verspricht man sich wahre Wunder, obwohl sie nur eine einfache Hilfswissenschaft sind. Wr sich mit der computerisierten Gesellschaft auskennen möchte, darf Maschinen aber nicht nur bedienen, er muss Codes lesen können und deren Wirkung verstehen. Erst dann gibt es eine Geisteswissenschaft des Digitalen“).

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Es gehört schon zur Tradition der bei uns staatlich definierten Wissenschaften, dass Alibipapiere geschrieben werden, um der Profite-Verwirklichung allemal Hindernisse abzuräumen.

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Die Geisteswissenschaft des Digitalen möchte ich sehen, die die Finanzkasinos und deren kranke Profite-Beschleuniger auf Wertvorstellungen sogenannter „Digital Humanities“ zu bringen.

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DeutschlandTrend der ARD die gekaufte Beliebtheits-Statistik

Lichtgeschwindigkeit 8345

am Freitag, 3. August 2018

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In der deutschen Kulturindustrie gibt es ein ganzes Strukturpaket von Propaganda-Methoden und der Manipulation der Öffentlichen Meinung, indem bestimmte Werte übermäßig publiziert und kommuniziert werden bzw. ebenso missliebige Aspekte und Informationen verschwiegen sowie auch bestritten oder anders besetzt werden.

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EINE MANIPULATIONS-Anwendung sind die wiederkehrenden angeblichen STATISTIKEN, die angeblich die MEINUNG der Gesellschaft ausdrücken:

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Die LÜGENPRESSE nennt das DEMOSKOPIE und MEINUNGSFORSCHUNG, doch leider werden dabei gar nicht Forschungsmittel der quantitativen Feststellung von Meinungen, sondern durch die manipulierende Fragestellungen, werden KUCKUCKS-Antworten erzeugt, die anschließend gezählt werden.

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Zu dieser PROPAGANDA-Arbeit der staatlichen LÜGENPRESSE gibt es in der Staatssender-ARD-Das Erste den „DeutschlandTrend“.

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Da behauptet die ARD-Redaktion DeutschlandTrend bei den deutschen Bürgern die sogenannte SONNTAGSFRAGE erfragt zu haben:

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„Was würden Sie wählen, wenn am Sonntag Wahlen wären?“

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Die statistische Antwort ist immer falsch, immer gefälscht und man kann darauf keinen Kredit von der Sparkasse erhalten. Das wird unten noch erläutert, wie das gemacht wird. Hier also die Statistik vom 2. August 2018 bei ARD:

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„…Die SPD ist weiter im Dauertief: Würde am kommenden Sonntag gewählt, bliebe sie mit 18 Prozent unverändert auf dem niedrigen Niveau des Vormonats. CDU/CSU und SPD erreichen zusammen nur noch 47 Prozent der Wählerstimmen und haben damit die geringste Unterstützung, die bisher für diese Regierungsparteien im ARD-DeutschlandTrend gemessen wurde. Die AfD profitiert und kommt mit 17 Prozent auf ihren neuen Rekordwert (+1). Die FDP käme auf 7 (-1), die Linkspartei unverändert auf 9 und die Grünen auf 15 Prozent (+1). Für die Sonntagsfrage wurden von Montag bis Mittwoch dieser Woche 1508 Wahlberechtigte in Deutschland befragt.

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Auch die politische Arbeit der Bundesregierung wird von den Deutschen mehrheitlich kritisch gesehen. 74 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Regierung weniger oder gar nicht zufrieden. Da ist zwar eine leichte Verbesserung zum Vormonat (-4 Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat), gehört aber mit zu den schlechtesten Zufriedenheitswerten, die für Bundesregierungen im DeutschlandTrend bisher gemessen wurden. 25 Prozent der Befragten sind mit der Arbeit der Bundesregierung aktuell zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden (+4).

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Auch in anderen Politikfeldern kann die Bundesregierung wenig punkten. Bei der Digitalisierung (31 Prozent zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden, 57 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden), der Klimapolitik (31 Prozent zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden, 65 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden) und der Asyl- und Flüchtlingspolitik (22 Prozent zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden, 77 Prozent weniger oder gar nicht zufrieden) fällt das Urteil über die Arbeit der Bundesregierung überwiegend negativ aus. Bei der Schaffung bezahlbaren Wohnraums ist die Kritik an der Bundesregierung am größten: Nur 16 Prozent sind zufrieden mit den Bemühungen der Bundesregierung in diesem Politikfeld, 77 Prozent sind unzufrieden.

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Interessant ist, dass gerade mal 39 Prozent der Befragten, die Asyl- und Flüchtlingspolitik als sehr wichtiges Thema bewerten. Hier werden bis auf die Digitalisierung alle anderen von uns abgefragten Themen als wichtiger eingeschätzt.

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Politikerzufriedenheit: Merkel und Seehofer auf Tief seit Bundestagswahl

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Die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung spiegelt sich auch in der Bewertung der Politiker wider. Dies wird deutlich, wenn man einen Blick auf die Hauptakteure wirft: Mit der Arbeit von Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel sind 46 Prozent der Befragten zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden (-2 Prozentpunkte im Vergleich zum Vormonat). Seit der letzten Bundestagswahl ist das ihr Tiefstwert. 54 Prozent sind mit ihrer Arbeit aktuell weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden.

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Innenminister Horst Seehofer erreicht mit 27 Prozent Zustimmung (unverändert zum Vormonat) zum wiederholten Mal seit der Bundestagswahl sein Rekordtief. 68 Prozent sind mit seiner Arbeit weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden. Die SPD-Partei und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles kommt auf 34 Prozent Zustimmung (-2). 55 Prozent der Befragten sind mit ihrer Arbeit weniger beziehungsweise gar nicht zufrieden.

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Politikerzufriedenheit: Außenminister Maas legt zu

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Es gibt aber auch Gewinner im aktuellen Kabinett, zum Beispiel Außenminister Heiko Maas von der SPD: Er gewinnt acht Punkte hinzu und kommt auf 48 Prozent Zustimmung. Olaf Scholz gewinnt zwei Punkte im Vergleich zum Vormonat hinzu und kommt auf 46 Prozent Zustimmung. Wirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU kommt auf 45 Prozent Zustimmung (-1).,Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von der CDU auf 39 Prozent (-1).

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Mit der Arbeit von dem FDP-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Christian Lindner sind unverändert 32 Prozent zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden. Gesundheitsminister Jens Spahn von der CDU kommt auf 28 Prozent Zustimmung, die Linkspartei-Vorsitzende Katja Kipping auf 22 Prozent (+3 Prozentpunkte im Vergleich zu Juni 2018), die AfD-Parteivorsitzende Alice Weidel auf zwölf Prozent (+3 Prozentpunkte im Vergleich zu März 2018). Die Grünen-Parteivorsitzende Annalena Baerbock haben wir zum ersten Mal abgefragt. Mit ihrer Arbeit sind zehn Prozent der Befragten zufrieden beziehungsweise sehr zufrieden. Allerdings geben bei ihr 73 Prozent an, dass sie sie nicht kennen oder nicht beurteilen können.

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Integration: Unterschiede bei den Zuwanderergruppen

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Momentan wird darüber diskutiert, wie gut Integration in Deutschland funktioniert. Hier gibt es große Unterschiede im Meinungsbild, wenn man sich unterschiedliche Zuwanderergruppen anschaut. Wenn die Bürger nach der Integration von Zuwanderern, die schon seit Jahrzehnten hier sind, gefragt werden, sagen 62 Prozent der Befragten, dass hier die Integration dieser Zuwanderergruppe sehr oder eher gut gelungen ist. 33 Prozent sind der Auffassung, dass die Integration eher beziehungsweise sehr schlecht gelungen ist. …“
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Dietmar Moews meint: Als empirischer Soziologe, der die Methoden und Verfahren kennt, die der Wissenschaftler zur empirischen Feststellung von Meinungen, Werhaltungen und weiteren verhaltensrelevanten Einstellungen zu einem festliegenden Zeitpunkt (ARD 2. August 2018) schrittweise anzuwenden hätte – was hier beim Staatsfernsehen nie seriös gemacht wird, lehne ich die großmäuligen und propagandistischen, angeblichen ERGEBNISSE des DeutschlandTrends, wie folgt begründet, ab. Es kann jeder Mensch verstehen. Man muss nicht studiert haben oder vom „Demoskopiefach“ sein, um den platten Betrug zu verstehen, der hier immer als STATISTIK mit ZAHLEN, als angebliche echte Meinungsumfrage ausgegeben wird.

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Ich mache hier keinen Grundkurs in empirischer Sozialforschung. Aber nur die einfachsten Kritikpunkte können jedem Leser hier zu denken geben:

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EINS Wie viele Befragte haben abgelehnt, die Frage zu beantworten?

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ZWEI Wurde eine telefonisch Omnibus-Befragung im Auftrage der ARD-Redaktion durchgeführt? Wer hat dann konkret wen angerufen und befragt? Waren dann Rentner am Telefon oder Arbeitslose, weil vielleicht werktätige oder Geschäftsleute keine Zeit dazu haben, fremde Anrufer am Telefon zu empfangen und dann auch noch Fragen zu beantworten?

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DREI Sind die Befragten also Rentner und Arbeitslose – wie darf der statistische Befund – also die bejahten und verneinten Antworten – denn verifiziert werden: Wieso soll man glauben, dass der kalt angerufene Bürger am Telefon das antwortet, was er selbst für seine Meinung (Werthaltung) hält?

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VIER Aus der empirischen Umfrageforschung weiß man, dass Befragte stets gerne verheimlichen, was sie denken. Besonders, dass die meisten Befragten Wissenslücken und Informationslücken haben, die sie nicht zugeben möchten.

So dass es stets der Fall ist, dass Befragte nicht antworten: WEISS ICH NICHT! – auch nicht: SAGE ICH IHNEN NICHT. Sondern die meisten Befragten antworten so, dass der FRAGER zufrieden sein soll, die BEFRAGUNG schnell vorbei ist und dass nicht NACHGEFRAGT werden muss – kurz, die Befragten antworten so opportunistisch, wie sie sich mutmaßliche MEHRHEITSMEINUNG vorstellen. Damit wird versucht, einer vorgestellten MAJORITÄTS-GRUPPE zugeordnet zu werden (Majorität dominiert Minorität).

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FÜNF Minderheitsmeinungen werden meistens verschwiegen.

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SECHS Die Antwort verweigern wird meist nicht als mögliche Antwort angeboten, wenn die Frage zum Beispiel folgende Antworten anbietet:

Sehr zufrieden

Zufrieden

Weiß ich nicht

Kenne ich nicht

Sehr unzufrieden

Sehr gelungen

usw.

Keine Meinung – Keine Antwort – wird meist gar nicht angeboten.

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Nun kann man allmonatlich einen DeutschlandTrend auch durch eine Stammtischsitzung in einer Kneipe heraushören:

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Ob MERKEL das geringste Übel?

Ob wichtige politische Entscheidungen verschlafen werden?

Ob gute Ideen unterdrückt werden?

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Ob völlig undemokratische Gesetz die Wähler über den Tisch ziehen? (Abschaffung der Bundeswehr? Kriegseinsätze irgendwo? Dieselbetrug ohne Schadensersatz? Polizei-Übergriffgesetze? Datenmassen zu totalitären Geheimdienstzwecken? u.s.w.)

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EINS Sollte die ARD hier am 2. August doch sagen, dass die Meinungsumfrage andeutet, dass Deutschland staatlicherseits Staatsferne und Basisdistanz der Bürger zu den gewählten Stellvertretern nicht vermeidet bzw. absichtlich Missachtung gegenüber Demokratie und lokalem Basis-Denken stets unterdrücken.

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ZWEI Sollte die ARD doch erklären, dass wir es inzwischen mit einem Block von BLOCKPARTEIEN zu tun haben, die alle als von den USA klientelisiertes Anhängsel bzw. als Statthalter der USA-Kriegsgewinner funktionieren.

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DREI da es im Parteienangebot keine Alternativen gegenüber der unsouveränen deutschen Statthalterei gibt (schon gar nicht die AfD, die nichts anderes als eine orthodoxe CDU-Abspaltung ist) – wird die Staatsverzagtheit der Deutschen demnächst durch härte FÜHRUNGS-Attacken des Staates erweckt werden: Polizeihandeln, Krieg, internationale Konflikte, Europa als Sündenbock usw. viele Stilmittel, die deutschen Bürger in die Defensive zu drängen und verhindern, dass dieses politische Reproduktionssystem weitermachen kann, was es will (Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) im Kölner Klüngel, SZ Seite 2, am 30. Juli 2018), denn:

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WENN WAHLEN ETWAS ÄNDERN KÖNNTEN, WÜRDEN SIE ABGESCHAFFT.

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FINE E COMPATTO

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INVISIBLE TRUMPY the enemy cannot see the F-35

Lichtgeschwindigkeit 7750

Vom Samstag, 25. November 2017

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Wir müssen den US-Präsident Donald Trump genau beobachten und durchschauen, welche seiner permanenten ALARMZEICHEN nur künstliche Aufregung veranlassen sollen.

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Andererseits ist auch nüchtern abzuwarten, welche politischen Sachverhalte und Tatsachen durch Trump ausgelöst werden, wie KRIEG, Waffengeschäfte, Wirtschaftsdaten, Kurse, Arbeitsplätze, Bildungswesen, Kunstwesen, politische Kontrolle der BigData-Machenschaften, gezieltes verbreiten von Gerüchte zwischen Verbündeten, Ökologie, Landschaftsschutz, lebendige politische Anbindung der Regierungspolitik an den Kongress, an die Massenmedien und an die Regionen und für die sehr verschiedenen US-Staaten.

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Gestern wurde groß aufgemacht:

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F-35 – der TARNKAPPEN-BOMBER der US Air Force.

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theguardian.com 24. November 2017

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„Trump hails ‚invisible‘ plane in remarks to coast guard: ‚The enemy cannot see it‘

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Discussing the air force when speaking to a different service, president again praises F-35, which is not invisible and has faced a costly development process

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Donald Trump returned to a favourite subject on Thursday, telling a US coast guard audience the air force was ordering a new plane that was “almost like an invisible fighter”.

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The plane in question, the F-35, is not invisible, though it is unusually small and designed to be less visible to radar than conventional aircraft. Its development, however, has proved all too visibly costly and riddled with problems.

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Trump first startled reporters with talk of an invisible plane in October, when he dicussed the F-35 at a military briefing in hurricane-hit Puerto Rico.

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“Amazing job,” Trump said then.

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“So amazing we are ordering hundreds of millions of dollars of new airplanes for the air force, especially the F-35. You like the F-35? … You can’t see it. You literally can’t see it. It’s hard to fight a plane you.

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He also said: “That’s an expensive plane you can’t see. As you heard, we cut the price very substantially. Something that other administrations would never have done – that I can tell you.”

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According to the pool report of the president’s Thanksgiving Day visit to Coast Guard Station Lake Worth Inlet, in Florida, Trump told his audience he had discussed the “invisible” plane with “some air force guys”. He asked them, he said, if it would perform in a dogfight like similar planes he had seen in movies.

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“They said: ‘Well, it wins every time because the enemy cannot see it, even if it’s right next to it, it can’t see it,’” Trump said.

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The coast guard members laughed, some perhaps aware that the president speaking to them about the air force was a reversal of his remarks in Puerto Rico in October, when he spoke to an air force audience about the coast guard.

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Contra to his earlier expressions of pride about being responsible for a cut in the cost of the F-35 – a claim that experts have said is at best constestable – Trump also told coast guard members of his pride in having increased military spending.

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“We’re ordering tremendous amounts of new equipment – we’re at $700bn for the military. And, you know, they were cutting back for years. They just kept cutting, cutting, cutting the military. And you got lean, to put it nicely. It was depleted, was the word. And now it’s changing.”

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Trump also said “nobody has the equipment that we have” and added a variation on a contention made earlier in the visit and on Twitter on Thanksgiving morning: that everything in American life, military or otherwise, has changed for the better since he became president.

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Trump began his remarks by congratulating the coast guard for its response to recent hurricanes in Texas, Florida and Puerto Rico. He said: “You know, the coast guard, always respected, but if you were looking at it as a brand, there’s no brand that went up more than the coast guard, with what happened in Texas.”

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Dietmar Moews meint: Oft deucht mir, TRUMPS Lärm-Themen interessieren ihn nicht wirklich, sondern er beschäftigt die sorgenvolle Publizistik-Szene mit dem nötigen Zündelstoff, Bedenkenträger und Hillarysten zu beschäftigen.

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MACHIAVELLI bietet ein Paneel der Herrschafts-Felder. – Alles was zwischen Nervosität, Angst und Schrecken unabdingbar dafür ist, dass der FÜHRER quasi mit dem „kleinen Finger“ seine Steuerzeichen anbringen kann und die Öffentlichkeit springt sofort auf ihn an. Der Satz

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„… wie der neue Tarnkappen-Jäger F-35 in einem „Hundekampf“ mit ähnlichen Maschinen … jederzeit gewinnt, weil der Feind in nicht sehen kann, selbst, wenn er direkt nah dran ist, kann es ihn nicht sehen“, sagte Trump.

 

„“Trump told his audience he had discussed the “invisible” plane with “some air force guys”. He asked them, he said, if it would perform in a dogfight like similar planes he had seen in movies.

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“They said: ‘Well, it wins every time because the enemy cannot see it, even if it’s right next to it, it can’t see it,’” Trump said“ ).

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Es macht über die vergangenen Monate den Eindruck – auf allen Politikfeldern der Welt, dass TRUMP extremes Säbelrasseln und Ankündigungen startet, in deren Kommunkationsschatten anscheinend weltweit alle Partner und Feinde darauf Trump gegenüber sich empathisch geben. (Wie könnte man sich ansonsten Putins zurückhaltende Einlassungen auf G20 u. a. erklären, dem erhebliche SANKTIONEN, WIRTSCHAFTSSTRAFEN und auch aktualisierte US-Allianzen von TRUMP-Verbündeten angedroht werden.

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E U – FRIEDEN – ein Weckruf für polnisches Paramilitär

Lichtgeschwindigkeit 6899

Vom Freitag, 18. November 2016

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Im Sommer des Jahres 2014 hatte ich mit der großen Ausstellung ZUGINSFELD, in der Mainzer Straße in Köln, „Zur Ächtung des Krieges und der Gesellschaft, die den Krieg hervorbringt“ eine Unterschriftensammlung und einen

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„OFFENEN BRIEF“ als Appell an den Bundespräsident Gauck gesendet, der die neue „deutsche Einsatzbereitchaft zur Weltpolizei“ postuliert hatte.

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ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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Ich schrieb:

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„Sehr geehrter Herr Bundespräsident. Kürzlich haben Sie im Namen der Deutschen zu einer Änderung der Militärpolitik aufgerufen.

Wir fassen es als Aufforderung an die deutsche Öffentlichkeit auf, über die geltende Verfassung (GG u. Deutsches Wehrrecht) öffentlich aufzuklären und zu diskutieren.

Wir nehmen diese Diskussion an und fordern, dass keine Änderungen, ohne Zustimmung der Deutschen, von Oben durchgesetzt werden.

Wir fordern von den Repräsentanten der Deutschen, die natürliche Distanz zwischen der lokalpolitischen Lebenssphäre und der bundespolitischen Kompetenz für Information und Rüstung, Militär und Bündnispolitik nicht als Abkopplung zu missbrauchen, sondern zu tragfähigen Brücken der Verlässlichkeit auszubauen, Fernfuchteklei und der Snowden-Staat bedrohen uns alle.“

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Seit eh und je reklamiere ich für eine tragfähige Konstitution der EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT, einen gemeinsamen Rechtsrahmen, zu dem unerlässlich ein einheitliches Rechtswesen, eine Gemeinschaftswährung, eine föderal aufgebaute Reproduktionsstruktur des demokratisch-freiheitlichen Politiksystems, nicht zuletzt ein gemeinsames MILITÄR zur militärischen Verteidigung der E U.

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Man hatte bereits anfang der 1950er Jahre unter Schuman einen Verfassungsentwurf für Europa, der selbstverständlich ein EU-Militär enthielt.

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Das französische Parlament lehnte diese Verfassung ab. Es bleib eine Montan-Union, eine Wirtschaftsgemeinschaft der Schwerindustrie. Es ging dann weiter in eine EWG, eine EG – bis zuletzt über „Maastricht“ und Lissabon“-Übergangsverträge der E U zur je nationalpolitischen Verfassungsabstimmung, die an diversen Ablehnungen abschließend scheiterte.

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ZUGINSFELD 30

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Dr. Dietmar Moews diskutiert seit 30 Jahren für eine Bundeswehr, die

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ZUGINSFELD 38

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EINS: Den Verteidigungsauftrag der Verfassung schlagkräftig fähig sein muss, zu erfüllen

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ZUGINSFELD 37 gemalt von Dietmar Moews Berlin 2010 Öl auf Leinwand 190/190cm

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ZWEI: zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und der grundsätzlichen Ausbildung der männlichen Bevölkerung in der heutigen Militärtechnik und -Organisation sowie der ständigen Vorhaltung einer Ersatzreserve, fähig zur Erfüllung der Landesverteidigung, wie es die Verfassungsaufgabe verlangt.

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ZUGINSFELD 36 gemalt von Dietmar Moews in Berlin 2008 Öl auf Leinwand 190/190cm

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Ohne Diskussion – apodiktisch – hat die Große MERKEL-Koalition der allgemeine Wehrpflicht abgeschafft. Prompt herrscht Personalmangel sowie weicht die deutsche Militärkonzeption immer weiter von den Pflichten zu Landesverteidigung ab und ist als eine Art USA-Weltpolizei dem US-Militärkonzept als Spezialtruppen eingegliedert.

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ZUGINSFELD 35 gemalt von Dietmar Moews, Berlin 2008, Öl auf Leinwand, 190/190cm

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Seit einigen Tagen wurde die internationale Pressemeldung herausgegeben, dass:

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„Polen: 53 000 Mann starke paramilitärische Truppe

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Warschau – Polen plant bis 2019 den Aufbau einer paramilitärischen Truppe zur Landesverteidigung mit 53.000 Freiwilligen.

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Es soll sich um Zivilisten handeln, die eine militärische Ausbildung erhalten. Die Kosten für die neue Truppe in den kommenden drei Jahren gab Verteidigungsminister Antoni Macierewicz mit 800 Millionen Euro an.
Die neuen Einheiten seien der „preiswerteste Weg, um die Stärke der Streitkräfte und die Verteidigungskapazitäten des Landes zu erhöhen“. Sie seien zugleich die „beste Antwort“ auf die von Russland ausgehende Gefahr eines „hybriden Krieges“, nämlich das Einsickern von Militärangehörigen auf polnisches Territorium so wie in der Ukraine. Die Kommandogewalt in den neuen Einheiten werde bei Berufssoldaten liegen. Ihr Anteil an der Truppe werde bei sechs bis acht Prozent liegen. Die Freiwilligen erhalten eine militärische Grundausbildung und sind aufgefordert, ihre soldatischen Fähigkeiten regelmäßig auszubauen. Im Gegenzug erhalten sie einen bestimmten Betrag.

Die ersten drei Einheiten der Truppe sollen im Osten Polens stationiert werden. Die Region steht angeblich besonders unter russischem Druck. Jede der 16 polnischen Woiwodschaften soll über eine 3000 bis 5000 Mann starke Brigade der neuen Truppe verfügen. In Polen gibt es bereits eine 12.000 Mann starke paramilitärische Gruppe, den Schützenverband Strzelec.“

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Zuginsfeld 2, 205cm/205cm, 1984 in Hannover gemalt

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Dietmar Moews meint: Es sollte ein etwaiges Movens zur Militärverbesserung Deutschlands, auch in der EU, wahrgenommen werden, falls der neugewählte US-Präsident DONALD TRUMP hier drauf drängen sollte.

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Zuginsfeld 3 – Weggetreten …

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Aber des ungeachtet, verlange ich ohnehin die Verwirklichung der Pflichten aus dem Grundgesetz (GG) und dem angeknüpften Bundeswehrgesetz, wodurch das Deutsche Militär und die Landesverteidigung geregelt ist.

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Ferner verlange ich die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht zu den Zwecken der Landesverteidigung. Dabei geht es nicht einfach um „Duty“ und „Ersatzduty“, sondern um zentralstaatlich zu organisierende professionelle Verteidigungsfähigkeit und Vertreidigungsbereitschaft.

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Der Militärarzt, Zuginsfeld 7

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Polens Plan, bis 2019 den Aufbau einer paramilitärischen Truppe zur Landesverteidigung mit 53.000 Freiwilligen aufzuziehen, begrüße ich und fordere, dass sowohl die Bundesregierung und die Parteien im kommenden Bundestagswahlkampf 2017 hierzu Position beziehen sollen, wie ebenso im Europäischen Parlament hierzu debattiert werden soll.

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Zuginsfeld 5, Der Schreiber

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zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

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ZUGINSFELD 28
am 11. Juli 2014
in der Mainzer Straße nördlich Eierplätzchen in der Kölner Südstadt

 

Bangladesch-Terror als ISLAMISMUS: Religion, Traum, Krieg

Lichtgeschwindigkeit 6635

Vom SAMSTAG, 2. Juli 2016

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Heute, Samstag, 2. Juli 2016, melden die Weltnachrichten:

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„Bangladesch: Terrorüberfall auf ein Restaurant in der Hauptstadt Dhaka mit 20 getöteten Geiseln“.

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Die Massenpublizistik – z. B. auch Tobias Armbrüster in DLF „Informationen am Mittag, am 2. Juli 2016“ – exponieren das Unglück in „Islamismus, Ramadan, Religionskrieg, ISIS, Weltherrschaft, Massaker, Live im Deutschlandfunk“.

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Bei einem Überfall durch IS-Terroristen auf ein Restaurant in Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch, sind 20 Geiseln getötet worden, die meisten davon Italiener oder Japaner. Das teilte ein Armeesprecher mit. Sechs Extremisten wurden erschossen. Spezialeinheiten hatten das Lokal gestürmt und die Geiselnahme beendet. 13 Geiseln wurden den Angaben zufolge gerettet.

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Dietmar Moews meint: Ich möchte das Unglück für die jetzt in Dhaka getöteten 20 Gäste aus Italien und Japan und die Nichtgetöteten in aller Welt, von einer gehypten Tötungsnachricht angetriggerten, Radiohörer und Konsumenten von politischen Nachrichten in der weltweiten Kulturindustrie, anders ansprechen.

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Ich möchte das Geschehen in Dhaka mit einem abweichenden ideologischen Vorurteil betrachten, völlig anders als es der Dienstklassenredakteur vom DLF, Tobias Armbrüster, heute aufzog:

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EINS: Herr Tobias Armbrüster kommt früh morgends in sein Büro, grüßt den Pförtner, begrüßt die Kollegen, hat die ersten neuesten Nachrichten auf den vorrangigen Stellenwert in der aktuellen „Lage“ durchsortiert und hat dann „Überfall durch IS-Terroristen auf ein Restaurant in Dhaka, der Hauptstadt von Bangladesch, sind 20 Geiseln getötet worden“ am obersten Rang – quasi zum Aufmacher und Top-Nachricht bestimmt – WARUM?

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Weil es alle haben: Tagesschau, BBC, dpa, SPIEGEL, BILD.de und der ganze Rattenschwanz der Agenturen und Ticker, von TASS zu AlJaziera, vom WDR zum ZDF zur Deutschen Welle und dem Kölner Express …

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ZWEI: Was könnten jetzt, ab ZWÖLF-UHR im DLF, ein Korrespondent aus Dhaka und ein Islamismusforscher aus Hamburg zum neuesten Aufguss von „Clash of Civilization“ auf Islamismus, Orthodoxie, ISIS, und die Terrormutmaßungen der Nachrichtenöffentlichkeit mitteilen, das den DLF-Hörer betrifft und gleichzeitig Beunruhigung mildert?

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DREI: Kaum kommt die Unglücksnachricht, wird das ETIKETT draufgeklebt:

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„Religiöser Religions-Bürgerkrieg mit weltweitem Machtanspruch und Gefährlichkeit“.

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Diese Religions-Orthodoxie-Erklärung wird möglicherweise von den Gewalttätern reklamiert – im Selbstbild.

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Diese Religions-Orthodoxie-Erklärung wird dann von den westlichen Agenturen als Erklärungsmuster als Fremdbild ebenfalls publiziert. Da heißt es dann:

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„Islamismus, Orthodoxie/Fundamentalismus, Religionskrieg, …“

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Es könnte auch ganz anders lauten. Aber da die Extremisten nicht als Extremisten von der Weltöffentlichkeit verstanden werden, sondern als Islamisten bezeichnet und bekämpft werden, nehmen die Extremisten diese Ausrede gerne an, sie seien religiös und rechtgläubig, ja, sogar bereit, für ihre Religion zu sterben.

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VIER: Es fehlen zwei nüchterne Einsichten und Leitmotive bei diesem Fremdbild-Irrlauf. Denn es handelt sich nicht Rechtgläubigkeit oder Glaubensgewissheiten der Gewalttäter. Weder ISIS, noch die Kreuzritter, weder Tilly, noch Wallenstein, weder der Karl der Sachsenschlächter, noch Savonarola töteten oder starben infolge von Glaubenskonflikten:

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„Sie starben und töteten aus Blödheit, infolge falscher Erklärungen der extremistischen Eskalationen als Religionskonflikte etikettiert, als Kulturkämpfe, als angebliche Unvereinbarkeit verschiedener Ideologien hingestellt“.

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Wenn Israel das palästinensische Land raubt, ist das nicht Religion, sondern blanker brutaler Materialismus.

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Man unterlässt ständig (so auch DLF-Redakteur Armbrüster, heute) – aus Blödheit und Vereinfachung – nachzuschauen, welche wirkliche Verhaltensnorm die Extremisten treibt.

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Man nutzt die „asoziale Anschlussfähigkeit von Konflikterklärungen durch Religion und meidet so die  Kompliziertheit von Aufschluss der wirklichen Antriebe und meist ziellosen Motive des Extremismus. – Statt der versimpelten irreführenden Erklärungsnorm „Islamismus“ haben wir es mit Verpitbullung und banalem Materialismus des Stärkeren zu tun.,

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So kommt man

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a) nie auf die Idee, dass wir bei den Religionskriegereien es nie mit Religionskonflikten zu tun haben und

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b) dass wir durch die falsch verstandene „Kriegsideologie“ mit unserer Anti-Islamismus-Terror-Bekämpfung niemals den Extremismus integrieren können werden, sondern die verirrten Jungwürstchen mit Bärten in den Tod treiben, statt mit etwas Schlappofix und süßen Traumtheorien für ideologische Entspannung zu sorgen.

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FÜNF: Ich biete deshalb die nüchterne Erklärung an:

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Wir haben es mit jungen Männern (TYP Babyboy) zu tun, die mit den Händen über dem Deckbett schlafen müssen und in den äffisch-symbolischen, kulturspezifischen Rangkampf hineinaltern. Das beginnt ab zwölf Jahren. Sie sind noch doof wie Stroh, geil wie Puma-Pisse und fressen wie die Scheunendröscher. Während die Jungmannalkohol-Gewöhnung, wie stets schon, sehr sehr hart ist, mit der Stirn gegen das kalte vollgekotzte Waschbecken, sucht Babyboy die Anerkennung der Mutter und findet nur die eigene Pendejo-Jünglingsgruppe, die säuft, so viel Geld übrig ist.

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So kommt es zum KORAN, den man nicht lesen muss, den zitiert man mit Kalendersprüchen, hat aber eine unwidersprochene, weil unwidersprechbare Hintergrund-Ideologie mit Weltherrschaftsanspruch. Der Bart wächst dann von selbst. Rang- und Gruppenkämpfe, Militanz und Übertreibungen in Gewalttätigkeit, Unerschrockenheit oder Grausamkeit gehören zur fantasielosen, banalen Werkzeugkiste der großen Zahl der Mittelbegabten, die hierdurch Alleinstellung suchen.

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Irgendwann merken die, dass die erreichbaren Weibchen der großen Zahl für den Alleinstellungsmann gar keine Verwendung, keinen Gebrauch haben – denn die große Zahl sucht die angepassten „Normalos“ (deshalb sind die bäuchigen Ehemänner später meist gegenüber den Ehefrauen ziemlich anstrengungsfrei und undiszipliniert gegenüber den  Ehefrauen).

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SECHS: Dem unglücklichen „DLF-Lügenreporter“ Tobias Armbrüster entgegengegangen, möchte ich seiner TOP-Botschaft von heute:

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„Bangladesch-Terror als ISLAMISMUS: Religion, Traum, Krieg“

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anmerken:

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Wenn wir das Träumen und den Traum an sich, weniger als Schlafereignis im Sinne von Schlafstörung interpretieren, wenn wir auch die semantischen Traum-Inhalte, wie Freud sagte, „manifester Traumgehalt“, nicht als unterirdische Botschaft, Erkenntnis oder Vorahnung in unsere analoge Wachwelt überinterpretieren. Schon erst recht nicht in die Dichtkunst sogenannte „latenter Traumgehalte“ vom Lebensdienlichen wegdeuten.

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Sondern, wenn wir das Träumen als körperlich-unwillkürliche Hilfsfunktion annehmen, die gegen somatische oder äußerliche Schlafstörungen und Aufwachen oder unruhiges Nichteinschlafen-Können geeignet ist, den nötigen Schlaf trotz vorhandener Schlafstörungen zu schlafen, dann sehen wir, dass es gar nicht um Traum und Traumdeutung geht, sondern um lebensnotwendiges SCHLAFEN.

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So knüpfe ich an und erkläre:

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Religionen, Religiösität und alle darauf bezogenen, davon abgeleiteten Ursache-Wirkungs-Interpretationen – bis hin zur konkreten sozio-kulturellen Ausprägung und im Laufe der Jahre vollzogenen Wandlungen religionsbezogener Verhaltens- und Vorstellungsformen – dienen dem lebensermöglichenden, friedlichen Lebenswandel, der an sich auf Überlebenskampf und Naturgebundenheit gestellten Menschen hinausläuft, seinen Lauf, statt Krieg und  extremistische Gewalt.

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Wir sehen das mit Religionskonflikt hilfserklärte Aggressions- und Angstspiel.

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Es gibt tatsächlich neben den religionsinternen, religionsimmanenten wie auch außerreligiösen Kampf- und Kriegsoptionen sozialer Erscheinungen, wie Kriege unter Christen (die römisch-katholischen Kreuzfahrer fuhren gegen oströmische Christen; die ISIS bomben in Istanbul sunnitische Türken; Schiiten und Sunniten bekriegen sich im Zeichen der ibrahimitischen Religion).

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Ob um Sex, Tod, Macht, Symbolkulte von Lust- und Anerkennungsnot – nie stehen Religionswerte und -ziele im Verhalten, immer aber in Rede der Erklärungsnormen:

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Religion wird als Ausrede-Überbau und Sündenbock benutzt. Der Krieg aber geht um die nichtgefundene Friedenskultur.

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Das reicht bis hin zur als Gewaltausprägung von Angriff oder Verteidigung, Nahrungskampf, immer wieder Rang- und Machtkämpfe sowie Herrschafts-Metaphysik und Politik hin, nie um Erlösung oder Glaubenswerte.

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SCHLUSS: Religionskonflikte sind zunächst nur KONFLIKTE. Konfliktbereitschaft kann als zuhandene Verhaltensausprägung archaisch und ohne kulturelles Setting abgeholt bzw. angesprochen werden.

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Auch bei der trieborientierten Gewaltbereitschafts-Anknüpfung bzw. -abholung folgen dann ideologische Hilfsabrichtungen, von der Organisation der Gewalt, bis zur logistischen Durchführung einer Geiselnahme in Dhaka (vor der abgeirrten Vorstellungs-Lüge religiöser Erklärungen, Motive oder gar individueller Erlösungsverheißungen, die allesamt nur das Ende durch den persönlichen Tod, aber keinerlei Erlösung bringen). Es geht dabei nicht um religiöse Werte, sondern um eine Hilfserklärung der Aggression.

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Auch der äffische ungebildete Mob wird zum Bildungs-Behufe extremistischer, als Religions-Wahrheitskampf verkleideter Extremismus Ausbildungsschulung und Theorie, Ideologie und Regelkunde, einer sozialen Abrichtung unterworfen. Keinesfalls löst er Probleme. Weder werden seine eigenen unverstandenen Irritationen, noch werden Ziele und Werte eines rechten Glaubens verwirklicht oder eingelöst.

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ACHT: So – wie Traumdeutung mit Träumen als simples Schlafrettungsmittel unser Leben rettet – ist Religiösität und sind die Religionen der Kitt, der zusammenhält. Auch was zu verkleistern geht, auch wenn es getrennt zur Welt kommt und immer abgegrenzt und voller tragischer Lebenswirklichkeiten uns fremdbestimmt.– .

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So sehe ich den Extremismus als die unfriedliche menschliche Tragik, Individuen mit Sozialem zu Trieb, Triebverwirklichung, Triebhemmung und Triebverzicht aufeinander hinzukultivieren und alltäglich zu integrieren.

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Wir können unsere Naturgegebenheiten nicht ändern. Aber wir können in den Spielräumen unserer Natur Kultur sozial entfalten, sowohl die individuelle wie auch die soziale Lebenskultur, ohne tragische Dispositionen oder eindeutige materielle Konflikte gewaltsam und extremistisch anzugehen.

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SCHLUSS: Religion ist nicht ursächlich für Extremismus. Religionen bieten die friedlichen Möglichkeiten der sozio-kulturellen Integration wie der Erlösung der vorgestellten Ausweglosigkeiten.

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Der Extremismus und die Gewalt sind versimpelte archaische Grundhaltungen, die jeder Mensch kapiert, ohne Ideologie und Metaphysik.

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Eine friedliche Ausprägung der Sozio-Kultur im Feld der Religiösität muss durch Abrichtung (Bildung, Debatte, Ideologie, Friedensordnung) täglich erarbeitet werden – ein Extremismus zur militanten Vernichtungsgewalt ist ohne Bildungsbemühung auszulösen. Extreminsmus kann sogar dadurch beschwingt werden, indem Religion als Legitimationskordon und „philosophischer Überbau“ – zumindest oberflächlich – zitiert werden kann.

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Alle Religionskrieger träumen, ohne die Andersträumenden überhaupt wahrzunehmen.

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DLF-Tobias Armbrüster fährt alltäglich weiter auf der Hetzsemantik der kulturindustriellen „falschen Prophetie-Organisation“ der völlig verschwörungsfreien Themensetzungen.

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Litauen hat Angst vor den Russen und den Rissen

Lichtgeschwindigkeit 4947

am Mittwoch, 1. Oktober 2014

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Die baltischen Staaten, Litauen, Estland, Lettland, sorgen sich um ihre staatliche Sicherheit aus Angst vor Russland.

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Jetzt fordert Litauen dazu auf, härter auf Seiten der Ukraine militärisch anzutreten, weil die Russen nur auf Stärke Rücksicht nehmen würden. Wer nicht hart vorgehtm riskiert, dass Russland auch in den baltischen Staaten Übergriffe versucht, wie bereits in Georgien, wie bei der KRIM-Okkupation, wie in der Ostukraine.

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In einem Gespräch mit der „Washington Post“ hat die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite Russland beschuldigt, in der Ukraine offen Krieg zu führen. Die Europäische Union und zahlreiche politische Führer der Welt versuchten es zwar so darzustellen, dass es um eine Art Unterstützung für gewisse terroristische Elemente gehe, sagte sie. Doch es handle sich um einen richtigen Krieg. Russland habe nach wie vor Truppen in der Ukraine. Europa und die Welt hätten es Russland ermöglicht, zu einem Staat zu werden, der seine Nachbarn nicht nur bedrohe, sondern dort einen Krieg organisiert habe. Es handle sich um die gleiche Art des internationalen Terrorismus, wie man ihn in Syrien und im Irak sehe.

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Dietmar Moews meint: Die litauische Präsidentin Grybauskaite sorgt sich zu recht. Denn die baltischen Staaten haben, wie es allüberall in den ehemaligen Sowjetrepubliken war und ist, erhebliche Bevölkerungsanteile ethnischer Russen. Und es ist eine bekannte Unsitte, dass ein Hilferuf ans Mutterland allzugerne befolgt wird: Litauische Russen rufen nicht die EU oder die Nato sondern Russland (obschon sie sind EU- und Natomitglieder) – Putin kommt mit der Roten Armee und hilft.

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Frau Grybauskaite muss wissen, dass sie ihre Sicherheit und ihre Mitgliedschaften im Westen beanspruchen kann und Verlass darauf ist. Die Nato hat eine neue Konzeption, genannt „Operation Atlantic Resolve“ gestartet:

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Allerdings ist das Beispiel Ukraine ungeeignet. Die Ukraine kann eben nicht diese Zugehörigkeit beanspruchen. Wer Putin vom Westen abschneidet, wie die Ukraine, muss damit rechnen, dass Putin seinen Schwarzmeerhafenzugang militärisch erstreitet. Putin abzuschneiden, ist nicht das Recht der EU und nicht der Nato. Auch wenn der Westen es lustig fände, wenn Putin nicht mehr ins Mittelmeer käme.

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Die Balten müssen sich das gut überlegen, ob sie mit dem Ukrainealarmismus den Ärger auf sich selbst beziehen. Ein bisschen Putinverstehen ist überlebenswichtig.

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Wer glaubt, ohne oder gegen Putin Politik machen zu können, sollte nicht in Europa leben, schon gar nicht in Litauen.

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Wir müssen von den EU-Partnern verlangen, dass sie nicht das Patronat für eine völkische Ukraine übernehmen, das die militärpolitisch gar nicht tragen können.

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Dasselbe gilt für Polen und besonders für die Ukraine. Sie sollen mit Putin nachbarschaftlich reden und vertragen:

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Handel treiben, Gas kaufen und bezahlen.

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Aufforderung zur Straftat? – Bundespräsident Gauck ist schlecht beraten

Lichtgeschwindigkeit 4554

am 20. Juni 2014

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Man sagt dem Kind leichthin: Pass gut auf. Unkenntnis schützt vor Strafe nicht. Dummheit schützt vor Strafe nicht.

Dietmar Moews meint: Auslandseinsätze der Bundeswehr sind vom Gesetz untersagt*. Unkenntnis und Dummheit schützen nicht vor Straftaten, aber vor Strafe gewissermaßen schon:

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Wenn etwas Strafbares unbeabsichtigt und unbemerkt verursacht wird (und sich diese Harmlosigkeit erweisen lässt), kann ein Täter oder Verursacher schon auf Fahrlässigkeit oder anders gar auf Unzurechnungsfähigkeit rauskommen.

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Bei Bundespräsident Joachim Gauck ist das anders: Gauck ist für Alle zuständig. Gauck hat alle Mittel, alle Expertise, eine eigene Wissenschafts-Berater-Abteilung und zuarbeitende Dienste.

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Ein Bundespräsident agiert nicht als Privatperson. Er „ist der Staat“. Unser Staat. Unser Staat ist ein Rechtsstaat. Niemand steht über dem Gesetz. Der Bundespräsident steht sowohl als Amtsperson wie als Privatperson unter dem von der unabhängigen Gerichtsbarkeit zu verwirklichenden Recht nach Gesetz.

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Der Bundespräsident darf nichts Rechtswidriges tun, auch nicht sagen.

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Der Bundespräsident muss das geltenden Gesetz vertreten und verteidigen.

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Ein Bundespräsident darf nicht volltrunken oder wie volltrunken in die Slums gehen und die Armen verspotten. Ebenso wenig darf er andere Staaten oder Völker beleidigen oder eine Kriegserklärung proklamieren.

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Christian Bommarius im Kölner Stadt-Anzeiger schreibt am 19./20. Juni auf Seite 4: „Der Krieg und das Grundgesetz – Nur eine Verfassungsänderung legitimiert Auslandseinsätze der Bundeswehr“ … „halten Sie eine militärische Operation in der Ukraine für aussichtsreich, neigen sie einem Nato-Einsatz in Bagdad zu oder vor den Toren von Damaskus? Tatsächlich legt kein einziger der derzeit die weltpolitische Agenda bestimmenden Konflikte nur den Gedanken an eine militärische Lösung – ganz zu schweigen von deutscher Beteiligung – nahe.“

Gauck sagte … „So wie wir eine Polizei haben und nicht nur Richter und Lehrer, so brauchen wir international auch Kräfte, die Verbrecher oder Despoten ..“…“ eine Entscheidung über Leben und Tod – auch der eigenen Soldaten. Ihre Legitimation kann sie nur im Grundgesetz finden und nirgendwo sonst.

Aber dort findet sie sie bisher nicht – wie Gauck – für eine Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr plädiert, müsste zuerst über eine Änderung der Verfassung reden. …“. So weit Bommarius im KStA.

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Dietmar Moews meint: Es wird nicht klar, wer den Bundespräsident dahin initiiert hat, Verfassungsbruch im Amt zu verlagen. Er ist jedenfalls rechtswidrig unterwegs, sei es durch falsche Beratung oder weil notwendige Beratung fehlte.

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Es findet sich aber bereits in der ungeschickten Formulierung des Kölner Stadt-Anzeiger-Texters Bommarius die verheerende StaMoKap-Linie, die hier durchfärbt:

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Er redet von Legitimation.

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Was soll Legitimation, wo es um Legalität geht? Was der Bundespräsident fordert muss legal sein. Wo ist die Legalität? Er redet illegal: Gesetzeswidrig.

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Gauck soll abtreten – so geht Dummheit nicht im Namen der Verfassung aller Deutschen.

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Der Bundespräsident kann und darf zur Diskussion anregen und auffordern. Er soll seine geistigen Raum nutzen. Falsche Prophetie ist ihm untersagt.

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Wir hören doch von wachsenden Waffenproduktionen, wachsenden Waffengeschäften, eskalierenden Kriegen und über 50 Millionen Flüchtlingen.

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Ja, fliehen die etwa vor dem Kölner Stadt-Anzeiger?

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