Lichtgeschwindigkeit 194

LICHTGESCHWINDIGKEIT 194

DATENBRIEF FÜR ALLE,

täglicher Kommentar zur Medienlage

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung –

live und ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Piraten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit. Kritik am Kunstbetrieb fällt da meist aus,

aber hier: am Dienstag 9. Februar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen in Lichtgeschwindigkeit,

mit BILD Berlin/Brandenburg, Neues Deutschland und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 9. Februar 2010, ferner netzpolitik.org,

wikipedia.de, ccc.de, taz.de, pressanzeiger.de,

BMVG.de, spiegel-online, BMF.de, Bundeskanzlerin.de, BMI.de,

BBC.com, ard, zdf, DLF, dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de,

piratenpartei.de, Derwesten.de, Ksta.de, RP-online.de

Piratenthema hier: DATENBRIEF FÜR ALLE, im September 2009

wurde vom Bundestag eine Novelle des BDSG beschlossen. Danach hat,

ähnlich wie in Österreich, jeder Deutsche einmal jährlich kostenlos Anspruch

auf schriftliche Auskunft zu der Datensammlung, die eine Sammelstelle speichert.

Es ist quasi eine Schufa-Auskunftei für Alles und jedes.

Am 28. Januar begingen wir zum vierten Mal den Europäische Datenschutztag.

Hiermit will der Europarat das Bewusstsein für den Datenschutz bei den Bürgern

erhöhen. Der Datenschutztag findet jährlich am 28. Januar statt, weil an

diesem Datum die Unterzeichnung der Europaratskonvention 108 begann.

Mit ihr verpflichten sich die unterzeichnenden Staaten, für die Achtung der

Rechte und Grundfreiheiten insbesondere des Persönlichkeitsbereichs bei

der automatisierten Datenverarbeitung zu sorgen.

Der CCC trat nun ein Konzeptpapier zur Diskussion gestellt, das bereits

bei der Daten-Equête-Besprechung im Bundesinnenministerium vorgestllt

wurde: DATENBRIEF, jährlich, kostenlos, unaufgefordert, schriftlich, von

der Sammelstelle an den Bürger. BMI De Maiziére wird den DATENBRIEF

erwägen. Frank Rosengart und Frank Rieger vom Chaos Computer Club,

der netzpolitik.org, die Piraten und die Datenschutzbewegung muss das

Thema DATENBRIEF weiterführen. Um Was geht es? Daten von: Namen,

Geburtstag, Geschlecht, Geburtsort, alle Anschriften und Aufenthaltsorte.

Kredit+ Leasingverträge, Girokontos, Kreditkarten, Telekommunikationskonten,

Kundenkonten, Zahlungsverhalten, Forderungen, älligkeiten, Mahnungen,

gerichtl. Entscheidungen, Missbrauch, Eidesstattl. Versicherungen, HB,

LP, SU, VB, ZW, IA, GK, CA, SM (s. Wikipedia).

Die Piraten im Landesverband Brandenburg sind der Meinung, dass es jetzt

unbedingt nötig wird die Bürgerinnen und Bürger für die Datensammelleidenschaft

der Behörden, Ämter, Institutionen und der Industrie zu sensibilisieren.

Da bekanntermaßen die persönlichen Daten der Bürger weder bei Unternehmen

und Banken oder Krankenkassen, noch bei den Behörden und Ämtern sicher

sind und/ oder je total sicher sein werden. Immer steht der Faktor Mensch

mit allen seinen Schwächen zwischen den Daten und der Datenbank.

Also ist doch nicht, die Menge und Vollständigkeit der gesammelten Daten

über ganze Bevölkerungsschichten, vielleicht noch Europa weit, notwendig.

(Kurze Beispiele: Daten aus Vorratsdatenspeicherung und Mauthbrückendaten

(Bewegungsprofil), oder der DNS, den Biometrischen Daten aus der

Videoüberwachung, den Fingerabdrücken, Gesundheitsdaten (Gesundheitskarte)

und Lohndaten (ELENA), den Daten bei den Meldebehörden, der GEZ,

Flensburg, den Daten bei den Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden, den

Polizeidienststellen, den Reisedaten (Reisedatenaustausch), Bankdaten,

Finanzamtdaten (Personenkennziffer), Versicherungsunternehmen und

Telekommunikationsdaten, Internet Service Provider (ISP),…) Für absolut

gefährlich halten die Piraten das Verknüpfen solcher Datenbanken

(Forschungsprojekt INDECT) in der Zukunft.

BILD Berlin/Brandenburg titelt heute: Bierhoff kämpft um seinen Job DFB

Dietmarmoews: Es wird Zeit, dass der überforderte DFB-Präsident

Dr. Theo Zwanziger als Nachhut von Mayer-Vorfelder abtritt.

Mathias Sammers mangelndes Stilgefühl hat hier völlig versagt.

Neues Deutschland titelt: Hartz IV vor Gericht. Das BVG hat heute

die Neufassung der Hartz IV-Berechnungs ansätze verlangt.

Das heißt nicht, dass es mehr Geld gibt.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Änderung des Grundgesetzes

für Jobcenter. FAZ Seite T1: Unsere digitale Identität: Der künftige

elektronische Personalausweis

Idee, Produktion, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin,

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Lichtgeschwindigkeit 162

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KLARMACHEN ZUM ÄNDERN, täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Freitag, 15. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, BILD Berlin/Brandenburg,

DIE WELT und Frankfurter Allgemeine Zeitung und DLF, dradio.de,

bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de vom 15. Januar 2010

sowie Piratenthema hier: KLARMACHEN ZUM ÄNDERN.

Die Änderungen der LICHTGESCHWINDIGKEIT werden noch

deutlich es sind Verbesserungen für die Aufrufer: Die Hauptthemen

in den Medien kreisen um die BERLINER ERKLÄRUNG von Merkel/CDU

und weisen auf die PIRATEN der Basisdemokratie: Merkel fordert

Steuererleichterungen, Steuersenkungen, Steuerreform als seien

diese Begriffe austauschbar verwendbar: Sind sie nicht. Es ist Gerede

der Unglaubwürdigkeit: BILD titelt: Die Hölle von Haiti 100 Deutsche

vermisst. BILD Seite 4 schreibt Post von Wagner: „… Ich hasse die

Unbarmherzigkeit der Natur“. Dietmarmoews: Die Natur ist aus

menschlicher Sicht weder gut noch böse. Aus Piratensicht lässt sich

mit Immanuel Kant dazu sagen: Was kann ich wissen? Was soll ich tun?

Was darf ich hoffen? Wer ist Herr Wagner? Die Natur lässt sich mehr

oder weniger umarmen, so dass das Leben geht. BILD Sport: heute

Abend: Auftakt zur Fußball-Rückrunde: Bayern München gegen

Hoffenheim 2:0. Dietmarmoews: ein Spitzenspiel mit Handschuh

und Strumpfhosen. Wird spannend.

DIE WELT titelt: Merkel legt CDU auf Öffnungskurs fest:

„Berliner Erklärung“. In der Berliner Erklärung stehen nun all

die Unglaubwürdigkeiten und Nullformeln, die als Steuersenkungen

im Koalitionsvertrag auf Bundesebene, Steuererleichreungen

und Steuersenkungen ergeben sollen, aber nicht tun, weils

Widersprüche sind: deshalb gehen die Gemeinden Pleite und

WELT Seite 4: „Ganz blöd ist er nicht …“ NRW-Wahlkämpfer R

üttgers wird „Verwaltungschef und Bürgermeister der Pleitegemeinden

wg. schlechter Föderalismuspolitik von Merkel und Westerwelle.

Dietmarmoews: Dies ist die PIRATEN-Sekunde: Klarmachen zum

Ändern! auf an der Basis, wo die Leute leben: Allzuständigkeit der

Gemeinden und nicht Unterwerfung durch die Abgehobenen.

DIE WELT Seite 4: Neue Expertengruppe: Das Internet verändert

in rasantem Tempo die Gesellschaft und die Menschen. CDU und FDP

wollen jetzt die Folgen der Online Revolution und die Herausforderungen

für die Politik prüfen. Dazu soll eine Expertengruppe (Enquêtekommission)

des Bundestages bis Mitte 2012 das Phänomen untersuchen …

Dietmarmoews sagt: Dies ist die Piratenthematik.

Hier ist Klarmachen zum Ändern! angesagt. APO hervor. WELT Seite 6:

Von der Freiheit des Steuerbürgers: … Dem Verhältnis Staat zu

Steuerbürger wohnt ein ähnlicher Mechanismus inne. Je mehr Abgaben

der Staat absaugt, desto unzufriedener werden die Menschen mit seinen

Leistungen. Sie weichen in die Schattenwirtschaft und Schwarzarbeit

aus, wo sie ihre Einkommen an Finanzamt und Krankenkasse

vorbeischaukeln…“ Dietmarmoews: Auch dies ist die Freiheit- und

Piratendomäne. Keine andere Partei ist liberal bürgerlich ausgerichtet.

Die FDP bedient eine kleine Gruppe privilegierter Bürger, das ist nicht

bürgerlich und statt liberal, autoritär. DIE WELT Seite 14: Die Zeichen

der Zukunft: der Außenminister besucht China: Westerwelle bereist

andere Kulturen und tritt als Schwuler auf, was in Saudi-Arabien wie

in China Toleranz hervorruft. Hier sind mit „tongzhi“ die Zeichen für

„Genosse; schwul“ bezeichnet. Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt:

Hilfe aus aller Welt. Verzweifelte Suche nach Überlebenden auf

Haiti/Obama entsendet Marineinfanteristen. FAZ Seite 11

Werner Patzelt: Christliche Werte und Politik: Patzelt, Politikprofessor

in Dresden, zeigt als Ideologe der CDU wie das „C“ der CDU sinnvoll

wäre bei den christlichen Grundwerten, wie Wandel, Anpassung,

Eigenverantwortung, christliche Solidarität u. ä., wie eine CDU,

die sich konservativ nennt, das Christliche ignoriert und das

Fortschrittliche des Christlichen verkennt. Dietmamoews:

Liebe Piraten, wohlverstanden: Die christliche Seefahrt, gottvoll

oder gottlos, ist unsere Angelegenheit: Klarmachen zum Ändern!

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

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