Jean-Claude Juncker BREXIT FARCE am 8. Dezember 2017

Dezember 10, 2017
Lichtgeschwindigkeit 7791

Vom Montag, 11. Dezember 2017

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Prinzip eines jeden Vertrages – auch des Vertrages der EU-Gemeinschaft – sind die gemeinsamen Verhaltensweisen eines Vertragsschlusses. Auch der Beitritt zu einem vorhandenen Vertrag ist die Anerkennung der Vertragsparagraphen sowie die Anerkennung der Regelungen zum Vertragsende, – austritt oder Vertragskündigung. Großbritannien war nicht Mitgründer der E U, sondern war nachträglich beigetreten.

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Voraussetzung ist immer die politische Freiwilligkeit, Eigenverantwortung und Selbstbestimmung zur Selbstverantwortung und -haftung aus einem Vertragsverhältnis.

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Was bei der vertragsgeregelten EU-Mitgliedschaft nicht wirklich konkret ausgelegt scheint, ist ein Austritt oder ein Ausschluß eines EU-Vollmitglieds, wie es Großbritannien ist.

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Nun hat sich die öffentliche Einschätzung, die mehrheitliche Meinung und die Stimmung in GB eher zum Austritt aus der EU hinentwickelt. Die Briten wollen von der EU-Maßgeblichkeit frei werden, hin zur eigenen politischen Letztentscheidung -. Schließlich ist GB eigentlich bereits eine eigene britische europäische Union, bestehend aus England, Wales, Schottland, Nordirland -. Und auch die GB-Mitgliedstaaten haben diverse GB-EXIT-Kräfte entwickelt, noch weg von der englischen Regierungslinie in London.

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Das in Großbritannien repräsentativ-politisch eingeleitete EU-Austritts-Verfahren, genannt EXIT bzw. BR EXIT, muss zwischen den EU-Staaten ausgehandelt werden. Damit die bestehenden EU-Mitgliedsrechte für das bisherige Partnerstaaten-Verhältnis auch praktisch außer Kraft gesetzt werden kann, muss es eine neue Regelung des zukünftigen Verhältnisses für die EU-Staaten und GB geben.

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Stattdessen – das Leben geht ja weiter – müssen alle zwischenstaatlichen, zivilen und wirtschaftlichen Beziehungen auf neue Vertragsbeziehungen zwischen Großbritannien und den EU-Staaten gefasst werden. Dazu sind auch stets die teils gemeinsamen NATO-Partnerschaften der EU-Staaten mitzudenken. Denn GB tritt aus der EU aus, bleibt aber in der NATO.

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Nun haben inzwischen GB und die EU durch ihre politischen Repräsentanten – ganz nach dem Vertragsprinzip einer „übereinstimmenden Vertragsabsicht“ – festgelegt:

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EINS Die vorhandenen Bindungen auszulöschen und zu entsetzen.

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ZWEI Nach Auflösung der Vertragswirklichkeit (bei permanentem, ununterbrochenem Leben) sollen anschließend die neuen, miteinander abzustimmenden Beziehungsregeln zwischen GB und der EU entwickelt werden (man spricht von ähnlichen Verträgen, wie zwischen EU und Kanada).

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Dietmar Moews meint: Zunächst vorab:

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Der zur CDU/EVP gehörende EU-Oberkommissar in Brüssel, der Luxemburger Jean-Claude Juncker, der inzwischen als völlig verlogen und unzuverlässig leider immer noch amtieren darf, hat behauptet, die Stufe EINS der BREXIT-Verhandlungen sei nunmehr erfolgreich ausverhandelt. Die Verhandler von EU und von GB könnten kommende Woche zu den Ausstiegsverhandlungen der Stufe ZWEI übergehen.

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Das ist GELOGEN:

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Staatliche Integration ist immer heikel und eine anspruchsvolle Kommunikationsaufgabe, denn auch bei völliger geistiger Partizipation sind Übereinstimmungen zwar nötig, aber meist gar nicht vorhanden. Ob Nordirland oder Schottland, ob Italien oder Polen, ob Andorra oder Katalonien – alle haben besondere Interessen, die sich nicht unter eine Käseglocke fügen mögen.

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So muss die britische Verhandlungsführerin, die Tory-Premier Theresa May, alle Sonderaspekte praktisch einbeziehen (z. B. was machen die aneinander grenzenden Irland als EU-Staat und Nordirland als GB-Staat an der gemeinsamen Staatsgrenze?)

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So muss die EU Fragen der Massenimmigration von Millionen Flüchtlingen untereinander klären und regeln, um dann mit BREXIT-GB hierzu eine Abwicklung herbeiführen zu können, die die Fremdenablehnung von GB respektiert, aber von zahlreichen EU-Staaten ebenfalls abgelehnt wird …

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Man hat die Stufe EINS nicht geklärt, exakt da, wo die Probleme bestehen, an der Staats- bzw. EU-Außengrenze, die nach dem BREXIT zwischen IRLAND und NORDIRLAND ein GRENZREGIME, eine STAATSGRENZE, – KONTROLLEN, -ZOLL usw. einrichten müssen. Denn durch den BREXIT wird der freie Grenzverkehr zwischen den IREN zerstört.

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Und JUNCKER lügt die EU-Öffentlichkeit an.

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JUNCKER schuldet den Deutschen Auskunft über die „steuerparadiesischen Winkelzüge“, die JUNCKER als Luxemburger Finanzpolitiker und Regierungschef zu vertreten hat, bevor er in BRÜSSEL in das hohe Amt gewählt wurde?

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JUNCKER schuldet außerdem, die konkrete Ankündigung, was er jetzt aus seinem EU-Führungsmandat gegen die Steuertricks machen will. Zugleich schuldet er Auskunft, welche Gesetzesinitiativen LUXEMBURG ergreift, die praktische Steuerhinterziehung von internationalen „WIRTSCHAFTS-NOMADEN“ abzustellen?

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Eine völlig schiefe EU-Aufstellung, die hier den BREXIT verhandelt – welche Vorteile und Sonderrechte holt JUNCKER für LUXEMBURG und für sich persönlich heraus?

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PER STEINBRÜCK im Bundestagswahlkampf gar nichts gewusst?

September 25, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4926

am Donnerstag, 25. September 2014

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DIETMAR MOEWS Künstler + Frieden

DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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Fühlt man heute mit den Fingern zum Fenster raus, wie die Luft ist – ist Schneeluft? gibt es Regen? liegen Pollenflug oder Wüstenstaub an? – merkt heute jeder, dass irgendwie gedämpfte Verstimmung zwischen Wasser im Keller, Heizungsausfall im Winter umgeht: Es ist Krieg.

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ZUGINSFELD 22 "Der Krieg ...Haare stehen zuberge" DMW 455.1.91 in München gemalt

ZUGINSFELD 22 „Der Krieg …Haare stehen zuberge“ DMW 455.1.91 in München gemalt

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Die Bundesregierung stellt der kurdischen Peschmerga Waffen zur Verfügung. Die Waffen liegen in Leipzig, angeblich weil das holländische Transportflugzeug kaputt auch in Leipzig steht. Und heute ist aber die Kriegsministerin ZENSURSULA in Erbil, nicht in Bagdad, zur Übergabe der Waffenlieferungen. Ja – wie denn? Jetzt doch ohne den schiitischen Zoll in Bagdad und ohne die die Waffen, die noch in Leipzig rumliegen?

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Wie ist das zu verstehen. Herr Ex-Kanzlerkandidat Steinbrück? Sie haben im Jahr 2013 als Spitzenkandidat weder das Thema Abschaffung der Bundeswehr als Wehrpflicht-Organisation in eine internationale Söldner-Eingreif-Agentur erklärt, sondern still mit durchgezogen. Und Sie haben von der heutige Weltkriegssituation nichts gesagt. Von Landesverteidigung, laut Bundeswehrgesetz und Grundgesetz-Passus ist bei Steinbrücks so wenig wie bei Merkel die Rede gewesen.

 

Dafür haben die deutschen die Große Koalition gewählt?

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Da gibt es nur eines: Sofortige Bundestags-Neuwahlen.

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DIETMAR MOEWS am 27. Juni 2014 und ZUGINSFELD 24: "Hübsche, nette, große Kaliber", DMW 486.1.95

DIETMAR MOEWS am 27. Juni 2014
und ZUGINSFELD 24:
„Hübsche, nette, große Kaliber“, DMW 486.1.95

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Die sachliche Bestandsaufnahme zeigt eindeutig, dass die heutige Bundeswehr nicht zur Landesverteidigung geeignet ist.

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Wie verteidigt die Bundeswehr deutsche Atomkraftwerke gegen feindliche Killerdrohnen-Attacken?

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Und die Spitzenkandidaten Merkel (CDU) und Steinbrück (SPD) haben nichts von der Rede des Bundespräsidenten Joachim Gauck /SPD) gewusst?

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In Gaucks Redetext bei der sogenannten „Sicherheitskonferenz“, der westlichen Wehrtagung, Januar 2014, fordert der deutsche Bundespräsident zu einer neue Kampfbereitschaft der Deutschen samt der neuen Söldner-Bundeswehr zur militärischen Interessenverteidigung, wo immer auf der Welt es verlangt wird, auf.

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DIETMAR MOEWS Künstler + Frieden

DIETMAR MOEWS
Künstler + Frieden

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Dietmar Moews meint: Haben wir nun das gesetzliche Verbot, Waffen in Kriegsgebiete hineinzugeben?

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Hatten wir Sonderrecht zur Umgehung des Bundestages durch die Bundesregierung, eine solche Kriegsentscheidung durchzusetzen, weil Notstand ist und keine Zeit zu verlieren?

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Lagern jetzt die Notstands-Lieferungs-Waffen in Leipzig weil doch kein Notstand ist?

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Übergibt sich ZENSURSULA heute in Arbil (kurdischer Irak) weil sie keine Waffen übergeben kann?

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Dann ist dafür jetzt aber die Zeit für einen deshalb zwingenden parlamentarischen Prozess, die Änderung zum Krieg in der Deutschen Verfassung unverzüglich einzuleiten: Denn nach der Verfassung handelt die Kriegsministerin und die Bundesregierung der Großen Koalition verfassungswidrig.

Und das Alles hat Kanzlerkandidat Per Steinbrück nicht gewusst und seinen Nachfolgern Gabriel (SPD) und Steinmeier (SPD) inzwischen nicht gesagt?

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