Konsolidierung + Defizite des Bundeshaushalts

September 10, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4878

am Mittwoch, 10. September 2014

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Der vom Bundesfinanzminister ausgearbeitete Haushaltsentwurf für das kommende Jahr 2015 umfasst einen Milliardenbetrag, der kleiner ist als der momentane Kapital-Wert der IT-Firma „Apple“ -man sagt beim heutigen Börsenschnitt: „Der Stern von Apple sinkt“.

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Die Aussprache im Deutschen Bundestag zum Haushalt brachte eine Zuspitzung zu den widersetzlichen Prinzipien der „Konsolidisierung“ – also keine Weiterverschuldung bzw. Schuldenabbau bzw. Nullneuverschuldung – und von der Opposition, insbesondere von der LINKSPARTEI die Forderung nach Neuverschuldung.

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Der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäubke (CDU) und die Große Koalition aus CDU / CSU / SPD streben Schuldenabbau und Konsolidierung an, weil die Kreditzinsrate jährlich geradezu wegläuft und durch Zinsverzinsung auf der schiefen Ebene des Domino-Kollapses zu landen drohlt, wie es bei den höchstverschuldeten EU-EURO-Staaten läuft: Griechenland, italien, Frankreich, Portugal, Spanien, Irland.

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Ferner sehen die Deutschen Finanzpolitiker Deutschland in der Vorbildrolle innerhalb der EU. Es ist davon auszugehen, dass die EURO-Verschuldungspolitik und die maßlosen Schnitte der EZB, wertlose Staatsanleihen und -Anteilscheine gegen EZB-Euro aufzukaufen, einzig eine Entwertung des Euros zur Folge hat. Deutschland wird Stabilitäts-Währungspolitik von der EZB kaum mehr fordern können, wenn Schäuble die deutschen Schulden ebenfalls noch weiter erhöht.

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Es muss mit der weit verbreiteten Dummheit aufgehört werden, der Glaube, man können mit Schulden Wachstum schöpfen, sogar derart, dass daraus eine Refinanzierungskraft entstehen könnte.

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Dietmar Moews meint: Die Parole der Opposition in der heutigen Debatte: Deutschland würde mit dem Regierungshaushalt 2015 von der Substanz leben, ist ein dummer widersinniger Jammer.

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Die einzige kleine Opposition auf Bundesebene fordert weitere Verschuldung durch den Bund für 2015. Dietmar Bartsch und Gregor Gysi, aber auch die Grünen gefallen sich darin, genüßlich aufzuzählen, welche Straßen und welche Brücken, welche Infrastruktur abgenutzt und zu schanden werden, statt die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen und Reparaturen von der Großen Koalition vernachlässigt werden.

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Die Opposition verbreitet sich über alle möglichen Felder, auf denen der Staat Innovationen anfinanzieren, iniieren und befördern müsste. Dazu der Dauerbrenner der sozialpolitischen Wundertüte.

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Denk- und Gedankenanregungen sind aus der Opposition überhaupt nicht gekommen – weder grundsätzlich oder theoretisch noch in konkreten Politikalternativen konnte die Opposition leuchten. Es fehlt, dass die deutschen Kommunisten Putin zur militärischen Hilfe riefen: das müsste also dieser Überlegung etwas hinzufügen:

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Konsolidierung?

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Realer Schuldenabbau und Zinseszinsensparen?

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Plus-Minus-null-Ausgaben und neutraler Haushalt?

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Gesteigerte Staatsverschuldung zum Konsum, unter dem Signet der „Investition“, die wirklich „Subvention“ bedeutet?

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Es muss jedem Deutschen klar sein, dass das SED-Deutschland , mit der von Honecker in den 1970er Jahren begonnenen explosiven Staatsverschuldung kein Wirtschaftswunder sondern der finanzpolitische Kollaps der DDR 1989 vorherbestimmt worden war: STAATSPLEITE – das sollte jeder verstehen.

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Es sollte jeder Deutsche verstehen, dass „Keine Neuverschuldung“, wie es Finanzminister Schäuble derzeit für den Haushalt 2015 hochredet, bedeutet:

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Die extrem hohe Verschuldung Deutschlands bleibt bestehen, wird nicht abgebaut und kostet auch 2015 erneut ungeheuere Zinskosten:

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Schäubles Haushalt 2015 baut keine Schulden ab. Deutschlands Schulden werden nicht verringert. Es kommen auch die Zinsen für diese ganzen Schulden hinzu – was doch eine indirekte Neuverschuldung ist. Das Wort Konsolidierung ist also ein Täuschungswort.

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Die Forderungen der Opposition sind Hassardspiel. Weder Gysi noch sonst jemand kann vorrechnen, wie weitere Verschuldung – außer bei Währungsreform, Krieg und Staatsbankrott – in Zukunft noch eine erfolgreiche Teilnahme am internationalen Finanzmarkt möglichen machen solle.

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Lichtgeschwindigkeit 163

Januar 17, 2010

Lichtgeschwindigkeit 163

MOTOR IST DER WÄHLER, täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, aus Sicht der Piratenbewegung,

am Samstag, 16. Januar 2010, Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin-Pankow Niederschönhausen, BILD Berlin/Brandenburg,

DIE WELT und Frankfurter Allgemeine Zeitung und DLF,

dradio.de, Spiegel.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Besonders beachtlich hier: AFGHANISTAN bei Spiegel-Online:

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-68316808.html

Piratenthema hier: MOTOR IST DER WÄHLER.

Die BERLINER ERKLÄRUNG von Merkel/CDU und weist auf die

PIRATEN der Basisdemokratie: Merkel redet, als sei Das Wort

ein Geräusch, das Polititkbetrieb vortäuscht, ungeachtet ob das

Wort gilt oder täuscht, als seien die Begriffe austauschbar verwendbar:

Sind sie nicht. Es ist Gerede der Unglaubwürdigkeit: Der WÄHLER ist

der MOTOR für die Piraten. Merkel sucht erneut die große „Lügenkoalition“:

Afghanistanentscheidung nur gemeinsam mit der SPD: KLARMACHEN.

Die tageszeitung Berlin am 16. Jaunar 2010, Seite 4 schreibt

Jan Feddersen: Nachruf auf Katharina Rutschky: Die bezaubernde

Intellektuelle. Dietmarmoews: Katharina Rutschky gehörte zu den

Menschen, die der Linken der ersten Bundesrepublik die Seele und

das ästhetische Selbstvertrauen verlieh. Sie mochte „schöne Menschen“

und dachte „Aufklärung als Modell der Freiheit“.

Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentiert mit Reinhard Müller auf

dem Titel: Wir kennen den Gegner: Der Feind steht rechts war eine

Warnung der Weimarer Zeit. Wo steht er heute? Das Wort Feind scheint

wieder angebracht. Schließlich führen die Vereinigten Staaten einen

„Krieg gegen Terroristen“, wie jetzt Präsident Obama wieder bekräftigt hat.

Tatsächlich wurden die Vereinigten Staaten mit quasi-militärischer Gewalt

angegriffen. Und in Afghanistan, dem Ursprungsland jener Angriffe, wird

heute Krieg geführt. Aber einen Krieg gegen den Terrorismus gibt es nicht…

Dietmarmoews: Selbst in so kurzen prägnanten Kommentaren werden die

Bedeutungen verdreht. Das ist Kriegstreiberei der Journalie. Nochmal:

Wo wird Krieg geführt? Was ist quasi-militärisch? Wer führt Krieg?

FAZ Seite 15: Ulf Erdmann Ziegler, Nachruf auf Katharina Rutschky:

Aufklärung als Modell der Freiheit. FAZ Seite 4: CDU-Führungsriege

stellt sich hinter Merkel. Berliner Erklärung: Vorrang habe die Konsolidierung

der Haushalte von Bund und Ländern. Dietmarmoews: Motor sind die

Wähler. Was ist mit der Konsolidierung der örtlichen Basis?

Süddeutsche Zeitung Seite 8: Eine Konferenz und eine letzte Chance.

Afghanistan-Treffen in London soll endlich eine erfolgreiche Strategie

für den Einsatz gefunden werden. Dietmarmoews: ich kann Spiegel-Online

empfehlen: Es sind in Afghanistan ca. 100(einhundert) Polizisten-Ausbilder

für den zivilen Aufbau. Aber 4.500 Kampftruppen der Bundeswehr, die im

Krieg kämpfen bzw. afghanische Soldaten für die Taliban ausbilden !?!

Ferner: US-Piloten für Angriff von undus bestraft. Versetzung wegen

Regelverstoßes. Offenbar kein Verfahren gegen Oberst Klein.

Süddeutsche Seite 15, Ina Hartwig: Zum Tode der Essayistin

Katharina Rutschky: Die Weltlage und der Stadthund

Süddeutsche Zeitung Seite 23, von Alexander Hagelüken und

Ulrich Schäfer: Die politische Börse: Absurde GERÜCHTE ÜBER

Angela Merkels Rücktritt drücken den Euro. Kein Einzelfall.

Wer wirklich etwas sagen will, sagt es lieber unter der Auflage,

dass es nicht veröffentlicht wird. So Bundeskanzlerin Merkel, die

am Donnerstag beim Besuch der Tageszeitung DIE WELT ihre Sorge

über den Euro wegen der Schwäche Griechenlands vernehmen ließ.

Aus Versehen veröffentlichte das Bundespresseamt ein Protokoll des

internen Gesprächs vorübergehend im Internet; der Euro schwächelte.

Und dann kamen am Freitag auch noch die Gerüchte über ihren Rücktritt.

War das eine Verwirrung in Asien, oder doch Absicht, um mit gezielter

Desinformation an einem kurzfristigen Abrutschen des Euro zu verdienen?

Dietmarmoews: Egal, was es war, wäre es ein „Fehler“ gewesen, wären

die Verantwortlichen entlassen: Also ist Merkels Absicht:

Unglaubwürdigkeit als Prinzip: RÜCKTRITT

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: 4 BEADS 8 Days MP3 zum gratis Download

von dietmarmoews.com


Lichtgeschwindigkeit 163

Januar 17, 2010