Lichtgeschwindigkeit 114

Dezember 20, 2009

Lichtgeschwindigkeit 114 Twitter SWIFT

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Samstag, 19. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, im Alphons-Silbermann-Zentrum

in Berlin-Pankow Niederschönhausen; bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009,

DU Zeitschrift: ISLAM Begenung am Mittelmeer;

Islam verstehen Sympathie Magazin vom BMZ;

DER KORAN übersetzt von Ruid Paret

Das Piratenthemen hier: TWITTER Swift und Finanzkrise.

Die TWEED-Applikation TWITTER ist am vergangenen

Freitag von iranischen Hackern unter digitale Kontrolle

genommen (div. Quellen); Weihnachtsmusik soll nach

christlichem Brauch erst nach dem 4. Advent gesungen

werden; die Piratenpartei sammelt auf der piratenpartei.de

Unterschriften für OPEN ACCESS und bittet um Unterstützung

durch Unterzeichner. Die SPD will nicht zusätzliche

Bundeswehr-Soldaten nach Afghanistan entsenden.

Tageszeitung titelt am 19. Dezember 2009: Klimagipfel:

Keiner verlässt den Raum – Kein Durchbruch in Kopenhagen.

Taz Seite 15, Kommentare: Kann man Karl-Theodor zu Guttenberg

trauen? Ulrike Winkelmann meint: Wer zu Guttenberg an

den in Berlin geltenden Maßstäben misst, wird hier keine

Lüge erkennen, die einen Rücktritt erfordern würde, und auch

keinen besonderen Grund, ihm das Vertrauen zu entziehen.

Noch verdient er so viel oder so wenig Vertrauen wie,

zum Beispiel, Frank Walter Steinmeier oder Jürgen Trittin.

Nur zur Erinnerung: Der Einsatz in Afghanistan begann unter

Rot-Grün… Der Minister hatte damit die Erklärung

Schneiderhans übernommen, um der Truppe den Rücken

zu stärken. Beide behaupten, das sei Inhalt des geheimen

Com-Isaf-Berichts der Nato vom 26.11.2009. Was da drinsteht,

zeigt aber ein ganz anderes Stenario. Dennoch gaben deutsche

Soldaten die Weisung zu dem Bombenabwurf. Einwände der

Us-Piloten der Bomber wurden mit falschen Angaben

beiseitegewischt. … Die einschränkenden Isaf-Weisungen zu

Bombeneinsätzen kannte der deutsche Kommandeur nicht.

Und die Anordnung des Oberkommandierenden, dass nur er

solche Angriffe befehlen darf, wurde missachtet.

Dietmarmoews meint: Die promilitärische Taz-Autorin

Ulrike Winkelmann ignoriert die Wahllüge der Kanzlerin

Merkel vor dem 27. September und danach. Selbst jetzt,

versucht die Kanzlerin die Unwahrheit zu vertuschen.

Deshalb soll sie abtreten. Der GRÜNEN-Superstar-Direktkandidat

und RA-Anwalt Ströbele argumentiert sachlich. Frage aber:

Wer braucht unglaubwürdige Minister?

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 19. Dezember 2009 titelt:

Ist das Leben nur ein Film?

Bundesrat billigt Gesetz zu Steuersenkungen. Dietmarmoews

meint: Im Föderalismus gibt es drei Politikebenen von Unten

nach Oben gegliedert: Allzuständigkeit der Kommunen.

Darüber das Land, darüber der Bund. Hier haben die

Koalitionsparteien FDP und CSU im Wahlkampf Steuersenkungen

versprochen. Im Koalitionsvertrag wurden Steuersenkungen

erwähnt, aber unter Finanzierungsvorbehalt, als, nur wenn

Geld da ist, können Steuern gesenkt werden. Nun haben

also die Länder, insbesondere Schleswig-Holsteins

Ministerpäsident Carstensen (CDU) erklärt, die angekündigten

Steuersenkungen führen bei Schleswig-Holstein zur „Staatspleite“.

Nun wurde angeblich den Ländern von der Bundesregierung

finanzieller Ausgleich zugesichert (Genaues weiß man nicht).

Darauf hat also der Bundesrat die Steuersenkungen gebilligt.

Doch die Gemeinden und Großstädte haben eigene Kassen

und eigene Einbußen infolge der Steuersenkungen. Man hat

die Kommunen nicht gefragt. Dies ist mangelnder Respekt vor

dem Föderalismus und vor der dezentralen politischen

Selbstbestimmung der Deutschen in den Dörfern und Städten

und zwar, von Oben herab.

FAZ Seite Titelseite: BAGDAD: Iranische Soldaten besetzen

Ölfeld: der Irak will verhandeln – was tun die US-Besatzer?

FAZ Seite 10: Nikolaus Busse schreibt: Die Mindestforderung –

das Europäische Parlament stellt Bedingungen für ein neues

SWIFT-Abkommen:

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Seeed Berlin

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Lichtgeschwindigkeit 114

Dezember 20, 2009


Lichtgeschwindigkeit 92

November 29, 2009

Lichtgeschwindigkeit 92 Im Nonsense aus der Krise?

die ungeschnittene Piraten-Presseschau –

am Samstag, 28. November 2009,

von Dr. Dietmar Moews im Alphons-Silbermann-Zentrum,

Berlin Pankow, Niederschönhausen;

ferner Thüringer Allgemeine, Die Welt, Kölner Stadtanzeiger,

von Samstag, 28. November 2009

 

Piratenthema hier: Im Nonsense aus der Krise? –

diese Frage wirft die wöchentliche Videobotschaft von Merkel auf.

Merkel, die sich in der Videobotschaft selbst Merkel nennt,

zeigt Demokratieschwäche. Merkels schwarz-gelbe Koalition

wackelt. Wahlprogramme stehen im Widerspruch zum

Koalitionsvertrag. Weder für Merkel, noch seitens CDU,

CSU, der Ministerpräsidenten der Länder, noch seitens

der FDP, gibt es probate Lösungen für das stürzende

finanzpolitische Domino.

Ob die kriegspolitische Desinformationspolitik,

die Initiative zu wachsender Verschuldung,

noch IT-politische Fragen, wie SWIFT,

das Bankgeheimnis

oder die Universitätenkrise,

werden rechtsstaatlich oder zusammenhaltstiftend

von der Kanzlerin praktiziert.

Ich bin Berliner Pirat. Das habe ich nicht gewollt.

Die Piraten stehen mit den Vertretern unseres

Wirtschaftslebens in einem ständigen Dialog.

Deshalb haben diejenigen, die für die wirtschaftliche

Lage unseres Landes Verantwortung tragen,

seitens der Piraten, Vertreter aus Wirtschaft,

Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft,

am nächsten Mittwoch ins Kanzleramt eingeladen.

Wir werden in umfassender Weise

die Lage am Arbeitsmarkt,

die Lage auf den Kreditmärkten

und die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft

diskutieren.

Allerdings werde ich mit einem Dank beginnen.

Denn all diejenigen, die stellvertretend für viele viele

andere an dem Tisch im Kanzleramt versammelt sein werden,

haben im letzten Jahr erhebliche Verantwortung übernommen.

Sie sind Teil einer verantwortungsvollen Gesellschaft,

die es geschafft hat, in der schwersten Wirtschaftskrise

der Bundesrepublik Deutschland doch ein Stück Optimismus

zu bewahren

und die Möglichkeiten einer Stabilisierung unserer

Wirtschaft offensiv zu nutzen.

Die vergangene Bundesregierung hatte mit Hilfe

von zwei Konjunkturpaketen und einem

Bankenstabilisierungspaket die Voraussetzung dafür

geschaffen, dass wir mit noch höheren Schulden

noch besser in die Krise kommen. Und dass die Piraten

täglich 80 neue Mitglieder bekamen.

Als wenn wir die Hände in den Schoß gelegt hätten.

Allerdings war am Anfang nicht klar, ob auch die Betriebsräte,

die Unternehmer und viele andere Verantwortliche in unserem

Land Gebrauch von den Möglichkeiten von diesen

Konjunkturpaketen machen, außer billige Autos zu kaufen.

Es hat sich gezeigt, dass Gemeinden, Länder und Bund ,

aber auch die vielen o privaten Piraten – die Krise nicht

beendet haben.

Diesen Weg wollen wir fortsetzen. Gerade auf dem

Arbeitsmarkt werden wir die Auswirkungen in den

nächsten Monaten spüren.

Auch auf dem Arbeitsmarkt.

Die Piraten haben sich entschieden, dass die zusätzlichen

Kosten nicht abgewälzt werden, sondern die Steuerzahler

insgesamt diese Verantwortung übelnehmen – in Kooperation

mit China. Das bedeutet natürlich eine größere Verschuldung,

damit wir möglichst schnell aus dem Tal herauskommen, damit

der sich andeutende Aufschwung sich verfestigt und die

Verantwortung nicht.

Dies wird nicht der Fall sein. Es hat sich gezeigt, dass

die Krise gerade auf dem Arbeitsmarkt nicht beendet,

den Deutschland noch nicht gesehen hat.

Ja, was denken sie sich den eigentlich – umsonst ist der Tod-

Natürlich. Das muss ja gerade die Lehre aus der Krise sein.

Aber es gibt ja auch Dienstleister für die Gesellschaft.

Die wir jetzt auffordern.

Wir beauftragen einen Kreditmediator, damit wir im Nonsens

aus der Krise kommen.

Kreditversorgung ist das Thema. Diesen Aufschwung dürfen

wir nicht bremsen. Aber auf der anderen Seite sagen wir

sehr klar, dass wir diese Aufgabenerfüllung

vernünftig einfordern.

Ich hoffe darauf, dass das Gespräch am kommenden Mittwoch

so verläuft, dass wir stärker aus der Krise herauskommen

als wir hineingekommen sind.

Produktion, Performance, Autor, Direktion:

Dr. Dietmar Moews; Piratencrew Berlin,

Musik: Alexander Skrjabin, Sonate Nr. 9 op. 68, Schwarze Messe,

es spielte Vladimir Ashkenazy

 




Lichtgeschwindigkeit 92

November 29, 2009