Pope Francis als weltlicher Vordenker im Sozial-Strafrecht

Mai 10, 2019

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am Sonnabend, den 11. Mai 2019

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Der argentinische Papst, Franz, Francis, Franziskus, Francisco, Francesco – Jorge Mario Bergoglio, wird in unseren Tagen (inzwischen seit sechs Jahren Papst) mit dümmlichen Wünschen überhäuft, um dann enttäuscht beschimpft und abgewertet wird.

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Papst Franziskus (wie einzig die deutsche Medien diesen Franz Lateinisch nennen) hatte zum Kindersex/ Gewaltthema einen sogenannten Motu-Proprio-Erlass herausgeben lassen, mit dem lateinischen Titel „Vos estis lux mundi“. Damit das jetzt mal klar sei!

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Nun gut – SYMBOLPOLITIK wo man hinsieht. Papst Franz hat das weltweit reichende Strafrecht „Gewaltverbot gegen Kinder“ in die Sonderrechtshoheit

seiner vatikanischen Kirche und deren Sozial-Spiele geholt – und dabei sogar das weithin gültige Bürgerliche Strafrecht links liegen gelassen.

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Immerhin figuriert der Papst im Vatikan als „Stellvertreter Gottes“. –

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Wie weit Gott Schöpfergott ist, aber auch ins tägliche Weltgeschehen ubiquitär durch die Natur und die Menschen gestalterisch eingreift – gehört zum weiten Feld des Glaubens und auch der Religiosität von Menschen.

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Der sexuelle Aspekt der katholischen Männerkirche und die inzwischen auch forensisch aufgegabelte Päderastie wird einerseits zum publizistischen Altershobby von schwulen Katholiken („wie sehr ich heute noch leide“), gelangt aber über die kulturindustrielle Aufregung hinweg über den heute gutgängigen Reizartikel „Kinderpornografie“ und „sexuelle Missbräuche von abhängigen Kindern“, bis hin zu ordnungsstaatliche Duldung und Vertuschung anhängiger Fälle des Kindsmissbrauchs (vgl. Lüdge), auch in den Verantwortungsbereich des katholischen Papstes in Rom gestellt.

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Und ACHTUNG: In der kulturindustriellen Verbreitung nur, so lange die Quote stimmt. Wer sich mit Schweinerei beschäftigt, die keiner sehen will, wird das Thema ganz „schnell wie eine heiße Kartoffel fallenlassen“.

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Dabei werden alle möglichen Modernisierungs- und Reformforderungen, die hauptsächlich mit dem Mitgliederschwund und der zunehmenden Gottes- und Gottgläubigkeits-Ferne begründet werden, immer auch als Kritik an dem jeweiligen Papst zugespitzt.

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Dass wir mit der katholischen Amts- und Laien-Personnage immer mit einem äußerst reaktionären („das war schon immer so“), auf Traditionen und Stilkonservativismus sich berufenden Menschenkreis und Kollektivorientierung zu tun haben, ist bekannt. Dass ein führungswilliger Papst da durchgreifen könnte, ist ein Autoritätskonzept ohne jede empirische Kraft – er kann es nicht. Ein moderner Papst kann es weniger, als es früher möglich war, Kriminelle zu beseitigen; denn heute sind selbst der Vatikan und die Kurie im Mediengeschäft und lancieren Teiltransparenzen.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt heute, Freitag, 10. Mai 2019 mit Daniel Deckers:

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„Worte und Taten

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… mit dem Mann „vom Ende der Welt“ viele, wenn nicht überschießende Erwartungen – Erwartungen, die er selbst genährt und in die Hoffnung auf eine durchgreifende Reform der vatikanischen Kurie begierig aufgesogen worden waren.

 

Längst ist die anfängliche Hochstimmung in Ernüchterung umgeschlagen. Denn mit guten (oder bösen) Worten allein lässt sich einer Kirche nicht beikommen … der persönliche Umgang des Papstes mit sexueller Gewalt im Raum der Kirche war immer voller Zweideutigkeiten. Empathie gegenüber Opfern ging mit Barmherzigkeit gegenüber Tätern einher, grenzenloses Vertrauen in Vertuscher im Kardinalsrang …

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Dass sich an dieser „(UN)Kultur der Straflosigkeit“ bald etwas ändern wird, ist nicht zu erwarten … eine Wahrheits- und Versöhnungskommission oder eine Verwaltungsgerichtsbarkeit, scheuen sie, wie der Teufel das Weihwasser. Sie werden wissen warum“.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 10. Mai 2019:

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„Papst ordnet Meldepflicht für Missbrauchsfälle an – Weiterhin keine Pflicht zur Weitergabe an staatliche Behörden / Verfügung gilt von Juni an.

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… Die Anzeigenpflicht umfasst neben dem Missbrauch von Minderjährigen auch jenen von Nonnen und Ordensfrauen sowie von abhängigen volljährigen Priesetramtskandidaten und Ordensnovizen und schließlich jede Form von Kinderpornographie. Während das Schreiben einerseits die Unschuldsvermutung für alle Beschuldigten bekräftigt … dass es beim Prinzip der Selbstüberwachung der Kirche bleibe. … der Erlaß ist ein Ausfluß des gloalen Treffens im Vatikan vom Februar zum Schutz von Minderjährigen in der Kirche und gilt als weiterer Versuch, dem massiven Vertrauensverlust angesichts des jahrzehntelangen Missbrauchs entgegenzuwirken.“

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Dietmar Moews meint: Diese Kirche, wie viele andere religiöse Agenturen und Kollektivgebilde, ist nicht von Gott, sondern von Menschen aufgebaut und tradiert. Menschen hatten das Recht dazu und haben es auch heute noch.

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Es ist allerdings eine Vorentscheidung der staatlichen Entscheidungsebene, wie in Deutschland, der Kirche einen eigenen Rechtsraum zu überlassen, wo tatsächlich die allgemeinen Menschenrechte, die Sozialgesetze usw. durch apodiktische Kirchenwillkür ausgesetzt sind. Unser Staat gibt der Kirche das Recht zum eigenen Kirchenrecht.

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Und dann haben wir nicht jahrzehntelangen Missbrauch, sondern seit mindestens 15 Jahrhunderten, als erste Päpste erste Kurien und erste Machtklicken entstanden – seitdem gibt es „den Schrankdienst im Namen des Herrn“.

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Ich möchte hier darauf hinaus, dass vor den öffentlichen Augen zwei übergeordnete Blicke, zwei Prinzipien, zwei entgegengesetzte Leitbilder gibt, die zunächst mal überprüft werden sollten, wenn man fordert, dass, was als Missbrauch gekennzeichnet ist, aufhören soll, gestoppt wird, Missbrauch sozial unmodern gemacht werden soll.

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EINS Man setzt eine Regel, man setzt den Regelbruch unter schwere Strafe, bis zur Entkommunizierung. Die Päpstliche Autorität beaufsichtigt durchgreifend, wie jeder politische Despot es tut, um Folgschaft, Respekt bzw. Angst zu verbreiten.

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ZWEI Man mahnt endlos ab und sorgt für sozio-kulturelle klare Trennung zwischen Kirchenwelt und Säkular-Zivilität. Da wird das Gute gepredigt und mit den Sündern wird gebetet.

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Die Linie EINS wäre eine Probe wert, weil es nicht sicher ist, dass ein durchgreifender Papst lange leben würde – weil er beseitigt würde. EINS ist aber nur wie das Verbot von Mord: Es gibt Mörder, Mordversuche, Totschläger usw. trotzdem Mord verboten ist und unter schweren Strafen steht. Selbst die harte Nummer, wie unter Hitler, hatte zwar sehr effiziente Führungskraft, war jedoch keinesfalls lückenlos, gegen Dissidenten, gegen Terroristen, gegen nichtunterwerfbare Intelligenz.

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Die Linie ZWEI weiß, dass es darum geht, Missbrauch und Unrecht zu bessern, zu verringern, möglichst abzuschaffen. Damit wird diese Täter-Opfer-Fixierung auf eine gesamtsozio-kulturelle Ebene gehoben: Alle wissen was. Alle sollen darüber sprechen. Alle sollen ihr Lieblings-Hobby, den Sex, in erlaubte Bereiche umlagern. Weil früher keiner geredet hat, waren Praktiken üblich geworden, an denen das Schweigen – bei vielen angeblich Betroffenen jahrzehntelanges Schweigen – mitursächlich ist.

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Denn, was soll der Quatsch? – angeblich viele Jahre beim Schrankdienst mitgemacht, anschließend nicht angezeigt, aber nach dreißig Jahren plötzlich mit selischen Glaubensfragen im Kirchensex den Papst involvieren (der ja anscheinend seine eigene Vergangenheit hat).

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Mit Linie ZWEI kann kein Missbrauch revidiert werden. Bei ZWEI wird auch kein Rachegefühl von „Opfern“ versüßt – da hätten sie sofort kommen müssen, nicht erst nach dreißig Jahren. Aber auf Linie ZWEI veranlasst der Papst von Oben, was ihm möglich ist – nämlich nur, was seine Kardinäle mitzumachen bereit sind.

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Immerhin gelobt Papst Franz Besserung in den üblichen Missbräuchen. Seine „Meldepflicht“ wird beaufsichtigt werden müssen, gemeldete Fälle müssen durchgreifend in berufliche Entscheidungen einwirken; es reicht nicht, einen Kinderficker einfach zu versetzen, wie es bislang gebräuchlich war.

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Jedenfalls kann ein heutiger Papst von Oben nicht beginnen die dreckige Wäsche zu waschen – angefangen bei den Brüdern Ratzinger, zu Bergoglio selbst und den weiteren Insidern – was weiß denn Hans Küng? was weiß denn Hans Mayer?

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Alsdann sollte aber der Papst mal dafür anregen, dass Erwerbskatholiken die wegen sexistischer Nichtbesserung aus dem Kirchendienst entlassen werden, vom kirchlichen Dienstherrn einem rechtsstaatlichen Verfahren anheim gestellt werden (zivile Meldepflicht). Dann weiß man schon noch früh genug, wo der Hammer hängt.

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Ich finde den Vatikan-Korrespondenten der FAZ, Daniel Deckers wie meist, gut informiert, aber ohne relevante Denkweise. Daniel Deckers Leitartikel sind redundant und arschkriecherisch. Das muss kein Papst und kein Normal-Katholik lesen.

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Der dumme Pornograf SCOBEL bei 3 SAT

Juli 16, 2015
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vom Donnerstag, 16. Juli 2015

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Der seit Jahren zur Vermeidung des TV-Staatssenders 3 SAT drängende Folklorist Gerd Scobel hat heute, Donnerstag, 16. Juli 2015, mal so richtig seinen Selbsterfahrungsbericht in Sachen Onanie und Pornografie loslassen dürfen:

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VORAB und damit KLÄREND:

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Dr. Dietmar Moews hält Körperpflege, Hygiene, Ernährung, Bewegung, Geistesarbeit und intensives Sozialleben unerlässlich. Dafür sollte jeder Mensch ihren und seinen Lebenstanz tanzen:

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Wenn es sexuelle Stimulation und Befriedigung, Selbstbefriedigung, Ersatzbefriedigung gibt, sogar exzessive Onanie Tag und Nacht ein Geschenk des Himmels sei – schön blöd, wers nicht kapiert und nicht nach eigenem Dünken nach Strich und Faden macht oder nicht:

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Auf dem Bau lernte ich: „Immer lang der Strich und kurz die Pause“ – das grenzt an eine Layosdayatos-Qualität der Weisheit. Und der Philosoph meint: Was gut ist, soll man öfter machen.

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Sexualität, Sexpraktiken, Erotik, Verirrungen, all das ist menschlich und allzumenschlich. Wer das glaubt, regulieren zu sollen oder auch nur moralischen Anspruch durch wissenschaftliche Kategorien erlangen zu können, ist abgrunddumm.

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Regulieren, dirigieren, erzwingen – damit beginnt die Organisationswissenschaft:

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zu erlernen, was der Organisation bedarf und

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was als nichtorganisierbare Ressource dem Allzumenschlichen angehört.

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Dazu gehört auch, dass ein Hetzer wie 3Sat-Scobel sich vertieft mit Normen, mit Rechtssetzungen, mit Strafrecht und mit Staatsobliegenheiten auseinandersetzt. Glaubt er wirklich, der Bedarf für Pornografie sei beliebig steigerbar oder beliebig unterdrückbar?

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Gälte die Fragestellung zur Bedürfnisbefriedigung sexueller Bedürfnisse – meinetwegen durch Organisation – nicht vielmehr der nichtkriminellen Lieferung von Pornografie.

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Wie pornografisch sind eigentlich die Lieferbemühungen aus der Damenwelt, die sich in grenzenlosen Herausforderungen der Aufmerksamkeit für Haarprobleme (erotisch) und Schuhfragen (affenartig) sowie das unglaubliche Umtanzen von alarmschreienden Kleinkindern (von Sinnen)?

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Scobels PORNOGRAFIE-Theorie – indem Pornografie als Sozialverbrechen abgetan wird – geht am Lebensrecht vorbei, dem nicht am Schädigen gelegen ist, sondern am eigenen Leben. Damit haben schon genug Simulanten viel Geld verdient und die Gegend vergiftet. Natürlich will Keiner bei 3SAT Pornos von Scobel und seinen Opfern und Sexpartnern sehen. (Aber haben Sie gesehen? – Scobel legt seine Salzletten in Y-Form auf den Tisch, während er seinen Cocker Spaniel beim Fernsehen der „Firma Hesselbach“ tief durchstreichelt).

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3SAT brachte also vom sabbernden SCOBEL, dem seine eigene Porno-Video-Kost aus den Augen sprang und als dicke Tropfen im Mundwinkel hing:

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20.15 Uhr „Nur Porno im Kopf“ – die Video-Reportage über einen Londoner Pendejo, der sich angeblich 18 Mal am Tag hoch und runterholte, was er mit einer Hand hochkriegte, mit zwei Händen nicht runter und so weiter, bis es zwanzig Minuten lang richtig wehtat.

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21.00 Uhr „scobel“ – der anmaßende Folklorist redete von der Natur der Geilheit, der Natur der Impotenz, der Natur der Lustfreiheit, der Natur der Dummheit – nicht zuletzt von der ersten Natur Scobelscher Intelligenz- und Bildungsschwächen, von Scobel als forscher Kulturler, der sich nichts anderes als künstliche zweite Naturen, Warenästhetik, Entfremdung bei Alphabetismus am eigenem Leib vorstellen kann. Der Neuen Sinnlichkeit, von der er nichts versteht, so wenig wie von der Phänomenologie bei Edmund Husserl oder der „Kritik der Urteilskraft bei Immanuel Kant, Hannah Arendt und Maurice Merleau-Ponty.

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Hierzu bitte den Sinnzusammenhang der Bildfolge in diesem Blogbeitrag respektieren

Hierzu bitte den Sinnzusammenhang der Bildfolge in diesem Blogbeitrag respektieren

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Dietmar Moews meint: Kurz, Scobel kann nicht verstehen, dass zwischen vulgärmaterialistischer Manipulation der Konsumenten, falsche Gewerbe nachzufragen und Engeln, die Gewünschtes bringen bswp. Porno- und Geilheits-Freiheit bis es wehtut, nicht finden kann, dass jeder seine Bedürfnisse selbst erkennt und befriedigt – und zwar in „Gottes Namen“, so wahr es den Gott der Masturbation gibt.

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Es ist gar nicht wichtig, dass 3 SAT mit Scobel sich über den Dienstklassenärmelschoner beugt und meint, wäre das Gummiband etwas enger, stünde der Schwanz möglichweise etwas steifer (Scobel sagt nicht, warum der Schwanz denn überhaupt stehen soll, wo das doch beim Pinkeln behindert!).

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Gönnerhaft, etwas tröpfelnd, verabschiedete sich der Halbwissen- und Vorurteileverbreiter Gerd Scobel mit einem pauschalen Intelligenzappell.

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Nun, ja – das wird jetzt mal so langsam Zeit, dass sich Scobel auf die Lektüre seiner eigenen wissenschaftlichen Schriften zurückzöge. Es wird ihm dann bald klar, dass er NICHTS zu sagen hat. Und für Anmaßung der mediokren Anmaßer muss keine Reklame gemacht werden, selbst wenn das irrtümlich als Demokratie oder Emanzipation missverstanden würde. Mißverstanden – denn,  Saurauslassen ist nicht Emanzipation: „www.redtube.com“.

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Deutsche Staatsaffäre mit NSU und Kinderporno gegen Edathy

Februar 23, 2015
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vom Montag, 23. Februar 2015

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Heute begann in Verden an der Aller in Niedersachsen der Strafprozess gegen den ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy (MdB), der in der wichtigen Funktion des Vorsitzenden des Bundestags-NSU-Untersuchungssausschusses“ zu Fall gebracht wurde.

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AKTUELL: Die Verhandlung wurde heute bereits unterbrochen: Die Edathy-Verteidigung bietet dem Staatsanwalt und dem Strafgericht an, den Fall Edathy durch einen DEAL, gegen Abstandszahlung von Edathy, zu vertuschen. Damit würde die Staatsaffäre eingeschläfert.

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Allerdings fordert der Staatsanwalt ein Quasi-Geständnis Edathys. Edathy möchte natürlich – frei nach Machiavelli – als Staatsdiener von Verantwortung freigestellt werden. Immerhin ist Edathy nach wie vor SPD- und Bundestags- bzw. Staats-Geheimnisträger und EX-NSU-Untersuchungsausschuß-Leiter.

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Während Edathy bis dahin (Herbst 2014) sogar zur SPD-Perspektiv-Personnage für ein Bundesministeramt in der absehbaren „Großen Koalition“ der im Oktober 2014 neugewählten Bundestagsabgeordneten und Fraktionen gezählt wurde, wurde er über eine staatsanwaltliche „Kinderporno-Anschuldigung“ geradezu abgeschossen.

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Dahinter verbergen sich Machenschaften, die nicht im aktuellen Strafrechtsprozess gegen Edathy anliegen. Und die Klage sowie die Ermittlungen waren und sind in diesem Prozess nicht auf solche machtpolitischen Machenschaften ausgerichtet.

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Wir wissen aber, was aus dem NSU-Ausschuss wurde bzw. noch werden mag:

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Einerseits ist der NSU-Edathy-Komplex eine schwere Staatsaffäre Deutschlands: Vertuschung von geheimdienstlichen NSU-Morden und NSA-Totalüberwachung.

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Andererseits ist es eine ordnungspolitische Laviererei, wie Geheimdienste und Ordnungspolitik in Deutschland an den Bürgern und am Rechtsstaat vorbei geführt werden. NSU bedeutet auch NSA.

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Machiavelli lässt grüßen („Il Principe“: Der Statthalter/in Frau Merkel).

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Es lässt auch John Rawls grüßen („Gerechtigkeit als Fairness“):

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Keine Gerechtigkeit ohne Zivilität (Rechtsstaat: Gleichheit vor dem Gesetz: Niemand steht über dem Menschen – alle stehen gleich unter dem Recht).

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im Fex-Tal

Dietmar Moews im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Der von der Staatsanwaltschaft zweifelsfrei ermittelte konkludente Sachverhalt, dass Edathy von Insidern in die Strafermittlung widerrechtlich vorzeitig eingeweiht worden war, wird durch gegenteilige außergerichtliche Stellungnahmen der SPD-Führer, Gabriel, Steinmeier und Oppermann (alle SPD), sowie MdB Hartmann und Staatskriminalist Ziercke (SPD) nicht aufgeklärt: eine klare SPD-Sache.

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Aber dafür hatte man den CSU-Bundesminister (BMI und Landwirtschaft) Hans Peter Friedrich, aus der neuen Großen Koalitions-Regierung Merkel gestürzt.

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Auch der Norddeutsche Rundfunk verfügt über erstaunliche Insider-Informationen – so: es haben 57 namentlich bekannte Personen vor und außerhalb des Strafgerichtsverfahrens gegen Edathy, verfrüht von den Ermittlungen gewusst. Sie alle rühren von Insider-Wissen und Indiskretions-Ketten – angeblich: Auch hier liegt ein Vertuschungseffekt.

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Die Staatsaffäre besteht darin, dass demokratisch rechtsstaatlich parlamentarische Kontrolle und Steuerung von NSU und NSA von OBEN verhindert wird.

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Edathy (SPD) als offizieller parlamentarischer NSU-Ermittler ist beseitigt – und das droht jedem Parlamentarier.

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Kanzlerin Merkel verhindert die Ausschussarbeit.

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Die SPD unterläuft die ordentlichen Verfahrensweisen durch Indiskretion,

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die CSU fordert ein SPD-Gegenopfer für Hans-Peter Friedrich, während Friedrich bereits in die publizierte Bundespolitik wieder neu eingetütet wird.

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Der deutsche US-Statthalterstaat hat es schwer als lupenreiner Rechtsstaat zu bestehen, wenn es um Machenschaften geht.

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Der niedersächsische Staatsanwalt von Verden ist nicht staatsunabhängig, sondern Weisungsempfänger der Niedersächsischen Landesregierung (SPD ) bzw. des Landes-Justizministers und des Landes-Innenministers.

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DIETMAR MOEWS „Ballhof-Galerie Hannover“ – Ausschnitt, DMW 488.3.95, Öl auf Leinwand, 140 cm / 140 cm, gemalt 1995 in München

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Die sogenannten freien Medien in Deutschland machen auch hier wieder auf LÜGENPRESSE – das Thema STAATSKRISE wurde allerdings heute erstmalig von der Süddeutschen Zeitung aus München überhaupt angesprochen.

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Dem auf Kinderporno beschuldigten Edathy (SPD) werden Straftaten, die mit ca. 2 Jahren Gefängnis und Bewährung belegt werden würden (also kein Eintrag als Vorstrafe ins große Führungszeugnis). Während die Staatsaffäre weltpolitische Dimensionen haben kann – die selbst die EU und die Nato erschüttern kann. (Das glaubt doch keiner, dass Sowas einem kleinen Staatsanwalt überlassen bliebe).

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Edathy-Untersuchungsausschuss heuchelt die GROKO zu Tode

Januar 29, 2015

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vom Donnerstag, 29. Januar 2015

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Was hat Herr EDATHY (SPD) denn gemacht?

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Der heimliche Blick bei der rhythmischen Sportgymnastik

Der heimliche Blick bei der rhythmischen Sportgymnastik

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Dietmar Moews meint: Edathy hatte eine wichtige Rolle im Untersuchungsausschuss gegen Machenschaften der USA, NSU, oder etwa CanisiUS-Kinderschändung? — jedenfalls gegen den Nationalsozialistischen Untergrund NSU.

 

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Sagt ein griechischer Politiker: Ein jüdischer Milliardär hinterzieht seine Steuerzahlungen – wird er ein ANISEMIT (Ouzo-Trinker) genannt.

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KINDER-STUDIEN 1902

KINDER-STUDIEN 1902

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Sagt ein Pegida-Demonstrant „Viehzeug“, wird er Rechtsextremist genannt – ganz anders als der Papst Franz, der ein anderes Viehzeug ansprach: Karnickel.

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Ist doch klar, dass dem Edathy als katholischem Protestant göttliche Erfahrungsspiele zugestanden worden wären – aber die Bilder von den CanisiUS-Novizen durfte er nicht auf seiner Festplatte sammeln.

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Okee Dokee – mich beleidigen Heucheleien und die „Für-Blöd-Haltungen“ durch USA/NSA-Statthalter – ich will kein Geld vom IWF und nicht von BRICS – mir wäre lieber, wenn Edathy Beweise vorlegen würde/könnte, wer ihm die Warnung durchgesteckt hat – damit die Lügen und die Heucheleien klar gestoppt werden können: HERRSCHAFT DES RECHTS heißt das SOLL, gegen das die Große Koalition täglich verstösst (Merkel sagt dann immer:

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Das ist eine Angelegenheit der Justiz – hahaha)

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Dennoch soll es täglich neu versucht werden:

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Wenn der CSU-Minister Hans-Peter Friedrich zurücktreten musste, weil er seine ministerielle Diskretionspflicht verletzt hat – so ist sein Rausschmiss rechtsstaatlich verlangt.

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Wenn der Herr Hartmann (SPD) an Edathy (SPD) weitergab, was Jörg Ziercke (SPD) von Thomas Oppermann (immerhin SPD-Fraktionsführer) erfahren hatte, so hat er zwar keine Amtsvorschrift verletzt, wie Friedrich (CSU) – Oppermann ist einfach ein Falschspieler, klassische Salonpersonnage in der verirrten Kunstorganisation.

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Aber zweifelsfrei hat Thomas Oppermann ein Regierungsgeheimnis – in seiner Rolle als SPD (Große Koalition)-Fraktionsführer – verraten, um seinen Parteigenossen und USA-Untersuchungsausschuss-Leiter Edathy wegen der kommenden Kinder-Bilder-Kampagne zu warnen.

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Jeder Verständige in der Politik-Kommunikation sieht, dass Oppermann den Untersuchungsausschuss-SPDler zwar abschießen ließ, aber er ließ ihn warnen.

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Und woran merken wir das?

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Weil wir es beweisen können?

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Wir wissen es, wie das Amen in der Kirche. Oppermann muss auch rausfliegen, weil ihm niemand glauben kann.

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Und was lehrt uns das?

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Dass eine Große Koalition das Ende der Demokratie bildet: Es gibt keine durchgreifende Opposition und die Merkel-Bande deckt sich gegenseitig:

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Wer hatte es gewusst?

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Gabriel, Steinmeier und Oppermann – die SPD-Spitze.

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Wer hat es Ziercke (SPD) erzählt?

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Oppermann (SPD).

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Dann kommt der Conditional Jump: Was man Oppermann und Hartmann nicht beweisen kann – hat sich Sebastian Edathy einfach ausgedacht.

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Und Bosbach (CDU) trumpft auf: LÜGEN BIS MAN SCHWARZ WIRD.

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top spin doctors

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Ölmalerei 1921

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MANGA heißt Bildergeschichte oder Comic – PORNO heißt …

Oktober 5, 2014

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am Sonntag, 5. Oktober 2014

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Das Wort Manga, das auch in der Bildenden Kunst benutzt wird, ist der japanische Begriff für stark abstrahierte – also vereinfachte – Bilddarstellungen, meist Zeichnungen, oft als Sequenzen, mit einfachen Sprechblasentexten oder Lautsprache – Bildergeschichten, auch als Comics gern bezeichnet. Also:

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Japanisch Manga,

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US-Amerikanisch Comics,

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Deutsch gezeichnete Bildergeschichten.

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PORNO …, ja, was heißt das? –

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drei Punkte, drei Kreuze, wie Wilhelm Busch mit Rodolphe Toepffer, den beiden Urahnen des Manga, sagte: „Was beliebt ist auch erlaubt“.

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Aber – immer den Merksatz mitgedacht: „Wenn es nicht verboten oder gar strafbar ist“.

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Ein besonderer Aspekt sind rechtliche Bewertungen, wie aus dem Grundrecht der „Freiheit der Kunst“ geschöpft werden können. Das betrifft sowohl das Gebot für Staat, sich von ästhetischer Kunstbewertung zu enthalten. Das betrifft aber auch die volks- und betriebswirtschaftliche Zuordnung von Kunstwerken in Produktion, Konsumtion und Handel. Es betrifft auch den Künstlerstatus und den fiskalischen Berufskünstlerstatus.

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Eine besondere Lage entsteht hinsichtlich Kunst als Kunst an den Grenzen der strafrechtlichen Grenzen, wie z. B. Kunst als Gewalt oder Kunst als Pornografie.

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Ähnlich wie in Japan gilt in der Bundesrepublik „gezeichnete Darstellung von Kindesmissbrauch“ laut Bundesprüfstelle auch in Deutschland nicht als illegal. (zit. nach DER TAGESSPIEGEL vom 6. Juni 2014; S. 28). Im Schaulager Basel, wo generell die ästhetische Kunstfreiheit vom West-Kunstmarkt bezogen wird, wurde die Pornografie- oder Kindesmissbrauchs-Frage bislang gar nicht gestellt.

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In vielen japanischen Fachgeschäften für Comics und Zeichentrickfilme – Manga und Anime genannt – gehören sie zum Standardangebot: gezeichnete Pornos, die in Form von Heften, Büchern oder DVDs in speziell gekennzeichneten Ecken angeboten werden. Viele davon zeigen sehr jung aussehende Figuren in expliziten Sexszenen, einige sind eindeutig als Kinder zu erkennen. An diesem Phänomen wird sich offenbar auch künftig nichts ändern; ein Kinderporno-Verbotsgesetz des japanischen Unterhauses schließt Mangas und Anime ausdrücklich aus.

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Zwar verbot Japan bereits 1999 die Herstellung und die Verbreitung von Kinderpornos, ist aber der einzige Staat der G7, der den Besitz von Kinderpornos erlaubt.

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Dass gezeichnete Pornos von dem Verbot ausgenommen sind, dürfte auch damit zu tun haben, dass sie eben nur fiktive Szenen zeigen – was auch in Deutschland ein zentrales Bewertungskriterium ist, – so erklärt es Elke Monssen-Engberding, Juristin und Vorsitzende der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

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Die Vorschriften in Deutschland sollen die Ausbeutung von Kindern verhindern – aber da Mangas und Anime keinen Missbrauch an realen Kindern zeigen, dürfen sie auch in Deutschland eher nicht als „illegal eingestuft“ werden.

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Dietmar Moews meint: Wer das Leben kennt, weiß, dass die Frage, ob etwas erlaubt oder verboten oder gar strafbar wäre, wenn man das fragte, gar nicht entscheidend ist, weil man danach nicht fragt.

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Jeder Mensch weiß individuell, aber auch als soziales Phänomen, dass es Reizsituationen gibt, denen man nachgibt. Das betrifft natürlich alle Arten der Reize – wir wissen es vom Mundraub im eigenen Kühlschrank: Wenn man die Tagesration Kalorien bereits abgearbeitet hat, und doch noch so ein Rest Matjes verlockt (Matjeskühlschrank) und noch einige eingeschrumpelte Zwiebelscheiben vergessen worden waren, in den Bio-Müll zu wandern …

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Viel Spaß weiterhin.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge Japan /Sumo

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Kommentarspalte? – ist das jugendfrei

September 19, 2014

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am Freitag, 19. September 2014

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DIETMAR MOEWS in Bomarzo

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Der wirklich bedeutende Soldat Schwejk hat, wusste er sich gar nicht mehr zu helfen, erklärt: Ich hab‘ mir wollt machen einen Spaß.

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Wer wollte dagegen etwas haben?

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Nun, Respekt Respekt.

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Wir haben heute im allgemeinen öffentlichen Begegnen so manche Despektierlichkeit im Benehmen, indem nicht Missachtung oder falsche Ansprache schief laufen, sondern wir tun oft so, als nähmen wir andere gar nicht wahr.

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Das ist sinnliche Ausformung der Hitlerschlauheit: Habe‘ ich ja gar nicht gewusst – so heißt es dann: Ach ich, tut mir leid, habe ich gar nicht gesehen.

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Für diesen häufig zu beobachtenden Vorgang trägt der normale Hitlerschlaue ein Unit am Körper, einen Internetz-Anschluss, I-Phone, Smart-Uhr, was sonst noch Alles.

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Man liest gerade eine E-Mail. Man liest gerade eine SMS. Man hat gerade versucht Irgendwas zu googeln. Mailboxabhören. Anrufversuche – eben – wie Dittsche sagen würde, das ganze Programm. Und deshalb sieht man andere Leute nicht.

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Man re-spektiert andere anwesende Leute nicht, nimmt nicht Kontakt auf und ist nicht ansprechbar und schaut sie gar nicht  erst an.

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So war das mit der als tragbare Kleinsttoilette gedachte Zusatz-Feature gedachten Kleinstcomputer-Armbanduhr. Die Kopfhörer werden zur „Tarnkappe“.

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Denn respektieren – also auf etwas Metaphysisches wie sozialer Rang, Eminenz, Expertise, virtuoses Können u. v. a. gesellschaftlich erstrangige Eigenschaften, die im Moment nicht zur Sache tun, die aber dennoch in jeder Kommunikation respektiert werden müssen, nicht zu achten oder davon gar keine Ahnung haben, macht den Menschen zur dummen Amöbe aber nicht zu einem Mitspieler im sozio-kulturellen Miteinander.

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So erhielt ich heute den tröstenden Kommentar, der nicht das Titelthema der Sexualjuristik und Rechtspolitik respektierte, aber dennoch zur Sache gehört:

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Haare dran – jugendfrei und Kunst statt Strafrecht

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LICHTGESCHWINDIGKEITS-Ehrengast Thomas Wipf aus Berlin schrieb:

Kommentar am 19. September 2014: Und dann war da noch die Tankstellen App, wo der Verbraucher zu seinem Vorteil sehen soll, wo es am billigsten ist mit dem Tanken. Jetzt kam heraus (Quelle Deutschlandfunk), dass der vermeintliche Vorteil zum Nachteil wurde, weil auch die Tankstellenbetreiber/Öl-Konzerne die Daten der Nutzer nutzten, um sie besser auszurechnen und die Preise da hoch zu setzen, wo sich hohe Nachfrage einstellt. Der vermeintliche Vorteil (Gesetzgeber hat die Betreiber verpflichtet die Preise in Echtzeit zu melden), wird durch die Telematen zum Nachteil. Ein weiterer klarer Beweis für das, was Sie hier sagen.

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Bildschirmfoto vom 2014-09-07 22:16:22

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Dietmar Moews meint: Ich sehe die Leute mit dem Smart-Feature-Klo, wie sie vor der Kneipe ein kleines Eckstehgrüppchen bilden. Eine Ecke, die Raucher, die draußen rauchen müssen. Etwas weiter im Schatten alle die, die sich den Arm übers Handgelenk hinten oder vorne in die Hose stecken, je nach dem wie tief, erkennt man, ob Mann, ob Frau, ob „groß“ oder „klein“.

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Respektvoll geht man in gewissem Abstand vorbei. Es soll aber auch Stalker geben – als Feature: STALK-APP.

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In den KZs soll es auch „Donnerbalken“ gegeben haben, auf denen mehrere Kunden gleichzeitig ihr Geschäft machen konnten. Herta Müller beschreibt, dass hinter den Klos teils Treffpunkte für dringendere Fälle des ineinander Eindringens entstanden waren, wo manche auch nur mal ein Schlafpäuschen abhielten. Das gab es aus Liebe, oder aus Trieb für Entgeltung.

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Edathy NSA NSU Eroberer-Recht in Deutschland

Februar 19, 2014

Lichtgeschwindigkeit 4143,

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Dietmar Moews, am 18. Februar 2014

„Denn sie geben NSA-Daten auch an die Polizei anderer Länder weiter – etwa die deutsche. Auch die darf vor Gericht die NSA-Daten nicht verwenden und muss dann ebenfalls diese Informationen durch andere Beweise ersetzen.“ (KSA v. 15. 2. 2014)

Die deutsche Wirklichkeit wird momentan von den USA* bestimmt. Das Bestimmungsrecht* rührt von der Kapitulation des Deutschen Reichs im Jahr 1945 und dem daraus bezogenen Besatzungsrecht der Westalliierten her.

*NSA ist der informationstechnologische Geheimdienst der USA „National Security Agency“;

*Edathy – Machiavelli heute in Deutschland Lichtgeschwindigkeit 4117 täglicher Bonus von Dietmar Moews am 11. Februar 2014

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wood eye be careful

wood eye be careful

NSU ist der „nationalsozialistische“ Untergrund genannte, unaufgeklärte Komplex unzähliger Morde in Deutschland an Zugewanderten, überwiegend türkischer sowie griechischer und sonstiger Herkunft. Seit dem Jahr 2011 wird hieraus eine zehn Morde umfassende „Mordserie“ staatsseitig publiziert. Diese ausgewählten Morde werden einer „Zwickauer Trio“ auch „NSU-Trio“ genannten Vorstellung zugeordnet. Gegen eine Beklagte wird seit 2013 in München ein Strafprozess wegen vorgeworfener Mittäterschaft an zehn Morden und weiterer Beschuldigungen geführt.

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KINDER-STUDIEN 1902

KINDER-STUDIEN 1902

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Bonus: Eine neue Kreditkarte und die ersten Buchungen sind „konspirativ“. Das ist witzig. Der verdächtigte Edathy ludt sich laut Staatsanwaltschaft einen Anfangsverdacht auf, denn er verwendete eine neue Kreditkarte das erste Mal – na dann!

Der gesamte NSA wie auch NSU genannte Komplex ist nach vernünftigem Räsonnement so intransparent, dass eine Aufklärung unmöglich ist. Hauptursache sind fehlende und geschwärzte Akten, Mitwirkende verschiedener Geheimdienste im deutschen Föderalismus sowie Aussageverbote, vernichtete Beweismittel und Akten, letztlich die mangelnde Alltagslogik und Konkludenz der angeblichen Geschehnisse.

.Kölner Stadt-Anzeiger, Samstag, 15. Februar 2014 „Das Gespräch“, Seite 11:

„So haben Gestapo und Stasi gearbeitet“

William Binney, ehemaliger Technischer Direktor des NSA, über Edward Snowden, Rechtsbrüche und einen globalen Polizeistaat.

Er ist Vietnam-Veteran, wählt meistens die Republikaner und war immer stolz darauf, als Programmierer und Code-Knacker beim US-Auslandsgeheimdienst NSA zu arbeiten … doch weil das Verteidigungsministerium die von ihm entwickelten Programme nach dem 11. September 2001 auch gegen Amerikaner einsetzte, schmiss Binney hin – und kämpft seither gegen den Machtmissbrauch und die Datensammelwut der NSA.

Mr. Binney, der NSA-Enthüller Edward Snowden hat seine Flucht aus den USA auch mit dem begründet, was Ihnen geschehen sei. Wie hat er das gemeint?

William Binney: …dass es ihm ergeht wie Bradley Manning, der nach den Enthüllungen eines amerikanischen Kriegsverbrechens gefoltert und ins Gefängnis gesteckt wurde – oder bestenfalls wie mir. Ich habe sieben Jahre lang versucht Regierungsstellen, Abgeordnete und Gerichte dazu zu bringen, die NSA-Praktiken zu stoppen. Ohne Erfolg. Stattdessen stürmten eines Tages bewaffnete FBI-Agenten mein Badezimmer, um mich festzunehmen

…Einen „Krieg gegen den Terrorismus“ führt man so jedenfalls nicht; die Ergebnisse stehen in keinem Verhältnis zum technischen und finanziellen Großaufwand. Stattdessen wurde eine nahezu lückenlose Überwachungsinfrastruktur geschaffen, die technischen Voraussetzungen für einen globalen Polizeistaat.

Wie bitte?

William Binney im Kölner Stadt-Anzeiger vom 15. Februar 2014

William Binney im Kölner Stadt-Anzeiger vom 15. Februar 2014

Binney: Ich habe mich fast vierzig Jahre mit der Sowjetunion und anderen Warschauer-Pakt-Staaten beschäftigt. Alle totalitären Staaten arbeiten so: Sie sammeln so viele Informationen wie möglich – nicht nur über andere Staaten, auch über das eigene Volk.

Aber totalitäre Staaten setzen diese Information dann gezielt gegen die eigene Bevölkerung ein?

Binney: Sie meinen, so wie die US-Regierung gegen den Fox-Journalisten James Rosen, weil er über Nordkorea recherchierte? oder gegen James Risen von der „New York Times“, der Überwachungsprogramme enthüllte? oder wie gegen die Associated Press, deren Informanten sie durch heimliche Telefonüberwachung enttarnen wollte? NSA-Daten wurden gegen sie alle genutzt. Auch gegen die rechte Tea Party, gegen die linke Occupy-Bewegung und andere religiöse oder zivilgesellschaftliche Gruppen …

…Zwischen Überwachung und Unterdrückung verläuft eine sehr schmale Grenze. Wir sind nicht mehr weit von einem totalitären Staat entfernt. Die Infrastruktur dafür existiert jedenfalls schön.

Jetzt übertreiben Sie aber

Binney: Nein. Denn es wird zu wenig gefragt, wer die NSA-Daten außerhalb des Geheimdienstes nutzt: Nämlich die Bundespolizei FBI, die Drogenvollzugsbehörde DEA, das Heimatschutz-Ministerium und die Steuerbehörde IRS -sie alle suchen in den NSA-Datenbanken nach Material, das sie dann oft genug an die lokale Polizei weitergeben, um Menschen festnehmen zu lassen. Es sind zum Beispiel Fälle bekannt, in denen Polizeibeamten vorab gesagt wurde: Geht zu einem bestimmten Parkplatz, haltet einen bestimmten LKW an und findet mit Spürhunden die Drogen.

Immerhin geht es so nur Kriminellen an den Kragen

Binney: So könnte man es sehen. Aber damit wird bewußt die Verfassung verletzt. Denn was die Polizei dann tut, nennt sich „Parallel construction“. Der Fall wird nachträglich legalisiert, denn die illegal, ohne richterlichen Beschluss beschafften NSA-Daten können vor Gericht nicht benutzt werden. Also muss die Polizei mit normalen Polizeimethoden die Beweise nachträglich beschaffen und die NSA-Daten damit ersetzen. Von einem Verdächtigen ausgehen und dann nach belastendem Material suchen, um ihn verurteilen zu können – so haben die Gestapo,die Stasi und der KGB gearbeitet

Und die Gerichte haben von dieser Praxis keine Ahnung?

Binney: Nein -wenn man von den geheimen Gerichtsbarkeiten absieht, die es inzwischen in den USA gibt. Die normalen Gerichte werden von den Behörden und Geheimdiensten über den wahren Ursprung der Beweise belogen. So korrumpieren sie unser Rechtssystem – und die Rechtssysteme anderer Demokratien. Denn sie geben NSA-Daten auch an die Polizei anderer Länder weiter – etwa die deutsche. Auch die darf vor Gericht die NSA-Daten nicht verwenden und muss dann ebenfalls diese Informationen durch andere Beweise ersetzen.

Das KSA-Gespräch mit William Binney führten Steven Geyer, Jonas Rest, Christian Schlüter

I Me Mine

I Me Mine

Es bleibt die Frage: Cui bono? Wem nützt es?

Es schadet dem Selbstverständnis und der Loyalität der Deutschen an ihren gewählten Stellvertreter, die zweifellos Unterworfene und damit Stellvertreter der Besatzungsmächte sind (Machiavelli „Der Fürst“ Kap. 5.). Der deutsche Rechtsstaat wird auf diese Weise zersetzt.

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around and around

around and around

Es bleibt die Frage: Cui bono? Wem nützt es?

Es schadet dem Vertrauen der Deutschen an ihre gewählten Regierenden und den eigenen Staat, die zweifellos Stellvertreter der USA und der NSA sind (Machiavelli „Der Fürst“ Kap. 5.). Der deutsche Rechtsstaat wird auf diese Weise zersetzt.

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top spin doctors

top spin doctors

Der „Edathy NSA NSU Eroberer-Recht in Deutschland„-Komplex ist keine Verschwörung,
sondern eine simple Anwendung von Recht, Macht und den Mitteln dazu, die die NSA anwendet.

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Dr. Dietmar Moews, Köln, 20. Februar 2014

Dr. Dietmar Moews, Köln, 20. Februar 2014

Die Bevormundung besteht in der NSA-Willkür gegenüber Deutschland. Sie basiert letztlich auf der militärischen Übermacht.

Die IT- und Cyber War-Steuerungsmacht der USA resp. der NSA ist nach den Edward Snowden Übermittlungen weltweit publik.

In einem innen-und sicherheitspolitischen Komplex, von der deutschen Regierung und den Massenmedien „NSU“ genannt, haben die Deutschen eine machtpolitische Staatspraxis erfahren, deren Zweifelhaftigkeit zu einem NSU-Untersuchungsausschuß des Deutschen Bundestages und zu einem NSU-Strafprozess in München geführt worden ist.

In der sogenannten Edathy-Affäre werden nunmehr alle wichtigen Amts- und Funktionsträger im Komplex der Bevormundung NSA/NSU eliminiert, markiert und ins Abseits gestellt: Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU), NSU-Ausschußvorsitzender Sebastian Edathy (SPD), der pensionsreife BKA-Chef Jörg Ziercke (SPD-Ticket), der krebskranke Wolfgang Bosbach (CDU), der SPD Innenpolitiker und Fraktionschef Thomas Oppermann.

Für die gesamte Edathy-Kampagne reicht eine simple NSA-Verdächtigung zum Thema Kinderporno + Internetz +Rechtsstaat.

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Seit anbeginn dieser NSA/NSU-Kampagne werden unter dem Stichwort „Edathy“ Verdächtigungen und infolge des Besatzungsstatus geheime bzw- geheimzuhaltende Quellen ausgespielt.

So wird das Rechtsstaatspersonal abgeräumt. Kanzlerin Merkel kann als Kolonial-Kommissarin wieder nur achselzuckend die Segel streichen und abwiegeln. Ein kommender Edathy-Untersuchungsausschuß wird einen Vorsitzenden brauchen, der demnächst in Pension geht – Christian Ströbele (Grüne) käme in betracht.

c. Dietmar Moews 2014