Lichtgeschwindigkeit 377

Juni 2, 2010

LICHTGESCHWINDIGKEIT 377

KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 8 mit Jörg Tauss und

täglicher Kommentar zur Medienlage von dem Künstlergelehrten

Dr. Dietmar Moews aus Sicht der Piratenbewegung – live und

ungeschnitten – muss auch immer die Werte der Primaten

berücksichtigen: Offenheit, Transparenz, Freiheit, Piraterie

und Rechtsstaatlichkeit, aus Globus mit Vorgarten Berlin

Pankow, am Samsag, 29. Mai 2010, mit Frankfurter Allgemeine

Zeitung, Welt.de, Bild.de, Piratenpartei Deutschland.de, RP.de,

heise.de, sowie Phoenix, ARD-Fernsehen, ZDF, WDR-Fernsehen,

DLF,

Piratenthema hier: KINDERPORNO im RECHTSSTAAT 8 mit Jörg

Tauss: erstinstanzliches URTEIL im Strafprozess vor dem Landgericht

Karlsruhe um Kinderpornobesitz und -verbreitung durch den SPD-

Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss, heute Mitglied der Piraten.

Die Staatsanwältin Stephanie Egerer-Uhrig begründet ihren

Strafantrag auf Schuld mit „ausschließlich zu eigenen Zwecken,

um es privat zu nutzen und sich daran sexuell zu erregen“ und

forderte den Schuldspruch mit der Strafevon 15 Monaten Gefängnis

auf Bewährung zuzüglich 6.000 Euro Geldstrafe zu einem heilenden

Zweck.

Der Richter Udo Scholl und seine beiden Beisitzer entschieden diese

Beschuldigung für zutreffend und erwiesen und verurteilten den

Beklagten zu 15 Monaten Gefängnis auf Bewährung. Die im Antrag

der Staatsanwältin geforderte Geldstrafe wurde nicht ausgesprochen.

Es besteht Revisionsmöglichkeit im Zeitrahmen, bevor dieses Urteil

Rechtskraft erlangt, für Jörg Tauss. Während das Urteil des Richter

Scholl offen ließ, ob private Nutzung zu sexuellen Zwecken oder

Neugier oder andere Motive bei Jörg Tauss den Antrieb gebildet

hatten. Das Urteil verneint § 184b StGB in Verbindung mit Abs. 5

(Ausnahmetatbestand) und stellt den ehemaligen Parlamentarier

nicht frei, sich auf eigene Gewissensentscheidung hin Straffreiheit

herausnehmen zu können. Hiernach kann die Beschaffung, indes

nicht die Verbreitung straffrei sein.

JÖRG TAUSS erklärt auf seinem Blog tauss gezwitscher, aktuell

das Urteil kommentierend:

Er mag mit dem Urteil nicht leben, weil er bestraft wurde, für

seine dienstliche Tätigkeit, die er als seine Pflicht angesehen

hatte und noch ansieht.

JÖRG TAUSS erklärte hinsichtlich seiner Mitgliedschaft in der

Piratenpartei Deutschland, er wolle unverzüglich alle Rechte als

Parteimitglied ruhen lassen, bis der Streitfall abgeschlossen sei.

Jörg Tauss war infolge seiner Prominenz eine Art Wortführer der

ZENSURSULA-Initiative.

Mitteldeutsche Zeitung Halle am 28. Mai 2010: Aus dem

Bundesvorstand der Piratenpartei wurde das Urteil für das heutige

Piratenmitglied Tauss als dessen Privatsache eingeordnet.

Der Eindruck besteht, dass die private Interpretation durch den

Rechtsstaat in diesem Kinderporno-Strafrechtsprozess dem

staatlich betriebenen Kontroll- und Überwachungswahnsinn

gegen das Internetz Nachdruck verleihen soll.

Produktion, Idee, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musik: Die Wacht am Rhein