Wären die USA nicht so weltbewegend – wirtschaftlich wie militärisch – gefährlich, müsste niemand das exzentrische Gehabe des US-Präsident No. 45 beachten.
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Als es sehr spontan und kurzfristig hieß, TRUMP träfe sich mit KIM in HANOI, Nordvietnam, um Atomabrüstung, Wirtschaftsaufbau und Friedensvertrag zu befördern, war klar, dass das in jedem Bezug gelogene Projektionen waren:
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EINS Nordkorea wird die teuer erkaufte Unabhängigkeit und die eigene Atombewaffnung nicht eintauschen, wenn nicht die USA in Südkorea ebenfalls ihr Atom-Militär abrüsten.
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ZWEI KIM wird nichts geben, wenn dafür Wirtschaftshilfe und Abbau von Sanktionen versprochen werden, wenn es dafür einen Vertrag geben soll, den die irren USA mit dem irren TRUMP schließen wollen – denn die halten Verträge nicht ein. Die USA haben mit dem Argument: Die USA sind die Stärksten, sie müssen keine internationalen Regeln und Verträge einhalten, sich die Vollwertigkeit als Vertragspartner verjubelt.
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DREI Friedensvertrag wäre eine Angelegenheit zwischen den USA und Nordkorea, aber ebenso, bilateral, zwischen Nordkorea und Südkorea.
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So war in den vergangenen Vorlauf-Promotionen auch die Rede von der Errichtung von GASTBÜROS – der USA in Nordkorea, von NORDKOREA in den USA bzw. auch zwischen Nord- und Südkorea. Doch niemand wußte davon, dass hierfür diplomatische Vorverhandlungen stattgefunden hatten.
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Eher entstand der Eindruck, TRUMP musste einen Medienreiz schaffen, in dessen Schatten die inquisitorischen Untersuchungen und belastenden Zeugenaussagen vom früheren Tump-Vertrauten COHEN über strafrechtlich relevante Machenschaften im Präsidentschaftswahlkampf 2015/2016, abgedunkelt und übertüncht werden sollen.
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Nun ist also der absurde Angang von TRUMP gegen KIM, den er als genialen großen Staatsführer vor der Weltpresse lobte (welch bigottes Getue, als sei TRUMP kompetent über Staatsführungsqualitäten von KIM Jong-UN zu urteilen), völlig gescheitert.
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Als Beweis haben wir nun die beiden getrennten Pressekonferenzen – erst von TRUMP, persönlich, kurz vor seinem überstürzten Abflug zurück nach Washington (s. DLF) sowie die Pressekonferenz von KIMS Außenminister, erheblich später als TRUMPS Fazit zum SUMMIT von HANOI (BILD.de).
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Und es ist einfach zu erkennen, dass TRUMP (72) erneut gelogen hat, dass das jeder erkennt und dass das den Nordkoreaner KIM (35) aufwertet und die USA samt No. 45 im Ansehen weiter abstürzen lässt.
Doch weil beim großen Korea-Gipfel in Vietnams Hauptstadt Hanoi US-Präsident Donald Trump (72) und Diktator Kim Jong-un (35) kurz vor Schluss aneinandergerieten, blieb am Ende die Küche kalt. Kein gemeinsames Abendessen, keine Abschlusserklärung.
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Und nun gibt es auch noch Streit um die Gründe des Scheiterns. Nordkorea widerspricht der Darstellung von US-Präsident Donald Trump (72)!
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Der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho sagte in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi, sein Land habe im Gegenzug für atomare Abrüstung nicht die Aufhebung aller, sondern nur eines Teils der Sanktionen gefordert. Die angebotene atomare Abrüstung sei die weitreichendste Maßnahme, die für sein Land derzeit machbar sei.
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Trump hatte nach dem vorzeitigen Ende des Gipfels am Donnerstag gesagt, es sei zu keiner Einigung gekommen, weil der nordkoreanische Diktator die Aufhebung aller Sanktionen gefordert habe. Kims Angebote zur atomaren Abrüstung seien nicht weitreichend genug gewesen.
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Nordkoreas Außenminister betonte, das Abrüstungsangebot stehe und werde sich auch in Zukunft nicht ändern. Bei einer Aufhebung derjenigen Sanktionen, die besonders die zivile Wirtschaft und das Leben der Menschen gefährdeten, wolle Nordkorea „permanent und vollständig alle nuklearen Produktionsstätten“ im Bereich des wichtigsten Atomkomplexes Yongbyon beseitigen. Dazu sollten auch US-Inspekteure zugelassen werden. In Yongbyon gibt es einen Reaktor sowie Anlagen zur Herstellung von Plutonium und zur Anreicherung von Uran, was beides der Atombombenherstellung dient.
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„Ich hätte etwas unterschreiben können. Aber es ist besser, etwas richtig zu tun als schnell“, sagte Trump, nachdem er die Verhandlungen abgebrochen hatte. …
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Nach Singapur und Hanoi könnte es nun einen dritten Gipfel geben. Die „jeweiligen Teams“ wollten die Gespräche fortsetzen, hieß es aus der US-Delegation.
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... China und Südkorea reagierten enttäuscht.
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Von einem Scheitern wollte Trump nichts wissen. „Wir mögen einander einfach. Wir haben eine gute Beziehung“, sagte er. „Ich habe Vertrauen in ihn. Und ich nehme ihn beim Wort.“ …
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Deshalb überraschte das abrupte Ende nun auch das Weiße Haus. Trumps Leute hatten sogar schon eine Uhrzeit für die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung angekündigt. So etwas geschieht in der internationalen Politik normalerweise nur, wenn man sich praktisch schon einig ist.„
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DLF.de am 28. Februar 2019, von Arthur Landwehr:
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„Nach geplatztem Gipfel mit Kim – Trump gibt sich betont gelassen
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Eigentlich wollte US-Präsident Donald Trump mehr erreichen: Eine gemeinsame Abschlusserklärung mit Kim Jong Un sollte der nächste Baustein auf dem Weg zur weiteren Entspannung mit Nordkorea sein. Doch dazu kam es nicht. Trump gibt sich dennoch gelassen.
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Donald Trump zeigte sich betont ruhig, betont selbstverständlich. Kein böses Wort über Kim Jong Un, mit dem er sich ja nicht einig geworden war. Der mit höchsten Erwartungen befrachtete Gipfel von Hanoi war gerade geplatzt. Es gibt diese Lücke zwischen uns, so Trump, aber mit der Zeit werden wir die schon überbrücken.
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Am frühen Morgen sah alles noch harmonisch und nach einem Gipfeltag mit stolzgeschwellter Brust aus. „Ich habe das Gefühl, dass wir zu einer guten Einigung kommen werden“, hatte Kim gesagt. Unterstrichen, dass er Atomwaffen abbauen wolle. Aber Kims Vorstellung davon, so Donald Trump, sei eben doch anders als die der Amerikaner gewesen.
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„Er will denuklearisieren, aber auf Feldern, die die nicht so wichtig sind wie die, die wir wollen.“
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Nun kennen wir nur die amerikanische Darstellung dessen, was auf dem Gipfel gesagt, angeboten und abgelehnt wurde. Aus nordkoreanischer Sicht mag sich das ganz anders darstellen. Trump jedenfalls sagt, dass Kim von ihm verlangt habe, die Sanktionen ganz fallen zu lassen.
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„Es ging um Sanktionen. Die wollten sie aufgehoben haben, aber selbst nicht dort abbauen, wo es uns wichtig ist. Sie haben etwas angeboten aber nicht da, wo wir es wollten.“
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Er wolle ja die Sanktionen abbauen, so Trump. So schnell wie möglich. Er wolle ja, dass Nordkorea so schnell wie möglich sein Potenzial als Wirtschaftsstandort mit amerikanischer Hilfe entwickeln könne. Aber die Sanktionen seien eben auch das Faustpfand, das die USA nicht einfach aus der Hand geben könnten.
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„Ob sie es glauben oder nicht, wir kennen das Land gut. Jeden Zentimeter. Wir müssen bekommen, was wir bekommen müssen. Denn wir sollen viel geben.“
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Aber, so Trump, die Arbeit der vergangenen Monate seit dem Gipfel von Singapur, sei nicht vergebens gewesen. Man habe gearbeitet, habe Optionen ausgelotet, die Vorstellungen abgeglichen. Und das habe sich auch gelohnt. Die Beziehung zueinander sei vertieft worden.
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„Er hat eine klare Vision. Das ist nicht gerade unsere Vorstellung, aber sehr viel näher als vor einem Jahr.“
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Und: Kim habe ihm versichert, weiterhin keine Atomtests durchzuführen. Man habe sich freundlich verabschiedet, auch die Hände geschüttelt.
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Die Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders jedenfalls formulierte für die Zukunft so, dass sich die Teams beider Seiten freuten, weiter an Lösungen zu arbeiten. Trump deutete an, dass es auch wieder einen Gipfel der beiden Staatschefs geben könnte. Ein Termin aber wurde nicht vereinbart.
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Dietmar Moews meint: Ich hatte es erst vorgestern exakt so vorhergesagt, wie es jetzt gekommen ist und wie es auch gar nicht anders sein könnte. Folglich werden TRUMPS Postulate auch bei keinem weiteren Treffen mit KIM so ausgehen, wie es TRUMP erreichen will.
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Das gesamte TRUMP-Theater hat NORDKOREA im Weltbewusstsein erheblich aufgewertet und hat den jungen KIM vom Waldschrat und Brudermörder zum geschickten Staatsführer einer ATOMMACHT enfaltet.
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Es kann gar nicht ausbleiben, dass die TRUMP-Wähler und auch seine mundtoten Republikaner so langsam aufwachen und dem TRUMP seine Spiele beschränken. Die USA sind eine repräsentative Demokratie, die so konstituiert ist, dass das KAPITOL – Senat und Repräsentanten – eine erhebliche, sowohl legislative wie auch exekutive KOMPETENZ laut Verfassung ausübt.
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Das Holz-Zeitungsgeschäft verschlechtert sich seit Jahren immer weiter.
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Das weltweite Internetz mit neuen dezentralen Distributionsmöglichkeiten hat weite Margen der Konsumenten der Kulturindustrie erobert.
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Die Werbeeinnahmen werden auf immer mehr elektronische Publikationen verteilt – Internetz, Fernsehen – und die Zeitungsauflagen schrumpfen, die Durchdringungs- und Kontakterfolge werden kritisch klein.
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Die Ankündigung des DuMont-Verlages solche überragenden Lokaldomänen, wie DuMont in Köln – mit dem Kölner Stadt-Anzeiger, dem Kölner EXPRESS und der Kölnischen Rundschau – abzustoßen, der sogar gegen Axel-Springers BILD in einem wochenlangen Boulevardblätter KOSTENLOS-AUSGABEN-KRIEG in den 1980er Jahren gewann. Ist schon diese Ankündigung eine epochale Nachricht.
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DuMont blickt auf eine lange Geschichte zurück: Aus dem Anfang des 17. Jahrhunderts gestarteten Geschäft mit einer Druckerei kam knapp zwei Jahrhunderte das mit dem Journalismus hinzu. 1802 wurde die Kölnische Zeitung erworben, 1876 erschien erstmalig der Kölner Stadt-Anzeiger.
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Ohne Regionalzeitungen – wie aktuell geplant – wäre die „Dynastie Domont zuende“, so Ulrike Simon. Das Haus würde zu einem „kleinen Laden, der Technologie herstellt, aber es hätte nichts mehr mit dem zu tun, was wir kennen“.
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DLF.de am 27. Februar 2019 bereitstellte den Original-Pressetext von DuMont:
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„Ergänzung vom 27. Februar 2019:
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Im Anschluss an die Berichterstattung in der Sendung vom 26. Februar 2019 hat DuMont sich zu seinen Plänen geäußert. Eine Sprecherin des Unternehmens erklärte auf Anfrage des Deutschlandfunk:
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„Ende 2018 hat DuMont seine Neuausrichtung zu einer Mediengruppe mit drei Geschäftsfeldern planmäßig abgeschlossen. Diesen Zeitpunkt nutzen wir, um die zukünftige Strategie des Gruppenportfolios zu entwickeln und somit die zukunftsfähige Aufstellung des Unternehmens sicherzustellen.
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Vor diesem Hintergrund werden derzeit verschiedene Handlungsoptionen entwickelt. Dies beinhaltet unter anderem auch die mögliche Veräußerung von Teilen des Portfolios der Mediengruppe. Eine derartige Überprüfung der Strategie findet üblicherweise regelmäßig in einem Unternehmen statt, so auch bei DuMont. Aktuell gibt es weder konkrete Ergebnisse noch Entscheidungen dazu. Wir bitten um Verständnis, dass wir derzeit keine weiteren Informationen zu unserer strategischen Ausrichtung bereitstellen.“
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Stattdessen wird zukünftig auf ein DuMont-NEWS-NET gesetzt:
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DuMont Newsnet
Wir machen relevante Inhalte für eine vernetzte Gesellschaft – DuMont zählt zu den großen, traditionsreichen Medienunternehmen in Deutschland. Neben Business Information und Marketing Technology gehören die Regionalmedien mit ihren starken Marken zu den drei Geschäftsfeldern. Kerngeschäft des Familienunternehmens sind die regionalen Medien mit ihrer lokalen Identität, hohem journalistischen Anspruch und wertvollem Service.
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Relevante Informationen immer und überall – dafür stehen die führenden digitalen Angebote unserer Tageszeitungen in den Metropolen Berlin, Hamburg und Köln sowie in Sachsen-Anhalt. Monatlich informieren sich über 20 Mio. Unique User über das tagesaktuelle Geschehen, lesen Nachrichten und Reportagen und nutzen den Service unserer Angebote. Damit erreichen die Titel im DuMont Newsnet (Kölner Stadt-Anzeiger, Kölnische Rundschau, Berliner Zeitung, Mitteldeutsche Zeitung, EXPRESS, Berliner Kurier und Hamburger Morgenpost) jeden Monat über 80 Mio. Visits und 200 Mio. Page Impressions.“
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Dietmar Moews meint: Nachdem bereits Holz-Bild von BILD.de geschäftlich abgetrennt worden war, kann die Ankündigung von DuMont nicht wirklich überraschen.
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Denn obschon der Medienmarkt-Beherrscher Kölner Stadt-Anzeiger und Konzernchef Alfred Neven-DuMont ziemlich spät mit der Internetz-Sache in die Strümpfe kam und sich noch mit Aufkauf und Integration diverser sonstiger TITEL abstrampelte – nicht nur Frankfurter Rundschau und Leipziger Volkszeitung u. a. kommt jetzt also auch bei DuMont der Sprung:
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Es sieht so aus, als hätten entscheidende Betriebswirte bei DuMont eine Zukunftsrechnung aufgemacht und darum zu den obigen Ankündigungen sicher nicht ohne weitere Vorplanungen, einen neuen Zukunftsweg beschlossen.
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Natürlich wird es den Kölner Stadt-Anzeiger und den EXPRESS als Titel weiter geben, wie es ja auch Holz-BILD und BAMS weiter gibt.:
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Die KARAWANE zieht weiter, der Sultan hat Durst.
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DLF mit Theo Geers stellt am 10. Juli 2018 den chinsesischen Besuch bei der Bundeskanzlerin Merkel etwas verschroben dar:
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„Welthandel – China auf Werbetour in Deutschland
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Im Handelsstreit mit den USA sucht China nach Verbündeten. Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin werden die Wirtschaftsbeziehungen vertieft – allem Unbehagen zum Trotz. Denn das Bild des Musterknaben in Sachen Freihandel, das China derzeit von sich zeichnet, hat Kratzer.
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Man kann zunächst doch damit auskommen, darauf hinzuweisen, dass Deutschland und China inzwischen auch staatliche Beziehungen entwickelt haben, nachdem die deutsche Wirtschaft schon viele Jahrzehnte mit China macht, was sich machen lässt.
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Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang vor den fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.
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Diese aufgebauten zwischenstaatlichen Beziehungen stehen immer auch im Licht der deutschen Rolle innerhalb der europäischen Union.
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Hier liegen also die weltpolitischen Ressourcen Deutschlands gegenüber China, sodass hiermit auch die neue USA-Politik berührt wird, durch die der US-Präsident No. 45 die USA unberechenbar neu verortet.
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DLF Theo Geers sagt:
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„Im Handelsstreit mit den USA sucht China nach Verbündeten. Bei den deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen in Berlin werden die Wirtschaftsbeziehungen vertieft – allem Unbehagen zum Trotz. Denn das Bild des Musterknaben in Sachen Freihandel, das China derzeit von sich zeichnet, hat Kratzer.“
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Partner gegen Trumps Handelspolitik?
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Kanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Li Keqiang vor den fünften deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen berühren auch sonstige Handelskautelen, IT- und Internetz-Entwicklungen (Quanteninternet).
„…Chinas Werbetour in Deutschland ist willkommen, und gleichzeitig weckt sie Unbehagen. Einerseits brauchen sich die Exportnationen China und Deutschland als Verbündete in Zeiten, in denen US-Präsident Donald Trump Handelsbeziehungen auf Spiel setzt, die über Jahrzehnte gewachsen sind.
„Die Chinesen merken auch, dass es nicht einfacher wird auf der Welt, wenn sich US-Märkte schließen. Das heißt: Auch China wird überlegen müssen, von seiner China-first-Politik Abschied zu nehmen, wenn sie Verbündete brauchen“, sagt DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben am Morgen im Deutschlandfunk, und zeigt gleichzeitig damit auf, wo auch große Probleme liegen, die beim Besuch des chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang von deutscher Seite angesprochen werden….“
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China ist seit zwei Jahren der wichtigste Handelspartner Deutschlands, das Handelsvolumen erreichte im letzten Jahr gut 186 Milliarden Euro. Und dennoch liegt für deutsche Firmen, die in China investieren, immer noch vieles im Argen, was auch mit der auf Le Keqiang zurück gehenden „Made-in-China-2025-Strategie“ zu tun hat. Chinas Wirtschaft soll bis 2025 technologisch nach vorn gebracht werden, auch mit deutscher Hilfe.
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Neue Zürcher Zeitung berichtet am 9. Juli 2018 auf Seite 9, mit Matthias Müller, Peking:
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„China schlägt zurück – Die Volksrepublik belegt Einfuhren aus den USA mit einem Zoll von 25 Prozent – und klagt bei der WTO“
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Man achte auf die akribische Schlagrichtung der Chinesen, die exakt diejenigen exportierenden Gliedstaaten der USA aufs Korn nehmen, die Trump die Mehrheit brachten:
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“ … Das Handelsministerium betonte, China habe nicht den ersten Schuss im Handelskonflikt abgefeuert. Man werde nun mit anderen Ländern kooperieren, um Freihandel und Multilateralismus zu verteidigen. Peking ist seit Monaten wegen des aufziehenden Konflikts mit Amerika damit beschäftigt, neue Bündnispartner im Kampf für die bestehende Handelsordnung zu gewinnen. So wurde jüngst bekannt, dass China sich mit der EU darauf verständigt hat, Reformvorschläge für die WTO auszuarbeiten …“
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Dietmar Moews meint: Gezielte Käufe von deutschen High-Tech-Firmen durch Chinesen wecken zwar Unbehagen bei den Deutschen, wenn gleichzeitig die Benachteiligungen in China weiter bestehen. Man fixiert sich allzu sehr auf erzwungenen Technologietransfer, Diebstahl von geistigem Eigentum oder der Zwang, bei Investitionen in China grundsätzlich mit einem chinesischen Partner kooperieren zu müssen, auch wenn dieser Zwang zuletzt etwas gelockert wurde.
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All das sind zwar viele Gründe, gegenüber China weiter vorsichtig zu bleiben, denn es sind tiefe Kratzer auf dem Bild des Musterknaben in Sachen Freihandel, das China derzeit von sich zeichnet.
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Die Wahrheit sieht etwas anders aus:
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EINS China investiert in Deutschland und bringt damit ebenfalls chinesisches Know How nach Deutschland.
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ZWEI China schafft also durch Milliardeninvestitionen Arbeitsplätze für Deutsche
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DREI Investitionen können aufgrund möglichen technischen Fortschritts auch als Risiko kurzfristig hinfällig werden, ob Sonnenkollektoren oder Akkumulatorentechnik – kurz, China übernimmt unternehmerische Risiken mit eigenen Investitionen in z. B. Thüringen, wo jetzt eine Batterien-Fabrik gebaut wird. Es will der chinesische CATL-Konzern bei Erfurt ein Batteriezellen-Werk für Elektroautos errichten – in Aussicht gestellt sind damit 1.000 neue Jobs in Thüringen und der Aufbau einer Batteriezellenproduktion auch in Deutschland, zu der sich deutsche Autozulieferer wie Autohersteller selbst sich nicht entschließen konnten.
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Für China wiederum steht anderes im Vordergrund. Der Freihandel wird jetzt durch Trump bedroht, deshalb müssten China und Europa zusammen stehen.
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Mit China das Wirtschaftliche und das Politische zu trennen, ist delikat schwierig bei einem Land, in dem die Minderheiten wie die Uiguren massiv unterdrückt oder deutsche Parteistiftungen massiv behindert werden und wo zunächst kritiklose Anpassung erwünscht ist – und wer sich daran nicht hält, bekommt den undemokratischen und autoritären Führungsanspruch der chinesischen Staatsführung zu spüren.
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P. S. Heute hat China die Dichterwitwe Liu Xia (Frau es toten Liu Xiabo) auf eigenen Wunsch aus dem jahrelangen Gefängnis bzw. Hausarrest entlassen und nach Deutschland ausreisen gelassen (man sagt, China hat noch eine Geisel in der Hand, falls die Liu Xia jetzt in der „Freiheit“ ausfällig oder zu freimütig auftritt). Natürlich haben die deutschen Medien diese Chinesin jetzt in der Hand, denn was immer da publiziert werden kann, wird ihr möglicherweise angelastet. Das ist die Freiheit in der Freiheit.
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Ich meine zu beobachten, dass die täglichen TWITTER-PROKLAMATIONEN des US-Präsident No. 45 so langsam verleppern und auch ganz natürlich verleppern müssen.
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Die Sinnlichkeit von Überschriften und Aggressions-Ausrufen, wie sie die Unterklassen-Trump-Wähler ansprechen, die Direktheit und Klarheit der Ansagen von No. 45, bringen so gut wie nie klare Wirkungen und klare Erfolge:
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Wenn TRUMP Zölle angreift, ändert sich nicht die kritisierte Handelsbilanz, wie man es vielleicht erhofft.
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Oft entstehen sogar eindeutige NACHTEILE:
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Man wünscht Arbeitsplätze durch TRUMPs Handelsattacken. Aber HARLEY DAVIDSON wandert ab und Arbeitsplätze gehen verloren.
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GENAU DIESES erleben wir mit dem Angriff von No. 45 auf die ATOMBOMBEN von KIM JONG-un in Nord-Korea.
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Erst droht Trump mit militärischem Ultimatum, dann plötzlich macht er ein persönlcihes Treffen mit KIM in Singapur.
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Dann erklärt TRUMP: ERFOLG ERFOLG, auf ganzer Linie, KIM rüstet die nordkoreanischen ATOMBOMBEN ab!.
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Doch die gemeinsame Abschlusserklärung von KIM und TRUMP von SINGAPUR lautet völlig anders:
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USA und NORDKOREA wollen gerne die koreanische Halbinsel von ATOMWAFFEN reinigen. Ja, das sind möglicherweise nordkoreaniche ATOMWAFFEN, die gar nicht richtig bekannt sind. Aber das sind garantiert auch us-amerikanische ATOMWAFFEN, die ebenfalls nicht wirklich bekannt sind, die vermutliche bewegliche Standorte am Boden, in der Luft und auf See haben.
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Wenn also ATOMABRÜSTUNG – dann alle. Dann muss zunächst mal überprüfbar die Bewaffnungslage bekannt gemacht werden.
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Und was macht TRUMP?
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Er erzählt seinen Wählern, dass er die zusage von KIM ausgehandelt habe, die nordkoreanischen ATOMWAFFEN zu beseitigen.
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Doch alle Welt weiß, dass das keinesfalls so ausgehandelt wurd, nicht so verlautet worden ist und dass deshalb KIM jetzt am Zuge ist, die Bekanngabe der US-Amerikanische ATOMBOMBEN und deren Beseitigung gegenzufordern.
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Das ist also kein guter GAG für TRUMP-Wähler.
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Darauf entsandte TRUMP seinen Kriegsminister POMPEO zu Abrüstungsverhandlungen nach Nord-Korea, und?
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Darauf heute:
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nytimes.com, Sonntag, 8. Juli 2018:
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„North Korea Criticizes ‘Gangster-Like’ U.S. Attitude After Talks With Mike Pompeo“ – Nordkorea kritisiert gangsterartige US-Verhaltensweisen nach Gesprächen mit Mike Pompeo.
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„PYONGYANG, North Korea — North Korea accused the Trump administration on Saturday of pushing a “unilateral and gangster-like demand for denuclearization” and called it “deeply regrettable,” hours after Secretary of State Mike Pompeo said his two days of talks in the North Korean capital were “productive.”
Despite the criticism, North Korea’s Foreign Ministry said the country’s leader, Kim Jong-un, still wanted to build on the “friendly relationship and trust” forged with President Trump during their summit meeting in Singapore on June 12. The ministry said Mr. Kim had written a personal letter to Mr. Trump, reiterating that trust.
The harsh North Korean reaction may have been a time-tested negotiating tactic. Two months ago, a brief blowup between the two countries led President Trump to briefly cancel, then reschedule, his summit meeting with Mr. Kim. But North Korea’s remarks also played to a larger fear: that the summit meeting’s vaguely worded commitment to “the denuclearization of the Korean Peninsula” meant something very different in Pyongyang and Washington.
Distrust on both sides has led the Americans to insist on rapid, deep dismantlement and highly intrusive verification; the North Koreans want an early lifting of sanctions and a formal end to the Korean War, among other steps.
On Saturday, Mr. Pompeo and his entourage offered no immediate evidence that they had come away with anything tangible to show that North Korea was willing to surrender its nuclear and missile weapons programs. Mr. Pompeo did not meet with Mr. Kim, as he had in past visits, but held talks with Kim Yong-chol, a senior official who has been the country’s point person in deliberations with the United States, South Korea and China.
“These are complicated issues, but we made progress on almost all of the central issues,” Mr. Pompeo said before boarding a plane for Tokyo. He called the meetings “productive.”
Administration officials said Saturday that they were neither surprised nor concerned about the North Korean response, and they pointed out that its final lines, the ones attributed directly to Mr. Kim, were conciliatory and referred to a feeling of trust toward Mr. Trump.
The North Korean Foreign Ministry’s assessment was decidedly downbeat.
“The attitude and demands from the U.S. side during the high-level talks were nothing short of deeply regrettable,” the ministry said, accusing American “working-level” officials of trying to destroy the agreement struck in Singapore.
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Mr. Pompeo came to Pyongyang to try to get the North Koreans to match their vague commitment to denuclearization — signed by Kim Jong-un in the June meeting with President Trump — with some kind of action. Among the first priorities were a declaration of weapons sites, a timeline of deconstruction efforts and, perhaps, a written statement that the North’s definition of denuclearization matched Mr. Pompeo’s.
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Asked if he had gotten any of those, Mr. Pompeo declined to divulge details.
Washington insists that North Korea disclose all the details of its nuclear weapons program, dismantle its facilities and let outside inspectors verify the steps. The idea is to remove all the North’s nuclear weapons and its ability to build more, before offering any significant rewards.
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The North has long rejected such an approach, instead demanding that the United States take reciprocal measures in each “phased” step it takes toward denuclearization.
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On Saturday, the North Korean statement reiterated that “phased, simultaneous actions” were “the quickest way of realizing the denuclearization of the Korean Peninsula.”
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During their meetings with Mr. Pompeo, North Korean officials proposed dismantling a missile engine-test site and opening negotiations for repatriating the remains of American service members killed in the Korean War, the Foreign Ministry said. In return, they proposed that the United States take “simultaneous” actions of expanding bilateral exchanges and announcing an end to the Korean War in July.
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But the ministry said that the United States balked at declaring an end to the war, which North Korea said was a crucial first step toward building trust.
“The issues the U.S. side insisted on during the talks were the same cancerous ones that the past U.S. administrations had insisted on,” the ministry said.
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It said North Korea had so far taken the “irreversible” action of destroying its underground nuclear test site, while the United States had taken only the “reversible” action of suspending joint military exercises with South Korea.
Privately, Mr. Pompeo has said that he doubts the North Korean leader will ever give up his nuclear weapons. And those doubts have been reinforced in recent days by intelligence showing that North Korea, far from dismantling its weapons facilities, has been expanding them and taking steps to conceal the efforts from the United States.
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Mr. Trump has said his summit meeting with Mr. Kim was a success, and he has declared the North “no longer a nuclear threat.” Squaring Mr. Trump’s evaluation with what increasingly seems like a more troubling reality has become one of Mr. Pompeo’s greatest challenges as the United States’ chief diplomat.
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Mr. Pompeo started his day by leaving the elaborate guesthouse where he was staying to make a secure phone call to Mr. Trump. Also on the call were John R. Bolton, Mr. Trump’s national security adviser, and John Kelly, the White House chief of staff. State Department officials have assumed that listening devices are planted throughout the guesthouse.
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This was Mr. Pompeo’s third trip to Pyongyang, but the first time he had spent the night. Even so, it appeared to have been his least productive visit.
There had been hopes that Mr. Pompeo would get the North to agree to hand over the remains of American war dead. But Mr. Pompeo said that another meeting had been set for July 12 for further talks on repatriating the remains, a dialogue that will be led by the Defense Department.
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Mr. Pompeo and Kim Yong-chol began their meetings on Saturday in Pyongyang with the customary flowery greetings. But just before reporters were ushered out of the room, the exchange grew sharper.
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“There are things that I have to clarify,” Mr. Kim said.
“There are things that I have to clarify as well,” Mr. Pompeo quickly responded.
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At the airport in Pyongyang, when asked if he had brought up the satellite images that appeared to show that the North was actually expanding its capabilities, Mr. Pompeo responded: “We talked about what the North Koreans are continuing to do.”
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He said they had discussed “achieving what Chairman Kim and President Trump both agreed to, which is the complete denuclearization of North Korea. No one walked away from that, they’re still equally committed, Chairman Kim is still committed.”
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Blistering rhetoric is certainly not unusual from Pyongyang, but the North’s statement points to the risks of Mr. Trump’s decision to bypass the usual process of extensive low-level talks to build a framework for an agreement that leaders can push across the finish line.
Convinced of his own negotiating abilities, Mr. Trump decided to meet with Mr. Kim directly in Singapore in hopes a face-to-face encounter would cut through decades of hostility and bypass months or even years of back-and-forth.
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But national leaders do not negotiate or verify arms control agreements; governments do. Dozens of experts are needed to write the hundreds of pages needed to describe North Korea’s nuclear and missile infrastructure and then delineate how it will be curtailed, dismantled and inspected.
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Critics say the administration’s approach — and Mr. Trump’s declarations of success — have ended up easing much of the economic and diplomatic pressure on Pyongyang.
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“Negotiating with North Korea is always difficult, but President Trump made it immeasurably harder with his euphoric tweets about how the North is no longer a nuclear threat,” said Wendy Sherman, a top Obama administration diplomat who helped negotiate the Iran nuclear deal and has negotiated with the North Koreans as well.
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Ms. Sherman added: “With North Korea, there is no full knowledge of what they have, where it is and no ability to verify denuclearization. Long way to go.”
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A small group of reporters traveling with Mr. Pompeo were allowed into the Pyongyang meetings to record their initial moments, as is routine for such diplomatic encounters. But the North Koreans allowed reporters to stay several minutes longer than usual.
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On Saturday morning, those extra moments led to the recording of an unusually lengthy exchange between Mr. Pompeo and Kim Yong-chol.
“This isn’t your first visit to our country, yet this is your first night in our country,” Mr. Kim began. “Did you sleep well last night?”
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“I did, I did, thank you for the accommodation,” Mr. Pompeo answered.
A few moments later, Mr. Kim said, “But we did have very serious discussions on very important matters yesterday. So thinking about those discussions, you might have not slept well last night.”
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“Director Kim, I slept just fine,” Mr. Pompeo responded, an edge creeping into his voice. “We did have a good set of conversations yesterday. I appreciate that, and I look forward to our continued conversations today as well.”
Heather Nauert, the State Department spokeswoman, said Mr. Pompeo did not see the process as doomed.
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“There’s a lot of hard work that’s left to be done,” she said. “We never thought this would be easy, and that’s why consultations continue.”
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Gardiner Harris reported from Pyongyang, North Korea, and Choe Sang-Hun from Seoul, South Korea. David E. Sanger contributed reporting from Segovia, Spain.
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the New York edition with the headline: North Koreans Say U.S. Position Is ‘Gangster-Like’„
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Dietmar Moews und Prof. Alphons Silbermann
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Dietmar Moews meint: Wer sich die TRUMP-KIM-Operette von Singapur im Juni im TV angeschaut hatte, weiß, dass da großsprurig TRUMPS Unterschriftsstift geschwungen worden war. So weiß man also heute, was da von TRUMP und KIM unterschrieben worden war.
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Abrüstungsabsicht aller ATOMWAFFEN von der koreanischen HALBINSEL. Das heißt ALLE. In Nord-Korea, in Süd-Koera, und alle US-AMERIKANISCHEN ATOMWAFFEN – und darauf passt nun auch CHINA mit XI JINPING genau auf.
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Was musste also POMPEO jetzt den TRUMP-Wählern berichterstatten, nachdem man ihm in Nordkorea gezeigt hat, was als ABRÜSTUNG verstanden wird – jedenfalls nicht EINSEITIGE ABRÜSTUNG.
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Folglich erklärte jetzt POMPEO in USA:
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Es wird noch schwierig und kompliziert mit Nordkorea.
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Und es wird schon gerechnet, welche wirtschaftlichen und sonstigen Leistungen KIM von TRUMP erwartet, damit er auch nur eine kleine eigene Bewegung macht – man könne sich ja erneut zu Verhandlungen treffen. Eine Einladung an KIM nach USA hat es ja ohnehin gegeben.
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Da freuen sich nun auch alle TRUMP-Wähler, sollte KIM mal wieder vorbeischauen.
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theguardian.uk schreibt dazu am 8. Juli 2018:
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„North Korea accuses US of ‚gangster-like‘ behaviour after Pompeo talks
Pompeo responds that if US is a gangster, so is the whole world, as it also wants North Korea to dismantle nuclear weapons.
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Disarmament talks between the US and North Korea ended in Pyongyang on Saturday with the North Korean regime accusing Washington of a “gangster-like mindset” and warning of “yet another tragedy” if negotiations collapse.
The US secretary of state, Mike Pompeo, world, as it had the same demand that North Korea dismantle its nuclear weapons programme.
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He insisted sanctions would remain in place until Pyongyang completed disarmament.
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Pyongyang, however, made clear it had no intention of carrying out the comprehensive unilateral disarmament Donald Trump has claimed was the outcome of his 12 June summit in Singapore with the North Korean leader, Kim Jong-un.
.
In rebuffing the US approach to talks, the regime laid out its most detailed negotiating position to date, suggesting confidence-building measures each side could take, including a proposal to freeze production of intercontinental ballistic missiles and a call for a formal declaration ending the Korean war of 65 years ago.
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Mike Pompeo holds nuclear talks with North Korean officials in Pyongyang
A long detailed statement from the North Korean foreign ministry on Saturday gave an assessment of the past two days of talks between US and North Korean delegations in Pyongyang, describing them as “regrettable”. The statement flatly contradicted the upbeat assessment from Pompeo, who headed the US delegation.
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On leaving Pyongyang for Tokyo, Pompeo had said the two delegations had made progress on “almost all the central issues” and that on some issues there was “a great deal of progress”. Speaking later in Tokyo alongside Japanese and South Korean foreign ministers, Pompeo insisted the Pyongyang regime had accepted it would have to dismantle its nuclear weapons programme entirely.
.
“From weapons systems, to fissile material, to production facilities, it’s a broad definition of denuclearisation and they have not challenged that,” he said.
Asked how he could think the North Koreans had been negotiating in good faith, Pompeo replied “Because they were.”
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The North Korean foreign ministry statement, by contrast, adopted a wounded tone, saying hopes of progress raised by the Singapore summit between Kim Jong-un and Trump, had been dashed by the one-sided approach taken by Pompeo’s delegation.
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In particular, the statement to took the Americans to task for insisting on complete, verifiable, irreversible disarmament (CVID)….“
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ALLES KLAR?
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Derart plump mit FAKE und Fälschung hantieren und dann nicht zu merken, dass inzwischen keiner mehr lachen kann, finden auch TRUMPS WÄHLEr nicht berauschend. Doch um den TWITTER-Rausch geht es doch längst. Man erlebt, dass FAKE und BULLSHIT verschieden ankommt.
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Ich habe bislang die Gedankenspiele zur unregierbaren Republik Italien verkniffen – weil es zwar für die Europäischen Union wichtig ist, für die italienischen Menschen indes nicht so sehr:
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Heute hat sich also die LEGA (ehemalige rechtsradikale LEGA NORD) und die FÜNF STERNE, als italienische PIRATENPARTEI, Cingue Stelle (die die deutsche Lügenpresse immer „Die Grünen“ nennt), auch offiziell als neue Regierungskoalition vorgestellt. Die LEGA/5STELLE sollen als Minderheitsregierung von BERLUSCONI geduldet werden.
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Heute wurde der detailierte Regierungsprogramm-Vertrag und ab heute auch offiziell eine Personalnominierung vorgestellt.
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Die italienische Staatspleite steht bereits fest. Zur Refinanzierung – also Umschuldung – fehlen Italiens Liquidität etwa 80 Milliarden EURO.
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Die Italiener stellen sich eine EU-Kreditabsicherung -haftung oder bedingungslose „Investition“ von Brüssel vor.
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Das kann nicht gehen. Dazu gilt zweifellos gleiches Recht für alle 28 EU-Staaten.
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Vermutlich könnte man für 80 Milliarden auch Großbritannien zurückkaufen.
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Die AGENTUREN berichten heute, 21. Mai 2018:
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„In Italien soll offenbar der Rechtswissenschaftler und Anwalt Conte Chef der neuen Regierung werden. Mehrere Medien berichten, auf die Nominierung des 54-Jährigen hätten sich die Vorsitzenden der koalierenden Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtsgerichteten Lega, Di Maio und Salvini, verständigt.
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Beide Parteien lehnen einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager ab. Conte ist bisher in der Politik noch nicht in Erscheinung getreten. Beide Parteien hatten einen Ministerpräsidenten aus dem jeweils anderen Lager abgelehnt.
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Di Maio und Salvini trafen inzwischen in Rom ein, um Präsident Mattarella ihren Kabinettsvorschlag zu präsentieren. Der Präsident muss dann nach getrennten Gesprächen mit den beiden entscheiden, ob er der Koalition den Regierungsauftrag erteilt.
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Im Regierungsprogramm der beiden Parteien ist zur Ankurbelung der Konjunktur unter anderem eine weitere Verschuldung vorgesehen. Außerdem wollen die Koalitionäre eine Diskussion über die europäischen Defizit-Regeln. Die Pläne haben in anderen EU-Staaten Sorge über die weitere Stabilität der Euro-Zone ausgelöst.
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Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament, Weber, rief die beiden Parteien auf, die Debatte über den Euro und seine Regeln sofort zu stoppen. Angesichts der hohen Staatsverschuldung Italiens sei dies ein Spiel mit dem Feuer und könne eine neue Euro-Krise auslösen, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.“
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Der Rechtsanwalt Giuseppe Conte ist nicht Mitglied einer Partei, sondern ein kompetenter italienischer Jurist und Wissenschaftler – kurz, man wird ihn zerreiben.
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Dietmar Moews meint:Der jetzt angekündigte designierte neue italienische Ministerpräsident Conte, wird als Parteiloser Jurist keine Hausmacht haben.
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Kritische Beobachter in Italien sehen Conte als Verlegenheitslösung. Fünf-Sterne-Chef Di Maio und der Lega-Vorsitzende Salvini hatten lange über die Besetzung des Ministerpräsidentenamts gestritten. Keiner der Parteichefs wollte das Amt dem anderen überlassen.
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Medienberichten zufolge ist Salvini nun als Innenminister vorgesehen, während Di Maio das Arbeitsressort oder das Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung übernehmen könnte. Fraglich war, in wie weit die Parteichefs dem Quereinsteiger Conte, der über keine politische Hausmacht verfügt, als Ministerpräsident tatsächlichen Gestaltungsspielraum lassen würden.
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Di Maio schrieb am Sonntagabend, er sei „sehr stolz“ auf Conte. Dieser sei „der Inbegriff der Fünf-Sterne-Bewegung: Er wird Italien nicht zur Last fallen.“
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Conte ist den Italienern weitgehend unbekannt. Im Wahlkampf trat er nur einmal kurz in Erscheinung: Die Fünf Sterne kündigten kurz vor der Wahl an, den Experten für Verfassungsrecht zum Minister für Entbürokratisierung machen zu wollen.
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Conte wurde in der Gemeinde Volturara Appula in Apulien geboren. Er lehrte an renommierten Universitäten im Ausland, darunter in Yale in den USA. Früher soll er sich für die politische Linke engagiert haben.
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Die Fünf-Sterne-Bewegung und die Lega hatten am Freitag, zweieinhalb Monate nach der Parlamentswahl, ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorgestellt. Es sieht für das hochverschuldete Italien unter anderem Steuersenkungen und ein Grundeinkommen für alle vor. Die Pläne der Regierung könnten Italien auf einen Konfliktkurs mit der EU führen.
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Der 58 Seiten lange „Vertrag für eine Regierung des Wandels“ läuft auf eine vollständige Abkehr vom Sparkurs der Vorgängerregierung hinaus. In der EU besteht die Sorge, dass eine neue Regierung aus Populisten und Rechtsextremen sich über die Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU einfach hinwegsetzen könnte.
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Italien hat hiermit einen wichtigen Schritt der Selbstintegration geschafft. Eine Kraft der Verbesserung der Integration der EU wird damit noch nicht angedeutet. Immerhin ist ITALIEN einer der Mitgründer der E U.
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Ich wünsche viel Glück.
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Also, herzlichen Dank für die Kommunikation und die Kommentare. Aus meiner Sicht ging es bei der YOUTUBE-Plattform stets um die freie Beteiligung und den freien Zugang – nämlich von der sonstigen Kulturindustrie unabhängig vortragen zu dürfen.
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Deshalb habe ich – als Blogverantwortlicher – auch nicht gelöscht oder gesperrt.
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Über meine ehemalige GOOGLE-YOUTUBE-Lichtgeschwindigkeit erhalte ich nach wie vor alle dort neu eingehenden Kommentar-Mitteilungen. Für die ich mich hier mal pauschal bedanken muss.
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Und im aktuellen Fall passt ja das Spielergebnis von FC BAYERN von 3:1 – ist doch gut so.
.
In den einzelnen Blogbeiträgen hat mir im November 2014 GOOGLE die Kommentarfunktion und die REPLY-Funktion genommen. Zuletzt, weil sie verlangten, dass ich GOOGLE+ zulassen soll, was ich als Datenfängerei ablehne. Sowie sollte ich der Änderung meines Blognamens dietmarmoews in meinen Echtnamen Dietmar Moews zustimmen.
.
Bereits längst vorher hatte mir YOUTUBE mein eigenes ursprüngliches ROTES LAYOUT der LICHTGESCHWINDIGKEIT gegen meinen Willen vernichtet – so what.
.
Ich bin eben nicht bereit alle Daten-Pingbacks und Cookies zuzulassen. So wurden mittlerweile auch hunderte meiner Clips von Google gelöscht und die sogenannten Gutschriften der Monetarisierungen ohnehin.
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Heute abend ging also folgender Kommentar auf GOOGLE/YOUTUBE unter dietmarmoews LICHTGESCHWINDIGKEIT ein – ziziere unverändert
„
Heinz Arsch
Um die Zeit als du aufgehört hast Videos zu machen, ging auch der PP die Luft aus. Statt um Freiheit ging es plötzlich um Gendertoiletten auf BPT, u.ä. Und nun? Nun ist das Spiel schon lange verloren, die neuen Gesichter wirken degeneriert und nicht wirklich gebildet. War eine schöne Zeit.. „
.
Danke für die Grüße und die Anmerkungen:
.
Ich habe es mit den Piraten ernst genommen, und
das, was es war, entstand auch nicht nur durch Party,
sondern durch alle diejenigen zahlreichen, ganz
unterschiedlichen Menschen, die die PIRATENIDEE
willkommen hießen und an der AUSFALTUNG einer
PIRATENPARTEI mitwirkten, geschaffen werden
konnte:
.
Ich habe im Jahr 2009 das liberale BERLINER
MANIFEST geschrieben, dass von den Berliner
Doofpiraten denunziert und hintertrieben wurde,
anstatt diskutiert zu werden. Oder anders – ich
konnte sie nicht von Ralf Dahrendorf überzeugen.
.
Dass heute die neue MERKEL IV-Regierung
eine IT-POLITIK im Regierungsprogramm hat,
entspricht dem, was wir PIRATEN vor zehn
Jahre in der IT-Revolution aufgebracht hatten.
Es gab das Aufscheinen einer neuen Welt.
.
Doch damals hatten die PIRATEN nicht begriffen,
dass sie eine IT-Partei hätten werden müssen,
die die gesamte Politikagenda durch die IT-
Revolution hätte sehen müssen – PIRATEN mit
CCC – damit bin ich damals abgeprallt.
.
Bei MERKEL ist das heute anders: MERKEL
macht nur Sprüche und folgt als amerikanische
Statthalterin den US-Vorgaben und nicht dem
Selberdenken.
.
Dafür hätte neu gedacht werden müssen, wie
Echtzeitaspekte und das Drama der Überforderung
der meisten Menschen politische Auswirkungen
hätte abgeschätzt werden müssen bzw. können.
Eine neu angesetzte politische Führung durch
den deutschen Staat und seine Institutionen
und Organisationen hätte angefasst werden
müssen – wie weit hier internationale Finanz
und EU-Begehrlichkeiten integrierbar wären,
ist allerdings ungewiss.
.
Das war meine PIRATENAUFFASSUNG.
.
Heute tut mir wirklich leid, dass das ganze
staatspolitische Verständnis, das ich persönlich
gewinnen musste – nicht zuletzt durch die
absurde Nazi-Verdächtigung durch die Berliner
Doofpiraten, die mich bis vor das Berliner
Landgericht wg. Volksverhetzung brachte –
den piratenbewegten MITPIRATEN, auch
denen die bereits vorher ausgestiegen waren
oder aufgegeben hatten, nicht in dieser Fülle
zuteil wurde. Dabei kommen wir natürlich
meine sehr spezifischen Berufskenntnisse
als Organisationssoziologe und IT-
Kommunikations-Forscher wie auch als
Parteigründer (einmal bei den Grünen –
dann mit den Piraten) zugute.
.
Es ist eine noch sehr viel skeptischere Sicht
auf die heutige Machtorganisation – für
Deutschland und für die Welt – herausgekommen.
Nämlich einerseits die US-Öl-Dollarherrschaft.
Und andererseits die LÜGENPRESSE, bei der
alle Beteiligten ganz ohne Verschwörung – nur
über den Modus Quote – das schreiben, was der
Mainstream hergibt. Das ist nie kompliziert. Das
ist nur teilweise Unerfreuliches, lieber Lustiges
und Lutschiges.
.
Die PIRATEN wäre auch heute gefragt.
.
Aber die Zersetzungspraktiken des Staatsschutzes
und der Lügenpresse sowie aller Verbände und
Parteien sind derart hinterhältig, dass eine
PIRATENPARTEI – egal ob virtuell oder analog –
immer wieder derart herabgewürdigt und zersetzt
würde, dass es nicht gelingen kann. (Der Vergleich
mit dem Aufbau der GRÜNEN war immer falsch;
zwar wurden auch die GRÜNEN kriminalisiert.
Doch waren es stets grüne Leute, denen im
eigenen Garten die Blätter auf den Bäumen braun
wurden und der saure Regen in den Augen brannte,
– dabei sind die heutigen GRÜNEN eben drin, weil
sie nicht mehr ALTERNATIV denken und nicht
mehr ALTERNATIV handeln).
.
Die virtuelle Hölle – „CIRCLE“ – kocht aber weiter
und immer weiter. Es wird noch der letzte Trottel
merken, dass das Datengeschäft eine neue
faschistische Qualität ist, die sich mit Mussolinis
Partei oder mit GESTAPO gar nicht vergleichen
lässt, eben die Hölle. Denn, was man zu Geld
machen kann, wird algorithmisch operationalisiert.
Und das amerikanische Rechtssystem, über
Schadensersatz und Schiedsgerichte,
organisatorische Konflikte nachzusteuern,
kommt immer zu spät.
.
Nur das zeitaufwendige deutsche-etatistische
Vorsorgesystem mit Gewaltenteilung und
unabhängigen Gerichten ist strukturell geeignet
die IT-Revolution planend zu gestalten. Doch
die FUNKTIONEN der Datenkrake scheint
nicht aufzuhalten. Und, wir werden auch ohne
Demokratie einfach fertiggemacht. TTIP? kein
Problem. SWIFT? Kein Problem. der Faschismus
ist gar nicht mehr im Bewusstsein der Faschisten.
.
Es ist wohl, wie in meinem Copyshop am Ubierring
in Köln auf einem Zettel steht:
.
WENN WAHLEN ETWAS ÄNDERN KÖNNTEN,
WÄREN SIE LÄNGST ABGESCHAFFT.
.
Indes in einem besseren Sinn wünsche ich den
Benutzern dieser WORDPRESS-Lichtgeschwindigkeit
schöne PFINGSTEN:
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Titanic-Kollegen – rechts: Robert Gernhardt und Eckhard Henscheid
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Nun geht es stündlich weiter mit der CSU-Agitation gegen das Grundgesetz, gegen das nationale deutsche Grenzregime und gegen alle Ausländer – angeblich als der bayerische Volkswille.
.
EINS Es gibt in der föderalen deutschen Politikorganisation eine klare und faire Aufgaben- und Kompetenzzuteilung, sodass beispielsweise der Freistaat Bayern seine deutschen Außengrenzen sichern kann und muss. Gesetzesverschärfungen oder zusätzliche Bundespolizeiregelungen wären völlig überflüssig.
.
ZWEI Die angeblichen ANKER-Lager, wo Einreise-Antragssteller in Konzentrationslagern gesammelt und eingesperrt werden sollen, sind nicht mit dem Grundgesetz vereinbarbar. Zudem der Anspruch, „schneller abschieben zu können“, überhaupt nicht mit den Notwendigkeiten und Bedürfnissen der Immigranten abgestimmt ist.
–
DREI die trommelfeuerartige Grundbehauptung der CSU-Leute SÖDER, SEEHOFER und DOBRINDT, dass die Fremden in Deutschland ein Problem seien, dass die Kosten für Fremde unzumutbar seien, dass die Sicherheit in Deutschland durch Millionen Fremde erheblich verschlechtert wurde und unter steigender Bedrohung leide, ist blanke Volksverhetzung durch die CSU gegen alle Hilfsbereiten und Notdürftigen.
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VIER Die bayerische Änderung des Datenschutzes, zugunsten der vorbehaltlosen und verdachtsunabhängigen individuellen Datenschutzlosigkeit und Berechtigung, argumentationslos Bürger einzusperren – das ist unglaublich und verfassungswidrig.
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FÜNF Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Idioten in Deutschland darauf hineinfallen, dass auf die (amerikanische) AfD jetzt auch die CSU in das TRUMPSCHE FAHRWASSER der Entrechtlichung der individuellen Freiheits- und Schutzrechte unseres demokratischen Rechtsstaates einschlägt, in der Hoffnung, dass die bayerischen Wähler inzwischen derart rechts bzw. mobradikal gesonnen seien, dieser Faschisierung zuzustimmen.
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Süddeutsche Zeitung, Seite 18, Freitag 18. Mai 2018 von Silke Biaglke:
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„AKW auf hoher See
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Russland schleppt derzeit das weltweit erste schwimmende Kernkraftwerk über das Nordmeer. Sollte die Idee Schule machen, könnte es in der Arktis bald eine Menge solcher mobiler Meiler geben“
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Die kapitalistischen Zumutungen mit Hiroshima, Nagasaki, Dauerkühlwasser von Fukushima , der Amerikaner und der Japaner schlagen zurück – Russland und Ukraine verpesten das Eismeer bei Novaja Semlja und Murmansk mit verfaulenden Atom-U-Booten, mit dem Supergau von Tschernobyl und jetzt das Sahnehäubchen:
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„Die Akademik Lomonossow, das erste schwimmende Atomkraftwerk der Welt.
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Die Norweger haben sich längst an den Anblick russischer Schiffe vor ihrer Küste gewöhnt … Doch als das Nachbarland ein komplettes Atomkraftwerk durch ihre Gewässer schleppen wollte, wurde es ihnen zuviel. … das erste schwimmende Atomkraftwerk, es soll auch das nördlichste der Welt werden. Moskau hofft, Atomenergie per Schiff in großem Stil in die Arktis zu bringen. Die schwimmenden Kraftwerke sollen entlegene Küstenorte versorgen. Und sie könnten Energie für russische Ölplattformen im Polarmeer liefern …
.
… bei mehr als zwei Meter Wellengang und ein wenig mehr Wind hätte der Kahn an der norwegischen Küste Schutz suchen müssen. Das rostbraune Atom-Boot, 144 Meter lang, 30 Meter breit und mit zwei Reaktoren beladen, hätte womöglich in einem der malerischen Fjorde festgesessen … Der Konzern Rosenergoatom, der zur staatlichen Atomenergiebehörde Rosatom gehört, entschied schließlich, den radioaktiven Brennstoff erst in Murmansk an Bord zu holen, dem einzigen eisfreuen russischen Hafen in der Arktis, nur 110 Kilometer von der norwegischen Grenze entfernt. Im Moment ist der Konvoi fast dort: Im Internet kann man die Kolonne der vier Begleitschiffe als hellblaue Punkte in der Bucht von Murmansk sehen. Offenbar ist alles glatt gelaufen auf der dreiwöchigen Reise. Doch der kritische Teil kommt erst noch. …
.
Umweltschützer warnen, dass ein Reaktor auf einem Schiff größeren gefahren ausgesetzt sei. Nun ist der schwimmende Meiler mit einer Leistung von 70 Megawatt kleiner als die meisten Atomkraftwerke an Land. Dafür fehlt ihm die dicke Betonhülle … Die Akademik Lomonossow hat zudem keinen eigenen Antrieb. Sollten sich die Taue lösen, würde das Vehikel im rauen Eismeer driften … Im kommenden Jahr reist die Akademik Lomonossow an der arktischen Küste Russlands entlang, 6000 Kilometer bis nach Pewek im Nordosten Sibiriens. Dort sollen sie einen alten Reaktor an Land ersetzen …
.
Bei einem Unfall wäre die Mannschaft auf sich gestellt und hätte nur die Ausrüstung vor Ort. Für ihn wäre ein Feuer das schlimmste Szenarieo, der Wind würde die Radioaktivität dann womöglich schnell und weit verteilen. Würde die Akademik Lomonossow sinken, ist völlig unklar, wie ein großes Schiff so weit im Norden geborgen werden könnte … Das Wrack könnte zu einer ewigen Strahlenquelle werden …
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Die norwegische Strahlenschutzbehörde begleitet die Akademik Lomonossow schon seit Sankt Petersburg mit einem Schiff der Küstenwache. Für sie sei das auch eine Übung, schließlich schwimmen viele nuklear betriebene Boote, zum Beispiel Eisbrecher, vor Norwegen herum …. Behörde hat Jahre damit verbracht, in der Barentssee hinter den Russen aufzuräumen, die dort atomaren Abfall versenkt haben …
.
Russland.. habe im kalten Krieg die weltgrößte Flotte von Atom-U-Booten gebaut … hunderte Unterwasserschiffe, die später verrotteten oder im Meer versanken. … Die Andrejewa-Bucht etwa, eine frühere Marinebasis, gelte as „eine der größten und gefährlichsten Sammlungen von abgebrannten Brennstoffen und radioaktivem Müll“. Sie liegen 50 Kilometer von Norwegen entfernt. … „Russland plant eine Massenproduktion … schwimmender nuklearer Zwischenlager auf den Weltmeeren.
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Laut dem Konzern hält das Schiff einem Tsunami stand und erfüllt die alle Kriterien der Internationalen Atomenergie-Organisation … auch China hat angekündigt, ebenfalls bald einen ersten Prototypen in Dienst zu stellen … US-Unternehmen haben die Idee schwimmender Kernkraftwerke bereits in den 1970er Jahren verworfen ..“
.
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Dietmar Moews meint: Wer entscheidet solche Drecksunternehmen? –
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die US-Unternehmen, die Atomenergiebehörde Rosatom, die norwegische Strahlenschutzbehörde, die Internationalen Atomenergie-Organisationen.
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Wie absurd ist das Argument, dass erneuerbare Energien bei Minus 64 Grad und Polarnacht weder Sonne noch Wind Häuser und Unternehmen mit Energie versorgen können?
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Niemand muss im Eismeer Ölbohrinseln betreiben.
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Niemand muss in der Arktis Häuser bewohnen und Unternehmen mit Energie versorgen.
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Es politische Vollblindheit von Idioten, die glauben Geld heckt Geld, weil für idiotische Investitionen unbegrenzt KREDITE gegeben werden.
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Toll, wie Strahlung aus Russland nicht sehr anders Menschen tötet und Lebensraum unbewohnbar macht, als es Britische, Israelisch oder Amerikanische macht.
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Egal, wo man hinschaut, sitzt die US-DOLLAR-KRAKE schon und macht die Rechnung auf.
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Egal, wo man hindenkt, sitzt die US-DATEN-KRAKE, die NSA des US-Auslandsgeheimdienstes CIA, speziell für die DATEN-Vollspeicherung und Verwertung.
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Damit kontrolliert dieser US-Auslandsgeheimdienst die ganze Welt, während der US-Präsident lediglich davon Kenntnis hat, die ihm die CIA vermittelt.
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Egal welche Katastrophen die CIA weltweit anrichtet, muss der jeweilige US-Präsident dem vertrauen, was der CIA-Chef ihm mitteilt.
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Fast automatisch tauscht deshalb jeder neugewählte US-Präsident die CIA-Chefs aus und setzt eine Person seines Vertrauens ein.
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Aber der US-Präsident hat lediglich Einspruchs- und Vorschlagsrecht der CIA-Leitung. Erst der US-Senat im US-Kongress muss dann eine mehrheitliche Abstimmung aufführen.
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Mit GINA HASPEL (61) wurde jetzt erstmalig eine Frau zur CIA-Chefin vorgeschlagen. GINA HASPEL erhielt bei der Abstimmung in Washington 54 von 99 Stimmen. Auch sechs Senatoren der oppositionellen Demokraten stimmten für Haspel, die nun als erste Frau an die Spitze des US-Auslandsgeheimdienstes treten kann. Gegen Haspels Nominierung waren laut der internationalen Agentur „AFP“ erhebliche Vorbehalte im Senat erhoben worden, weil sie nach den Anschlägen von 9/11 (Anschläge vom 11. September 2001) an einem US-Programm beteiligt war, bei dem Terrorverdächtige in Geheimgefängnisse im Ausland gesteckt und dort mit Foltermethoden vernommen wurden. Davon distanzierte sich Haspel vor dem Senat.
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Dietmar Moews meint: US-Präsident No. 45 hat neben dem Running Gag seiner täglichen TWITTER-Tippereien eine andere Konstante aus seinem Präsidentschafts-Werkzeugkasten, der ausschließlich der Wiederwahl nach vier Jahren angeschickt wird – das ist das ständige Auswechseln des USA-Führungspersonals.
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Damit stärkt der US-Präsident zwar die Staatsregierungen und Gouverneure, weil sein Machtwissens-Rückstand dadurch noch größer wird, als er bei jedem Neuling sind. Aber der US-Präsident kann damit auch den Kongress der Senatoren und Repräsentanten von seinen Ressortleitern der USA-Weltpolitik abkoppeln.
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Mit der neuen CIA-Chefin hat sich No. 45 noch gewichtiger ins Machtzentrum der USA positioniert.
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Steuern und kontrollieren kann der US-Präsident weder CIA (Ausland) noch FBI (Inland) – die einerseits ihre traditionellen Aktivitäten immer weiter fortsetzen und ausbauen – die andererseits in Form einer Spitzenbeförderung, wie hier mit GINA HASPEL, gewisse Loyalitätsschulden zu bringen schuldig sind.
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Für die USA ist der andauernde Personalwechsel von US-Präsident No. 45 immer wieder eine operative Schwächung. Doch oft werden Minister deswegen ausgetauscht, weil sie von sich aus kündigen – in vielen Fällen teilen sie dieses rechtzeitig mit und lassen sich dann „in Ehren verabschieden“. Und inzwischen wird ausgeführt, wie knapp inzwischen geeignete Leute für hohe Ämter geworden sind, weil die meisten potetiellen Anwärter ungern zur Verschiebeware für TRUMP werden.
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Für des Rest der Welt ist der laufende Personalwechsel der USA unbedingt ein großer Nachteil, weil Kommunkationskultur, Urteilskraft und Machtwissen ständig verloren gehen.
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Wir sehen es derzeit in Deutschland mit dem neuen US-Botschafter in Berlin, dem 51jährigen Harvard-Absolvent Richard Grenell, der auch mit 56 Zustimmen im senat berufen worden ist und vergangene Woche in Berlin antrat, mit TWITTER-Begrüßungssprüchen:
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„Grenell gibt Ratschläge auf Twitter:
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„Wer mit dem Iran Handel treibt, unterstützt Terrorismus“
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Trump hatte am Dienstag die Wiedereinsetzung der Sanktionen gegen den Iran verkündet. Grenell schrieb dazu auf Twitter, „deutsche Unternehmen, die im Iran Geschäfte machten, sollten diese „sofort runterfahren“.
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Die Süddeutsche Zeitung schreibt über Grenell:
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„Grenell, geboren in Michigan, ist aber auch ein typischer Hybrid-Konservativer, der seine politische Karriere in der Zone zwischen grauer Eminenz, Büchsenspanner, Talkshows und Twitter angelegt hat. Es gehört zu den Aufstiegsmerkmalen junger republikanischer, aber auch demokratischer Politaspiranten, dass sie sich ihre Sporen in verschiedenen Mitarbeiterrollen, Wahlkämpfen und Sprecherfunktionen verdienen.“
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Die Soziologie weiß, was das „Führerprinzip“ ist. Bei Hitler wurde das unausgesprochen so rigide etabliert, dass jede relevante Entscheidung im Deutschen NAZI-Staat beim „FÜHRER“ verfügt wurde. Wer dieses Führerprinzip konkret nicht befolgte, wurde beseitigt, notfalls umgebracht.
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TRUMPS Führerprinzip gebärdet sich seit Beginn seiner Präsidentschaft wie ein „Schleudersitz“ – vollkommen rücksichtslos. Allerdings kann ein US-Präsident allenfalls ein zweites Mal gewählt werden, anders als HITLER, anders als PUTIN heute oder anders als CHAMENEI oder ERDOGAN.
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Folglich kann Führer TRUMP nicht völlig tötlich durchregieren, wenngleich seine Zukunft als ziviler MILLIARDÄR so unantastbar scheint, dass man von ihm außer Eigensucht NICHTS erwarten darf.
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Egal, wo man hinschaut, sitzt die US-DOLLAR-KRAKE schon und macht die Rechnung auf.
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Seit im Jahr 1974 von US-Präservativ Richard Nixon die Golddeckung des US-Dollar abgeschafft wurde und mit Saudi-Arabien und der OPEC (der größten Welt-Ölhandel-Pool) das DOLLAR-MONOPOL verabredet wurde, wird jeder Liter Rohöl mit Dollar verrechnet.
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Nicht nur IRAN oder die OSTSEE-Pipeline-Deutschen, sondern die ganze Welt lebt von Wachstumswirtschaft auf Zielgeschäfte, also Kredite, nur über die US-Großbanken, letztlich durch die FED-Bank, und nur wenn die USA den Daumen hoch halten. Fordert TRUMP Sanktionen, ist Schluss mit Krediten für die kleineren Banken und damit für die Konsumenten.
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ZAUBER liegt allein in AUTARKIE – Nordkorea ist AUTARK. Doch auch Kim jong-un muss nach Peking fahren und freundliche Miene gegen XI JINPING machen.
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AUTARKIE – das ist auch seit 50 Jahren der Hoffnungsschimmer in ARGENTINIEN, dem großen amerikanischen Land, dass immer wieder von den USA militaristische unterwandert oder finanzpolitisch übertölpelt wird.
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Kaum hat sich ARGENTINIEN halbwegs gesittet und parlamentarisch hochgepäppelt, werden erneut Lebensbedingungen und Fortschritt durch MANGEL-VERSORGUNG und ARMUT aus der Bahn gezwungen. Und immer stecken dann Korrumpteure und KORRUPTION drin, die hauptsächlich Zersetzung und Misstrauen auslösen. Wir sehen was aus Frau Kirchner geworden ist. Jetzt sehen wir wie der Präsident MACRI ums Verrecken kämpft:
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Neue Zürcher Zeitung Seite 9, am 12. Mai 2018 von Alexander Busch:
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„Argentinien braucht Hilfe aus Washington
Präsident Macri erhofft sich von einem Abkommen mit dem Währungsfonds mehr Stabilität für sein Land“
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Achtung: Die NZZ vertritt überwiegend USA-Interessen, sogar gegen Schweizer Interessen – schon lange gegen Argentinien.
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„Noch bei der Frühjahrstagung hatte die Präsidentin des Internationalen Währungsfonds (IMF), Christine Lagarde, Argentinien für dessen „vorbildliche und mutige Wirtschaftspolitik“ gelobt. Da erwartete sie wohl kaum, dass Argentinien nur wenige Wochen später in Washington um Hilfe anklopfen würde.
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Doch das südamerikanische Land ist in schwere Währungsturbulenzen geraten. Der Peso hat vergangene Woche gegenüber dem Dollar um bis zu 8% nachgegeben, Erst als die Zentralbank den Leitzins auf astronomische 40% erhöhte und weiterhin massiv Dollar anbot, stabilisierte sich der Peso.
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Die regierung will jetzt ein weiteres Kräftemessen mit den Finanzmärkten vermeiden. Um den Abwertungsdruck zu reduzieren kündigte Präsident Mauricio Macri jetzt an, dass sein Land mit dem IMF ein Abkommen aushandeln wolle. Auf den Finanzmärkten wird vermutet, dass Argentinien einen Sofortkredit in Höhe von 30 Mrd $ beantragen will, um zusammen mit seinen eigenen 56 Mrd. $ Devisenreserve ein positives Signal in Richtung Devisenmärkte geben zu können. Mit den erhofften 30$ Mrd. Beistandskredit könnte Argentinien sein Defizit und alle Zinszahlungen bis Ende 2019 problemlos finanzieren.
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Für Präsident Marci ist der Hilferuf an den IMF ein doppelt riskanter Schritt. denn einerseits erkennt er damit an, dass seine bisherige wirtschaftspolitische Strategie nicht aufgegangen ist. Mit dem Canossagang nach Washington gibt Macri der bisher geschwächten Opposition andererseits eine Steilvorlage, gegen ihn Kräfte zu sammeln …
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Viele Argentinier haten Washington bis heute für den Auslöser der Wirtschafts- und Schuldenkrise 2001, in deren Folge Präsident Kirchner den IMF aus dem Land verbannte und über fünfzehn Jahre keine Delegationen des Fonds (IMF) mehr zuliess …
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Ganz gleich, wie sich Argentinien mit dem IMF einigen wird – auf Argentinien kommen härtere Zeiten zu. denn Macri muss jetzt Ausgaben streichen … Staatsapparat verkleinern, Beamte entlassen. Pensionen und Renten senken … Inflation derzeit 22% … Das Primärdefizit auf Null zu senken, wird nicht einfach sein (Finanzausgaben der Refinanzierungszinsen werden fällig)…
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Die Regierung hoffte, mithilfe ausländischer Kredite so lange das Defizit im Haushalt finanzieren zu können, bis die in- und ausländischen Unternehmen wieder mehr investieren würden. Doch für diese Strategie hat sich nun das Zeitfenster geschlossen …“
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Dietmar Moews meint: Und dahinter stecken immer wieder der US-gesteuerte IMF und die FED-Bank, wenn andere Kreditgeber nichts mehr gegen wollen und wenn Unternehmen nämlich Investitionen durch Kreditverweigerung unmöglich gemacht werden –
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dann geht eben einfach mal so ein Zeitfenster zu. Aushungern nennt man das. Nachbessern, Nachschießen – bis man kippt.
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KAPITAL-MANIPULATION der BRUTALEN US-NATUR ist das.
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Macri hat den Bittgang zum IMF so früh gestartet, um ihn möglichst lange vor dem Wahltermin Ende 2019 zu placieren, wenn es um seine Nachfolge geht. Er hofft, dass sich bis dahin die Konjunktur erholen wird und die Argentinier ihm vergeben werden, dass er beim verhassten Fonds um Hilfe gebeten hat.
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Wie will man sich gegen die USA wehren, wenn man über solche Kredite das DOLLAR-MONOPOL fördert?
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Bedauerlich, dass der große BRICS-Weltfonds, den Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gegründet hatten, inzwischen nur noch BRIC heißt und nicht zugunsten Argentiniens gegen IMF anstinken kann.
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Veröffentlicht von dietmarmoews 
