ASEM-Treffen zur Beziehungspflege in Mailand

Oktober 16, 2014

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am Donnerstag, 16. Oktober 2014

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Heute findet in Italien das ASEM-Treffen statt. Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel ist heute zur Teilnahme an ASEM nach Mailand gereist. ASEM findet zweijährlich staat und dauert zwei Tage.

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ASEM ist der Ansatz von der EU als politische Handlungsebene. die sehr verschiedenen Wirtschaftsinteressen der EU-Staaten in nützliche Beziehungen zu asiatischen Zielstaaten zu bringen.

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Es ist, wie bei den europäischen Staaten bei den asischen Staaten, Japan ist nicht China, Taiwan hat andere Ambitionen als Südvietnam. Aber in der gegenwärtigen regionalen Kriegslage, an den kulturellen Randregionen von Europa und Asien, sind auch friedes- bzw- kriegs- und interessenpolitische Standpunkte und Perspektiven zu diskutieren.

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„ASEM, eine Partnerschaft, die die Hälfte der globalen Wirtschaftskraft umfasst, 60 Prozent des Welthandels und der Weltbevölkerung, ist eine starke Triebkraft in den gegenseitigen Beziehungen geworden“, sagt Van Rompuy. Barroso ergänzt: „Die EU-Asien-Beziehungen sind immer wichtiger. Sie haben entscheidende Bedeutung für die ganze Welt.“ Wenngleich der asiatisch-pazifische Raum für die EU ein zunehmend wichtiger ist – der seit 1996 alle zwei Jahre stattfindende Gipfel

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Bei diesem ASEM liegt ein Hauptgewicht auf den Kriessentwicklungen in der Ukraine sowie die ISIS-Entwicklung in Irak und Syrien.

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Dazu soll es zu verschiedenen bilateralen Gesprächen kommen. Bundeskanzlerin Merkel möchte mit dem russischen Staatschef Putin über die Verwirklichung der verabredeten militärischen Entzerrung in der Ostukraine in Verbindung mit den laufenden Sanktionen Klärung herbeiführen.

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Der vereinbarte Waffenstillstand in der Ostukraine wird von allen Seiten gebrochen, während Merkel und Putin schlau reden.

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DIETMAR MOEWS Sportflagge  Ukraine Bodenturnen

DIETMAR MOEWS
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Ukraine Bodenturnen

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Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko wird in Mailand ebenfalls ein wichtiger Gesprächsteilnehmer sein. Aber auch Poroschenko ist machtlos, gegen die zivile Militanz der Ukrainer, die er schließlich zu vertreten hat.

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In der Ukraine laufen außerdem derzeit erhebliche politische Auseinandersetzungen um Gesetzesänderungen zum privaten Waffenbesitz. Statt eine Beruhigung herbeiführen zu können, gibt es eine starke gewaltbereite militante Konfliktbereitschaft der Ukrainer, sich ein für allemal von den „Sowjets“ zu befreien.

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Ein Thema bei ASEM in Mailand ist sicher: der milliardenschwere Gas-Streit zwischen beiden Ländern, Russland und Ukraine, der dazu geführt hat, dass die Ukraine zurzeit keine Gaslieferungen mehr aus Russland bekommt, von denen sie in den kommenden Wintermonaten entscheidend abhängig ist.

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Die Ukraine ist weder eines der 51 ASEM-Länder, noch steht die Situation an seiner Grenze zu Russland eigentlich auf der Agenda. Eigentlich. Da es ein informeller Gipfel ist, ohne Beschlusszwang, werden die europäischen und asiatischen Staats- und Regierungschefs ganz sicher diese Kommunikations-Plattform nutzen, um sich auch zu diesem Thema auszutauschen.

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Putin wird erklären müssen, wie weit er sich europäisch orientieren möchte, oder wie sehr Russland alte Sowjetideen erneuert.

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China werden Fragen zur Demokratie-Bewegung in Hongkong nicht erspart bleiben. Besonders interessant wird sein, wie sich China, das mit seinem Regierungschef Li Keqiang vertreten sein wird, positioniert. Russland will seine wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land gern ausbauen, um die einschneidenden Folgen der Sanktionen des Westens für die russische Wirtschaft abzufedern. Denn diese Sanktionen werden zunächst weiter Bestand haben.

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Dem chinesischen Regierungschef werden in Mailand seinerseits einige offene Worte zum Umgang Pekings mit der Demokratie-Bewegung in Hongkong nicht erspart bleiben.

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Dazu bietet der ASEM-Gipfel eine gute Gelegenheit, über den Kampf gegen den IS-Terror in Syrien und im Irak, über Klimapolitik, Energie-Sicherheit, Menschenrechte, den Umgang mit Ebola, die Armutsbekämpfung legen reichhaltige Themen an. Zu welchem konkreten Nutzen allerdings bleibt eine Frage der subjektiven Bewertung. „Europa muss Gewicht legen auf den Pazifik, auf Asien – das ist die Boom-Region dieses Jahrhunderts. Der ASEM-Gipfel ist dafür zweifellos ein gutes Instrument.

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ASEM wurde im Jahr 1994 auf indische Initiative mit Frankreich gestartet. Es kamen dazu die ASEAN-Staaten, ferner sind es inzwischen neben Indien, China, Japan, Südkorea, auch Myanmar, Kambodscha, Laos, Pakistan, Thailand, Malaysia, Brunai, Neuseeland, Indonesien, Singapur, auch die 28 EU-Staaten und weitere.

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Diese mehr atmosphärische Begegungsebene, bei der keine konkreten Vertragsverhandlungen und Entscheidungsziele auf der Agenda stehen, halte ich für besonders wichtig und zweifellos geeignet:

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Es ist ständig notwendig, dass sich die Repräsentanten der Macht der Nationen neu kennenlernen. Bei 51 ASEM-Teilnehmerstaaten sind das laufen neue Gesichter.

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Widmungsgemäß hat das ASEM-Dialogforum drei Schwerpunktfelder:

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Wirtschaftsinteressen

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Politik

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Soziales und Kultur

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Wir sehen hier ganz praktisch, wie die Gesamtheit von Politik und Kultur die soziale, kommunikative Voraussetzung für Krieg und Militärangelegenheiten bietet.

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Und wir können prüfen, wie eine Weltgemeinschaft ohne die direkte Direktion der auf totale Herrschaft ausgerichteten USA, im Stande ist kollektive Intelligenz so zu konstituieren, dass konkrete Vorteile für Alle dabei herauskommen.

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Xavier Naidoo – DER SPIEGEL dumpft und pöbelt, GMX schreibt ab

Oktober 14, 2014

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am Dienstag, 14. Oktober 2014

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Auf der GMX-Nachrichten-Startseite meines E-Mail-Accounts lese ich: „Hannes Winter GMX.de 14. Oktober 2014“ – und was steht da für eine plumpe Hetzerei?

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Woher kommt das?

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Wie man oft so einfach sagt: Die Journalie – einer schreibt vom Nächsten ab usw. –

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Ja, exakt ist es hier wieder. SPIEGEL-Schmierfinken, wie Annette Meiritz oder Fabian Reinbold kommen mit solch banalen Formulierungen, wie: Vielleicht, soll, angeblich, usw. Ich komme weiter unten dazu.

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Bei GMX heißt es also heute:

Xavier Naidoo hat im August bei einem Konzert auf einer Montagsdemo in Mannheim für Schlagzeilen gesorgt. „Hat Deutschland eine Verfassung?“, fragte der Sänger von der Bühne aus das Publikum.

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„Spiegel.de“ berichtete von dem Auftritt Naidoos und warf ihm Verschwörungstheorien, Demokratiefeindlichkeit und Nationalismus vor. Die Kritik verhallte, doch am Tag der Deutschen Einheit legte Naidoo in Berlin nach.

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Xavier Naidoo gab bei seinem Auftritt am Tag der Deutschen Einheit vor der „Reichsbürger“-Bewegung – einer Gruppe von Verschwörungstheoretikern, die Deutschland nicht als souveränen Staat anerkennt und vom brandenburgischen Verfassungsschutz mit Tendenz zum Rechtsextremismus und der Verfassungsgefährdung eingestuft wird – nicht nur Musikstücke zum Besten. Er predigte auch über die von den USA besetzte Bundesrepublik und rief damit zum Widerstand auf.

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Seinen Auftritt für die „Reichsbürger“-Bewegung kommentierte Naidoo mit einem Jesusvergleich. „Er ist auf alle Menschen zugegangen“, sagte er in einem Statement. „Ich möchte von Liebe, Frieden, Gerechtigkeit und meiner Überzeugung sprechen.“ Seiner Ansicht nach seien die „Reichsbürger“, wie etwa auch Anhänger der NPD, nur Systemkritiker wie er.

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Wer Naidoos öffentliche Auftritte verfolgt hat, den überraschen seine jüngsten Reden in Berlin nicht. Bereits 2011 sprach Naidoo im ARD-Morgenmagazin davon, dass Deutschland „immer noch ein besetztes Land“ sei. Auch gesanglich schlug Naidoo ein Jahr später fragwürdige Töne an. Sein Song „Wo sind sie jetzt“ mit Rapper Kool Savas brachte ihm 2012 den Vorwurf der Homophobie und Volksverhetzung ein. Die Jugendorganisation der Linkspartei erstattete Anzeige gegen den Soulsänger und Moderator.

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Die Popakademie in Mannheim rückte nun von ihrem Mitinitiator ab. „Wir distanzieren uns von den fragwürdigen und irritierenden politischen Äußerungen und dem Auftritt Xavier Naidoos“, erklärte Geschäftsführer Udo Dahmen zu Naidoos Auftritt für die „Reichsbürger“. Auch Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) bedauere „diese Entwicklung sehr“. Der einstige Star der Stadt vertrete im Einzelnen radikal libertäre, anti-staatliche Positionen, mit denen sich Mannheim als Stadt nicht identifizieren könne.

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Der Fernsehsender VOX sieht dagegen die Angelegenheit entspannter und setzt die Zusammenarbeit mit Naidoo für „Sing meinen Song – Das Weihnachtskonzert“ fort. Eine Sprecherin des Senders sagte dem Online-Dienst „Horizont“: „Xavier Naidoo hat sich von den gegen ihn erhobenen Vorwürfen deutlich distanziert.“.

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Beim SPIEGEL am 14. Oktober 2014 nachgeschaut geht das dann so:

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10. 10. 2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo: „Als Vorbild nicht mehr akzeptabel“.

Vorbild, wie? Wofür? Wofür nicht mehr? – Keine Erklärung in dem hetzerischen Spiegel-Text. Dabei würde Naidoo selbst vermutlich durchaus seine Vorbildrolle interpretieren können: Man hätte Xavier Naidoo wörtlich zu zitieren

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10. 10. 2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo „…Montagsdemo …leider tummeln sich auf solchen Veranstaltungen auch Staatsfeinde..“

Staatsfeinde, wie? Straftäter? Illegale? Oder nur Selbstdenker und Kritiker?

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10. 10. 2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

Antisemiten“.

Nun, Herr Andreas Borcholte, was ist denn nach geläufiger Sprache gemeint, wenn man schreibt „Antisemit“? Und was wollen Sie damit sagen?

Und wie beweisen sie das? – denn: „Antisemit sein“ ist strafrechtlich der „Volksverhetzung“ zugeordnet und strafbar.

Wer das aber nur bösartig zum Rufmord gegen Xavier Naidoo so hinspuckt und es nicht beweisen kann, macht sich selbst strafbar: Straftaten – falsche Beleumundung, Rufmord, Beleidigung, üble Nachrede – , dazu hat niemand Recht, Pöbeleien fallen nicht unter die Pressefreiheit.

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10.10.2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

Verschwörungstheoretiker“. Aha, es waren auf der Montagsdemo Verschwörungstheoretiker und Xavier Naidoo war auch auf der Demo – interessant.

Und was, bitte, wird da verschworen? Welche Verschwörung wird da beschworen?

Was hat da Xavier Naidoo für eine irrlaufende „Verschwörungstheorie“? Und wie hat er die verbreitet?

Oder ist das inzwischen so eine dumpfe Floskel, die man unbewiesen jemand anhängt, wenn man ihn in den Printmedien fertigmachen will?

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10.10.2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

Links- und Rechtsextreme, wie die „Reichsbürger“.

Muss man die kennen? Gehört man schon dazu, wenn man die „Reichsbürger kennt“. Haben die Reichsbürger Gedanken, die frei sind? Aber, wenn sie die Gedanken aussprechen, sind die Reichsbürger dann Volksverhetzer oder sonstwie straffällig, Herr Andreas Borcholte?

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10.10.2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

Ich sage Ihnen, Herr Andreas Borcholte, wie immer sie sonst noch firmieren mögen: Sie stellen rufschädigende Behauptungen gegen Xavier Naidoo aus niederen Motiven auf (denn sie tun es für Silberlinge) – während sie ihre Anschuldigungen gar nicht argumentieren und gar nicht beweisen können.

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10.10.2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

Popsänger Xavier Naidoo hat eine Rede gehalten. ..Im Publikum soll sich auch der Berliner NPD-Chef Sebastian Schmidtke befunden haben, danach trat Naidoo auch noch bei der sogenannten Mahnwache der „Montagsdemonstranten“ am Kanzleramt auf. (Beide Auftritte bei Youtube ansehen).

So, so? Sie fuhren mit der U-Bahn und da fuhr auch der Ex-RAF-Terrorist Christian Klar mit – aha! Lief der frei rum? Ja, darf der das? Darf der einfach zuhören, wenn Naidoo öffentlich auftritt und redet?

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Herr Andreas Borcholte, sie sind ein Dreckspatz: was heißt denn: (Beide Auftritte bei Youtube ansehen)? Ist Naidoo bei Youtube also was Unerlaubtes? Was Inkriminierendes? Oder ist das der SPIEGEL-Stil dumpf zu pöbeln und zu hetzen?

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10.10.2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

In einem Interview mit dem SWR-Magazin „Zur Sache Baden-Württemberg“: „Ich möchte auf Menschen zugehen. Auch zu ‚Reichsbürgern‘. Auch auf die NPD. Das ist mir alles wurst.“ Weiterhin rechtfertigte sich Naidoo am Donnerstag: „Die Frau Merkel kann sich auch nicht aussuchen, ob sie vor den Linken oder vor irgendjemandem spricht. Sie muss als Bundeskanzlerin vor allen sprechen.“

Und nun, Herr Dreckspatz? Geht jetzt die Mannheimer oder die Berliner Staatsanwaltschaft gegen Naidoo in die Vollen? Was können Sie denn, Herr Borcholte nun argumentieren? Was ist falsch oder verfänglich gewesen, was Naidoo getan hat und was er dazu sagt?

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Dietmar Moews meint: Dreckschleudern sind Dreckschleudern. Das Wochenblatt SPIEGEL ist nie aktuell – immer Schnee von gestern.

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Der Spiegel kauft sich zweitklassige Schreiberlinge, weil die stets Gewünschtes bringen, schändliche Bilder, volksverhetzerische Texte und üble Schmähkritik, Ehrverletzungen und Dumpfbackereien, Schadensersatz- und BGH-beurteilt, der SPIEGEL-Art von Fabian Reinbold, von Annette Meiritz  – beide gegen Dr. Dietmar Moews – und von Andreas Borcholte gegen Xavier Naidoo, aktenkundig bzw. google-bewährt sind.

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Und es finden sich stets die ganz-Billigmacher, wie Hannes Winter bei GMX, die so was abschreiben.

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Dazu kann ein intelligenter Mensch nur dissident eingestellt sein. Besonders kann dazu ein anständiger Mensch zum Helmut-Kohl-Freund werden. Was sich Jakob Augstein dabei denkt, wenn er mit dem „Freitag“ eine kritische Wochenzeitung bringt, gleichzeitig mit dem SPIEGEL als Oberwichsblatt wöchentlich versucht ins Online-Geschäft zu kommen: Wir brauchen das nicht.

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Wer mit üblen Inkriminierungen Massenmedien füllt, muss beweisen können oder die Fresse halten. Der SPIEGEL behauptete mit Reinbold und Meiritz: „Dietmar Moews habe rechte Ansagen gemacht und (wörtlich) soll als einziger der Piraten-Bundesversammlung in Neumünster mit der Roten Karte gegen den Auschwitz-Beschluss gestimmt haben.“

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Er soll – wer sagt das?

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Wer hat es gesehen?

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Wieso soll man sowas? Es ist nicht wahr. Es trifft nicht zu.

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Es wurde von Dr. Dietmar Moews nebst Zeugen, vor Ort in Neumünster, unmittelbar von fälschenden SPIEGEL-Autoren Reinbold und Meiritz, persönlich, aus dem Internetz SPON herauszunehmen. Aber die brachten weder Beweise, noch Zeugen für ihren Rufmord – sie wollten allenfalls eine Meinung von Moews neben die Beschuldigung in den SPIEGEL-text einstellen. Auf die Reinbold-Meiritz-Volksverhetzung gingen SPIEGEL-TV und davon mehrere Strafanzeigen wegen Volksverhetzung gegen Dr. Dietmar  Moews aus,

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Wenn es dem SPIEGEL nur darum ging, die Piraten mit „Rechten“ vollzumüllen, ohne dass da Rechte waren. Welche Beweise bringen SPIEGEL-Schreiberlinge für ihre rufmörderische Anschuldigung, die dann in ARD-Tagesschau, in SPIEGEL-TV und bei der Berliner Staatsanwaltschaft landete? – sie haben nicht Recht und keine Beweise für den ausgedachten Bullshit und bringen keine. Aber die Abschreiber-Zunft schreibt ab – Hauptsache es kracht.

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Xavier Naidoo hat offensichtlich gemerkt, dass Deutschland nicht völkerrechtlich frei ist, sondern unter US-Besatzerstatut steht.

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SPIEGEL, Andreas Borcholte, 10.10.2014, Autorenangabe zu Xavier Naidoo:

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Dann, Borcholte, Sie Blindfisch, erklären Sie mal den SPIEGEL- und GMX-Lesern, was Naidoo wohl meinen könnte? Oder kennen Sie die harten Fakten des geltenden Besatzer-Statuts nicht? Dann informieren Sie sich, bevor sie als SPIEGEL-Texter so ein Schwachsinn fabrizieren.

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Seit wann hat der Brandenburgische Verfassungsschutz eine gerichtliche oder gutachterliche Kompetenz? Das wüsste wir schon noch etwas genauer, was so ein gewaltengeteilter freier Rechsstaat ist und welche Leute beim Verfassungsschutz bereits beim MfS erfolgreich Gut und Böse trennen konnten?

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Und, lesen Sie, was und wie aktuell die USA-Verantwortlichen locker darauf ausdrücklich Machtansprüche stellen (zuletzt noch in der „rechtsradikalen“ Süddeutsche Zeitung mit Professor Foschepoth).

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Pressure on Israel – Uk vote for recognise Palestinian State

Oktober 13, 2014

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am Montag, 13. Oktober 2014

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Israel schafft sich ab“ – das wissenschaftliche Buch von Gershom Gorenberg wurde von Dietmar Moews vollständig in etwa 70 Vorlesebeiträgen auf dietmarmoews -Channel bei YOUTUBE bereitgestellt:

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Das britische House of Commons (Unterhaus) hat gestern nach emotionaler Debatte eine neue klare Position zum Massakerstaat bezogen. Noch gestern berichtete ich über die Anerkennung des Staates Palästina durch die neue Löfven-Regierung von Schweden:

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Großbritannien will den Staat Palästina anerkennen und alles für die unverzügliche Verwirklichung der „Zweistaaten-Theorie“ einsetzen. Das Vereinigte Königreich billigt dem Massakerstaat nicht die Willkür über die zukünftige Souveränität Palästinas und der Palästinenser zu.

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Es ist noch anzufügen: Die UK-Regierung von dem Tory (Konservative) David Cameron ist an dieses Parlamentsabstimmungs-Ergebnis nicht gebunden.

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The Guardian www.theguardian.com, Monday 13 october 2014: „The vote of 274 to 12, a majority of 262, on a backbench motion has no practical impact on British government policy and ministers were instructed not to vote. Labour decided to impose a one-line whip, and the Liberal Democrats, like the Conservatives, gave their backbenchers a free vote.

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In possibly the single most important contribution in an emotional debate, Richard Ottaway, the Conservative chairman of the foreign affairs select committee, said the recent annexation of West Bank land by the Israeli government had angered him like nothing else in politics.

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The Conservative MP said he had been a supporter of the state of Israel before he became a Tory and had close family connections with the generation that formed the Israeli state. He explained: “The Holocaust had a deep impact on me growing up in the wake of the second world war,” adding that he had been a strong supporter of Israel in the six day war and subsequent conflicts.

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He told MPs: “Looking back over the past 20 years, I realise now Israel has slowly been drifting away from world public opinion. The annexation of the 950 acres of the West Bank just a few months ago has outraged me more than anything else in my political life. It has made me look a fool and that is something I deeply resent.”

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He said he was not yet convinced that Palestine was fit to be a state due to its refusal to recognise Israel, adding that “in normal circumstances” he would have opposed the motion. But, he said, “such is my anger with the behaviour of Israel in recent months that I will not be opposing this motion. I have to say to the government of Israel: if it is losing people like me, it is going to be losing a lot of people.”

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The former foreign secretary, Jack Straw, said the vote was not simply a gesture, because if it were, the Israeli government would not be as worried by the vote.

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The Israeli government, he said, wants the recognition of the Palestinian state only at the successful conclusion of any negotiations. But Straw said “such an approach would give the Israelis a veto over whether a Palestinian state should exist”. A vote for recognition would add to the pressure on the Israeli government, he said. “The only thing that the Israeli government, in my view, in its present demeanour under Bibi Netanyahu understands is pressure.”

Straw moved an amendment to the motion setting out that the UK government should recognise Palestine “as a contribution to securing a negotiated two-state solution”.

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Sir Malcolm Rifkind, a former Conservative foreign secretary, said it had been British policy for generations that a state is recognised when the territory in question has a government, an army and a military capability.

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Conservative James Clappison spoke out against the motion, arguing it would do more harm than good. He said: “I believe that international recognition of a Palestinian state in the terms of the motion would make a two-state solution less likely rather than more likely.

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I don’t see Israel, having faced the challenges it has over the years, caving in to this backbench motion. It might be a gesture on behalf of this house, but it would take the process no further.”

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Dietmar Moews meint: Es wird nicht klar, woher diese Initiative zur Abstimmung zur Anerkennung Palästinas herrührt. Aber das Ergebnis ist mit 262 von 274 Stimmen, quer durch alle Parteien, bei Freigabe des Abstimmungsverhaltens aller Parteien für ihre Fraktionsmitglieder – also kein Fraktionszwang.

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Ich möchte heute hierzu auf zwei Aspekte hinweisen:

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EINS Durch Schweden, vorher Ungarn und Polen, und jetzt Großbritannien, entsteht eine Neuorientierung innerhalb der Europäischen Union zu diesem furchtbaren Lösungsstau durch die Massakerorganisation in Palästinas durch Israel. Was man dem Zionismus und der europäischen Judenverfolgung während der Nazizeit zu schulden meint, ist inzwischen umgeschlagen.

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ZWEI Es fällt mir schwer, vorzustellen, was ISIS, Isil, IS und wie es bei Al Jazeera und in Saudi Arabien heißt, Daesh, wie Israel, wie Ägypten, wie die Türkei, wie sich Deutschland militärisch verteidigen wollen?

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DIETMAR MOEWS SPORTFLAGGE Israel -Barrenturnen

DIETMAR MOEWS SPORTFLAGGE
Israel -Barrenturnen

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Wird Israel mit Mossad-Sportlern antreten? Mit unsichtbaren U-booten IS abwehren? mit Atombomben zuschlagen? Mit Cyber War und Hackertechniken die Toyota Pickups kurzschließen?

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Wird Zensursula von der Leyen mit „Bimbes“ auftrumpfen?

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Es gibt in Israel zu viele wirtschaftsflüchtige Zuwanderer-Zionisten! Es gibt in Israel zu viele Armageddon-Propagandeure. Unverständlich, dass die derzeitige Staatspleite durch Privatisierung der staatlichen israelischen Rüstungsindustrie gerettet werden können soll. (NZZ vom Montag, 8.Oktober Seite 9, schreibt Monika Bolliger aus Tel Aviv„Israel will privatisieren. Regierung verabschiedet Plan“

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Es ist ein Unheil für die Massakerpolitik, dass der entscheidungspolitische Hintergrund für die debile Haltung (ein US-Aussenminister nach dem anderen lässt sich in Jerusalem verarschen – zuletzt John Kerry) der USA gegenüber der Massakerpolitik, keine seinsgebundene Vision davon hat, was Koexistenz bedeute. Man glaubt, der Massakerstaat könne, wie die USA, rechtsfreie Weltmachtpolitik durchsetzen. Da zweifelsfrei feststeht, dass wir kein Soweto in der Westbank haben werden, muss in Israel nunmehr die Vernunft durch freie Wahlen herbeigeführt werden und die Orthodoxie in Reservate verbannt werden.

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GASMASKEN – 100 Jahre Kriegsgeräte

Oktober 13, 2014

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am Montag, 13. Oktober 2014

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Fortschritt ist nicht zu stoppen und nicht zurückzudrehen. Erste Gasmasken wurden vor 100 Jahren aus Notwendigkeit entwickelt. Wo Gott Menschen und Rauch zusammenbrachte, hat er auch gleich die Lösungen mitgeliefert: Die Gasmasken.

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Vergangene Woche in der Türkei

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Als im Ersten Weltkrieg mit Kampfgasen unter freiem Himmel vorgegangen wurde, mit Phosphor und Chlor zunächst, bald mit Senfgas, wurden zum Wehrmacht und Schutz der Atemwege Gesichtsmasken entwickelt. Die hatten zunächst Schlauchverbindungen zum Atmen und Sichtgläser. Sie bestanden zuerst aus geöltem Papier, später aus gefettetem Ziegenleder, bekamen dann Atemluft-Filtereinsätze verschiedener Filtertechniken und Filterwirkungen. Gasmasken gehörten zum Feldgepäck aller Infanteristen – es kamen in der frühen Kampfgaszeit Hundertausende elend um. Auch wer das Gas überlebte war oft sein restliches Leben lang lungenkrank.

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ZUGINSFELD 34 "Gaaas", DMW 665.12.8. gemalt von Dietmar Moews 2012 in Berlin Öl auf Leinwand 190cm / 190cm

ZUGINSFELD 34 „Gaaas“, DMW 665.12.8. gemalt von Dietmar Moews 2012 in Berlin Öl auf Leinwand 190cm / 190cm

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Dietmar Moews meint: Gasmasken wurden bereits vor hundert Jahren fotografiert und in der Malereikunst zu dargestellten Kriegsstaffagen benutzt. In Deutschland sind Darstellungen des Malers Otto Dix (das große Dresdner Kriegstryptichon) und von dem Grafiker George Grosz bekannt.

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Heutige Infanteristen laufen teils in Ganzkörperkondomen mit It-vernetzter Telematik herum, teils mit eigener Atemluftversorgung, wie Taucher- oder Raumfahrtanzüge. Auch das Technische Hilfswerk und die Feuerwehr benutzen solche Rauch-und Gas-Schutzanzüge und -helme.

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Ballhof-Galerie Hannover

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KOHL kurbelt weiter: jetzt der „Jüdische Weltkongress WJC“ und Zitate aus den Protokollen

Oktober 12, 2014

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am Sonntag, 12. Oktober 2014

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Gestern war zu lesen, „Kohls Anwälte haben Rechtsstreit gegen den Heyne-Verlag und gegen den Autor Heribert Schwan“ zurückgezogen. Kohl wollte ein Buch sperren lassen.

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Heute kurbelt die Kohl-Propaganda erneut weiter:

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Es heißt: Kohls Anwälte hätten angekündigt, Kohl wolle gegen hunderte wörtlicher Zitate aus den Tonbandprotokollen Publikationsverbot gerichtlich durchsetzen.

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Ein substantiierter Prozess wurde allerdings von Kohl noch nicht beantragt.

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Es ist bislang nur Ankündigungspalaver. Kohl hält sich damit in der Kohl-Propaganda weiter hoch – Buchmesse-Neuerscheinungen wollen abgesetzt sein.

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Mit der aktuellen Diskussion um den Altkanzler Helmut Kohl und seinen ehemaligen Vertrauten Heribert Schwan um Veröffentlichungsrechte liegt ein besonderer Fall von höherem Recht der politischen Selbstaufklärung der Deutschen vor.

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Die angeblich von Kohl zu verbietenden Zitate wurden bislang nicht konkret genannt:

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http://www.artworks24.com/de/galerie/stillleben-birne-und-glas

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Hier in der Lichtgeschwindigkeit wird eine andere Sicht auf diesen Medien-Reizfall in dramatischen Kriegszeiten akzentuiert.

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Es handelt sich um eine sozio-geistige Bewegung, die in der allseitigen Lähmung, Behäbigkeit und Desinformationen in der staatlichen Informations- und Kommunikationspolitik, geeignet ist, von unmittelbar dringenden Themen und Fragen abzulenken.

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Man kann auf diese Ablenkung hinweisen, die Aufladung des Kohlproblems dennoch nutzen, hierüber allgemeinnützliche Diskussionen der Selbstaufklärung zu entfalten.

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Beispiel ZITATE aus „VERMÄCHTNIS DIE KOHL-PROTOKOLLE“ Heribert Schwan und Tilman Jens bei HEYNE München, 2014.

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Das Buch umfasst 255 Seiten und die Typoskript-Abschriften-Zitate aus den Jahren 2001 und 2002, wie Altkanzler Kohl mit dem Autor Heribert gemeinsam auf Tonbänder aufgenommen hatte.

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Aus diesen Tonbänder-Auslassungen Kohls berichtet Schwan in diesem Buch „Vermächtnis/Protokolle, nun 2014, nachdem Kohl sich mit Schwan überwarf.

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Schwan zitiert also.

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Schwan zitiert keine einzige Kohlbemerkung zur eingeschränkten Souveränität Deutschlands.

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Schwan zitiert auch keinerlei Zitate, in denen Kohl über die amerikanische Kriegspolitik spricht. Kaum vorzustellen, dass dieses lebenswichtige Thema völlig verschwiegen worden sein könnte. Was sagt Kohl zum Irak-Überfall?

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Was sagt Kohl zum Tod von dem schleswig-holsteinischen Ministerpräsident Uwe Barschel?

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Das Umbringen von Spitzenpolitikern, der Waffenhandel, die Rüstungsgeschäfte, USA als das vierte Rom – wir erfahren darüber bei Schwan / Jens nichts, was Kohl dazu gesagt hat.

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Die USA-Kriegsgeschichte, von Hiroshima bis Korea und Vietnam, von Argentinien bis Palästina und Panarabien – keine Töne von Kohl bei Schwan.

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Es gibt eine konkrete Anknüpfung hinsichtlich der Juden in der Welt, als Mitspieler in der westlichen massenmedialen Kommunikation. Auch lässt sich Kohl zu detailierten eigenen Einflussnahmen und Machenschaften beim ZDF u. a. aus. Schwan zitiert Kohl zum Thema „erbitterter Streit um die deutsch-amerikanische Handreichung im Mai 1985 auf dem Soldatenfriedhof in Bitburg, auf Seite 197 ff:

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Schwan schreibt (S. 197): „Für Kohl war der unangenehmste Kritiker des deutsch-amerikanischen Memorials in den Vereinigten Staaten zu Hause: der Jüdische Weltkongress (WJC), mit Stammsitz in New York. Diese moralisch-politische Instanz, die Vertretung der über den Globus verstreuten Juden, hat die Feierstunde auf den Totenacker in der Eifel scharf und folgenreich wie kein anderer attackiert. …“

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Nun O-Ton Kohl (S. 198) über den damaligen WJC-Präsidenten Edgar Bronfman: „Mein Problem ist der Jüdische Weltkongress. Denn das ist der Ausbund an Schäbigkeit.“

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Kohl gab 2001/2002 O-Ton zu Tonband-Protokoll (S. 198): „ Überall, wo man in die Räder Jüdischer Institutionen kommt, ist man als Deutscher sowieso in einer schwierigen Lage.“

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Kohl (S. 199) zum Jüdischen Weltkongress (WJC): „Ich bin ein freier Bürger in einem freien Land. Ich muss mich den Ausführungen dieser Waldheim-Gegner nicht fügen. Das sind ja die gleichen Leute, die ohne jede Hemmung jede Denunziation betreiben, wenn es ihnen nützlich ist:“

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Dietmar Moews meint: Mit seiner gegenwärtigen Propaganda spielt Kohl die Propaganda-Masche, von der er eine Menge versteht. Insbesondere, dass eine Kohl-Gegeninstanz wie der SPIEGEL mitmischt, ist für Kohl eine ideale Akzelleration. (Dabei wird Kohls Selbstverdacht auf Nobelpreis-Reife zeitnah mithochgespielt)

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Schwan hat die obigen Zitate zum World Jewish Congress (WJC) in den wichtigen und bedeutenden Zusammenhang mit Kohls eigenem hemdsärmligen Umgang mit Massenmedien und Presse- und Meinungsfreiheits-Werkzeuge gebracht.

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Mit dem letzten Lebenskapitel von Helmut Kohl kommt ein Variante der „Banalität des Bösen“ zur Austragung, die von hohem Erkenntniswert für die zukünftige Sozialgeschichte und die Anthropologie ist.

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Für eine solche Debatte sind indes die Medien nicht bereit, die lieber Köppe aufeinanderknallen lassen. Eine deutsche Debatte in der Öffentlichkeit, als Ausdruck von Geschichte und Eigensinn, ist ohne massenmediale Führung nicht möglich. Wir sehen es bei Kriegspolitik und USA-Überwachungs-Totalitarismus – nichts als Hitlerschlauheit: Wissen nix, erfahren ja nix, glauben nix – dazu ein paar entsetzte Leserzuschriften – von wegen Facebook oder bloggen:

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Wer nicht lesen kann, kann auch nicht schreiben.

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Dietmar Moews, Autor dieser LICHTGESCHWINDIGKEIT, hat von 2009 bis 2012 täglich die Politik und die Aspekte der Piratenpartei als selbstbestimmter Autor und Realisator als Blog-Videos bei Youtube bereitgestellt.

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Moews schrieb und realisierte eine dreiteilige soziologische Darstellung und Interpretation von Dietmar Moews, zu einer in den großen deutschen Massenmedien durchgeführten Kampagne „SPD-Wahlkämpfer Günter Grass gegen Henryk Broder (auf dem deutschen Auschwitz-Ticket).

Im April des Jahres 2012  wurde von der FrankfurterAllgemeinen Zeitung zum Reizthema „Antisemitismus / Rechtsradikale in der Piratenpartei“ ganzseitig hochgezogen. Frank Schirrmacher hatte von einem FAZ-Autor auf den Namen „Dietmar Moews“ bezogen, das Thema „Piraten / Rechtsradikal“ gestartet (FAS Harald Staun, v. 12. April 2012).

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Kurz, schlägt man heute Google auf zu den Suchworten dietmarmoews, Dietmar Moews oder Dr. Dietmar Moews, findet man bis zu 500 000 Findestellen im weltweiten Internetz:

Google ist voller Rufmord und übler Nachrede, von „Antisemitismus“, „rechtsradikal“, „äußerst Rechts“, „judenfeindlich“ usw. auf Dietmar Moews bezogen. Das beginnt mit obigem FAZ /FAS-Verleumdungsschuss. Sogar einschlägige, vorgeblich wissenschaftliche Untersuchungen zum „Antisemitismus im 21. Jahrhundert“ knüpfen an, das Video Link:

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http://www.youtube.com/watch?v=04108Z5RW5

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als Zitatquelle. Dabei wird weder wörtlich zitiert noch das Video tatsächlich abgespielt:

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In dem Video zu Grass / Broder kommt kein Antisemitismus zum Ausdruck, sondern es folgen Darlegungen zu wissenschaftlichen Publikationen des Naziverfolgten deutschen Juden und Antisemitismus-Soziologen Professor Alphons Silbermann (1909-2000) durch Dietmar Moews zum Zitat und Vortrag:

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Besonders infam ist ein Diffamierungsbeitrag, den Google selbst ständig aktualisiert:

Zitat aus Google:

„Aussagen von Dietmar Moews über das Judentum – Google

https://docs.google.com/document/d/1jPRlOyFlztpzbpVoh…/edit

Die folgende Unterhaltung fand auf Dietmar Moews Youtube-Pinnwand statt: Fuck Zionisten diese dreckigen J…..!!!! Yiigiit67 vor 4 Wochen. Strafrechtliches …“

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ZITAT-ENDE

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An diesem Beitrag stimmt gar nichts. Dietmar Moews hat damit gar nichts persönlich, indirekt oder direkt, zu tun: Sondern Google will Moews dazu zwingen, sich persönlich im Internetz auf eine solche Blogdiskussion „Yiigiit67“ einzulassen, was ihm keinesfalls einfällt. Seit dem Jahr 2012 erscheint deshalb stets die selbe Juden-Schmähung mit der Datierung: „Vor 4 Wochen“. Erstmalig erschien dieser Hetz-Kampagnenbeitrag im Jahr 2012 und keinesfalls im Jahr 2014: vor 4 Wochen.

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Die von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) ausgegangene Kampagne hat über Google dann zu Strafanzeigen gegen Dietmar Moews wegen Volkverhetzung geführt. Die Berliner Staatsanwaltschaft untersuchte, ermittelte und prüfte. In der Folge der Ermittlung und der Vernehmung des Beschuldigten wurden vom Staatsanwalt alle Vorwürfe als gegenstandslos erklärt und das Verfahren eingestellt.

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Von den Berliner Piraten, zum Beispiel Christopher Lauer, Oliver Höfinghoff u. a. die hier denunziatorisch gegen Dietmar Moews erfolgreich waren, wissen wir inzwischen, dass sie ihre inferioren Politikerbemühungen durch Parteiaustritt quittiert haben.

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Fast 4000 Videos zu allen politischen Geschehnisse zwischen 2009 und 2013 auf Youtube – darauf beziehen die algorithmischen Applikationen Googles die Stichworte „Piratenpartei und Antisemitismus“, ausgehend von einem einzige Frankfurter Allgemeine Zeitung am Sonntag-Artikel (FAS) von FAS-Autor Harald Staun. So ein toller Journalist – vermutlich ein Kauz.

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Nun arbeiten das Internetz und die Algorithmen mit Worten (Zahlen) und nicht mit Bildern. Sucht man den Maler Dietmar Moews bei Google, der fast 700 großformatige Malereien sein Lebenswerk nennt, findet man „Antisemitismus“.

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Kohl beschreibt in seinen Tonbandprotokollen die Medienmacht, insbesondere zu seiner Zeit das Fernsehen. Im Internetz lässt er derzeit von Anwälten testen, wie das funktioniert.

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Es ist kein Zweifel, ob Freundschaft oder Feindschaft, ob gerichtliche Klärungen oder Vergleichsentscheidungen: Kohls Auslassungen gehören der deutschen Öffentlichkeit – man merkt es spätesten, wenn man mit ansehen muss,wer da Alles eingeweiht ist und darüber diskutiert, dass die Öffentlichkeit Kohls „Geheimnisprotokolle“ nicht kennen soll.

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Ich verlange die Debatte über die extreme Stellvertreterproblematik, wenn Menschen wie Kohl zur Macht kommen und tun und lassen, was sie nicht dürfen: Zurückfallen ins absolutistische Mittelalter – wo Rechtsstaat und Dienen vom „Teufel“ auf „Gott“ gestellt werden.

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Jaron Lanier – IT-Idealist erhält Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2014

Oktober 12, 2014

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am Sonntag, 12. Oktober 2014

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Der US-Bürger Jaron Lanier hat heute in Frankfurt am Main den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels angenommen und eine Rede gehalten.

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Er prägte den Begriff Virtuelle Realität, mittlerweile kritisiert er den digitalen Kapitalismus – allerdings nicht realitätsfern, sondern kritisch.

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Lanier, 54, ist einer der schärfsten Kritiker der digitalen Ökonomie, dabei hat er selbst jahrelang in Tech-Konzernen gearbeitet. Anfang der Achtziger etwa war Lanier für den Unterhaltungselektronikkonzern Atari tätig. Er gilt als Pionier der Anfangsjahre des Internets.

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Sein jüngstes Buch „Wem gehört die Zukunft“ werde zu einem Appell, wachsam gegenüber Unfreiheit, Missbrauch und Überwachung zu sein.

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Lanier kritisiert das Geschäftsmodell von Internetunternehmen wie Google und Facebook, die massenhaft persönliche Daten von Internetnutzern sammeln und die damit verbundene Reichweite für Werbung nutzen. Der Reichtum werde so in den Händen einiger weniger Unternehmer konzentriert, fürchtet Lanier, während die breite Mitte der Gesellschaft leer ausgeht. „Wir brauchen eine neue Art von Balance“, sagte Lanier in Frankfurt.

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Er sieht sich als „digitalen Idealisten“. Der Schriftsteller Lanier plädiert für die schrittweise Einführung eines neuen Modells der Internetwirtschaft, bei dem die privaten Urheber von Informationen für jeden Aufruf ihrer Daten mit Kleinstbeträgen vergütet werden sollen.

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Dietmar Moews meint: Der IT-Fachmann Jaron Lanier ist kein Idealist im Sinne von Utopist oder Antirealist, sondern er setzt seine Begabung und seine Urteilskraft für das Ideal der Menschlichkeit und der Menschheit ein.

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Lanier weiß, dass Menschlichkeit Allzumenschlichkeit ist. Allzumenschlichkeit bedeutet, dass der Seinsschlüssel sich eben nicht nach realitätsfernen Idealen richtet, sondern immer auch ökonomisch aufgehen muss.

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Es ist lebenswichtig, dass IT-Fachleute wie Jaron Lanier prominent gemacht werden, denn nur von denen können Lösungen kommen.

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Laniers Forderung, heute in seiner Ansprache in Frankfurt, dass der Mensch über dem Computer stehen soll und nicht umgekehrt Computer, Rechnerkapazitäten und Algorithmen die Menschheit beherrschen, steht so bereits im Kern des „Berliner Manifestes“ von Dietmar Moews (Berlin: 2009):

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„Ohne Menschen sind Computer Raumwärmer, die Muster erzeugen“.

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Unrechtstaat DDR – und die Argumente, bitte?

Oktober 10, 2014

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am Freitag, 10. Oktober 2014

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In Deutschland gilt die Meinungsfreiheit.

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Justiziabel sind ohnehin nur Äußerungen. Was man sich denkt (Innerungen), steht gar nicht der Öffentlichkeit und dem Rechtsstaat zu Gebote, regelnd einzugreifen. Jeder ist frei, zu denken, was er will oder was ihm einfällt. Die Gedanken sind frei.

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Frei äußern darf man seine Meinung, so weit damit nicht an der allgemeinen Ordnung oder die Schutzansprüche anderer Menschen übergegriffen wird.

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Wenn man jemand doof findet und kann das auch nach allgemeinem Verständnis vorstellen, darf man ihn dennoch nicht beleidigen – aber man kann es mit einem „vielleicht“ und einem Fragezeichen versehen, etwa: „Wenn ich von Ihnen höre, dass Sie sich mit Geldscheinen die Zigarren anzünden, frage ich mich, ob Sie vielleicht einen Riss in der Pfanne haben?“

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(Gültige Geldscheine ist verboten zu verbrennen und Sache für den Staatsanwalt, wenn es sich um erhebliche Mengen handelt). Für eine solche Frage, öffentlich gestellt, wird man nicht rechtsstaatlich sanktioniert.

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So hat jeder seine Meinungen, seine Urteile und seine Vorurteile, seine Parteilichkeiten und Selbstgerechtigkeiten – und es steht ihm frei.

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Bei der Aussage: „Die DDR war ein Unrechtsstaat“ handelt es sich um eine Meinungsäußerung. Es ließe sich daraus auch eine „Hypothese“ zu einer wissenschaftlichen Untersuchung machen, um dann zu der stehenden Aussage zu kommen:

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Nach juristischen Einordnungen, nach geltendem deutschen Recht, ist aus diesen und jenen usw. Rechtsnormen und Spielräumen nicht zu sagen: „Die DDR war ein Unrechtsstaat“. Oder eben: Nach geltendem Recht trifft die Aussage: „Die DDR war ein Unrechtsstaat“, nicht zu!

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Man kann aber auch durch ein sprachwissenschaftliches, semantisches Gutachten dahin kommen, nachzuweisen: Die Hypothese „die DDR war ein Unrechtsstaat“ kann als These so nicht gelten, weil … und dann kommen wichtige Argumente, z. B. weil das Wort „Unrechtsstaat“ eine freie Begriffsbildung ist, deren Bedeutung aus den sprachlichen Spielräumen des Benutzers erst ihre Bedeutung bezieht. Es folgt daraus aber keine allgemeingültige Aussage, weil jeder eine andere Deutung herantragen, bedeuten könnte.

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Es könnte also sein, dass ein Jurist die Formulierung, „die DDR war ein Unrechtsstaat“ ablehnt, weil zwar der Begriff „Rechtsstaat“ in der juristischen Bedeutung genormt, also festgelegt ist –  danach steht der Begriff fest. Allerdings könnte man die Norm empirisch prüfen, in wie weit ein verfassungsmäßiger Rechtsstaat diese Norm konkret immer oder überwiegend oder teilweise nicht erfüllt.

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Z. B. in dem man argumentiert: „Die DDR war ein Rechtsstaat“, die DDR  – ihr Offizialpersonal und ihre Institutionen – haben aber in mancher Hinsicht die staatlich gesetzten Rechtsnormen verletzt oder gebrochen. Danach wäre die DDR ein Rechtsstaat gewesen mit Fehlern. Aber es gab keine unabhängige Jus-Gewalt und keine Gerichtsentscheidungen gegen die rechtsstaatsbrechende DDR-Obrigkeit.

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Definitorisch ist indes das Gegenteil vom Tisch nicht ein Stuhl. Das Gegenteil von Rechtsstaat ist nicht Unrechtsstaat.

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Geltende Definition des RECHTSSTAATES Deutschland ist nach den Gesetzen strukturell festgelegt.

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Strukturell-funktional bedeutet die Norm Rechtsstaat für uns Deutsche:

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Alle vollwertigen Bürger Deutschlands stehen gleichermaßen unter dem geltenden Recht. Kein Mensch steht über einem Menschen. Alle stehen unter dem Gesetz und sind vor dem Gesetz gleich. Alle sind durch die gesetzliche Rechtslage miteinander vertraglich gebunden. Bei Vertragsstreit oder bei Vertragsbruch oder -scheitern regelt das unabhängige Gericht auf Antrag die weitere Rechtsbeziehung der Parteien durch Verfahren, Urteil und gegebenenfalls Maßregeln – dies geschieht im Spiel der etablierten rechtsstaatlichen Rechtspflege.

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Der Staat ermöglicht jedem Bürger eine ordentliche rechtsstaatliche Streit- bzw. Verteidigungsrolle, durch eine regelgerechte Verteidigung und staatliche Kostenvorhaltung.

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Der deutsche Rechtsstaat leidet an einem Missstand:

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Das ist die völkerrechtlich verbindlich geschränkte Souveränität durch die geltenden Besatzungsstatus durch die drei Kriegsgewinner, USA, GB, Frankreich. Gegen eventuelle Bevormundung durch die „Besatzer“ können auch deutsche Gerichte nicht nach deutschem Recht unabhängig Recht sprechen und dieses Recht verwirklichen bzw. genauer: deutsche Gerichtsbarkeit kann nicht deutsche Bürger vor Übergriffen der „Besatzer“ gemäß deutschem Recht schützen.

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Wer also mit der Definition „Unrechtsstaat“ öffentlich auftritt bzw. wer diese Begriffsdeutung verhindern will, muss sich auf Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Rechtsstaat, aber auch Kunst- und Literaturfreiheit nach dem geltenden Recht und mit der beschränkten rechtsstaatlichen Souveränität einlassen.

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Hier bekommt nun der Kunstbegriff „Unrechtsstaat“, der kein gesetzlich normierter Wertbegriff ist, der also so gesehen nicht geschützt ist, spielerisch gebraucht oder polemisch „missbraucht“ werden kann, seine Funktion und seine Bedeutung:

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Nämlich in den Spielräumen des Verstehens, der Sprachempfindungen, der literarischen Traditionen oder vorgängigen Bedeutungsfestlegungen und des Gebrauchs zum wohlzuverstehenden Meinen des Publizisten – also kann gesagt werden:

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Die Frage: Was meint derjenige, der behauptet: „Die DDR war ein Unrechtsstaat“?

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Wir kommen einer allgemeinen These der Bedeutung nahe, wenn wir zunächst feststellen:

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Die Aussage: „Die DDR war kein Rechtsstaat“ hat dem Publizisten nicht ausgereicht, seine Meinung zur DDR in einen solchen Satz zu binden: KEIN RECHTSSTAAT / EIN UNRECHTSTAAT. Der Publizist verstärkt „kein Rechtsstaat“ und sagt stattdessen „Unrechtstaat“ – mit einem „s“.

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Jetzt kommt der Gegenpublizist und sagt: „Die DDR war kein Unrechtsstaat“.

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Er begründet: „Die DDR war zwar kein Rechtsstaat“ – aber ein „Unrechtsstaat“ war die DDR auch nicht – das ist keine akzeptable Bezeichnung, denn

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und ich stelle kurz die in diesem Streit genannten Argumente heraus:

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EINS: Die DDR hatte eine Verfassung. In dieser Rechtssetzung für den Staat „DDR“ waren die Gesetze so geschrieben, dass sie einerseits miteinander widerspruchsfrei gelten konnten. Andererseits sollten auf der Grundlage der Gesetze der DDR das staatliche Gesellschaftssystem, genannt „Deutsche Demokratische Republik“, als „Diktatur des Proletariats“ leben und integrieren, also funktionieren können. Also: „deutsch“, „demokratisch“ und „Republik“.

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Die Vordenker und Gründer der DDR verfolgten hiermit edelste Ziele und Werte, den Menschen einzeln und kollektiv, individuell-persönlich und sozial optimal zu dienen.

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Die Geltungsräume dieser drei Wertbegriffe sind in den marxistisch-lenistischen Staatswissenschaften, nach historisch-dialektischer Methode des Arbeiter- und Bauernstaates DDR ausgelegt und bündig definiert.

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Dabei ist klar, dass die DDR kein kapitalistisches Gesellschaftssystem war und auch nicht sein sollte, sondern eine staatsorganisatorische Formation, die gemäß materalistisch-dialektischer sozialistischer bzw. kommunistischer Revolutionstheorie, nach Marx und Lenin, in den gewünschten Kommunismus übergehen sollte.

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Das Rechtssystem der DDR sollte nicht nach einer kapitalistisch orientierten Verfassung als „rechsstaatlich“ gelten. Insofern ist es semantisch und juristisch Unfug, wenn man den „Rechtsstaat“-Begriff einer kapitalistisch orientierten Staatsverfassung interpretiert. Dass daraus gemäß dem Obertheoretiker der DDR, Rudolf Bahro, in Wirklichkeit ein verhängnisvoller „bürokratischer Monopolkapitalismus“ geworden war, wurde von der SED-Führung einfach nicht geleugnet, aber auch nicht publiziert (Die Alternative“) – man hat Bahros große Generalstudie und Forschungsarbeit an der Humboldt Universität einkassiert und Bahro einfach rausgeschmissen.

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Man darf die damalige DDR nicht nach den heutigen Verfassungsnormen der Bundesrepublik beurteilen. So argumentieren Gregor Gysi und Friedrich Schorlemmer zum 9. Oktober 2014, die zwei nicht unbeschriebenen Widerstandblätter der „Nicht-Rechtsstaat-DDR“.

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Dietmar Moews meint: Man muss nach der heutigen deutschen Verfassung sagen – man sollte es sogar begründen können – dass und wie die DDR ein Unrechtstaat war.

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Und hier wird jetzt das Wort Unrecht mit dem Wort Staat zusammengesetzt:

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UNRECHTSTAAT.

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Damit ist der sachliche Qualitätsbegriff zwar im Unterschied zum Rechtsstaat gebunden. Jedoch es wird hier eine positive Definition daraus – Unrechtstaat ist keine negative Fassung von Rechtsstaat, sondern eine eigene positive Formulierung:

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Die DDR machte Unrecht und sie machte Unrecht von Staats wegen und zwar prinzipiell und in jeder willkürlichen Gelegenheit, vom Menschenhandel bis zur Todesstrafe, von der Kriegsbeteiligung bis zur Umweltvernichtung und zur Menschenverstümmelung, von der Gehirnwäsche bis zur Folter.

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Die DDR war ein Unrechtstaat, weil Unrecht das Maß der staatlichen Willkür war.

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Wer hier, wie Gysi und Schorlemmer, anfängt ungeduldig rumzubrüllen und zu stottern, sollte mal ganz ruhig nachdenken und prüfen:

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Wenn das, was den Staat betrifft, was die Angelegenheit des Staates, seine Kompetenz seine Belange sind, das Prinzip der Willkür nutzt – sich dabei nicht an die eigenen DDR-Gesetze hielt – und stattdessen Menschen gegen das geltende Recht vergewaltigte, ist dieser Staat ein Unrechtstaat. Das ist er definitiv, selbst, wenn in mancher Alltagshandlung und Sozio-Kultur das geschriebene Gesetz rückblickend als Grundausrichtung angesehen werden kann. Und auch, wenn manche Amtshandlung normgerecht angewandt worden ist.

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ZWEI Es konnte jeder moralisch gerechte Mensch, soweit man ihn anständig, treu und solidarisch wesen ließ, einen engelhaften Himmel auf Erden in Thüringen, Sachsen oder in welchen Bezirksnamen auch immer, verbreiten – so tat er das in der DDR privat, neben dem Unrechtsstaat DDR.

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Und es gibt überhaupt keine bedeutungsmäßige Eselsbrücke dahin, sagen zu dürfen: weil es in der DDR auch anständige Leute gab, war der DDR-Staat kein Unrechtstaat.

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Gysi und Schorlemmer waren bis 1989 staatstragend in dem Unrechtstaat DDR erfolgreich, der eine bei der SED, der andere bei der EKD – und: beide sind es heute.

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Beide dürfen sich nun an den Rechtsstaatsbrüchen der Zweiten Bundesrepublik von heute reiben, so viel sie lustig sind – auch hier sind sie Gewinner. Gerade die beiden aber können keine Deutungshoheit beanspruchen, es sei denn, sie würden ernsthaft argumentieren. Davon war bislang weder von Gregor Gysi noch von Friedrich Schorlemmer etwas zu hören.

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Dass dieser ostbeschränkte Bundespräsident Gauck seinerseits statt zu argumentieren hochtrabenden Unsinn verbreitet, über Freiheit und Rechtsstaat eines Staates, der nicht einmal staatlich souverän ist, aber der eigene Bundespräsident erklärt das nicht – das ist schon ziemlich DUNKELDEUTSCHLAND.

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