Lichtgeschwindigkeit 128, DAS BERLINER MANIFEST Teil 3,
VOLLTEXT hier: vom 11. Dezember 2009.
Grundsatzprogramm oder Parteiprogramm?
Kernsätze zur Piratenpartei Deutschland von Dr. Dietmar Moews,
Piratenpartei Deutschland, im Globus mit Vorgarten,
Berlin-Pankow Niederschönhausen,
aufgenommen am 28. Dezember 2009.
BERLINER MANIFEST
Berliner Piraten-Manifest als Denk- und Diskussionspapier
für die IT-Bewegung
Wohlverstanden, dass je präziser ein Parteiprogramm ausgelegt
wird, desto weniger Mitglieder stellen sich dahinter,
um es zu vertreten. Es geht also um Grundwerte.
I.
Keine Freiheit den Feinden der Freiheit
II.
Was geschieht, geht mich an
III.
Berliner Manifest in zehn Eckpunkten – Seite 1 bis 6 heute Punkt 2
2) Piraten lieben Selbstbestimmung, die auf politische
Allzuständigkeit und Selbstverantwortung der lokalen
Basis bezogen ist, auch gegen virtuelle Majoritäten.
Freiheit und Zugang und ein offenes soziales Menschenbild
mit Toleranz und Solidarität gegenüber allen anderen
selbstbestimmten gesellschaftlichen Formationen in
der Welt, bestimmen das Selbstbild der Piraten vor
dem Hintergrund der UN-Menschenrechte.
„Schlosspark am Schloss Schönhausen§ in Niederschönhausen
in Berlin-Pankow, Aquarell von 1956 gemalt von Theodor Großmann.
Anmerkungen zum Gebrauch und zur Debatte zum BERLINER MANIFEST:
Das BERLINER MANIFEST ist ein Grundsatzprogramm.
Es stellt die Grundsätze der Piraten dar, die die Piraten,
die Piratenbewegung und die zukünftige IT-Gesellschaft
politisch verbinden.
Ein Grundsatzprogramm ist ein Wertekanon, der unter der
Parteisatzung stehen muss. Während die Parteisatzung
Werte und Ziele der Piratenpartei gegenüber dem
Parteiengesetz und der staatlichen Zulassung festgelegt
hat, die nicht, auch nicht durch Parteibeschlüsse, zu ändern
oder zu entfernen sind, gilt das Manifest den weiteren
politischen Grundsätzen. Das Manifest weist die
Gemeinsamkeiten der Piraten auf, Werte, Normen, Ziele
und gemeinsam bekämpfte oder zu bekämpfende
Gegeninstanzen, anders als ein Parteiprogramm,
insbesondere Wahlprogramm. Ein Wahlprogramm stellt
die Absichten und Ziele den Wählern in Aussicht, was
die Piraten vorhaben, um gewählt zu werden und um die
Politik zu gestalten. Das Manifest stellt die gemeinsamen
Piratenwerte heraus, weswegen sich noch viele andere Bürger
den Piraten anschließen mögen, weil hierin die Zukunftsfragen
gesehen, gestellt und beantwortet werden:
Es ist das neue Jahrhundert im Zeichen der Neuen Sinnlichkeit –
sexuell wie virtuell-sozial.
Politische Fragen sind nach drei Kategorien zu betrachten,
damit man ein gültiges politisches Urteil formulieren kann:
1. Medien
2. Themen
3. Werte
Ferner gelten drei Bewertungsfragen für alle politischen Medien, Themen und Werte:
1. Veränderlichkeiten
2. Abhängigkeiten
3. Traditionen
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BERLINER MANIFEST online frei zum Zugriff.
Produktion, Performance, Autor, Direktion, Dr. Dietmar Moews,
Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;
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