BREXIT Britische Einigkeit und Europäische Einigkeit

Februar 5, 2018

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Vom Dienstag, 6. Februar 2018

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Das Austrittsverfahren vom Vereinigten Königreich Großbritannien aus der Europäischen Union wurde nach einer „Meinungsumfrage“ mit knapper Mehrheit der Briten befürwortet. Darauf wurde nach regulären britischen Parlamentswahlen, durch diejenigen Parteien und Abgeordneten, die diesen Austritt (EXIT) durchzuführen in ihrem Wahlprogramm angeboten hatten, der EXIT als BREXIT in BRÜSSEL, bei der EU, formal ausgelöst und so auf den Weg gebracht.

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Es ist zu bedenken, dass GB bereits eine Europäische Union, bestehend aus den britischen Völkern, Schotten, Walisern, Nordiren, Engländern, im Wechsel der vergangenen Jahrhunderte sind. Dabei haben die Briten allen LUXUS von Uneinigkeit und Streit, militärisch, dynastisch, ökonomisch, kirchlich, bis hin zur Enthauptung von MARIA STUART, erlebt.

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Dennoch sind die Briten die europäische Kulturszenerie, die LIBERALISMUS, KAPITALISMUS, SOZIALISMUS sowie LITERATUR, KUNST und WISSENSCHAFT sowie SEEFAHRT und WELTHERRSCHAFT und die BEATLE MANIA aufleben lassen, für die die gesamte Welt dankbar Verwendung hat.

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Hätte die Europäische Gemeinschaft das EU-Parlament nicht nach STRASBURG gegeben, sondern nach GÖTTINGEN, die Europäische KOMMISSION und -Rat nicht nach BRÜSSEL, sondern nach REGENSBURG, vergeben hätte, die Europäische Zentralbank nicht nach FRANKFURT a. M., sondern nach TÜBINGEN, den Europäischen Gerichtshof nicht nach LUXEMBURG, sondern nach GREIFSWALD usw. hätte das den Briten vermutlich auch nicht besser gefallen. Auch POZNAN, BRASTISLAVA, URBINO, TOLEDO oder SZEGET wären in EDINBURGH oder BELFAST nicht besser angekommen.

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Die EU hätte einfach alle EU-Strukturen nach LONDON vergeben sollen. Dann wäre sicher kein BREXIT-Antrag rausgekommen, nur weil die BRITEN als 51 US-STAAT nicht von den USA aufgenommen werden, weil HONKONG lieber mit PEKING als mit LIVERPOOL verkehrt, und weil MUMBAY sich mit NEU DEHLI vergnügt, statt mit LEEDS, und das MELBOURNE eher nach PERTH schielt und nach BRSIBANE, als in GLASGOW zu landen.

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LONDON – das hätte den Selbstverdacht auf Genie bei den Briten triggern können. Mit einem politischen Verfahren in Lichtgeschwindigkeit hätte man das durchziehen können – aber:

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Jetzt sind die Austrittsverhandlungen, wie es bei Verträgen so kulturell anerkannt ist, auf Gegenseitigkeit auszuhandeln. Und Alles, was an Vertragsmodalitäten abgeschafft wird, wird anschließend nicht das Ende der Welt sein, sondern benötigt viele neue Verträge von GB, für GB, mit allen Staaten mit denen man als EU-Vollmitglied weitreichend innenpolitische Beziehungen praktizieren durfte.

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Und heute hat man, im Gegensatz zur britischen Leichtigkeit der EXIT-Meinungsumfrage, mal überschlagen und durchgerechnet, welche KOSTEN und welche ERSPARNISSE das unabhängige GB erwarten darf, im Unterschied zur EU-Vollmitgliedschaft.

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Angeblich wird die britische Unbequem und kostspielig sein.

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Angeblich sind VOLLMITGLIEDER von GB, wie IRLAND, NORDIRLAND und SCOTLAND nun aber auch gar nicht ganz einverstanden, nicht mehr EU-Binnen-Verkehr haben zu sollen.

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NEUE ZÜRCHER ZEITUNG , Seite 3, INTERNATIONAL, berichtet am Mittwoch, 31. Januar 2018 mit NIKLAUS NUSPLIGER, BRÜSSEL und MARKUS M. HAEFLIGER, LONDON:

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„Briten als EU-Passivmitglied“

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Der interessierte EU-Bürger erfährt hier zahlreiche Bedingungen, die eigentlich zur Verbesserung der EU-Binnenbeziehungen geeignet sein könnten.

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„Brüssel legt Bedingungen für Verhandlungen über die Übergangsphase beim Brexit fest

Zwei Minuten brauchten die europaminister der 27 verbleibenden EU-Staaten (EU-27) in Brüssel, um das Mandat für die Verhandlungen über die Brexit-Übergangsphase zu verabschieden. Denn aus EU-Sicht ist alles klar: In der Zeit zwischen dem EU-Austritt Ende März 2019 und dem Start der noch auszuhandeln neuen Beziehung bleibt Großbritannien quasi EU-Passivmitglied. Die Briten müssen im EU-Budget einzahlen, bisherige und neue EU-Gesetze (inklusive Personenfreizügigkeit) befolgen und sich der Gerichtsbarkeit der EU-Richter unterstellen, ohne mitbestimmen zu können – nur von Fall zu Fall wollen die EU-27 die Briten einladen, ohne Stimmrecht an Sitzungen teilzunehmen. Im Mandat für EU-Chefunterhändler Michael Barnier wird die Übergangszeit bis Ende 2020 befristet. Eine Verlängerung wäre nicht unmöglich, aber mit Komplikationen verbunden, da auch der mehrjährige Finanzrahmen der EU bis Ende 2020 läuft.

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Druck vom rechten Rand. Die britische Seite hatte ihre Position schon am letzten Freitag vorgestellt. Die rund zweijährige Übergangsperidode über die man sich im Prinzip einig ist, sei nötig, sagte Brexit-Minister David Davis, denn London könne über ein Zukünftiges Abkommen erst verhandeln, wenn es das gegenwärtige verlassen habe. Die logische Prämisse muss auf der Insel stets von neuem erklärt werden, weil Brexit-Ideologen vom rechten Rand der Tory-Partei nicht einsehen wollen, warum Grossbritannien die EU-Mitgliedschaft nicht einfach ersatzlos aufkündigt. Britische Unterhändler betonen im Gespräch, Brüssel und London seien mit Bezug auf die Traditionsphase grundsätzlich gleicher Meinung. Unterschiede gibt es. Während Brüssel am Prinzip festhält, die Briten dürfen mit Drittländern keine eigenen Handelsabkommen aushandeln., so lange sie EU-Mitglied sind, sondern bloss Gespräche darüber führen, will London fixfertige Verträge aus der Schublade ziehen können, wen die Transition endet, also voraussichtlich 2021 … Die britische Seite akzeptiert mittlerweile ohne Einschränkungen, dass sich Firmen und Behörden in der Übergangszeit an allen Binnenmarktregeln halten. Für Brüssel ist nichts anderes denkbar als ein zeitlich befristeter Status quo, während welchem die Briten zwar nicht mehr in den EU-Institutionen vertreten sind, aber ihre Beschlüsse mittragen. Das Gleiche wünschen britische Wirtschaftsführer, die keine Lust darauf haben, sich zweimal, zu Beginn und am Ende der Transition, neuen Regeln anzupassen.

Dennoch wird das Zugeständnis, wenn es denn eines ist, von Brexit-Ideologen verwünscht, weil es Britannien für weitere zwei Jahre der Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs unterwirft. „Wir werden ein Vasallenstaat“, zürnte der nationalkonservative Tory-Abgeordnete Jacob Rees-Mogg. Dabei ist die Diskrepanz von fehlendem Mitspracherecht und anhaltendem EU-Recht theoretischer Art. In der Praxis vergehen mindestens zwei Jahre zwischen der Verabschiedung einer Brüsseler Richtlinie und ihrem Inkrafttreten. London wird also die Regeln und Maßnahmen mitgestaltet haben, die zwischen 2019 und 2021 neu eingeführt werden.

Und bestehende Abkommen? Der kniffligste Punkt ist ein anderer: Werden Abkommen, welche die EU mit rund 50 Staaten und multilateralen Organisationen unterhält, während der Übergangsperidode weiterhin auch für das Königsreich gelten? Brüssel vertritt die Auffassung, dass Grossbritannien an die Pflichten aus diesen Verträgen gebunden bleibe. Ob aber auch die britischen Rechte weiter gelten, müsse London mit den Drittstaaten vereinbaren. Die britischen Unterhändler behaupten, wenn man den Acquis communautaire (das EU-Regelwerk) übernehmen, seien die Aussenbeziehungen darin enthalten. Von der Problematik mit betroffen ist weit vorne die Schweiz, allein im Waren- und Dienstleistungsverkehr an sechster (Exporte) und achter (Importe) Stelle der britischen Handelsstatistik. neben dem Handel sind derzeit Fragen wie der Personenverkehr durch die bilateralen Abkommen der Schweiz mit der EU geregelt…“

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Dietmar Moews meint: Nichts ist einfach. Auch mit psychologischen Interpretationen oder mit Anrufung des Schicksals kann man weder als unbeteiligter Betrachter noch als beteiligter Interessent prognostizieren, wohin die europäische Geschichte treiben wird.

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Bei der EU sind die politischen Maximen der Staatskonzepte und auch die Bevölkerungsstimmungen explizit bekannt. Es besteht aber nicht Konsens unter den 28, sich eine gemeinsame Verfassung geben zu können.

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Ich schlage vor, den britischen Austrittsvorgang geduldig und aufmerksam mitzugehen und nicht laut lachen, wenn britische Politiker mit brillanten Argumenten gegen den BREXIT klappern.

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Es darf durchaus erwartet werden, dass bei kommenden Wahlen in London, Politiker nach vorne gewählt werden, die versprechen, statt BREXIT ein EU-Reformprogramm zu initiieren.

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TRAPPY TRISTMAS 2015: Neue Herausforderungen der Friedensbewegung

Dezember 23, 2015
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Vom Mittwoch, 23. Dezember 2015

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Dietmar Moews malt ZUGINSFELD zur Ächtung des Krieges und der Gesellschaft, die den Krieg hervorbringt

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Es ist nie zu spät. Spätz, der Lover, nennt seine Eroberung Spätzelchen. Der Schwabe nennt seine Nudel Spätzle – spät ist besser als gar nicht.

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Wie trist klingen die O-Töne, die gestern im Deutschlandfunk als die Stimme des völlig entselbstet brüllenden türkischen Ministerpräsidenten Davutoglu verbreitet wurde:

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Davutoglu klang exaltierter als die übelsten Hitlerbrüllereien, die überliefert sind: TRISTE TRISTMAS.

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Mein armenischer Kölner Zeitungshändler, der in der heute von der türkischen Armee – in diesem Moment – mit Panzern zerlegten kurdischen Kleinstadt im Osten Anatoliens, wo Herr Assadia bis zu seinem 14. Lebensjahr aufwuchs und sich nun das Elend im Internet anschauen darf. Er sagte, „ich muss jeden Tag weinen – wissen Sie, wie die Straßen in meiner Stadt sind, wo ich als Kind gelebt habe? – so schmal, dass zwei Männer nebeneinander gehen können“ – da fahren die Türken jetzt mit den Panzern rein.“ (er zeigte mir heute eine private Fotosequenz auf dem Smartphone – man sieht völlige Zerstörung geschlossener alter Ortsteile. Bewohner  staksen dazwischen herum. Was soll daraus nun werden? Der Ort heißt Türkisch „DIYARBAKIR“ – auf KURDISCH „AMED“.

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Ich höre dazu den Davutoglu schreien und tippe deshalb hier einen Wertansatz aus dem geltenden deutschen Grundgesetz, der auch im EU-Vertrag sinngemäß festgelegt worden war:

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Artikel 2 das EU-Vertrages:

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Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“

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Diese Qualitäten sind keine inneren Angelegenheiten von Bayern, von Ungarn oder Polen. Die Wiedereinführung der Todesstrafe durch Viktor Orbán, die er öffentlich diskutiert, wäre ebenso nach dem EU-Geist unstatthaft wie die Asylablehnung, jetzt in Deutschland, von afghanischen Flüchtlingen, die zu hause wegen Dolmetschertätigkeit für die deutsche Bundeswehr gearbeitet hatten und heute, samt ihren Familien, von den Taliban verfolgt werden.

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Es lässt sich weder die Dauerverseuchung der Weltmeere mit den Strahlenschäden durch den Supergau der Fukushima-Havarien über Grenzwerte auffangen, noch ist überhaupt akzeptabel, dass die japanische Atomindustrie jetzt politisch durchzusetzen sucht, dass die offizialen Veröffentlichungen der fortwährenden radioaktiven Emissionen ihrer japanischen Anlagen nicht mehr veröffentlicht werden sollen –

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Begründung:

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Die Öffentlichkeit könne solche Verstrahlungs-Informationen gar nicht beurteilen und bewerten und würde durch diese Radioaktivitätsmeldungen nur irritiert.“

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Dietmar Moews meint: Mir fiel heute das Buchstabenspiel „Trappy Tristmas“ ein – worauf ich versuchte eine grafische Idee für „Merry Tristmas“ zu zeichnen oder zu scrabbeln. Ich bin noch dabei – aber es kommen bislang nur Albernheiten heraus: HARTIST trifft ARTIST.

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Deshalb weise ich jetzt auf ein kürzlich herausgekommenes Buch hin, das Beachtung verdient:

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Rudolph Bauer (Hg.): Kriege im 21. Jahrhundert. Neue Herausforderungen der Friedensbewegung. Sonneberg Verlag, 371 Seiten, 19,80 EURO.“

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Die Zeit der einfachen Zeitbilder ist vorbei.

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Die Friedensbewegung sieht sich mit neuen Herausforderungen konfrontiert.

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Die Militarisierung hat die gesamte deutsche Gesellschaft erfasst.

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16 Autoren, Hochschuldozenten, Umweltingenieure, Pädagogen, Anwälte, Soziologen, Ökonomen, Journalisten und Ärzte kommen in dem vom Bremer Sozialpädagogen Rudolph Bauer herausgegebenen Buch zu Wort:

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Die Autoren der Friedensbewegung klagen über ideologische Aufrüstung, kritisieren Kriegsvideospiele und wenden sich gegen verstärkte Rüstungsforschung an Universltäten.

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Sie warnen vor der Vermischung von zivilen und militärischen Sicherheitsvorkehrungen, diskutieren die Rolle der Medien sowie den Einsatz von angeblich sicherem Kriegsgerät wie Drohnen durch Polizei und Militär.

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Resignation wird abgelehnt. Das ist gut.

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Rudolph Bauer zeigt Interdependenzen von Kapitalismus und neoliberalem Finanzkapital.

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Unter der perpetuierten Profitmaximierung stricken sich die militärischen Machenschaften allerdings nicht ohne verantwortliche Subjekte:

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Die Abschaffung bzw. demokratische Umsteuerung der Profitmaximierung durch Kriegstreiberei in eine Friedensordnung muss auf Bildung der hitlerschlauen Unterklassen in aller Welt gestellt werden. Das beginnt mit Alphabetisierung und Leseerziehung der Kinder. Wer nicht von Volksbildung reden will, sollte von Horkheimer und Faschismus schweigen.

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Krimabstimmung Ukrainepolitik und kalter Krieg

März 17, 2014

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am 17. März 2014

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Zwei Revolutionen – Maidan in Kiew und Abstimmung in Krim

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Mit der gestern erfolgten Abstimmung der ukrainischen Krimeinwohner zur geopolitischen Unabhängigkeit gegenüber der ukrainischen Staatsregierung in Kiew und, perspektivisch, einem Anschluss der Krim an Russland, ist, wie auf dem Maidan, eine revolutionäre neue Lage geschaffen worden:

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Die revolutionäre Vertreibung des tyrannischen Staatschefs der Ukraine, Viktor Janukowitsch, durch den gewaltsamen Bürgeraufstand der Ukrainer in Kiew, hat zunächst eine neue Verfassungsorientierung und einen anberaumten ordentlichen allgemeinen Wahltermin sowie einen Übergangsmodus durch eine kommissarische Regierungs-Besetzung geschaffen.

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In einer internationalen Aushandlung zwischen den Maidan-Ukrainern, Vertretern der Europäischen Union sowie Russland, kam es zu einem provisorischen Vertrag über die politische Neuaufstellung der Ukraine, den Russland nicht akzeptieren konnte.

Die neuen ukrainischen Machthaber dachten zweifellos bereits vom ersten Tag an, ihrerseits nicht daran, sich verfassungsgemäß und demokratisch zu verhalten. Mit personellen Entscheidungen des Maidan für Parlament und Regierungskontrolle und Diskriminierung der ukrainischen Russen, einschließlich dekretierter Abschaffung der russischen Sprache als Amtssprache, war dieser international bezeugte Vertrag bereits gebrochen bzw. von Anbeginn nicht gültig geworden.

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Darauf reagierte die bis zu 85 Prozent russische Krim-Bevölkerung jetzt mit der Volksabstimmung gegen die Westukraine, quasi einer eigenen revolutionären Emanzipationsbemühung. Sie besteht einerseits aus dem Hilferuf an Putin und andererseits aus der Volksabstimmung, die mit 85 Prozent für eine von Kiew unabhängige Krim ausging, an der sich jetzt angeblich ca. 80 Prozent aller Krim-Ukrainer beteiligten. Während die Krim-Tataren die Abstimmung weitgehend boykottiert haben.

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Der kalte Krieg

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Das Engagement des Westens für die Zielsetzungen der Maidan-Revolutionäre wurde also durch den zunächst geschlossenen und dann sofort gebrochenen Vertrag unterlaufen.

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Putin missbilligt der russischen Selbstbehauptung halber das militärische Vorrücken des Westens, sowohl in Form der tatsächlich vertragswidrigen Ausweitung der Nato nach Mittel-und Osteuropa.

Ferner sind auch die von der EU unterstützten moslemischen Volksgruppen im Bereich der ehemaligen Sowjetunion ziemlicher Unfug. Wieso sollte Al Kaida in Russland ermächtigt werden?

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Darüber hinaus ist der russische Anspruch, keine westliche Militärstationierung in der Ukraine zulassen zu wollen, hinzunehmen. Putins militärische Entscheidungen dienen dieser nachvollziehbaren Interessenwahrung.

Hinter diesen geopolitischen Veränderungen drohen nicht nur ethnische Konfliktlagen mit den moslemischen Krimtataren, die ehedem zu Russland gehörten, jetzt aber zur Kiew-Ukraine. Sondern das Vielvölker-Konglomerat Russland bzw. GUS hat erhebliche Integrationsprobleme mit den vielgliedrigen religiösen Unversöhnlichkeiten zwischen den Römisch-Katholischen Westukrainern, den Russisch-Orthodoxen Ostukrainern und Krimukrainern, als auch mit den diversen Turkvolksgruppen moslemischen Glaubens.

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Der Westen – sowohl die USA wie die Europäische Union – hat inzwischen ein dreistufiges Droh- und Sanktionsszenario gegen Russland beschlossen und der Welt mitgeteilt, das nicht mit Zustimmung vom Völkerbund (UN) ausgestattet worden ist.

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Damit hat der Westen die wirkliche Lage in der Ukraine falsch eingeschätzt und sich mit ungeeigneten Mitteln und wirklichkeitsfernen Wunschvorstellungen in Repression und Konflikt begeben, ohne dass dabei eine Lösung der auseinandertreibenden Motive der Beteiligten vorgehalten worden wäre. Damit sind die ersten Stufen eines Kalten Krieges entstanden, der ausschließlich auf Dummheit beruht.

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Die Ukraine war bis heute in keinem Sinn ein funktionierendes integriertes Staatswesen. Der Wunsch der Maidanukrainer, man könne sich von Russland finanzieren lassen und gleichzeitig auf der Nase rumtanzen, ist absurd. Der Maidan ist eine heterogene, naive unreife Wunschveranstaltung  in Verkennung der wichtigen Fragen: Was kann ich wissen? Was soll ich tun? Was darf ich hoffen. Der Maidan hat den Weg mit der Frage: Was will ich wünschen? versucht auf Kosten der Russen abzukürzen.


Neue Sinnlichkeit und Demokratiegeschichte bei Jan-Werner Müller

April 7, 2013

Lichtgeschwindigkeit 3128 vom 2. April 2013 – live und ungeschnitten – zum Thema Ideengeschichte, Dietmar Moews, Francis Fukuyama, Jan-Werner Müller.


Lichtgeschwindigkeit 157

Januar 12, 2010

Lichtgeschwindigkeit 157

BANG BANG KRIEGSKABINETT, täglicher Kommentar der Medienlage,

von dem Künstlergelehrten Dr. Dietmar Moews Dipl. Ing.,

Piratenpartei Deutschland, Sicht der Piratenbewegung, Montag, 12. Januar 2010,

Alphons-Silbermann-Zentrum, Berlin-Pankow Niederschönhausen,

mit Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010, BILD Berlin/Brandenburg,

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 12. Januar 2010,

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,671027,00.html,

DLF, dradio.de, bild.de, heise.de, faz.net, piratenpartei.de,

Piratenthema hier: BANG BANG KRIEGSKABINETT Merkel ist verantwortlich!

ZEHN FRAGEN AN DAS KRIEGSKABINETT: Kanzlerin Merkel ist für die

Politik verantwortlich. Wer sich wie mit wem streitet oder die Bundeskanzlerin

kritisiert, ist nebensächlich, wenn die Hauptsache dabei untergeht.

Was macht Frau Merkel Welche politischen Ideen führt sie zu Ergebnissen.

Frau Merkel muss den Bürgern Informationen geben und Fragen beantworten.

BILD Berlin/Brandenburg titelt: Familien: So gibt es das meiste Geld vom

Staat! – und Bild kommt nicht auf die Idee, den Etatismus, den Ruf nach

dem Staat, die lähmende Dienstklasse und das Duckmäusertum zu

kritisieren – da fehlt es an liberaler Vorstellung bei BILD. Und ganz kritisch

die BILD-Literaturkritik gegen Ludger Volmer, Gründungsmitglied der Grünen

hat eine Grünen-Buch veröffentlicht. BILD nennt den Titel nicht, aber

„langweiliges Buch“ (Faz) …Abkürzungsverzeichnis 5 Seiten, BILD meint

Gääähn!

Dietmarmoews meint: Schwacher Sinn und Ressentiment, statt Urteilskraft.

Außer den Mutmaßungen über Herta BSC, „Geschichte durch Nichtabstieg“

hat auch der BILD-Sportteil keine Meinungsführerschaft. Dennoch: Ich lese

täglich BILD-Online.

Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt: Daisy-Gänseblümchen, Merkels

Lieblingsblume? Gestern lautet das Titelbild der Frankfurter Rundschau:

Daisy war hier. FAZ also heute: Rückendeckung für Angela Merkel. Koch:

Führungsstil alternativlos. Dietmarmoews sagt: Alles Blech – entscheidend

ist, Bundeskanzlerin Dr. Merkel ist verantwortlich, die Politik zu bestimmen

und die Öffentlichkeit seriös zu informieren: KRIEGSKABINETT geht auf

Merkels Kappe. DIE FAZ hat am 12. Januar einen schlechten Tag erwischt,

Feuilleton Seite 10: Literarisches Leben: Als Sex noch Sinn hatte, schreibt

Felicitas Lovenberg über einen neuen Roman von US-Autor Philip Roth:

Humbling, über einen Artikel in der New York Times der Autorin Katie Rolphe,

Quatsch, sie kritisert nicht Roths Roman, sondern hält den alten Sex von

Altsexschreibern, Roth, Bellow und Burgess, den neuen Lesern entgegen:

„sei die Einstellung der alten Garde zum Sex geradezu romantisch:

„Er hat Mysterium und Kraft. Er sorgt dafür, dass etwas geschieht.“

Vielleicht ist das der Grund, weshalb sich nicht nur der amerikanische

Autorennachwuchs, sondern auch eine immer größere Leserschaft von

Roth und Co. So bedroht fühlt. FAZ Feuilleton Seite 29, Hannelore Schlaffer:

Wer allein ist, hat nichts vom Geheimnis. Die jüngste Institution der

bürgerlichen Kultur ist der Trupp. Von der Massenbedrohung des

Ortega Y Gasset zur Massenkommunikation des John Riesman,

hat die FAZ nicht verstanden, worum es bei sozialen Erscheinungen

geht: Die Menschlichkeit und das Soziale, wie es aus dem Sozialen

entsteht. Dietmarmoews: Die Behauptung, dass „Trupps“ mit

Fähnleinanführer busladungsweise, mit heutiger Bildungsbürgerlichkeit

dem Flaneur die Sicht und die Exklusivität versperre ist, kurz gesagt,

Unfug. Wen interessiert solch Missgunsterwägung. Fraglich ist, welche

Sozio-Kultur und welche Bildung solche Trupps produzieren, reproduzieren,

integrieren? Und, mit welchen Folgen fürs Soziale? FAZ Feuilleton Seite 30,

Emmanuel Todd: Wer hat die Überschrift verfasst, Herr Schirrmacher?

Ein Kontinent als Schutzzone. Es gibt kein anderes Wirtschaftssystem

als den Kapitalismus. Aber der Staat muss ihn regulieren. Unser Staat

heißt Europa. Deshalb brauchen wir eine europäische Vision.

Dietmarmoews: hier alles Quatsch: Wo, welcher Kapitalismus?

Wessen Staat heißt Europa? Wir brauchen eine optimale Wirtschaftspolitik –

keine optimale Vision. Europa ist keine soziale Einheit.

Frankfurter Rundschau vom 11. Januar 2010, Seite 6, bingt eine dpa-Meldung:

Feldjägerbericht war für Nato bedeutungslos. Der Guttenberg hätte danach

seine Meinung gerichtet und die beiden Militärs Schneiderhan und Wichert

rausgeschmissen.

Zehn Fragen bei Spiegel-Onnline:

Warum kam es überhaupt zu dem Bombardement?

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews,

Aufnahmetechnik und Admin, Piratencrew Berlin;

Musikwerbung: Bang Bang, Vanilla Fudge


Lichtgeschwindigkeit 157

Januar 12, 2010


Lichtgeschwindigkeit 115

Dezember 20, 2009

Lichtgeschwindigkeit 115

die ungeschnittene Podcast-Piraten-Presseschau –

am Sonntag, 20. Dezember 2009, von Dr. Dietmar Moews,

Piratenpartei Deutschland, vor dem Bundeskanzleramt in Berlin;

dazu THE NEW YORKER, Dec. 14. 2009 PRICE 14.99 + Porto,

newyorker.com;

NEUE SINNLICHKEIT 0 Blätter für Kunst und Kultur,

November 1979, bundeskanzlerin.de, bild.de, DLF,

heise.de, piratenpartei.de, Tageszeitung TAZ Berlin und

Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 18./20. Dezember 2009,

ferner, Herbert Gruhl: Ein Planet wird geplündert –

Die Schreckensbilanz unserer Politik 1975;

Robert Jungk: Der Atomstaat – Vom Fortschritt in die

Unmenschlichkeit, 1977

Das Piratenthemen hier: THE NEW YORKER sagt

Die Bundeskanzlerin hat gesagt, es kommt aufs

Brückenbauen an und wir sollen Sachen, wie die

Klimakonferenz von Kopenhagen nicht schlechtreden

und in diesem Ton. Dietmarmoews sagt: Ich wünsche

der Frau Dr. Merkel eine schöne Weihnachtserholung und

Besinnung. Hier ist die Frage, Ob, und Was ist? Nicht, wer es

besser könnte. Wir müssen offen und piratisch diskutieren,

statt die Unglaubwürdigkeit durch die sprachliche Verfälschungen

politikverdrossen hinzunehmen.

Wir haben 4 Hauptproblemfelder in der Politik:

1. Wirtschaft und Finanzen: Steuersenkungen als

Wachstumsbeschleunigungsprogramm ist ein

Schuldenbeschleunigungsprogramm

2. Afghanistan braucht unverzüglich den EXIT wegen

Sinnlosigkeit. Dazu müssen wir in Deutschland über

die Verfassungsabsichten zum Krieg diskutieren und

Klarheit herstellen.

3. Die Bildungsreformen sind die Voraussetzung für die

betriebs- und volkswirtschaftlichen Ziele:

hierfür müssen große Summen investiert werden
4. Die Steuersenkungen bedienen eine kleine Gruppe

Hochverdienender – es wird von den

Armen zu den Reichen hin verteilt.  Das ist ein Skandal

und eine politische Dummheit hinsichtlich

des Gesellschaftsfriedens sowie hinsichtlich der Binnennachfrage.

Denn die Großverdiener geben nicht mehr aus. Jedoch die

Geringverdiener geben weniger für Alltagskonsum aus.


NEUE SINNLICHKEIT 0, Nov. 1979, Seite 6: „Ich bin der

Bundesrepublik Deutschland dafür, dass ich denken, sagen

und schaffen darf bis wir glücklich leben können, dankbar. …“

Dietmarmoews sagt: Ich darf hier vor dem Kanzleramt stehen,

ohne dass mir die Polizei auf die Fresse haut.

THE NEW YORKER, 14. Dezember 2009, Seite 29:

THE TALK OF THE TOWN von Hendrik Hertzberg:

There are no good options for the United States in Afghanistan.

That has been the conventional wisdom for some years now,

and this time the conventional wisdom – the reigning cliché –

happens to be true. President Obama did not pretend otherwise

in his address. … There is no such thing as an airtight argument

for a bad choice – not if the argument is made with a modicum of

honesty. … Last week’s address, the Pentagon offered the

President four options, each accompanied by a number, with

each number representing an increase in the American troop

commitment. … Obama did the best he could .. he has chosen,

but – chillingly, , bleakly – the principal virtue of his choice remains

the vices of the others. Withdrawal, beginning at once?

The political and diplomatic damage to Obama would be severe:

a probable Pentagon revolt;; the anger of NATO allies who have

risked their soldiers‘ lives (and theit leaders‘ political standing)

on our behalf; the near-certainty that a large-scale terrorist attack,

whether or not it had anything to do with Afghanistan … to abandon

this area now, the President said, would significantly hamper our

ability to keep the pressure on Al Quaeda and create an unacceptable

risk of additional attacks on our homeland and our allies… Such a

war – such a project – would be hugely out of proportion to whatever

marginal security gains it might yield. And it wouldn’t just be beyond

„a reasonable cost.“ It woul be beyond our political, institutional, and

material capacity, and therefore impossible. … (To the extent that the

troops surge weakens the enemy while the timeline focusses minds

in Kabul and Islamabad, however, that tension could be a creative one).

The plan does not, of course, guarantee success. The best that can

be claimed for it is that it does nor guaranteed failure, as, in one

form or another, the alternatives almost certainly do. Dietmarmoews

merkt an: The New Yorker, das us-jüdische Edel-Wochenblatt aus

Manhattan, repräsentiert höchsten US-Amerikanischen Information-

und Reflexionsstand, hier mit Hendrik Hertzberg, zu Deutsch:

Aus Sicht des USA gibt es lediglich schlechte Perspektiven im

Afghanistankrieg – nur Obamas angekündigter Weg der

Truppenverstärkung ist der einzige der nicht den vollkommenen

Misserfolg verspricht, sondern: Truppenverstärkung könnte den

Feind schwächen. USA sind den Nato-Allierten schuldig, deren

Ansehen beschädigt werden könnte – die Deutschen sagen:

Wir dürfen die Amerikaner nicht im Stich lassen.

Diemarmoews sagt: Die deutschen und die Europäer sollten

eine solche Situation erkennen und nicht verlängern:

EXIT AFGHANISTAN.

Herbert Gruhl, ehemals CDU, dann Grüne usw. schreibt in

dem legendären Ein Planet wird geplündert, von 1975:

Das Kapital des Kapitalismus basiert überwiegend auf

und von der Ausbeute der Rohstoffe, infolge der

Kapitalakkumulation steigt der Rohstoffverbrauch.

Hier sind Grenzen von der Natur gesetzt.

Robert Jungk schreibt im ATOMSTAAT von 1977:

Alle Atomanlagen sind militärisch zu überwachende Orte,

unbezahlbar, und sie vergrößern die Möglichkeiten der Sabotage.

Produktion, Performance, Autor, Direktion: Dr. Dietmar Moews;

Aufnahmetechnik und Admin: Piratencrew Berlin;

Gesang: Every christian lion hearted man will show


Lichtgeschwindigkeit 115

Dezember 20, 2009