BREMEN hat neue rot-grüne Landesregierung

Juli 15, 2015
Lichtgeschwindigkeit 5744

vom Donnerstag, 16. Juli 2015

.

IMG_4768

.

Gemäß den Stimmenanteilen bei den Bremer Senatswahlen wurde heute Carsten Sieling zum Bürgermeister gewählt (Ministerpräsident des Bremer Senats, des Landes Bremen mit Bremerhaven).

.

RADIO BREMEN.de meldet heute, Donnerstag, 15. Juli 2015, Carsten Sieling folgt Jens Böhrnsen im Amt des Bürgermeisters, nachdem dieser wegen der Stimmenverluste bei der Wahl seinen Rückzug angekündigt hatte. Sieling war 2009 für die Bremer SPD in den Bundestag eingezogen und hatte sich dort rasch bekannt gemacht. Er ist im SPD-Bundesvorstand und war bis vor kurzem Sprecher der Parlamentarischen Linken der Bundestagsfraktion. Jetzt kommt er zurück zu seinen politischen Wurzeln. Geschätzt wird er vor allem für sein fundiertes Fachwissen als Volkswirt. Neben seinem Amt als Bürgermeister wird er im Senat das Kulturressort inne haben und für Kirchenfragen zuständig sein.

Die „neuen Alten“ in der Regierung Bremens haben den Koalitionsvertrag unterschrieben, Carsten Sieling (SPD) ist neuer Bürgermeister in Bremen. Auch die neuen „alten“ Senatoren wurden von der Bürgerschaft gewählt und anschließend vereidigt. Zur Regierung von Carsten Sieling gehören fünf Sozialdemokraten und drei Grünen-Politiker.

.

„Es werden schwere Zeiten“, hat der neue Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) bereits angekündigt – denn finanziell steht Bremen das Wasser bis zum Hals. Kämpferisch fügte er aber noch hinzu: „Politik heißt nicht, dass man sein Handeln den Zahlen unterordnet.“

.

IMG_4000

.

Dietmar Moews meint: Es ist wiederum eine SPD-Regierung gewählt worden.

.

Es gelten weiterhin alle, bereits traditionell abgedroschenen, strukturellen Bedingungen für die „ewige“ Überschuldungspolitik des Landes Bremen.

.

Ich fordere den neuen Senat und die neue rot-grüne Koalition auf, endlich die eigenen Argumente der Begründung der fortwährenden Bremer Pleite ernst zu nehmen und Gesetze zu machen, die für strukturelle Stärkung sorgen werden.

.

Man kann es nicht mehr hören, dass immerfort vom Speckgürtel und den Stadt/Land-Umständen usw. schwadroniert wird.

.

Es gibt keine Dauerausrede für Überschuldung als Staatsprinzip. Bremen muss tun, was jedes Gemeinwesen der Selbstbestimmung zu tun hat, eine Balance finden.

.

Es ist mir an dieser Stelle nicht zu blöde, auf die Unmöglichkeit der Dauersubvention eines impotenten Gemeinwesens am aktuellen Beispiel Griechenlands hinzuweisen.

.

Die Bremer müssen sich mit Bremen identifizieren. Alle Eingriffe und Subventionen von außen wirken entkoppelnd und entsolidarisierend.

.

Es ist bundesweit das erste Mal, dass ein rot-grünes Regierungsbündnis in eine dritte Legislaturperiode in Folge geht. SPD und Grüne verfügen im Parlament mit 44 der insgesamt 83 Sitze nicht mehr über eine komfortable Mehrheit. Die Opposition ist deutlich gestärkt.

.

IMG_4074

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

00

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein


Bremer Wahlergebnis 2015: RÜCKTRITT

Mai 11, 2015

Lichtgeschwindigkeit 5574

vom Montag, 11. Mai 2015

.

IMG_4691

.

Wenn Wahlen was verändern könnten, wären sie verboten“ – lautet ein subversiver Spruch. Bei Licht betrachtet ergeben die Bremer Wahlen einen gewissen Aufschluss dazu – bei hoch in die 40 Prozent Wahlbeteiligung:

.

Geringe Wahlbeteiligung – Rücktritt des Wahlsiegers Jens Böhrnsen

.

Die aktuellen vorläufigen Zahlen in Prozenten lauten:

.

SPD 32,9 Prozent der Stimmen (-5,7 Prozentpunkte). Die Grünen als größte Verlierer bekommen 15,3 Prozent (-7,2). Gewinner sind die CDU mit 22,6 Prozent (+2,2), die Linke mit 9,2 Prozent (+3,6), die FDP mit 6,5 Prozent (+4,1). Die AfD erzielt nach der Hochrechnung 5,7 Prozent, BIW 1 Sitz.

.

Daraus ergibt sich eine Sitzverteilung von 30 Sitzen für die SPD, 14 für die Grünen, 20 für die CDU, 8 für die Linke, 6 für die FDP, 4 für die AfD und ein Sitz für die „Bürger in Wut“.

.

Demnach errang Bremens rot-grüne Regierung bei der Bürgerschaftswahl (Landtagswahl Bremen / Bremerhaven) eine Mehrheit. Die beiden Parteien bekommen demnach 44 der 83 Sitze in der Bürgerschaft. CDU, Linke, FDP und AfD ziehen der Hochrechnung zufolge ebenfalls ins Parlament ein. Auch die rechtspopulistische Gruppierung „Bürger in Wut“ (BIW) holte wieder ein Mandat. Die Hochrechnung beruht auf der Basis von 100 Prozent der Stimmzettel in Bremerhaven und 89 Prozent in Bremen. Das vorläufige Endergebnis wird erst für Mittwoch erwartet.

.

IMG_4688

.

Dietmar Moews meint: Die Verminderung der Stimmenanteile für die bisherige SPD / Grüne-Koalition hat dennoch die rechnerische Bestätigung durch den knappen Wahlsieg erhalten.

.

Der SPD-Bürgermeister Jens Böhnsen hat das „historische“ Minusergebnis der Bremer SPD seit 1946 mit seinem Rücktritt quittiert.

.

Damit haben diese Wahlen eine Veränderung gebracht – wenn man so will.

.

Eine Veränderung im Sinne einer veränderten Politik durch diese Wahlen, zukünftig, ist nun noch nicht zu erwarten. Eher haben sich weitere Anpassungen an das Berliner Blockparteien-System der Großen Koalition angekündigt.

.

Eine qualitative Veränderung wäre, wenn es eine Initiative zum Zusammenschluss der Länder Bremen mit Niedersachsen gäbe. Dadurch könnten wesentliche ökonomische Strukturen, die Bremen benachteiligen, ausgeglichen werden (Leute arbeiten in Bremen und zahlen in Niedersachsen Steuern).

.

IMG_3912

 

Aber Sowas wurde bislang aus keiner Bremer Ecke ernsthaft reklamiert.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

IMG_2946

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein